Schlagwort-Archive: Sanktionen

Wahre Souveränität heute…

Wir lesen bei Freunden im Iran (PARS Today):

Revolutionsoberhaupt: Wahl-Fiasko und Menschenrechtbilanz zeigen, was das „große Idol“ USA wirklich ist

Einweihung einer strategischen Raketenbasis der iranischen Revolutionsgarden am Persischen Golf

Iran droht mit Ausweisung von IAEA-Inspekteuren (die ja sowieso Spione der USA sein könnten… ;-), d. Red.)

…und in Kuba (Granma):

Kuba bekräftigt sein Engagement in der Bewegung der Blockfreien Staaten

Legislative Venezuelas nimmt mit Unterstützung des Volkes ihre Arbeit auf

Die eroberte Freiheit erhellt weiter das Land

Kubaner in Venezuela – ein schwieriges, aber heroisches Jahr

Kuba baut sein Netz von Molekularbiologie-Labors aus

Diese Staaten zeigen, dass trotz größer ungerechter Härten durch die Erstickungspolitik der USA und seiner Lakaien eine schönere, bessere Welt möglich ist. Entgegen der westlichen Lügenpropaganda gibt es in diesen Staaten eine kontinuierliche Entwicklung zum Besseren, weil sie untereinander abseits von Maximalprofit und westlicher tiefster Menschenverachtung eng kooperieren. Man schaue sich nur einmal den Warenumschlag im kubanischen Containerhafen Mariel an (23°0’27.98″N, 82°45’48.40″W). Eine weitere gute Zusammenarbeit zwischen Venezuela und dem Iran gibt es beim Wohnungsbau. Die iranische Firma Kayson baute dort 10.000 Wohneinheiten.


Prinzipenfester Standpunkt der Regierung der DVR Korea zum Terror

Am 6. Oktober nahm der Vertreter der Demokratischen Volksrepublik Korea im 6. Ausschuss der 75. UNO-Vollversammlung an der Beratung über den Tagesordnungspunkt „Internationale Maßnahmen zur Beseitigung des Terrors“ teil und erklärte den prinzipienfesten Standpunkt der DVRK zum Terror.

Er sagte wie folgt:

Im internationalen Antiterrorkampf soll man darauf, den auf den Umsturz der Ordnung der souveränen Staaten gerichteten Staatsterror zu liquidieren, die erstrangige Aufmerksamkeit richten.  Der Staatsterror, der den Machtwechsel des souveränen Staates zum Ziel hat, ist der schwerste Terrorakt und eine grobe Verletzung der UNO-Charta und des Völkerrechts, in denen das Prinzip der Achtung der Souveränität und der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten festgeschrieben ist.

Allein in diesem Jahr gab es die Versuche zum Staatsumsturz und die wirtschaftlichen Terrorakte in Form der Blockade, die gegen die legitimen Regierungen der souveränen Staaten wie Venezuela und Syrien gerichtet sind. Niemand soll es erlauben, dass der Antiterrorkampf für die Erreichung der politischen Ziele bestimmter Staaten und Kräfte missbraucht wird. weiterlesen


Kritik eines Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea an Großbritannien

Ein Sprecher des Außenministeriums der Demokratischen Volksrepublik Korea gab am 11. Juli einem Reporter der Koreanischen Zentralen Nachrichtenagentur Antworten auf die Fragen im Zusammenhang damit, dass jüngst Großbritannien gegenüber einigen Ländern einschließlich der DVRK das sogenannte „Sanktionsgesetz für Menschenrechte in der Welt – 2020“ veröffentlicht hatte.

Am 6. Juli, so sagte der Sprecher, gab Großbritannien als Puppe der USA ein Gesetz für separate Sanktionen in Bezug auf die Menschenrechte ab und bestimmte dabei auf der Grundlage der gefälschten Materialien, die die Flüchtlinge aus der DVRK geliefert haben, das Ministerium für Staatsschutz und das Ministerium für Öffentliche Sicherheit unseres Landes als erste Sanktionsobjekte. Das ist eine schwere Provokation.

Diese Handlung Großbritanniens ist durchaus niederträchtige politische Intrige an der Seite der DVRK-feindlichen Politik der USA.

Davon zeugt eindeutig die Stellungnahme, die das Außenministerium der USA am nächsten Tag zur Begrüßung abgab.

Als gehorsamer Anhänger der USA bringt Großbritannien frecher Weise sogar die inneren Sicherheitsorgane des anderen Landes in die Liste der Sanktionen.

