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Den „Funken“ gelesen… dabei gewesen… (November 2017)

Die Antiimperialistische Plattform Deutschland (AiP-D) empfiehlt allen Mitgliedern, Kandidaten und Sympathisanten dringend, das monatlich erscheinende Organ Der Funke des gestandenen Hamburger Altkommunisten Dieter Schütt nicht nur zu lesen, sondern auch zu abonnieren – das werdet Ihr doch wohl kapieren?! 🙂 Wir veröffentlichen Auszüge. Wegen eines Abonnements bitte an den verdienten Genossen Schütt wenden.

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Den „Funken“ gelesen… dabei gewesen…

Die Antiimperialistische Plattform Deutschland (AiP-D) empfiehlt allen Mitgliedern, Kandidaten und Sympathisanten dringend, das monatlich erscheinende Organ Der Funke des gestandenen Hamburger Altkommunisten Dieter Schütt nicht nur zu lesen, sondern auch zu abonnieren!

Dieters Lebensweg ist ein Beispiel für Standhaftigkeit und Mut in über 6 Jahrzehnten. Aus einer kommunistischen Familie stammend trat er drei Tage nach dem westdeutschen Verbot der FdJ dieser Organisation illegal bei. 1953 erlebte er eine bewegende Trauerfeier für den zu früh von uns gegangenen Genossen Stalin in Hamburg, um dann einer Verhaftung zu entgehen und in die DDR (Bezirk Rostock) überzusiedeln. Dies war Anfang 1954. Dort wirkte er in der Warnow-Werft in Warnemünde als FdJ-Sekretär und Angehöriger eines Hundertschaftenzuges der Kampfgruppen. Aber schon damals geriet er mit der DDR-Bürokratie in Widerspruch, so dass der 1958 in die BRD zurückkehrte, ohne jemals zum Verräter zu werden. In der Untergrund-Zeitung Dat Blinkfüer (Das Leuchtfeuer) der KPD war er als Journalist (unter Decknamen) für den Vertrieb zuständig. Nach dem ideologischen Bruch zwischen der Sowjetunion und der VR China (1960-62) stellte er sich an die Seite der KP Chinas und der albanischen Genossen. Heute wissen wir, dass er mit seiner Kritik an bestimmten revisionistischen Einflüssen gar nicht so falsch lag…

In der 68er-Bewegung war er einer der wenigen wirklich realen Angehörigen der Arbeiterklasse. Bis zur Vernichtung der DDR war er ein solidarischer und anständiger Kritiker der DDR ohne Schaum vor dem Mund zu haben. In der Zeit tiefster Erniedrigungen in den Jahren 1990/91 lernte unser Vorsitzender, Genosse Michael Koth, Dieter Schütt in der ehemaligen Hauptstadt der DDR, Berlin, persönlich kennen. Am 13. August 1991 gehörte er zusammen mit Gerhard Rolack (Mitbegründer der FDJ), Werner Rümpel (Chef des DDR-Friedenskomitees) und weiteren Persönlichkeiten zu den Initiatoren der Aktion Baut die Mauer wieder auf… aber 3 Meter höher. Das Presseecho des Klassengegners war überwältigend, und ca. 800.000 Menschen erfuhren davon. Neunmalkluge können heute vielleicht behaupten, dass dies damals völlig unrealistisch war, wir behaupten aber, einfach den Mut bewiesen zu haben, und in schlimmsten Stunden dagegen gehalten zu haben, zeugt von wahrer menschlicher Größe und Überzeugung!

Auch wenn wir in der Phase der Gründung des Kampfbundes Deutscher Sozialisten manche taktische Differenz hatten, freuen wir uns heute umso mehr, nachdem diese vermeintlichen Widersprüche (im Volk, siehe Mao Zedong) zugunsten der Parole Vereint siegen – nicht getrennt unterliegen! geklärt sind.

Die solidarische Unterstützung des Genossen Dieter Schütt für den Kampf der DVR Korea gegen die US-Imperialisten und ihre willfährigen Handlanger ist heute in der sog. linken Bewegung beispielhaft. Während andere betreten schweigen oder herumeiern, bezieht Genosse Schütt einen klaren Klassenstandpunkt zugunsten des tapfer kämpfenden koreanischen Volkes!

