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Stellungnahme eines Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

Ein Sprecher des Außenministeriums der Demokratischen Volksrepublik Korea veröffentlichte am 10. Oktober eine Stellungnahme mit folgendem Wortlaut:

Trotz unserer Warnungen beriefen am 8. Oktober die von den USA aufgehetzten 6 Staaten der Europäischen Union, darunter Großbritannien, Frankreich und Deutschland, eine so genannte inoffizielle Versammlung des UNO-Sicherheitsrates ein und gaben eine Erklärung zur Kritik an unserer Selbstverteidigungsmaßnahme ab.

Der UNO-Sicherheitsrat, der die Gerechtigkeit und Unparteilichkeit befürwortet, spricht vom letzten Testschuss der US-amerikanischen interkontinentalen ballistischen Rakete „Minuteman – 3“ kein einziges Wort und kriminalisiert nur die gerechte Tat von uns, die zu unserem Selbstverteidigungsrecht gehört. Das ist eine schwere Provokation gegen uns.

Die USA, die uns um die Aufnahme der Expertenverhandlungen baten, kamen mit leeren Händen an den Gesprächstisch und brachten den Dialog zum Scheitern. Sie sprechen aber lächerlicherweise, dass das Verhandlungsergebnis positiv gewesen sei. Ausgerechnet sie haben hinter den Kulissen ihre Anhängerstaaten dazu veranlasst, eine Erklärung gegen uns zu veröffentlichen. Angesichts dessen überlegen wir tiefgründig, was die US-Amerikaner damit beabsichtigen.

Wie die Völkergemeinschaft meinte, hatte diesmaliger Testschuss der interkontinentalen ballistischen Rakete der USA zum Ziel, uns unter Druck zu setzen. Unter diesem Umstand können wir eine Gegenmaßnahme auf dem gleichen Niveau ergreifen. Doch mit der Erwägung, dass solche Gegenreaktion noch unnötig und frühzeitig ist, halten wir uns im Zaum.

Aber unsere Geduld hat ihre Grenze, und wir können uns nicht für immer in Geduld fassen.

Trotz unserer ernsten Warnungen behandelt der UNO-Sicherheitsrat ohne richtige Norm und Regel nach den Interessen der bestimmten Länder die Frage über die Souveränität der Demokratischen Volksrepublik Korea. Diese Realität veranlasst uns dazu, die schwerwiegenden Maßnahmen, die wir für die Vertrauensbildung mit den USA zuerst getroffen haben, in Überprüfung zu ziehen.


Stellungnahme von Kim Son Gyong, Berater der Korea-Europa-Gesellschaft

Kim Son Gyong, Berater der Korea-Europa-Gesellschaft, nahm am 29. August folgende Stellung:

Vor kurzem bekrittelten Großbritannien, Frankreich und Deutschland die regelmäßige Militärübung und die Selbstverteidigungsmaßnahmen der DVRK als Provokation und Verstöße gegen die Resolution des UNO-Sicherheitsrates. Am 27. August problematisierten sie die DVRK wieder im UNO-Sicherheitsrat und gaben eine gemeinsame Erklärung von 3 Staaten ab.

Jedesmal wenn die DVRK die Maßnahmen zur Modernisierung der Waffen für Selbstverteidigung ergreift, mischen sich Großbritannien, Frankreich und Deutschland in diese Sache ein, was frech ist und niemand verstehen kann.

Die Resolutionen des UNO-Sicherheitsrates gegen Nordkorea, welche diese Länder als Maßstab für Kritik an diesem Land ausnutzen, verletzen grob allgemeine internationale Gesetze wie die UNO-Charta und bedeuten nur gesetzwidrige Dokumente, die die Rechte eines souveränen Staates auf Selbstverteidigung und Existenz ignorieren. Diese hat die DVRK niemals anerkannt.

