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DVR Korea: Antwort des Sprechers vom Staatlichen Koordinierungsrat gegen Geldwäsche und Terror-finanzhilfe

In Bezug darauf, dass die Internationale Finanzaufsichtsorganisation eine „offene Erklärung“ gegen unsere Republik erneut angenommen hatte, antwortete am 27. Februar der Sprecher vom Staatlichen Koordinierungsrat gegen Geldwäsche und Terrorfinanzhilfe auf die Frage eines Journalisten der KZNA wie folgt:

Vom 21. bis 23. Februar fand in Paris (Frankreich) eine Vollversammlung der Finanzaktionsgruppen für die Verhinderung der Geldwäsche statt. Auf dieser Vollversammlung wurde eine gegen unsere Republik gerichtete „offene Erklärung“ angenommen, die von konventionellen Phrasen durchdrungen ist, im System für Geldwäsche und Terrorfinanzhilfe in der DVR Korea gäbe es nach wie vor die Mangelhaftigkeiten, und es sei notwendig, die Weitergabe der Massenvernichtungswaffen und die Finanzhilfe abzusperren.

Wir betrachten es als ein Kettenglied der konventionellen Machenschaften der USA, die die Internationale Finanzaufsichtsorganisation missbraucht haben, und weisen es entschieden zurück.

Die „offene Erklärung“ dieser Organisation ist nichts anderes als intrigantes Protokoll, das die Wirklichkeit unseres Landes, wo das vorschriftsmäßige System für Geldwäsche und Terrorfinanzhilfe regelmäßig in Betrieb gesetzt worden ist, völlig entstellt und von der Sophisterei der USA durchdrungen ist. weiterlesen

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Dr. Klaus Blessing/Dr. Matthias Werner: Die Linke Bewegung braucht neue Denkansätze

Dr. Klaus Blessing/Dr. Matthias Werner

Die Linke Bewegung braucht neue Denkansätze

(Das gesamte Dokument zum Herunterladen als PDF-Datei)

Links orientierten Menschen, einschließlich Politikern, Theoretikern und Medien ist der Schreck in die Glieder und den Geist gefahren. Angesichts der politischen Entwicklungen in den USA, Großbritannien, Italien, Frankreich und anderswo wurde sichtbar, was viele im linken Spektrum immer wieder angezweifelt haben: Es gibt sie, die Mehrheit, die die Schnauze voll hat vom alles und vor allem sie beherrschenden realen kapitalistischen System und seinen politischen Eliten. Diese politische Artikulation erfolgt nicht irgendwo in den Armutsregionen dieser Welt, sondern in den reichen Zentren des Kapitals.

Möglich wurde dieser Meinungsumschwung durch zwei miteinander verbundene politische Entwicklungen der letzten Jahrzehnte: Das „Verschwinden“ des real existierenden Sozialismus in großen Teilen der Welt einerseits und damit verbunden die ungebremste globale Ausbreitung der Herrschaft des Kapitals andererseits. Wurde noch Ende des vorigen Jahrhunderts die Globalisierung von den Wirtschaftsbossen, der Politik und Medien als weltweiter Glücksbringer gepriesen, muss sie heute als Begründung für die nationalen und internationalen sozialen Verwerfungen herhalten.

Die „Globalisierung“ schlägt auf ihre „Erfinder“ – die Kapitalistenklasse und deren Politiker – zurück. In den entwickelten Industrieländern führte sie zum Ausverkauf vieler Wirtschaftszweige. Sie hat für viele Menschen Arbeitslosigkeit, Unterbeschäftigung, Lohndumping und Perspektivlosigkeit zur Folge.

In Entwicklungsländern profitieren die meisten Menschen kaum davon. Sie arbeiten unter erbärmlichen Bedingungen für Hungerlöhne. Häufig unter Umgehung von Mindeststandards des Arbeits- und Umweltschutzes steigern sie meist steuerfrei die Maximalprofite der multinationalen Konzerne und dienen der Bereicherung einer korrupten Oberschicht.