Schlussbemerkung: Ein Ruf der gilt in jedem Falle – Dieter Schütt… das sind wir alle!

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Bewegender Empfang zum 69. Gründungstag der DVR Korea

Auf Einladung S. E. des Außerordentlichen und Bevollmächtigten Botschafters der DVR Korea in der BRD, des verdienten Genossen Pak Nam Yong, nahm eine Delegation der Antiimperialistischen Plattform Deutschland (AiP-D) unter Leitung ihres Vorsitzenden, Genossen Michael Koth, aus Anlass des 69. Gründungstages der DVR Korea zu einem Empfang in der Botschaft der DVR Korea. Zugegen waren von unserer Organisation u. a. die Abteilungsleiter Sicherheit, Geopolitik, Nordafrika, ADN-Zentralbild und weitere verdiente Kader. Unser Genosse Vorsitzender erklärte beim Empfang gegenüber dem Genossen Botschafter, dass die großartigen Siege der DVR Korea im Militär-, Wissenschafts- und Wirtschaftsbereich – trotz der immer schlimmeren Erstickungsversuche der US-Imperialisten und ihrer Vasallen nicht allein nur ein Sieg des koreanischen Volkes sind, sondern auch Siege für die gesamte fortschrittliche und friedliebende Menschheit, also für die Unterdrückten aller fünf Kontinente, d. h. auch des gebeutelten deutschen Volkes!

Unser Genosse Vorsitzender ließ es sich nicht nehmen, auch diesmal schon – wie traditionell üblich – dem Genossen Botschafter eine historische Originalausgabe des Neuen Deutschland (ND) mit dem Titel „Napalmbombenangriff auf Käsong“ zu übeerreichen.

An diesem Empfang nahmen weitere Internationalisten wie wir teil. Neben dem Leiter des bedeutenden Verlagshauses Azzawi Media Print war auch der langjährige Nachrichtensprecher von Radio Berlin International (RBI) für Libyen zugegen. Eine spontane Begegnung sagt mehr als viele Worte über den Geist dises Empfangs… nachdem wir länger über die libysche Revolution unter Führung des Volkshelden Muammar al-Gaddhafi gesprochen hatten, konnten wir zur Intensivierung des Gesprächs unseren Abteilungsleiter für Nordafrika hinzuziehen, der persönlich mit dem Genossen Gaddhafi befreundet war und sechs Jahre lang mit einer Angehörigen der libyschen Revolutionsgarde verheiratet war. Weiterhin trug zur Aktionseinheit gegen den Hauptfeind der gesamten Menschheit, den US-Imperialismus mit seinen Hintermännern und Lakaien, die Anwesenheit einer Delegation der KPD unter Leitung des Genossen Alfred Fritz, Mitglied des Politbüros und verdienter Arbeiterveteran, bei. Zwischen den Mitgliedern beider Delegationen kam es zu herzlichen Gesprächen, die man mit folgender Losung zusammenfassen kann: „Vereint siegen – nicht getrennt unterliegen!“.


1. Mai Frankfurt/Oder: Schalmeienklänge, rote und schwarze Fahnen wehen im Wind

Damit hatte wohl niemand gerechnet… am 1. Mai 2017 führte die Antiimperialistische Plattform Deutschland (AiP-D) gemeinsam mit freien jungen patriotisch gesinnten Kräften eine Kundgebung durch, die in dieser Art vermutlich seit der Konterrevolution 1989/90 so nicht mehr stattgefunden haben dürfte. Im Gegensatz zu DGB, „Linke“ und anderen selbsterklärten „Gutmenschen“, die seit Jahren bei ihren Veranstaltungen am Ufer der Oder die Bevölkerung mit solchen „kulturellen“ Errungenschaften wie Hip-Hop-Musik und Jazz-Orchestern quälen, schallte heuer über den Platz am Rathaus revolutionäre Schalmeienmusik. Nicht ohne Grund wurde diese gewählt, da schon in den 1929er und 1930er jahren unterschiedliche Strömungen der Arbeiter- und Volksbewegungen die Schalmei als Agitationmittel einsetzten und somit das Gemeinsame und nicht das Trennende betonten.

