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Stellungnahme des Sprechers der strategischen Streitkräfte der Koreanischen Volksarmee

In Bezug darauf, dass am 6. März die Schießübung der Hwasong-Raketenartillerietruppen der Strategischen Streitmacht der KVA mit ballistischen Raketen gemacht wurde, handeln die USA und die ihnen hörigen Kräfte wie die Meute der tollwütigen Hunde mit brennenden Schwänzen.

In solcher Atmosphäre verlor der UN-Sicherheitsrat auf die Einflüsterung der USA, Japans und der südkoreanischen Marionetten erneut internationale Gerechtigkeit und veröffentlichte sogar eine Mitteilung, die unsere Schießübung mit ballistischen Raketen als irgendeine „Bedrohung“ und „Verletzung an Resolutionen“ problematisiert hatte.

In der Stellungnahme am 9. März behauptete der Sprecher der strategischen Streitkräfte der KVA, nirgendwo in dieser Welt gäbe es das Land, wo die Armee für die Staatsverteidigung nach der Einholung einer Genehmigung der UN oder nach den Punkten der internationalen Vereinbarungen ihre Übungen macht. Dass die Raketenstartübung unserer Armee als Bedrohung gegen den Weltfrieden und die -sicherheit betrachtet wird, das ist ja nichts anderes als Sophisterei.

Der Sprecher erwähnte, dass wir die von den USA und den ihnen hörigen Kräfte fabrizierten gesetzwidrige „Resolutionen“ niemals anerkannt haben.

Die Aggressoren und Provokateure haben in Koreanische Halbinsel und deren Umgebung die Atomschlagmittel in großer Menge eingeführt und klammern sich wie besessen an das in der Geschichte größte angelegte Atomkriegsmanöver gegen den Nord. Sie verleumden regelmäßige und gerechte Übungen unserer Armee für die Verteidigung der Souveränität, indem sie drum herumreden. Das selbst sei ja lächerliche Schandtat, wie der Dieb mit dem Knüppel den Hausherrn empfänge. Der Sprecher unterstrich wie folgt:

Trotz allerlei Hundesschnabel der Aggressoren und Provokateure werden sich unsere strategischen Streitkräfte mit den höchst präzisierten und intelligenten Raketen koreanischer Prägung noch vollständiger bewaffnen und eigenständige Raketenschlagmethode weiterhin vervollkommnen.

Falls die USA und die südkoreanischen Marionetten auf unserem Territorium und unseren Territorialgewässern nur einen Funken zünden, wird unsere Armee mit unseren mit Atomsprengköpfen beladenen Hwasong-Raketen die Hauptstützpunkte der Aggression und Provokationen existenzunfähig vernichten. Sie müssen sich im Klaren sein, unsere Warnung sei kein leeres Wort.


Antwort des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

In Bezug darauf, dass die USA und die ihnen hörigen Kräfte die Übung unserer Armee zum Abschuss der ballistischen Raketen zu problematisieren versuchen, antwortete am 8. März der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf die Frage eines Journalisten der KZNA wie folgt:

Die diesmalige Schießübung der Hwasong-Raketenartillerietruppen der Strategischen Streitmacht der KVA mit ballistischen Raketen gehört zu regelmäßgen Übungen unserer Armee, die zum Ziel hat, den mit jedem Tag zunehmenden Atomkriegsrummel der USA und der feindseligen Kräfte entschieden zum Scheitern zu bringen und die Sicherheit des Vaterlandes und der Nation ehrenvoll zu schützen.

Durch gewaltsame Inszenierung des gemeinsamen Militärmanövers, das darauf abgezielt ist, unserer Republik mit Atomwaffen die Erstschläge zu versetzen, zerstören schließlich zurzeit die USA und die südkoreanischen Marionetten den Frieden und die Stabilität der Koreanischen Halbinsel und treiben die Lage an den Rand eines Atomkrieges.

Es ist das gerechte selbstverteidigende Recht eines souveränen Staates, gemäß den Forderungen der ernsthaften Lage, die in beliebiger Zeit zum realen Krieg übergehen kann, sich in hochgradiger Einsatzbereitschaft zu halten und mächtige Abschreckungskraft für gnadenlose Vernichtung der Aggressoren allseitig zu festigen.