Das politische Problem besteht jedoch darin: Durch das vollständige Versagen der Linken sind viele der Erniedrigten und Frustrierten empfänglich für populistische und nationalistische Rattenfänger rechter Prägung.

Es ist erfreulich, dass angesichts dieser dramatischen, letztlich die Existenz großer Teile der Menschheit gefährdenden Entwicklung offenkundig in linken Kreisen ein Aufwachen und Umdenken beginnt. Feststellungen, die in letzter Zeit getroffen wurden, können nur nachhaltig unterstützt werden. Es ist beachtlich und Unterstützung wert, wenn politisch führende und die Politik der Partei DIE LINKE prägende Köpfe in der Rosa-Luxemburg-Stiftung, wie Michael Brie und Mario Candeias, zu neuen Einschätzungen kommen:

Die linken Alternativen sind erschöpft. Versuche, den Finanzmarktkapitalismus zu stabilisieren, verlängern nur die Agonie. Die Linke muss sich auf eine politische Krise einstellen. Alle bisherigen Vorstellungen linker Politik gehören auf den Prüfstand. Dies erfordert keine kleinlich trennenden Debatten, sondern verbindende Perspektiven. Dazu muss aber zunächst versucht werden, Klarheit herzustellen und nicht im Brei unendlicher Mehrdeutigkeiten zu versinken. Die Linke kann nicht dabei stehen bleiben, Angriffe auf liberale und soziale Demokratie abzuwehren. Wir sollten klar sagen, dass wir an einem Ende des Kapitalismus arbeiten und das Wort Sozialismus wieder sprechbar wird. Eine linke Machtperspektive darf nicht auf Wahlen verengt werden. Ein schlechtes und empirisch widerlegtes Argument ist, dass Opposition nichts bewegt.  Es ist umgekehrt belegt, dass sich die Linke durch Regierungsverantwortung geschwächt, ja sogar zerstört hat[1].

Was jedoch von den Autoren und anderen[2] an Lösungen angeboten wird, durchbricht eben leider nicht die festgefahrenen, überholten und unrealistischen linken Positionen.

Das neue Zauberwort von Brie/Candeias heißt: „Solidarische demokratische Antwort.“ Es wird vom Vorsitzenden der Partei DIE LINKE Bernd Riexinger als Wahlkampfslogan mit einem „Lager der Solidarität“ übernommen. [3]

Was soll das sein im tiefsten Kapitalismus „Solidarität“ und diese auch noch „demokratisch“? In diesem System kämpft Jeder gegen Jeden, um zu überleben und den Schwächeren auszuschalten. International führende Konzerne und Finanzinstitutionen sind mit überwiegend kriminellen Methoden dabei, den Konkurrenten zu vernichten. VW und Deutsche Bank sind nur die Spitze eines gewaltigen Eisberges und laufen inzwischen Gefahr, selbst vernichtet zu werden. Manager wichtiger Unternehmen von Ackermann, Breuer über Hoeneß, Kirch, Middelhoff, Winterkorn bis Zumwinkel betrügen sich untereinander, den Bürger und den Staat, um an die maximale Dividende für sich zu gelangen. Staaten setzen alle legalen und illegalen, häufig kriegerischen, Methoden ein, um im Wettlauf um den globalen Kuchen das größte Stück abzubekommen. Arbeitgeber und Behörden schikanieren Menschen, um ihnen möglichst viel vom Kuchen vorzuenthalten. Branchen-Gewerkschaften und ihre Mitglieder ringen dem Kapital Zugeständnisse für ihre Klientel und zur eigenen Profilierung auch zu Lasten der „Konkurrenz“ ab. Arbeitnehmer ringen häufig gegeneinander um die immer geringer werdenden Vollzeitjobs. Von der Arbeit Ausgestoßene kämpfen untereinander und gegen Behördenwillkür um minimale Teilhabe am Ertrag. Wohnungssuchende kämpfen untereinander um den letzten noch bezahlbaren Wohnraum usw. usf.: Jeder gegen Jeden.

