Archiv der Kategorie: BRD

Grenzlandtreffen in Malá Úpa (ehem. ČSSR) zum 90. Jahrestag

Eine Delegation der Antiimperialistischen Plattform Deutschland (AiP-D) unter Leitung ihres verdienten Vorsitzenden Genossen Michael Koth und weitere Mitglieder des Kollegiums weilte vom 25. bis zum 27.08.2017 aus Anlass des 90. Jahrestages des Grenzlandtreffens zwischen Ernst Thälmann (Vorsitzender der KPD) und Genossen Clement Gottwald (Vorsitzender der KPČ) im malerisch am Fuße der Schneekoppe gelgenen Ort Malá Úpa (Kleinaupa, Tschechien). Eingeladen hatte zu diesem historischen Treffen zum 17. Mal der Revolutionäre Freundschaftsbund (RFB) mit den Genossen Geißler (Vorsitzender) und Hommel (Ehrenvorsitzender) an der Spitze.

Eine beispiellose Bandbreite verschiedenster Organisationen aus dem linken, fortschrittlichen und patriotischen Spektrums spiegelte sich wider durch die Anwesenheit von Vertretern der KPD, der DKP, der GAH, des OKVs, der Verband zur Pflege der Traditionen der Nationalen Volksarmee und der Grenztruppen der DDR, des Deutschen Freidenker-Verbandes Berlin, der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend, der Arbeiterfotografie und verschiedener russischer Patrioten und als Premiere auch die Anwesenheit der AiP-D. Wir bedanken uns nochmals sehr herzlich bei der Führung des RFBs dafür!

Die Tage waren in verschiedene Themenbereiche aufgegliedert. Nach der Ankunft der Teilnehmer gab es ein gemeinsames Kennenlernen, was in einer harmonischen Atmosphäre verlief. Der Sonnabend war voller interessanter Programmpunkte. Er begann mit einem begeisternden Treffen am Fuße der Schneekoppe. Gewohnt agitatorisch-progressiv war die Hauptrede des Vorsitzenden des Ostdeutschen Komitees der Verbände (OKV), Genossen Dr. Matthias Werner. Alle anschließenden Redner betonten genau wie Genosse Werner die allgemeine Ablehnung der Weltherrschaftspläne des US-Imperialismus und seiner Lakaien und Hintermänner und damit verbunden die aktive Solidarität mit Russland, wobei viele Teilnehmer aus ihren Herzen keine Mördergrube machten, und ihr Unverständnis darüber äußerten, dass Russland sich an der neuen schändlichen Sanktionsrunde gegen die friedliebende und sich schützende DVR Korea beteiligt hat und damit seine nationalen Interessen selbst schwer geschädigt hat.

Wie unsere Fotos zeigen, waren die Vertreter der AiP-D, allen voran unser Genosse Vorsitzender, in vollem Agitationseinsatz. An der anschließenden Besteigung der Schneekoppe (1603 m ü NN) ab Pomezní Boudy (Grenzbauden) nahmen ca. 40 Anwesende teil, und dies unter teilweise widrigen Witterungsbedingungen (einsetzender starker Regen), wobei unser Abteilungsleiter Arbeiterbewegung als erster, trotz seiner fortgeschrittenen Lebensjahre, die Spitze der Schneekoppe erreichte, die immerhin eine Höhe von Metern hat. Er wurde so quasi zur Speerspitze der Fortschrittlichen und verteidigte so die Würde und das Ansehen der AiP-D. Er benötigte für einen Höhenunterschied von ca. 550 Metern bei einer Maximalsteigung von 30% für den Aufstieg 2 Std. 45 Min.

weiterlesen

Advertisements

„Für den Frieden der Welt“, OKV, 3.10.2017

 


G20 in Hamburg… eine Nachlese von Rainer Rupp

Besser hätte man es nicht schreiben können! Rainer Rupp, der uns immer wieder mit klaren Worten den Irrsinn des „Westens“ vor Augen führt, analysiert schonungslos den G20-Schwachsinn, angefangen von den Akteuren und „Weltwächtern“ der G20 über das völlige Versagen der Linken in der BRD bis hin zum Chaoten-Faschismus der irren (linken?!) Gewalttäter.

