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Dr. Klaus Blessing/Dr. Matthias Werner: Die Linke Bewegung braucht neue Denkansätze

Dr. Klaus Blessing/Dr. Matthias Werner

Die Linke Bewegung braucht neue Denkansätze

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Links orientierten Menschen, einschließlich Politikern, Theoretikern und Medien ist der Schreck in die Glieder und den Geist gefahren. Angesichts der politischen Entwicklungen in den USA, Großbritannien, Italien, Frankreich und anderswo wurde sichtbar, was viele im linken Spektrum immer wieder angezweifelt haben: Es gibt sie, die Mehrheit, die die Schnauze voll hat vom alles und vor allem sie beherrschenden realen kapitalistischen System und seinen politischen Eliten. Diese politische Artikulation erfolgt nicht irgendwo in den Armutsregionen dieser Welt, sondern in den reichen Zentren des Kapitals.

Möglich wurde dieser Meinungsumschwung durch zwei miteinander verbundene politische Entwicklungen der letzten Jahrzehnte: Das „Verschwinden“ des real existierenden Sozialismus in großen Teilen der Welt einerseits und damit verbunden die ungebremste globale Ausbreitung der Herrschaft des Kapitals andererseits. Wurde noch Ende des vorigen Jahrhunderts die Globalisierung von den Wirtschaftsbossen, der Politik und Medien als weltweiter Glücksbringer gepriesen, muss sie heute als Begründung für die nationalen und internationalen sozialen Verwerfungen herhalten.

Die „Globalisierung“ schlägt auf ihre „Erfinder“ – die Kapitalistenklasse und deren Politiker – zurück. In den entwickelten Industrieländern führte sie zum Ausverkauf vieler Wirtschaftszweige. Sie hat für viele Menschen Arbeitslosigkeit, Unterbeschäftigung, Lohndumping und Perspektivlosigkeit zur Folge.

In Entwicklungsländern profitieren die meisten Menschen kaum davon. Sie arbeiten unter erbärmlichen Bedingungen für Hungerlöhne. Häufig unter Umgehung von Mindeststandards des Arbeits- und Umweltschutzes steigern sie meist steuerfrei die Maximalprofite der multinationalen Konzerne und dienen der Bereicherung einer korrupten Oberschicht.

Das politische Problem besteht jedoch darin: Durch das vollständige Versagen der Linken sind viele der Erniedrigten und Frustrierten empfänglich für populistische und nationalistische Rattenfänger rechter Prägung.

Es ist erfreulich, dass angesichts dieser dramatischen, letztlich die Existenz großer Teile der Menschheit gefährdenden Entwicklung offenkundig in linken Kreisen ein Aufwachen und Umdenken beginnt. Feststellungen, die in letzter Zeit getroffen wurden, können nur nachhaltig unterstützt werden. Es ist beachtlich und Unterstützung wert, wenn politisch führende und die Politik der Partei DIE LINKE prägende Köpfe in der Rosa-Luxemburg-Stiftung, wie Michael Brie und Mario Candeias, zu neuen Einschätzungen kommen:

Die linken Alternativen sind erschöpft. Versuche, den Finanzmarktkapitalismus zu stabilisieren, verlängern nur die Agonie. Die Linke muss sich auf eine politische Krise einstellen. Alle bisherigen Vorstellungen linker Politik gehören auf den Prüfstand. Dies erfordert keine kleinlich trennenden Debatten, sondern verbindende Perspektiven. Dazu muss aber zunächst versucht werden, Klarheit herzustellen und nicht im Brei unendlicher Mehrdeutigkeiten zu versinken. Die Linke kann nicht dabei stehen bleiben, Angriffe auf liberale und soziale Demokratie abzuwehren. Wir sollten klar sagen, dass wir an einem Ende des Kapitalismus arbeiten und das Wort Sozialismus wieder sprechbar wird. Eine linke Machtperspektive darf nicht auf Wahlen verengt werden. Ein schlechtes und empirisch widerlegtes Argument ist, dass Opposition nichts bewegt.  Es ist umgekehrt belegt, dass sich die Linke durch Regierungsverantwortung geschwächt, ja sogar zerstört hat[1].

