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Stellungnahme des Sprechers des DVRK-Notmaßnahmenkomitees für Rettung entführter Bürger

In Bezug darauf, dass die südkoreanische Behörde die Repatriierung der DVRK-Bürgerinnen, die sie zwangsweise zum Aufenhalt festhält, ablehnt und diesen Zwangsaufenhalt rechtfertigt, veröffentlichte am 29. Juni der Sprecher des DVRK-Notmaßnahmenkomitees für Rettung der entführten Bürger die Stellungnahme mit folgenden Inhalten:

Die südkoreanische Behörde lehnt die Repatriierung unserer Bürgerinnen ab und rechtfertigt ihren Zwangsaufenthalt, wobei sie faselten, Kim Ryon Hui, die ihre Heimkehr fordert, und die gruppenweise entführten 12 Bürgerinnen wären „nach ihrem freien Willen aus dem Norden ausgewandert und hätten sich niedergelassen“ und „es gebe nach gegenwärtigem Gesetz keinen Grund für Repatriierung“.

Das ist eine unverschämte Sophisterei dafür, den Kampf der Südkoreaner aus verschiedenen Kreisen, die die unverzügliche Repatriierung unserer Bürgerinnen nachdrücklich fordern, zu hemmen, die Öffentlichkeit im In- und Ausland irrezuführen und den wahren Sachverhalt des inhumanen Verbrechens, die die konservative Verräterclique verübt hat, zu verdecken.

Ferner ist das zugleich eine unverzeihliche politische Herausforderung, die unsere Gesellschaftsordnung verneint.

Wenn die südkoreanische Behörde wirklich „den Willen der Betreffenden“ achtet, sollte sie unsere Bürgerinnen wie Kim Ryon Hui und 12 die Jungfrauen nach ihren Forderungen unverzüglich in die DVR Korea freilassen.

Der ungerechte Zwangsaufenthalt unserer Bürgerinnen ist eine inhumane Untat, die den bösartigen antinationalen und unmenschlichen Verbrechen der Verräterclique um Park Geun Hye folgt, und ein Verbrechen gegen die Menschenrechte, das auch dem Maßstab und den Prinzipien für Menschenrechte widerspricht.

Die südkoreanische Behörde soll mit ihren unverschämten Handlungen aufhören, dass sie einerseits die unmenschlichen Verbrechen der konservativen Clique, über Nacht die Eltern, Kinder und Blutsverwandten zu trennen, beschirmt und unterstützt und andererseits von „Treffen der getrennten Familienangehörigen“ faselt, und vor allem unsere angelockten und entführten Bürgerinnen bedingungslos zurückkehren lassen.

AiP-D Meinung: Die Antiimperialistische Plattform Deutschland (AiP-D) unterstützt die Stellungnahme des Sprechers des DVRK-Notmaßnahmenkomitees für Rettung entführter Bürger und fordert die südkoreanischen Marionetten, Bestien in Menschengestalt, auf, die zwangsentführten jungen Mädchen unverzüglich in den Schoß ihres Heimatlandes und ihrer Familien und Freunde zu entlassen. Dieser ungeheuerliche Vorgang beweist einmal mehr, dass das ganze Gefasel des Westens und Südkoreas von „Menschenrechten“ und „Familienzusammenführungen“ nur Augenwischerei ist, denn sie haben unschuldige junge Frauen gegen ihren Willen nach Südkorea entführt. Dies ist ein weiterer Fall von Staatsterrorismus, der endlich geahndet werden muss, und die verantwortlichen Schergen müssen zur Rechenschaft gezogen und abgeurteilt werden. Sie werden keinesfalls der grausam gerechten Strafe entgehen können!


Antwort des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

In Bezug darauf, dass von manchen amerikanischen Medien die üblen Gerüchte über die Gefangenhaltung der USA-Bürger in Umlauf gesetzt werden, antwortete am 11. Mai der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf die Frage eines Journalisten der KZNA wie folgt:

Manche konservativen USA-Massenmedien bringen absurde Sophisterei an die Öffentlichkeit, dass wir die USA-Bürger als „Geisel“ „entführen“ und als „Feilschen für die Verhandlungen“ und die „Menschen als Kugelfang“ vor sich herschieben wollen.

Wie bei der Stellungnahme des Sprechers des Ministeriums für Staatsschutz der DVR Korea erwähnt wurde, klammern sich die USA und andere feindseligen Kräfte auch in diesem Augenblick ständig wie besessen an ihre ernsthaften größten Verbrechen für die „Beseitigung“ unserer Führungsspitze und für den Staatsumsturz.