Übrigens fanden bei vielen Zuschauern älteren Jahrgangs die Schalmeienlieder großen Anklang. Immer wieder wurden wir gefragt, ob dies eine Kundgebung der Kommunistischen Plattform sei, bzw. ob wir von der örtlichen DKP kämen. Zur Schande der Führung dieser Organisationen und zur Ehre unserer Teilnehmer mussten wir dies leider verneinen.

Während am Anfang der Platz völlig menschenleer war, sammelten sich schon wenige Minuten nach Beginn der Kundgebung immer mehr Menschen aller Klassen und Schichten, die zufällig bei ihrem Frühspaziergang auf uns stießen, und mit denen es zu herzlichen, sachlichen aber auch kontroversen Diskussionen über die aktuelle Lage in Deutschland und der Welt ging. Alle Gesprächspartner waren sich darin einig, dass das heutige Deutschland kein souveräner Staat ist und der US-Imperialismus nicht nur der Hauptfeind des deutschenVolkes sondern der gesamten Menschheit ist. Erstaunlicherweise erkannten viele ältere Mitbürger sofort die stolze Fahne der DVR Korea und quittierten diese mit solchen Sätzen wie: „das habe ich ja hier 28 Jahre nicht gesehen; ist das großartig!“.

Während der Rede unseres Vorsitzenden Genossen Michael Koth waren es gerade diese Menschen, die seine begeisternde Solidaritätserklärung mit dem sozialistischen Korea mit dem meisten Beifall bedachten.

Als erster Redner sprach Jugendfreund Björn Brusak und entlarvte die herrschende Klasse mit einem Feuerwerk von Fakten und Argumenten in ihrer Verlogenheit auf allen Gebieten. Seinen Ausruf Der Hauptfeind steht im eigenen Land, um mal mit Karl Liebknecht zu sprechen, unterstützen wir voll, aber dieser muss noch präzisiert werden, dass es sich hierbei um die deutsche Monopolbourgeoisie mit der kapitalistischen Einheitspartei Deutschlands an der Spitze handelt. Er sagte weiter, dass die nationale Frage untrennbar mit der sozialen Frage verbunden ist und der Riss nicht zwischen rechts und links sondern zwischen unten und oben geht.

Als weitere Redner sprach ein ehemaliger Angehöriger des Wachregiments FED. Er entlarvte anhand konkreter Zahlen und Fakten der letzten Jahre den massiven Sozialabbau nicht nur in Frankfurt/Oder zu Lasten der einfachen Menschen und die massive Alimentierung diverser Asyl-Erpresser, wobei er sich als wahrer Anhänger der Völkerfreundschaft mit allen Vertragsarbeitern, die in der DDR tätig waren bzw. ausländischen Genossen, die beim MfS die Ausbildung erhielten, solidarisch erklärte und diese Menschen als beste Söhne und Töchter ihrer Heimatländer bezeichnete. Während seines Redebeitrags kam es zu einer bewegenden Begegnung mit einem älteren Ehepaar, die einen Genossen von uns, der die AiP-Fahne schwenkte, ansprachen mit den Worten: „Das ist doch unser Symbol, Schorsch, es ist doch unser Symbol!“, worauf ihr Ehemann sich wie selbstverständlich freundlich „outete“ mit den Worten: „Wir waren bis zur Katastrophe Angehörige der Bezirksverwaltung Frankfurt/Oder des Ministeriums, Ihr habt aber Mut, dass Ihr unser Symbol zeigt!“. Wir konnten nur erwidern, dass es für uns eine Selbstverständlichkeit ist, sich zu den positiven Traditionen der DDR und des MfS zu bekennen, und dass es traurig ist, dass die sog. „linken“ Kräfte im Chor des Klassengegners die Hetze gegen die DDR und das MfS mit betreiben.

Wir bedanken uns besonders bei dem zufällig anwesenden Hoffotografen der Pseudo-Antifa, der uns mit seinen Fotos und seinem Bericht viel Freude bereitet hat. Die Bemerkung, dass unser Genosse Vorsitzender einer der dienstältesten Querfrontler sei, betrachten wir als ein großes Lob! Auch für verwirrte Bürger stehen wir jederzeit zu einer Diskussion ohne Gewalt und auf Augenhöhe sowie unter gegenseitigem Respekt zur Verfügung, denn wir halten es weiter mit dem Genossen Walter Ulbricht: „Deutsche an einen Tisch!“.