Was jedoch von den Autoren und anderen[2] an Lösungen angeboten wird, durchbricht eben leider nicht die festgefahrenen, überholten und unrealistischen linken Positionen.

Das neue Zauberwort von Brie/Candeias heißt: „Solidarische demokratische Antwort.“ Es wird vom Vorsitzenden der Partei DIE LINKE Bernd Riexinger als Wahlkampfslogan mit einem „Lager der Solidarität“ übernommen. [3]

Was soll das sein im tiefsten Kapitalismus „Solidarität“ und diese auch noch „demokratisch“? In diesem System kämpft Jeder gegen Jeden, um zu überleben und den Schwächeren auszuschalten. International führende Konzerne und Finanzinstitutionen sind mit überwiegend kriminellen Methoden dabei, den Konkurrenten zu vernichten. VW und Deutsche Bank sind nur die Spitze eines gewaltigen Eisberges und laufen inzwischen Gefahr, selbst vernichtet zu werden. Manager wichtiger Unternehmen von Ackermann, Breuer über Hoeneß, Kirch, Middelhoff, Winterkorn bis Zumwinkel betrügen sich untereinander, den Bürger und den Staat, um an die maximale Dividende für sich zu gelangen. Staaten setzen alle legalen und illegalen, häufig kriegerischen, Methoden ein, um im Wettlauf um den globalen Kuchen das größte Stück abzubekommen. Arbeitgeber und Behörden schikanieren Menschen, um ihnen möglichst viel vom Kuchen vorzuenthalten. Branchen-Gewerkschaften und ihre Mitglieder ringen dem Kapital Zugeständnisse für ihre Klientel und zur eigenen Profilierung auch zu Lasten der „Konkurrenz“ ab. Arbeitnehmer ringen häufig gegeneinander um die immer geringer werdenden Vollzeitjobs. Von der Arbeit Ausgestoßene kämpfen untereinander und gegen Behördenwillkür um minimale Teilhabe am Ertrag. Wohnungssuchende kämpfen untereinander um den letzten noch bezahlbaren Wohnraum usw. usf.: Jeder gegen Jeden.

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Brigitte Queck: Regime Change-Befürworter auch in den Reihen der Friedensbewegung

Die Partei Die Linke, nebst ihrer Kommunistischen Plattform, könnten eine Alternative zur AfD und anderen bürgerlichen Parteien in Deutschland sein

Aber streben sie das auch ernsthaft an?

von Brigitte Queck, Diplomstaatswissenschaftlerin Außenpolitik

Am 19.11.2016 nahm ich als Außenstehende an der 3. Tagung der 18. Bundeskonferenz der Kommunistischen Plattform der Partei Die Linke teil, auf der auch eine Wahl des Bundessprecherrates und des Bundeskoordinierungsrates erfolgte. Auch Rim Farha wurde erneut in diesen Bundessprecherrat gewählt. Zugleich ist die kurdische Syrerin auch Mitglied der Oppositionsgruppierung um Michel Kilo, der von Anbeginn (siehe Interview vom 30. August 2014 gegenüber der Website SyriaDeeply.org) einen US-Militärschlag forderte, „um das Assad-Regime zu stürzen“!!!

Dass Regime Change*-Befürworter auch in den Reihen der Friedensbewegung tätig sind, zeigte eine konzertierte Aktion von Frauen der Bewegung CODEPINK – Women For Peace zusammen mit Elias Perabo, dem Netzwerkaktivisten von Adopt a Revolution während der Syrienkonferenz Anfang 2014 in Montreux! (siehe: www.3sat.de/page/?source=/kulturzeit/themen/174589/index.html )

Mit anderen Worten, an diesen beiden Beispielen wird wieder einmal deutlich, dass Regime Change-Befürworter sich ungehindert munter in den Reihen der Partei Die Linke und der Friedensbewegung tummeln dürfen, obwohl sie dort NICHTS ZU SUCHEN hätten!!!

