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Eröffnung der Homepage des Außenministeriums der DVR Korea

Die Homepage des Außenministeriums der DVR Korea wurde in koreanischer und englischer Sprache eröffnet.

Die Adresse der Homepage ist http://www.mfa.gov.kp.

Diese Homepage wird dazu beitragen, das Verständnis von den auswärtigen Beziehungen und der Außenpolitik der DVR Korea zu erleichtern und nach dem Ideal von Souveränität, Frieden und Freundschaft die gutnachbarlichen Beziehungen der Freundschaft und Zusammenarbeit mit den verschiedenen Ländern der Welt weiterzuentwickeln.


Antwort des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

Die Trump-Administration veröffentlichte ihren Austritt aus der Pariser Konvention (zur Klimaänderung). Diesbezüglich antwortete am 6. Juni der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf die Frage eines Journalisten der KZNA wie folgt:

Am 1. Juni veröffentlichte Trump offiziell den Austritt aus der Pariser Konvention, indem er sagte, sie sei für die USA ungerecht und füge den Amerikanern Schaden zu.

Gegenwärtig ist die Erderwärmung eine schwerer Herausforderungen, den die Menschheit gegenübersteht. Daher wurden schon von Jahrzehnten an die Anstrengungen für die Verhinderung der Erderwärmung begonnen. Eben das Ergebnis solcher Anstrengungen ist die Pariser Konvention, in der die Senkung von CO2-Emmissionen in jedem Land dargelegt wurde.

Infolge der Veröffentlichung des Austritts der USA aus dieser Konvention erklingen weltweit zurzeit die Stimmen der Verurteilung und Verleumdung der USA.

Die Fortsetzung der „Privilegierung der USA“, die von Trump befürwortet wird, zum Austritt der oben erwähnten Konvention zeigt den höchsten Punkt des Egoismus und der moralischen Niederträchtigkeit, dass nur sie unter Aufopferung aller Welt reich leben wollen.

Außerdem ist es kurzsichtige und blödsinnige Handlung, sogar die Logik nicht verstanden zu haben, der Globalumweltschutz sei auch für die USA günstig.

Infolge solcher egoistischen Handlung der USA zieht es bei internationalem Umweltschutz die schwerwiegenden Folgen nach sich, und auch in anderen Bereichen entsteht große Gefahr.

Das Verhalten der USA bezüglich der Nuklearfrage der Koreanischen Halbinsel ist dementsprechendes repräsentatives Beispiel.

Die USA haben die Anti-Korea-Politik verfolgt und zwingen unter dem Vorwand der Sicherheit ihres eigenen Landes sogar die anderen Länder dazu, die Beziehungen mit unserem Land aufzugeben. Das ist völlig ungerecht und die gefährlichste Handlung.

Die Welt muss von nun an nicht mehr unschlüssig sein und erhöhte Wachsamkeit auf gefährlich ideologische Strömungen richten, die mit dem Auftritt der Trump-Administration in den USA erscheinen.

Sie sollten sich darüber im Klaren sein, dass jemand, der entmutigt von der Großtuerei der Trump-Gruppierung ihr weiterhin blindlings folgt, genauso wie sie behandelt werden können, falls künftig das Urteil der Geschichte gefällt wird.


Dr. Klaus Blessing/Dr. Matthias Werner: Die Linke Bewegung braucht neue Denkansätze

Dr. Klaus Blessing/Dr. Matthias Werner

Die Linke Bewegung braucht neue Denkansätze

(Das gesamte Dokument zum Herunterladen als PDF-Datei)

Links orientierten Menschen, einschließlich Politikern, Theoretikern und Medien ist der Schreck in die Glieder und den Geist gefahren. Angesichts der politischen Entwicklungen in den USA, Großbritannien, Italien, Frankreich und anderswo wurde sichtbar, was viele im linken Spektrum immer wieder angezweifelt haben: Es gibt sie, die Mehrheit, die die Schnauze voll hat vom alles und vor allem sie beherrschenden realen kapitalistischen System und seinen politischen Eliten. Diese politische Artikulation erfolgt nicht irgendwo in den Armutsregionen dieser Welt, sondern in den reichen Zentren des Kapitals.