Den vollständigen Artikel kann man hier nachlesen:

https://de.rt.com/15u9

Wir sagen es zum wiederholten Male…

WIR DISTANZIEREN UNS VON JEGLICHER GEWALT,
EGAL WOHER SIE KOMMT,
DENN GEWALT LÖST KEINE PROBLEME
SONDERN SCHAFFT NUR NEUE!

Bewegende Trauerfeiern für Armeegeneral Heinz Keßler

Am 2. Mai d. J. ist der verdiente Genosse Armeegeneral Heinz Keßler von uns gegangen. Am heutigen Tage (Mi., 07.06.2017) fand seine feierliche Beisetzung auf dem Friedhof Baumschulenweg in der Berliner Kiefholzstraße statt, der ca. 400 Trauernde vereinte. Zugegen waren neben den engsten Familienangehörigen auch über 300 Trauernde, die ihm die letzte Ehre erweisen wollten.

In der bewegenden Rede des Sohnes Frank Keßler rechnete dieser auch schonungslos mit den Verfolgungsmaßnahmen durch sog. eigene Genossen in der Zeit der Modrow-Regierung (widerrechtliche Haftbefehle unter dem Pauschalvorwand Amtsmissbrauch und Korruption) ab. Wir können uns nicht verkneifen zu erwähnen, dass keine 3 Wochen nach der Amtsübernahme von Lothar de Maizière (CDU) all diese Terrormaßnahmen aufgehoben wurden. Um so größer ist unsere Bewunderung für den verehrten Genossen Armeegeneral, der in der Zeit der Niederlage und ungerechtfertigten langen Inhaftierungen durch die Siegerjustiz immer fest an die heilige Sache des Sozialismus und Kommunismus glaubte, also völlig ungebrochen bis zum letzten Atemzug blieb. HOCHACHTUNG!

Aus selbem Anlass fand um 14 Uhr eine würdige Gedenkveranstaltung im ND-Gebäude statt, an der mehr als 300 Trauernde teilahmen. Anwesend waren u. a. der Militärattaché der kubanischen Botschaft und der Militärattaché der russischen Botschaft. Bewegende Reden hielten die Genossen Admiral Theodor Hoffmann, letzter Verteidigungsminister der DDR, der in der Vergangenheit sehr selbstkritisch auf seine Rolle in der Zeit der Konterrevolution zurückblickte, worauf wir bei vielen Anderen bis heute noch warten, sowie der Genosse Egon Krenz, letzter Staatsratsvorsitzender der DDR, der in gewohnt kämpferischer Art das Leben des Genossen Keßler würdigte, was uns besonders freute nach seinem schrecklichen persönlichen Schicksalsschlag. Dann sprach der Vorsitzende der DKP, Genosse Patrik Köbele, der durch den Inhalt seiner Rede bewies, dass die gesunden Kräfte in der DKP auf dem Vormarsch sind. Bedeutsam war sein Satz, dass die DDR die größte Errungenschaft der deutschen Arbeiterklasse gewesen ist, während sich sein Vorgänger Heinz Stehr noch vor ca. 5 Jahren zu der wahnsinnigen These verstieg, dass die DKP angeblich der größte Erfolg der deutschen Arbeiterbewegung sei… Nach Ruth Keßler wurde auch der Genosse Armeegeneral Heinz Keßler vor ca 4 Jahren Mitglied der DKP.

Trotz seines hohen Alters war Genosse Heinz Keßler vor 5 Jahren Spitzenkandidat der DKP zu den Berliner Abgeordnetenhauswahlen. Die geniale Parole der DKP lautete damals: „Konterrevolutionäre quälen… den roten ehemaligen Minister wählen!“

Abschließend hielt Genosse Generalleutnant Manfred Grätz (letzter Leiter des Hauptstabes der Politverwaltung der NVA) ein würdevolles Schlusswort.

