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1. Mai Frankfurt/Oder: Schalmeienklänge, rote und schwarze Fahnen wehen im Wind

Damit hatte wohl niemand gerechnet… am 1. Mai 2017 führte die Antiimperialistische Plattform Deutschland (AiP-D) gemeinsam mit freien jungen patriotisch gesinnten Kräften eine Kundgebung durch, die in dieser Art vermutlich seit der Konterrevolution 1989/90 so nicht mehr stattgefunden haben dürfte. Im Gegensatz zu DGB, „Linke“ und anderen selbsterklärten „Gutmenschen“, die seit Jahren bei ihren Veranstaltungen am Ufer der Oder die Bevölkerung mit solchen „kulturellen“ Errungenschaften wie Hip-Hop-Musik und Jazz-Orchestern quälen, schallte heuer über den Platz am Rathaus revolutionäre Schalmeienmusik. Nicht ohne Grund wurde diese gewählt, da schon in den 1929er und 1930er jahren unterschiedliche Strömungen der Arbeiter- und Volksbewegungen die Schalmei als Agitationmittel einsetzten und somit das Gemeinsame und nicht das Trennende betonten.

Übrigens fanden bei vielen Zuschauern älteren Jahrgangs die Schalmeienlieder großen Anklang. Immer wieder wurden wir gefragt, ob dies eine Kundgebung der Kommunistischen Plattform sei, bzw. ob wir von der örtlichen DKP kämen. Zur Schande der Führung dieser Organisationen und zur Ehre unserer Teilnehmer mussten wir dies leider verneinen.

Während am Anfang der Platz völlig menschenleer war, sammelten sich schon wenige Minuten nach Beginn der Kundgebung immer mehr Menschen aller Klassen und Schichten, die zufällig bei ihrem Frühspaziergang auf uns stießen, und mit denen es zu herzlichen, sachlichen aber auch kontroversen Diskussionen über die aktuelle Lage in Deutschland und der Welt ging. Alle Gesprächspartner waren sich darin einig, dass das heutige Deutschland kein souveräner Staat ist und der US-Imperialismus nicht nur der Hauptfeind des deutschenVolkes sondern der gesamten Menschheit ist. Erstaunlicherweise erkannten viele ältere Mitbürger sofort die stolze Fahne der DVR Korea und quittierten diese mit solchen Sätzen wie: „das habe ich ja hier 28 Jahre nicht gesehen; ist das großartig!“.

Während der Rede unseres Vorsitzenden Genossen Michael Koth waren es gerade diese Menschen, die seine begeisternde Solidaritätserklärung mit dem sozialistischen Korea mit dem meisten Beifall bedachten.

Als erster Redner sprach Jugendfreund Björn Brusak und entlarvte die herrschende Klasse mit einem Feuerwerk von Fakten und Argumenten in ihrer Verlogenheit auf allen Gebieten. Seinen Ausruf Der Hauptfeind steht im eigenen Land, um mal mit Karl Liebknecht zu sprechen, unterstützen wir voll, aber dieser muss noch präzisiert werden, dass es sich hierbei um die deutsche Monopolbourgeoisie mit der kapitalistischen Einheitspartei Deutschlands an der Spitze handelt. Er sagte weiter, dass die nationale Frage untrennbar mit der sozialen Frage verbunden ist und der Riss nicht zwischen rechts und links sondern zwischen unten und oben geht.