Ganz Korea stand machtlos über 40 Jahre unter Kolonialherrschaft der japanischen Imperialisten. Und durch den Krieg war es verwüstet. Es ist ein großer Irrtum, wenn man denkt, dass Korea mit dieser schmerzlichen historischen Lehre wegen unlogischen Dokumenten sein Recht auf Selbstverteidigung, Garantie für Frieden, aufgibt. weiterlesen


USA stufen EU-Diplomaten herab

Die USA haben den diplomatischen Rang der EU-Diplomaten in Washington D. C. herabgestuft… und keiner hat’s gemerkt, man hat sich nur gewundert, nicht mehr zu Empfängen eingeladen worden zu sein.

Inzwischen ist also die typische deutsche politische Unfähigkeit, der Wahrheit, die man selber durch seine eigene Politik geschaffen hat, auch nur ansatzweise ins Gesicht sehen zu wollen, auch in der Brüsseler EU-Diktatur angekommen. Wir freuen uns über immer mehr zwischenimperialistische Widersprüche, die noch dazu immer öfter zu Tage treten. Leider aber ist diese Sachlage auch hochgefährlich; denn wer weder fähig noch willens ist, die Wahrheit auch nur zu erahnen, der ist auch nicht mehr fähig, klug durchdachte, rationale Politik zu machen… nein, im Gegenteil… man schafft täglich neue Krisen und wundert sich dann wie Macron, dass einem der Laden um die Ohren fliegt. Aber wie heißt es doch so schön… dümmer geht immer…

Hierzu passt ja auch unser eben eingestellter Hinweis auf einen sehr lesenswerten Artikel.


Spanien: Der katalanische Separatismus unter der Lupe

Unabhängigkeit von Spanien… aber nicht von der EU??? Das kommt mir katalanisch vor!

Foto: https://www.ara.cat/2012/09/13/premium/tema_del_dia/Catalunya-UE-Brusselles-BBC-Competencia_773332723_12952758_1999x1330.jpg

Der katalanische Separatismus unter der Lupe

Ein Gastbeitrag von unserem spanischen Korrespondenten Felix Alemán

Der Konflikt in Spanien mit den katalanischen Separatisten hat sich in den letzten Monaten zugespitzt. Das Referendum am 1. Oktober und die Regionalwahlen am 22. Dezember ergaben angeblich, dass ein großer Teil der Katalanen sich von der Madrider Regierung abspalten wollen, um eine „unabhängige“ Republik zu bilden. Wie konnte es dazu kommen? Was steckt hinter dem katalanischen Separatismus? Sind diese Bestrebungen legitim? Im EU-kritischen Spektrum, auf linker sowie auf rechter Seite, kam es europaweit zu Sympathiebekundungen für die katalanischen „Patrioten“, die sich vom „Joch“ der kastilianischen „Kolonialisten“ und „Besatzer“ befreien wollen…

Um die Situation besser zu verstehen, sollte man zuerst einige Fakten erwähnen, die den Hintergrund der aktuellen Lage nachvollziehbar machen. Viele, die nur eine oberflächliche Kenntnis der Situation haben, glauben tatsächlich, dass die Katalanen ein unterdrücktes Volk seien, und dass sie einen historischen Anspruch auf Selbstbestimmung haben. Sie vergleichen das katalanische Referendum mit, beispielsweise, der Volksabstimmung auf der Krim und mit dem Widerstand der russischen Bevölkerung der Ostukraine gegen die Kiewer Maidan-Putschisten. Wie wir sehen werden, ist diese Perspektive nicht nur falsch, sondern komplett verdreht.

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Kriegsgefahr in Moldawien

Von Eduard Popov

Aus dem Englischen von Felix A.

Englische Version: http://www.fort-russ.com/2017/09/moldova-is-on-brink-of-war.html

Die Konfrontation zwischen verschiedenen Fraktionen des moldauischen Staates verstärkt sich immer mehr. In November 2016 wurde der Geschäftsmann und Kandidat der sozialistischen Partei Igor Dodon zum Präsidenten der Republik Moldau in direkten Präsidentschaftswahlen gewählt. Davor wurde der Präsident nur vom Parlament gewählt. Dodons Wahl verdeutlichte das Ausmaß, in dem die Öffentlichkeit ihn unterstützt, und die Abhängigkeit des Parlaments hat sich verringert, wobei die Mehrheit der Abgeordneten Befürworter der Eingliederung der Republik Moldau in den benachbarten rumänischen Staat (EU- und NATO-Mitglied) sind.