Eine fünfköpfige Delegation der Antiimperialistischen Plattform Deutschland nahm unter Leitung ihres Vorsitzenden Genossen Michael Koth auf Einladung des Genossen Bernd Biedermann (bis 1990 Leiter der Abteilung Militäraufklärung der NVA im NATO-Hauptquartier in Brüssel) an der bewegenden Trauerfeier teil. Der Delegation gehörten neben unserem Vorsitzenden verdiente Kader an.

Zum Abschluss der Trauerfeier kam es zu einer bewegenden Begegnung unseres Genossen Vorsitzenden mit dem verdienten aufrechten Genossen Egon Krenz. Nach über drei Jahren erkannte Genosse Krenz unseren Vorsitzenden, in dem er sinngemäß sagte: „Wir haben doch schon mal eine Veranstaltung in Lichtenberg durch Vermittlung des Genossen Klaus Blessing durchgeführt…“

Zur würdevollen Trauerfeier trug auch der legendäre Ernst-Busch-Chor Berlin bei, der 1987 zur 750-Jahrfeier Berlins gegründet wurde und in den Stürmen der Zeit nach der Konterrevolution bis heute überlebt hat. Seine Darbietungen mit dem Lied vom kleinen Trompeter, Bertold Brechts Lob des Revolutionärs, Lied von der Friedlichen Welt vom Berliner Oktoberklub ließen unsere Herzen höher schlagen.

Am Rande kam es zu bewegenden Begegnungen unseres Genossen Vorsitzenden mit ehemaligen Kampfgefährten, so u. a. aus der Politabteilung der Deutschen Reichsbahn für Westberlin.

 


1. Mai Frankfurt/Oder: Schalmeienklänge, rote und schwarze Fahnen wehen im Wind

Damit hatte wohl niemand gerechnet… am 1. Mai 2017 führte die Antiimperialistische Plattform Deutschland (AiP-D) gemeinsam mit freien jungen patriotisch gesinnten Kräften eine Kundgebung durch, die in dieser Art vermutlich seit der Konterrevolution 1989/90 so nicht mehr stattgefunden haben dürfte. Im Gegensatz zu DGB, „Linke“ und anderen selbsterklärten „Gutmenschen“, die seit Jahren bei ihren Veranstaltungen am Ufer der Oder die Bevölkerung mit solchen „kulturellen“ Errungenschaften wie Hip-Hop-Musik und Jazz-Orchestern quälen, schallte heuer über den Platz am Rathaus revolutionäre Schalmeienmusik. Nicht ohne Grund wurde diese gewählt, da schon in den 1929er und 1930er jahren unterschiedliche Strömungen der Arbeiter- und Volksbewegungen die Schalmei als Agitationmittel einsetzten und somit das Gemeinsame und nicht das Trennende betonten.

Übrigens fanden bei vielen Zuschauern älteren Jahrgangs die Schalmeienlieder großen Anklang. Immer wieder wurden wir gefragt, ob dies eine Kundgebung der Kommunistischen Plattform sei, bzw. ob wir von der örtlichen DKP kämen. Zur Schande der Führung dieser Organisationen und zur Ehre unserer Teilnehmer mussten wir dies leider verneinen.

Während am Anfang der Platz völlig menschenleer war, sammelten sich schon wenige Minuten nach Beginn der Kundgebung immer mehr Menschen aller Klassen und Schichten, die zufällig bei ihrem Frühspaziergang auf uns stießen, und mit denen es zu herzlichen, sachlichen aber auch kontroversen Diskussionen über die aktuelle Lage in Deutschland und der Welt ging. Alle Gesprächspartner waren sich darin einig, dass das heutige Deutschland kein souveräner Staat ist und der US-Imperialismus nicht nur der Hauptfeind des deutschenVolkes sondern der gesamten Menschheit ist. Erstaunlicherweise erkannten viele ältere Mitbürger sofort die stolze Fahne der DVR Korea und quittierten diese mit solchen Sätzen wie: „das habe ich ja hier 28 Jahre nicht gesehen; ist das großartig!“.

