Traditions–Treffen zum 70. Jahrestag der Gründung der NVA und dem 80. Jahrestag der Gründung der DGP / GT der DDR am 26. September 2026 im Sport- und Erholungspark Strausberg Sport und Erholungspark 3 (über Landhausstraße 16-18)15344 Strausberg

Als gemeinsames Treffen des Verbandes zur Pflege der Traditionen der Nationalen Volksarmee und der Grenztruppen der DDR e.V. sowie des Fallschirmjäger–Traditionsverbandes Ost e.V. planen wir eine Veranstaltung für unsere Mitglieder, ihre Familienangehörigen und alle Interessierten.

Erinnerungen sollen geweckt werden. Ehemalige und organisiert Aktive können fachsimpeln, aber auch erklären, warum – weshalb – wieso das so und nicht anders gemacht wurde. Man kann alte Freunde und Kampfgefährte wieder finden.

Die Veranstaltung wird am 26.09.2026 um 09:30 Uhr gemeinsam durch die Vorsitzenden der beiden veranstaltenden Verbände und dem Einmarsch der Fahnenkommandos eröffnet. Der genaue Tagesablauf kann dem Flyer entnommen werden, den jeder Teilnehmer mit seinen Unterlagen vorab erhält.    

Ebenso erhält jeder ein Namensschild (optional ohne Dienstgrad) und ein Armband für die Veranstaltung. Das Armband ist während der Tage durch die Teilnehmer verpflichtend zu tragen. Die Versorgung vor Beginn, während der Mittags- und Kaffeepause wird organisatorisch sichergestellt. Für die Teilnehmer und Gäste stehen Parkplätze auf dem SEP-Gelände zur Verfügung. Zum SEP gehört ein sehr geräumiger und modern ausgestatteter Übernachtungsbereich, wodurch eine Übernachtung zu günstigen Konditionen direkt am Veranstaltungsort möglich ist.

Vor Ort werden wir weitere Überraschungen für die Teilnehmer haben, um unser Treffen, so wie das Traditions-Treffen der NVA im Oktober 2022 in Demen, zu etwas Besonderem werden zu lassen.

„Wir freuen uns darauf, Dich und Deine Familienangehörigen oder auch Deine Freunde und Kampfgefährten in Strausberg begrüßen zu können“

Eine Teilnahme ist nicht von einer Mitgliedschaft in einem der beiden Verbände abhängig!

                 Herbert Prauß                                                                                    Jochen Geyer
Oberst a.D. und Vorsitzender VTNVAGT                                                  1. Vorsitzender FJTVO

Erklärung des Organisationskomitees zur
Festveranstaltung zum 70. Gründungstag der NVA
und dem 80. Gründungstag der DGP / GT der DDR

Am 26.09.2026 werden wir in einer Festveranstaltung in Strausberg die beiden Jahrestage feierlich begehen. Warum eine Festveranstaltung für beide Ereignisse. Ich höre immer wieder den Einwand: Warum nicht am 01.3.2026 und am 01.12.2026 der beiden Ereignisse gedenken?

Wir haben uns nicht umsonst den Namen „Verband zu Pflege der Traditionen der NVA und der GT der DDR“ gegeben. Dieser Gemeinsamkeit tragen wir mit einer gemeinsamen Veranstaltung Rechnung.

Ebenso haben nicht wenige Mitglieder in den anderen bewaffneten Organen gedient, in der Mehrzahl zuerst in der NVA / GT und dann später in den Organen des MfS, der Volkspolizei und dem Zoll.

Wollen wir für jede Gruppe eine eigene, dem Gründungsdatum gerecht werdende Veranstaltung durchführen? Das gibt weder unsere Mitgliederstärke noch unsere Finanzkraft her.

Wir haben zusammen mit dem Fallschirmjäger-Traditionsverband Ost eine gemeinsame Festveranstaltung geplant.