Da können die Partei Die Linke und auch die Friedensbewegung noch so hehre Friedensappelle aussenden, wenn sie bei sich solche im Sinne der US/NATO arbeitenden „Aktivisten“ dulden!!!

Übrigens stelle ich mir schon lange die Frage, wieso bei dem in den USA noch immer geltendem Patriot Act (s.u.), der Friedensaktivisten in den USA oft nicht erlaubt, eigene Verwandte innerhalb des Landes zu besuchen, ANDEREN „FRIEDENSAKTIVISTEN“ ABER OHNE WEITERES GESTATTET IST, INS AUSLAND ZU FAHREN ?!

WER BEZAHLT DIESE ZULETZT GENANNTEN „FRIEDENSAKTIVISTEN“, UND IN WESSEN INTERESSE AGIEREN SIE WELTWEIT?

Quellen:

  1. Adopt a Revolution | …den syrischen Frühling unterstützen! https://www.adoptrevolution.org
  2. USA PATRIOT Act – Wikipedia https://de.wikipedia.org/wiki/USA_PATRIOT_Act

USA PATRIOT Act steht als Akronym für Uniting and Strengthening America by Providing Appropriate Tools Required to Intercept and Obstruct Terrorism Act of 2001, deutsch etwa: „Gesetz zur Einigung und Stärkung Amerikas durch Bereitstellung geeigneter Instrumente, um Terrorismus aufzuhalten und zu blockieren“.

*Durch Regime Changes der US/NATO vom 2. Weltkrieg bis heute kamen mehr Menschen ums Leben, als im 1. und 2. Weltkrieg zusammengenommen!!!


Kim Jong Un: Den Forderungen der voranschreitenden Revolution entsprechend eine grundlegende Wende in der Bewegung um das Rote Banner der drei Revolutionen herbeiführen

Kim Jong Un

Den Forderungen der voranschreitenden Revolution entsprechend eine grundlegende Wende in der Bewegung um das Rote Banner
der drei Revolutionen herbeiführen

Schreiben an die Teilnehmer des 4. Treffens der Schrittmacher der Bewegung
um das Rote Banner der drei Revolutionen

20. November Juche 104 (2015)

Die ganze Partei, die ganze Armee und das gesamte Volk erheben sich ganz im Sinne des kämpferischen Aufrufes der Partei, den historischen VII. Parteitag der Partei der Arbeit Koreas als die in die Geschichte unserer Partei besonders einzugehende größte Blütezeit der Revolution zu begrüßen, wie Berge und entfalten einen kühnen Generalangriffskampf. In dieser bewegenden Zeit findet aus Anlass des 40. Jahrestages des Beginns der Bewegung um das Rote Banner der drei Revolutionen das 4. Treffen der Schrittmacher dieser Bewegung statt.

Dieses Treffen wird zu einem wichtigen Anlass dafür sein, entsprechend den Forderungen der voranschreitenden Revolution die Flamme der Bewegung um das Rote Banner der drei Revolutionen heftiger auflodern zu lassen und so den Aufbau eines mächtigen sozialistischen Staates dynamischer zu beschleunigen. weiterlesen


Lest und studiert „Die Wahrheit“ – Organ der AiP-D Bezirksverwaltung Berlin !

DW - 014 - KIM IL SUNG


Lest und studiert „Die Wahrheit“ – Organ der AiP-D Bezirksverwaltung Berlin !

Die Wahrheit - 6 - Dimitroff


Kim Jong Un: Im Sinne des Willens des großenGenossen Kim Jong Il eine neue Blütezeit der Bewegung der Japankoreaner einleiten

Kim Jong Un

Im Sinne des Willens des großen Genossen Kim Jong Il eine neue Blütezeit der Bewegung der Japankoreaner einleiten

Schreiben an den Chongryon und die Japankoreaner
zum 60. Gründungstag des Generalverbandes der Japankoreaner

25. Mai Juche 104 (2015)

Es  wird  ein  tatkräftiger  Kampf  entfaltet,  um  den 70. Jahrestag der Befreiung des Vaterlandes und den 70. Gründungstag der Partei der Arbeit Koreas als große Feste in der nationalen Geschichte zu begehen. In dieser bewegenden Zeit feiern wir denkwürdig den 60. Gründungstag des Generalverbandes der Japankoreaner (Chongryon). Darüber freue ich mich.