Als weitere Redner sprach ein ehemaliger Angehöriger des Wachregiments FED. Er entlarvte anhand konkreter Zahlen und Fakten der letzten Jahre den massiven Sozialabbau nicht nur in Frankfurt/Oder zu Lasten der einfachen Menschen und die massive Alimentierung diverser Asyl-Erpresser, wobei er sich als wahrer Anhänger der Völkerfreundschaft mit allen Vertragsarbeitern, die in der DDR tätig waren bzw. ausländischen Genossen, die beim MfS die Ausbildung erhielten, solidarisch erklärte und diese Menschen als beste Söhne und Töchter ihrer Heimatländer bezeichnete. Während seines Redebeitrags kam es zu einer bewegenden Begegnung mit einem älteren Ehepaar, die einen Genossen von uns, der die AiP-Fahne schwenkte, ansprachen mit den Worten: „Das ist doch unser Symbol, Schorsch, es ist doch unser Symbol!“, worauf ihr Ehemann sich wie selbstverständlich freundlich „outete“ mit den Worten: „Wir waren bis zur Katastrophe Angehörige der Bezirksverwaltung Frankfurt/Oder des Ministeriums, Ihr habt aber Mut, dass Ihr unser Symbol zeigt!“. Wir konnten nur erwidern, dass es für uns eine Selbstverständlichkeit ist, sich zu den positiven Traditionen der DDR und des MfS zu bekennen, und dass es traurig ist, dass die sog. „linken“ Kräfte im Chor des Klassengegners die Hetze gegen die DDR und das MfS mit betreiben.

Wir bedanken uns besonders bei dem zufällig anwesenden Hoffotografen der Pseudo-Antifa, der uns mit seinen Fotos und seinem Bericht viel Freude bereitet hat. Die Bemerkung, dass unser Genosse Vorsitzender einer der dienstältesten Querfrontler sei, betrachten wir als ein großes Lob! Auch für verwirrte Bürger stehen wir jederzeit zu einer Diskussion ohne Gewalt und auf Augenhöhe sowie unter gegenseitigem Respekt zur Verfügung, denn wir halten es weiter mit dem Genossen Walter Ulbricht: „Deutsche an einen Tisch!“.

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85. Jahrestag der Gründung der Koreanischen Volksarmee feierlich begangen

Auf Einladung des designierten Botschafters der DVR Korea in der BRD, Genossen Pak Nam Yong (박남영), weilte eine Delegation der Antiimperialistischen Plattform Deutschland (AiP-D) aus Anlass des 85. Jahrestages der Gründung der Koreanischen Volksarmee (KVA) in der Botschaft der DVR Korea in der BRD. Zugegen waren unter der bewährten Leitung unseres Vorsitzenden Genossen Michael Koth u. a. die Abteilungsleiter für Personenschutz, ADN-Zentralbild, Libyen, Spanien und weitere.

Der Genosse Botschafter informierte uns über die durch die US-Imperialisten und ihre Vasallen künstlich zugespitzte Lage auf der Koreanischen Halbinsel. Dabei erfuhren wir, dass die Wahl der Optionen bei den US-Imperialisten liegt, denn die Koreaner sind für jede Option offen, sie fürchten auch einen Krieg nicht, denn sie wissen, dass die Gerechtigkeit, Wahrhaftigkeit, nationale Würde und das atomare Prunkschwert auf ihrer Seite sind!

Wir erhielten interne Informationen über die großartigen Verteidigungsmaßnahmen der DVR Korea… Wir sagten unseren koreanischen Genossen unsere uneingeschränkte Solidarität zu und wünschten ihnen für die Zukunft alles erdenklich Gute, den wir wissen, dass das koreanische Volk unter Führung des verehrten Genossen Kim Jong Un stets von Sieg zu Sieg schreiten wird!

Unser Genosse Vorsitzender überreichte abermals Originalausgaben von DDR-Zeitungen (zwei Mecklenburgische Landeszeitungen vom Juli 1951), in denen u. a. berichtet wurde, wie die US-Gangster unter Mithilfe eines Packs von Landesverrätern versuchten, am 38. Breitengrad in Phanmunjom den Großen Führer Genossen Kim Il Sung zu ermorden. Wir danken den koreanischen Genossen für die uns bisher unbekannten Informationen, dass der Große Führer Genossse Kim Il Sung während des gesamten Vaterländischen Befreiungskrieges (Korea-Krieg) teilweise von Spitzeln und Agenten umgegeben war, und die Angehörigen seines Personenschutzes sich zu Hunderten opferten, um ihn vor den Hochverrätern zu retten.

