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Stellungnahme des Sprechers der Koreanisch-Europäischen Gesellschaft

Am 2. Oktober veröffentlichte der Sprecher der Koreanisch-Europäischen Gesellschaft eine Stellungnahme mit folgendem Inhalt:

Am 29. September soll der Verteidigungsminister von Großbritannien bei der Begrüßungsfeier für NATO-Generalsekretär, der einen Stützpunkt der britischen Atom-U-Boote in Schottland besucht hatte, seine Schmährede gehalten haben, dass die atomare Abschreckungskraft von Großbritannien vor Nordkorea und Russland sein Land schützt und er sich gemeinsam mit der US-Administration dafür anstrengt, unser Atomprogramm zu Ende zu bringen.

Seine diesmalige Schmährede ist ja eine erbärmliche Sophisterei, einen Vorwand für die Modernisierung der Nuklearwaffen seines Landes gewaltsam in anderer Weise zu suchen.

Im vergangenen Jahrhundert entsendeten die Großbritannien auf der Seite von den USA an die Koreafront ihre Truppen. Aber weil im neuen Jahrhundert offizielle Staatsbeziehungen zwischen beiden Ländern aufgenommen wurden, beleuchteten wir mehrmals, dass wir Großbritannien nicht als Gegner betrachten.

Dennoch breitet sich jüngst unter manchen Politikern dieses Landes ein Gerücht aus, dass Großbritannien eine Möglichkeit dazu nicht ausschließen werde, bei militärischen Zusammenstößen auf der Koreanischen Halbinsel an dem Krieg teilzunehmen. Solches Gerücht verfolgen wir mit der gebührenden Wachsamkeit.

Überdies beharrte er auf seinem Willen, unsere atomare Abschreckungskraft sei eine Bedrohung seines Landes, und problematisierte dabei sogar unsere höchste Würde. Das ist eine völlig unverzeihliche Handlung.

Wir möchten nochmals unterstreichen, unsere Maßnahmen zur Stärkung der Nuklearstreitkräfte sind von A bis Z die Anwendung des Rechts auf Selbstverteidigung, die zum Ziel haben, vor der ruchlosen Anti-Korea-Politik und der atomaren Erpressungen seitens der USA, die die Souveränität unseres Landes und unser Recht auf die Existenz und Entwicklung zu erdrosseln und unsere Republik zu vernichten versuchen, den Frieden und die Sicherheit auf der Koreanischen Halbinsel und in der Region zu verteidigen.

Wenn es jemanden gibt, egal wer, dass er an der Konfrontation zwischen unserer Republik, die über mächtige atomare Abschreckungskraft verfügt, und den USA wagemutig teilnimmt, ist das eine blödsinnige Aktion, sich mit Stroh auf dem Rücken ins Feuer zu stürzen.

Für Großbritannien wäre es gut, losgelöst von der Fehlkalkulation, durch das Zusammenwirken mit den USA unsere atomare Abschreckungskraft, die schon über die H-Bomben und sogar über interkontinentale ballistische Raketen (ICBM) verfügt, zu beseitigen, mit strategischem Gesichtspunkt uns gegenüberzustehen.

Der Verteidigungsminister von Großbritannien muss seine Aussage in schwerwiegende Betrachtung ziehen, und sich auf jeden Fall vom Herd des Bösen abwenden und aufhören, nach der Pfeife der USA zu tanzen.

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Antwort des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

In Bezug darauf, dass der USA-Vizepräsident verschiedene lateinamerikanische Länder dazu aufgefordert hatte, die diplomatischen Beziehungen mit unserem Land abzubrechen, antwortete am 19. August der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf die Frage eines Journalisten der KZNA wie folgt:

Beim jüngsten Besuch in Chile forderte der USA-Vizepräsident die Brasilien, Mexiko, Chile und Peru zum Abbrechen der diplomatischen Beziehungen mit unserem Land auf.

Die USA zwangen die Länder, die ihre Freundschafts- und Zusammenarbeitsbeziehungen mit uns aufgenommen haben, zum Abbrechen der diplomatischen und ökonomischen Beziehungen mit uns. Das ist ja nicht zum ersten Mal.

Die USA üben den Druck auf viele Länder in Asien, Afrika, Lateinamerika und Europa aus, indem sie diese Länder zur allseitigen Abschneidung aller Beziehungen mit uns zwingen.

Von solcher Gewaltherrschaft werden nur extreme Eigensucht und Hochmütigkeit – durchs Opfer aller Welt nur nach ihrer Gewinnsucht zu streben – von selbst entlarvt. Ferner zeigt es, dass ihre Anti-Korea-Politik den Höhepunkt erreicht.

Solcher Druck der USA auf uns wird als grobe Einmischung in innere Angelegenheiten souveräner Länder und unverhohlene Herausforderung gegen das Völkerrecht und internationale Ordnung verurteilt und zurückgewiesen.

Falls räuberische Sanktionen gegen uns und ebensolcher Druck auf uns zugelassen und übergangen werden, wird daraus die Folge resultiert, dass alle Länder zu Opfern bei der Einmischung der USA in die inneren Angelegenheiten werden.