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Stellungnahme des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

Unter dem Vorwand der im UNO-Sicherheitsrat angenommenen „Resolution über Sanktionen“ gegen unsere Republik faseln die europäischen Länder von der „Ausführung internationaler Pflicht“. Diesbezüglich antwortete am 4. Dezember der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf die Frage eines Journalisten der KZNA wie folgt:

Jüngst fabrizierte der UN-Sicherheitsrat durch die Aufhetzung der USA erneut eine „Resolution über Sanktionen“ gegen unsere Republik. Danach forderten uns manche europäische Länder wie Großbritannien und Frankreich dazu auf, irgendeine „internationale Pflicht auszuführen“.

In der diesmaligen „Resolution“ problematisierte der UNO-Sicherheitsrat unseren Atomsprengkopftest im September als „Bedrohung des internationalen Friedens und ebensolcher Sicherheit“. Aber auch in der UNO-Charta und irgendeinem internationalen Gesetzbuch gibt es keinen Artikel, der bestimmt, der Atomtest sei die Bedrohung des internationalen Friedens und ebensolcher Sicherheit.

Wenn es solchen Artikel gäbe, müssten die ständigen Mitgliedsstaaten des UNO-Sicherheitsrates wie die USA, die die Atomtests noch mehr als die anderen durchgeführt haben, zuerst zu Sanktionsobjekten werden.

Wir weisen diese „Resolution“ total zurück. Denn der UNO-Sicherheitsrat verneint die Souveränität, über die alle souveränen Staaten verfügen, nur bei uns.

Diesbezüglich forderten wir im Mai den UNO-Generalsekretär dazu auf, solchen juristischen Widerspruch dieser „Resolution“ gegen die DVR Korea zu erklären. Seitdem sind schon 6 Monate vergangen, aber das UNO-Sekretariat gibt keinerlei Antwort darauf.

In solcher Lage müssen europäische Länder, die auf ihre Geschichte und Traditionen als Rechtsstaaten stolz sind, einmal darauf antworten. Das ist unser Standpunkt.

Ohne eine Antwort auf diese Frage zu geben, können sie uns auch nicht davon überzeugen, uns dazu aufzufordern, „internationale Pflicht auszuführen“.

Die diesmalige „Resolution“ des UN-Sicherheitsrats ist ein Ergebnis, das die Kräfteverhältnisse im Rat widerspiegelt. Dann ist es eine unvergleichlich niederträchtige und liederliche Handlung, selbstständige Sanktionen außerhalb des UNO-Sicherheitsrates zu verhängen.

Wenn die europäischen Länder ihre Eigenständigkeit haben, müssen sie dementsprechend denken und handeln.

AiP-D Meinung: Nach dem wiederholten Missbrauch des UNO-Sicherheitsrates durch die USA und ihnen höhriger Kräfte, schwenken nun auch wieder einmal die EU-Staaten in den Chor der Sanktionsfanatiker ein. Dabei machen sie sich ebenso lächerlich wie die USA und ihre Lakaien, denn nach internationalem Recht wie auch in der UNO-Charta, auf die sie doch immer so gerne pochen, wenn es um „böse“ Staaten geht, die den Imperialisten nicht für einen Appel und ein Ei ihre wertvollen Bodenschätze überlassen und sich ausbeuten lassen wollen, gibt es eine solche Bedrohung wie Atomwaffentest oder Raketenstart zur friedlichen Nutzung des Weltraums gar nicht.

Diese Farce ist umso absurder, als doch gerade die anderen Atomwaffenstaaten, allen voran die USA, die sogar als Einzige schon zweimal die Atombombe in einem Krieg einsetzten, und auch Staaten wie Großbritannien und Frankreich zuerst sanktioniert werden müssten, denn diese haben schon tausende von Atom- und Wasserstoffbombentests durchgeführt. Und nicht zu vergessen erwähnen wir auch ISRAEL(!), das seit Jahrzehnten völlig unkontrolliert Atomwaffen entwickelt und sogar damit drohte, den Iran damit zu vernichten. Die Heuchelei und Doppelzüngigkeit des Westens werden immer unerträglicher und lächerlicher. Erst wenn die US-Imperialisten mit ihren Hintermännern und Speichelleckern vom Erdboden verschwunden sein werden, kann die internationale Völkergemeinschaft ein neues System der Aufrechten und Anständigen etablieren, in dem dann die wahren Menschenrechte und echte Souveränität verwirklicht werden können.