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Armeegeneral a. D. Heinz Keßler von uns gegangen

„… Unsere Sache aufgeben heißt, sich selbst aufzugeben …“

Unser Vorsitzender, Genosse Michael Koth, hatte im Sommer 1991 beim Treffen der Initiative Kommunisten schreiben Kommunisten (die von Gerhard Rolack, FdJ-Mitbegründer, Manfred Feist und Michael Koth ins Leben gerufen) im Großen Saal des Gebäudes des Neuen Deutschland (ND) seine erste persönliche Begenung mit dem Genossen Artmeegeneral Heinz Keßler. Lesen wir nun die Erinnerungen unseres Genossen Vorsitzenden Michael Koth:

In einer Konferenzpause kam der verdiente Genosse Keßler auf mich zu und fragte herzlich: „Was machen denn Erich und Margot (Honecker, d. Red.), Du sollst doch einen Draht zu ihnen haben“. In diesem Augenblick kam völlig überraschend Manfred Feist (Bruder der Genossin Margot Honecker und Abteilungsleiter für Internationale Beziehungen der kommunistischen Arbeiterparteien im ZK der SED) hinzu und sagte in seiner saloppen Art: „Der hat sich ja schon im Januar 1990 bei ihnen gemeldet und Hilfe angeboten“. Er fügte noch hinzu: „Das hat alles Sonja (Tochter von Erich und Margot Honecker, d. Red.) vermittelt“. Heinz Keßler sagte sinngemäß, dass vor Allen schwere Zeiten stünden und ein Organisator und Macher wie Michael Koth sei dringend von Nöten sei.

Jahre gingen ins Land, und wir begegneten uns zum Tag der Sonne (Geburtstag des verehrten Genossen Kim Il Sung) in der Botschaft der DVR Korea zum festlichen Empfang. Wir, das waren ganze 14 Genossinnen und Genossen, u. a. so hervorragende Menschen wie Inge Lange, Margarete Müller, Karl-Eduard von Schnitzler, Oskar Fischer, Manfred Feist und auch meine Wenigkeit. Genosse Keßler brachte beim Toast seine Begeisterung und Bewunderung für das standhafte Verhalten des koreanischen Volkes unter Führung des verehrten Genossen Kim Il Sung und der Partei der Arbeit Koreas (PdAK) zum Ausdruck. Er schwärmte von seiner letzten Reise im Sommer 1988 in die DVR Korea (Diamant-Gebirge [Kumgangsan], Phanmunjom mit 38. Breitengrad und Gespräch mit dem Großen Führer Genossen Kim Il Sung). Nicht nur in diesem Moment spürte ich, dass zum Genossen Keßler die Worte aus dem Roman von Nikolai Alexejewitsch Ostrowski Wie der Stahl gehärtet wurde sozusagen wie die Faust aufs Auge passten.

Im Sommer 1995 (s. Foto unten), nach einer Reise in die DVR Korea auf Einladung des ZK der PdAK, weilten wir – wie schon öfter – auf Einladung des Genossen Heinz Keßler und seiner Ehefrau Ruth in ihrem gemütlichen Haus in der Fritz-Schmenkel-Straße in Berlin-Karlshorst. Er brachte seine große Sorge mit folgenden Worten zum Ausdruck: „Wie wird es jetzt in der DVR Korea weitergehen? Kim Il Sung war eine großartige Persönlichkeit. Wird die Nachfolgefrage, die wir alle niemals richtig gelöst haben, dort befriedigend beantwortet?“

Während der verschiedenen Inhaftierungen des Genossen Keßler (die erste erfolgte makabererweise schon in der Verantwortung eines Hans Modrow) besuchte ich ihn sehr oft. Bei all unseren Gesprächen in der JVA Berlin-Moabit, die auf 30 Minuten begrenzt waren, aber in Wirklichkeit oft bis zu 70 Minuten dauerten (sicherlich nicht aus Menschenliebe des BRD-Regimes), erlebte ich ihn als ungebrochenen, humorvollen und aufrechten Internationalisten. Sein Vertrauen zur DVR Korea fand er in der Tatsache ihrer mutigen Weiterexistenz unter Führung des verehrten Genossen Kim Jong Il bestätigt. Er sagte wörtlich zu mir: „Die Koreaner machen bestimmt schwere Zeiten durch, aber ich bin mir sicher, dass sie schließlich doch siegen, das hätte ich dem Nachfolger gar nicht zugetraut, Hochachtung!“.