Die führenden Positionen im Parlament gehören derzeit der Demokratischen Partei an, die der Hauptgegner der Annäherung an Russland ist. Dodon wird auch von der Regierung entgegengesetzt, die von den reichsten Oligarchen in Moldawien und Führer der Demokratischen Partei, Vladimir Plahotniuc, kontrolliert wird.

Aber die gefährlichste Kraft von allen ist das, was hinter diesen Anti-Dodon- (und Anti-Russland-) Kräften lauert. Diese Kraft sind natürlich die Vereinigten Staaten von Amerika.

Igor Dodon stellt einige Qualitäten dar, die für pro-westliche Kräfte äußerst unerwünscht sind. Er ist für die Entwicklung von gutnachbarlichen Beziehungen mit Russland (der Slogan, der ihn an die Macht brachte); er ist gegen die Annexion der Republik Moldau durch Rumänien; und Dodon ist dagegen, dass die Republik Moldau von der NATO übernommen wird. So steht Dodon unter der Minderheit der moldauischen Politiker, aber unter der Mehrheit der Moldauer, als Befürworter der Souveränität Moldawiens.

Dodon hat es sogar geschafft, etwas bereits zu erledigen. Zum Beispiel hat er den ehemaligen rumänischen Präsidenten Traian Basescu die moldauische Staatsbürgerschaft aberkannt.  Basescu ist einer der radikalsten Anhänger der Annexion, jemand der sich in die Angelegenheiten der Republik Moldau stark eingemischt hat. Dodon ist auch für die Lösung des transnistrischen Problems ohne einen militärischen Eingriff.
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AiP-D Delegation nahm an Infoveranstaltung zu Venezuela teil

Eine Abordnung der Antiimperialistischen Plattform Deutschland (AiP-D) nahm am 14.08.2017 an einer Info-Veranstaltung der Linken im Vogtland zu Venezuela teil. Hier wurde ausführlich auf die barbarischen Machenschaften der US-Imperialisten und der EU-Schergen gegen die volksverbundene Politik des Präsidenten Maduro und die Rolle westlicher Medien in der Hetze gegen diese Politik eingegangen. Besonders interessant war die Aussage, dass das venezolanische Parlament durchsetzt ist von bezahlten Agenten der USA, die um jeden Preis versuchen, den fortschrittlichen Präsidenten der Republik abzusetzen und seine den Menschen zugewandte Politik zu sabotieren. Auch über die Rolle der vom Westen bezahlten Studenten wurde eingegangen.

Wir wünschen dem venezolanischen Volk
auf seinem korrekten Weg alles Gute
und dem Präsidenten Maduro
eine Starke Hand und viel Erfolg!

http://www.dielinke-vogtland.de/termin/detail/date/2017/08/14/event/was-ist-los-in-venezuela


Kommuniqués der Botschaft Venezuelas

Die Botschaft der Bolivarischen Republik Venezuela veröffentlichte drei Kommuniqués, die wir im Folgenden gerne zur Kenntnis geben.

Sie können auch als PDF-Dateien hier, hier und hier heruntergeladen werden.


Antwort des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

In Bezuf darauf, dass jüngst die USA ein weiteres ruchloses drakonisches Gesetz für die Erstickung unserer Republik fabriziert hatten, antwortete am 3. August der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf die Frage eines Journalisten der KZNA wie folgt:

Am 2. August unterschrieb USA-Präsident Trump den im Parlament gebilligten „Gesetzentwurf der USA für die Maßnahme gegen feindliche Länder durch Sanktionen“.

So wurden zusätzliche Sanktionen seitens der USA gegen unser Land, Russland und Iran offziell gesetzlich angenommen.