Während der Rede unseres Vorsitzenden Genossen Michael Koth waren es gerade diese Menschen, die seine begeisternde Solidaritätserklärung mit dem sozialistischen Korea mit dem meisten Beifall bedachten.

Als erster Redner sprach Jugendfreund Björn Brusak und entlarvte die herrschende Klasse mit einem Feuerwerk von Fakten und Argumenten in ihrer Verlogenheit auf allen Gebieten. Seinen Ausruf Der Hauptfeind steht im eigenen Land, um mal mit Karl Liebknecht zu sprechen, unterstützen wir voll, aber dieser muss noch präzisiert werden, dass es sich hierbei um die deutsche Monopolbourgeoisie mit der kapitalistischen Einheitspartei Deutschlands an der Spitze handelt. Er sagte weiter, dass die nationale Frage untrennbar mit der sozialen Frage verbunden ist und der Riss nicht zwischen rechts und links sondern zwischen unten und oben geht.

Als weitere Redner sprach ein ehemaliger Angehöriger des Wachregiments FED. Er entlarvte anhand konkreter Zahlen und Fakten der letzten Jahre den massiven Sozialabbau nicht nur in Frankfurt/Oder zu Lasten der einfachen Menschen und die massive Alimentierung diverser Asyl-Erpresser, wobei er sich als wahrer Anhänger der Völkerfreundschaft mit allen Vertragsarbeitern, die in der DDR tätig waren bzw. ausländischen Genossen, die beim MfS die Ausbildung erhielten, solidarisch erklärte und diese Menschen als beste Söhne und Töchter ihrer Heimatländer bezeichnete. Während seines Redebeitrags kam es zu einer bewegenden Begegnung mit einem älteren Ehepaar, die einen Genossen von uns, der die AiP-Fahne schwenkte, ansprachen mit den Worten: „Das ist doch unser Symbol, Schorsch, es ist doch unser Symbol!“, worauf ihr Ehemann sich wie selbstverständlich freundlich „outete“ mit den Worten: „Wir waren bis zur Katastrophe Angehörige der Bezirksverwaltung Frankfurt/Oder des Ministeriums, Ihr habt aber Mut, dass Ihr unser Symbol zeigt!“. Wir konnten nur erwidern, dass es für uns eine Selbstverständlichkeit ist, sich zu den positiven Traditionen der DDR und des MfS zu bekennen, und dass es traurig ist, dass die sog. „linken“ Kräfte im Chor des Klassengegners die Hetze gegen die DDR und das MfS mit betreiben.

Wir bedanken uns besonders bei dem zufällig anwesenden Hoffotografen der Pseudo-Antifa, der uns mit seinen Fotos und seinem Bericht viel Freude bereitet hat. Die Bemerkung, dass unser Genosse Vorsitzender einer der dienstältesten Querfrontler sei, betrachten wir als ein großes Lob! Auch für verwirrte Bürger stehen wir jederzeit zu einer Diskussion ohne Gewalt und auf Augenhöhe sowie unter gegenseitigem Respekt zur Verfügung, denn wir halten es weiter mit dem Genossen Walter Ulbricht: „Deutsche an einen Tisch!“.

weiterlesen


Armeegeneral a. D. Heinz Keßler von uns gegangen

„… Unsere Sache aufgeben heißt, sich selbst aufzugeben …“

Unser Vorsitzender, Genosse Michael Koth, hatte im Sommer 1991 beim Treffen der Initiative Kommunisten schreiben Kommunisten (die von Gerhard Rolack, FdJ-Mitbegründer, Manfred Feist und Michael Koth ins Leben gerufen) im Großen Saal des Gebäudes des Neuen Deutschland (ND) seine erste persönliche Begenung mit dem Genossen Artmeegeneral Heinz Keßler. Lesen wir nun die Erinnerungen unseres Genossen Vorsitzenden Michael Koth:

In einer Konferenzpause kam der verdiente Genosse Keßler auf mich zu und fragte herzlich: „Was machen denn Erich und Margot (Honecker, d. Red.), Du sollst doch einen Draht zu ihnen haben“. In diesem Augenblick kam völlig überraschend Manfred Feist (Bruder der Genossin Margot Honecker und Abteilungsleiter für Internationale Beziehungen der kommunistischen Arbeiterparteien im ZK der SED) hinzu und sagte in seiner saloppen Art: „Der hat sich ja schon im Januar 1990 bei ihnen gemeldet und Hilfe angeboten“. Er fügte noch hinzu: „Das hat alles Sonja (Tochter von Erich und Margot Honecker, d. Red.) vermittelt“. Heinz Keßler sagte sinngemäß, dass vor Allen schwere Zeiten stünden und ein Organisator und Macher wie Michael Koth sei dringend von Nöten sei.

Jahre gingen ins Land, und wir begegneten uns zum Tag der Sonne (Geburtstag des verehrten Genossen Kim Il Sung) in der Botschaft der DVR Korea zum festlichen Empfang. Wir, das waren ganze 14 Genossinnen und Genossen, u. a. so hervorragende Menschen wie Inge Lange, Margarete Müller, Karl-Eduard von Schnitzler, Oskar Fischer, Manfred Feist und auch meine Wenigkeit. Genosse Keßler brachte beim Toast seine Begeisterung und Bewunderung für das standhafte Verhalten des koreanischen Volkes unter Führung des verehrten Genossen Kim Il Sung und der Partei der Arbeit Koreas (PdAK) zum Ausdruck. Er schwärmte von seiner letzten Reise im Sommer 1988 in die DVR Korea (Diamant-Gebirge [Kumgangsan], Phanmunjom mit 38. Breitengrad und Gespräch mit dem Großen Führer Genossen Kim Il Sung). Nicht nur in diesem Moment spürte ich, dass zum Genossen Keßler die Worte aus dem Roman von Nikolai Alexejewitsch Ostrowski Wie der Stahl gehärtet wurde sozusagen wie die Faust aufs Auge passten.

Im Sommer 1995 (s. Foto unten), nach einer Reise in die DVR Korea auf Einladung des ZK der PdAK, weilten wir – wie schon öfter – auf Einladung des Genossen Heinz Keßler und seiner Ehefrau Ruth in ihrem gemütlichen Haus in der Fritz-Schmenkel-Straße in Berlin-Karlshorst. Er brachte seine große Sorge mit folgenden Worten zum Ausdruck: „Wie wird es jetzt in der DVR Korea weitergehen? Kim Il Sung war eine großartige Persönlichkeit. Wird die Nachfolgefrage, die wir alle niemals richtig gelöst haben, dort befriedigend beantwortet?“

Während der verschiedenen Inhaftierungen des Genossen Keßler (die erste erfolgte makabererweise schon in der Verantwortung eines Hans Modrow) besuchte ich ihn sehr oft. Bei all unseren Gesprächen in der JVA Berlin-Moabit, die auf 30 Minuten begrenzt waren, aber in Wirklichkeit oft bis zu 70 Minuten dauerten (sicherlich nicht aus Menschenliebe des BRD-Regimes), erlebte ich ihn als ungebrochenen, humorvollen und aufrechten Internationalisten. Sein Vertrauen zur DVR Korea fand er in der Tatsache ihrer mutigen Weiterexistenz unter Führung des verehrten Genossen Kim Jong Il bestätigt. Er sagte wörtlich zu mir: „Die Koreaner machen bestimmt schwere Zeiten durch, aber ich bin mir sicher, dass sie schließlich doch siegen, das hätte ich dem Nachfolger gar nicht zugetraut, Hochachtung!“.