Es kam in diesem Zusammenhang auch das Gespräch auf den bösen angeheirateten Onkel Jang Song Thaek. Dieser wollte sich als koreanischer Gorbatschow aufspielen und unter dem Vorwand von Problemen und Versorgungsengpässen (die er selber mit seiner Bande zu verantworten hatte) zum Retter gegenüber dem Westen aufspielen, um anschließend eine Periode der Öffnung (schleichende Konterrevolution) unter dem Deckmantel der Berufung auf den geliebten Genossen Kim Jong Il durchzuführen, um dem sozialistischen Korea die Vernichtung zu bringen. Er ist dafür verantwortlich, nicht nur erhebliche Devisen an Führer und Partei vorbei gehortet zu haben, sondern auch einem ekelhaft dekandenten Luxuslebensstil verfallen zu sein, wobei er sich mit Speichelleckern und Claqueuren umgab und durch seine perfiden Machenschaften die Zeit des Schweren Marsches und des Gewaltmarsches auf Jahre hinaus künstlich verlängerte. Dass der Westen auf solchen Abschaum setzte, verwundert uns nicht. Wir danken unseren koreanischen Genossen für diese klaren Worte und das in uns gesetzte Vertrauen!

Unser Genosse Vorsitzender überreichte für die junge Genossin der KVA, die uns während unseres Aufenthaltes in der DVR Korea im Museum für den Sieg im Vaterländischen Befreiungskrieg (Korea-Krieg) anschaulich die heroischen Taten des Großen Führers Genossen Kim Il Sung und der Koreanischen Volksarmee (KVA) näher brachte, das Leistungsabzeichen der NVA für Militärkraftfahrer. Sie erzählte uns damals, dass sie kurz vor unserem Besuch befördert wurde und in ca. einem Jahr einen KVA-Militärkraftfahrer heiraten wolle.


Die Pyongyanger Deklaration: Kampfesbanner für die Vollendung der großen Sache des Sozialismus

Seit der Annahme der Pyongyanger Deklaration, in der sich der unerschütterliche Wille der fortschrittlichen Menschheit der Welt – die sozialistische Sache zu verteidigen und voranzubringen – widerspiegelt, sind 25 Jahre vergangen.

Ende der 1980er/Anfang der 1990er Jahre entstanden große Hindernisse vor der sozialistischen Weltbewegung. Damals entstand eine tragische Situation, wo in der Sowjetunion und anderen osteuropäischen Ländern der Sozialismus zusammenbrach und der Kapitalismus restauriert wurde. Diese Gelegenheit ausnutzend, schwätzten die Imperialisten vom „Ende“ des Sozialismus und beschönigten den Kapitalismus, als sei er die „letzte Etappe der Gesellschaftsentwicklung“ und würde zum „Ideal der Menschheit“. Vor solcher Wirklichkeit entstanden in vielen Parteien und Völkern, die nach dem Sozialismus gestrebt hatten, ideologische Verwirrungen und Schwankungen.

Gerade in dieser Zeit beteiligten sich am 20. April 1992 die Vertreter der kommunistischen Parteien und Arbeiterparteien sowie anderer nach dem Sozialismus strebenden Parteien aus verschiedenen Ländern an den Festveranstaltungen zum 80. Geburtstag von Kim Il Sung. Sie hielten miteinander multi- und bilaterale Kontakte und nahmen die Pyongyanger Deklaration „Das sozialistische Werk verteidigen und voranbringen“ an.

Diese Deklaration bestätigte, der Sozialismus sei das Ideal der Menschheit und die wahre Gesellschaft des Volkes, die die Zukunft der Menschheit repräsentiert, und legte die Gerechtigkeit und Unbesiegbarkeit der sozialistischen Sache und die Aufgaben im Kampf für den Sozialismus und Hauptwege zu dessen Verwirklichung dar.