Von allen widerrechtlich durch die BRD-Sieger- und Klassenjustiz Inhaftierten büßte Genosse Keßler mit 5 Jahren und 10 Monaten trotz seines Alters die längste Haftstrafe. Nach seiner Freilassung publizierte er beim Verlag Edition Ost (unter Leitung des Genossen Frank Schumann) seine Memoiren mit dem Titel Zur Sache und zur Person. Besonders die Abschnitte über die Gründungsfeier des Nationalkomitees Freies Deutschland im April 1943 und die nationale Politik der SED Anfang der 1950er Jahre (Deutsche an einen Tisch… Gespräche zwischen dem FdJ-Zentralrat und führenden Kadern der ehemaligen faschistischen Hitler-Jugend [Beweis: Broschüre der Rosa-Luxemburg-Gesellschaft mit demselben Titel]) sollten sich heute alle falsch verstandenen Pseudo-Antifaschisten zu Gemüte führen, um zu begreifen, dass nationale Politik nur sozialistisch zum Wohle der Menschen gestaltet werden kann, oder sie führt in eine unausweichliche Katastrophe.

Eine Abschlußbemerkung kann ich mir nicht verkneifen… von 1950 bis Ende 1953 wechselte der Vater von Heinz Keßler (KPD-Mitglied seit 1921, illegaler Widerstandskämpfer in Chemnitz) mit seinem Sohn (damals führender Kader der Kasernierten Volkspolizei [KVP]) privat kein einziges Wort, weil er der Partei vorwarf: „Solange ihr es mit solchen Gestalten habt wie alten Wehrmachtsgeneralen [er meinte z. B. Vincent Müller, Wehrmacht, General Paulus und mehrere HJ-Führer, d. Red.], werde ich nur meinen Beitrag monatlich zahlen und keinen Finger mehr rühren“. Der Altgenosse hatte die richtige Politik der KPD/SED in der nationalen Frage leider einfach nicht verstehen können, während Genosse Heinz Keßler diese aus tiefer innerer Überzeugung mittrug.

In diesem Sinne rufe ich Dir, Genosse Heinz Keßler, zu:

„Dem Feind wird nichts vergeben,

Du bleibst in unserm Leben,

Genosse General!“

Armeegeneral Heinz Keßler mit Michael Koth und damaliger Gattin

Besuchserlaubnis des Genossen Michael Koth für den in der JVA-Moabit inhaftierten Genossen Heinz Keßler

Persönliches Schreiben des Genossen Heinz Keßler an den
Genossen Michael Koth…

Briefe überwinden Zuchthausmauern… Solidarität mit den Entrechteten!


Dresden: 2. Treff für Dienst- und Regierungsfahrzeuge am 30. April und 1. Mai

Nicht nur zwischen den PKW sondern auch im Leben stand er immer auf der richtigen Seite der Barrikaden

Am Sonntag, den 30. April und Montag, den 1. Mai d. J. fand in Dresden und Umgebung der 2. Treff für Dienst- und Regierungsfahrzeuge statt. Die zugesagten Ehrengäste, z. B. Hans Modrow und Kohl-Berater 1989/90 Rudolf Seiters, sagten ihre Teilnahme kurzfristig ab, während der Genosse Bernd Brückner, seines Zeichens ehemaliger Leiter des Personenschutzes des Genossen Erich Honecker, seiner Funktion als Ehrengast vollauf gerecht wurde.

Die historische Fahrzeugkolonne (35 PKW plus Motorradstaffel der Volkspolizei) beehrten auch die Städte Radebeul, Radeberg und den „Weißen Hirsch“ mit ihrer Repräsentation. Die Höchstgeschwindigkeit war durch gute Kooperation mit den örtlichen Organen der BRD auf 30 km/h festgelegt, damit die Menschen an den Straßenrändern diesen Anblick auch vollauf genießen konnten.