Die DVRK weist es als eine grobe Einmischung in unseren Staat entschieden zurück, dass Großbritannien die Sicherheitsorgane der Republik für Sanktionsobjekte hält.

Großbritannien, das für seine Eigenständigkeit von der EU austrat, sollte den USA nicht blindlings folgen, sondern mit eigener Ansicht richtig handeln.

Großbritannien wird unbedingt dafür teuer bezahlen.


DVR Korea: Unbekannte Existenzfähigkeit

Die DVR Korea ist ein Land, dessen Territorium und Bevölkerungszahl nicht groß sind.

Jahrzehntelang ist sie Wirtschaftsblockade der feindlichen Kräfte ausgesetzt. Auch inmitten von Schwierigkeiten, denen gewöhnliche Länder nicht standhalten könnten, existiert dieses Land weiter und schreitet tatkräftig zum hohen Ziel des Aufbaus eines mächtigen sozialistischen Staates voran.

Worin besteht der Faktor für diese mysteriöse Existenzfähigkeit?

Die Analytiker finden die Antwort auf diese Frage in der Geisteskraft der Koreaner. In der Vergangenheit entfalteten die koreanischen Partisanen unter den Bedingungen, unter denen es weder staatliches Hinterland noch Unterstützung einer regulären Armee gab, den Widerstandskampf gegen eine Million Mann starke japanische Armee und erreichten die nationale Unabhängigkeit. Auch nach der Befreiung baute man ohne fremde Hilfe eine neue Gesellschaft auf.

Auch im dreijährigen Koreakrieg in den 1950er Jahren, der in die Weltgeschichte der Kriege als einer der erbittertsten Kriege eingegangen ist, und beim auf den Trümmerfeldern in Angriff genommenen Nachkriegswiederaufbau demonstrierte Korea seine Würde als ein heroisches Land. Ende des vergangenen Jahrhunderts brachen die sozialistischen Länder in Osteuropa gleichzeitig zusammen und wurde die Umzingelung der vereinten imperialistischen Kräfte für die Isolierung und Strangulierung Koreas immer enger geschnallt. Auch zu dieser Zeit kam Korea nicht im Geringsten von dem von ihm gewähltem sozialistischem Kurs ab. weiterlesen


Stellungnahme des Beraters des Außenministeriums der DVR Korea

Der Berater des Außenministeriums der Demokratischen Volksrepublik Korea, Kim Kye Gwan, gab am 11. Januar eine Stellungnahme ab.

In der Stellungnahme hieß es:

Vom Jahresanfang an macht die südkoreanische Regierung einen großen Lärm, indem sie den Glückwunsch vom US-Präsidenten zum Geburtstag vom Vorsitzenden des Komitees für Staatsangelegenheiten der Demokratischen Volksrepublik Korea übermittelt.

In ihrer dringlichsten Mitteilung hob die südkoreanische Regierung hervor, dass der US-Präsident beim Gespräch mit einem Beamten des Blauen Hauses in Washington darum gebeten habe, dem Vorsitzenden des Komitees für Staatsangelegenheiten der DVRK unbedingt seinen Glückwunsch zu übermitteln. Die südkoreanische Regierung scheint noch nicht zu wissen, dass es einen speziellen Verbindungskanal zwischen den Staatschefs der DVRK und der USA gibt.

Was den Geburtstagsgruß vom US-Präsidenten betrifft, den die südkoreanischen Beamten eilig voller Aufregung durch die dringlichste Mitteilung übermittelt haben, haben wir diesen bereits durch einen persönlichen Brief vom US-Präsidenten bekommen.

Die Südkoreaner, die nicht zur selben Familie gehören, handelten leichtsinnig, indem sie den Glückwunsch vom US-Präsidenten für den Vorsitzenden des Komitees für Staatsangelegenheiten der DVRK ausrichteten. Es erweckt den Eindruck, als ob sie noch immer die Rolle des Vermittlers der DVRK-USA-Beziehungen spielen wollen.

Es ist eine natürliche zwischenstaatliche und diplomatische Sache, dass die Staatsoberhäupter miteinander die Freundschaftsbeziehungen anknüpfen. Aber es ist vorwitzig, dass sich Südkorea in die Sache der Freundschaftsbeziehungen zwischen dem Vorsitzenden des Komitees für Staatsangelegenheiten der DVRK, KIM JONG UN, und dem US-Präsidenten Trump einmischt.

