UZ vom 15.05.2026 von Vincent Cziesla

Landespolitiker wollen Gefängnisstrafen für „Leugnung des Existenzrechts Israels“ durchsetzen

Antisemiten im Bundesrat

Nach der Sitzung des Bundesrates am vergangenen Freitag rieb sich die bundesdeutsche Öffentlichkeit die Augen. Im Handstreich hatte die Länderkammer das große „Entlastungsprojekt“ der schwarz-roten Koalition – die steuerfreie 1.000-Euro-Prämie – beerdigt. Weniger Aufmerksamkeit erhielt die zweite geplante Beerdigung. Denn mit dem „Entwurf eines Gesetzes zur Strafbewehrung der Leugnung des Existenzrechts des Staats Israel“ soll nicht mehr unter die Meinungsfreiheit fallen, was den Fantasievorgaben der „deutschen Staatsräson“ widerspricht.

Der vom Land Hessen eingebrachte und nun in den Rechtsausschuss verwiesene Entwurf droht mit einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren für den, der „in einer Weise, die geeignet ist, die Bereitschaft zu antisemitischen Gewalt- oder Willkürmaßnahmen zu fördern, öffentlich oder in einer Versammlung das Existenzrecht des Staates Israel leugnet oder zur Beseitigung des Staates Israel aufruft“.

Der ehemalige Bundestagsabgeordnete Niema Movassat („Die Linke“) kommentierte auf der Plattform X, das sei der „verrückteste Gesetzentwurf, den ich jemals gesehen habe“. Auch die vom Blog „Legal Tribune Online“ befragten Experten schauen sich fragend um. Schließlich gilt: „Leugnen könne man grundsätzlich nur Tatsachen, wie etwa den Holocaust, dagegen gehe es beim Existenzrecht Israels um ein Recht.“ Aber auch dieses „Existenzrecht“ bleibe im Dunkeln. Denn dabei handele es „sich nicht um eine völkerrechtliche Kategorie“.

Die kurze Debatte im Bundesrat zeigte sich von solchen rechtlichen Feinheiten vollkommen unbeeindruckt. Selbstredend spielten weder der israelische Genozid im Gazastreifen noch die Kriege gegen den Iran und den Libanon eine Rolle. Die „Meinungsfreiheit des Grundgesetzes ist nicht grenzenlos“, erklärte der hessische Justizminister Christian Heinz (CDU). „Unser Grundgesetz und unsere Staatspraxis“ seien ein „Sicherheitsversprechen für uns und den Staat Israel“. Bei der Formulierung handelt es sich um die konsequente Weiterentwicklung der Argumentation, wonach die nirgends festgeschriebene „Staatsräson“ mit den Zielen des Grundgesetzes identisch sei. Folgerichtig tat Heinz sein Bestes, um den Staat Israel mit dem Judentum gleichzusetzen: Für Deutschland sei „die Sicherheit Israels und damit aller Jüdinnen und Juden weltweit Teil der Staatsräson“. Einen Höhepunkt erreichte seine Rede, als er mit Blick auf das Sitzungsdatum am 8. Mai erklärte: „Von deutschem Boden darf nie wieder ein Aufruf zur Vernichtung des jüdischen Staates und jüdischen Lebens ausgehen.“ An dieser Stelle ist ein Blick ins Geschichtsbuch zu empfehlen. Sahen die Nazis anfangs doch im Zionismus und im „jüdischen Staat“ eine Chance, die geplante Vertreibung von Juden aus Deutschland zu forcieren.

Ins gleiche Horn stieß Thomas ­Strobl (CDU), Innenminister Baden-Württembergs. Bei Parolen wie „From the River to the Sea“ handele es sich nicht um „bloße politische Meinungsäußerungen“. Vielmehr seien sie Ausdruck eines „antisemitischen Weltbildes“. Das sei nicht akzeptabel unter dem „Deckmantel der Meinungs- und Demonstrationsfreiheit, auch nicht unter dem Deckmantel der Wissenschaftsfreiheit oder der Freiheit von Kunst und Kultur“.

