Die arbeitenden Menschen und die unterdrückten Völker auf der ganzen Welt trauern um einen großen Kämpfer. Von Jürgen Elsässer

Hugo Chavez ist tot. Trauer und Schmerz in ganz Südamerika, Tränen auf den Straßen von Caracas, Frauen und Männer schämen sich ihrer Gefühle nicht. Auf der ganzen Welt sind die Bewegungen und Völker, die um Befreiung kämpfen, im Gedenken vereint. Er war einer von uns, das weiß der Arbeiter in Sao Paolo und der Campesino im Hochland von Peru, der Reisbauer in Vietnam und der Soldat in Damaskus, die Hafenarbeiterin in Wladiwostok und die Pilgerin in der Heilign Stadt Qom. Selbst die Ärmsten in Florida werden ihn nicht vergessen: Chavez war es, der nach dem Wirbelsturm Katrina den Obdachlosen kostenlose Öllieferungen angeboten hat.

Externer Link: Vier Thesen zur Bedeutung von Hugo Chavez

Der Yankee-Imperialismus vergolt es ihm mit glühender Feindschaft. Agenten der Wallstreet-Hochfinanz sitzen auch in Deutschland in den Kommandopositionen und Leitmedien. Ekelhaft, wie Spiegel-Online heute titelte: “Der Narziss von Caracas”. Das sind Hunde, denen nichts heilig ist.

Über sein bescheidenes, herzhaftes, fröhliches, kämpferisches Wesen hinaus wird Chavez als Erneurer des Sozialismus in Erinnerung bleiben: Sozialismus nicht, wie im Westen, als volksfeindliche Intellektuellenvorherrschaft, sondern ganz im Gegenteil: Sozialismus aus dem Volk, mit dem Volk und für das Volk. Patria o Muerte, Vaterland oder Tod – das war die Fackel von Fidel Castro, die er weitergetragen hat.

In meinem Buch “Angriff der Heuschrecken” habe ich 2007 die Bedeutung von Hugo Chavez für den Sozialismus so beschrieben:

Von Chavez ist zu lernen, daß die Linke nicht mit einem anti-kapitalistischen Programm die Macht erobern kann, sondern nur mit einem anti-neoliberalen. Die neue Verfassung Venezuelas verbietet die Privatisierung der Erdölindustrie und der sozialen Sicherungssysteme, verfügt die kostenlose Volksbildung und die Beseitigung des Großgrundbesitzes, respektiert darüber hinaus aber das Privateigentum, auch das Privateigentum an Produktionsmitteln. Wichtiger als die  Ideen von Marx sind für Chavez die Ideen von Simon Bolivar, des Volkshelden im Kampf gegen die koloniale Oligarchie im 19. Jahrhundert. “Wir sind keine Marxisten, wir sind keine Antimarxisten, wir sind Freunde der Marxisten, die hier ihren Platz haben”, lautet das Credo von Chavez.17

Wichtigstes Element des Bolivarismus ist die Definition von Demokratie als Volksherrschaft im ursprünglichen Sinne. Der gesamte Umbau von Staat und Gesellschaft erfolgten durch  plebiszitäre Akte: Bei den Präsidentschaftswahlen im Dezember 1998 entfielen 56 Prozent der Stimmen auf Chavez, im April 1999 stimmten 88 Prozent der Wähler für die Einberufung einer Konstituante, im Dezember des selben Jahres 71 Prozent für die neue Verfassung des nun als “Bolivarische Republik Venezuela” bezeichneten Staates. In dieser Verfassung ist die bürgerliche Gewaltenteilung nicht aufgehoben, aber durch direktdemokratische Möglichkeiten erweitert: Sowohl die Abgeordneten als auch der Präsident können ab der Mitte ihrer Amtszeit per Referendum abgewählt werden. Nota bene: Als die US-hörige Opposition mit diesem Mittel Chavez im August 2005 stürzen wollte, erlitt sie eine krachende Niederlage – der Präsident wurde mit 59 Prozent der Stimmen bestätigt.

Wie die Sowjetunion in den dreißiger Jahren arbeitet Venezuela nicht nur mit Gleichgesinnten zusammen, also mit Kuba und Bolivien, sondern stärkt auch die Widerstandskräfte in den bürgerlichen Staaten. Chavez-Berater Heinz Dieterich strebt einen »Lateinamerikanischen Machtblock – Bloque Regional de Poder« an und sieht “das lateinamerikanische Unternehmertum als eine Säule, auf der die internationale Macht von Hugo Chavez ruht”.18 So stützte Chavez Argentinien während einer Energiekrise im Jahr 2004 durch Ölllieferungen im Austausch gegen Nahrungsmittel und Maschinen – ein Kompensationshandel, um die Devisenprobleme Argentiniens zu umgehen. Der zweite Streich kam im Jahr 2005, als Venezuela in großem Umfang argentinische Staatspapiere aufkaufte und das Land damit gegenüber dem Internationalen Währungsfond wieder flüssig machte. Im Gegenzug konnte Chavez den linksbürgerlichen argentinischen Präsidenten Nestor Kirchner überzeugen, wieder ein staatliches Ölunternehmen zu gründen und sein Kabinett mit chavez-freundlichen Ministern umzubilden.19 Ende November 2005 entließ Kirchner etwa den IWF-freundlichen Wirtschaftsminister Roberto Lavagna. Geschickt knüpft Chavez an die linken Versprechungen nominell-sozialistischer Regierungen an: Beim Gipfeltreffen im April 2005 mit Lula und dem spanischen Premier Zapatero konnte er beide zur Lieferung von Hubschraubern, Patrouillenbooten und Petroleumtankern überreden.
Zu den Verdiensten von Chavez gehört auch die Intensivierung der Kontakte zu Rußland und dem Iran – zwei Ländern, die nicht von Linken regiert werden, aber dennoch unter dem Druck des Neoliberalismus stehen. Unter Chavez’ Führung verabschiedete der Gipfel der Blockfreien Staaten, darunter Vertreter der US-freundlichen Regierungen Indiens, Pakistans, Saudi-Arabiens, Thailands und Indonesiens und solche US-besetzter Länder wie Afghanistan und Irak, im September 2006 die “Erklärung von Havanna”, die in Washington höchste Mißbilligung gefunden hat. Darin heißt es, daß „Terrorismus nicht mit dem legitimen Kampf von Völkern für nationale Befreiung gegen Fremdherrschaft und Besatzung gleichgesetzt werden darf“; daß „die Verwendung des Begriffs von der Achse des Bösen durch einen bestimmten Staat als Vorwand zur Bekämpfung des Terrorismus“ sowie „das unilaterale Aufstellen von Listen von angeblich den Terrorismus unterstützenden Staaten total zurückgewiesen“ werden müssen; und daß man schließlich „jeden politisch motivierten Versuch zur Förderung der Demokratie zurückweist und verurteilt“.

Hugo Chavez war auch ein überzeugter Christ. Sein Schöpfer hat in zu sich berufen. Bei ihm wird er warten auf die bessere Welt, die uns verheißen ist.