Schlagwort-Archive: Staat

Antwort des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

In Bezug darauf, dass von manchen amerikanischen Medien die üblen Gerüchte über die Gefangenhaltung der USA-Bürger in Umlauf gesetzt werden, antwortete am 11. Mai der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf die Frage eines Journalisten der KZNA wie folgt:

Manche konservativen USA-Massenmedien bringen absurde Sophisterei an die Öffentlichkeit, dass wir die USA-Bürger als „Geisel“ „entführen“ und als „Feilschen für die Verhandlungen“ und die „Menschen als Kugelfang“ vor sich herschieben wollen.

Wie bei der Stellungnahme des Sprechers des Ministeriums für Staatsschutz der DVR Korea erwähnt wurde, klammern sich die USA und andere feindseligen Kräfte auch in diesem Augenblick ständig wie besessen an ihre ernsthaften größten Verbrechen für die „Beseitigung“ unserer Führungsspitze und für den Staatsumsturz.

Die jüngst gefangen genommenen USA-Bürger werden wegen ihrer Verbrechen gegen unsere Republik vom zuständigen Organ untersucht.

Die Verbrecher nach dem Gesetz zu behandeln – das ist ja die gerechte Rechtsausübung eines souveränen Staates.

Die konservativen USA-Massenmedien betrachten ihre von uns gefangen genommenen Bürger als „Geisel“ für die Verhandlungen mit den USA. Das zeigt nur ihre Unwissenheit, dass sie keine elementarsten Kenntnisse über den souveränen Staat haben.

Gleich wird es bekannt, welche Verbrechen diesmalige Gefangene verübt hatten.

Wir werden allerlei gegen unsere Republik gerichteten Intrigen der anders denkenden und die feindlichen Elemente ausnahmslos entlarven und zerschmettern, die Verbrecher gnadenlos bestrafen und unseren Staat und unsere Ordnung zuverlässig verteidigen, damit niemand sie antasten.


Kim Jong Un besuchte den Sonnenpalast Kumsusan zum Tag der Sonne

Der verehrte Oberste Führer Genosse Kim Jong Un, Vorsitzender der PdAK, Vorsitzender des Komitees für Staatsangelegenheiten der DVRK und Oberster Befehlshaber der KVA, suchte am 15. April zum Tag der Sonne den Sonnenpalast Kumsusan auf und erwies den Generalissimussen Kim Il Sung und Kim Jong Il seine hehre Ehrerbietung. Näheres findet sich hier.


Stellungnahme des Sprechers der strategischen Streitkräfte der Koreanischen Volksarmee

In Bezug darauf, dass am 6. März die Schießübung der Hwasong-Raketenartillerietruppen der Strategischen Streitmacht der KVA mit ballistischen Raketen gemacht wurde, handeln die USA und die ihnen hörigen Kräfte wie die Meute der tollwütigen Hunde mit brennenden Schwänzen.

In solcher Atmosphäre verlor der UN-Sicherheitsrat auf die Einflüsterung der USA, Japans und der südkoreanischen Marionetten erneut internationale Gerechtigkeit und veröffentlichte sogar eine Mitteilung, die unsere Schießübung mit ballistischen Raketen als irgendeine „Bedrohung“ und „Verletzung an Resolutionen“ problematisiert hatte.

In der Stellungnahme am 9. März behauptete der Sprecher der strategischen Streitkräfte der KVA, nirgendwo in dieser Welt gäbe es das Land, wo die Armee für die Staatsverteidigung nach der Einholung einer Genehmigung der UN oder nach den Punkten der internationalen Vereinbarungen ihre Übungen macht. Dass die Raketenstartübung unserer Armee als Bedrohung gegen den Weltfrieden und die -sicherheit betrachtet wird, das ist ja nichts anderes als Sophisterei.

Der Sprecher erwähnte, dass wir die von den USA und den ihnen hörigen Kräfte fabrizierten gesetzwidrige „Resolutionen“ niemals anerkannt haben.

Die Aggressoren und Provokateure haben in Koreanische Halbinsel und deren Umgebung die Atomschlagmittel in großer Menge eingeführt und klammern sich wie besessen an das in der Geschichte größte angelegte Atomkriegsmanöver gegen den Nord. Sie verleumden regelmäßige und gerechte Übungen unserer Armee für die Verteidigung der Souveränität, indem sie drum herumreden. Das selbst sei ja lächerliche Schandtat, wie der Dieb mit dem Knüppel den Hausherrn empfänge. Der Sprecher unterstrich wie folgt:

Trotz allerlei Hundesschnabel der Aggressoren und Provokateure werden sich unsere strategischen Streitkräfte mit den höchst präzisierten und intelligenten Raketen koreanischer Prägung noch vollständiger bewaffnen und eigenständige Raketenschlagmethode weiterhin vervollkommnen.