Auch künftig werden wir mit dem Ideal der Souveränität, des Friedens und der Freundschaft die Beziehungen der Freundschaft und Zusammenarbeit mit verschiedenen Ländern in der Welt weiterhin festigen und entwickeln.

Um ungerechte und gesetzwidrige Sanktionen gegen unsere Republik und Druck auf sie zum Scheitern zu bringen, die Würde und strategische Stellung des Landes zu bewahren und wahre internationale Gerechtigkeit zustande zu bringen, werden wir unsere gerechte und verantwortungsbewusste Anstrengungen weiterhin unternehmen, wer was auch sagen möge.


Tag der Sonne würdig begangen

Auf Einladung des designierten Botschafters der DVR Korea in der BRD, Genossen Pak Nam Yong (박남영), weilte eine Delegation der Antiimperialistischen Plattform Deutschland (AiP-D) aus Anlass des Tages der Sonne, dem 105. Geburtstag des Großen Führers Genossen Kim Il Sung, in der Botschaft der DVR Korea in der BRD. Zugegen waren verdiente Kader der AiP-D unter Leitung ihres Vorsitzenden Genossen Michael Koth. Besonders freuten wir uns, als Beitrag zur deutsch-koreanischen Freundschaft den verdienten Leiter des Personenschutzes des Genossen Erich Honecker unter uns zu wissen. Weiterhin weilte unter uns der verantwortliche Genosse des MfS, der als Angehöriger des Wachregimentes Feliks Dzierzynski (FED) für den  Schutz  der  Oderbrücken  bei  der  Einreise  des  Großen  Führers Genossen Kim Il Sung auf seiner Europa-Reise im Mai 1984 verantwortlich war.

Ein erster bewegender Augenblick war die Übergabe der originalen historischen Ausgabe des Neuen Deutschland mit dem Titel „Kim Il Sung wurde von Erich Honecker in Berlin brüderlich willkommen geheißen“, die unser Genosse Vorsitzender dem Genossen Pak Nam Yong feierlich überreichte.

Passend dazu vorbereitet war der sich anschließende Bildervortrag des Genossen Leiters des Personenschutzes des Genossen Erich Honecker. In einer ca. 30-minütigen Präsentation zeigte der Genosse Bernd seine gesamte weltweite Tätigkeit zum Schutz und zum Wohle des Genossen Erich Honecker (z. B. Äthiopien, Nicaragua, BRD, Griechenland, Rumänien usw.).

Besondere Beachtung fanden die Originalfotos vom Genossen Erich Honecker und dem Großen Führer Genossen Kim Il Sung in Pyongyang und am Westmeerschleusensystem bei Nampho. In kurzweiliger Erzählung führte unser Genosse Bernd durch die Weltgeschichte und würzte das Ganze mit netten Anekdoten. Der Genosse Botschafter und unser Genosse Kim von der Botschaft waren besonders beeindruckt, als unser Genosse Bernd am Ende seines Vortrags seine pflichttreue nach der Konterrevolution in der DDR unter Beweis stellte, in dem er seine Besuchserlaubnis im Zuchthaus Berlin-Moabit beim Genossen Erich Honecker im Original vorlag. Die Koreaner sind ja bekannt für absolute Pflichttreue und dankten ihm dafür. Erwähnt wurde in diesem Zusammenhang auch, dass der Große Führer Genosse Kim Il Sung in der  Zeit  nach  dem  Hochverrat  in  der  DDR  durch  den  geliebten Genossen Kim Jong Il für das Ehepaar Honecker, die sich damals im Moskauer Exil in der Botschaft Chiles unter Leitung von Carlos und Irma Almeida (führende Kader der Sozialistischen Partei Chiles) befanden, eine Sondermaschine auf dem Flughafen Moskau-Scheremetjewo tagelang bereithielt. Größere internationalistische Solidarität ist nicht vorstellbar!

Genosse Pak Nam Yong ließ es sich nicht nehmen, uns bei dem mehrstündigen Empfang bis zum Schluss mit seiner Anwesenheit zu beehren. Dafür danken wir ihm besonders, gerade in dieser spannungsgeladenen Zeit.


Wird ein „Maidan“ gegen Weißrussland geplant? (Teil 1)

https://libyensoli.files.wordpress.com/2016/12/1c293-economist-cartoon-fail-ukraine.jpg?w=569&h=320

 

Wird ein „Maidan“ gegen Weißrussland geplant? Teil 1

(Teil 2 hier)

Von Eduard Popov

Englische Version: http://www.fort-russ.com/2016/11/ukrainian-neo-nazis-set-their-sights-on.html

Deutsche Übersetzung: Felix A.

https://libyensoli.files.wordpress.com/2016/12/36718-screen2bshot2b2016-11-042bat2b17-40-53.png?w=490

Eduard Popov, geboren 1973 in Konstantinovka, Region Donezk, ist ein Absolvent der Staatlichen Universität Rostow am Don mit PhD in Geschichte und Philosophie. 2008 gründete er das Zentrum für Ukrainische Studien der Südlichen Bundesuniversität Russlands in Rostow am Don. 2009-2013 war er der Gründungsleiter des  Schwarzem Meer-kaspischen Zentrums des russischen Instituts für Strategische Studien, einen analytischen Instituts der Präsidialverwaltung Russlands. Im Juni 2014 hat Popov die Errichtung der Repräsentanz der Volksrepublik von Donezk in Rostow am Don angeführt. Er hat an humanitären Hilfeleistungen in Donbass aktiv teilgenommen und ist ein Gastmitwirkender zu verschiedenen Medien aus Donbass wie die Kossakische Mediengruppe in Lugansk gewesen. Popov hat zum Fort Russ seit dem Juni 2016 aktiv beigetragen.