Wir fordern von der UNO und allen Staaten, die Sanktionen gegen die stolze und souveräne DVR Korea bedingungslos zurückzunehmen, sich zu entschuldigen und die DVR Korea voll zu entschädigen!


KCNA: Miserable Human Rights Situation in U.S. and Western Countries Disclosed – Teil 2

Wir veröffentlichen nun den zweiten Teil einer Analyse der Koreanischen Menschenrechtsforschungsgesellschaft über die miserable Menschenrechtssituation in den westlichen Ländern.

Leider liegt uns der Text nur in Englisch vor.

Pyongyang, February 26 Juche 105 (2016) (KCNA) — The DPRK Association for Human Rights Studies in an indictment issued on Feb. 23 disclosed that the U.S. and western countries wantonly violated rights of the peoples of other countries under the signboard of „human rights“ and „democracy.“
According to it, the U.S. set up „cultural centers“ and „information services“ in more than a hundred countries of the world to systematically provide them with periodicals spreading the reactionary idea and American-style way of life.
Radio Free Asia set up in January, 1994 has broadcast in various national languages for 15 hours every day, 80 percent of its programs are aimed at spreading Yankee-style culture and slinging mud at the ideologies and culture of other countries.
Some countries of the EU and Japan have massively produced and spread reactionary publications slandering the ideologies and social systems of other countries and benumbing the sound thinking of people.
The U.S. and western countries put under their control the majority of international information exchange after seizing the three fourths of the world websites. They are making desperate efforts to quell the voices representing progress and justice and embellish their unpopular social system against human rights.
They prodded dissident forces in relevant countries into fostering social confusion and chaos and put pressure on their governments for taking actions against them under the pretext of „human rights abuses.“ In the long run, they staged military intervention in sovereign countries under the excuse of „protection of human rights.“
The U.S. had committed over 900 cases of operations for assassination and terror against prominent political figures and leading government officials of various countries from 1961 to 1976.
Its scenario to overturn the regimes of sovereign states still goes on in such anti-imperialist independent countries as Bolivia, Venezuela and Ecuador.
The U.S. and western countries are wantonly violating international laws adopted to prevent genocide and punish those involved in it under the signboard of „anti-terrorism war.“
About 14 000-110 000 innocent people died every year from 2001 to 2011 due to the U.S.-led „anti-terrorism war.“
For just 5 years since the U.S. invasion of Iraq in March, 2003, 1 205 000 Iraqi people were killed, a million missing, and nearly half of them are children. weiterlesen


KCNA: Miserable Human Rights Situation in U.S. and Western Countries Disclosed

Wir veröffentlichen den ersten Teil einer Analyse der Koreanischen Menschenrechtsforschungsgesellschaft über die miserable Menschenrechtssituation in den westlichen Ländern.

Leider liegt uns der Text nur in Englisch vor.

Pyongyang, February 24 Juche 105 (2016) (KCNA) — The DPRK Association for Human Rights Studies issued an indictment on Feb. 23 to disclose the fact that the U.S. and western countries are the tundras of the human rights.
According to it, in the U.S. about 200 000 persons are engaged in stamping out the progressive ideas and there are more than 21 000 violent bodies.
According to the Sentencing Project, a non-governmental organization, in the U.S. more than 5 800 000 persons have no right to vote because of their previous offenses.
As for the expenses for the U.S. presidential election campaign, Lincoln spent 100 000 dollars in his election campaign in 1860 and its expenses increased to a billion dollars in 2000 and 1.7 billion in 2004.
At least 2 billion dollars were spent in the presidential election campaign in late October, 2012 between Obama who stood as a candidate from the Democratic Party for reelection and Governor of Massachusetts State Romney.
According to the information disclosed at the hearings of the Judiciary Committee of the U.S. Senate in March, 2011, 14 percent of the religious discriminations reported in the U.S. were against Muslims which are less than 1 percent of the population.
Tokyo Shimbun and AFP in Jan. 2015 reported that nearly 20 cases of fire, violence, etc. took place against mosques and Muslims in France recently.
In Germany a movement against Muslims is assuming an organized nature. Pegida (Europeans against Muslim in Western) was organized in Dresden in October, 2014 and 8 regional organizations against Muslim appeared in Bayern State.
In Sweden 66 percent of the mosques were damaged by violence in 2014 and 44 percent of them were exposed to various forms of threat. weiterlesen