Zu diesem Jubiläumstag Chongryons entbiete ich dem Genossen Vorsitzenden Ho Jong Man und allen anderen Funktionären Chongryons sowie den Japankoreanern herzliche Glückwünsche und landsmännische Grüße.

Chongryon ist eine von Kim Il Sung gegründete und von ihm und Kim Jong Il geführte, würdevolle Organisation von Bürgern unserer Republik im Ausland. weiterlesen


Eröffnung der Fotoausstellung zum 60. Gründungstag von Chongryon

150524 - Naenara - Eröffnung der Fotoausstellung zum 60. Gründungstag von Chongryon

Eröffnet wurde die Fotoausstellung zum 60. Gründungstag des Generalverbandes der Japankoreaner (Chongryon) „Unter dem Banner von Juche und der Liebe zu Vaterland und Nation“.

Ausgestellt sind im Ausstellungsraum die Fotos, die von unvergänglichen revolutionären Verdiensten von Kim Il Sung und Kim Jong Il, die zur Bildung und Weiterentwicklung des Chongryon große Beiträge geleistet hatten, und von Kim Jong Un, der die Bewegung der Japankoreaner in den neuen 100 Juche-Jahren klug führt, zeugen.

Zur Schau gestellt sind auch die Fotos, die 60-jährige stolzerfüllte Geschichte des Chongryon und die Anstrengungen der Chongryon-Funktionäre und Japankoreaner für die Einleitung einer neuen Blütezeit des Chongryon, des von Kim Il Sung und Kim Jong Il hinterlassenen patriotischen Erbes, zeigen.

Am 23. Mai gab es im Kulturpalast des Volkes die Eröffnungsfeier.

Im Anschluss an die Eröffnungsrede von Kim Yong Jin, dem stellvertretenden Vorsitzenden des Kabinetts, besichtigten die Veranstaltungsteilnehmer die Fotoausstellung.


Wir gratulieren Chongryon herzlich zum 60. Gründungstag

Der 25. Mai dieses Jahres ist ein denkwürdiger Tag, an dem sich die Gründung des Generalverbandes der Japankoreaner (Chongryon), der die Willen und Interessen aller Koreaner in Japan vertretenden mächtigen Organisation für die DVRK-Bürger im Ausland, zum 60. Male jährt. Rückblickend sind die vergangenen 60 Jahre mit Stolz erfüllt: in diesen Tagen ist der Verband unter dem hoch erhobenen Banner des Juche, der Liebe zu dem Vaterland und der Nation unerschütterlich den geraden heiligen Weg für die Heimat und Nation gegangen.

Die Bewegung der Japankoreaner wahrt dank der klugen Führung der außergewöhnlichen Geistesgrößen und unter dem starken Schutz und ebensolcher Unterstützung der DVRK – Festung der Souveränität und des Songun sowie uneinnehmbares Bollwerk – würdevoll ihre Ehre als Vorbild für die Weltbewegung der Landsleute im Ausland. Das Vaterland und das Volk sehen ihre große Würde und Stolz darin, den Chonryon und die Japankoreaner, Bahnbrecher in der Liebe zum Vaterland und der Nation und Vorbild in der Liebe und Treue zum Vaterland, zu haben.

Es  gehört  zu  den  unvergänglichen  Verdiensten  der  großen  Generalissimussen Kim Il Sung und Kim Jong Il, den Chongryon so zur eigenständigen Organisation der Auslandskoreaner, die mit patriotischem Glaube fest zusammengeschlossen sind und in den Massen der Landsleute wurzelt, ausgebaut zu haben.