Unser Organisationskomitee, bestehend aus Mitgliedern beider Verbände bereitet seit dem Sommer 2025 diese Veranstaltung vor.

Nachdem der Veranstaltungsort Demen seinen Geschäftsbetrieb eingestellt hat, sind wir sofort auf den bereits vorbereiteten Standort Strausberg umgeschwenkt. Dieser Standort bietet in Bezug auf die Erreichbarkeit einen großen Vorteil. Viele können als Tagesgäste an der Veranstaltung teilnehmen.

Wir planen nach den Begrüßungsreden der beiden Vorsitzenden der Verbände auch die Vertreter der eingeladenen in- und ausländischen Partnerverbände kurz zu Wort kommen zu lassen.

Anschließend wird das Mitglied des Ältestenrates Generalleutnant a.D. Manfred Grätz die beiden Gründungstage in seinen Ausführungen entsprechend der Bedeutung für die DDR und für unsere Festveranstaltung würdigen.

Ein weiteres Erlebnis der Veranstaltung werden die beiden Ehrengäste Oberst a.D. Eberhard Köllner (Double von Siegmund Jähn) und Ulrich Steinmann (Kundschafter der mil. Aufklärung) sein.

Beide werden aus ihrer Tätigkeit berichten. Wir gehen davon aus, dass 90 % der Anwesenden noch nie mit diesen Erlebnissen in Berührung gekommen sind.

Gleichzeitig bietet das Treffen wieder mal eine Gelegenheit alten Kampfgefährten zu begegnen und alte Freundschaften wieder aufzufrischen.

Mit einem gemeinsamen Abendessen werden wir den Tag dann beenden.

Den genauen zeitlichen Ablauf werden wir zeitnah zur Veranstaltung bekannt geben.

Das Organisationskomitee

Erklärung des Org-Komitees

Wider den imperialistischen Terrorismus

Am 24. und 25. Mai fand in Moskau das dritte „Internationale Antifaschistische Forum“ statt, das von der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation (KPRF) organisiert wurde. An ihm nahmen Vertreter kommunistischer und Arbeiterparteien, von Befreiungsbewegungen und weiterer fortschrittlicher Kräfte aus mehr als hundert Ländern teil.

Der Vorsitzende des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei, der Leiter der Kommunistischen Partei der Kommunistischen Partei in der Staatsduma der Russischen Föderation, GA Zyuganov, eröffnet das Forum.

Wladimir Putin hat die Teilnehmer des Internationalen Antifaschistischen Forums III begrüßt

Liebe Freunde!

Ich begrüße Sie auf dem Internationalen Antifaschistischen Forum, das sich in Moskau Teilnehmer aus vielen Staaten versammelt hat – namhafte Politiker und Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens, Vertreterinnen der Gewerkschaftsbewegung, Frauen- und Jugendorganisationen.

Heute, da wir vor ernsthaften Herausforderungen stehen, regionale Konflikte, mit wachsender globaler Instabilität, ist es wichtig, die Arbeit aller konstruktiven Kräfte zu vereinen, um eine gerechte, demokratische, multipolare Welt aufzubauen. Gemeinsam der Verbreitung zerstörerischer Ideologien auf dem Planeten entgegenzuwirken: Fremdenfeindlichkeit, Neonazismus, Antisemitismus, Russophobie. Verteidigen Sie die historische Wahrheit über den Zweiten Weltkrieg, über die wahren Helden, die die Völker Europas vor der Vernichtung und Versklavung bewahrt haben. Es ist unsere Pflicht gegenüber zukünftigen Generationen, eine solide Grundlage für echte Partnerschaften zwischen den Völkern.

Ich stelle fest, dass alle parlamentarischen Parteien Russlands eine konsolidierte patriotische Position einnehmen, die Souveränität des Landes verteidigen, Teilnehmer und Veteranen einer militärischen Sonderoperation unterstützen und der Bildung junger Menschen Vorrang einräumen.