Nun ist jedoch die Gleichsetzung des Judentums mit dem Staat Israel selbst ein zutiefst antisemitisches Narrativ – das in der Sitzungsvorlage für den Bundesrat auf seine Spitze getrieben wurde. Dort heißt es: „Die Verneinung der Legitimität Israels bedeutet (…) eine Ablehnung der Verantwortung der internationalen Staatengemeinschaft und der Bundesrepublik für den Schutz jüdischer Menschen.“ Und weiter: „Diese Meinungsäußerung relativiert damit im Ergebnis nicht nur den Holocaust (…), sondern sie missachtet zugleich die Identitätsprägung der grundgesetzlichen Ordnung als Antwort auf die Gewalt- und Willkürherrschaft des Nationalsozialismus.“ Israelkritik wird zur versteckten Relativierung der Shoah, eine bemerkenswerte Argumentation.

Geschichtsklitterung, die zum Verfassungsrang erhobene Staatsräson und das gezielte Vertauschen von Israel und Judentum sollen den Weg für eine massive Einschränkung der Meinungsfreiheit ebnen und Proteste gegen Besatzung und Genozid unmöglich machen. Was soll eine derartige Instrumentalisierung von Jüdinnen und Juden für die Zwecke des deutschen Imperialismus und der israelischen Kriegspolitik denn sein, wenn nicht Antisemitismus?

Aus der Demokratischen Volksrepublik Korea erreichte uns die neueste Ausgabe der beliebten Illustrierten „Pictorial Korea“. Auf 85 Seiten erwartet unsere Leser wieder viel Spannendes und Informatives von unseren Brüdern und Schwestern im Nordern der koreanischen Halbinsel.

Thematisch geht es in der Mai-Ausgabe unter anderem um das Treffen Genossen KIM JONG UNs mit dem Verteidigungsminister der Russischen Föderation – Andrei Beloussow, den Test neuer Waffensysteme auf dem Zerstörer Choe Hyon, den Wettbewerb der Artillerie am Tag der Sonne und um noch vieles weitere mehr.

Wir wünschen unseren Lesern viel Spaß und gute Unterhaltung.

Durch die Niederlage des ZFC Meuselwitz am Samstag beim BFC Preussen hat der BFC Dynamo den Klassenerhalt in trockenen Tüchern. Das Gastspiel am Sonntag beim FSV Luckenwalde konnten die Berliner deshalb ohne Druck bestreiten. Es galt, sich für das Landesligapokal-Finale am 23. Mai einzuspielen.Die Gäste entwickelten eingangs mehr Offensivdrang, es wurde aber nicht gefährlich für das Tor der Gastgeber. Nach einer Viertelstunde meldeten sich auch die Brandenburger ein erstes Mal an. Hainke im Berliner Tor war zur Stelle. Ansonsten passierte herzlich wenig in beiden Strafräumen. Das Groß des ersten Durchgangs fand im Mittelfeld statt. Die beste Chance hatte Bachmann, der nach einem gewonnenen Zweikampf gegen Polte knapp verzog (42.).Nach der Pause hatten die Berliner leichte Vorteile und die beste Gelegenheit der Partie bis dahin. Reincke, der Geburtstag hatte, knallte das Leder an den Querbalken (63.). Dadashov scheiterte später an Tittel, den Nachschuss katapultierte Knezevic in die Wolken (77.). Sekunden später war es aber geschehen. Ho donnerte das Leder aus der Distanz erneut an die Latte, dieses Mal war allerdings Polte per Abstauber zur Stelle (78.). Luckenwalde erhöhte zu Spielende noch einmal das Tempo, verpasste mehrmals noch den Ausgleich.Ihr letztes Regionalliga-Spiel dieser Saison bestreiten die Berliner am kommenden Samstag zu Hause gegen den Chemnitzer (Anstoß 14 Uhr). Zeitgleich gastiert Luckenwalde beim ZFC Meuselwitz.

Wir gratulieren zu dieser Leistung und hoffen nun auf den Pokalsieg.

Wieder erreichte uns ein neuer, prächtiger Bildband aus dem Verlag für fremdsprachige Literatur der DVRK, den wir an dieser Stelle unseren Lesern kostenlos zum Download bereitstellen.