Falls die USA und die südkoreanischen Marionetten auf unserem Territorium und unseren Territorialgewässern nur einen Funken zünden, wird unsere Armee mit unseren mit Atomsprengköpfen beladenen Hwasong-Raketen die Hauptstützpunkte der Aggression und Provokationen existenzunfähig vernichten. Sie müssen sich im Klaren sein, unsere Warnung sei kein leeres Wort.


Antwort des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

In Bezug darauf, dass die USA und die ihnen hörigen Kräfte die Übung unserer Armee zum Abschuss der ballistischen Raketen zu problematisieren versuchen, antwortete am 8. März der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf die Frage eines Journalisten der KZNA wie folgt:

Die diesmalige Schießübung der Hwasong-Raketenartillerietruppen der Strategischen Streitmacht der KVA mit ballistischen Raketen gehört zu regelmäßgen Übungen unserer Armee, die zum Ziel hat, den mit jedem Tag zunehmenden Atomkriegsrummel der USA und der feindseligen Kräfte entschieden zum Scheitern zu bringen und die Sicherheit des Vaterlandes und der Nation ehrenvoll zu schützen.

Durch gewaltsame Inszenierung des gemeinsamen Militärmanövers, das darauf abgezielt ist, unserer Republik mit Atomwaffen die Erstschläge zu versetzen, zerstören schließlich zurzeit die USA und die südkoreanischen Marionetten den Frieden und die Stabilität der Koreanischen Halbinsel und treiben die Lage an den Rand eines Atomkrieges.

Es ist das gerechte selbstverteidigende Recht eines souveränen Staates, gemäß den Forderungen der ernsthaften Lage, die in beliebiger Zeit zum realen Krieg übergehen kann, sich in hochgradiger Einsatzbereitschaft zu halten und mächtige Abschreckungskraft für gnadenlose Vernichtung der Aggressoren allseitig zu festigen.

Dennnoch inszenieren die USA und die feindseligen Kräfte unter Einsatz von zahlreichen strategischen Mitteln und groß angelegten Streitkräften unverhohlen ihr gefechtsnahes Manöver für atomare Erstschläge auf unsere Republik, problematisieren im Gegenteil dazu mithilfe vom UNO-Sicherheitsrat regelmäßge Übung unserer Armee als „Bedrohung“ und haben irgendeine Mitteilung veröffentlicht. Das ist ja räuberische Handlung, wie empfänge der Dieb mit dem Knüppel den Hausherrn.

Wir weisen die Mitteilung des UN-Sicherheitsrats, der das selbstverteidigende Recht eines souveränen Staates grob verletzt hat, total zurück.

Das in der Geschichte größte Atomkriegsmanöver der USA und der südkoreanischen Marionetten ist der Herd, der uns zur härtesten Aktion treibt. Das ist die einstimmige Beurteilung der gerechten internationalen Gesellschaft.

Wir haben schon mehrmals die Gefährlichkeit des obigen Manövers, das den Frieden und die Stabilität der Koreanischen Halbinsel zerstört und die regionale Lage verschärft, klar und eindeutig erklärt und auch diesmal dem UN-Sicherheitsrat die Klage darüber eingereicht.

Die Beurteilung unserer Einreichung der Klage über das obigen Manövers und der böswilligen Aktionen der USA und der ihnen hörigen Kräfte wird zum anschaulichen Anlass dazu, der UNO-Sicherheitsrat mit seiner Mission bei der Gewährleistung des internationalen Friedens und der Sicherheit zeuge vor der internationalen Gesellschaft von seiner vollen Verantwortung oder nicht.

Falls die USA und die südkoreanischen Marionetten auf unserem Territorium und unseren Territorialgewässern nur einen Funken zünden, wird unsere Armee mit unseren mit Atomsprengköpfen beladenen Hwasong-Raketen die Hauptstützpunkte der Aggression und Provokationen existenzunfähig vernichten und die Sicherheit des Vaterlandes und das Glück des Volkes zuverlässig verteidigen.

Wir werden auf jeden Fall aus unserer Kraft den Frieden und die Sicherheit unseres Staates verteidigen und auch zum Schutz des Friedens und der Stabilität der Welt aktiv beitragen.