Ich wünsche Ihnen eine fruchtbare Arbeit.

Wladimir Putin

Am 27. Januar 2026 hat die Welt einen besonderen Menschen verloren – Andreas Maluga, den Jungen aus dem Ruhrpott, geboren am 9. Juni 1963. Er war ein unermüdlicher Kämpfer für soziale Gerechtigkeit, und ein Freund, dessen Einfluss auf mein Leben ich als sehr wertvoll empfunden habe.
Andreas Maluga hatte eine grosse Leidenschaft für die Erhaltung der Geschichte der DDR und stellte stets die Bedeutung der sozialen Errungenschaften des Arbeiter-und Bauernstaates in den Vordergrund.

Er war ein Mensch, der großen Respekt vor den Bürgern der DDR hatte.
Er erinnerte wiederholt an den sozialen Kahlschlag und das Zurückdrängen der Arbeitnehmerrechte nach dem Anschluss der DDR an die Bundesrepublik – eine Realität, die oft vergessen wird. Seine Überzeugungen waren nicht nur politische Ansichten, sondern spiegelten auch eine tiefe Verbundenheit mit der Geschichte und den Menschen der DDR wider.

Ein prägendes Erlebnis für Andreas war seine Reise nach Nordhausen im Sommer 1990, die sich über fast zwei Jahre erstreckte. In dieser Zeit wurde er Zeuge, wie in den „Wendezeiten“ Geschichte und Lebensbiografien an vielen Orten der DDR entsorgt wurden. Er musste miterleben, wie Uniformen im Müll landeten und Alltagsgegenstände an Wert verloren. „Unzählige Literatur, Zeitschriften und Zeitungen landeten in den Papiersammelstellen“, erzählte er oft mit grossem Bedauern.
Die schnelle Anpassung der Menschen an den neuen Zeitgeist und der rasche Wechsel der Überzeugungen waren für ihn schockierend. Doch Andreas traf auch viele standhafte Genossinnen und Genossen, die mit Rückgrat und persönlichen Opfern dem Wandel entgegenstanden. Ihre Schicksale, besonders die der Angehörigen der bewaffneten Organe, berührten ihn zutiefst und ließen ihn nicht los.

Die Leidenschaft und der unermüdliche Einsatz von Andreas Maluga führten schließlich zur Gründung des DDR-Kabinetts Bochum, das am 1. März 2010 eröffnet wurde. Über 6.000 Exponate sind in dieser einzigartigen Ausstellung zu betrachten – ein lebendiges Zeugnis der Geschichte und Kultur der DDR, das er mit viel Hingabe und Engagement zusammengetragen hat. Seine Vision war es, die Geschichte der DDR für zukünftige Generationen zu bewahren und zugänglich zu machen. „Es ist erst der Anfang“, sagte er oft, während er voller Hoffnung nach größeren Räumlichkeiten in Bochum und Umgebung suchte. Als Förderverein DDR-Kabinett-Bochum e.V. setzten er und seine Mitstreiter alles daran, diese Idee weiter voranzutreiben.

Andreas Maluga kämpfte bis zum Schluss gegen das Krebsleiden, das ihm so viel abverlangte. Mit einer bemerkenswerten Würde nahm er diesen Kampf an und hoffte bis zuletzt, dass er die Chance auf Genesung erhalten würde. Es ist sehr traurig, dass ein Mensch wie er, der so viel für andere gekämpft hat, mit einer solchen Herausforderung konfrontiert wurde. Sein Verlust hinterlässt eine große Lücke in unserem Verband, unseren Herzen und in der Gemeinschaft.

Andreas Maluga wird uns als ein leidenschaftlicher Mensch, ein Vorbild und ein treuer Freund in Erinnerung bleiben. Seine Freundschaft war uns allen von unschätzbarem Wert, und wir werden die Gespräche und die gemeinsamen Erinnerungen stets in unseren Herzen tragen.
Möge sein Erbe, das DDR-Kabinett Bochum, weiterhin bestehen bleiben, denn es war sein Lebenswerk und seine Leidenschaft. Wir zollen ihm dafür Respekt, Anerkennung und aufrichtigen Dank.