Auf mehr als 400 (!), durchgehend bebilderten Seiten würdigt der Bildband das Werk Genossen KIM JONG UNs und der Partei der Arbeit Koreas in der VIII. Wahlperiode (2021 bis 2025).

Wir wünschen unseren Lesern viel Spaß und gute Unterhaltung.

„Brutale Diktatur“, „Arbeitslager in Staatsgrenzen“ oder „Hölle auf Erden“ – der westlichen Propaganda mangelt es wahrlich nicht an Superlativen wenn es darum geht, die Demokratische Volksrepublik Korea zu diffamieren und ein ganzes Volk zu beleidigen. Die Realität will, kann und darf man nicht zeigen. Zu groß ist die Gefahr, dass die Menschen im Westen anfangen könnten, selbstständig zu denken und am Ende ihre eigene Lebensrealität in Frage stellen.

Wie es wirklich jenseits des 38. Breitengrades auf der koreanischen Halbinsel aussieht, zeigt uns das nachfolgende Video. Bereits am 27. September 2023 verabschiedete die Oberste Volksversammlung der DVRK umfangreiche Gesetze zum Schutz der Rechte von Menschen mit körperlicher oder geistiger Beeinträchtigung. Anders als in westlich-kapitalistischen Staaten, wo derartige Beschlüsse meist zu Lippenbekenntnissen verkommen, lässt die DVRK Taten folgen:

Zum 114. Geburtstag des Großen Führers und ewigen Präsidenten, Genossen KIM IL SUNG, überreichte die Antiimperialistische Plattform Deutschland eine Grußbotschaft an seine Exzellenz, den Botschafter der Demokratischen Volksrepublik Korea in der BRD.

Zusätzlich wurde ein bunter Blumenkorb gespendet, der – zusammen mit zahlreichen weiteren Geschenken aus aller Welt – am 14. April zu Füßen des Großmonuments Mansudae in der Hauptstadt Pjöngjang präsentiert wurde.

Die Antiimperialistische Plattform Deutschland bringt damit ihre tiefe Verbundenheit mit dem koreanischen Volk zum Ausdruck und verneigt sich vor den großen Taten des unvergessenen Revolutionsführers, Genossen KIM IL SUNG.

Mitteilung der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA vom 15. April 2026:

Pyongyang, April 15 (KCNA) — International bodies, foreign organizations and personages, families of persons related to the anti-Japanese revolutionary struggle and Koreans in China sent flower baskets to the statues of President Kim Il Sung and Chairman Kim Jong Il on Mansu Hill here on the occasion of the 114th birth anniversary of the President.