Wie weltbekannt ist, sind die Freundschaftsbeziehungen zwischen den Staatschefs der DVRK und der USA nicht schlecht. weiterlesen


Stellungnahme eines Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

Ein Sprecher des Außenministeriums der Demokratischen Volksrepublik Korea veröffentlichte am 12. Dezember eine Stellungnahme mit folgendem Wortlaut:

Unser Ultimatum bis zum Ende des Jahres nähert sich Tag für Tag, und dabei erhöhen die USA den Grad der Provokation gegen uns ununterbrochen.

Am 10. Dezember sagte der US-Außenminister Pompeo, dass die Sanktionsresolutionen konsequent erfüllt werden müssten. Danach am 11. Dezember prangerten die USA auf einer offenen Versammlung des UNO-Sicherheitsrates unsere Schritte zur Modernisierung der Waffen zum Selbstschutz an, was eine erneute feindselige Provokation bedeutet.

Der UNO-Sicherheitsrat, dessen Hauptmission die Gewährleistung des Friedens und der Sicherheit in der Welt ist, problematisierte die Selbstverteidigungsmaßnahmen eines souveränen Staates, das ist eine grobe Verletzung des in der UNO-Charta verankerten Prinzips der Achtung der Souveränität.

Das zeugt nochmals davon, dass der UNO-Sicherheitsrat ein politisches Werkzeug ist, das für die Interessen der USA arbeitet.

Wir werden auf keinen Fall darüber hinwegsehen, dass die USA in der empfindlichen Zeit wie jetzt die offene Versammlung des UNO-Sicherheitsrates zur Erörterung unserer Angelegenheit geleitet und eine Unterdrückungsstimmung gegen die DVRK ins Leben gerufen haben.

Wenn die Stärkung der militärischen Kraft zur Selbstverteidigung eine Handlung für die Zerstörung des Friedens und der Sicherheit der Welt bedeuten würde, so kommt man zu dem Schluss, dass auch die Verstärkung der Wehrkraft in anderen Ländern gleich behandelt werden sollen.

Sie können jederzeit die interkontinentalen ballistischen Raketen abschießen, aber wir dürfen nicht einmal den Waffentest unternehmen, den jedes Land tut; das ist eine Behauptung, die den räuberischen Willen der USA veranschaulicht, uns völlig zu entwaffnen.

Die USA führen gerne den Dialog im Munde, aber unmissverständlich ist, dass selbst beim Dialog die US-Amerikaner uns nichts anbieten können.

Auf diesmaliger Versammlung redeten die USA von einer entsprechenden Entgegnung. Aber wie wir bereits erklärt haben, haben wir nichts mehr zu verlieren und sind bereit, auf jede Option der USA richtig zu reagieren.

Die Vereinigten Staaten von Amerika haben durch diesmalige Versammlung eine selbstmörderische Tat inszeniert und uns eine entscheidende Hilfe dafür geleistet, einen klaren Entschluss zu fassen, welchen Weg wir uns auswählen müssen.


Festlicher Empfang in Botschaft der DVR Korea


Stellungnahme des Vorsitzenden des Asien-Pazifik-Friedenskomitees Koreas

Am 27. Oktober gab der Vorsitzende des Asien-Pazifik-Friedenskomitees Koreas, Kim Yong Chol, eine Stellungnahme ab.

In der Stellungnahme hieß es:

Zurzeit klammern sich die USA mit dem Fehlurteil über die Geduld und den Großmut der Demokratischen Volksrepublik Korea hartnäckig an die feindselige Korea-Politik.

Auf der jüngsten Tagung des 1. Ausschusses der 74. UNO-Vollversammlung kritisierte der USA-Vertreter die Maßnahme der DVRK zur Verstärkung der Selbstverteidigungskraft und redete arrogant: Die USA werden nicht mit geschlossenen Augen am USA-DVRK-Dialog teilnehmen. Nordkorea solle eine neue Methode für die vollständige Denuklearisierung (FFVD) vorlegen.

Außerdem zwingen die USA andere Länder zur Erfüllung der UNO-Sanktionsresolutionen und versuchen, durch die Aufhetzung ihrer Satellitenstaaten auf der UNO-Vollversammlung eine Anti-DVRK-Resolution zu verabschieden.

Der Mann, der als Befehlshaber der strategischen Truppen der USA nominiert wurde, bezeichnete im Senat des US-Kongresses die DVRK als „Schurkenstaat“, und die Kriegsfanatiker der US-Armee planen sogar eine Übung für den atomaren Angriff auf die DVRK.

Alle Tatsachen zeigen, dass die USA der Forderung der DVRK nach der Veränderung ihrer Rechnungsmethode gar nicht nachkommen, sondern im Gegenteil dazu noch heimtückischer und böswilliger als früher die DVRK zu isolieren und zu erdrosseln versuchen.