In Trauer nehmen wir Abschied von einem außergewöhnlichen Menschen,
der Grosses schuf zu Ehren der DDR.
Ruhe in Frieden, lieber Andreas. Du wirst nicht vergessen werden.

1. Vorsitzender des DDR Kabinett Bochum e.V.

* 09. Juni 1963 – † 27. Januar 2026

UZ vom 12.06.2026 von Manfred Ziegler

Israel will weiter Krieg …

Verhandlungen zwischen Libanon und Israel in Washington ergaben eine Art Waffenstillstand zwischen den beiden Ländern. Vertreter der Hisbollah waren in diesen Verhandlungen nicht involviert. Ein Rückzug Israels aus dem Libanon war in dieser Übereinkunft nicht vorgesehen, die Hisbollah allerdings hätte sich hinter den Litani-Fluss zurückziehen müssen.

Israel hätte wie in der Vergangenheit weiterhin Ziele im Libanon angreifen können. So erklärte der israelische Minister für „Nationale Widerstandsfähigkeit“, Yitzhak Wasserlauf aus Itamar Ben-Gvirs Partei „Otzma Yehudit“, laut Medienberichten den Begriff „Waffenstillstand“: „Während der Mittagspause isst du. Und während des Waffenstillstands schießt du.“

„Wie Satans Traum vom Paradies“ – das wäre für Israel der Rückzug der Hisbollah aus dem Süden des Libanon unter israelischem Druck. So beschrieb der Generalsekretär der Hisbollah, Naim Kassem, den Waffenstillstandstext, der in Washington zwischen Libanon, Israel und USA ausgehandelt wurde. Etwas profaner formulierte es ein früherer Chefredakteur der „Jerusalem Post“: „Vor einem Jahr gab es einen Waffenstillstand im Libanon, unter dem Israel volle Freiheit für Angriffe hatte.“ Die Vereinbarung von Washington sollte diese Handlungsfreiheit wieder herstellen.

Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat bereits angekündigt, dass Israel sich auf absehbare Zeit nicht aus dem Libanon zurückziehen wolle. Ebenso Generalstabschef Eyal Zamir. Er kündigte an, die israelische Armee wolle die Hisbollah zerstören, habe aber nicht die Absicht, sich aus den eroberten Gebieten wieder zurückzuziehen. „Wir sind dort, um langfristig zu bleiben“, so Zamir.

Die Hisbollah lehnt die Übereinkunft von Washington ab. Sie ist nur an einem umfassenden Waffenstillstand interessiert, der auch den Rückzug der israelischen Truppen regelt und verhindert, dass Israel weiterhin nach Belieben töten kann.

Auch der libanesische Parlamentspräsident Nahbi Berri lehnt den Text ab. Für ihn wären nur zwei Punkte akzeptabel: ein umfassender Waffenstillstand, der auch ein Ende der Zerstörungen durch israelische Bulldozer mit sich bringt. Und ein Rückzug der israelischen Truppen aus dem Libanon parallel zu einem Rückzug der Hisbollah hinter den Litani-Fluss.

Doch die Vereinbarung von Washington betont sogar noch einmal die Aussage des US-Außenministers Marco Rubio: „Hisbollah ist nicht nur der Feind Israels und der USA, sondern ein Feind des Libanon.“ Angesichts der Bedeutung der Hisbollah in der libanesischen Gesellschaft – vor allem im Süden des Landes – ist das eine Aussage, die die Stabilität des Libanon gezielt untergräbt.

Und die Erklärung verurteilt Irans Angriffe auf die Nachbarländer, die die Stabilität in der Region untergraben würden. Der Präsident des Libanon, Joseph Aoun, griff das Thema in einem Interview mit CNN noch einmal auf. Er warf dem Iran und der Hisbollah vor, Libanon für ihre Zwecke missbrauchen zu wollen.

