Schlagwort-Archive: Syrien

Antwort des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

Bezüglich der Abbitte der USA um die Beschlagnahme von unserem diplomatischen Paket in New York und dessen Rückgabe antwortete am 18. Juli der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf die Frage eines Journalisten der KZNA wie folgt:

Wie schon berichtet wurde, ereignete sich am 16. Juni ein Vorfall, dass ein diplomatisches Paket unserer Delegation, die nach der Teilnahme an der Konferenz für die Betreffenden betreffs der Konvention über das Recht der Behinderten bei der Rückkehr war, auf dem Internationalen Flughafen „Kennedy“ (Kennedy International Airport) infolge der rechtswidrigen Herausforderung der USA beschlagnahmt wurde.

Wir brandmarkten solche Handlung der USA als unverzeihliche Verletzung der Souveränität unserer Republik und verruchte Herausforderung und prangerten sie an und verurteilten sie ernsthaft. Außerdem forderten wir nachdrücklich von den USA, darüber zu erläutern und offizielle Abbitte darum zu leisten.

Auch auf der Sitzung des Ausschusses für die Beziehungen mit dem veranstaltenden UN-Staat, die nach unserem Vorschlag einberufen wurde, haben der Vorsitzhabende, Vertreter von Zypern in UN, andere Vertreter vieler Länder wie der VR China, Russland, Kuba und Syrien, die sich an der Sitzung beteiligt hatten, anerkannt, dass die Beschlagnahme von diplomatischen Paket als Verletzung der Souveränität betrachtet wird und sehr ernsthaft und niemals verzeihlich ist.

Bezüglich des diesmaligen Vorfalls erkannte das USA-Außenministerium an, dass betreffende Sicherheitsmänner einen Fehler begangen hatten. Ferner erhoffte es, dass wir verstehen, solcher Fehler würde begangen, weil die Sicherheit in den USA sehr instabil ist und die obigen Sicherheitsmänner überreizt waren. Dabei leistete das oben erwähnte Außenministerium im Namen der USA-Regierung offizielle Abbitte.

Daneben gab es unserer Seite das diplomatische Paket zurück.

Die USA müssen aus dem diesmaligen Vorfall die gebührende Lehre ziehen und die Handlung – anerkanntes Völkerrecht, Vorschriften und die Souveränität anderer Länder grob zu verletzen – niemals wieder begehen.

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Kim Il Sung: Die Sonne der Menschheit und der Vater der Völker

Der Präsident Kim Il Sung, sein Name bedeutet die Sonne. Er erhellte, genau so wie die Bedeutung seines Namens, mit der hellen Strahlung wie die Sonne den Weg für die Menschheit und umarmte mit heißer Wärme die Völker in seiner Geborgenheit.

Außergewöhnliche Geistesgröße

Kim Il Sung begründete die Juche-Ideologie und leitet damit auf dem Weg der Menschheit ein neues Zeitalter von Souveränität ein.

Das Grundprinzip der Juche-Ideologie besteht darin, dass der Mensch Herr für alles ist und alles entscheidet, und die Juche-Ideologie hält die Souveränität für sehr wichtig. Wo sie konsequent verkörpert wird, ist eben die DVR Korea.

Das koreanische Volk trug unter dem Banner der Juche-Ideologie bei zweimaligen revolutionären Kriegen den Sieg davon, führte die sozialen Revolutionen von zwei Etappen erfolgreich durch und errichtete den souveränen, selbstständigen und zum Selbstschutz fähigen Sozialismus. Die Wirklichkeit der DVR Korea, die trotz den extra böswilligen Machenschaften des Imperialismus zur Isolierung und Erdrosselung das Banner von Souveränität, Songun und Sozialismus hochhält und mit jedem Tag die Wundertaten und Erneuerungen vollbringt, gibt der nach Souveränität strebenden progressiven Menschheit der Welt den großen Ansporn.

So die Politiker und die Persönlichkeiten in der Gesellschaft von den zahlreichen Ländern suchen in der Juche-Ideologie die wissenschaftlichen Antworten auf die Fragen bei der Gestaltung des Schicksals der Menschheit und setzen sich unter dem Banner von Juche für den Kampf für die Erreichung der souveränen Entwicklung des eigenen Landes und der eigenen Nation ein. Vielerorts der Welt werden die Gruppen für das Studium der Juche-Ideologie weit und breit gebildet und das Studium und die Vermittlung von der Juche-Ideologie aktiv entfaltet. Dies dient dem Beweis über die Originalität, die Wahrheit und die Lebenskraft der Juche-Ideologie, die mit jedem Tag noch deutlicher zur Geltung gebracht wird.