Dass die DVRK-USA-Beziehungen, die wegen der feindseligen Handlungen und falschen Bräuche mehrmals ins Schwanken gerieten, bis heute aufrechterhalten bleiben, ist den Freundschaftsbeziehungen zwischen dem Vorsitzenden des Komitees für Staatsangelegenheiten der DVRK,
KIM JONG UN, und dem US-Präsidenten Trump zu verdanken.

Aber alles hat seine Grenze.

Die Freundschaftsbeziehungen zwischen den Staatschefs der DVRK und der USA können weder den Willen des Volkes außer Acht lassen noch ein Unterpfand für die Verhütung und Wiedergutmachung der Verschlechterung der DVRK-USA-Beziehungen darstellen.

Die USA bezeichnen die schwerwiegenden Maßnahmen, die die DVRK für Vertrauensbildung ergriffen hat, als ihre diplomatischen Erfolge. Aber in den DVRK-USA-Beziehungen ist kein praktischer Fortschritt erzielt worden. Und es bestehen noch immer die Beziehungen, dass zu jeder Zeit ein Krieg zwischen den beiden Ländern ausbrechen kann.

Wenn die USA vorhaben, auf der Grundlage der persönlichen Freundschaftsbeziehungen zwischen den Staatschefs der USA und der DVRK durch Verzögerungstaktik dieses Jahr problemlos hinter sich zu bringen, ist es ein dummer Traum.

Ich hoffe, dass sich das diplomatische Sprichwort „Es gibt weder ewigen Feind noch ewigen Freund“ nicht ins Sprichwort „Es gibt ewigen Feind, jedoch keinen ewigen Freund“ verwandelt.


Internationale Konferenz der kommunistischen und der Arbeiterparteien in der Türkei

Die 21. Internationale Konferenz der kommunistischen und der Arbeiterparteien fand vom 18. bis zum 20. Oktober in der Türkei statt.

An der Konferenz mit dem Motto „100. Gründungstag der Kommunistischen Internationale – Der Kampf für Frieden und Sozialismus geht fort“ nahmen die Delegationen und Delegierten der 74 Kommunistischen und Arbeiterparteien einschließlich der Partei der Arbeit Koreas teil.

Auf der Konferenz gab es die Reden.

Der Delegationsleiter der PdAK sagte:

Es ist eine bedeutungsvolle Sache, dass in diesem Jahr des 100. Gründungstages der Kommunistischen Internationale eine internationale Konferenz der Kommunistischen und Arbeiterparteien stattfindet. Trotz der hartnäckigen antisozialistischen Machenschaften der Imperialisten spornt der Sozialismus die fortschrittlichen Völker der Welt zum Kampf gegen Imperialismus und für Frieden kräftig an.

In den vergangenen mehr als 70 Jahren vereitelte die Partei der Arbeit Koreas die Aggressionsmachenschaften der Imperialisten und brachte die sozialistische Sache siegreich voran, was darauf zurückzuführen ist, dass sie am souveränen revolutionären Kurs konsequent festhielt.

Der sozialistische Aufbau in Korea ist in eine sehr wichtige und entscheidende Phase eingetreten. Der Vorsitzende der PdAK, KIM JONG UN, legte auf dem historischen 7. Parteitag die grandiose strategische Aufgabe dar, durch den Aufbau des starken sozialistischen Staates das Ideal für Erstarken und Gedeihen und für Wohl des Landes und Stärkung der Armee zu verwirklichen. weiterlesen


USA: Aktivitäten für den Frieden der Koreanischen Halbinsel

Laut dem Bericht der südkoreanischen Online-Zeitung „Jaju Sibo“ entfalteten die Mitglieder der Friedensmarschgruppe, die aus den Studenten bestand, in den USA die Tätigkeit für die Verwirklichung des Friedens auf der Koreanischen Halbinsel.

Sie trafen am 24. September in New York ein und führten vor dem UNO-Sitz mit den Transparenten, auf denen die Losungen „Hebt die Sanktionen über Nordkorea auf!“ und „Erfüllt die Nordkorea-USA-Vereinbarung vom 12. Juni!“ zu lesen waren, die Propagandaaktion durch, wobei sie die Losungen riefen.

Im Anschluss daran entfalteten sie an mehreren Orten der Stadt mit den Losungen, die den Abzug der US-Truppen aus Südkorea verlangten, die Aktivitäten zur Verurteilung der USA, die den Frieden auf der Koreanischen Halbinsel stören.

Am 25. und 26. September setzten die Mitglieder der Friedensmarschgruppe in Washington die Protestaktionen gegen die USA fort.