Der Iran war in dem Überraschungsangriff vom 28. Februar sowohl von den USA als auch von Israel angegriffen worden. Teheran verlangt deshalb in den Verhandlungen mit den USA über eine Waffenstillstand, dass er auch Israel umfassen und für die gesamte Region gelten müsse, insbesondere für den Libanon. Für den Iran ist das ein wichtiger Punkt, ohne den es keine Vereinbarung mit den USA geben kann. Doch Israels Armee greift weiterhin Ziele im Libanon an – gelegentlich gelten diese Angriffe auch der libanesischen Armee, zuletzt wurden zwei Offiziere und ein Soldat getötet.

Nach einem Angriff auf Beirut hat der Iran hat seine Drohung wahr gemacht: Israelische Angriffe auf Beirut wurden mit Angriffen auf Israel beantwortet.

UZ vom 05.06.2026 Dokumentation von Frank Schumann

Diesen Beitrag per E-Mail versendenEine filmische Dokumentation über Egon Krenz

„Ich bin Kommunist“

Das Schlussbild ist so metaphorisch wie der Einstieg: Indianerhäuptling Gojko Mitic alias „Weitspähender Falke“ fängt einen wilden Schimmel ein und reitet auf und davon in die Prärie. Später taucht er noch einmal auf, am Marterpfahl stehend, von Kriegern bedrängt, die die Pfeile bedrohlich auf ihn richten. Die Bilder aus dem DEFA-Film „Spur des Falken“ sind unterlegt mit dem Tonmitschnitt jener Sitzung im Januar 1990, als Krenz – bis vor kurzem noch Generalsekretär der SED – seiner Parteimitgliedschaft verlustig ging. Die letzte Rothaut.

Erstmals lief „Kommunist“, die zweistündige Film-Doku über Egon Krenz, am 8. Mai beim Filmkunstfest in Schwerin, nun schickt sich das Werk an, seinen Weg in die Kinos des Landes zu nehmen. So sich deren Betreiber denn trauen, diesen mutigen Film ins Programm zu nehmen. Die Zustimmung in der Landeshauptstadt war jedenfalls riesig, die Aufführung ausverkauft und der Protagonist ein gefeierter Star. Nur einer nölte pflichtschuldig und nannte das Werk „misslungen“ und „beschönigend“. Das war der Landesbeauftragte für die Aufarbeitung der SED-Diktatur in Mecklenburg-Vorpommern. Zwei Tage später gab er sogar eine ziemlich lange Erklärung heraus – fast musste man Mitleid mit diesem Don Quijote haben, wie er mit seinen stereotypen Plattheiten gegen die Windmühlenflügel zog. Fast. Er wird ja für seine Albernheiten gut bezahlt und von den meisten Medien zitiert.