Junge Welt: Libyen-Kriegsverschwörung… Humanitäre Intervention?

Die Junge Welt (JW) veröffentlichte heute einen interessanten Artikel über die Hintergründe des Sturzes und der Ermordung von Muammar al-Gaddafi. Darin werden einmal mehr die Rücksichtslosigkeit und Menschenverachtung des US-Imperialismus und seiner Vasallen (also auch der im Artikel erwähnten Franzosen) sowie die geostrategischen Absichten offengelegt. Hier wird auch einmal mehr klargestellt, wie verlogen und heuchlerisch sowie abgrundtief menschenverachtend die „westliche Wertegemeinschaft“ ist, die Menschenrechte oder mangelnde Demokratie immer gerne als Feigenblatt für Interventionen sowie Staatsterror und sogar staatlich angeordnete Morde missbraucht. Und am Ende stehen immer zerstörte Staaten, die vormals gut funktionierten.

Im Fall Libyen hielt der „böse“ Muammar al-Gaddafi uns sogar die Mittelmeerflüchtlinge fern, in dem er ihnen einfach Arbeit gab. Die Flüchtlinge verdienten dann – wie menschenverachtend – fünf bis achtmal soviel wie in ihren Heimatländern, wenn sie denn dort überhaupt Arbeit hatten. Und dieses in Libyen verdiente Geld schickten sie dann zu ihren Familien in die Heimat. Es sorgte dort für bescheidenen Wohlstand und reduzierte so wirkungsvoll Fluchtgedanken gen Europa. Diese Politik war also eine sehr kluge.

Wer als ist der „Böse“ und wer war der „Gute“?


DVR Korea: Erklärung des Sprechers des Generalstabes der KVA

Erklärung des Sprechers des Generalstabes der KVA

150221 - RS - KIM JONG UN - 01 - Marschall KIM JONG UN organisierte und leitete eine militärische Übung zur Eroberung einer Insel - 조선인민군 최고사령관 김정은동지께서 섬화력타격 및 점령을 위한 연습을 조직지도하시였다

Trotz der starken Proteste und Verurteilung im In- und Ausland schlugen die US-Imperialisten und die südkoreanischen Marionetten vom 2. März an erneut den Weg dazu ein, ihre abenteuerlichen gemeinsamen Militärmanöver „Key Resolve“ und „Foal Eagle“ gewaltsam durchzuführen. Diesbezüglich veröffentlichte am 1. März der Sprecher des Generalstabes der KVA eine Erklärung wie folgt:

Schon wurden die Operationsverbände der Land-, See- und Luftstreitkräfte der US-Aggressionsarmee, die für diese Manöver eingesetzt werden, in Südkorea und in dessen Umgebung aufgestellt. Große Kontingente der südkoreanischen Marionettenarmee, des Kriegsknechts des USA-Vorgesetzten, traten in Kampfbereitschaft ein.

Fasziniert von der Kriegshysterie schlossen sich die Truppen anderer Satellitenstaaten wie Großbritanniens, Frankreichs, Australiens und Kanadas dieser Militäraktion an.