Dennnoch inszenieren die USA und die feindseligen Kräfte unter Einsatz von zahlreichen strategischen Mitteln und groß angelegten Streitkräften unverhohlen ihr gefechtsnahes Manöver für atomare Erstschläge auf unsere Republik, problematisieren im Gegenteil dazu mithilfe vom UNO-Sicherheitsrat regelmäßge Übung unserer Armee als „Bedrohung“ und haben irgendeine Mitteilung veröffentlicht. Das ist ja räuberische Handlung, wie empfänge der Dieb mit dem Knüppel den Hausherrn.

Wir weisen die Mitteilung des UN-Sicherheitsrats, der das selbstverteidigende Recht eines souveränen Staates grob verletzt hat, total zurück.

Das in der Geschichte größte Atomkriegsmanöver der USA und der südkoreanischen Marionetten ist der Herd, der uns zur härtesten Aktion treibt. Das ist die einstimmige Beurteilung der gerechten internationalen Gesellschaft.

Wir haben schon mehrmals die Gefährlichkeit des obigen Manövers, das den Frieden und die Stabilität der Koreanischen Halbinsel zerstört und die regionale Lage verschärft, klar und eindeutig erklärt und auch diesmal dem UN-Sicherheitsrat die Klage darüber eingereicht.

Die Beurteilung unserer Einreichung der Klage über das obigen Manövers und der böswilligen Aktionen der USA und der ihnen hörigen Kräfte wird zum anschaulichen Anlass dazu, der UNO-Sicherheitsrat mit seiner Mission bei der Gewährleistung des internationalen Friedens und der Sicherheit zeuge vor der internationalen Gesellschaft von seiner vollen Verantwortung oder nicht.

Falls die USA und die südkoreanischen Marionetten auf unserem Territorium und unseren Territorialgewässern nur einen Funken zünden, wird unsere Armee mit unseren mit Atomsprengköpfen beladenen Hwasong-Raketen die Hauptstützpunkte der Aggression und Provokationen existenzunfähig vernichten und die Sicherheit des Vaterlandes und das Glück des Volkes zuverlässig verteidigen.

Wir werden auf jeden Fall aus unserer Kraft den Frieden und die Sicherheit unseres Staates verteidigen und auch zum Schutz des Friedens und der Stabilität der Welt aktiv beitragen.

AiP-D Meinung: Wieder einmal hat der UNO-Sicherheitsrat seine Befugnisse weit überschritten. Anstatt die legitimen selbstverteidigenden Maßnahmen der DVR Korea gegen die fortwährenden Provokationen zu unterstützen, wird hier einmal mehr deutlich, dass der UNO-Sicherheitsrat wieder die UNO-Charta und internationales Recht mit Füßen tritt und so, wie auch die UNO insgesamt, seine Legitimation verloren hat, international Recht zu sprechen.

Es sind die USA und die ihnen hörigen südkoreanischen Marionetten, die die friedliebende DVR Korea seit Jahrzehnten immer aufs Neue provozieren. Die USA und Südkorea gehören an den Pranger und hart geächtet! Sie müssen mit harten Sanktionen belegt werden. Gleichzeitig müssen die fortschrittlichen Staaten der Erde ein neues Regime schaffen, das Anerkennung und Unterstützung aller progressiven Staaten der Erde erhält. Die UNO ist schon längst am Ende und zu einem Vehikel der Durchsetzung der Machtinteressen einiger weniger großer Staaten – allen voran der USA – verkommen!


Dr. Klaus Blessing/Dr. Matthias Werner: Die Linke Bewegung braucht neue Denkansätze

Dr. Klaus Blessing/Dr. Matthias Werner

Die Linke Bewegung braucht neue Denkansätze

(Das gesamte Dokument zum Herunterladen als PDF-Datei)

Links orientierten Menschen, einschließlich Politikern, Theoretikern und Medien ist der Schreck in die Glieder und den Geist gefahren. Angesichts der politischen Entwicklungen in den USA, Großbritannien, Italien, Frankreich und anderswo wurde sichtbar, was viele im linken Spektrum immer wieder angezweifelt haben: Es gibt sie, die Mehrheit, die die Schnauze voll hat vom alles und vor allem sie beherrschenden realen kapitalistischen System und seinen politischen Eliten. Diese politische Artikulation erfolgt nicht irgendwo in den Armutsregionen dieser Welt, sondern in den reichen Zentren des Kapitals.