Eine Massenmedienperson im Westen lobpreiste wie folgt: Die Begründung der Juche-Ideologie vom Genossen Kim Il Sung ist von größter Bedeutung in der Geschichte der Menschheit, mit der es, dass Prometheus im Mythos den Menschen das Feuer schenkte, kaum vergleichbar ist. Dessen Grund liegt darin, dass die Juche-Ideologie die Menschheit zur völligen Verwirklichung der Souveränität leitet.

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DVR Korea: Stellungnahme des Sprechers des Koreanischen Asien-Pazifik-Friedenskomitees

In Bezug darauf, dass die Lage der Koreanischen Halbinsel infolge despotischer militärischer Bedrohungen und atomaren Erpressungen mit jedem Tag noch gefährlicher wird, veröffentlichte am 21. April der Sprecher des Koreanischen Asien-Pazifik-Friedenskomitees (KAPFK) eine Stellungnahme wie folgt:

In zwei Monaten überprüfte die Trump-Administration umfassenden Auswahlentwurf auf dem Tisch, legte endlich die Anti-Korea-Politik „Der höchste Druck und ebensolche Einmischung“ fest und begann unbesonnen zu handeln.

Die USA versetzten unerwartete Marschflugkörperschläge auf Syrien, redeten davon – das sei „mächtige Warnung“ vor uns –, faseln sogar von eigenständigen militärischen Gegenmaßnahmen einschließlich der Präventivschläge auf den Norden“ und lassen dabei ihre strategischen Vermögen in die Koreanische Halbinsel massenhaft einführen.

Außerdem besuchte vor einigen Tagen Pence, USA-Vizepräsident, Südkorea und tat prahlerische Äußerung, die irgendjemanden zu bedrohen wagt, indem er sagte, der Nord solle den Willen der USA als Fehlkalkulation nicht betrachten. Das Zeitalter der „strategischen Ausdauer“ sei zu Ende gegangen. Er fordere uns dazu auf, das Atomprogramm und den Plan für die Entwicklung der ballistischen Raketen zu Ende zu bringen.

Auch die konservative Gruppierung wie Hwang Kyo An, Bevollmächtigter des Marionettenpräsidenten hielt ihre kriegslustige Schmährede, „unüberwindbare Strafmaßnahme zu treffen, wenn sich der Nord an zusätzliche Provokation klammert“. Sie würde „dafür anstrengen, dass der Nord seine strategische Schätzungsmethode mit anderen austauscht“. Lautstark redet sie davon, sie inszeniere mit den Schlagverbänden der USA mit den Flugzeugträgern an der Spitze ein groß angelegtes starkes gemeinsames Manöver. So ist sie darauf versessen, ohne Ahnung davon, wann sie den Tod findet.

Die gegenwärtige Lage zeigt anschaulich, dass die USA und die Marionetten der Urheber, der den Frieden und die Stabilität auf der Koreanischen Halbinsel und in der Region ernsthaft bedroht und zerstört, und die Kriegsfanatiker, die von der Provokation und Aggression infiziert sind.

Unsere Republik schätzt und liebt als ein friedliebender sozialistischer Staat zwar den Frieden über alle Maßen, aber sich fürchtet nicht vor dem Krieg und will nicht ihm entgehen.

Unsere Armee und unser Volk werden vor der Auswahl irgendeiner besonderen Entschiedenheit nicht zögern, um den Frieden der Koreanischen Halbinsel und der Region zu verteidigen.

Die USA müssen verstehen, nur bei ihnen gäbe es kein Auswahlrecht, und in der bedeutenden Zeit, in der das Schicksal des amerikanischen Imperiums entschieden wird, die endgültige Auswahl ernsthaft treffen.

Unsere Armee und unser Volk werden die atomare Abschreckungskraft der Gerechtigkeit für die Zerschlagung der Gewalt- und Willkürherrschaft seitens der USA allseitig stärken und so die Souveränität des Landes, das Existenzrecht der Nation, den Frieden und die Sicherheit der Koreanischen Halbinsel und der Region noch zuverlässiger zu verteidigen.


