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Die Pyongyanger Deklaration: Kampfesbanner für die Vollendung der großen Sache des Sozialismus

Seit der Annahme der Pyongyanger Deklaration, in der sich der unerschütterliche Wille der fortschrittlichen Menschheit der Welt – die sozialistische Sache zu verteidigen und voranzubringen – widerspiegelt, sind 25 Jahre vergangen.

Ende der 1980er/Anfang der 1990er Jahre entstanden große Hindernisse vor der sozialistischen Weltbewegung. Damals entstand eine tragische Situation, wo in der Sowjetunion und anderen osteuropäischen Ländern der Sozialismus zusammenbrach und der Kapitalismus restauriert wurde. Diese Gelegenheit ausnutzend, schwätzten die Imperialisten vom „Ende“ des Sozialismus und beschönigten den Kapitalismus, als sei er die „letzte Etappe der Gesellschaftsentwicklung“ und würde zum „Ideal der Menschheit“. Vor solcher Wirklichkeit entstanden in vielen Parteien und Völkern, die nach dem Sozialismus gestrebt hatten, ideologische Verwirrungen und Schwankungen.

Gerade in dieser Zeit beteiligten sich am 20. April 1992 die Vertreter der kommunistischen Parteien und Arbeiterparteien sowie anderer nach dem Sozialismus strebenden Parteien aus verschiedenen Ländern an den Festveranstaltungen zum 80. Geburtstag von Kim Il Sung. Sie hielten miteinander multi- und bilaterale Kontakte und nahmen die Pyongyanger Deklaration „Das sozialistische Werk verteidigen und voranbringen“ an.

Diese Deklaration bestätigte, der Sozialismus sei das Ideal der Menschheit und die wahre Gesellschaft des Volkes, die die Zukunft der Menschheit repräsentiert, und legte die Gerechtigkeit und Unbesiegbarkeit der sozialistischen Sache und die Aufgaben im Kampf für den Sozialismus und Hauptwege zu dessen Verwirklichung dar.

Diese Deklaration, die den neuen Start der sozialistischen Weltbewegung ankündigt, gab den Menschen die Wahrheit zu verstehen, dass es notwendig ist, unter dem Banner der Juche-Ideologie als Richtschnur den Sozialismus mit den Volksmassen im Mittelpunkt aufzubauen, um in allen weltweiten Ländern und unter den Nationen ein freies und gleichberechtigtes Leben zu führen und Frieden und Sicherheit überall in der Welt zu gewährleisten.

Sobald diese Deklaration veröffentlicht wurde, unterstützten die Vertreter der zig Parteien einschließlich der Parteiführer zahlreicher Länder und progressive Parteien in der Welt, die nach dem Sozialismus streben, von ganzem Herzen diese Deklaration und unterschrieben sie um die Wette. So betrug am Ende 1992 die Zahl der Parteien, die diese Deklaration unterschrieben hatten, über 150 und wurde im April 2012 zu 289.

In den vergangenen über 20 Jahren wurden die Richtigkeit und Lebenskraft dieser Deklaration in der Wirklichkeit anschaulich bestätigt.

In der DVR Korea, wo der Sozialismus als das Leben des Volkes betrachtet wird, bringen die Armee und das Volk, um den Führer zu einem Ganzen fest zusammengeschlossen, die Isolierungs- und Strangulierungsmachenschaften der Imperialisten zum Scheitern und beschleunigen dynamisch den Aufbau des starken sozialistischen Staates

Durch den Kampf des koreanischen Volkes für die Festigung und Entwicklung der sozialistischen Ordnung unter dem Banner der Souveränität stark angespornt, erweist die fortschrittliche Menschheit der Welt aktive Unterstützung und Solidarität dafür und entfaltet unter dem Banner der Pyongyanger Deklaration zügig die Bewegung zur Wiederherstellung des Sozialismus