 

Ukrainische Neo-Nazis zielen auf Lukaschenko und Weißrussland

 

Außer die Abspaltung der Krim und Donbass und die verfehlte Wirtschaftspolitik, gibt es eine andere Folge des Coups in der Ukraine: Nämlich die Verschlechterung der Beziehungen mit den Nachbarn des Landes, und nicht nur mit Russland. Das Image der Ukraine ist in anderen Ländern ebenso ernstlich getrübt worden.

Ich habe bereits oft über polnisch-ukrainische Beziehungen für das Fort Russ geschrieben, und ich hoffe, dieses Thema fortzusetzen, da es regelmäßig mit neuem Material bereichert wird. Es scheint, nach den Brexit, dass die Ukraine langsam einen anderen wichtigen Lobbyisten von seinen Interessen an der Europäischen Union verliert: Warschau.

Weißrussland ist jetzt zur Liste von Nachbarn hinzugefügt worden, die beginnen, die Ukraine mit einem Argwohn zu behandeln, die an Feindschaft grenzt.

Am 22. Oktober hat ein seltsames Ereignis stattgefunden, in dem ein ukrainisches Kampfjet vorhatte, ein Zivilflugzeug der weißrussische Linie Belavia zum Landen zu zwingen oder, es nötigenfalls niederzuschießen. Glücklicherweise ist das nicht geschehen. Zwei Wochen später hat Poroschenko eine vage Entschuldigung (ohne jede Erklärung) seinem weißrussischen Kollegen Alexander Lukaschenko angeboten. Aber wie weißrussische Beobachter bemerkt haben, sind diejenigen, die dieses Ereignisses schuldig sind, trotz den Versicherungen von Poroschenko nicht bestraft worden.

Der Verfall der Ukrainisch-Belarussischen Beziehungen ist im November weitergegangen, diese negative Tendenz beschleunigt sich.

Am 17. November hat der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko russischen Journalisten über einen Fluss von geschmuggelten Waffen aus der Ukraine erzählt. Die Behauptung von Lukashenko wurde durch den zahlreichen, obgleich sensationalistischen, weißrussischen Medien bestätigt. Die Sorgen der Belarussen sind verständlich: Der Fluss von Waffen führt durch eine sehr lange Grenze (1200 km) mit der Ukraine durch, die definitionsgemäß nicht dicht kontrolliert werden kann. Objektiv sind Weißrusslands Grenzwächter unfähig, alle Löcher zu bedecken und die Versorgungskanäle zu blockieren. Dazu kommt auch noch, dass nicht nur Waffen, sondern auch weißrussische und ukrainische Neo-Nazis, die unter den Bataillonen in Donbass gekämpft haben, in Weißrussland von der Ukraine hineilen konnten.

Die Erfahrung der Zusammenarbeit zwischen belarussischen und ukrainischen Neo-Nazis geht Jahrzehnte zurück. Mindestens seit den 1990er Jahren haben Kämpfer der ukrainischen Nationalversammlung oder der ukrainischen Nationalen Selbstverteidigungsorganisation ihren weißrussischen “Brüder” in Protesten gegen Präsidenten Lukaschenko unterstützt. Heute machen sich Neo-Nazis aus Weißrussland sogar nicht mehr die Mühe, ihre Pläne zu verbergen, Kampferfahrung und Waffen in der Ukraine zu gewinnen (indem sie in ukrainischen Bataillonen kämpfen), um dann ihre Erfahrung und Sachkenntnisse nach ihrem heimischen Weißrussland zu übertragen. Ihre Absicht ist Lukaschenkos Regierung zu stürzen.

Die Sorge des belarussischen Präsidenten über den Fluss von Waffen und potenziellen  Kämpfern ist nicht unbemerkt in der Ukraine gegangen. Die Behauptung vom 26. November der Stellvertreterin der Verkhovna Rada Irina Friz, ehemalige Pressesprecherin von Poroschenko, sollte in diesen Zusammenhang bewertet werden. In ihren Wörtern, “bereitet der Kreml eine Massenskalaprovokation gegen die Ukraine auf dem Territorium Weißrusslands vor. Das konnte an die Vorbereitung gebunden werden, durch fünffach die Eisenbahnaufstellungen des Ministeriums der russischen Verteidigung in der Richtung auf Weißrussland für 2017 zuzunehmen. Das Ziel dieser Handlung könnte die Liquidation des Regimes von Lukaschenko und die Aufstellung von russischen Truppen sein, um die direkten [russischen] Staatskontrolle zu erlangen… Diese Provokation könnte mit der Teilnahme von Bürgern ausgeführt werden, die an Kampfoperationen in Donbass beteiligt waren… sowie von Agenten, die in die Sicherheitskräfte der Republik Weißrussland eingedrungen sind.”