Die jüngst gefangen genommenen USA-Bürger werden wegen ihrer Verbrechen gegen unsere Republik vom zuständigen Organ untersucht.

Die Verbrecher nach dem Gesetz zu behandeln – das ist ja die gerechte Rechtsausübung eines souveränen Staates.

Die konservativen USA-Massenmedien betrachten ihre von uns gefangen genommenen Bürger als „Geisel“ für die Verhandlungen mit den USA. Das zeigt nur ihre Unwissenheit, dass sie keine elementarsten Kenntnisse über den souveränen Staat haben.

Gleich wird es bekannt, welche Verbrechen diesmalige Gefangene verübt hatten.

Wir werden allerlei gegen unsere Republik gerichteten Intrigen der anders denkenden und die feindlichen Elemente ausnahmslos entlarven und zerschmettern, die Verbrecher gnadenlos bestrafen und unseren Staat und unsere Ordnung zuverlässig verteidigen, damit niemand sie antasten.


Begeisternde Frauentagsfeier der AiP-D 2017 (Juche 106)

Schon traditionell fand auf Einladung der Antiimperialistischen Plattform Deutschland (AiP-D) in einem Berliner Arbeiterlokal ein festlicher Empfang zum 107. Internationalen Frauentag statt. Zugegen waren unser Vorsitzender, Genosse Michael Koth, sowie Mitglieder, Kandidaten und Sympathisanten unserer Organisation sowie parteilose Bürgerinnen und Bürger.

Die gesamte Veranstaltung verlief in einer betont herzlichen, lustigen und solidarischen Atmosphäre, wobei es sich unser Genosse Vorsitzender nicht nehmen ließ, den gesamten Abend mit viel Humor, Charme und Klassenbewusstsein moderiert zu haben. Jede Anwesende bekam von ihm persönlich eine Rose überreicht (Nelken waren im kapitalistischen System nicht aufzutreiben!), was nicht wenigen Freudentränen ins Gesicht trieb.

Wir freuen uns besonders, an diesem Tag verdiente Bürgerinnen mit der Ehrenurkunde der AiP-D auszeichnen zu dürfen. Da wir nicht eine völlig in sich abgeschlossene Organisation sind, sondern engste Beziehungen mit allen anderen progressiven Menschen anstreben, war es herrlich zu erleben, wie unbeteiligte Menschen aller Klassen und Schichten von unserer Veranstaltund im Objekt spontan begeistert waren.

Aus diesem würdigen Anlass gaben wir die wegweisenden Worte des verehrten Generalissimus Kim Jong Il mit dem Titel DIE FRAUEN SIND EINE MÄCHTIGE TRIEBKRAFT IN DER REVOLUTION UND BEIM AUFBAU als Sonderausgabe in Broschüre heraus und verteilten sie. Sie können diese gerne auch hier als PDF herunterladen.


DVR Korea/ Malaysia: Stellungnahme des Sprechers des Juristenkomitees Koreas

Am 13. Februar bekam in Malaysia ein Bürger unserer Republik mit Diplomatenpass vor dem Einstieg ins Flugzeug plötzlich einen Herzinfarkt und starb auf dem Weg zum Krankenhaus.

Eigentlich bestätigten das malaysische Außenministerium und die Seite des Krankenhauses, sein Tod sei auf Herzinfarkt zurückzuführen, und teilten unserer Botschaft in Malaysia mit, die das Konsulschutzrecht auf die DVRK-Bürger ausübt, es sei beschlossen, seinen Leichnam unserer Botschaft zu übergeben und ihn zu kremieren.

Demnach forderte unsere Botschaft dazu auf, die Identität des Gestorbenen festzustellen und diesen Leichnam zu übergeben.

Sobald aber an jenem Abend ein konservatives Massenmedium Südkoreas behauptete, dass dieser Bürger laut der „Nachricht der Regierung“ durch Gift von irgendjemandem getötet wurde, mischte sich die Geheimpolizei in Malaysia in diese Affäre ein, machte diese Vermutung zur vollendeten Tatsache und führte die Autopsie durch. Daher wurde die Frage kompliziert.

Unsere Botschaft beleuchtete klar und eindeutig, es sei unnötig, den Leichnam zur Feststellung der Todesursache zu öffnen, weil unser Bürger wegen des Herzinfarkts starb. Überdies könne der Leichnam des Gestorbenen mit Diplomatenpass niemals geöffnet werden, weil er nach der Wiener Konvention eine exterritoriale Existenz ist.