Diese Deklaration, die den neuen Start der sozialistischen Weltbewegung ankündigt, gab den Menschen die Wahrheit zu verstehen, dass es notwendig ist, unter dem Banner der Juche-Ideologie als Richtschnur den Sozialismus mit den Volksmassen im Mittelpunkt aufzubauen, um in allen weltweiten Ländern und unter den Nationen ein freies und gleichberechtigtes Leben zu führen und Frieden und Sicherheit überall in der Welt zu gewährleisten.

Sobald diese Deklaration veröffentlicht wurde, unterstützten die Vertreter der zig Parteien einschließlich der Parteiführer zahlreicher Länder und progressive Parteien in der Welt, die nach dem Sozialismus streben, von ganzem Herzen diese Deklaration und unterschrieben sie um die Wette. So betrug am Ende 1992 die Zahl der Parteien, die diese Deklaration unterschrieben hatten, über 150 und wurde im April 2012 zu 289.

In den vergangenen über 20 Jahren wurden die Richtigkeit und Lebenskraft dieser Deklaration in der Wirklichkeit anschaulich bestätigt.

In der DVR Korea, wo der Sozialismus als das Leben des Volkes betrachtet wird, bringen die Armee und das Volk, um den Führer zu einem Ganzen fest zusammengeschlossen, die Isolierungs- und Strangulierungsmachenschaften der Imperialisten zum Scheitern und beschleunigen dynamisch den Aufbau des starken sozialistischen Staates

Durch den Kampf des koreanischen Volkes für die Festigung und Entwicklung der sozialistischen Ordnung unter dem Banner der Souveränität stark angespornt, erweist die fortschrittliche Menschheit der Welt aktive Unterstützung und Solidarität dafür und entfaltet unter dem Banner der Pyongyanger Deklaration zügig die Bewegung zur Wiederherstellung des Sozialismus

Überall in der Welt werden die revolutionären Parteien wiederhergestellt und auch der Kampf für die Wiedergeburt des Sozialismus breit entfaltet. Aus verschiedenen Anlässen wie internationale Sitzungen und Symposien für die Voranbringung der sozialistischen Sache in den letzten Jahren werden die Geschlossenheit und Solidarität zwischen den weltweiten revolutionären Parteien weiterhin aktiviert und praktische Maßnahmen dazu getroffen, die antisozialistischen Umtriebe der Imperialisten zu verhindern und zum Scheitern zu bringen. In verschiedenen lateinamerikanischen Ländern haben progressive Parteien in aktiver Unterstützung der Völker die Mächte an sich gerissen und entfalten aktiv den Kampf gegen den US-Imperialismus und für den Sozialismus.

Heute nimmt die Zahl der Parteien, die diese Deklaration unterschreiben, ständig zu, und weltweit revolutionäre Völker erweisen volle Zustimmung. Diese Tatsache bestätigt eindeutig, dass die sozialistische Ideologie, die in der Pyongyanger Deklaration erklärt wurde, das Streben der progressiven Menschheit und deren Wunsch widerspiegelt.

Wenn alle revolutionären Parteien und Völker für den Aufbau der friedlichen, souveränen und neuen Welt unter dem Banner der Pyongyanger Deklaration kämpfen werden, wird die sozialistische Sache auf jeden Fall den Sieg davontragen.


Demonstration in London gegen Militärmanöver der USA und Südkoreas und Solidaritäts-bekundung der AiP-D

Am Sonnabend, den 04. März 2017 fand durch unsere britischen Freunde von ASSPUK, JISGE und KFA UK eine Demonstration vor der US-Botschaft in London, Großbritannien, statt. Wir haben aus diesem Anlass ein Solidaritätsschreiben in deutsch und englisch verfasst, das wir hiermit veröffentlichen. Die englische Version (s.u.) wurde bei der Demonstration in London verlesen. Bericht mit Fotos hier, Videos hier, hier und hier.