Überall in der Welt werden die revolutionären Parteien wiederhergestellt und auch der Kampf für die Wiedergeburt des Sozialismus breit entfaltet. Aus verschiedenen Anlässen wie internationale Sitzungen und Symposien für die Voranbringung der sozialistischen Sache in den letzten Jahren werden die Geschlossenheit und Solidarität zwischen den weltweiten revolutionären Parteien weiterhin aktiviert und praktische Maßnahmen dazu getroffen, die antisozialistischen Umtriebe der Imperialisten zu verhindern und zum Scheitern zu bringen. In verschiedenen lateinamerikanischen Ländern haben progressive Parteien in aktiver Unterstützung der Völker die Mächte an sich gerissen und entfalten aktiv den Kampf gegen den US-Imperialismus und für den Sozialismus.

Heute nimmt die Zahl der Parteien, die diese Deklaration unterschreiben, ständig zu, und weltweit revolutionäre Völker erweisen volle Zustimmung. Diese Tatsache bestätigt eindeutig, dass die sozialistische Ideologie, die in der Pyongyanger Deklaration erklärt wurde, das Streben der progressiven Menschheit und deren Wunsch widerspiegelt.

Wenn alle revolutionären Parteien und Völker für den Aufbau der friedlichen, souveränen und neuen Welt unter dem Banner der Pyongyanger Deklaration kämpfen werden, wird die sozialistische Sache auf jeden Fall den Sieg davontragen.


Demonstration in London gegen Militärmanöver der USA und Südkoreas und Solidaritäts-bekundung der AiP-D

Am Sonnabend, den 04. März 2017 fand durch unsere britischen Freunde von ASSPUK, JISGE und KFA UK eine Demonstration vor der US-Botschaft in London, Großbritannien, statt. Wir haben aus diesem Anlass ein Solidaritätsschreiben in deutsch und englisch verfasst, das wir hiermit veröffentlichen. Die englische Version (s.u.) wurde bei der Demonstration in London verlesen. Bericht mit Fotos hier, Videos hier, hier und hier.

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Dr. Klaus Blessing/Dr. Matthias Werner: Die Linke Bewegung braucht neue Denkansätze

Dr. Klaus Blessing/Dr. Matthias Werner

Die Linke Bewegung braucht neue Denkansätze

(Das gesamte Dokument zum Herunterladen als PDF-Datei)

Links orientierten Menschen, einschließlich Politikern, Theoretikern und Medien ist der Schreck in die Glieder und den Geist gefahren. Angesichts der politischen Entwicklungen in den USA, Großbritannien, Italien, Frankreich und anderswo wurde sichtbar, was viele im linken Spektrum immer wieder angezweifelt haben: Es gibt sie, die Mehrheit, die die Schnauze voll hat vom alles und vor allem sie beherrschenden realen kapitalistischen System und seinen politischen Eliten. Diese politische Artikulation erfolgt nicht irgendwo in den Armutsregionen dieser Welt, sondern in den reichen Zentren des Kapitals.

Möglich wurde dieser Meinungsumschwung durch zwei miteinander verbundene politische Entwicklungen der letzten Jahrzehnte: Das „Verschwinden“ des real existierenden Sozialismus in großen Teilen der Welt einerseits und damit verbunden die ungebremste globale Ausbreitung der Herrschaft des Kapitals andererseits. Wurde noch Ende des vorigen Jahrhunderts die Globalisierung von den Wirtschaftsbossen, der Politik und Medien als weltweiter Glücksbringer gepriesen, muss sie heute als Begründung für die nationalen und internationalen sozialen Verwerfungen herhalten.

Die „Globalisierung“ schlägt auf ihre „Erfinder“ – die Kapitalistenklasse und deren Politiker – zurück. In den entwickelten Industrieländern führte sie zum Ausverkauf vieler Wirtschaftszweige. Sie hat für viele Menschen Arbeitslosigkeit, Unterbeschäftigung, Lohndumping und Perspektivlosigkeit zur Folge.