Die gemeinsamen Militärmanöver „Key Resolve“ und „Foal Eagle“, die bis zum 24. April fortdauern werden, sind gefährliche nukleare Kriegsübungen gegen den Norden, die darauf abgezielt sind, beim Kriegsfall auf der Koreanischen Halbinsel die US-Aggressionstruppen schnell einzusetzen und an der vordersten Frontlinie zu stationieren, überraschende Präventivschläge durch die Streitkräfte der „Alliierten“ zu versetzen, unsere Führungsspitze zu „beseitigen“ und sogar das Ziel auf die „Eroberung von Pyongyang“ zu erreichen.

Die Lage auf der Koreanischen Halbinsel wird erneut an den Rand eines äußerst gefährlichen und angespannten Krieges getrieben.

Angesichts der entstandenen Lage veröffentlichte der Generalstab der KVA seinen prinzipienfesten Standpunkt vor der Welt wie folgt:

1. Unter der Bedingung, dass die gefährliche Kriegsübung der US-Imperialisten und der ihnen hörigen Kräfte gegen den Norden begonnen wurde, wird unsere revolutionäre Streitmacht keinesfalls über die entstandene ernsthafte Lage hinwegsehen.

Die US-Imperialisten und die ihnen hörigen Kräfte müssen sich darüber im Klaren sein, dass all unsere Schlagmittel auf dem Boden und See, im Gewässer und Luftraum und Cyber-Raum stets auf festgelegte Ziele visieren und vor dem Abschuss sind.

2. Sie müssen genau wissen, dass unsere revolutionäre Streitmacht der kleinsten Verletzung unseres Territoriums, Luftraums und Territorialgewässers durch die US-Imperialisten und die ihnen hörigen Kräfte niemals verzeihen wird.

Die gemeinsamen Militärmanöver „Key Resolve“ und „Foal Eagle“ sind die äußerst unverhohlene Verletzung unserer Souveränität und Würde und ernsthafte militärische Provokation, die nicht zu rechtfertigen sind.

Im Fall, dass sie in allen Orten, wo unsere Souveränität ausgeübt wird, einen Funken für die Provokation zünden, mit unverzüglichen Gegenschlägen zu erwidern – das ist der unerschütterliche Standpunkt unserer revolutionären Streitmacht.

3. Die US-Imperialisten und die ihnen hörigen Kräfte müssen genau kennen, dass mit ihren berüchtigten und böswilligen Aggressionsmachenschaften, die unter dem Aushängeschild des Friedens inszeniert werden, in dieser hellen Welt immer nichts auszurichten ist.

Eine umfangreiche kontinentale Umkreisung zu bilden und das Fernostgebiet und den asiatischen Kontinent in solche Gegenden, wo nur die Willkür und Eigenmächtigkeit der USA zugelassen werden, zu verwandeln – das ist eine wahre Absicht der erweiterten Anti-Korea-Politik der böswilligen USA.

Wenn sie daran denken, dass sie mit solchen Machenschaften in dieser helllichten Welt einschließlich der Koreanischen Halbinsel etwas ausrichten können, ist das ja völlig töricht.

Die US-Aggressoren, die südkoreanischen Marionetten, die anderen ihnen hörigen Kräfte werden über Generationen hinweg bereuen und sich an die Brust schlagen, welche nicht wiedergutzumachende Folgen aus dieser gewaltigen Durchführung der gemeinsamen Militärmanöver „Key Resolve“ und „Foal Eagle“ gezogen werden.