Placed at the statues of the great leaders on April 14 were flower baskets in the name of the Board of Directors of the International Martial Arts Foundation, the Germany-DPRK Friendship Union, Giancarlo Elia Valori, president of the International Group of Italy, Michael Koth, chairman of the Anti-Imperialist Forum of Germany, Pierre Moussa, general secretary of the Congolese Party of Labour, Tomas Nsue Nchama, chairman of the Niefang District Committee of the Democratic Party of Equatorial Guinea, Antonio Mete Chicampo, mayor of Baney in Equatorial Guinea, Ilya Shmakov, general manager of the Sakhalinstroy Co. Ltd., of the Russian Federation, Tian Yuanshuang, manager of the Yushan Export and Import Trade Co. Ltd., in Dandong of China, Zhang Baoqing, general manager of the China Dandong Lianghao Science and Technology Development Co. Ltd., Han Qishou, general manager of the Chinese Hong Kong Xiangtongjieda International Trade Co. Ltd., families of Ryang Song Ryong, Pak Kil Song, Kim Chol, Li Zade, Ri Min and Hwang Paek Ha, China-resident Koreans related to the anti-Japanese revolutionary struggle, the family of Kim Sun Ok who is related to the anti-Japanese revolutionary struggle, families of Zhang Wei-hua, Zhou Baozhong, Feng Zhongyun, Chai Shirong, Hu Zhenyi, Jie Qing, Fan Delin and Liu Tong-shi, Chinese related to the anti-Japanese revolutionary struggle, son of Fan Delin’s daughter, the family of Choe Yong Hui who is former vice-chairwoman of the General Association of Koreans in China, Ho Sang Suk, vice-chairperson of the Federation of Korean Economic Workers in China, and its members Ri Sol Hui, Pang Yong Son, Kim Yong Ok, Ryang Kum Hae, Yang Myong Sil, Kim Song Mi and Rim Son Hwa, An Mi Ja, member of the General Association of Koreans in China, Yang Won and Kim Su Ryon, members of the Association of Young Korean Nationals in China, the family of Choe Su Jin, a Korean in China, Pak San Ho, general manager of the Dandong Huixing Economic Trading Co. Ltd., of China, Jin Xianghe, general manager of the Tumen City Sanchuan External Economic Trade Co. Ltd., Manager Ri Hwang and Deputy Manager Ri Kil of the Jiangshan Co. Ltd., Phyo Song Ryong, chairman of the Association of Korean Businessmen in China, Kil Kyong Gap, chairman of the Association of Korean Nationals in Shenyang City of China, Choe Kyu Chol, general manager of the Yingkou Shengfeng Commodity Exchange Co. Ltd., and his wife Choe Ok Hui, the family of Jin Yongguan, general manager of the Beijing Jinchuan Power Science and Technology Co. Ltd., of China, Cheng Baidao, general manager of the Shenyang Chengda Business Co. Ltd., Choe Kol, general manager of the Sobaeksu Culture Proliferation Co. Ltd., in Liaoning Province of China, Ma Mae Hwa, general manger of the Yanbian Quanlai Commercial Trade Co. Ltd., Ri Hyang Dan, general manager of the Dandong Baolin Trade Co. Ltd., Kim Chol, general manager of Shenyang Qingping Trade Co. Ltd., Jon Chung Song, general manager of the Helong City Huanqiu Co. Ltd., An Phyong Nam, representative of the Tianjin Jiujiang Trade Co. Ltd., Cui Aishun, general manager of the Dandong Shuncheng Trade Co. Ltd., Piao Zhixian, manager of the Liaoning Huali Business Co. Ltd., the couple of the director of the Hunchun Yafu International Trade Corporation, and Kim Tong Ryon, general manager of the Hunchun Yongdong Export and Import Co. Ltd., and Kim Yong Il and his wife Kim Sin Suk, Ju Mi Ok and Kim Thae Song, Koreans in China. On the same day, Choe Ryong Ho, vice-rector of Pyongyang University of Science and Technology, laid a flower basket at the statues of the great leaders. 

Berliner Kurier 29.03.2026 von Norbert Koch-Klaucke

Ost-Ladys lassen es krachen

Diese drei Ost‑Diven feiern ihr Bühnencomeback als „D.D.R.“

Die DDR-Stars Dagmar Frederic, Dagmar Gelbke und Regina Thoss feiern eine ungewöhnliche Rückkehr auf die Bühne. Als „Auferstehung der Ruinen“.

Die DDR ist untergegangen? Denkste! In Köpenick ist sie gleich dreifach wieder auferstanden. In einem feinen Theater in der Altstadt findet man sie singend, tanzend und auch zoffend: Dagmar Frederic (80), Dagmar Gelbke (75) und Regina Thoss (79). Ihre ersten Buchstaben vom Vornamen ergeben D.D.R. Zusammen sind die Ost-Ladys 234 Jahre alt und feiern jetzt in Berlin die „Auferstehung der Ruinen“!Frederic, Gelbke, Thoss: Aus ihren Vornamen wird D.D.R.