Von allen widerrechtlich durch die BRD-Sieger- und Klassenjustiz Inhaftierten büßte Genosse Keßler mit 5 Jahren und 10 Monaten trotz seines Alters die längste Haftstrafe. Nach seiner Freilassung publizierte er beim Verlag Edition Ost (unter Leitung des Genossen Frank Schumann) seine Memoiren mit dem Titel Zur Sache und zur Person. Besonders die Abschnitte über die Gründungsfeier des Nationalkomitees Freies Deutschland im April 1943 und die nationale Politik der SED Anfang der 1950er Jahre (Deutsche an einen Tisch… Gespräche zwischen dem FdJ-Zentralrat und führenden Kadern der ehemaligen faschistischen Hitler-Jugend [Beweis: Broschüre der Rosa-Luxemburg-Gesellschaft mit demselben Titel]) sollten sich heute alle falsch verstandenen Pseudo-Antifaschisten zu Gemüte führen, um zu begreifen, dass nationale Politik nur sozialistisch zum Wohle der Menschen gestaltet werden kann, oder sie führt in eine unausweichliche Katastrophe.

Eine Abschlußbemerkung kann ich mir nicht verkneifen… von 1950 bis Ende 1953 wechselte der Vater von Heinz Keßler (KPD-Mitglied seit 1921, illegaler Widerstandskämpfer in Chemnitz) mit seinem Sohn (damals führender Kader der Kasernierten Volkspolizei [KVP]) privat kein einziges Wort, weil er der Partei vorwarf: „Solange ihr es mit solchen Gestalten habt wie alten Wehrmachtsgeneralen [er meinte z. B. Vincent Müller, Wehrmacht, General Paulus und mehrere HJ-Führer, d. Red.], werde ich nur meinen Beitrag monatlich zahlen und keinen Finger mehr rühren“. Der Altgenosse hatte die richtige Politik der KPD/SED in der nationalen Frage leider einfach nicht verstehen können, während Genosse Heinz Keßler diese aus tiefer innerer Überzeugung mittrug.

In diesem Sinne rufe ich Dir, Genosse Heinz Keßler, zu:

„Dem Feind wird nichts vergeben,

Du bleibst in unserm Leben,

Genosse General!“

Armeegeneral Heinz Keßler mit Michael Koth und damaliger Gattin

Besuchserlaubnis des Genossen Michael Koth für den in der JVA-Moabit inhaftierten Genossen Heinz Keßler

Persönliches Schreiben des Genossen Heinz Keßler an den
Genossen Michael Koth…

Briefe überwinden Zuchthausmauern… Solidarität mit den Entrechteten!


Dresden: 2. Treff für Dienst- und Regierungsfahrzeuge am 30. April und 1. Mai

Nicht nur zwischen den PKW sondern auch im Leben stand er immer auf der richtigen Seite der Barrikaden

Am Sonntag, den 30. April und Montag, den 1. Mai d. J. fand in Dresden und Umgebung der 2. Treff für Dienst- und Regierungsfahrzeuge statt. Die zugesagten Ehrengäste, z. B. Hans Modrow und Kohl-Berater 1989/90 Rudolf Seiters, sagten ihre Teilnahme kurzfristig ab, während der Genosse Bernd Brückner, seines Zeichens ehemaliger Leiter des Personenschutzes des Genossen Erich Honecker, seiner Funktion als Ehrengast vollauf gerecht wurde.

Die historische Fahrzeugkolonne (35 PKW plus Motorradstaffel der Volkspolizei) beehrten auch die Städte Radebeul, Radeberg und den „Weißen Hirsch“ mit ihrer Repräsentation. Die Höchstgeschwindigkeit war durch gute Kooperation mit den örtlichen Organen der BRD auf 30 km/h festgelegt, damit die Menschen an den Straßenrändern diesen Anblick auch vollauf genießen konnten.

Am Abend des 30. April kam es ab 19 Uhr in einem ehemaligen DDR-Interhotel mit allen interessierten Teilnehmern zu einer zünftigen DDR-Disko-Veranstaltung.

