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Frankfurt (Oder): Revolutionärer 1. Mai

Schon fast traditionell, und allen Unkenrufen zum Trotz, kam es auch in diesem Jahr zu einer klassischen Volksfront-Kundgebung zum 1. Mai in Frankfurt (Oder).

Bemerkenswert war, dass im sachlichen Vorbereitungsgespräch mit den Polizeiorganen darum ersucht wurde, diesmal keine Pappen mit Propagandaparolen der SED aus den 1950er Jahren und besonders nicht das historische Zitat des verdienten Genossen Karl-Eduard von Schnitzler aus der Sendung Der schwarze Kanal vom 23.12.1974 mit dem Titel Der Stern von Bethlehem hochzuhalten (s.u.). Die Begründung für diese Bitte war, dass es „grenzwertig ausgelegt werden könnte“… Natürlich kamen wir dieser Bitte ohne Diskussionen nach, wobei es zeigt, welchen Zustand die Realität in der BRD heute schon erreicht haben (=> Fürst Metternich: Unterdrückungsparagraphen). Auch das „Grundgesetz“ wird immer weiter ausgehebelt (=> Meinungsfreiheit), von dem der damalige Vorsitzende der KPD im Bundestag Max Reimann am 16. Mai 1949 sagte: „… wir Kommunisten werden das Grundgesetz nicht unterschreiben, weil es die Spaltungsurkunde unseres deutschen Vaterlandes ist. Denken Sie aber daran… es wird der Tag kommen, an dem wir Kommunisten fortschrittliche Teile diese Werkes gegen sie und ihresgleichen verteidigen werden…“.

In den sich anschließenden Gesprächen mit den Bürgern aller Klassen und Schichten, die in Offenheit und gegenseitigem Respekt geführt wurden, zeigte sich die große Sehnsucht, aus der gegenwärtigen katastrophalen Lage für unsere deutsche Nation einen Ausweg zu finden. Uneingeschränkte Anerkennung brachte uns wiederum das Abspielen historischer Schalmeien-Musik.

Wir veröffentlichen die bei der Veranstaltung gehaltenen Reden: 1. Rede, 2. Rede, 3. Rede

 

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Erste „Taurus“ von BRD an Südkorea übergeben

Die deutsche Taurus Systems GmbH hat am Freitag das erste Los der Abstandslenkflugkörper Taurus KEPD 350K an die Luftwaffe Südkoreas übergeben. Weiteres unter:

http://www.flugrevue.de/militaerluftfahrt/kampfflugzeuge-helikopter/erste-taurus-an-suedkorea-uebergeben/703582

AiP-D Meinung: Mit dieser Lieferung in ein Krisengebiet begeht die BRD offenen Grundgesetz- und Rechtsbruch. In Artikel 26 GG heißt es wörtlich (Hervorhebungen durch die Redaktion):

(1) Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.

(2) Zur Kriegsführung bestimmte Waffen dürfen nur mit Genehmigung der Bundesregierung hergestellt, befördert und in Verkehr gebracht werden. Das Nähere regelt ein Bundesgesetz.

Das dazugehörige Bundesgesetz lautet Kriegswaffenkontrollgesetz (KrWaffKontrG). Es ist das Ausführungsgesetz zu Artikel 26 Abs. 2 des Grundgesetzes (Gesetz über die Kontrolle von Kriegswaffen). Darin heißt es:

(3) Die Genehmigung ist zu versagen, wenn

1. die Gefahr besteht, daß die Kriegswaffen bei einer friedensstörenden Handlung, insbesondere bei einem Angriffskrieg, verwendet werden,
2. Grund zu der Annahme besteht, daß die Erteilung der Genehmigung völkerrechtliche Verpflichtungen der Bundesrepublik verletzen oder deren Erfüllung gefährden würde,
3. Grund zu der Annahme besteht, daß eine der in Absatz 2 Nr. 2 genannten Personen die für die beabsichtigte Handlung erforderliche Zuverlässigkeit nicht besitzt.Die US-Regierung und auch die südkoreanische Marionetten„regierung“ haben wiederholt klargemacht, dass sie bereit sind, einen Angriffskrieg gegen die DVR Korea zu führen und dabei expizit die Atomindustrie wie auch die Führung des Landes als Angriffsziele benannt. Dass dies in unseren gleichgeschalteten Medien nicht so berichtet wird, ändert nichts an den harten Fakten. Wenn also unsere Regierung dem Export der Taurus-Mordinstrumente zustimmt, dann handelt sie entweder völlig naiv, weil sie die Fakten und Tatsachen nicht kennt oder zur Kenntnis nehmen will, oder sie handelt vorsätzlich grundgesetz- und gesetzeswidrig!

Wir fordern die Bundesregierung und insbesondere das Bundeswirtschaftsministerium auf, den Export dieser Mordwaffen zu unterbinden, die schon gelieferten Lenkflugkörper zurückzuholen und die Zusammenarbeit mit den USA und insbesondere mit Südkorea aufzukündigen, denn dort haben Psychopathen und Kriegstreiber das Sagen, die auch Millionen Unschuldige für ihre perfiden Pläne opfern, wie wir im Irak, in Libyen, Syrien und anderswo sehen können! Wer ständig Öl ins Feuer gießt kommt darin um!

Nähere Erläuterungen finden sich hier:

https://www.wsws.org/de/articles/2013/04/09/kore-a09.htmlhttps://deutsch.rt.com/asien/41005-usa-und-sudkorea-simulieren-angriff

https://www.rt.com/news/358965-korea-pyongyang-seoul-attack


Alternative Einheitsfeier des OKV am 03.10.2016 in Berlin und Friedensdemo am 08.10.2016

Eine Abordnung der Antiimperialistischen Plattform Deutschland nahm unter Leitung ihres Vorsitzenden, Genossen Michael Koth, auf Einladung des OKV am Montag, den 03.10. an der Alternativen Einheitsfeier des Ostdeutschen Kuratoriums der Verbände e. V. in Berlin teil.

Diese Alternative Einheitsfeier ist ein Schlag ins Gesicht aller heute im Bundestag vertretenden Parteien, die das Wohl und die Interessen des Volkes mit Füßen treten und aggressive Kriege mit der NATO und den USA an der Spitze vorbereiten (Russland) und durchführen (zuletzt Afghanistan, Libyen und Syrien), wobei sie fortwährend gegen das Grundgesetz verstossen.

In bewegenden Bildern wurde an die positiven Traditionen der DDR erinnert, die in bester internationalistischer Solidarität so manchem Staat in Asien, Afrika und Lateinamerika echte Hilfe bei ihren von den Imperialisten verursachten Problemen leistete. Die Reden waren voll des Lobes für die wahre Freiheit (= Freiheit von Ausbeutung und Unterdrückung durch die Imperialisten und für Selbstbestimmung), Solidarität und Gerechtigkeit. Die von allen Teilnehmern durch Akklamation angenommene Willenserklärung unterstützen wir voll und ganz!

Eine treffende und sachliche Zusammenfassung findet sich natürlich nicht bei den deutschen gleichgeschalteten Lügenmedien sondern bei Russia Today:

https://deutsch.rt.com/inland/41577-alternative-einheitsfeier

Wir weisen auch noch auf die am Sonnabend, den 08.10. ab 12:00 Uhr stattfindende Friedensdemo in Berlin, Alexanderplatz Ecke Otto-Braun-Straße hin.