Ein bisschen vorher hat die Leiterin des Ausschusses der Rada für Internationalen Angelegenheiten, Anna Gopko, vor der Drohung Weißrusslands gewarnt, in die Ukraine einzufallen.

Was gibt es hinter diesen Behauptungen, und welche Ziele verfolgen sie? Ein allgemeiner Beschluss besteht darin, dass diese Behauptungen an die obengenannte Behauptungen Lukaschenkos gebunden werden, die von der weißrussischen Presse zitiert wurden.

Bezüglich spezifischer Beschlüsse:

Zuallererst will ich Aufmerksamkeit auf die Phrasierung der Behauptung von Friz lenken. “Regime von Lukaschenko” ist eine offensichtlich unfreundliche Phrasierung, die zweifellos  die Einstellung zur Schau stellt, die der Kiewer Regierung gegenüber dem gesetzlichen Präsidenten des Nachbarstaates hat, der seinerseits immer brüderlichen Gefühle zu den ukrainischen Leuten wiederholt festgesetzt hat.

Zweitens ist es kein Zufall, dass die ukrainischen Behörden Freiwillige aus Weißrussland erwähnt haben, die auf der Seite der Republiken von Donbass kämpfen. Die grundlosen Beschuldigungen gegen sie, die gesetzliche Regierung von Weißrussland stürzen zu wollen, bezieht sich auf einen logischen, obgleich naiver Versuch, die Aufmerksamkeit der Regierung von Weißrussland und KGB von jenen zahlreichen belarussischen Neo-Nazis abzulenken, die wirklich das “Regime von Lukashenko” zu stürzen planen.

2015 in Donbass habe ich mich mit weißrussischen Freiwilligen der Volksrepublikenmiliz von Donezk getroffen. Wie sie selbst sagten war ihr Hauptgrund, um nach Donbass zu kommen, den Faschismus zu bekämpfen. Es lohnt sich zu erwähnen, dass Weißrussland jeden vierten Bürger während der Jahre des Großen Patriotischen Krieges verloren hat, und es die  ukrainische Nazikollaborateure von der Organisation des ukrainischen Nationalisten und ukrainischer Aufständischer Armee meistenteils die Scharfrichter waren. Selbstverständlich gab es unter ihnen kein Gespräch von Plänen, Lukaschenko zu stürzen. Vielleicht hatten die Freiwilligen aus Weißrussland nicht die wärmsten Gefühle für Lukaschenko, aber sie haben vollkommen verstanden, dass das Stürzen der gesetzlichen Regierung auf eine kriminelle Weise Weißrussland zum Wiederholen des katastrophalen ukrainischen Drehbuches führen würde. Diese Leute können als die Verteidiger von einem weißrussischen Anti-Maidan und daher als natürlichen Verbündeten von Lukaschenko präsentiert werden.

So ist es offensichtlich, dass Kiew, mindestens auf dem Niveau von höheren Abgeordneten der Verkhovna Radas, versucht, Minsk zu manipulieren, damit Belarus Russland zu misstrauen beginnt – Und gleichzeitig eine Ablenkungsmanöver durchführt, um die Anklagen gegen die Ukraine für die Flüsse von Waffen und Kämpfern die in Weißrussland geraten, zu vertuschen. Jedoch, in diesen Behauptungen, offenbaren die ukrainische Abgeordnete ihre eigenen echten Pläne und ihre echte Einstellungen zum “Regime von Lukaschenko.”

Die Ereignisse der letzten Tage haben diesen Beschluss bestätigt. Wir werden uns demnächst diesen ausführlicher zuwenden.


Stellungnahme des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

Unter dem Vorwand der im UNO-Sicherheitsrat angenommenen „Resolution über Sanktionen“ gegen unsere Republik faseln die europäischen Länder von der „Ausführung internationaler Pflicht“. Diesbezüglich antwortete am 4. Dezember der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf die Frage eines Journalisten der KZNA wie folgt:

Jüngst fabrizierte der UN-Sicherheitsrat durch die Aufhetzung der USA erneut eine „Resolution über Sanktionen“ gegen unsere Republik. Danach forderten uns manche europäische Länder wie Großbritannien und Frankreich dazu auf, irgendeine „internationale Pflicht auszuführen“.

In der diesmaligen „Resolution“ problematisierte der UNO-Sicherheitsrat unseren Atomsprengkopftest im September als „Bedrohung des internationalen Friedens und ebensolcher Sicherheit“. Aber auch in der UNO-Charta und irgendeinem internationalen Gesetzbuch gibt es keinen Artikel, der bestimmt, der Atomtest sei die Bedrohung des internationalen Friedens und ebensolcher Sicherheit.

Wenn es solchen Artikel gäbe, müssten die ständigen Mitgliedsstaaten des UNO-Sicherheitsrates wie die USA, die die Atomtests noch mehr als die anderen durchgeführt haben, zuerst zu Sanktionsobjekten werden.