In Entwicklungsländern profitieren die meisten Menschen kaum davon. Sie arbeiten unter erbärmlichen Bedingungen für Hungerlöhne. Häufig unter Umgehung von Mindeststandards des Arbeits- und Umweltschutzes steigern sie meist steuerfrei die Maximalprofite der multinationalen Konzerne und dienen der Bereicherung einer korrupten Oberschicht.

Das politische Problem besteht jedoch darin: Durch das vollständige Versagen der Linken sind viele der Erniedrigten und Frustrierten empfänglich für populistische und nationalistische Rattenfänger rechter Prägung.

Es ist erfreulich, dass angesichts dieser dramatischen, letztlich die Existenz großer Teile der Menschheit gefährdenden Entwicklung offenkundig in linken Kreisen ein Aufwachen und Umdenken beginnt. Feststellungen, die in letzter Zeit getroffen wurden, können nur nachhaltig unterstützt werden. Es ist beachtlich und Unterstützung wert, wenn politisch führende und die Politik der Partei DIE LINKE prägende Köpfe in der Rosa-Luxemburg-Stiftung, wie Michael Brie und Mario Candeias, zu neuen Einschätzungen kommen:

Die linken Alternativen sind erschöpft. Versuche, den Finanzmarktkapitalismus zu stabilisieren, verlängern nur die Agonie. Die Linke muss sich auf eine politische Krise einstellen. Alle bisherigen Vorstellungen linker Politik gehören auf den Prüfstand. Dies erfordert keine kleinlich trennenden Debatten, sondern verbindende Perspektiven. Dazu muss aber zunächst versucht werden, Klarheit herzustellen und nicht im Brei unendlicher Mehrdeutigkeiten zu versinken. Die Linke kann nicht dabei stehen bleiben, Angriffe auf liberale und soziale Demokratie abzuwehren. Wir sollten klar sagen, dass wir an einem Ende des Kapitalismus arbeiten und das Wort Sozialismus wieder sprechbar wird. Eine linke Machtperspektive darf nicht auf Wahlen verengt werden. Ein schlechtes und empirisch widerlegtes Argument ist, dass Opposition nichts bewegt.  Es ist umgekehrt belegt, dass sich die Linke durch Regierungsverantwortung geschwächt, ja sogar zerstört hat[1].

Was jedoch von den Autoren und anderen[2] an Lösungen angeboten wird, durchbricht eben leider nicht die festgefahrenen, überholten und unrealistischen linken Positionen.

Das neue Zauberwort von Brie/Candeias heißt: „Solidarische demokratische Antwort.“ Es wird vom Vorsitzenden der Partei DIE LINKE Bernd Riexinger als Wahlkampfslogan mit einem „Lager der Solidarität“ übernommen. [3]

Was soll das sein im tiefsten Kapitalismus „Solidarität“ und diese auch noch „demokratisch“? In diesem System kämpft Jeder gegen Jeden, um zu überleben und den Schwächeren auszuschalten. International führende Konzerne und Finanzinstitutionen sind mit überwiegend kriminellen Methoden dabei, den Konkurrenten zu vernichten. VW und Deutsche Bank sind nur die Spitze eines gewaltigen Eisberges und laufen inzwischen Gefahr, selbst vernichtet zu werden. Manager wichtiger Unternehmen von Ackermann, Breuer über Hoeneß, Kirch, Middelhoff, Winterkorn bis Zumwinkel betrügen sich untereinander, den Bürger und den Staat, um an die maximale Dividende für sich zu gelangen. Staaten setzen alle legalen und illegalen, häufig kriegerischen, Methoden ein, um im Wettlauf um den globalen Kuchen das größte Stück abzubekommen. Arbeitgeber und Behörden schikanieren Menschen, um ihnen möglichst viel vom Kuchen vorzuenthalten. Branchen-Gewerkschaften und ihre Mitglieder ringen dem Kapital Zugeständnisse für ihre Klientel und zur eigenen Profilierung auch zu Lasten der „Konkurrenz“ ab. Arbeitnehmer ringen häufig gegeneinander um die immer geringer werdenden Vollzeitjobs. Von der Arbeit Ausgestoßene kämpfen untereinander und gegen Behördenwillkür um minimale Teilhabe am Ertrag. Wohnungssuchende kämpfen untereinander um den letzten noch bezahlbaren Wohnraum usw. usf.: Jeder gegen Jeden.

