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Dr. Klaus Blessing/Dr. Matthias Werner: Die Linke Bewegung braucht neue Denkansätze

Dr. Klaus Blessing/Dr. Matthias Werner

Die Linke Bewegung braucht neue Denkansätze

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Links orientierten Menschen, einschließlich Politikern, Theoretikern und Medien ist der Schreck in die Glieder und den Geist gefahren. Angesichts der politischen Entwicklungen in den USA, Großbritannien, Italien, Frankreich und anderswo wurde sichtbar, was viele im linken Spektrum immer wieder angezweifelt haben: Es gibt sie, die Mehrheit, die die Schnauze voll hat vom alles und vor allem sie beherrschenden realen kapitalistischen System und seinen politischen Eliten. Diese politische Artikulation erfolgt nicht irgendwo in den Armutsregionen dieser Welt, sondern in den reichen Zentren des Kapitals.

Möglich wurde dieser Meinungsumschwung durch zwei miteinander verbundene politische Entwicklungen der letzten Jahrzehnte: Das „Verschwinden“ des real existierenden Sozialismus in großen Teilen der Welt einerseits und damit verbunden die ungebremste globale Ausbreitung der Herrschaft des Kapitals andererseits. Wurde noch Ende des vorigen Jahrhunderts die Globalisierung von den Wirtschaftsbossen, der Politik und Medien als weltweiter Glücksbringer gepriesen, muss sie heute als Begründung für die nationalen und internationalen sozialen Verwerfungen herhalten.

Die „Globalisierung“ schlägt auf ihre „Erfinder“ – die Kapitalistenklasse und deren Politiker – zurück. In den entwickelten Industrieländern führte sie zum Ausverkauf vieler Wirtschaftszweige. Sie hat für viele Menschen Arbeitslosigkeit, Unterbeschäftigung, Lohndumping und Perspektivlosigkeit zur Folge.

In Entwicklungsländern profitieren die meisten Menschen kaum davon. Sie arbeiten unter erbärmlichen Bedingungen für Hungerlöhne. Häufig unter Umgehung von Mindeststandards des Arbeits- und Umweltschutzes steigern sie meist steuerfrei die Maximalprofite der multinationalen Konzerne und dienen der Bereicherung einer korrupten Oberschicht.

Das politische Problem besteht jedoch darin: Durch das vollständige Versagen der Linken sind viele der Erniedrigten und Frustrierten empfänglich für populistische und nationalistische Rattenfänger rechter Prägung.

Es ist erfreulich, dass angesichts dieser dramatischen, letztlich die Existenz großer Teile der Menschheit gefährdenden Entwicklung offenkundig in linken Kreisen ein Aufwachen und Umdenken beginnt. Feststellungen, die in letzter Zeit getroffen wurden, können nur nachhaltig unterstützt werden. Es ist beachtlich und Unterstützung wert, wenn politisch führende und die Politik der Partei DIE LINKE prägende Köpfe in der Rosa-Luxemburg-Stiftung, wie Michael Brie und Mario Candeias, zu neuen Einschätzungen kommen:

Die linken Alternativen sind erschöpft. Versuche, den Finanzmarktkapitalismus zu stabilisieren, verlängern nur die Agonie. Die Linke muss sich auf eine politische Krise einstellen. Alle bisherigen Vorstellungen linker Politik gehören auf den Prüfstand. Dies erfordert keine kleinlich trennenden Debatten, sondern verbindende Perspektiven. Dazu muss aber zunächst versucht werden, Klarheit herzustellen und nicht im Brei unendlicher Mehrdeutigkeiten zu versinken. Die Linke kann nicht dabei stehen bleiben, Angriffe auf liberale und soziale Demokratie abzuwehren. Wir sollten klar sagen, dass wir an einem Ende des Kapitalismus arbeiten und das Wort Sozialismus wieder sprechbar wird. Eine linke Machtperspektive darf nicht auf Wahlen verengt werden. Ein schlechtes und empirisch widerlegtes Argument ist, dass Opposition nichts bewegt.  Es ist umgekehrt belegt, dass sich die Linke durch Regierungsverantwortung geschwächt, ja sogar zerstört hat[1].