DVR Korea: Erklärung des Sprechers des Generalstabes der Koreanischen Volksarmee

In Bezug darauf, dass infolge der unbesonnenen wahnsinnigen militärischen Provokationen der Trump-Administration die äußerst ernstliche Lage auf der Koreanischen Halbinsel entstand, veröffentlichte am 14. April der Sprecher des Generalstabes der Koreanischen Volksarmee (KVA) eine Erklärung mit folgenden Inhalten:

Mit den atomaren Kriegsübungen „Key Resolve“ und „Foal Eagle“, die in allen Gebieten Südkoreas durchgeführt werden, beginnt die Trump-Administration ihr räuberisches wahres Gesicht zu zeigen.

Die Korea-Politik, die die Trump-Administration gewählt hat, sollte jetzt folgende Inhalte haben, erstens mit einem bestimmten Land Sanktionen und Druck mit großer Härte zu unternehmen, zweitens in Südkorea die taktischen Atomwaffen ständig zu stationieren, drittens selbstständige Militäraktionen, die „Enthauptungsaktion“ gegen unsere Führungsspitze und „Erstschläge“ zum Inhalt haben, durchzuführen.

In der Tat redete die Trump-Administration, die am 6. April überraschende Schläge mit gelenkten Marschflugkörpern gegen Syrien unternommen hatte, lauthals, es sei eine „harte Warnbotschaft“ an uns, und schlug den Weg zur offenbaren Bedrohung und Einschüchterung gegen uns ein.

Zurzeit führen die Zuständigen für Sicherheit in den USA wie Außen- und Verteidigungsminister in jeder Gelegenheit militärische Einzelaktion der USA im Mund.

Die schwerwiegenden unbesonnenen militärischen Provokationen der Trump-Administration werden in ein gefährliches Stadium getrieben, das nicht mehr in Stich gelassen werden kann. Unter diesen Bedingungen wird im Auftrag des Generalstabes der prinzipielle Standpunkt der Republik mit folgenden Punkten erneut erklärt.

1. Unsere Armee und unser Volk werden mit den härtesten Gegenaktionen alle räuberischen politischen, wirtschaftlichen und militärischen Konfrontationsmachenschaften, die aus der Anti-Korea-Politik der USA resultieren, konsequent zurückschlagen.

2. Unsere härtesten Gegenaktionen gegen die USA und ihre gehörigen Kräfte werden zur vernichtenden Bestrafung, die das Überleben dabei nicht zulässt, erbarmungslos unternommen werden.

3. In Bezug auf die entstandene ernstliche Lage sollten die USA zur Vernunft kommen und die richtige Wahl für Problemlösung treffen.

Die Armee und das Volk der DVR Korea werden auch in der Zukunft denjenigen, die ihre Würde und Souveränität verletzen, ohne Scheu entgegentreten und alle gewählten herausfordernden Machenschaften der USA immer mit den härtesten Gegenaktionen unserer Art erbarmungslos zurückschlagen.


Menschenverachtung à la USA und westlicher „Werte“gemeinschaft

Wir gestehen ein, dass unsere Einschätzung von Präsident Trump politisch und ideologisch falsch war. Die Quellen, auf die wir uns stützten, waren westliche und östliche Nachrichtenagenturen und „seriöse“ Zeitungen wie die Wiener Kronen Zeitung, Neue Zürcher Zeitung und die Frankfurter Allgemeine.

Trump steht in der „würdevollen“ Tradition US-amerikanischer Präsidenten, die generell ihre Versprechungen mit Bausch und Bogen gebrochen haben, somit das „dumme“ Wahlfolg nicht nur an der Nase herumgeführt haben sondern auch mit höchster Verachtung strafen. All das Geschwätz vom angeblichen „America First“, der Versuch, mit Rußland „Freundschaft“ zu schließen, die „Bestandsgarantie“ für die Regierung Assad, aber auch der vermeintliche Ausgleich mit der VR China waren nichts als Lügen und Wahlkampftaktik. Frei nach Friedrich Schiller: „Nicht an ihren Worten sondern an ihren Taten sollt ihr sie messen…“ ist der jüngste verbrecherische Raketenüberfall der US-Imperialisten auf den Militärflughafen der syrischen Volksarmee zu bewerten. Der „Grund“ ist genauso verlogen, wie alle Gründe vorher, die sie für ihre weltweite Aggression vorbrachten.