Möglich wurde dieser Meinungsumschwung durch zwei miteinander verbundene politische Entwicklungen der letzten Jahrzehnte: Das „Verschwinden“ des real existierenden Sozialismus in großen Teilen der Welt einerseits und damit verbunden die ungebremste globale Ausbreitung der Herrschaft des Kapitals andererseits. Wurde noch Ende des vorigen Jahrhunderts die Globalisierung von den Wirtschaftsbossen, der Politik und Medien als weltweiter Glücksbringer gepriesen, muss sie heute als Begründung für die nationalen und internationalen sozialen Verwerfungen herhalten.

Die „Globalisierung“ schlägt auf ihre „Erfinder“ – die Kapitalistenklasse und deren Politiker – zurück. In den entwickelten Industrieländern führte sie zum Ausverkauf vieler Wirtschaftszweige. Sie hat für viele Menschen Arbeitslosigkeit, Unterbeschäftigung, Lohndumping und Perspektivlosigkeit zur Folge.

In Entwicklungsländern profitieren die meisten Menschen kaum davon. Sie arbeiten unter erbärmlichen Bedingungen für Hungerlöhne. Häufig unter Umgehung von Mindeststandards des Arbeits- und Umweltschutzes steigern sie meist steuerfrei die Maximalprofite der multinationalen Konzerne und dienen der Bereicherung einer korrupten Oberschicht.

Das politische Problem besteht jedoch darin: Durch das vollständige Versagen der Linken sind viele der Erniedrigten und Frustrierten empfänglich für populistische und nationalistische Rattenfänger rechter Prägung.

Es ist erfreulich, dass angesichts dieser dramatischen, letztlich die Existenz großer Teile der Menschheit gefährdenden Entwicklung offenkundig in linken Kreisen ein Aufwachen und Umdenken beginnt. Feststellungen, die in letzter Zeit getroffen wurden, können nur nachhaltig unterstützt werden. Es ist beachtlich und Unterstützung wert, wenn politisch führende und die Politik der Partei DIE LINKE prägende Köpfe in der Rosa-Luxemburg-Stiftung, wie Michael Brie und Mario Candeias, zu neuen Einschätzungen kommen:

Die linken Alternativen sind erschöpft. Versuche, den Finanzmarktkapitalismus zu stabilisieren, verlängern nur die Agonie. Die Linke muss sich auf eine politische Krise einstellen. Alle bisherigen Vorstellungen linker Politik gehören auf den Prüfstand. Dies erfordert keine kleinlich trennenden Debatten, sondern verbindende Perspektiven. Dazu muss aber zunächst versucht werden, Klarheit herzustellen und nicht im Brei unendlicher Mehrdeutigkeiten zu versinken. Die Linke kann nicht dabei stehen bleiben, Angriffe auf liberale und soziale Demokratie abzuwehren. Wir sollten klar sagen, dass wir an einem Ende des Kapitalismus arbeiten und das Wort Sozialismus wieder sprechbar wird. Eine linke Machtperspektive darf nicht auf Wahlen verengt werden. Ein schlechtes und empirisch widerlegtes Argument ist, dass Opposition nichts bewegt.  Es ist umgekehrt belegt, dass sich die Linke durch Regierungsverantwortung geschwächt, ja sogar zerstört hat[1].

Was jedoch von den Autoren und anderen[2] an Lösungen angeboten wird, durchbricht eben leider nicht die festgefahrenen, überholten und unrealistischen linken Positionen.