AiP-D Meinung: Wieder einmal hat der UNO-Sicherheitsrat seine Befugnisse weit überschritten. Anstatt die legitimen selbstverteidigenden Maßnahmen der DVR Korea gegen die fortwährenden Provokationen zu unterstützen, wird hier einmal mehr deutlich, dass der UNO-Sicherheitsrat wieder die UNO-Charta und internationales Recht mit Füßen tritt und so, wie auch die UNO insgesamt, seine Legitimation verloren hat, international Recht zu sprechen.

Es sind die USA und die ihnen hörigen südkoreanischen Marionetten, die die friedliebende DVR Korea seit Jahrzehnten immer aufs Neue provozieren. Die USA und Südkorea gehören an den Pranger und hart geächtet! Sie müssen mit harten Sanktionen belegt werden. Gleichzeitig müssen die fortschrittlichen Staaten der Erde ein neues Regime schaffen, das Anerkennung und Unterstützung aller progressiven Staaten der Erde erhält. Die UNO ist schon längst am Ende und zu einem Vehikel der Durchsetzung der Machtinteressen einiger weniger großer Staaten – allen voran der USA – verkommen!


Dr. Klaus Blessing/Dr. Matthias Werner: Die Linke Bewegung braucht neue Denkansätze

Dr. Klaus Blessing/Dr. Matthias Werner

Die Linke Bewegung braucht neue Denkansätze

(Das gesamte Dokument zum Herunterladen als PDF-Datei)

Links orientierten Menschen, einschließlich Politikern, Theoretikern und Medien ist der Schreck in die Glieder und den Geist gefahren. Angesichts der politischen Entwicklungen in den USA, Großbritannien, Italien, Frankreich und anderswo wurde sichtbar, was viele im linken Spektrum immer wieder angezweifelt haben: Es gibt sie, die Mehrheit, die die Schnauze voll hat vom alles und vor allem sie beherrschenden realen kapitalistischen System und seinen politischen Eliten. Diese politische Artikulation erfolgt nicht irgendwo in den Armutsregionen dieser Welt, sondern in den reichen Zentren des Kapitals.

Möglich wurde dieser Meinungsumschwung durch zwei miteinander verbundene politische Entwicklungen der letzten Jahrzehnte: Das „Verschwinden“ des real existierenden Sozialismus in großen Teilen der Welt einerseits und damit verbunden die ungebremste globale Ausbreitung der Herrschaft des Kapitals andererseits. Wurde noch Ende des vorigen Jahrhunderts die Globalisierung von den Wirtschaftsbossen, der Politik und Medien als weltweiter Glücksbringer gepriesen, muss sie heute als Begründung für die nationalen und internationalen sozialen Verwerfungen herhalten.

Die „Globalisierung“ schlägt auf ihre „Erfinder“ – die Kapitalistenklasse und deren Politiker – zurück. In den entwickelten Industrieländern führte sie zum Ausverkauf vieler Wirtschaftszweige. Sie hat für viele Menschen Arbeitslosigkeit, Unterbeschäftigung, Lohndumping und Perspektivlosigkeit zur Folge.

In Entwicklungsländern profitieren die meisten Menschen kaum davon. Sie arbeiten unter erbärmlichen Bedingungen für Hungerlöhne. Häufig unter Umgehung von Mindeststandards des Arbeits- und Umweltschutzes steigern sie meist steuerfrei die Maximalprofite der multinationalen Konzerne und dienen der Bereicherung einer korrupten Oberschicht.

Das politische Problem besteht jedoch darin: Durch das vollständige Versagen der Linken sind viele der Erniedrigten und Frustrierten empfänglich für populistische und nationalistische Rattenfänger rechter Prägung.

Es ist erfreulich, dass angesichts dieser dramatischen, letztlich die Existenz großer Teile der Menschheit gefährdenden Entwicklung offenkundig in linken Kreisen ein Aufwachen und Umdenken beginnt. Feststellungen, die in letzter Zeit getroffen wurden, können nur nachhaltig unterstützt werden. Es ist beachtlich und Unterstützung wert, wenn politisch führende und die Politik der Partei DIE LINKE prägende Köpfe in der Rosa-Luxemburg-Stiftung, wie Michael Brie und Mario Candeias, zu neuen Einschätzungen kommen:

Die linken Alternativen sind erschöpft. Versuche, den Finanzmarktkapitalismus zu stabilisieren, verlängern nur die Agonie. Die Linke muss sich auf eine politische Krise einstellen. Alle bisherigen Vorstellungen linker Politik gehören auf den Prüfstand. Dies erfordert keine kleinlich trennenden Debatten, sondern verbindende Perspektiven. Dazu muss aber zunächst versucht werden, Klarheit herzustellen und nicht im Brei unendlicher Mehrdeutigkeiten zu versinken. Die Linke kann nicht dabei stehen bleiben, Angriffe auf liberale und soziale Demokratie abzuwehren. Wir sollten klar sagen, dass wir an einem Ende des Kapitalismus arbeiten und das Wort Sozialismus wieder sprechbar wird. Eine linke Machtperspektive darf nicht auf Wahlen verengt werden. Ein schlechtes und empirisch widerlegtes Argument ist, dass Opposition nichts bewegt.  Es ist umgekehrt belegt, dass sich die Linke durch Regierungsverantwortung geschwächt, ja sogar zerstört hat[1].

Was jedoch von den Autoren und anderen[2] an Lösungen angeboten wird, durchbricht eben leider nicht die festgefahrenen, überholten und unrealistischen linken Positionen.

Das neue Zauberwort von Brie/Candeias heißt: „Solidarische demokratische Antwort.“ Es wird vom Vorsitzenden der Partei DIE LINKE Bernd Riexinger als Wahlkampfslogan mit einem „Lager der Solidarität“ übernommen. [3]

Was soll das sein im tiefsten Kapitalismus „Solidarität“ und diese auch noch „demokratisch“? In diesem System kämpft Jeder gegen Jeden, um zu überleben und den Schwächeren auszuschalten. International führende Konzerne und Finanzinstitutionen sind mit überwiegend kriminellen Methoden dabei, den Konkurrenten zu vernichten. VW und Deutsche Bank sind nur die Spitze eines gewaltigen Eisberges und laufen inzwischen Gefahr, selbst vernichtet zu werden. Manager wichtiger Unternehmen von Ackermann, Breuer über Hoeneß, Kirch, Middelhoff, Winterkorn bis Zumwinkel betrügen sich untereinander, den Bürger und den Staat, um an die maximale Dividende für sich zu gelangen. Staaten setzen alle legalen und illegalen, häufig kriegerischen, Methoden ein, um im Wettlauf um den globalen Kuchen das größte Stück abzubekommen. Arbeitgeber und Behörden schikanieren Menschen, um ihnen möglichst viel vom Kuchen vorzuenthalten. Branchen-Gewerkschaften und ihre Mitglieder ringen dem Kapital Zugeständnisse für ihre Klientel und zur eigenen Profilierung auch zu Lasten der „Konkurrenz“ ab. Arbeitnehmer ringen häufig gegeneinander um die immer geringer werdenden Vollzeitjobs. Von der Arbeit Ausgestoßene kämpfen untereinander und gegen Behördenwillkür um minimale Teilhabe am Ertrag. Wohnungssuchende kämpfen untereinander um den letzten noch bezahlbaren Wohnraum usw. usf.: Jeder gegen Jeden.

weiterlesen


Antwort des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

Die USA und die ihnen hörigen Kräfte problematisieren den Probeschuss unserer strategischen ballistischen Boden-Boden-Mittellangstreckenrakete. Diesbezüglich antwortete am 15. Februar der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf die Frage eines Journalisten der KZNA wie folgt:

Am 13. Februar problematisierte der von den USA geführte UNO-Sicherheitsrat unseren Probeschuss als irgendeine „Resolutionenverletzung“ und veröffentlichte eine schriftliche Mitteilung über die „zusätzliche wichtige Maßnahme“.

Der Probeschuss unserer strategischen ballistischen Boden-Boden-Mittellangstreckenrakete in unserer Republik ist ein Kettenglied im regelmäßigen Prozess beim Verlauf der Durchsetzung der Staatsrichtlinie für die parallele Entwicklung.

Der hoch verehrte Oberste Führer Genosse Kim Jong Un erklärte in der diesjährigen Neujahrsansprache, dass die Vorbereitungen für den Probestart von ballistischen Interkontinentalraketen ihr Endstadium erreichten. Danach deklarierten wir mehrmals offiziell, nach dem Beschluss des Obersten Befehlshabers der KVA in beliebiger Zeit die Maßnahme zur Hochentwicklung der Interkontinentalraketen zu treffen.

Das ist eine selbstverteidigende Maßnahme dazu, vor der Bedrohung durch den Atomkrieg der USA und der ihnen hörigen Kräfte die Souveränität und das Existenzrecht konsequent zu schützen und den Frieden der Koreanischen Halbinsel und die Sicherheit der Region zuverlässig zu gewährleisten.

Als legitimes Recht eines souveränen Staates kann dies niemand diffamieren. weiterlesen