  • Wir denken an den Vorfall 1964 im Golf von Tonking, wo ein nordvietnamesisches U-Boot angeblich einen US-amerikanischen Flugzeugträger angegriffen haben soll. Peinlich nur, dass die Sozialistische Volksrepublik Vietnam damals noch kein einziges U-Boot besaß.
  • Oder denken wir an die „furchtbare“ Bedrohung der USA durch den winzigen sozialistischen Karbikstaat Grenada, desse Volksarmee damals 1200 Angehörige umfasste, die keinerlei Luft- und Seestreitkräfte besaßen und sich angeblich anschickten, einzelne Bundesstaaten der USA zu okkupieren. Der Chefkommentator des DDR-Fernsehens K.-E. von Schnitzler stellte damals fest, dass diese Argumentation Angehörigen von Nervenkliniken zustünde und rechnete aus, wie hoch die Besatzerstärke bei 50 Bundesstaaten der USA durch grenadinische Miltärs wohl sei.
  • Desweiteren zu schlechter Letzt sei auf die angeblichen Massenvernichtungswaffen des Führers des irakischen Volkes Saddam Hussein hingewiesen, die man sich auf schöne Papptafeln zeichnen ließ. In Wirklichkeit existierten diese nicht, denn hätte Saddam Hussein diese tatsächlich besessen, würde er heute zum Wohle und Glück des irakischen Volkes noch an der Macht sein.
  • Ähnliche Lügenmärchen wurden u. a. über Slobodan Milošević und Muammar al-Gaddafi verbreitet.

Der heldenhafte Kampf des syrischen Volkes unter Führung seines verdienten Präsidenten Baschar al-Assad hat das konterrevolutionäre Drehbuch der US-Imperialisten und seiner Hintermänner in Tel Aviv in Sachen Umstürze völlig durcheinandergebracht. Womit sie nicht rechneten war die treue Waffenbrüderschaft Russlands (was nicht mehr das Russland der Verräter Gorbatschow und Jelzin ist). Russland ist die völkerrechtlich einzig legitim auf syrischem Gebiet kämpfende Macht als Verbündeter Syriens. Alle weiteren Akteure (so die USA, Türkei und Söldner aus über 30 Staaten) brechen Völkerrecht!

Auch der jüngste Grund für die Bombardierungen der US-Imperialisten ist erlogen, denn es hat von der syrischen Luftwaffe niemals einen Giftgasangriff gegeben, sondern beim Abwurf von bunkerbrechenden Waffen ging ein Chemielager der sog. Rebellen (sprech der ISIS-Kopfabschneider) in die Luft und tötete unschuldige Zivilsten, darunter leider auch Kinder und Frauen.

Wie froh können daher das koreanische Volk unter Führung des verehrten Genossen Kim Jong Un und die gesamte fortschrittliche Menschheit sein, dass die DVR Korea im Besitz von Atom- und Wasserstoffbomben ist. So bleibt ihnen dieses barbarische Unheil erspart, und sie können in völligem Frieden den Sozialismus in ihrem Heimatland aufbauen und verteidigen. Dies ist ein leuchtendes Vorbild für die gesamte Menschheit!

Zum Abschluss weisen wir auf diese interessante Artikel hin, die uns völlig aus der Seele sprechen:

„Kein Kind Gottes darf je solches Grauen erleiden“ … außer die Gräuel sind US-gegeben

Syrien: Chemiewaffenlüge ist politisch und medial inszeniert und dient dem Westen als Kriegsgrund


Antwort des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

In Bezug darauf, dass in den USA erneut eine Sophistrei erklingt, es sei notwendig, die DVR Korea als „Terrorsponsor“ wieder zu bestimmen, antwortete am 3. März 2017 der Sprecher des Außenministeriums der DVR Korea auf die Frage eines Journalisten der Koreanischen Zentralen Nachrichtenagentur wie folgt:

Von diesem Jahresanfang an besprechen in den USA konservative Hardlinergruppen einschließlich mancher Parlamentarier die Frage über wiederholte Bestimmung unseres Landes als „Terrorsponsor“.