150207 - SK - KIM JONG UN - Marschall KIM JONG UN sah sich den Teststart der neuen Schiffsabwehrrakete an - 03 - 조선인민군 최고사령관 김정은동지께서 최첨단수준에서 개발된 신형반함선로케트시험발사를 보아주시였다 150207 - SK - KIM JONG UN - Marschall KIM JONG UN sah sich den Teststart der neuen Schiffsabwehrrakete an - 07 - 조선인민군 최고사령관 김정은동지께서 최첨단수준에서 개발된 신형반함선로케트시험발사를 보아주시였다150207 - SK - KIM JONG UN - Marschall KIM JONG UN sah sich den Teststart der neuen Schiffsabwehrrakete an - 04 - 조선인민군 최고사령관 김정은동지께서 최첨단수준에서 개발된 신형반함선로케트시험발사를 보아주시였다 150221 - SK - KIM JONG UN - Marschall KIM JONG UN organisierte und leitete eine militärische Übung zur Eroberung einer Insel - 02 - 조선인민군 최고사령관 김정은동지께서 섬화력타격 및 점령을 위한 연습을 조직지도하시였다 150221 - SK - KIM JONG UN - Marschall KIM JONG UN organisierte und leitete eine militärische Übung zur Eroberung einer Insel - 03 - 조선인민군 최고사령관 김정은동지께서 섬화력타격 및 점령을 위한 연습을 조직지도하시였다 150221 - SK - KIM JONG UN - Marschall KIM JONG UN organisierte und leitete eine militärische Übung zur Eroberung einer Insel - 05 - 조선인민군 최고사령관 김정은동지께서 섬화력타격 및 점령을 위한 연습을 조직지도하시였다 150221 - SK - KIM JONG UN - Marschall KIM JONG UN organisierte und leitete eine militärische Übung zur Eroberung einer Insel - 08 - 조선인민군 최고사령관 김정은동지께서 섬화력타격 및 점령을 위한 연습을 조직지도하시였다 150221 - SK - KIM JONG UN - Marschall KIM JONG UN organisierte und leitete eine militärische Übung zur Eroberung einer Insel - 11 - 조선인민군 최고사령관 김정은동지께서 섬화력타격 및 점령을 위한 연습을 조직지도하시였다


Je Suis Charlie

FRANCE-CRIME-MEDIA-SHOOTING

Der abscheuliche Anschlag auf das französische Satire-Magazin „Charlie Hebdo“ hat die Welt erschüttert.

Wie man im Einzelnen auch zu Inhalten und Ausrichtung des Magazins stehen mag, und ungeachtet des – von Indizien und Vermutungen abgesehen – bislang unbekannten Hintergrundes der Tat, verurteilt die Antiimperialistische Plattform Deutschland jeden gewalttätigen Akt gegen Zivilisten, und in diesem besonderen Fall gegen die Meinungsfreiheit und die Freiheit der Presse. Die heuchlerischen Beileidsbekundungen der westlichen Medien, die ein sehr einseitiges Bild von Pressefreiheit vertreten, lehnen wir dabei kategorisch ab.

Meinungsfreiheit gilt – so sie denn gewährt wird und objektiv berichtet werden kann – als einer der Pfeiler für ein respektvolles Miteinander der Völker und Kulturen, und ist somit auch der AiP, die sich stets als Kämpfer für die Vielfalt der Völker in harmonischem Miteinander gesehen hat, ein hohes Gut.

Um es mit den viel zitierten und oft mißbrauchten Worten Rosa Luxemburgs zu sagen: „Freiheit ist immer auch die Freiheit des Andersdenkenden“. In diesem Sinn müssen immer auch gegenteilige und kritische Meinungen toleriert werden. Eine starke, in sich gefestigte und selbstbewusste Gesellschaft, die sich Ihrer Kultur und Identität bewusst ist – auch wenn sie als solche erst im Entstehen ist – wird die moralischen und ethischen Verwerfungen, die beinahe zwangsläufig an den Rändern der Meinungsfreiheit erwachsen, verkraften und souverän damit umgehen können.

Diese Reife ist leider kaum mehr gegeben und muss – gerade im europäischen Raum – erst wieder erkämpft werden. Mit der Massenbewegung PEGIDA ist hierzulande in den letzten Monaten ein sichtbarer Beweis für den Willen zur Rückbesinnung auf die Geschichte, Kultur und letzten Endes auf das eigene Volk entstanden. Den anhaltenden Diffamierungen als islamophob oder gar rassistisch zum Trotz, erwächst ein neues Selbstbewusstsein, das zur Keimzelle dieser eingangs erwähnten, starken und gefestigten Gesellschaft werden kann. Auch in vielen anderen Völkern Europas und der Welt rückt der identitäre Gedanke immer stärker ins Bewusstsein.