Wir weisen diese „Resolution“ total zurück. Denn der UNO-Sicherheitsrat verneint die Souveränität, über die alle souveränen Staaten verfügen, nur bei uns.

Diesbezüglich forderten wir im Mai den UNO-Generalsekretär dazu auf, solchen juristischen Widerspruch dieser „Resolution“ gegen die DVR Korea zu erklären. Seitdem sind schon 6 Monate vergangen, aber das UNO-Sekretariat gibt keinerlei Antwort darauf.

In solcher Lage müssen europäische Länder, die auf ihre Geschichte und Traditionen als Rechtsstaaten stolz sind, einmal darauf antworten. Das ist unser Standpunkt.

Ohne eine Antwort auf diese Frage zu geben, können sie uns auch nicht davon überzeugen, uns dazu aufzufordern, „internationale Pflicht auszuführen“.

Die diesmalige „Resolution“ des UN-Sicherheitsrats ist ein Ergebnis, das die Kräfteverhältnisse im Rat widerspiegelt. Dann ist es eine unvergleichlich niederträchtige und liederliche Handlung, selbstständige Sanktionen außerhalb des UNO-Sicherheitsrates zu verhängen.

Wenn die europäischen Länder ihre Eigenständigkeit haben, müssen sie dementsprechend denken und handeln.

AiP-D Meinung: Nach dem wiederholten Missbrauch des UNO-Sicherheitsrates durch die USA und ihnen höhriger Kräfte, schwenken nun auch wieder einmal die EU-Staaten in den Chor der Sanktionsfanatiker ein. Dabei machen sie sich ebenso lächerlich wie die USA und ihre Lakaien, denn nach internationalem Recht wie auch in der UNO-Charta, auf die sie doch immer so gerne pochen, wenn es um „böse“ Staaten geht, die den Imperialisten nicht für einen Appel und ein Ei ihre wertvollen Bodenschätze überlassen und sich ausbeuten lassen wollen, gibt es eine solche Bedrohung wie Atomwaffentest oder Raketenstart zur friedlichen Nutzung des Weltraums gar nicht.

Diese Farce ist umso absurder, als doch gerade die anderen Atomwaffenstaaten, allen voran die USA, die sogar als Einzige schon zweimal die Atombombe in einem Krieg einsetzten, und auch Staaten wie Großbritannien und Frankreich zuerst sanktioniert werden müssten, denn diese haben schon tausende von Atom- und Wasserstoffbombentests durchgeführt. Und nicht zu vergessen erwähnen wir auch ISRAEL(!), das seit Jahrzehnten völlig unkontrolliert Atomwaffen entwickelt und sogar damit drohte, den Iran damit zu vernichten. Die Heuchelei und Doppelzüngigkeit des Westens werden immer unerträglicher und lächerlicher. Erst wenn die US-Imperialisten mit ihren Hintermännern und Speichelleckern vom Erdboden verschwunden sein werden, kann die internationale Völkergemeinschaft ein neues System der Aufrechten und Anständigen etablieren, in dem dann die wahren Menschenrechte und echte Souveränität verwirklicht werden können.

Wir fordern von der UNO und allen Staaten, die Sanktionen gegen die stolze und souveräne DVR Korea bedingungslos zurückzunehmen, sich zu entschuldigen und die DVR Korea voll zu entschädigen!


Polizist schreibt Offenen Brief an Merkel

Der unter nachfolgendem Link erschienene Artikel spricht uns aus dem Herzen. Wir empfehlen ihn zur gewissenhaften Lektüre:

http://www.anonymousnews.ru/2016/08/30/polizist-schreibt-offenen-brief-an-merkel-sie-sind-fuer-all-das-verantwortlich1


Was zeigt die Flüchtlingskrise? Eine Analyse aus der DVR Korea und Indien

Nach Schätzungen der UNO soll jüngst die weltweite Zahl der Flüchtlinge 60 Millionen überschritten haben. Das besagt, ungefähr ein Mensch pro 120 Menschen unter der Weltbevölkerung von mehr als 7,2 Mrd. sei ein Flüchtling.

Die Flüchtlingsfrage entstand nicht in der Zeit von gestern bis auf den heutigen Tag. Aber in jüngsten Jahren erregt diese Frage ernsthafte Besorgnis der internationalen Gesellschaft.

Denn die Flüchtlinge verloren überall in der Welt, insbesondere in Nahost und Afrika, die Nester des Lebens und dringen über das offene Meer nach Europa ein oder ertrinken unterwegs auf hoher See. Schließlich finden hunderte Menschen auf einmal den Massentod. Deren Zahl wird mit jedem Tag größer. Auch den Flüchtlingen, die bei der Suche nach Ruhestätten in Europa eingedrungen sind, werden keine Ruhe und Friede, sondern Leiden, Ungastlichkeit und Tod zuteil.

Um die sich wie Überschwemmung herandrängenden Flüchtlinge zu behandeln, haben gegenwärtig manche Mitgliedsstaaten in EU irgendein Verteilungssystem hergestellt. Aber nur der Zwist zwischen diesen Ländern wurde noch mehr verschärft.