Schon vor der internationalen Gesellschaft erklärte die Regierung unserer Republik klar und eindeutig ihren prinzipienfesten Standpunkt, dass wir gegen den Terrorismus in allerlei Formen und dementsprechende Unterstützung auftreten, und zeugt davon in Wirklichkeit unbeirrt.

Dennoch versuchen sie, unser Land, das in keinerlei Zusammenhang mit dem Terrorismus steht, als „Terrorsponsor“ zu brandmarken. Das ist nichts anderes als ein Ausdruck der konstitutionellen Ablehnung unseres Landes und der Feindseligkeit gegen uns.

Dadurch, dass die USA nach ihren Normen und Interessen uns als „Terrorsponsor“ brandmarken, können wir nicht zum „Terrorsponsor“ werden.

Vorbei ist schon lange die Zeit, in der die USA weltweit aufs Geratewohl schalten und walten und unter dem Vorwand verschiedenartiger Ungerechtigkeiten und Gesetzwidrigkeiten die ihnen nicht hörigen Länder unterdrückt haben.

Die USA werden die grausame Folgen von der Diffamierung unserer würdevollen Republik bis ins Mark erfahren.

AiP-Meinung: Die DVR Korea hat schon vor geraumer Zeit klargemacht, dass sie Terrorismus in keiner Form akzeptiert und fördert. Die neuerliche Brandmarkung der DVR Korea als „Terrorsponsor“ durch die USA ist nichts Anderes als ein weiterer letzter verzweifelter Versuch eines dem Untergang geweihten, die Verantwortung für den Terror auf der Welt anderen Ländern in die Schuhe zu schieben.

Die USA selber sind der größte Terrorsponsorstaat der Erde. Seit über zwei Jahrhunderten ihrer armseligen Existenz zieht sich der Terror durch ihre Geschichte und durch ihre Bevölkerungsschichten.

Nur durch die wiederholt völlig verfehlte und verabscheuungswürdige Weltherrschaftspolitik der USA ist der moderne Terror, wie wir ihn heute kennen, erst entstanden. Afghanistan, Irak, Libyen und Syrien zeugen eindringlich davon!

Es ist an der Zeit, die USA ein für allemal in die Schranken zu weisen, ihre selbstherrliche und arrogante Politik zu durchkreuzen und sie auf den Müllhaufen der Geschichte zu werfen. Dann erst können die Völker der Welt in wahrem Frieden und in wahrer Freiheit selbstbestimmt zusammenleben.


Journalistin zerlegt in den UN in knapp 2 Minuten die Glaubwürdigkeit der Lügenmedien

Eine wohl informierte und gut unterrichtete Journalistin entlarvt auf die Fragen eines selbstherrlichen Lügenjournalisten der westlichen Lügenmedien mit Fakten die gesamte Lügenstragtegie des Westens vor der UNO. Ein Ausschnitt auf Deutsch ist hier zu sehen:

Das gesamte Video kann hier auf Englisch gesehen werden:

Es bleibt anzumerken, dass sich jeder ein eigenes Bild von den Lügen machen kann. So kann man auf den Satellitenbildern von Google Earth von Aleppo deutlich erkennen, wie alles Leben unter dem IS im Osten der Stadt erstarrt ist, während es im Westen unter dem ja ach so „bösen“ Präsidenten Assad pulsierendes Leben mit Verkehrsstaus gibt.

Wenn man an den Westrand Aleppos schaut, so sind dort in den vergangenen Jahren trotz Wirtschaftssanktionen und Blockade des Westens neue Wohnviertel errichtet worden, in die jene Syrer ziehen können, die dem IS-Terror – der ja vom Westen, wie die anderen „Rebellen“, über Saudi Arabien, Katar, die Türkei u. a. finanziert und waffenmäßig ausgerüstet wird – entfliehen konnten.