Was jedoch von den Autoren und anderen[2] an Lösungen angeboten wird, durchbricht eben leider nicht die festgefahrenen, überholten und unrealistischen linken Positionen.

Das neue Zauberwort von Brie/Candeias heißt: „Solidarische demokratische Antwort.“ Es wird vom Vorsitzenden der Partei DIE LINKE Bernd Riexinger als Wahlkampfslogan mit einem „Lager der Solidarität“ übernommen. [3]

Was soll das sein im tiefsten Kapitalismus „Solidarität“ und diese auch noch „demokratisch“? In diesem System kämpft Jeder gegen Jeden, um zu überleben und den Schwächeren auszuschalten. International führende Konzerne und Finanzinstitutionen sind mit überwiegend kriminellen Methoden dabei, den Konkurrenten zu vernichten. VW und Deutsche Bank sind nur die Spitze eines gewaltigen Eisberges und laufen inzwischen Gefahr, selbst vernichtet zu werden. Manager wichtiger Unternehmen von Ackermann, Breuer über Hoeneß, Kirch, Middelhoff, Winterkorn bis Zumwinkel betrügen sich untereinander, den Bürger und den Staat, um an die maximale Dividende für sich zu gelangen. Staaten setzen alle legalen und illegalen, häufig kriegerischen, Methoden ein, um im Wettlauf um den globalen Kuchen das größte Stück abzubekommen. Arbeitgeber und Behörden schikanieren Menschen, um ihnen möglichst viel vom Kuchen vorzuenthalten. Branchen-Gewerkschaften und ihre Mitglieder ringen dem Kapital Zugeständnisse für ihre Klientel und zur eigenen Profilierung auch zu Lasten der „Konkurrenz“ ab. Arbeitnehmer ringen häufig gegeneinander um die immer geringer werdenden Vollzeitjobs. Von der Arbeit Ausgestoßene kämpfen untereinander und gegen Behördenwillkür um minimale Teilhabe am Ertrag. Wohnungssuchende kämpfen untereinander um den letzten noch bezahlbaren Wohnraum usw. usf.: Jeder gegen Jeden.

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Antwort des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

Bezüglich der neuen „Doktrin“ der USA von „Sanktionen“ antwortete am 27. April der Sprecher des Außenministeriums der DVR Korea auf die Frage eines Journalisten der Koreanischen Zentralen Nachrichtenagentur wie folgt:

In jüngster Zeit stellen die Personen der US-Administration wie des Finanzministeriums irgendeine „Doktrin von Sanktionen“ auf, um ihre Machenschaften zur Sanktion und dem Druck gegen andere Länder weiterhin zu aktivieren.

Bisher betrachten die USA die Sanktionen als Hauptmittel für die Realisierung ihrer aggressiven Außenpolitik und fügen vielen ihnen unwilligen Ländern und Völkern – den Knüppel „Sanktion“ aufs Geratewohl schwingend – unermessliche Qualen und Unglück zu, ohne das Völkerrecht im Sinne zu haben.

Diese von den USA befürwortete Doktrin ist ein Sammelbuch aus niederträchtigen intriganten Methoden, die zum Ziel haben, ihre missliebigen Länder und Völker in die Knie zu zwingen. Daher ist sie eine „Doktrin“ des Bösen, die nur aus den USA, Hauptsitz der Gewalt- und Willkürherrschaft, hervortreten kann.

Eben in den USA verschärfen sich mit jedem Tag soziale Ungleichheit und Gegensätze – Bereicherung der Reichen, Verarmung der Armen – , leiden die Völker unter den Beschäftigungs- und Wirtschaftsschwierigkeiten und entsteht wie jeden Tag das grausame Ereignis, dass bei unbesonnener Schießerei der am Amoklauf leidenden Rowdys unschuldige Menschen erschossen werden.