Zum Welttag der Flüchtlinge (20. Juni) werden gegenwärtig jährlich soziale Bewegungen für den Schutz der Existenzrechte der Asylbewerber und für die Hemmung der Entstehung der Heimatvertriebenen in internationalem Maßstab entfaltet. Aber diese Frage wird nicht leicht gelöst.

Die Frage besteht darin, wer ist der Urheber, der die Flüchtlingskrise, die als schwieriges Problem der gegenwärtigen Zeit auftaucht, weiterhin entstehen lässt?

Die indische Zeitung „Hindustan Times“ entlarvte in der Rezension „Wer ist der wahre Verbrecher bei der Flüchtlingsfrage?“ wie folgt:

Die absolute Mehrheit der heutigen Flüchtlinge sind die Geschädigten vom „Anti-Terrorkrieg“ in Afghanistan, Irak, Syrien und Libyen. Der im Jahr 2001 von der NATO an der Spitze mit den USA entfesselte Krieg in Afghanistan ist ein Hauptentzündungspunkt der gegenwärtigen Flüchtlingsfrage.

Wie von der ausländischen Nachricht eingeschätzt wurde, kann man sagen, der aus dem Anlass zum „Anschlag vom 11. September“ von den USA begonnene „Anti-Terrorkrieg“ sei klar und eindeutig ein Staatsterror und eine neue Abart der Aggressionskriegsmanöver.

Rückblickend entfesselten die USA mit der Ambition, die Weltherrschaft an sich zu reißen, unter dem Vorwand der „Freiheit“, „Demokratie“, „Menschenrechtsverteidigung“ und des „Anti-Terrorkriegs“ wahrhaft zahlreiche Kriege, förderten in ihnen missliebigen Ländern mit der Methode von Putsch, Zusammenbruch und Sanktionen innere Unruhen und verursachten damit nie da gewesene Flüchtlingskrise. In verschiedenen Ländern in Nahost und Afrika wie Irak, Afghanistan, Libyen und Jemen entstanden innere Unruhen, wurde alles verwüstet und nationale Zwietracht verschärft, wodurch man in Kriegswirren versetzt wird. Als Ergebnis wurden diese Länder zu Quellen, von denen die Flüchtlinge herkommen, und ihrem Reich.

Zum Beispiel verübten in der jüngsten Zeit die USA und die westlichen Länder unter dem Vorwand des „Antiterrorkampfes“ die Luftangriffe gegen Syrien, wodurch zahlreiche Flüchtlinge entstanden. Laut der ausländischen Nachrichten sollen die USA davon reden, dass sie in Syrien gegen den „Islamischen Staat“ auftreten. Aber in der Tatsache hetzten sie die gegen die Regierung gerichteten Kräfte dazu auf, die Streitkräfte der Regierung von Assad zum Umsturz zu bringen, indem sie diese Kräfte offiziell mit Waffen beliefern und ihnen die Militärausbildung gaben. Als Ergebnis musste dieses Land 4-5 Jahre lang Not leiden und sich mehr als 4 Millionen Syrier zu einem Flüchtlingszug formieren. So wurde es entlarvt.

Der Aggressionskrieg der USA und deren Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Länder sind die Hauptursache dafür, die Existenzgrundlage der weltweiten Völker grausam mit Füßen zu treten und sie zum Weg in Tod und Flucht zu treiben.

Während des Koreakrieges (1950-1953) entstanden in Korea infolge der atomaren Erpressung durch die USA zahlreiche „Flüchtlinge vor der Atombombe“, wodurch auch heute, seitdem ein halbes Jahrhundert vergangen ist, unermessliche Katastrophen zugefügt werden. Diese Tatsache zeigt anschaulich, die USA sind tatsächlich ein Reich des Bösen.

Wie die Zahl und Tatsache zeigen, sind die USA, Unruhestifter und Störenfriede der Welt, der Hauptverbrecher, der die Flüchtlingsfrage ununterbrochen entstehen lässt.

Solange die USA existieren, kann diese Frage niemals gelöst werden. Die progressive Menschheit der Welt, die die Wahrheit und den Frieden liebt, sollte sich wie ein Mann zum Kampf gegen die USA-Imperialisten und die ihnen hörigen Kräfte erheben!


DVR Korea: Stellungnahme des Sprechers des Komitees für Friedliche Vereinigung des Vaterlandes

Jüngst bellt bei jeder Gelegenheit die Clique um Park Geun Hye, es sei notwendig, durch „zuverlässige Sicherheit“ und „mächtige Sanktionen“ vor allem die „Denuklearisierung des Nordens“ einzuleiten.

Auch Park Geun Hye schwätzt weiter bösartig, es sei jetzt die Zeit, sich nicht auf ein Gespräch, sondern auf „Sanktionen und Druck“ zu konzentrieren.

Währenddessen hetzt sie neulich Krethi und Plethi sogar zum verschrobenen Gerede auf, man müsse selbst verstehen, dass „Sanktionen und Druck“ und „Bedrohung und Warnung“ ihre Grenzen haben, und ein „kreativer Lösungsweg“ dafür gefunden werden muss, uns zur Kenntnis zu bringen, dass „nur der gewisse Verzicht auf die Kernwaffen ein Ausweg“ ist.