Die Annahme des USA-Gesetzes für Sanktionen gegen unsere Republik ist nichts anderes als winzige Verzweiflung der Schurken, die vor unseren auf- und hintereinander folgende Maßnahmen zur Hochentwicklung der Atomstreitkräfte in Angst geraten sind.

Bei geringsten Anlässen fabrizieren die USA das Gesetz für Sanktionen gegen souveräne Staaten und verhängen die Sanktionen über diese Länder. Das ist ja eine Gangsteraktion, die auch in völkerrechtlicher Hinsicht niemals verzeihlich ist.

Diesmal nahmen die USA erneut das Gesetz über die Einzelsanktionen gegen souveräne Länder an. Das ist ja eine verbrecherische Aktion, die UN-Charta und Völkerrechte total herauszufordern und ihr Inlandgesetz in den internationalen Beziehungen anzuwenden.

Daher verurteilen und weisen wir die „Einzelsanktionen“ seitens der USA stark zurück, und auch alle weltweiten Länder müssen sich gesetzwidrige und räuberische Aktion seitens der USA überlegen.

Die Wirklichkeit, dass wir trotz den mehr als halbjahrhundert langen und harten Sanktionen die Atombomben, H-Bomben und sogar interkontinentale ballistische Rakete (ICBM) hergestellt haben, deren Geheimschlüssel haben die USA-Gesetzgeber immer noch verstanden und handeln leichtsinnig. Das ist ja erbärmlich.

Solcher Rummel der USA könne in den anderen Ländern nutzbringend sein. Aber bei uns kann er niemals gebührende Erfolge erreichen.

Weil der hochverehrte Oberste Führer Kim Jong Un mit weitsichtigem Scharfblick, außergewöhnlicher Führungsfähigkeit, beispielloser innerer Haltung und Courage an der Spitze unserer Revolution ist und es einmütige Geschlossenheit unserer Armee und unseres Volkes, die um ihn ehern geschart sind, und große Fähigkeit zur eigenen Stärkung gibt, erreicht unsere Republik weiterhin nur die Siege.

Dank dem Rummel der USA um die Sanktionen gegen uns wurden der unbeugsame Geisteskraft unserer Armee und unseres Volkes, die um den Führer fest geschart sind, und unerschöpfliche Kraft der Selbsthilfe und der eigenen Stärkung zugenommen. Als Ergebnis wurde nur unsere Verteidigungskraft gestärkt.

Unser jüngster 2. Probeschuss der ICBM „Hwasong-14“ ist ernsthafte Warnung für die USA, die bei den totalen Konfrontationen mit uns nur wiederholte Niederlage erleben und unbesonnen handeln.

Die lächerliche Kriegsfanfare gegen unseren Staat und extreme Bedrohung mit Sanktionen veranlassen uns nur zur weiteren Wachrüttelung und Anstrengnung und rechtfertigen unseren Besitz der Atomwaffen weiterhin.

Ein anachronistischer Wahnsinn der USA-Politiker, die allgemeine Staatsmacht und strategische Stellung unserer Republik, die außergewöhnlich gestärkt wurden, durch den Rummel um die Sanktionen zu unterminieren versuchen, erntet auch im USA-Festland nur den Spott.

Es gibt die Länder, die dem Sanktionsrummel seitens der USA beistehen, der unsere Maßnahme zur Hochentwicklung der Atomstreitmacht weitergin rechtfertigt, anstatt die Machenschaften der USA zur Sanktion gegen die DVR Korea zu verurteilen. Diese Länder wiegeln schließlich die Verschärfung der Lage auf der Koreanischen Halbinsel auf.

Für die USA wäre es gut, darüber nachzudenken, worin es den Weg zur Garantie der Sicherheit des USA-Festlandes gibt, anstatt ihre Kraft für aussichtslose Sanktionen gegen die DVR Korea aufzuwenden.