Am Abend des 30. April kam es ab 19 Uhr in einem ehemaligen DDR-Interhotel mit allen interessierten Teilnehmern zu einer zünftigen DDR-Disko-Veranstaltung.

Man sieht… auch 27 Jahre nach der Konterrevolution möchten wir mit dem „Oktoberklub“ Euch zurufen: „Da sind wir aber immer noch“…

Für die Zukunft sind weitere Traditionstreffen geplant. Wir von der AiP-D wünschen dafür viel Erfolg und immer eine handbreit Asphalt unter den Reifen!

Fotos mit freundlicher Genehmigung des Genossen Bernd Brückner


Tag der Sonne würdig begangen

Auf Einladung des designierten Botschafters der DVR Korea in der BRD, Genossen Pak Nam Yong (박남영), weilte eine Delegation der Antiimperialistischen Plattform Deutschland (AiP-D) aus Anlass des Tages der Sonne, dem 105. Geburtstag des Großen Führers Genossen Kim Il Sung, in der Botschaft der DVR Korea in der BRD. Zugegen waren verdiente Kader der AiP-D unter Leitung ihres Vorsitzenden Genossen Michael Koth. Besonders freuten wir uns, als Beitrag zur deutsch-koreanischen Freundschaft den verdienten Leiter des Personenschutzes des Genossen Erich Honecker unter uns zu wissen. Weiterhin weilte unter uns der verantwortliche Genosse des MfS, der als Angehöriger des Wachregimentes Feliks Dzierzynski (FED) für den  Schutz  der  Oderbrücken  bei  der  Einreise  des  Großen  Führers Genossen Kim Il Sung auf seiner Europa-Reise im Mai 1984 verantwortlich war.

Ein erster bewegender Augenblick war die Übergabe der originalen historischen Ausgabe des Neuen Deutschland mit dem Titel „Kim Il Sung wurde von Erich Honecker in Berlin brüderlich willkommen geheißen“, die unser Genosse Vorsitzender dem Genossen Pak Nam Yong feierlich überreichte.

Passend dazu vorbereitet war der sich anschließende Bildervortrag des Genossen Leiters des Personenschutzes des Genossen Erich Honecker. In einer ca. 30-minütigen Präsentation zeigte der Genosse Bernd seine gesamte weltweite Tätigkeit zum Schutz und zum Wohle des Genossen Erich Honecker (z. B. Äthiopien, Nicaragua, BRD, Griechenland, Rumänien usw.).

Besondere Beachtung fanden die Originalfotos vom Genossen Erich Honecker und dem Großen Führer Genossen Kim Il Sung in Pyongyang und am Westmeerschleusensystem bei Nampho. In kurzweiliger Erzählung führte unser Genosse Bernd durch die Weltgeschichte und würzte das Ganze mit netten Anekdoten. Der Genosse Botschafter und unser Genosse Kim von der Botschaft waren besonders beeindruckt, als unser Genosse Bernd am Ende seines Vortrags seine pflichttreue nach der Konterrevolution in der DDR unter Beweis stellte, in dem er seine Besuchserlaubnis im Zuchthaus Berlin-Moabit beim Genossen Erich Honecker im Original vorlag. Die Koreaner sind ja bekannt für absolute Pflichttreue und dankten ihm dafür. Erwähnt wurde in diesem Zusammenhang auch, dass der Große Führer Genosse Kim Il Sung in der  Zeit  nach  dem  Hochverrat  in  der  DDR  durch  den  geliebten Genossen Kim Jong Il für das Ehepaar Honecker, die sich damals im Moskauer Exil in der Botschaft Chiles unter Leitung von Carlos und Irma Almeida (führende Kader der Sozialistischen Partei Chiles) befanden, eine Sondermaschine auf dem Flughafen Moskau-Scheremetjewo tagelang bereithielt. Größere internationalistische Solidarität ist nicht vorstellbar!

Genosse Pak Nam Yong ließ es sich nicht nehmen, uns bei dem mehrstündigen Empfang bis zum Schluss mit seiner Anwesenheit zu beehren. Dafür danken wir ihm besonders, gerade in dieser spannungsgeladenen Zeit.