Sie lärmt sogar nach Gutdünken, der VII. Parteitag der PdAK werde zu einer Tagung, in der der Atomwaffenbesitz anerkannt und verkündet würde.

Diesbezüglich hat am 5. Mai der Sprecher des Komitees für Friedliche Vereinigung des Vaterlandes eine Stellungnahme abgegeben.

Sie hat betont, dass der Grund für das Atomproblem auf der Koreanischen Halbinsel die unverschämte Anti-DVRK-Politik der USA sei, und erwähnt, dass der Kernwaffenbesitz der Republik eine unvermeidliche Gegenmaßnahme zum Schutz der Souveränität und Existenzrechte vor der ständigen atomaren Bedrohung und Erpressung der USA sei.

Und die Stellungnahme hat auch hingewiesen, dass die Position unserer Republik als Atomwaffenbesitzer, der sogar H-Bombe hat, unveränderlich sei und die Clique um Park Geun Hye dies genau wissen und uns gegenüberstehen müsse.

Der Sprecher hat unterstrichen, wenn sie aufrichtig einen „kreativen Lösungsweg“ zur Lösung der Atomfrage suchen will, wäre es gut, ihn darin zu finden, mit der feindseligen Anti-DVRK-Politik der USA und ihrer denen folgenden Anti-Nation-Politik Schluss zu machen und das strenge Urteil der Volksstimmung zu erhalten.

Und er hat gewarnt, dass die Clique um Park Geun Hye die Wirklichkeit genau sehen und von der atomaren Abschreckungskraft der Republik nicht unbesonnen schwatzen soll, wenn sie den Rest ihrer Lebenszeit etwas verlängern will.

AiP-D Meinung: Der Realitätsverlust der westlichen Welt, allen voran der US-Imperialisten und ihrer südkoreanischen und anderweitigen Lakaien, ist inzwischen in eine pathologische Phase eingetreten. Statt endlich die DVR Korea, die nur ihr legitimes Selbstverteidigungsrecht für das friedliche Leben des Volkes und die Verteidigung der Errungenschaften des Sozialismus koreanischer Prägung wahrnimmt, als Atomwaffen besitzenden Staat anzuerkennen, ergießen sie sich in allerlei peinlichster Rhetorik, die einen Psychiater dazu veranlassen müßte, die Patienten für immer in die geschlossene Abteilung eines Irrenhauses zu verbannen, um den Rest der Gesellschaft vor ihnen zu schützen. Das Schlimme daran ist, dass die jahrzehntelange westliche Propaganda den Regierenden den Blick auf die Realität völlig vernebelt hat. Sie glauben inzwischen sogar die Lügen, die sie und ihre Vorgänger selbst in die Welt setzten oder durch die ihnen ergebenen Lügenmedien in die Welt setzen ließen. Dieser Zustand ist nicht nur auf der Koreanischen Halbinsel brandgefährlich, wie wir im Nahen und Mittleren Osten, in Afrika oder auch in Lateinamerika sehen können.

Die UNO macht sich in diesem Zusammenhang auch nur noch als zahnloser Tiger lächerlich, weil sie den Interessen und Erpressungsversuchen der US-Imperialisten und ihrer Helfershelfer machtlos ausgesetzt ist, diese also entgegen allen gesunden Menschenverstands keinen Einhalt bietet. Daher ist eine Reform der UNO längst überfällig, wo die anständigen und friedliebenden Staaten der Erde die Mehrheit erhalten müssen. Die Vertreter des US-Imperialismus und alle ihnen hörige Kräfte müssen vor dem Internationalen Strafgerichtshof oder einem noch zu gründenden anderen internationalen Gericht als Verbrecher gegen die Menschenrechte, Kriegstreiber und Massenmörder der Neuzeit abgeurteilt und für immer weggesperrt werden, ihre Vermögen müssen eingezogen und den Staaten zugute kommen, die am meisten unter den vielfältigen Intrigen, Machenschaften, Kriegen und anderen Verbrechen gelitten haben. Damit wäre dann auch das Flüchtlingsproblem gelöst, denn diese Staaten hätten dann die Möglichkeit zum friedlichen Aufbau, bei dem gerade die jungen Männer, die Europa als Flüchtlinge überschwemmen, zum Aufbau beitragen können und diesen Menschen nicht nur eine positive Lebensperspektive und eine positives Selbstwertgefühl beschieden wäre sondern bescheidener Wohlstand und sichere Heimatländer auch die Fluchtgründe negieren würden.


Rede Brieskow-Finkenheerd 19.03.2016

Liebe Freunde, Genossen und Leser!

Folgende Rede legen wir allen zum Nachdenken ans Herz!

Liebe Mitbürger, liebe Brieskow-Finkenheerder, liebe Gemeinde,

ich freue mich, dass Sie am heutigen Tage erschienen sind. Auch den hier anwesenden Polizisten gilt unser Dank, denn ich weiß, dass sie nicht als „Feind“ da sind, sondern als helfende Hand, welche die demokratischen Grundsätze verteidigen.