Der Filmemacher Lutz Pehnert wohnte vor Jahren ein Ehrenstipendium der Stiftung Mecklenburg-Vorpommern im Ahrenshooper Künstlerhaus „Lukas“ ab. Zwei Orte weiter, in Dierhagen, lebte Krenz. Pehnert besuchte ihn, führte viele Gespräche mit ihm, die er aufzeichnete. So entstanden Protokolle, die zum Fundament eines Filmprojekts wurden. Über Jahre reiste Pehnert mit der Kamera Krenz zu Lesungen und Veranstaltungen nach, sprach mit Personen, die den Lebensweg des ehemaligen DDR-Politikers kreuzten. Keine politischen Weggefährten von einst, die man kennt und darum weiß, was sie sagen, weitgehend unbekannte und darum nicht vorurteilsbelastete Leute wie etwa Solveig Leo, einst LPG-Vorsitzende in Banzkow, mit 24 Jahren die jüngste der DDR, oder Pfarrer Werner Krätschell aus Pankow, der Weihnachten 1989 Krenz aufsuchte, als keiner seiner Genossen mehr nach ihm schaute. Oder die Müllers, die beiden Nachbarn in Dierhagen, promovierte Mediziner aus Erfurt, die, wie sie vor der Kamera bekundeten, erst zu schätzen lernten, was sie hatten, nachdem sie es 1990 verloren.Pehnerts zweistündiger Film geht zwar über eine Person, aber es ist zugleich ein Film über das Land, in welchem Krenz den größten Teil seines Lebens zubrachte. Krenz ist Jahrgang 1937, geboren in Kolberg, aufgewachsen in Ribnitz, wohin er – aller Staats- und Parteifunktionen ledig – in den neunziger Jahren zurückkehrte, um seinen Lebensabend dort zu verbringen. Natürlich, die Kamera zeigt einen Friedhof im Abendlicht. Überhaupt die Bilder: Mitunter hart an Kitsch und Klischee, aber anrührend und der Erzählhaltung adäquat – menschlich berührend, nicht hochgestochen, immer verständnisvoll, nachsichtig erklärend und durchaus kritisch. Selbstkritisch. Wir glaubten, sagt Krenz an einer Stelle, es lasse sich eine Gesellschaft nach dem Willen des Politbüros gestalten und dass der Blick von der Tribüne die Wirklichkeit zeige. „Wir, die da oben, haben in einer Scheinwelt gelebt, die wir uns selbst geschaffen haben.“

Seinen Text spricht eine Schauspielerin. O-Töne Krenz hört man nur in Gesprächen mit anderen. Und die sind auffallend ruhig, nicht so hysterisch-giftig wie die Hetztiraden in TV-Talkshows in den neunziger Jahren. Der Film zeigt Ausschnitte von Aufzeichnungen, die einem die Nackenhaare aufrichten. Der blanke Hass schießt aus Mündern und Augen. Dieser Hass hat sich inzwischen in Unwissenheit verwandelt, oft gepaart mit einer vermeintlich moralischen Überheblichkeit. Die bricht nur noch gelegentlich und vorzugsweise bei Auftritten im Westen auf, wie im Film zu sehen ist.

Dieser Film widerlegt das verlogene Narrativ vom Diktator in einem Unrechtsstaat, vom verurteilten Totschläger, das seit 1990 absichtsvoll verbreitet wird. Mit klugen Montagen, mit bemerkenswerten Aussagen, mit erhellenden Episoden korrigiert er die Lügen. Der Kirchenmann sagt: „Auch die Kommunisten waren daran interessiert, dass im Pfarrhaus Licht brennt.“ Und berichtet über vermeintliche Paradoxien. In Falkenthal (sic!), seiner ersten Pfarrstelle, sei abends der Parteisekretär der LPG zu ihm gekommen. Er solle morgen „auf einem Parteitag in Gransee“ reden und habe was aufgeschrieben. Der Herr Pastor solle mal draufschauen, ob das so gehe … Die Wessis übersehen, was alles in der DDR möglich war, wie wir miteinander umgingen, sagt der bedächtige Krätschell und gebraucht Worte wie Menschlichkeit, Freiheit und Solidarität.

Er war kein Gespenst, sagt Krätschell über Krenz, er habe sich seine menschliche Seite bewahrt, die Politik habe ihn nicht verbogen. „Ich bin Kommunist“, sagt Krenz am Schluss. „Solange ich lebe, wird mich die Frage beschäftigen, warum diese DDR gescheitert ist. Und welche Mitschuld ich daran trage. Immerhin haben die vierzig Jahre ihrer Existenz gezeigt, dass auch ein Leben ohne Kapitalisten möglich ist. Nun kann man das geringschätzen und das andere hochheben. Und doch denke ich, dass die Welt ohne Sozialismus keine Zukunft haben wird. So wie sie ist, kann diese Welt nicht bleiben. Mag sein, dass ich für viele ein Stalinist bin, ein Betonkopf, ein Ewiggestriger. Ich sage: Ich bin Kommunist.“

Brief von Ingo Stawitz sowie Pressemitteilungen

Kicker vom 26.05.2026

Überragend im Pokal

Zwicks Achterbahnfahrt endet mit einem Hochgefühl für Altglienicke

Denn der 32-Jährige war der große Held beim 2:1-Erfolg nach Verlängerung im Endspiel gegen Ligakonkurrent BFC Dynamo für Landespokalsieger VSG.