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Verabschiedung des Botschafters der DVRK, S. E. Genosse Ri Si Hong durch die AiP-D

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Am Dienstag, den 17. Januar d. J. beehrte sich S. E. der Außerordentliche und Bevollmächtigte Botschafter der DVR Korea in der BRD, Genosse Ri Si Hong, zu seinem Abschied eine Delegation der Antiimperialistischen Plattform Deutschland (AiP-D), die unter der Leitung ihres Vorsitzenden, Genossen Michael Koth, stand, würdevoll zu empfangen.

Bei dieser Gelegenheit dankte unser Vorsitzender ganz herzlich für die unermüdliche Unterstützung und Solidarität aller Mitarbeiter der Botschaft wie auch der Mitarbeiter im ZK der Partei der Arbeit Koreas (PdAK). Genosse Ri Si Hong erwiderte, dass er uns für unsere aufrichtige Arbeit und Solidarität mit dem gerechten Kampf des koreanischen Volkes für Selbstbestimmung und friedliche Vereinigung dankt und hob besonders hervor, dass auch die Mitarbeiter des ZK der PdAK mit unserer Arbeit äußerst zufrieden sind.

Besonders dankte er uns, dass wir als erste Organisation weltweit einen Spendenaufruf aus Anlass der verheerenden Naturkatastrophe in der Provinz Nord-Hamgyong (Schadensanalyse hier) starteten und betonte, dass wir als kleine Organisation mit vielen einkommensschwachen Mitgliedern, Kandidaten und Sympathisanten einen großen Beitrag zum Wiederaufbau und auch hierdurch größte moralische Unterstützung für das koreanische Volk leisteten. Wir seien wahre Bahnbrecher, und dies sei eine epochale Tat.


Beileidsbekundung der AiP-D zum 5. Jahrestag des Ablebens des verehrten Genossen Kim Jong Il

Eine Abordnung der AiP-D unter Leitung ihres Vorsitzenden Genossen Michael Koth weilte auf Einladung S. E. des Außerordentlichen und Bevollmächtigten Botschafters der DVR Korea in der BRD
Genossen Ri Si Hong am Vormittag des 17.12.2016 in der Botschaft der DVR Korea in der BRD. Genossse Michael Koth legte einen Blumstrauß nieder und verneigte sich gemeinsam mit dem Genossen Botschafter ehrfurchtsvoll vor den Sonnenportraits der großen Menschen des Berges Paektu.

Das anschließende Gespräch, dem auch ein weiterer Genosse der Botschaft beiwohnte, verlief in der üblichen sehr herzlichen und freundschaftlichen Atmosphäre. Folgende Themen wurden behandelt:

  1. Der Genosse Botschafter erläutere in eindrucksvollen Worten die aktuell angespannte Lage auf der Koreanischen Halbinsel und entlarvte die feindseeligen Machenschaften der US-Imperialisten und ihrer Vasallen.
  2. Es wurde über das Abstimmungsverhalten im UNO-Sicherheitsrat zweier Staaten mit einer gemeinsamen Grenze zur DVR Korea gesprochen und übereinstimmend festgestellt, dass dieses unverständlich sei.
  3. S. E. bedankte sich für unsere große Hilfe für die Opfer der Naturkatastrophe im Nordgebiet des Bezirks Nord-Hamgyong und betonte ausdrücklich, dass wir die erste Organisation Deutschlands waren, die die Initiative zur Solidarität ergriffen und über die Naturkatastrophe berichtet hat. Unser Vorsitzender ergänzte, dass wir die Initiative des ZK der KPD ausdrücklich würdigten und befürworteten und sich so in unsere Initiative eingereiht haben.
  4. Als unser Vorsitzender sich im Namen aller Mitglieder, Kandidaten und Sympathisanten nochmals für die historische Einladung des ZK der Partei der Arbeit Koreas (PdAK) für die legendäre Korea-Delegationsreise bedankte, antwortete der Genosse Botschafter, dass ihm bekannt sei, dass wir in einer langen historischen Tradition der Solidarität in guten wie in schweren Zeiten mit der DVR Korea stehen und das sozialistische Korea stolz auf unsere unermüdliche und sehr gute Arbeit in der Gegenwart ist.

Bewegendes Gedenktreffen zum 5. Jahrestag des Ablebens des verehrten Genossen Kim Jong Il

Am  Vorabend  des  5.  Jahrestages  des  Ablebens  des  verehrten
Genossen Kim Jong Il fand in einem Berliner Arbeiterlokal ein Gedenktreffen statt. Zugegen waren unser Vorsitzender, Genosse Michael Koth, ein Genosse der Botschaft der DVR Korea in der BRD, der Stellvertretende Vorsitzende und Abteilungsleiter für Korea und Kultur, der Abteilungsleiter für Landwirtschaft sowie der Abteilungsleiter für Ideologie und Geschichte. Weiter waren ein ehemaliger leitender Kader von ADN-Zentralbild und ein Freund der libyschen Revolution unter Führung von Muammar al-Gaddhafi zugegen. Anwesend waren ferner weitere Mitglieder, Kandidaten und Sympathisanten der AiP-D.

Wir würdigten zunächst die Verdienste des großen Genossen Kim Jong Il, die Genosse Michael Koth anhand praktischer Beispiele im Verhältnis zu führenden Persönlichkeiten des ehemaligen sozialistischen Lagers schilderte und dabei herausarbeitete, dass die sozialistische Revolution in Korea deshalb immer siegreich war, weil sie die Fehler und Irrtümer der sog. „Ostblock“staaten schonungslos analysierten und sie so vermieden. Weiter steht und fällt der fortwährende Erfolg einer Revolution mit der Lösung der Nachfolgefrage, die in Korea glänzend verwirklicht wird. Wir verweisen hier auf unsere Broschüre Kim Il Sung: Arbeit zur Lösung der Frage der Fortsetzung der revolutionären Sache.

In diesem Zusammenhang bewies die AiP-D erneut, dass zwischen Wort und Tat kein Widerspruch existiert, sondern alles eine dialektische Einheit bildet. Wie schon bekannt, rief das Kollegium der AiP-D zu einer Solidaritätsspendensammlung für die Opfer der Naturkatastrophe im Nordgebiet des Bezirks Nord-Hamgyong auf, der sich wenige Tage später das ZK der KPD anschloss, worüber wir uns sehr freuten. Es ist nicht entscheidend, wie hoch die gespendete Summe ist, sondern es geht vielmehr um den symbolischen Wert, den unsere Solidarität mit der unter ungerechten und ungeheuerlichen Sanktionen und Erstickungsversuchen leidenden DVR Korea und dem koreanischen Volk darstellt. Um jegliche Missverständnisse auszuschließen, bekam jeder einzelne Spender eine Urkunde mit Briefkopf und Dienstsiegel der Botschaft der DVR Korea in der BRD mit einer eigenhändigen Unterschrift S. E. des Außerordentlichen und Bevollmächtigten Botschafters der DVR Korea in der BRD Genossen Ri Si Hong feierlich überreicht. Dafür bedankten wir uns sehr herzlich. Dies ist eine große Ehre für uns.