Archiv der Kategorie: Geopolitik

DVR Korea/ Malaysia: Stellungnahme des Sprechers des Juristenkomitees Koreas

Am 13. Februar bekam in Malaysia ein Bürger unserer Republik mit Diplomatenpass vor dem Einstieg ins Flugzeug plötzlich einen Herzinfarkt und starb auf dem Weg zum Krankenhaus.

Eigentlich bestätigten das malaysische Außenministerium und die Seite des Krankenhauses, sein Tod sei auf Herzinfarkt zurückzuführen, und teilten unserer Botschaft in Malaysia mit, die das Konsulschutzrecht auf die DVRK-Bürger ausübt, es sei beschlossen, seinen Leichnam unserer Botschaft zu übergeben und ihn zu kremieren.

Demnach forderte unsere Botschaft dazu auf, die Identität des Gestorbenen festzustellen und diesen Leichnam zu übergeben.

Sobald aber an jenem Abend ein konservatives Massenmedium Südkoreas behauptete, dass dieser Bürger laut der „Nachricht der Regierung“ durch Gift von irgendjemandem getötet wurde, mischte sich die Geheimpolizei in Malaysia in diese Affäre ein, machte diese Vermutung zur vollendeten Tatsache und führte die Autopsie durch. Daher wurde die Frage kompliziert.

Unsere Botschaft beleuchtete klar und eindeutig, es sei unnötig, den Leichnam zur Feststellung der Todesursache zu öffnen, weil unser Bürger wegen des Herzinfarkts starb. Überdies könne der Leichnam des Gestorbenen mit Diplomatenpass niemals geöffnet werden, weil er nach der Wiener Konvention eine exterritoriale Existenz ist.

Aber die malaysische Seite ignorierte nicht nur unsere gerechten Forderungen sondern auch das Völkerrecht und öffnete ohne irgendeine Vereinbarung mit uns oder unsere Anwesenheit gewaltweise den Leichnam, sondern redete auch davon, ohne Veröffentlichung der Obduktionsergebnisse sogar die 2. Leichenöffnung zu versuchen. weiterlesen


Dr. Klaus Blessing/Dr. Matthias Werner: Die Linke Bewegung braucht neue Denkansätze

Dr. Klaus Blessing/Dr. Matthias Werner

Die Linke Bewegung braucht neue Denkansätze

(Das gesamte Dokument zum Herunterladen als PDF-Datei)

Links orientierten Menschen, einschließlich Politikern, Theoretikern und Medien ist der Schreck in die Glieder und den Geist gefahren. Angesichts der politischen Entwicklungen in den USA, Großbritannien, Italien, Frankreich und anderswo wurde sichtbar, was viele im linken Spektrum immer wieder angezweifelt haben: Es gibt sie, die Mehrheit, die die Schnauze voll hat vom alles und vor allem sie beherrschenden realen kapitalistischen System und seinen politischen Eliten. Diese politische Artikulation erfolgt nicht irgendwo in den Armutsregionen dieser Welt, sondern in den reichen Zentren des Kapitals.

Möglich wurde dieser Meinungsumschwung durch zwei miteinander verbundene politische Entwicklungen der letzten Jahrzehnte: Das „Verschwinden“ des real existierenden Sozialismus in großen Teilen der Welt einerseits und damit verbunden die ungebremste globale Ausbreitung der Herrschaft des Kapitals andererseits. Wurde noch Ende des vorigen Jahrhunderts die Globalisierung von den Wirtschaftsbossen, der Politik und Medien als weltweiter Glücksbringer gepriesen, muss sie heute als Begründung für die nationalen und internationalen sozialen Verwerfungen herhalten.

Die „Globalisierung“ schlägt auf ihre „Erfinder“ – die Kapitalistenklasse und deren Politiker – zurück. In den entwickelten Industrieländern führte sie zum Ausverkauf vieler Wirtschaftszweige. Sie hat für viele Menschen Arbeitslosigkeit, Unterbeschäftigung, Lohndumping und Perspektivlosigkeit zur Folge.

In Entwicklungsländern profitieren die meisten Menschen kaum davon. Sie arbeiten unter erbärmlichen Bedingungen für Hungerlöhne. Häufig unter Umgehung von Mindeststandards des Arbeits- und Umweltschutzes steigern sie meist steuerfrei die Maximalprofite der multinationalen Konzerne und dienen der Bereicherung einer korrupten Oberschicht.

Das politische Problem besteht jedoch darin: Durch das vollständige Versagen der Linken sind viele der Erniedrigten und Frustrierten empfänglich für populistische und nationalistische Rattenfänger rechter Prägung.