Mit einem gehaltenen Elfmeter beim zwischenzeitlichen Stand von 1:1 gegen BFC-Kapitän Rufat Dadashov in der 50. Minute und einem überragenden Reflex nach einem Kopfball von Jamal Rogero in der 120.+6 Minute sicherte der Schlussmann seiner Mannschaft den zweiten Berliner Landespokalsieg der Vereinsgeschichte nach 2020. Dazu kamen weitere Paraden. „Wir haben so eine unfassbare Moral bewiesen“, sagt Zwick.Dabei schien das Endspiel zwischenzeitlich in Richtung des Kontrahenten zu kippen. Kurz nach Wiederanpfiff bekam der BFC einen Foulelfmeter. Das Duell lautete Dadashov gegen Zwick. „Da schreibt mein Torwarttrainer auf, wo er hinschießt“, erzählt Zwick. „Da passiert es auch noch.“ Der VSG-Keeper sprang aus seiner Sicht in die linke Ecke und parierte den Strafstoß. Kurz vor Schluss folgte dann die vielleicht noch wichtigere Szene des Spiels: Mit einem starken Reflex kratzte er einen Rogero-Kopfball aus der linken Ecke und hielt die 2:1-Führung fest, die Jonas Nietfeld per Kopf besorgte (103.).

Für VSG-Interimstrainer Dan Twardzik, dessen Zukunft noch offen ist, stand nach Abpfiff außer Frage, wem ein Großteil des Erfolgs zu verdanken war. „Luis Zwick hat sich über die komplette Saison mustergültig profimäßig verhalten“, lobte Twardzik. „Und so eine Riesenleistung am Ende mit weniger Spielpraxis rauszuholen, zeichnet ihn einfach aus.“ Der VSG-Coach sprach von einem „überragenden Torwart“ und betonte: „Der Pokalsieg gehört natürlich auch zu einem großen Teil ihm.“

UZ vom 15.05.2026 von Vincent Cziesla

Landespolitiker wollen Gefängnisstrafen für „Leugnung des Existenzrechts Israels“ durchsetzen

Antisemiten im Bundesrat

Nach der Sitzung des Bundesrates am vergangenen Freitag rieb sich die bundesdeutsche Öffentlichkeit die Augen. Im Handstreich hatte die Länderkammer das große „Entlastungsprojekt“ der schwarz-roten Koalition – die steuerfreie 1.000-Euro-Prämie – beerdigt. Weniger Aufmerksamkeit erhielt die zweite geplante Beerdigung. Denn mit dem „Entwurf eines Gesetzes zur Strafbewehrung der Leugnung des Existenzrechts des Staats Israel“ soll nicht mehr unter die Meinungsfreiheit fallen, was den Fantasievorgaben der „deutschen Staatsräson“ widerspricht.

Der vom Land Hessen eingebrachte und nun in den Rechtsausschuss verwiesene Entwurf droht mit einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren für den, der „in einer Weise, die geeignet ist, die Bereitschaft zu antisemitischen Gewalt- oder Willkürmaßnahmen zu fördern, öffentlich oder in einer Versammlung das Existenzrecht des Staates Israel leugnet oder zur Beseitigung des Staates Israel aufruft“.