Dagmar Frederic, Dagmar Gelbke und Regina Thoss haben weit über 60 Jahre Bühnenerfahrung. Jede für sich war einst in der DDR ein Star, den der Westen mit West-Stars verglich: Frederic als die Catharina Valente des Ostens („Du hast gelacht“, „Was halten Sie vom Tango?“), Gelbke als „Marlene Dietrich des Ostens“ (Kabarettistin und Bühnenpartnerin der unvergessenen Helge Hahnemann) und Regina Thoss als „Milva des Ostens“ („Die Liebe ist ein Haus“, „Nimm den Kuss als Souvenir“).
Noch immer sind die Ost-Ladys erfolgreich auf den Brettern unterwegs, die die Welt bedeuten. Dass man sie jetzt im Altstadttheater Köpenick trifft, ist daher nichts Ungewöhnliches. Aber ungewöhnlich ist, dass Frederic, Gelbke und Thoss dort für eine gemeinsame Show proben. „Denn wir standen noch nie zusammen auf der Bühne!“Man traf sich zwar bei Veranstaltungen. „Zu dritt mussten wir zu einem Manöver der Ost-Armeen, um vor Offizieren aufzutreten – aber getrennt“, erzählen sie. Nun wollen Dagmar, Dagmar und Regina endlich gemeinsam die Bühnen des Landes erobern – als die „Golden Girls des Ostens“.Die Idee dazu hatte Dagmar Gelbke. Vertieft wurde der Gedanke mit Bert Beel (81), einem Entertainer aus dem Westen, der im Osten so oft auftrat, dass man ihn für einen DDR-Star hielt. „Bert war es auch, der mit unseren Vornamen spielte und dann auf die D.D.R. kam“, sagt Gelbke.

Manager von Johannes Heesters mischt bei DDR-Revue mit

Mit dem Autor und Agenten Thorsten Groneberg, einst Manager von Johannes Heesters (starb 2011 im Alter von 108 Jahren), spannte Gelbke den Faden der „Ost-Golden-Girls“ weiter. In Anlehnung an den Text der DDR-Hymne („Auferstanden aus Ruinen“) entstand der Show-Titel „Auferstehung der Ruinen“.In einigen Städten war die Show schon zu sehen. Im April ist endlich Berlin dran, der Heimatstadt der drei „Ruinen“, die der KURIER im Köpenicker Altstadttheater trifft. Dort dürfen sie seit Beginn des Projekts proben – auf Vermittlung des Zille-Darstellers Albrecht Hoffmann (65), der gleich nebenan sein kleines Zille-Theater hat.
Wie man sich so als „Ruine“ fühlt? „Ganz ehrlich, sehen wir wie Ruinen aus?“, fragt Regina Thoss zurück. „Wir alle sind noch flott unterwegs!“ Sieht Dagmar Gelbke nicht so ganz, einige Zipperlein plagen sie. „Die habt ihr nicht, aber ich – und ich bin die Jüngste von uns drei Ruinen!“Solche Sprüche bekommt auch das Publikum zu hören. „Die Geschichte unserer Show ist ganz einfach: Da treffen sich drei Diven, die gemeinsam singen und sich verbal kräftig ans Schienbein treten. Das gegenseitige Auf-die-Schippe-nehmen macht Spaß“, sagt Dagmar Frederic.

Danach stimmen die Ost-Ladys gleich einen ihrer Songs an. Nach der Melodie des „Village-People“-Hits „Y.M.C.A.“ singen sie voller Stolz: „Wir drei Ruinen aus der DDR.“ Dabei hüpfen und springen sie in ihren schwarz-rot-goldenen Kostümen.Ja, die DDR spielt in der Show irgendwie schon eine Rolle. „Aber wir wollen und werden nichts beschönigen“, sagt Dagmar Frederic. Regina Thoss erklärt: „Aber es war auch nicht alles schlecht.“ So wie Frederic, Gelbke und Thoss. Sie haben ihr Publikum, auch wenn die drei Ost-Ladys im Radio kaum oder gar nicht mehr gespielt werden.
„Damit kann ich durchaus leben“, sagt Dagmar Frederic. „So lange wir noch immer auf der Bühne stehen und die Menschen begeistern, ist alles in Ordnung.“ Und so hört man etwas später die drei „Ruinen“ in der Probe im Altstadttheater Köpenick singen: „Hurra, wir leben noch!“

Dagmar Frederic, Dagmar Gelbke und Regina Thoss: Mit ihrer Schlager-Revue „D.D.R. – Auferstehung der Ruinen“ sind sie am 7. und 10. April im Altstadttheater Köpenick (Jägerstraße 4, Beginn 19 Uhr) zu erleben. Im Freizeitforum Marzahn treten sie am 24. April (Marzahner Promenade 55, Beginn 19 Uhr) auf.