Man sieht… auch 27 Jahre nach der Konterrevolution möchten wir mit dem „Oktoberklub“ Euch zurufen: „Da sind wir aber immer noch“…

Für die Zukunft sind weitere Traditionstreffen geplant. Wir von der AiP-D wünschen dafür viel Erfolg und immer eine handbreit Asphalt unter den Reifen!

Fotos mit freundlicher Genehmigung des Genossen Bernd Brückner


Losungen zum 1. Mai


Dr. Klaus Blessing: Lesungen in Dresden und Erfurt

Der renommierte Buchautor Dr. Klaus Blessing wird diese Woche in Dresden und Erfurt zwei Lesungen mit anschließender Diskussion zu seinem im Februar erschienenen neuen Buch

95 polemische Thesen gegen die herrschende Ordnung: Eine Streitschrift für eine gerechtere Welt

veranstalten. Hier die Infos dazu:

Do., 23.03.2017, ab 18 Uhr
Lesung und Diskussionsrunde mit Dr. Klaus Blessing in Dresden
Aljonuschka-Dresden
An der Kreuzkirche 6, 01067 Dresden

Fr., 24.03.2017, ab 18 Uhr
Lesung und Diskussionsrunde mit Dr. Klaus Blessing in Erfurt
Spindlers
Lange Brücke 51, 99084 Erfurt

Wir wünschen Klaus eine rege Teilnahme, VIEL ERFOLG bei den Lesungen und lebhafte, fruchtbringende Diskussionen im Anschluss daran!


Dr. Klaus Blessing/Dr. Matthias Werner: Die Linke Bewegung braucht neue Denkansätze

Dr. Klaus Blessing/Dr. Matthias Werner

Die Linke Bewegung braucht neue Denkansätze

(Das gesamte Dokument zum Herunterladen als PDF-Datei)

Links orientierten Menschen, einschließlich Politikern, Theoretikern und Medien ist der Schreck in die Glieder und den Geist gefahren. Angesichts der politischen Entwicklungen in den USA, Großbritannien, Italien, Frankreich und anderswo wurde sichtbar, was viele im linken Spektrum immer wieder angezweifelt haben: Es gibt sie, die Mehrheit, die die Schnauze voll hat vom alles und vor allem sie beherrschenden realen kapitalistischen System und seinen politischen Eliten. Diese politische Artikulation erfolgt nicht irgendwo in den Armutsregionen dieser Welt, sondern in den reichen Zentren des Kapitals.

Möglich wurde dieser Meinungsumschwung durch zwei miteinander verbundene politische Entwicklungen der letzten Jahrzehnte: Das „Verschwinden“ des real existierenden Sozialismus in großen Teilen der Welt einerseits und damit verbunden die ungebremste globale Ausbreitung der Herrschaft des Kapitals andererseits. Wurde noch Ende des vorigen Jahrhunderts die Globalisierung von den Wirtschaftsbossen, der Politik und Medien als weltweiter Glücksbringer gepriesen, muss sie heute als Begründung für die nationalen und internationalen sozialen Verwerfungen herhalten.

Die „Globalisierung“ schlägt auf ihre „Erfinder“ – die Kapitalistenklasse und deren Politiker – zurück. In den entwickelten Industrieländern führte sie zum Ausverkauf vieler Wirtschaftszweige. Sie hat für viele Menschen Arbeitslosigkeit, Unterbeschäftigung, Lohndumping und Perspektivlosigkeit zur Folge.

In Entwicklungsländern profitieren die meisten Menschen kaum davon. Sie arbeiten unter erbärmlichen Bedingungen für Hungerlöhne. Häufig unter Umgehung von Mindeststandards des Arbeits- und Umweltschutzes steigern sie meist steuerfrei die Maximalprofite der multinationalen Konzerne und dienen der Bereicherung einer korrupten Oberschicht.