Aber die malaysische Seite ignorierte nicht nur unsere gerechten Forderungen sondern auch das Völkerrecht und öffnete ohne irgendeine Vereinbarung mit uns oder unsere Anwesenheit gewaltweise den Leichnam, sondern redete auch davon, ohne Veröffentlichung der Obduktionsergebnisse sogar die 2. Leichenöffnung zu versuchen. weiterlesen


Dr. Klaus Blessing/Dr. Matthias Werner: Die Linke Bewegung braucht neue Denkansätze

Dr. Klaus Blessing/Dr. Matthias Werner

Die Linke Bewegung braucht neue Denkansätze

(Das gesamte Dokument zum Herunterladen als PDF-Datei)

Links orientierten Menschen, einschließlich Politikern, Theoretikern und Medien ist der Schreck in die Glieder und den Geist gefahren. Angesichts der politischen Entwicklungen in den USA, Großbritannien, Italien, Frankreich und anderswo wurde sichtbar, was viele im linken Spektrum immer wieder angezweifelt haben: Es gibt sie, die Mehrheit, die die Schnauze voll hat vom alles und vor allem sie beherrschenden realen kapitalistischen System und seinen politischen Eliten. Diese politische Artikulation erfolgt nicht irgendwo in den Armutsregionen dieser Welt, sondern in den reichen Zentren des Kapitals.

Möglich wurde dieser Meinungsumschwung durch zwei miteinander verbundene politische Entwicklungen der letzten Jahrzehnte: Das „Verschwinden“ des real existierenden Sozialismus in großen Teilen der Welt einerseits und damit verbunden die ungebremste globale Ausbreitung der Herrschaft des Kapitals andererseits. Wurde noch Ende des vorigen Jahrhunderts die Globalisierung von den Wirtschaftsbossen, der Politik und Medien als weltweiter Glücksbringer gepriesen, muss sie heute als Begründung für die nationalen und internationalen sozialen Verwerfungen herhalten.

Die „Globalisierung“ schlägt auf ihre „Erfinder“ – die Kapitalistenklasse und deren Politiker – zurück. In den entwickelten Industrieländern führte sie zum Ausverkauf vieler Wirtschaftszweige. Sie hat für viele Menschen Arbeitslosigkeit, Unterbeschäftigung, Lohndumping und Perspektivlosigkeit zur Folge.

In Entwicklungsländern profitieren die meisten Menschen kaum davon. Sie arbeiten unter erbärmlichen Bedingungen für Hungerlöhne. Häufig unter Umgehung von Mindeststandards des Arbeits- und Umweltschutzes steigern sie meist steuerfrei die Maximalprofite der multinationalen Konzerne und dienen der Bereicherung einer korrupten Oberschicht.

Das politische Problem besteht jedoch darin: Durch das vollständige Versagen der Linken sind viele der Erniedrigten und Frustrierten empfänglich für populistische und nationalistische Rattenfänger rechter Prägung.

Es ist erfreulich, dass angesichts dieser dramatischen, letztlich die Existenz großer Teile der Menschheit gefährdenden Entwicklung offenkundig in linken Kreisen ein Aufwachen und Umdenken beginnt. Feststellungen, die in letzter Zeit getroffen wurden, können nur nachhaltig unterstützt werden. Es ist beachtlich und Unterstützung wert, wenn politisch führende und die Politik der Partei DIE LINKE prägende Köpfe in der Rosa-Luxemburg-Stiftung, wie Michael Brie und Mario Candeias, zu neuen Einschätzungen kommen:

Die linken Alternativen sind erschöpft. Versuche, den Finanzmarktkapitalismus zu stabilisieren, verlängern nur die Agonie. Die Linke muss sich auf eine politische Krise einstellen. Alle bisherigen Vorstellungen linker Politik gehören auf den Prüfstand. Dies erfordert keine kleinlich trennenden Debatten, sondern verbindende Perspektiven. Dazu muss aber zunächst versucht werden, Klarheit herzustellen und nicht im Brei unendlicher Mehrdeutigkeiten zu versinken. Die Linke kann nicht dabei stehen bleiben, Angriffe auf liberale und soziale Demokratie abzuwehren. Wir sollten klar sagen, dass wir an einem Ende des Kapitalismus arbeiten und das Wort Sozialismus wieder sprechbar wird. Eine linke Machtperspektive darf nicht auf Wahlen verengt werden. Ein schlechtes und empirisch widerlegtes Argument ist, dass Opposition nichts bewegt.  Es ist umgekehrt belegt, dass sich die Linke durch Regierungsverantwortung geschwächt, ja sogar zerstört hat[1].