Antwort des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

Jüngst stößt der Rummel der USA um Sanktionen gegen verschiedene Länder der Welt auf den internationalen Widerstand. Diesbezüglich antwortete am 1. August der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf die Frage eines Journalisten der KZNA wie folgt:

Jüngst nimmt der internationale Widerstand gegen die Annahme eines neuen „Gesetzentwurfs für die Verhängung der Sanktionen über die DVR Korea, Russland und Iran“ durch das USA-Parlament zu.

Das Russland legte seinen Standpunkt dar, willkürlichen und groben Aktionen der USA tödliche Gegenschläge zu geben. Iran hat die Annahme des diesmaligen Gesetzentwurfs im USA-Parlament als völlige Feindseligkeit gegen sein eigenes Land festgelgt und erwidert darauf mit der Annahme der Gesetzentwürfe für dementsprechende Vergeltungsmaßnahmen.

Auch die EU-Länder wie Deutschland, Australien und Frankreich verleumden die Sanktionen der USA gegen Russland und unterstreichen ihren hartnäckigen Standpunkt, dass sie es nicht zulassen können, für die „Privilegierung der USA“ das Interesse der EU aufzugeben.

Ferner widersetzen sich auch China und Venezuela stark der Erhöhung des Grades der Bedrohungen mit Sanktionen durch die USA.

China warnte davor, infolge der „2. Sanktionen“ der USA gegen China würde ernsthafte Reiberei zwischen China und den USA nach sich gezogen. Der Präsident von Venezuela erwähnte, er würde entschiedene Erwiderungsmaßnahme gegen die Sanktionen der USA gegen sein Land treffen.

Der Rummel der USA um Sanktionen gegen verschiedene Länder der Welt ist von A bis Z unverschämtes Mittel für ihre eigenen Interessen.

Die Sanktionen der USA, die auf die „Wiederbelebung ihrer eigenen Ökonomie“ durch die Schaffung des Energiemarktes und Erweiterung von Exporten abzielen, verletzen ohne Zögern auch die Interessen ihrer Verbündeten bzw. ihrer befreundeten Länder, ganz zu schweigen von ihren Konkurrenten.

Diese Sanktionen der USA werden durch ihre Gesetzlosigkeit und Unverschämtheit überall in der Welt verurteilt und zurückgewiesen. Das ist sehr selbstverständlich.

Die Welt sollte die Gangsteraktionen der USA, nur ihre Interessen zu verfolgen und in beliebiger Zeit die Sanktionen über souveräne Staaten zu verhängen, niemals zulassen.

Die USA klammern sich wie besessen an ihre Sanktionen gegen die DVR Korea. Dem Wesen nach ist diese Machenschaft gerade der aggressiven Strategie der USA für die Herrschaft über die asiatisch-pazifische Region und der Realisierung der Ambition der US-Imperialisten nach der Weltherrschaft untergeordnet.

Die Bedrohungen durch extreme Sanktionen der USA gegen unsere Republik rütteln uns weiterhin wach und veranlassen uns zu weiteren Anstrenungen. Außerdem lassen diese nur den Willen unseres Volkes – mit der Macht der Selbsthilfe und der eigenen Stärkung das starke sozialistische Land aufzubauen – um tausendfach festigen.

Die USA müssen sich über neue Höhe allgemeiner Staatsmacht und strategischer Stellung unserer Republik im Klaren sein und nicht leichtsinnig handeln.


Stellungnahme des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

Unter dem Vorwand der im UNO-Sicherheitsrat angenommenen „Resolution über Sanktionen“ gegen unsere Republik faseln die europäischen Länder von der „Ausführung internationaler Pflicht“. Diesbezüglich antwortete am 4. Dezember der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf die Frage eines Journalisten der KZNA wie folgt:

Jüngst fabrizierte der UN-Sicherheitsrat durch die Aufhetzung der USA erneut eine „Resolution über Sanktionen“ gegen unsere Republik. Danach forderten uns manche europäische Länder wie Großbritannien und Frankreich dazu auf, irgendeine „internationale Pflicht auszuführen“.