Die USA-„Doktrin von Sanktionen“, die darauf abgezielt ist – den anderen nur Qualen zuzufügen, ohne sich an die eigene Nase zu fassen – ist ja lächerlich.

Die USA, die mit jedem Tag in Verfall geraten und zum Untergang gehen, klammern sich an die Machenschaften zur Sanktion gegen andere Länder. Das selbst ist ja vergeblich. Aber die Ernsthaftigkeit der Frage besteht darin, die Sanktion der USA sei eine Quelle ungerechten Drucks, Ungleichheit, verschärfter Lage und Konfrontation in den internationalen Beziehungen.

Alle asiatischen, afrikanischen und lateinamerikanischen Länder, den wegen der Knüppel der USA namens „Sanktion“ Schaden zugefügt werden, sollten wach gerüttelt werden und mit vereinter Kraft den Herd der Gewalt- und Willkürherrschaft niederwalzen, um noch weitere große Katastrophe aus der „Doktrin“ des Bösen zu verhindern.


Stellungnahme des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

Die USA versuchen töricht, die Verantwortung für die Verschärfung der Lage auf der Koreanischen Halbinsel uns zuzuschieben. Diesbezüglich veröffentlichte am 31. März der Sprecher des Außenministeriums der DVR Korea eine Stellungnahme.

Die USA beschreiben gerechte selbstverteidigende Erwiderungsmaßnahmen der DVR Korea gegen ihre Machenschaften zum Aggressionskrieg und ihren Rummel um Sanktionen und Strangulierung als irgendeine „Provokationen“ und „Bedrohungen“ und machen aus Schwarz Weiß, wie die Lage der Koreanischen Halbinsel von der DVR Korea verschärft wird.

Die Stellungnahme entlarvte, heutige ernsthafte Lage sei von A bis Z von den USA entstanden.

Sie bemerkte, nukleare Bedrohungen und Erpressungen seitens der USA seien keine zeitläufige Erscheinungen oder keine abstraktive Begriffe, sondern wirkliche Einschüchterung, dass die USA den nuklearen Erstschlag auf uns zur Politik erklärt haben und Jahrzehnte lang wie jeden Tag uns ihn zu versetzen versuchen. Sie fuhr wie folgt fort:

Schon in 1950er Jahren versuchten die USA, einen Atomangriff gegen die DVR Korea zu starten, und am Anfang des 21. Jahrhunderts nannten Bush-Administration unsere Republik, ehemaligen Nichtatomwaffenstaat, als Teil der „Achse des Bösen“ und nominierten offiziell als Objekt des nuklearen Präventivschlages.

Im April 2010 hat auch Obama-Administration die DVR Korea von der Liste der nuklear unbenutzbaren Objekte ferngehalten und so ihre Absicht zum nuklearen Präventivschlag auf uns unverhohlen entlarvt. Auch heute redet sie offiziell davon.

Die USA inszenieren jährlich ihr groß angelegtes gemeinsames Militärmanöver und bereiten sich in der Tat unter Einsatz verschiedener Atomkriegsausrüstungen auf ihren Atomangriff gegen die DVR Korea vor.

Insbesondere ist in der Geschichte am größten im Umfang und provokatorischen Charakter das angelegte gemeinsame Militärmanöver „Key Resolve“ und „Foal Eagle 16“, das von den USA geführt wird.

Die USA bedrohen die DVR Korea mit Nuklearwaffen und klammern sich gleichzeitig an ihre extremen Machenschaften zum politisch-ökonomischen Druck auf uns.

Sie benehmen sich wie Anführer über internationale Gesellschaft und versuchen, unter Einsatz allerlei räuberischer Mittel und Methoden einen souveränen Staat auf jeden Fall zu strangulieren. Ihre unbesonnenen Machenschaften sind niemals verzeihlich.

Es ist klar und eindeutig veranschaulicht, die militärische Bedrohung der DVR Korea seitens der USA und deren Feindseligkeiten seien ihre Untaten, auf die Führungsspitze und den „Umsturz des Systems“ abzuzielen. Unter solcher Bedingung muss die DVR Korea nur entgegentreten, ihre heilige höchste Würde, Souveränität und Existenzrecht zu verteidigen.