Losungen zum 1. Mai


Dr. Klaus Blessing/Dr. Matthias Werner: Die Linke Bewegung braucht neue Denkansätze

Dr. Klaus Blessing/Dr. Matthias Werner

Die Linke Bewegung braucht neue Denkansätze

(Das gesamte Dokument zum Herunterladen als PDF-Datei)

Links orientierten Menschen, einschließlich Politikern, Theoretikern und Medien ist der Schreck in die Glieder und den Geist gefahren. Angesichts der politischen Entwicklungen in den USA, Großbritannien, Italien, Frankreich und anderswo wurde sichtbar, was viele im linken Spektrum immer wieder angezweifelt haben: Es gibt sie, die Mehrheit, die die Schnauze voll hat vom alles und vor allem sie beherrschenden realen kapitalistischen System und seinen politischen Eliten. Diese politische Artikulation erfolgt nicht irgendwo in den Armutsregionen dieser Welt, sondern in den reichen Zentren des Kapitals.

Möglich wurde dieser Meinungsumschwung durch zwei miteinander verbundene politische Entwicklungen der letzten Jahrzehnte: Das „Verschwinden“ des real existierenden Sozialismus in großen Teilen der Welt einerseits und damit verbunden die ungebremste globale Ausbreitung der Herrschaft des Kapitals andererseits. Wurde noch Ende des vorigen Jahrhunderts die Globalisierung von den Wirtschaftsbossen, der Politik und Medien als weltweiter Glücksbringer gepriesen, muss sie heute als Begründung für die nationalen und internationalen sozialen Verwerfungen herhalten.

Die „Globalisierung“ schlägt auf ihre „Erfinder“ – die Kapitalistenklasse und deren Politiker – zurück. In den entwickelten Industrieländern führte sie zum Ausverkauf vieler Wirtschaftszweige. Sie hat für viele Menschen Arbeitslosigkeit, Unterbeschäftigung, Lohndumping und Perspektivlosigkeit zur Folge.

In Entwicklungsländern profitieren die meisten Menschen kaum davon. Sie arbeiten unter erbärmlichen Bedingungen für Hungerlöhne. Häufig unter Umgehung von Mindeststandards des Arbeits- und Umweltschutzes steigern sie meist steuerfrei die Maximalprofite der multinationalen Konzerne und dienen der Bereicherung einer korrupten Oberschicht.

Das politische Problem besteht jedoch darin: Durch das vollständige Versagen der Linken sind viele der Erniedrigten und Frustrierten empfänglich für populistische und nationalistische Rattenfänger rechter Prägung.

Es ist erfreulich, dass angesichts dieser dramatischen, letztlich die Existenz großer Teile der Menschheit gefährdenden Entwicklung offenkundig in linken Kreisen ein Aufwachen und Umdenken beginnt. Feststellungen, die in letzter Zeit getroffen wurden, können nur nachhaltig unterstützt werden. Es ist beachtlich und Unterstützung wert, wenn politisch führende und die Politik der Partei DIE LINKE prägende Köpfe in der Rosa-Luxemburg-Stiftung, wie Michael Brie und Mario Candeias, zu neuen Einschätzungen kommen:

Die linken Alternativen sind erschöpft. Versuche, den Finanzmarktkapitalismus zu stabilisieren, verlängern nur die Agonie. Die Linke muss sich auf eine politische Krise einstellen. Alle bisherigen Vorstellungen linker Politik gehören auf den Prüfstand. Dies erfordert keine kleinlich trennenden Debatten, sondern verbindende Perspektiven. Dazu muss aber zunächst versucht werden, Klarheit herzustellen und nicht im Brei unendlicher Mehrdeutigkeiten zu versinken. Die Linke kann nicht dabei stehen bleiben, Angriffe auf liberale und soziale Demokratie abzuwehren. Wir sollten klar sagen, dass wir an einem Ende des Kapitalismus arbeiten und das Wort Sozialismus wieder sprechbar wird. Eine linke Machtperspektive darf nicht auf Wahlen verengt werden. Ein schlechtes und empirisch widerlegtes Argument ist, dass Opposition nichts bewegt.  Es ist umgekehrt belegt, dass sich die Linke durch Regierungsverantwortung geschwächt, ja sogar zerstört hat[1].