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Dr. Klaus Blessing/Dr. Matthias Werner: Die Linke Bewegung braucht neue Denkansätze

Dr. Klaus Blessing/Dr. Matthias Werner

Die Linke Bewegung braucht neue Denkansätze

(Das gesamte Dokument zum Herunterladen als PDF-Datei)

Links orientierten Menschen, einschließlich Politikern, Theoretikern und Medien ist der Schreck in die Glieder und den Geist gefahren. Angesichts der politischen Entwicklungen in den USA, Großbritannien, Italien, Frankreich und anderswo wurde sichtbar, was viele im linken Spektrum immer wieder angezweifelt haben: Es gibt sie, die Mehrheit, die die Schnauze voll hat vom alles und vor allem sie beherrschenden realen kapitalistischen System und seinen politischen Eliten. Diese politische Artikulation erfolgt nicht irgendwo in den Armutsregionen dieser Welt, sondern in den reichen Zentren des Kapitals.

Möglich wurde dieser Meinungsumschwung durch zwei miteinander verbundene politische Entwicklungen der letzten Jahrzehnte: Das „Verschwinden“ des real existierenden Sozialismus in großen Teilen der Welt einerseits und damit verbunden die ungebremste globale Ausbreitung der Herrschaft des Kapitals andererseits. Wurde noch Ende des vorigen Jahrhunderts die Globalisierung von den Wirtschaftsbossen, der Politik und Medien als weltweiter Glücksbringer gepriesen, muss sie heute als Begründung für die nationalen und internationalen sozialen Verwerfungen herhalten.

Die „Globalisierung“ schlägt auf ihre „Erfinder“ – die Kapitalistenklasse und deren Politiker – zurück. In den entwickelten Industrieländern führte sie zum Ausverkauf vieler Wirtschaftszweige. Sie hat für viele Menschen Arbeitslosigkeit, Unterbeschäftigung, Lohndumping und Perspektivlosigkeit zur Folge.

In Entwicklungsländern profitieren die meisten Menschen kaum davon. Sie arbeiten unter erbärmlichen Bedingungen für Hungerlöhne. Häufig unter Umgehung von Mindeststandards des Arbeits- und Umweltschutzes steigern sie meist steuerfrei die Maximalprofite der multinationalen Konzerne und dienen der Bereicherung einer korrupten Oberschicht.

Das politische Problem besteht jedoch darin: Durch das vollständige Versagen der Linken sind viele der Erniedrigten und Frustrierten empfänglich für populistische und nationalistische Rattenfänger rechter Prägung.

Es ist erfreulich, dass angesichts dieser dramatischen, letztlich die Existenz großer Teile der Menschheit gefährdenden Entwicklung offenkundig in linken Kreisen ein Aufwachen und Umdenken beginnt. Feststellungen, die in letzter Zeit getroffen wurden, können nur nachhaltig unterstützt werden. Es ist beachtlich und Unterstützung wert, wenn politisch führende und die Politik der Partei DIE LINKE prägende Köpfe in der Rosa-Luxemburg-Stiftung, wie Michael Brie und Mario Candeias, zu neuen Einschätzungen kommen:

Die linken Alternativen sind erschöpft. Versuche, den Finanzmarktkapitalismus zu stabilisieren, verlängern nur die Agonie. Die Linke muss sich auf eine politische Krise einstellen. Alle bisherigen Vorstellungen linker Politik gehören auf den Prüfstand. Dies erfordert keine kleinlich trennenden Debatten, sondern verbindende Perspektiven. Dazu muss aber zunächst versucht werden, Klarheit herzustellen und nicht im Brei unendlicher Mehrdeutigkeiten zu versinken. Die Linke kann nicht dabei stehen bleiben, Angriffe auf liberale und soziale Demokratie abzuwehren. Wir sollten klar sagen, dass wir an einem Ende des Kapitalismus arbeiten und das Wort Sozialismus wieder sprechbar wird. Eine linke Machtperspektive darf nicht auf Wahlen verengt werden. Ein schlechtes und empirisch widerlegtes Argument ist, dass Opposition nichts bewegt.  Es ist umgekehrt belegt, dass sich die Linke durch Regierungsverantwortung geschwächt, ja sogar zerstört hat[1].