Kim Il Sung richtete unmittelbar nach der Befreiung des Landes das historische Schreiben „An unsere eine Million zählenden Landsleute in Japan“ an die Japankoreaner, um ihnen patriotische Kraft und Mut zu geben, und lenkte die Bewegung der Japankoreaner sicher in die Bahn des Patriotismus. Nach seiner Richtlinie für einen Kurswechsel, dass die Bewegung der Auslandskoreaner zwar in fremdem Land erfolge, aber in jedem Fall eine nationale und patriotische Bewegung sein müsse, die vom eigenen Standpunkt aus zur Revolution ihres Landes aufrichtig beiträgt, wurde am 25. Mai Juche 44 (1955) der Chongryon gegründet. Seitdem hat er sich zur patriotischen, seinem Vaterland und seiner Nation loyal dienenden Organisation weiterentwickelt, ohne vor allen Schwierigkeiten zu schwanken.

Kim Jong Il setzte die eigenständige Idee Kim Il Sungs über die Bewegung der Auslandskoreaner fort und erwarb sich unvergängliche Verdienste um die Weiterentwicklung des Chongryon. In der harten Zeit, als er die Isolierungs- und Erdrosselungsmachenschaften der Imperialisten vereitelte und den Kampf zum Schutz des Sozialismus zum Sieg führte, schickte er dem Chongryon und den Landsleute in Japan sein historisches Schreiben „Über die Weiterentwicklung der Bewegung der Japankoreaner auf eine neue, höhere Stufe“ – die allumfassende Richtschnur, die alle bei der Verwirklichung der patriotischen Sache der Organisation auftretenden Fragen vollständig klärt. Die Wohltaten Kim Jong Ils, der den Chongryon-Funktionäre als Genossen in einem Schützengraben, den Landsleuten in Japan als Familienangehörigen Vertrauen schenkte und leitete, indem er sagte, er denke in jeder schwieriger Zeit an die Mitglieder des Chonryon, die mit dem Heimatland Leben und Tod, Freude und Leid teilen, waren der Nährstoff, der ihnen tausend- und hundertfache Kraft gab.

Die Idee der außergewöhnlichen Geistesgrößen über die eigenständige Bewegung der Auslandskoreaner und ihre Führung voll unterstützend, hat sich der Generalverband der Japankoreaner tatsächlich große Verdienste um das Vaterland und die Nation erworben. Heute demonstriert die DVRK ihr würdevolles Ansehen als das aufblühende starke sozialistische Korea, was sich auch der edlen patriotischen Aufrichtigkeit und den unbekannten Anstrengungen der Funktionären und Japankoreaner verdankt, die das Vaterland grenzenlos lieben und mit Hingabe unterstützen.

Der hoch verehrte Genosse Kim Jong Un hat das Vorhaben und die Liebe der großen Führer unverändert übernommen. Seine Liebe und Vertrauen zu den Landsleuten in Japan sind ungewöhnlich: zu dem Kongress der Zweigstellefunktionäre des Chongryon, dem 65 Gründungstag der Republik und dem 23. Gesamtkongress des Chongryon schickte er Glückwunschtelegramme und -schreiben und gab die programmatische Richtschnur, an der sich der Chongryon im neuen Juche-Jahrhundert beständig halten muss.

In  der  Gegenwart  stehen  der  Chongryon  und  die  Japankoreaner  vor  einer  ehrenvollen  Aufgabe, Kim Il Sung und Kim Jong Il als ewige Sonne der Nation hoch zu verehren und, die Idee über die eigenständige Bewegung der Auslandskoreaner und deren Sache getreu befolgend, bei der Bewegung der Japankoreaner eine neue Blütezeit einzuleiten.