Es ist erfreulich, dass angesichts dieser dramatischen, letztlich die Existenz großer Teile der Menschheit gefährdenden Entwicklung offenkundig in linken Kreisen ein Aufwachen und Umdenken beginnt. Feststellungen, die in letzter Zeit getroffen wurden, können nur nachhaltig unterstützt werden. Es ist beachtlich und Unterstützung wert, wenn politisch führende und die Politik der Partei DIE LINKE prägende Köpfe in der Rosa-Luxemburg-Stiftung, wie Michael Brie und Mario Candeias, zu neuen Einschätzungen kommen:

Die linken Alternativen sind erschöpft. Versuche, den Finanzmarktkapitalismus zu stabilisieren, verlängern nur die Agonie. Die Linke muss sich auf eine politische Krise einstellen. Alle bisherigen Vorstellungen linker Politik gehören auf den Prüfstand. Dies erfordert keine kleinlich trennenden Debatten, sondern verbindende Perspektiven. Dazu muss aber zunächst versucht werden, Klarheit herzustellen und nicht im Brei unendlicher Mehrdeutigkeiten zu versinken. Die Linke kann nicht dabei stehen bleiben, Angriffe auf liberale und soziale Demokratie abzuwehren. Wir sollten klar sagen, dass wir an einem Ende des Kapitalismus arbeiten und das Wort Sozialismus wieder sprechbar wird. Eine linke Machtperspektive darf nicht auf Wahlen verengt werden. Ein schlechtes und empirisch widerlegtes Argument ist, dass Opposition nichts bewegt.  Es ist umgekehrt belegt, dass sich die Linke durch Regierungsverantwortung geschwächt, ja sogar zerstört hat[1].

Was jedoch von den Autoren und anderen[2] an Lösungen angeboten wird, durchbricht eben leider nicht die festgefahrenen, überholten und unrealistischen linken Positionen.

Das neue Zauberwort von Brie/Candeias heißt: „Solidarische demokratische Antwort.“ Es wird vom Vorsitzenden der Partei DIE LINKE Bernd Riexinger als Wahlkampfslogan mit einem „Lager der Solidarität“ übernommen. [3]

Was soll das sein im tiefsten Kapitalismus „Solidarität“ und diese auch noch „demokratisch“? In diesem System kämpft Jeder gegen Jeden, um zu überleben und den Schwächeren auszuschalten. International führende Konzerne und Finanzinstitutionen sind mit überwiegend kriminellen Methoden dabei, den Konkurrenten zu vernichten. VW und Deutsche Bank sind nur die Spitze eines gewaltigen Eisberges und laufen inzwischen Gefahr, selbst vernichtet zu werden. Manager wichtiger Unternehmen von Ackermann, Breuer über Hoeneß, Kirch, Middelhoff, Winterkorn bis Zumwinkel betrügen sich untereinander, den Bürger und den Staat, um an die maximale Dividende für sich zu gelangen. Staaten setzen alle legalen und illegalen, häufig kriegerischen, Methoden ein, um im Wettlauf um den globalen Kuchen das größte Stück abzubekommen. Arbeitgeber und Behörden schikanieren Menschen, um ihnen möglichst viel vom Kuchen vorzuenthalten. Branchen-Gewerkschaften und ihre Mitglieder ringen dem Kapital Zugeständnisse für ihre Klientel und zur eigenen Profilierung auch zu Lasten der „Konkurrenz“ ab. Arbeitnehmer ringen häufig gegeneinander um die immer geringer werdenden Vollzeitjobs. Von der Arbeit Ausgestoßene kämpfen untereinander und gegen Behördenwillkür um minimale Teilhabe am Ertrag. Wohnungssuchende kämpfen untereinander um den letzten noch bezahlbaren Wohnraum usw. usf.: Jeder gegen Jeden.

weiterlesen


Herzliche Begrüßung des Botschafters der DVR Korea in der BRD durch die AiP-D

00000

Am Freitag, den 10. Februar d. J., weilte eine Delegation der Antiimperialistischen Plattform Deutschland (AiP-D) unter Leitung ihres Vorsitzenden Genossen Michael Koth zur Begrüßung des neuen Botschafters der DVR Korea in der BRD, Genossen Pak Nam Yong (박남영), in der Botschaft.

Genosse Pak Nam Yong überbrachte uns die revolutionären Kampfesgrüße des Zentralkomitees der ruhmreichen Partei der Arbeit Koreas (ZK der PdAK) an unsere Organisation, verbunden mit den Worten hoher Anerkennung für unsere unermüdliche Arbeit im Kampf gegen den US-Imperialismus, seine Vasallen und Hintermänner. Beim anschließenden Bankett kam es zu einem mehr als herzlichen Meinungsaustausch zwischen dem Botschafter und den Delegationsteilnehmern. Wir überreichten einige Begrüßungsgeschenke, u. a. wieder eine historische Ausgabe des ND aus dem Jahre 1951 von den III. Weltfestspielen der Jugend und Studenten. Der Genosse Botschafter überreichte zum Dank unserem Vorsitzenden einen wertvollen Bildband vom Palast der Sonne Kumsusan (Sonnenpalast Kumsusan), der bei allen Delegationsteilnehmern große Begeisterung auslöste.

Zum Abschied überraschte uns der Genosse Botschafter, in dem er aus Verbundenheit unserem Vorsitzenden für alle eine große Portion Kimchi für unsere Gesundheit mitgab. Er liess es sich auch nicht nehmen, uns noch außerhalb des Botschaftsgeländes bis wir außerhalb der Sichtweite waren herzlich hinterherzuwinken.