Was jedoch von den Autoren und anderen[2] an Lösungen angeboten wird, durchbricht eben leider nicht die festgefahrenen, überholten und unrealistischen linken Positionen.

Das neue Zauberwort von Brie/Candeias heißt: „Solidarische demokratische Antwort.“ Es wird vom Vorsitzenden der Partei DIE LINKE Bernd Riexinger als Wahlkampfslogan mit einem „Lager der Solidarität“ übernommen. [3]

Was soll das sein im tiefsten Kapitalismus „Solidarität“ und diese auch noch „demokratisch“? In diesem System kämpft Jeder gegen Jeden, um zu überleben und den Schwächeren auszuschalten. International führende Konzerne und Finanzinstitutionen sind mit überwiegend kriminellen Methoden dabei, den Konkurrenten zu vernichten. VW und Deutsche Bank sind nur die Spitze eines gewaltigen Eisberges und laufen inzwischen Gefahr, selbst vernichtet zu werden. Manager wichtiger Unternehmen von Ackermann, Breuer über Hoeneß, Kirch, Middelhoff, Winterkorn bis Zumwinkel betrügen sich untereinander, den Bürger und den Staat, um an die maximale Dividende für sich zu gelangen. Staaten setzen alle legalen und illegalen, häufig kriegerischen, Methoden ein, um im Wettlauf um den globalen Kuchen das größte Stück abzubekommen. Arbeitgeber und Behörden schikanieren Menschen, um ihnen möglichst viel vom Kuchen vorzuenthalten. Branchen-Gewerkschaften und ihre Mitglieder ringen dem Kapital Zugeständnisse für ihre Klientel und zur eigenen Profilierung auch zu Lasten der „Konkurrenz“ ab. Arbeitnehmer ringen häufig gegeneinander um die immer geringer werdenden Vollzeitjobs. Von der Arbeit Ausgestoßene kämpfen untereinander und gegen Behördenwillkür um minimale Teilhabe am Ertrag. Wohnungssuchende kämpfen untereinander um den letzten noch bezahlbaren Wohnraum usw. usf.: Jeder gegen Jeden.

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Herzliche Begrüßung des Botschafters der DVR Korea in der BRD durch die AiP-D

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Am Freitag, den 10. Februar d. J., weilte eine Delegation der Antiimperialistischen Plattform Deutschland (AiP-D) unter Leitung ihres Vorsitzenden Genossen Michael Koth zur Begrüßung des neuen Botschafters der DVR Korea in der BRD, Genossen Pak Nam Yong (박남영), in der Botschaft.

Genosse Pak Nam Yong überbrachte uns die revolutionären Kampfesgrüße des Zentralkomitees der ruhmreichen Partei der Arbeit Koreas (ZK der PdAK) an unsere Organisation, verbunden mit den Worten hoher Anerkennung für unsere unermüdliche Arbeit im Kampf gegen den US-Imperialismus, seine Vasallen und Hintermänner. Beim anschließenden Bankett kam es zu einem mehr als herzlichen Meinungsaustausch zwischen dem Botschafter und den Delegationsteilnehmern. Wir überreichten einige Begrüßungsgeschenke, u. a. wieder eine historische Ausgabe des ND aus dem Jahre 1951 von den III. Weltfestspielen der Jugend und Studenten. Der Genosse Botschafter überreichte zum Dank unserem Vorsitzenden einen wertvollen Bildband vom Palast der Sonne Kumsusan (Sonnenpalast Kumsusan), der bei allen Delegationsteilnehmern große Begeisterung auslöste.

Im Rahmen der Veranstaltung kam es zu einem weiteren beeindruckenden Ereignis, als der Leiter der Abteilung Singebewegung im Kollegium der AiP-D, Genossen B. B., eine Urkunde für seine aktive Solidaritätsspende für die unter einer schweren Naturkatastrophe leidenden Menschen im Nordgebiet der Provinz Nord-Hamgyong überreicht bekam.

Zum Abschied überraschte uns der Genosse Botschafter, in dem er aus Verbundenheit unserem Vorsitzenden für alle eine große Portion Kimchi für unsere Gesundheit mitgab. Er liess es sich auch nicht nehmen, uns noch außerhalb des Botschaftsgeländes bis wir außerhalb der Sichtweite waren herzlich hinterherzuwinken.

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