Wenn man die Chongryon-Organisationen aller Ebenen stabiler macht und die nationale Bildung, die Arbeit mit  den  neuen  Generationen  und  die  mit  den  koreanischen  Händlern  und  Gewerbetreibenden,  welche Kim Jong Il als die drei wichtigen Sachen für die Einleitung einer neuen Blütezeit bestimmte, in die Hand nimmt, werden dann in der Arbeit für die Herbeiführung einer Blüte in der Bewegung der Japankoreaner Epoche machende Fortschritte erreichen.

Das Vaterland glaubt fest daran, dass Chonryon nach wie vor ihrer Mission und Pflicht der Organisation der im Ausland lebenden Bürger des Juche-Korea, das die außergewöhnlichen Geistesgrößen in seiner Mitte weiß, ausgezeichnet gerecht wird und so ihre Ehre als Muster für die Weltbewegung der Landsleute im Ausland noch würdevoller wahren.

Wir, die AiP-D, gratulieren dem Generalverband der Japankoreaner herzlich zum 60. Gründungstag.


BFC Dynamo Berlin ist Pokalsieger geworden – Wir gratulieren!

Wohl kein Verein im bundesdeutschen Fußball, der aus der DDR kam und alle Schwierigkeiten und Widrigkeiten über ein Vierteljahrhundert heldenhaft überstanden hat, ist so beliebt, beim Gegner aber auch so verhasst, wie unser BFC Dynamo.

Fangen wir mit dem Januar 1990 an, als die damalige Vereinsführung unter Dr. Fuchs die „famose“ Idee hatte, den BFC in 1. FC Berlin umzubenennen, um so die Kurve auch in Sachen sportlicher Konterrevolution zu bekommen. Dass fast alle dieselben Leute um den 07.10.1989 herum noch stramme Anhänger des Sozialismus und „beste Freunde“ des Gründers des BFC, Genossen Erich Mielke, waren, versteht sich von selbst. Was sagt doch Heinrich Heine: „die jeden Staat ihr Eigen nennen – man könnte sie auch Lumpen nennen“. Der Ausverkauf der besten Spieler ab Februar 1990 (Doll, Terletzki, Rudwaleit) war natürlich unvermeidlich, denn die BRD-Profiklubs hatten mit Unsummen an Geld diese Sportfreunde in der ihr eigenen Form modernen Menschenhandels abgeworben.

Dynamo 4

Unser Vorsitzender, wie immer seit über 40 Jahren,
voll emotionaler positiver Energie

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Blumenkorb der AiP-D zum Tag der Sonne in Pyongyang feierlich niedergelegt

Zum Tag der Sonne, dem 103. Geburtstag des Ewigen Präsidenten Kim Il Sung, wurde ein Blumenkorb im Auftrag der Antiimperialistischen Plattform Deutschland (AiP-D) auf dem Hügel Mansudae zu Füßen der erhabenen Statuen der hochverehrten Generalissimusse Kim Il Sung und Kim Jong Il ehrfurchtsvoll niedergelegt. Eine entsprechende Würdigung fand in den Massenmedien der DVR Korea statt:

 

150416 - RS - 02 - AiP

Parteizeitung Rodong Sinmun ganze Seite

Im Namen aller Mitglieder, Kandidaten und Sympathisanten der AiP-D bedanken wir uns ganz herzlich für die großartige Würdigung unserer bescheidenen Arbeit! Viele von uns, die seit 40 und mehr Jahren in der Arbeiterbewegung tätig sind, wissen das um so mehr zu schätzen, weil es sich hier nicht um eine vermeintlich große Mutterpartei handelt, die ihre Kinder bevormundet, sondern wir auf Augenhöhe respektvoll miteinander umgehen. Wir verweisen auf unsere Fortsetzungsserie der Werke Kim Il Sungs, Band 43 (1), in dem ganz eindeutig darauf hingewiesen wird, dass eine Übernahme eines wie auch immer gearteten Modells nicht infrage kommt, sondern jeder nach seinen aktuellen Bedingungen und Voraussetzungen die Revolution zu gestalten hat. Das ist eine Ohrfeige für alle Dogmatiker, Sektierer und negativen Elemente, die keinerlei Lehren aus der Geschichte ziehen können.