Der ehemalige Bundestagsabgeordnete Niema Movassat („Die Linke“) kommentierte auf der Plattform X, das sei der „verrückteste Gesetzentwurf, den ich jemals gesehen habe“. Auch die vom Blog „Legal Tribune Online“ befragten Experten schauen sich fragend um. Schließlich gilt: „Leugnen könne man grundsätzlich nur Tatsachen, wie etwa den Holocaust, dagegen gehe es beim Existenzrecht Israels um ein Recht.“ Aber auch dieses „Existenzrecht“ bleibe im Dunkeln. Denn dabei handele es „sich nicht um eine völkerrechtliche Kategorie“.

Die kurze Debatte im Bundesrat zeigte sich von solchen rechtlichen Feinheiten vollkommen unbeeindruckt. Selbstredend spielten weder der israelische Genozid im Gazastreifen noch die Kriege gegen den Iran und den Libanon eine Rolle. Die „Meinungsfreiheit des Grundgesetzes ist nicht grenzenlos“, erklärte der hessische Justizminister Christian Heinz (CDU). „Unser Grundgesetz und unsere Staatspraxis“ seien ein „Sicherheitsversprechen für uns und den Staat Israel“. Bei der Formulierung handelt es sich um die konsequente Weiterentwicklung der Argumentation, wonach die nirgends festgeschriebene „Staatsräson“ mit den Zielen des Grundgesetzes identisch sei. Folgerichtig tat Heinz sein Bestes, um den Staat Israel mit dem Judentum gleichzusetzen: Für Deutschland sei „die Sicherheit Israels und damit aller Jüdinnen und Juden weltweit Teil der Staatsräson“. Einen Höhepunkt erreichte seine Rede, als er mit Blick auf das Sitzungsdatum am 8. Mai erklärte: „Von deutschem Boden darf nie wieder ein Aufruf zur Vernichtung des jüdischen Staates und jüdischen Lebens ausgehen.“ An dieser Stelle ist ein Blick ins Geschichtsbuch zu empfehlen. Sahen die Nazis anfangs doch im Zionismus und im „jüdischen Staat“ eine Chance, die geplante Vertreibung von Juden aus Deutschland zu forcieren.

Ins gleiche Horn stieß Thomas ­Strobl (CDU), Innenminister Baden-Württembergs. Bei Parolen wie „From the River to the Sea“ handele es sich nicht um „bloße politische Meinungsäußerungen“. Vielmehr seien sie Ausdruck eines „antisemitischen Weltbildes“. Das sei nicht akzeptabel unter dem „Deckmantel der Meinungs- und Demonstrationsfreiheit, auch nicht unter dem Deckmantel der Wissenschaftsfreiheit oder der Freiheit von Kunst und Kultur“.

Nun ist jedoch die Gleichsetzung des Judentums mit dem Staat Israel selbst ein zutiefst antisemitisches Narrativ – das in der Sitzungsvorlage für den Bundesrat auf seine Spitze getrieben wurde. Dort heißt es: „Die Verneinung der Legitimität Israels bedeutet (…) eine Ablehnung der Verantwortung der internationalen Staatengemeinschaft und der Bundesrepublik für den Schutz jüdischer Menschen.“ Und weiter: „Diese Meinungsäußerung relativiert damit im Ergebnis nicht nur den Holocaust (…), sondern sie missachtet zugleich die Identitätsprägung der grundgesetzlichen Ordnung als Antwort auf die Gewalt- und Willkürherrschaft des Nationalsozialismus.“ Israelkritik wird zur versteckten Relativierung der Shoah, eine bemerkenswerte Argumentation.

Geschichtsklitterung, die zum Verfassungsrang erhobene Staatsräson und das gezielte Vertauschen von Israel und Judentum sollen den Weg für eine massive Einschränkung der Meinungsfreiheit ebnen und Proteste gegen Besatzung und Genozid unmöglich machen. Was soll eine derartige Instrumentalisierung von Jüdinnen und Juden für die Zwecke des deutschen Imperialismus und der israelischen Kriegspolitik denn sein, wenn nicht Antisemitismus?