Das neue Zauberwort von Brie/Candeias heißt: „Solidarische demokratische Antwort.“ Es wird vom Vorsitzenden der Partei DIE LINKE Bernd Riexinger als Wahlkampfslogan mit einem „Lager der Solidarität“ übernommen. [3]

Was soll das sein im tiefsten Kapitalismus „Solidarität“ und diese auch noch „demokratisch“? In diesem System kämpft Jeder gegen Jeden, um zu überleben und den Schwächeren auszuschalten. International führende Konzerne und Finanzinstitutionen sind mit überwiegend kriminellen Methoden dabei, den Konkurrenten zu vernichten. VW und Deutsche Bank sind nur die Spitze eines gewaltigen Eisberges und laufen inzwischen Gefahr, selbst vernichtet zu werden. Manager wichtiger Unternehmen von Ackermann, Breuer über Hoeneß, Kirch, Middelhoff, Winterkorn bis Zumwinkel betrügen sich untereinander, den Bürger und den Staat, um an die maximale Dividende für sich zu gelangen. Staaten setzen alle legalen und illegalen, häufig kriegerischen, Methoden ein, um im Wettlauf um den globalen Kuchen das größte Stück abzubekommen. Arbeitgeber und Behörden schikanieren Menschen, um ihnen möglichst viel vom Kuchen vorzuenthalten. Branchen-Gewerkschaften und ihre Mitglieder ringen dem Kapital Zugeständnisse für ihre Klientel und zur eigenen Profilierung auch zu Lasten der „Konkurrenz“ ab. Arbeitnehmer ringen häufig gegeneinander um die immer geringer werdenden Vollzeitjobs. Von der Arbeit Ausgestoßene kämpfen untereinander und gegen Behördenwillkür um minimale Teilhabe am Ertrag. Wohnungssuchende kämpfen untereinander um den letzten noch bezahlbaren Wohnraum usw. usf.: Jeder gegen Jeden.

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Stellungnahme des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

Kim Jong Un, der hochverehrte Oberste Führer der DVR Korea, hat in der diesjährigen Neujahrsansprache die vorjährigen Erfolge unserer Armee und unseres Volkes voller Stolz ausgewertet und den außenpolitischen Standpunkt der Regierung unserer Republik klar und eindeutig erklärt.

Am 26. Januar veröffentlichte der Sprecher des DVRK-Außenministeriums eine Stellungnahme, dass wir die in der diesjährigen Neujahransprache von Kim Jong Un gestellte außenpolitische Aufgabe konsequent in die Tat umsetzen und so entsprechend der Stellung als ein würdevolles starkes Land der Souveränität und ein Atomwaffenstaat die Auslandsbeziehungen aktiv entwickeln werden. Er fuhr wie folgt fort:

Wir werden unbedingt mit unserer eigenen Kraft Frieden und Sicherheit unseres Staates schützen und auch zum Schutz des Friedens und der Stabilität in der Welt aktiv beitragen.

Im außenpolitischen Ideal – Souveränität, Frieden und Freundschaft – die gutnachbarlichen Beziehungen der Freundschaft und Zusammenarbeit mit allen Ländern, die für die Souveränität eintreten, auszubauen und weiterzuentwickeln, das ist ja ein unbeirrter Standpunkt unserer Partei und der Regierung unserer Republik. weiterlesen


Stellungnahme des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

Unter dem Vorwand der im UNO-Sicherheitsrat angenommenen „Resolution über Sanktionen“ gegen unsere Republik faseln die europäischen Länder von der „Ausführung internationaler Pflicht“. Diesbezüglich antwortete am 4. Dezember der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf die Frage eines Journalisten der KZNA wie folgt:

Jüngst fabrizierte der UN-Sicherheitsrat durch die Aufhetzung der USA erneut eine „Resolution über Sanktionen“ gegen unsere Republik. Danach forderten uns manche europäische Länder wie Großbritannien und Frankreich dazu auf, irgendeine „internationale Pflicht auszuführen“.

In der diesmaligen „Resolution“ problematisierte der UNO-Sicherheitsrat unseren Atomsprengkopftest im September als „Bedrohung des internationalen Friedens und ebensolcher Sicherheit“. Aber auch in der UNO-Charta und irgendeinem internationalen Gesetzbuch gibt es keinen Artikel, der bestimmt, der Atomtest sei die Bedrohung des internationalen Friedens und ebensolcher Sicherheit.

Wenn es solchen Artikel gäbe, müssten die ständigen Mitgliedsstaaten des UNO-Sicherheitsrates wie die USA, die die Atomtests noch mehr als die anderen durchgeführt haben, zuerst zu Sanktionsobjekten werden.