Was jedoch von den Autoren und anderen[2] an Lösungen angeboten wird, durchbricht eben leider nicht die festgefahrenen, überholten und unrealistischen linken Positionen.

Das neue Zauberwort von Brie/Candeias heißt: „Solidarische demokratische Antwort.“ Es wird vom Vorsitzenden der Partei DIE LINKE Bernd Riexinger als Wahlkampfslogan mit einem „Lager der Solidarität“ übernommen. [3]

Was soll das sein im tiefsten Kapitalismus „Solidarität“ und diese auch noch „demokratisch“? In diesem System kämpft Jeder gegen Jeden, um zu überleben und den Schwächeren auszuschalten. International führende Konzerne und Finanzinstitutionen sind mit überwiegend kriminellen Methoden dabei, den Konkurrenten zu vernichten. VW und Deutsche Bank sind nur die Spitze eines gewaltigen Eisberges und laufen inzwischen Gefahr, selbst vernichtet zu werden. Manager wichtiger Unternehmen von Ackermann, Breuer über Hoeneß, Kirch, Middelhoff, Winterkorn bis Zumwinkel betrügen sich untereinander, den Bürger und den Staat, um an die maximale Dividende für sich zu gelangen. Staaten setzen alle legalen und illegalen, häufig kriegerischen, Methoden ein, um im Wettlauf um den globalen Kuchen das größte Stück abzubekommen. Arbeitgeber und Behörden schikanieren Menschen, um ihnen möglichst viel vom Kuchen vorzuenthalten. Branchen-Gewerkschaften und ihre Mitglieder ringen dem Kapital Zugeständnisse für ihre Klientel und zur eigenen Profilierung auch zu Lasten der „Konkurrenz“ ab. Arbeitnehmer ringen häufig gegeneinander um die immer geringer werdenden Vollzeitjobs. Von der Arbeit Ausgestoßene kämpfen untereinander und gegen Behördenwillkür um minimale Teilhabe am Ertrag. Wohnungssuchende kämpfen untereinander um den letzten noch bezahlbaren Wohnraum usw. usf.: Jeder gegen Jeden.

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DVR Korea: Die Verfassung und das Land des Volkes

Der 27. Dezember ist in der DVR Korea der Tag der Sozialistischen Verfassung.

Die Sozialistische Verfassung wurde im Jahr Juche 61 (1972) angenommen und mehrmals geändert und ergänzt. Sie verkörpert allseitig das Grundprinzip und Forderungen der Juche-Ideologie, dass alles in der Gesellschaft dem Volk dient und alle Fragen in der Revolution und beim Aufbau gestützt auf die Kraft des Volkes gelöst werden sollen. Ihr Hauptfundament ist die Wertschätzung des Volkes und die Liebe zu ihm. Sie sichert und gewährleistet dem koreanischen Volk das souveräne und schöpferische Leben.

In der DVRK haben alle Bürger das aktive und passive Wahlrecht und nehmen frei an den Wahlen. Jeder, der auf dem Weg für Stärkung und Aufblühen des Vaterlandes und Glück des Volkes seiner Pflicht völlig gerecht wird, kann zum Abgeordneten gewählt werden.

Die Frauen erfreuen sich der gleichen Rechte wie die Männer, nehmen an dem gesellschaftlichen Leben teil und leisten aktiven Beitrag zur Sache für Aufbau des sozialistischen starken Staates. Das System des Schwangerschafts- und Wochenurlaubs, Verkürzung der Frauen mit mehreren Kindern und Erweiterung des Netzes von Entbindungskliniken, Kinderkrippen und -garten sind nur einige Beispiele dafür, in der sozialistischen Gesellschaftsordnung die Rechte der Frauen hochzuachten.

Dank der staatlichen Fürsorge wie die Systeme für die Sozialversicherung, die Sozialfürsorge, den voll bezahlten Urlaub und den Aufenthalt in Erholungsstätten und Ferienheimen aus Staatskosten werden von dem Staat den Bürgern gemäß ihren Wünschen und Fähigkeiten gesicherte Arbeitsplätze. Den Koreanern ist das das Wort „arbeitslos“ ganz fremd.

In der DVR Korea wurde schon in 1974 das Steuersystem abgeschafft, sodass alle Bürger sogar das Wort „Steuer“ nicht kennen. weiterlesen