Das politische Problem besteht jedoch darin: Durch das vollständige Versagen der Linken sind viele der Erniedrigten und Frustrierten empfänglich für populistische und nationalistische Rattenfänger rechter Prägung.

Es ist erfreulich, dass angesichts dieser dramatischen, letztlich die Existenz großer Teile der Menschheit gefährdenden Entwicklung offenkundig in linken Kreisen ein Aufwachen und Umdenken beginnt. Feststellungen, die in letzter Zeit getroffen wurden, können nur nachhaltig unterstützt werden. Es ist beachtlich und Unterstützung wert, wenn politisch führende und die Politik der Partei DIE LINKE prägende Köpfe in der Rosa-Luxemburg-Stiftung, wie Michael Brie und Mario Candeias, zu neuen Einschätzungen kommen:

Die linken Alternativen sind erschöpft. Versuche, den Finanzmarktkapitalismus zu stabilisieren, verlängern nur die Agonie. Die Linke muss sich auf eine politische Krise einstellen. Alle bisherigen Vorstellungen linker Politik gehören auf den Prüfstand. Dies erfordert keine kleinlich trennenden Debatten, sondern verbindende Perspektiven. Dazu muss aber zunächst versucht werden, Klarheit herzustellen und nicht im Brei unendlicher Mehrdeutigkeiten zu versinken. Die Linke kann nicht dabei stehen bleiben, Angriffe auf liberale und soziale Demokratie abzuwehren. Wir sollten klar sagen, dass wir an einem Ende des Kapitalismus arbeiten und das Wort Sozialismus wieder sprechbar wird. Eine linke Machtperspektive darf nicht auf Wahlen verengt werden. Ein schlechtes und empirisch widerlegtes Argument ist, dass Opposition nichts bewegt.  Es ist umgekehrt belegt, dass sich die Linke durch Regierungsverantwortung geschwächt, ja sogar zerstört hat[1].

Was jedoch von den Autoren und anderen[2] an Lösungen angeboten wird, durchbricht eben leider nicht die festgefahrenen, überholten und unrealistischen linken Positionen.

Das neue Zauberwort von Brie/Candeias heißt: „Solidarische demokratische Antwort.“ Es wird vom Vorsitzenden der Partei DIE LINKE Bernd Riexinger als Wahlkampfslogan mit einem „Lager der Solidarität“ übernommen. [3]

Was soll das sein im tiefsten Kapitalismus „Solidarität“ und diese auch noch „demokratisch“? In diesem System kämpft Jeder gegen Jeden, um zu überleben und den Schwächeren auszuschalten. International führende Konzerne und Finanzinstitutionen sind mit überwiegend kriminellen Methoden dabei, den Konkurrenten zu vernichten. VW und Deutsche Bank sind nur die Spitze eines gewaltigen Eisberges und laufen inzwischen Gefahr, selbst vernichtet zu werden. Manager wichtiger Unternehmen von Ackermann, Breuer über Hoeneß, Kirch, Middelhoff, Winterkorn bis Zumwinkel betrügen sich untereinander, den Bürger und den Staat, um an die maximale Dividende für sich zu gelangen. Staaten setzen alle legalen und illegalen, häufig kriegerischen, Methoden ein, um im Wettlauf um den globalen Kuchen das größte Stück abzubekommen. Arbeitgeber und Behörden schikanieren Menschen, um ihnen möglichst viel vom Kuchen vorzuenthalten. Branchen-Gewerkschaften und ihre Mitglieder ringen dem Kapital Zugeständnisse für ihre Klientel und zur eigenen Profilierung auch zu Lasten der „Konkurrenz“ ab. Arbeitnehmer ringen häufig gegeneinander um die immer geringer werdenden Vollzeitjobs. Von der Arbeit Ausgestoßene kämpfen untereinander und gegen Behördenwillkür um minimale Teilhabe am Ertrag. Wohnungssuchende kämpfen untereinander um den letzten noch bezahlbaren Wohnraum usw. usf.: Jeder gegen Jeden.

weiterlesen