Wir weisen diese „Resolution“ total zurück. Denn der UNO-Sicherheitsrat verneint die Souveränität, über die alle souveränen Staaten verfügen, nur bei uns.

Diesbezüglich forderten wir im Mai den UNO-Generalsekretär dazu auf, solchen juristischen Widerspruch dieser „Resolution“ gegen die DVR Korea zu erklären. Seitdem sind schon 6 Monate vergangen, aber das UNO-Sekretariat gibt keinerlei Antwort darauf.

In solcher Lage müssen europäische Länder, die auf ihre Geschichte und Traditionen als Rechtsstaaten stolz sind, einmal darauf antworten. Das ist unser Standpunkt.

Ohne eine Antwort auf diese Frage zu geben, können sie uns auch nicht davon überzeugen, uns dazu aufzufordern, „internationale Pflicht auszuführen“.

Die diesmalige „Resolution“ des UN-Sicherheitsrats ist ein Ergebnis, das die Kräfteverhältnisse im Rat widerspiegelt. Dann ist es eine unvergleichlich niederträchtige und liederliche Handlung, selbstständige Sanktionen außerhalb des UNO-Sicherheitsrates zu verhängen.

Wenn die europäischen Länder ihre Eigenständigkeit haben, müssen sie dementsprechend denken und handeln.

AiP-D Meinung: Nach dem wiederholten Missbrauch des UNO-Sicherheitsrates durch die USA und ihnen höhriger Kräfte, schwenken nun auch wieder einmal die EU-Staaten in den Chor der Sanktionsfanatiker ein. Dabei machen sie sich ebenso lächerlich wie die USA und ihre Lakaien, denn nach internationalem Recht wie auch in der UNO-Charta, auf die sie doch immer so gerne pochen, wenn es um „böse“ Staaten geht, die den Imperialisten nicht für einen Appel und ein Ei ihre wertvollen Bodenschätze überlassen und sich ausbeuten lassen wollen, gibt es eine solche Bedrohung wie Atomwaffentest oder Raketenstart zur friedlichen Nutzung des Weltraums gar nicht.

Diese Farce ist umso absurder, als doch gerade die anderen Atomwaffenstaaten, allen voran die USA, die sogar als Einzige schon zweimal die Atombombe in einem Krieg einsetzten, und auch Staaten wie Großbritannien und Frankreich zuerst sanktioniert werden müssten, denn diese haben schon tausende von Atom- und Wasserstoffbombentests durchgeführt. Und nicht zu vergessen erwähnen wir auch ISRAEL(!), das seit Jahrzehnten völlig unkontrolliert Atomwaffen entwickelt und sogar damit drohte, den Iran damit zu vernichten. Die Heuchelei und Doppelzüngigkeit des Westens werden immer unerträglicher und lächerlicher. Erst wenn die US-Imperialisten mit ihren Hintermännern und Speichelleckern vom Erdboden verschwunden sein werden, kann die internationale Völkergemeinschaft ein neues System der Aufrechten und Anständigen etablieren, in dem dann die wahren Menschenrechte und echte Souveränität verwirklicht werden können.

Wir fordern von der UNO und allen Staaten, die Sanktionen gegen die stolze und souveräne DVR Korea bedingungslos zurückzunehmen, sich zu entschuldigen und die DVR Korea voll zu entschädigen!


Antwort des Sprechers des DVRK-Außenministeriums

Die USA klammern sich an ihre blödsinnigen Machenschaften zur Absperrung des ökonomischen Austausches und der Zusammenarbeit zwischen der DVR Korea und den afrikanischen Ländern. Diesbezüglich antwortete am 19. Juni der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf die Frage eines Journalisten der Koreanischen Zentralen Nachrichtenagentur wie folgt:

Vor einigen Tagen solle Staatssekretär des USA-Außenministeriums einige afrikanischen Länder besucht, von unsinniger Sophisterei, „es gebe atomare Bedrohung durch Nordkorea an einem entfernten Ort“ und „Wegen Nordkorea komme die Zeit, in der nach 70 Jahren die Atomwaffe wieder eingesetzt werden kann“, gefaselt haben. Dann soll er gesagt haben, es sei notwendig, alle Beziehungen mit der DVR Korea abzubrechen, wenn die Länder in der afrikanischen Region der „atomaren Bedrohung“ entgehen wollen.