Es ist immer wieder eine Freude, wenn man die Medienlandschaft beobachtet. Es fällt zunehmend auf, dass die Berichterstattung über die in Europa herrschenden Zustände einseitig und gesteuert ist. Die Reaktionen unserer europäischen Nachbarn auf die Invasion der Migranten sind weder objektiv noch ehrlich. Länder wie Mazedonien, Ungarn, Slowenien und Österreich werden als unmenschlich und ewig gestrig dargestellt, weil diese ihre Außengrenzen und ihre staatliche Integrität schützen. Jede Nation hat in erster Linie die Interessen des eigenen Volkes und die staatliche Integrität zu schützen, denn diese ist die Basis des Zusammenlebens in einer Nation.

Um mit Egon Bahr zu sprechen: „In der internationalen Politik geht es nie um Demokratie oder Menschenrechte. Es geht um die Interessen von Staaten. Merken Sie sich das, egal, was man Ihnen im Geschichtsunterricht erzählt.“

In letzter Zeit melden sich auch ausrangierte Minister zu Wort, welche in der Vergangenheit durch unqualifizierte politische Aussagen (Die Rente ist sicher) von sich reden machten. Neuerdings behaupten diese, dass rund 80 Millionen Deutsche, welche auch die 20 Millionen eingebürgerten Mitmenschen umfasst, 7 Millionen „Flüchtlinge“ vertragen können. Wenn dies so wäre, dann frage ich mich jetzt, wie diese finanziert werden sollen?! Wir haben in Deutschland einen wachsenden Schuldenberg, der kaum noch bewältigt werden kann, wenn die hier herrschenden Politiker nicht sofort ihre Finanzpolitik und das dazugehörige Ausgabeverhalten ändern.

Im Moment haben wir ein Defizit von 2.145 Milliarden Euro. Deutschland sollte seine Staatseinnahmen lieber für die eigenen Ausgaben nutzen, anstatt der Zahlmeister der EU und der restlichen Welt zu sein, sei es für Eurorettungsschirme, welche Länder finanziert, die ihre Ausgaben nicht regeln können, oder für EU Abgaben, mit denen sinnlose Projekte und Förderungen in ganz Europa gedeckelt werden!

Die Glaubwürdigkeit der Eliten lässt zu wünschen übrig. Kein Mensch, der seinen Verstand benutzt, kann diese Lüge mehr hinnehmen.

Nach den Wahlen in der letzten Woche feierten sich die Parteicliquen als Sieger, obwohl diese herb abgestraft wurden. Die sogenannten Volksparteien sind weder realitätsnah, noch sehen sie die Wirklichkeit und den hier lebenden Menschen. So lange die Menschen nicht als Menschen wahrgenommen werden und auch die Nöte und Sorgen nicht ernst genommen werden, wird unser Volk belogen, betrogen und zunehmend weiter verblendet.

„Die Lüge ist wie ein Schneeball: Je länger man ihn wälzt, desto größer wird er.“

Martin Luther

Viele von uns haben kein Vertrauen mehr in die Politik. Seit Jahren sinkt schon das Ansehen der Politiker aller etablierten Parteien. Nur noch 15 % der Deutschen vertrauen ihnen!

Wer wie wir auf die Straße geht und Unmut äußert, muss sich jetzt auch noch als Mischpoke beschimpfen lassen, doch wir sind ein Spiegelbild der wachsenden Unzufriedenheit in allen Teilen des Volkes; und auch wenn das von der Politik ignoriert wird, sagen wir hier und heute: „WIR SIND DAS VOLK!“

In diesem Zusammenhang zitiere ich Kurt Tucholsky: „In Deutschland gilt derjenige, der auf den Schmutz hinweist, als viel gefährlicher, als derjenige, der den Schmutz macht.“ weiterlesen


Siegfried Prokop – Die Stalinnoten und der Verrat Adenauers

Im 64. Jahr der Stalin-Noten

Prof. Dr. sc. phil. Siegfried Prokop im Gespräch mit Michael Friedrich Vogt. In einer turbulenten Nachtsitzung am 23. Januar 1958 zur Außenpolitik Adenauers erinnert der FDP-Politiker Thomas Dehler erregt an das Geschehen im Jahr 1952. Die damals auf dem Tisch liegende diplomatische Note Josef Stalins sei eine Möglichkeit zur Wiederherstellung der Einheit gewesen, man habe aber nicht einmal versucht, ein Wort zu wechseln.

„Wenn wir überdenken, was wir 1952 ausgelassen haben“, attackierte der FDP-Abgeordnete Thomas Dehler am 23. Januar 1958 im Bundestag Konrad Adenauer. „Die Sowjetunion bietet uns nationale Streitkräfte an, so wie wir sie heute auf Grund der Westeuropäischen Union und der Pariser Verträge haben, und die drei Westmächte lehnen dieses Angebot auf Veranlassung des Bundeskanzlers ab.“ Die Stalin-Note sei eine Möglichkeit zur Wiederherstellung der Einheit gewesen – die Regierung aber habe nicht einmal versucht, den Vorschlag zu prüfen: „Hier, Herr Bundeskanzler, haben Sie bewiesen, daß Sie alles taten, um die Wiedervereinigung zu verhindern.“ weiterlesen