Die atomare Bedrohung, gemeinsame Militärmanöver und Machenschaften zu Sanktionen und Strangulierung seitens der USA – das ist ja eine Hauptursache, dass die Lage der Koreanischen Halbinsel einen extremen Stand, wo die Atomwaffen miteinander zusammengestossen werden können und jederzeit ein Krieg auszubrechen droht, erreicht.

Die Stellungnahme behauptete, dass die USA zwar durch ihren allseitigen verteidigenden Druck auf die DVR Korea deren Widerstand zu lenken und die Verantwortung für die Verschärfung der Lage uns zuzuverschieben versuchen, aber sie nur ihre eigene Natur als Aggressoren und Provokateure noch anschaulicher entlarven werden.

Sie betonte, falls die USA unsere höchste Interessen und unsere Souveränität nur im Geringsten zu verletzen versuchen, würde die DVR Korea sofort unter Einsatz allerlei Mittel einschließlich der Atomstreitkräfte die USA bestrafen und die Herde der Bedrohung der Souveränität Koreas und des Friedens und der Sicherheit in der Region völlig beseitigen.

AiP-D Meinung: Die USA und die ihnen willfährig hörigen Kräfte lassen nichts unversucht, die würdevolle und standhafte DVR Korea zu erniedrigen und zu beseitigen. Ganz wie ein kleines bockiges Kind, das mit dem Fuß auf den Boden stampft, weil es Tatsachen, die ihm nicht gefallen, nicht akzeptieren will, erkennen die USA und ihre Lakaien die DVR Korea als Atommacht nach wie vor nicht an. Der Realitätsverlust westlicher Regime nimmt dabei nicht nur in dieser Hinsicht stetig rapide zu. In gefälliger Selbstüberschätzung und Menschenverachtung zetteln sie einen Krieg nach dem andern an, stiften in souveränen Staaten Unruhe und schrecken dabei in widerwärtigster Weise weder vor Völkerrechts- und Menschenrechtsverletzungen noch vor Mord und Totschlag zurück und opfern so Millionen unschuldiger Menschen weltweit auf dem „Altar“ der sog. „Menschenrechte“ und „westlicher Werte“.

Wir fordern diese Staaten und deren Führungen – allen voran die USA und das Obama-Regime – auf, endlich die starken Tatsachen anzuerkennen, dass die DVR Korea nun mal eine Atommacht ist, mit dieser endlich – wenn auch verspätet – in Friedensverhandlungen einzutreten und weltweit das Morden und Abschlachten endlich zu unterlassen. Weiterhin fordern wir, die Verantwortlichen (allen voran Osama… ähem… Obama) zur Rechenschaft zu ziehen und die rücksichtslose Verurteilung dieser Menschenschlächter! Erst nach dem elendigen Ende dieser Verbrecher kann die Völkergemeinschaft daran gehen, die Beziehungen untereinander auf der Basis von Gleichheit, Fairness, Anstand und Würde neu zu ordnen.


Die Partei der Arbeit Koreas zur unbesiegbaren wegweisenden Kraft

150619 - RS - KIM JONG IL - 위대한 김정일동지의 당건설위업을 빛나게 계승발전시켜나가자

Am 19. Juni dieses Jahres wird der 51. Jahrestag begangen, an dem
Kim Jong Il im ZK der PdAK seine Tätigkeit begann. Seine mehr als 50 Jahre lange Geschichte für Aufbau und Führung der Partei erstrahlt für immer als seine unvergänglichen Verdienste um die Verstärkung und Weiterentwicklung der PdAK zur unbesiegbaren wegweisenden Kraft.

Kim Jong Il verstärkte und entwickelte die PdAK zur revolutionären Partei, in der das ideologische und Führungssystem des Führers unbeirrt herrscht, weiter.

150619 - RS - KIM JONG IL - 위대한 령도자 김정일동지께서 당중앙위원회에서 사업을 시작하신 51돐경축 중앙보고대회 진행 weiterlesen