Wie in der Welt schon bekannt ist, sind die USA der weltweit erste Atomwaffenhersteller und der einzige Staat, der Atomwaffen zweimal angewandt hat, und der Urheber, der sich durch atomare Bedrohung und Erpressung mit der Gewalt- und Willkürherrschaft befasst.

Diese USA haben ihre verbrecherische Natur versteckt und reden sogar von unsinnigen Schmähreden, unser Land füge dem entfernten Afrika „atomare Bedrohung“ zu.

Die Atomwaffen visieren keine afrikanische Länder an, sondern eben die USA, die sich mit der Anti-Korea-Politik verzweifelt befassen, und sie sind das Prunkschwert der Gerechtigkeit dafür, die USA, Herd von allerlei Bösen in dieser Welt, in die Luft zu sprengen.

Die USA versuchen, mit allerlei paradoxen Erklärungen und Zwietracht das Ansehen unserer Republik zu besudeln und einen Keil zwischen der DVR Korea und den afrikanischen Ländern zu treiben. Das ist ja nichts anderes als eine ungeschickte Verschlagenheit.

Die Traditionen der Freundschaft und Zusammenarbeit zwischen der DVR Korea und den afrikanischen Ländern wurden am Anfang des Kampfes für die Unabhängigkeit dieser Länder und deren Neugestaltung der Gesellschaft gebildet und weiterentwickelt, haben langjährige Geschichte und werden durch Vorteil gebende Zusammenarbeit, die auf der Souveränität, Gleichheit und der gegenseitigen Achtung basiert ist, weiterhin gefestigt.

Was die Zusammenarbeit zwischen unserem Land und Uganda anbetrifft, wurde sie schon seit langem auf Ersuchen der Uganda-Regierung begonnen und hat diesem Land praktische Hilfe geleistet. Zurzeit kehren die Personen der DVR Korea wegen der vollendeten Verträge nach der beiderseitigen Vereinbarung von selbst zurück.

Zu diesem Zeitpunkt faseln die USA davon, als ob Uganda wegen ihres Drucks die Zusammenarbeit mit der DVR Korea unterbrochen hätte. Das ist ja ein höhnisches Theaterspiel.

Die Handlung der USA, die afrikanischen Länder zur Unterbrechung der Beziehungen mit der DVR Korea unverhohlen aufzuhetzen, wird als grobe Einmischung in die inneren Angelegenheiten der souveränen Staaten in den Ländern dieser Gegend kräftig verurteilt, zurückgewiesen und der schändlichen Niederlage nicht entgehen.

Die Regierung der DVR Korea wird nach dem außenpolitischen Ideal – Souveränität, Frieden und Freundschaft – traditionelle Beziehungen der Freundschaft und Zusammenarbeit mit afrikanischen Ländern unverändert weiterentwickeln.

AiP-D Meinung: Die USA beweisen mit ihren völlig irrsinnigen Äußerungen vor aller Welt, dass sie nun in die patholigische Phase eines Irren eingetreten sind, der nicht mehr zu heilen ist, weil er seinen wahnsinnigen Intrigen, Lügen und Handlungen selber erlegen ist. Die Weltöffentlichkeit und -gemeinschaft muss endlich erkennen, dass die USA der Hort des Bösen und Unberechenbaren sind, die dortigen Verantwortlichen inzwischen an völligem Realitätsverlust leiden und damit zu Spott und Hohn aller fortschrittlichen und friedliebenden Völker der Welt herausfordern. Die UNO muss endlich die wahren Verantwortlichen für Krieg, Mord und Vertreibung beim Namen nennen, diese scharf verurteilen, Sanktionen gegen sie verhängen und aus der internationalen Völkergemeinschaft aussperren, wenn sie nicht völlig unglaubwürdig bleiben will. Das ist das Gebot der Stunde.