In der diesmaligen „Resolution“ problematisierte der UNO-Sicherheitsrat unseren Atomsprengkopftest im September als „Bedrohung des internationalen Friedens und ebensolcher Sicherheit“. Aber auch in der UNO-Charta und irgendeinem internationalen Gesetzbuch gibt es keinen Artikel, der bestimmt, der Atomtest sei die Bedrohung des internationalen Friedens und ebensolcher Sicherheit.

Wenn es solchen Artikel gäbe, müssten die ständigen Mitgliedsstaaten des UNO-Sicherheitsrates wie die USA, die die Atomtests noch mehr als die anderen durchgeführt haben, zuerst zu Sanktionsobjekten werden.

Wir weisen diese „Resolution“ total zurück. Denn der UNO-Sicherheitsrat verneint die Souveränität, über die alle souveränen Staaten verfügen, nur bei uns.

Diesbezüglich forderten wir im Mai den UNO-Generalsekretär dazu auf, solchen juristischen Widerspruch dieser „Resolution“ gegen die DVR Korea zu erklären. Seitdem sind schon 6 Monate vergangen, aber das UNO-Sekretariat gibt keinerlei Antwort darauf.

In solcher Lage müssen europäische Länder, die auf ihre Geschichte und Traditionen als Rechtsstaaten stolz sind, einmal darauf antworten. Das ist unser Standpunkt.

Ohne eine Antwort auf diese Frage zu geben, können sie uns auch nicht davon überzeugen, uns dazu aufzufordern, „internationale Pflicht auszuführen“.

Die diesmalige „Resolution“ des UN-Sicherheitsrats ist ein Ergebnis, das die Kräfteverhältnisse im Rat widerspiegelt. Dann ist es eine unvergleichlich niederträchtige und liederliche Handlung, selbstständige Sanktionen außerhalb des UNO-Sicherheitsrates zu verhängen.

Wenn die europäischen Länder ihre Eigenständigkeit haben, müssen sie dementsprechend denken und handeln.

AiP-D Meinung: Nach dem wiederholten Missbrauch des UNO-Sicherheitsrates durch die USA und ihnen höhriger Kräfte, schwenken nun auch wieder einmal die EU-Staaten in den Chor der Sanktionsfanatiker ein. Dabei machen sie sich ebenso lächerlich wie die USA und ihre Lakaien, denn nach internationalem Recht wie auch in der UNO-Charta, auf die sie doch immer so gerne pochen, wenn es um „böse“ Staaten geht, die den Imperialisten nicht für einen Appel und ein Ei ihre wertvollen Bodenschätze überlassen und sich ausbeuten lassen wollen, gibt es eine solche Bedrohung wie Atomwaffentest oder Raketenstart zur friedlichen Nutzung des Weltraums gar nicht.

Diese Farce ist umso absurder, als doch gerade die anderen Atomwaffenstaaten, allen voran die USA, die sogar als Einzige schon zweimal die Atombombe in einem Krieg einsetzten, und auch Staaten wie Großbritannien und Frankreich zuerst sanktioniert werden müssten, denn diese haben schon tausende von Atom- und Wasserstoffbombentests durchgeführt. Und nicht zu vergessen erwähnen wir auch ISRAEL(!), das seit Jahrzehnten völlig unkontrolliert Atomwaffen entwickelt und sogar damit drohte, den Iran damit zu vernichten. Die Heuchelei und Doppelzüngigkeit des Westens werden immer unerträglicher und lächerlicher. Erst wenn die US-Imperialisten mit ihren Hintermännern und Speichelleckern vom Erdboden verschwunden sein werden, kann die internationale Völkergemeinschaft ein neues System der Aufrechten und Anständigen etablieren, in dem dann die wahren Menschenrechte und echte Souveränität verwirklicht werden können.

Wir fordern von der UNO und allen Staaten, die Sanktionen gegen die stolze und souveräne DVR Korea bedingungslos zurückzunehmen, sich zu entschuldigen und die DVR Korea voll zu entschädigen!