Der IS und die „Rebellen“ sind es, die die arme leidtragende Bevölkerung als menschliche Schutzschilde in Wohngebieten, Krankenhäusern und anderen Gebäuden festgehalten und ermordet haben. Präsident Assad hat also von jedem nachprüfbar dafür gesorgt, dass die dem IS-Terror Entkommenen in neue Wohnungen ziehen können. Unmenschlicher geht es kaum… 🙂

Wir verweisen auf die jüngsten Interviews des Präsidenten Assad hier, hier und hier, die wir eröffentlicht haben. Dort erfährt man von tiefgründiger Logik und seiner tiefen Menschlichkeit und Liebe dem Volk gegenüber – wie wir sie übrigens auch schon seit Jahrzehnten aus der DVR Korea kennen –, was man bei westlichen Machthabern, die ja das Wahlvolk abgrundtief verachten und Teile der eigenen Bevölkerung belügen, beschimpfen, beleidigen, verunglimpfen und zum Abschuss freigeben, vermisst.

Doch es soll später niemand gesagt haben, er hätte es nicht gewusst… Anders, als weiland unsere Eltern und Großeltern ohne „freie“ Presse, Fernsehen und Internet, hat heute Jeder die Möglichkeit auf Deutsch, Englisch, Französisch, Russisch oder anderen Sprachen zu recherchieren, Google Earth zu nutzen und somit – so er noch vorhanden – seinen gesunden Menschenverstand einzusetzen.

Wir verweisen auch auf Folgendes:

https://aip-berlin.org/2016/06/30/der-schmutzige-krieg-um-syrien


Brigitte Queck: Regime Change-Befürworter auch in den Reihen der Friedensbewegung

Die Partei Die Linke, nebst ihrer Kommunistischen Plattform, könnten eine Alternative zur AfD und anderen bürgerlichen Parteien in Deutschland sein

Aber streben sie das auch ernsthaft an?

von Brigitte Queck, Diplomstaatswissenschaftlerin Außenpolitik

Am 19.11.2016 nahm ich als Außenstehende an der 3. Tagung der 18. Bundeskonferenz der Kommunistischen Plattform der Partei Die Linke teil, auf der auch eine Wahl des Bundessprecherrates und des Bundeskoordinierungsrates erfolgte. Auch Rim Farha wurde erneut in diesen Bundessprecherrat gewählt. Zugleich ist die kurdische Syrerin auch Mitglied der Oppositionsgruppierung um Michel Kilo, der von Anbeginn (siehe Interview vom 30. August 2014 gegenüber der Website SyriaDeeply.org) einen US-Militärschlag forderte, „um das Assad-Regime zu stürzen“!!!

Dass Regime Change*-Befürworter auch in den Reihen der Friedensbewegung tätig sind, zeigte eine konzertierte Aktion von Frauen der Bewegung CODEPINK – Women For Peace zusammen mit Elias Perabo, dem Netzwerkaktivisten von Adopt a Revolution während der Syrienkonferenz Anfang 2014 in Montreux! (siehe: www.3sat.de/page/?source=/kulturzeit/themen/174589/index.html )

Mit anderen Worten, an diesen beiden Beispielen wird wieder einmal deutlich, dass Regime Change-Befürworter sich ungehindert munter in den Reihen der Partei Die Linke und der Friedensbewegung tummeln dürfen, obwohl sie dort NICHTS ZU SUCHEN hätten!!!

Da können die Partei Die Linke und auch die Friedensbewegung noch so hehre Friedensappelle aussenden, wenn sie bei sich solche im Sinne der US/NATO arbeitenden „Aktivisten“ dulden!!!

Übrigens stelle ich mir schon lange die Frage, wieso bei dem in den USA noch immer geltendem Patriot Act (s.u.), der Friedensaktivisten in den USA oft nicht erlaubt, eigene Verwandte innerhalb des Landes zu besuchen, ANDEREN „FRIEDENSAKTIVISTEN“ ABER OHNE WEITERES GESTATTET IST, INS AUSLAND ZU FAHREN ?!

WER BEZAHLT DIESE ZULETZT GENANNTEN „FRIEDENSAKTIVISTEN“, UND IN WESSEN INTERESSE AGIEREN SIE WELTWEIT?

Quellen:

  1. Adopt a Revolution | …den syrischen Frühling unterstützen! https://www.adoptrevolution.org
  2. USA PATRIOT Act – Wikipedia https://de.wikipedia.org/wiki/USA_PATRIOT_Act

USA PATRIOT Act steht als Akronym für Uniting and Strengthening America by Providing Appropriate Tools Required to Intercept and Obstruct Terrorism Act of 2001, deutsch etwa: „Gesetz zur Einigung und Stärkung Amerikas durch Bereitstellung geeigneter Instrumente, um Terrorismus aufzuhalten und zu blockieren“.