Diese Entwicklung gibt Hoffnung, birgt aber auch die Sorge einer Vereinnahmung für fremde Interessen, indem der Wille zur Souveränität durch eine Verzerrung der Ziele in eine Richtung gedrängt wird, in der nicht mehr die Wurzeln, sondern nur noch die Äste des morschen Systems angegriffen werden. Im konkreten Fall ist es das Heraufbeschwören eines Kulturkampfes zwischen Orient und Okzident. Dieser bewusst geschaffene Konflikt spielt dabei nur der globalkapitalistischen Elite in die Hände.

Geheimdienstlich eingefädelte Regime-Changes, die in blutigen Bürgerkriegen und in Folge völlig verwüsteten Ländern enden, oder die Zwänge eines entfesselten Kapitalismus, der ganze Landstriche wirtschaftlich verödet, sind seit Jahrzehnten an der Tagesordnung. Die verzweifelten Menschen, die gezwungen sind aus Ihrer Heimat zu fliehen um Leib und Leben zu retten – sei es aus konkreter Gefahr oder um einem langsamen, wirtschaftlichen Dahinsiechens zu entgehen – müssen in ihrer Hoffnungslosigkeit dabei doppeltes Leid ertragen. In nicht enden wollenden Flüchtlingsströmen werden sie als Marionetten fremder Interessen zur Destabilisierung und Aushöhlung anderer Gesellschaften missbraucht. Kein Mensch lässt Heimat, Kultur und Familie freiwillig zurück. Umso wichtiger ist es die wahren Hintergründe zu erkennen und den gemeinsamen Feind beim Namen zu nennen.

Hass auf den Islam und die muslimische Welt ist dabei ebenso falsch, wie blinder und bedingungsloser Gehorsam gegenüber einer Politik, die das Leid Anderer ausnutzt um das eigene Volk zu knechten und seiner Kultur zu berauben.

Die AiP unterhält viele enge und freundschaftliche Kontakte in alle Teile der Welt, so auch in den nahen Osten. Mit unseren Freunden islamischen Glaubens kämpfen wir seit Jahren gemeinsam für die Befreiung ihrer Völker vom Joch der Sklaverei und Unterdrückung durch Imperialismus, Kapitalismus und Zionismus, deren dritte Kolonne in Form sogenannter „Gotteskrieger“ nun ihren Weg von Tigris, Bengasi und Aleppo zu uns gefunden hat.

Unsere Solidarität ist ungebrochen, denn wir stehen in einer Front gegen den selben Feind – der sich in vielen Gesichtern zeigt und dennoch ein Ziel verfolgt – für die Freiheit und Selbstbestimmung aller Völker, um in friedlicher Koexistenz die Vielfalt dieser unserer Welt zu erhalten.

Derzeit wissen wir nicht, welchen genauen Hintergrund das Mord-Attentat von Paris hat. Nutzen scheinen aber wieder die Kräfte daraus zu ziehen, die uns unter dem vorgeschobenen „weltweiten Kampf gegen den Terror“ neue Ressourcenkriege verkaufen wollen. Innenpolitische Probleme werden so wieder über die Grenzen in andere Länder und Kontinente verlagert, die Sicherheitsapparate ausgebaut. Die Choreographie des Angriffs war filmreif und hat sein Ziel durchaus erreicht: Angst und Schrecken zu verbreiten. So wird auch hierzulande die Forderung nach einer Neuauflage der Vorratsdatenspeicherung laut. Bekannt ist auch, dass Charlie Hebdo bereits Polizeischutz genoss, der nun offenbar nichts genutzt hat. Über die menschlichen Tragödien hinaus müssen wir dennoch den Finger in die Wunde legen und die richtigen Fragen stellen.

In Erinnerung an die aktuellen Ereignisse gedenken wir aller durch Terror und Krieg ermordeten Menschen, ganz besonders aber auch derjenigen Journalisten, die mit ihrem Blut für eine freie Presse und objektive Berichterstattung gezahlt haben, und deren Opfer weniger Widerhall in der Welt gefunden hat.