00 000 0000


Herzliche Verabschiedung eines koreanischen Genossen

0

Am Donnerstag, den 2. Februar d. J., weilte eine Delegation der Antiimperialistischen Plattform Deutschland (AiP-D) unter Leitung ihres Vorsitzenden Genossen Michael Koth zur Verabschiedung des 1. Sekretärs der Botschaft der DVR Korea in der BRD, Genosse Choe Pong Rak, in der Botschaft.

Der Genosse 1. Sekretär war uns in all den Jahren seines Aufenthaltes in Deutschland als Diplomat und Kommunist ein treuer Weggefährte für unsere Mitglieder, Kandidaten und Sympathisanten wie auch für die gemeinsame Sache des Antiimperialismus. Dementsprechend emotional verlief auch unser Zusammentreffen. Wir wünschten dem erprobten Kader eine weitere positive Entwicklung seiner diplomatischen Laufbahn und freuen uns schon auf ein Wiedersehen.

Er bekam zum Abschied mehrere Freundschaftsgeschenke von uns überreicht, darunter eine historische Zeitung (ND, August 1951, III. Weltfestspiele der Jugend und Studenten). Der Genosse Choe Pong Rak sagte in seinem Schlusswort unter anderem: „Wir werden uns wiedersehen… vielleicht sogar in einem anderen Deutschland…“.


Korea: Offene Fragestellungen des Konsultativrats für Nationale Aussöhnung

Um den Standpunkt und die Einstellung der südkoreanischen Behörde bezüglich des von Liebe zu Vaterland und zu Nation erfüllten Aufrufes unsrer Republik vor der ganzen Nation und der internationalen Gesellschaft klar und eindeutig zu bestätigen, sendete am 17. Februar der Konsultativrat für Nationale Aussöhnung folgende offene Fragestellungen:

1. Ist die südkoreanische Behörde dazu bereit, unseren realen Vorschlag zur Beseitigung der zugespitzten militärischen Zusammenstöße und der Kriegsgefahr zwischen dem Norden und dem Süden aufzunehmen?

Die zugespitzten militärischen Zusammenstöße und die Kriegsgefahr zwischen beiden Seiten zu bannen – das ist ein Ausgangspunkt für Frieden und Vereinigung und dringliche Forderungen aller Landsleute.

Dennoch stempelt die südkoreanische Behörde unserern Vorschlag ohne jeden Grund als „friedliche Offensive für die Tarnung“ und „unaufrichtige und betrügerische Gesprächsoffensive“ ab, ohne dieser wahren Absicht nachzuforschen.

Wir möchten die Frage stellen, warum die südkoreanische Behörde für keine Tarnung, sondern echten Frieden, am Anfang des neuen Jahres im Komplott mit den äußeren Kräften verschiedenartige Kriegsübungen gegen den Nord wie taktische Übung in der grimmig kalten Zeit und Raketenalarmübung inszeniert hat und im März mit den USA das gemeinsame Militärmanöver „Key Resolve“ und „Foal Eagle“ abzuhalten versucht.

Die oben genannte Behörde muss auf ernsthafte Frage – Verbesserung oder Katastrophe der innerkoreanischen Beziehungen und Beseitigung oder Verschärfung der militärischen Konfrontation – klar und eindeutig antworten. weiterlesen


Antwort des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

Die USA und die ihnen hörigen Kräfte problematisieren den Probeschuss unserer strategischen ballistischen Boden-Boden-Mittellangstreckenrakete. Diesbezüglich antwortete am 15. Februar der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf die Frage eines Journalisten der KZNA wie folgt:

Am 13. Februar problematisierte der von den USA geführte UNO-Sicherheitsrat unseren Probeschuss als irgendeine „Resolutionenverletzung“ und veröffentlichte eine schriftliche Mitteilung über die „zusätzliche wichtige Maßnahme“.

Der Probeschuss unserer strategischen ballistischen Boden-Boden-Mittellangstreckenrakete in unserer Republik ist ein Kettenglied im regelmäßigen Prozess beim Verlauf der Durchsetzung der Staatsrichtlinie für die parallele Entwicklung.

Der hoch verehrte Oberste Führer Genosse Kim Jong Un erklärte in der diesjährigen Neujahrsansprache, dass die Vorbereitungen für den Probestart von ballistischen Interkontinentalraketen ihr Endstadium erreichten. Danach deklarierten wir mehrmals offiziell, nach dem Beschluss des Obersten Befehlshabers der KVA in beliebiger Zeit die Maßnahme zur Hochentwicklung der Interkontinentalraketen zu treffen.

Das ist eine selbstverteidigende Maßnahme dazu, vor der Bedrohung durch den Atomkrieg der USA und der ihnen hörigen Kräfte die Souveränität und das Existenzrecht konsequent zu schützen und den Frieden der Koreanischen Halbinsel und die Sicherheit der Region zuverlässig zu gewährleisten.

Als legitimes Recht eines souveränen Staates kann dies niemand diffamieren. weiterlesen