Was jedoch von den Autoren und anderen[2] an Lösungen angeboten wird, durchbricht eben leider nicht die festgefahrenen, überholten und unrealistischen linken Positionen.

Das neue Zauberwort von Brie/Candeias heißt: „Solidarische demokratische Antwort.“ Es wird vom Vorsitzenden der Partei DIE LINKE Bernd Riexinger als Wahlkampfslogan mit einem „Lager der Solidarität“ übernommen. [3]

Was soll das sein im tiefsten Kapitalismus „Solidarität“ und diese auch noch „demokratisch“? In diesem System kämpft Jeder gegen Jeden, um zu überleben und den Schwächeren auszuschalten. International führende Konzerne und Finanzinstitutionen sind mit überwiegend kriminellen Methoden dabei, den Konkurrenten zu vernichten. VW und Deutsche Bank sind nur die Spitze eines gewaltigen Eisberges und laufen inzwischen Gefahr, selbst vernichtet zu werden. Manager wichtiger Unternehmen von Ackermann, Breuer über Hoeneß, Kirch, Middelhoff, Winterkorn bis Zumwinkel betrügen sich untereinander, den Bürger und den Staat, um an die maximale Dividende für sich zu gelangen. Staaten setzen alle legalen und illegalen, häufig kriegerischen, Methoden ein, um im Wettlauf um den globalen Kuchen das größte Stück abzubekommen. Arbeitgeber und Behörden schikanieren Menschen, um ihnen möglichst viel vom Kuchen vorzuenthalten. Branchen-Gewerkschaften und ihre Mitglieder ringen dem Kapital Zugeständnisse für ihre Klientel und zur eigenen Profilierung auch zu Lasten der „Konkurrenz“ ab. Arbeitnehmer ringen häufig gegeneinander um die immer geringer werdenden Vollzeitjobs. Von der Arbeit Ausgestoßene kämpfen untereinander und gegen Behördenwillkür um minimale Teilhabe am Ertrag. Wohnungssuchende kämpfen untereinander um den letzten noch bezahlbaren Wohnraum usw. usf.: Jeder gegen Jeden.

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Verabschiedung des Botschafters der DVRK, S. E. Genosse Ri Si Hong durch die AiP-D

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Am Dienstag, den 17. Januar d. J. beehrte sich S. E. der Außerordentliche und Bevollmächtigte Botschafter der DVR Korea in der BRD, Genosse Ri Si Hong, zu seinem Abschied eine Delegation der Antiimperialistischen Plattform Deutschland (AiP-D), die unter der Leitung ihres Vorsitzenden, Genossen Michael Koth, stand, würdevoll zu empfangen.

Bei dieser Gelegenheit dankte unser Vorsitzender ganz herzlich für die unermüdliche Unterstützung und Solidarität aller Mitarbeiter der Botschaft wie auch der Mitarbeiter im ZK der Partei der Arbeit Koreas (PdAK). Genosse Ri Si Hong erwiderte, dass er uns für unsere aufrichtige Arbeit und Solidarität mit dem gerechten Kampf des koreanischen Volkes für Selbstbestimmung und friedliche Vereinigung dankt und hob besonders hervor, dass auch die Mitarbeiter des ZK der PdAK mit unserer Arbeit äußerst zufrieden sind.

Besonders dankte er uns, dass wir als erste Organisation weltweit einen Spendenaufruf aus Anlass der verheerenden Naturkatastrophe in der Provinz Nord-Hamgyong (Schadensanalyse hier) starteten und betonte, dass wir als kleine Organisation mit vielen einkommensschwachen Mitgliedern, Kandidaten und Sympathisanten einen großen Beitrag zum Wiederaufbau und auch hierdurch größte moralische Unterstützung für das koreanische Volk leisteten. Wir seien wahre Bahnbrecher, und dies sei eine epochale Tat.