*Durch Regime Changes der US/NATO vom 2. Weltkrieg bis heute kamen mehr Menschen ums Leben, als im 1. und 2. Weltkrieg zusammengenommen!!!


Der „Spiegel“: Sicherheitsrisiko Clinton… Was für Trump spricht

Wir empfehlen heute eine durchaus interessante Kolumne von Jakob Augstein in Spiegel online:

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/was-fuer-donald-trump-spricht-kommentar-a-1117476.html

Es ist schon bemerkenswert, wenn der Spiegel, den wir auch zu den Lügenmedien zählen, einen solchen Kommentar veröffentlicht. Möge sich Jeder seine eigene Meinung bilden…


Erste „Taurus“ von BRD an Südkorea übergeben

Die deutsche Taurus Systems GmbH hat am Freitag das erste Los der Abstandslenkflugkörper Taurus KEPD 350K an die Luftwaffe Südkoreas übergeben. Weiteres unter:

http://www.flugrevue.de/militaerluftfahrt/kampfflugzeuge-helikopter/erste-taurus-an-suedkorea-uebergeben/703582

AiP-D Meinung: Mit dieser Lieferung in ein Krisengebiet begeht die BRD offenen Grundgesetz- und Rechtsbruch. In Artikel 26 GG heißt es wörtlich (Hervorhebungen durch die Redaktion):

(1) Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.

(2) Zur Kriegsführung bestimmte Waffen dürfen nur mit Genehmigung der Bundesregierung hergestellt, befördert und in Verkehr gebracht werden. Das Nähere regelt ein Bundesgesetz.

Das dazugehörige Bundesgesetz lautet Kriegswaffenkontrollgesetz (KrWaffKontrG). Es ist das Ausführungsgesetz zu Artikel 26 Abs. 2 des Grundgesetzes (Gesetz über die Kontrolle von Kriegswaffen). Darin heißt es:

(3) Die Genehmigung ist zu versagen, wenn

1. die Gefahr besteht, daß die Kriegswaffen bei einer friedensstörenden Handlung, insbesondere bei einem Angriffskrieg, verwendet werden,
2. Grund zu der Annahme besteht, daß die Erteilung der Genehmigung völkerrechtliche Verpflichtungen der Bundesrepublik verletzen oder deren Erfüllung gefährden würde,
3. Grund zu der Annahme besteht, daß eine der in Absatz 2 Nr. 2 genannten Personen die für die beabsichtigte Handlung erforderliche Zuverlässigkeit nicht besitzt.Die US-Regierung und auch die südkoreanische Marionetten„regierung“ haben wiederholt klargemacht, dass sie bereit sind, einen Angriffskrieg gegen die DVR Korea zu führen und dabei expizit die Atomindustrie wie auch die Führung des Landes als Angriffsziele benannt. Dass dies in unseren gleichgeschalteten Medien nicht so berichtet wird, ändert nichts an den harten Fakten. Wenn also unsere Regierung dem Export der Taurus-Mordinstrumente zustimmt, dann handelt sie entweder völlig naiv, weil sie die Fakten und Tatsachen nicht kennt oder zur Kenntnis nehmen will, oder sie handelt vorsätzlich grundgesetz- und gesetzeswidrig!

Wir fordern die Bundesregierung und insbesondere das Bundeswirtschaftsministerium auf, den Export dieser Mordwaffen zu unterbinden, die schon gelieferten Lenkflugkörper zurückzuholen und die Zusammenarbeit mit den USA und insbesondere mit Südkorea aufzukündigen, denn dort haben Psychopathen und Kriegstreiber das Sagen, die auch Millionen Unschuldige für ihre perfiden Pläne opfern, wie wir im Irak, in Libyen, Syrien und anderswo sehen können! Wer ständig Öl ins Feuer gießt kommt darin um!

Nähere Erläuterungen finden sich hier:

https://www.wsws.org/de/articles/2013/04/09/kore-a09.htmlhttps://deutsch.rt.com/asien/41005-usa-und-sudkorea-simulieren-angriff

https://www.rt.com/news/358965-korea-pyongyang-seoul-attack