Möglich wurde dieser Meinungsumschwung durch zwei miteinander verbundene politische Entwicklungen der letzten Jahrzehnte: Das „Verschwinden“ des real existierenden Sozialismus in großen Teilen der Welt einerseits und damit verbunden die ungebremste globale Ausbreitung der Herrschaft des Kapitals andererseits. Wurde noch Ende des vorigen Jahrhunderts die Globalisierung von den Wirtschaftsbossen, der Politik und Medien als weltweiter Glücksbringer gepriesen, muss sie heute als Begründung für die nationalen und internationalen sozialen Verwerfungen herhalten.

Die „Globalisierung“ schlägt auf ihre „Erfinder“ – die Kapitalistenklasse und deren Politiker – zurück. In den entwickelten Industrieländern führte sie zum Ausverkauf vieler Wirtschaftszweige. Sie hat für viele Menschen Arbeitslosigkeit, Unterbeschäftigung, Lohndumping und Perspektivlosigkeit zur Folge.

In Entwicklungsländern profitieren die meisten Menschen kaum davon. Sie arbeiten unter erbärmlichen Bedingungen für Hungerlöhne. Häufig unter Umgehung von Mindeststandards des Arbeits- und Umweltschutzes steigern sie meist steuerfrei die Maximalprofite der multinationalen Konzerne und dienen der Bereicherung einer korrupten Oberschicht.

Das politische Problem besteht jedoch darin: Durch das vollständige Versagen der Linken sind viele der Erniedrigten und Frustrierten empfänglich für populistische und nationalistische Rattenfänger rechter Prägung.

Es ist erfreulich, dass angesichts dieser dramatischen, letztlich die Existenz großer Teile der Menschheit gefährdenden Entwicklung offenkundig in linken Kreisen ein Aufwachen und Umdenken beginnt. Feststellungen, die in letzter Zeit getroffen wurden, können nur nachhaltig unterstützt werden. Es ist beachtlich und Unterstützung wert, wenn politisch führende und die Politik der Partei DIE LINKE prägende Köpfe in der Rosa-Luxemburg-Stiftung, wie Michael Brie und Mario Candeias, zu neuen Einschätzungen kommen:

Die linken Alternativen sind erschöpft. Versuche, den Finanzmarktkapitalismus zu stabilisieren, verlängern nur die Agonie. Die Linke muss sich auf eine politische Krise einstellen. Alle bisherigen Vorstellungen linker Politik gehören auf den Prüfstand. Dies erfordert keine kleinlich trennenden Debatten, sondern verbindende Perspektiven. Dazu muss aber zunächst versucht werden, Klarheit herzustellen und nicht im Brei unendlicher Mehrdeutigkeiten zu versinken. Die Linke kann nicht dabei stehen bleiben, Angriffe auf liberale und soziale Demokratie abzuwehren. Wir sollten klar sagen, dass wir an einem Ende des Kapitalismus arbeiten und das Wort Sozialismus wieder sprechbar wird. Eine linke Machtperspektive darf nicht auf Wahlen verengt werden. Ein schlechtes und empirisch widerlegtes Argument ist, dass Opposition nichts bewegt.  Es ist umgekehrt belegt, dass sich die Linke durch Regierungsverantwortung geschwächt, ja sogar zerstört hat[1].

Was jedoch von den Autoren und anderen[2] an Lösungen angeboten wird, durchbricht eben leider nicht die festgefahrenen, überholten und unrealistischen linken Positionen.

Das neue Zauberwort von Brie/Candeias heißt: „Solidarische demokratische Antwort.“ Es wird vom Vorsitzenden der Partei DIE LINKE Bernd Riexinger als Wahlkampfslogan mit einem „Lager der Solidarität“ übernommen. [3]

Was soll das sein im tiefsten Kapitalismus „Solidarität“ und diese auch noch „demokratisch“? In diesem System kämpft Jeder gegen Jeden, um zu überleben und den Schwächeren auszuschalten. International führende Konzerne und Finanzinstitutionen sind mit überwiegend kriminellen Methoden dabei, den Konkurrenten zu vernichten. VW und Deutsche Bank sind nur die Spitze eines gewaltigen Eisberges und laufen inzwischen Gefahr, selbst vernichtet zu werden. Manager wichtiger Unternehmen von Ackermann, Breuer über Hoeneß, Kirch, Middelhoff, Winterkorn bis Zumwinkel betrügen sich untereinander, den Bürger und den Staat, um an die maximale Dividende für sich zu gelangen. Staaten setzen alle legalen und illegalen, häufig kriegerischen, Methoden ein, um im Wettlauf um den globalen Kuchen das größte Stück abzubekommen. Arbeitgeber und Behörden schikanieren Menschen, um ihnen möglichst viel vom Kuchen vorzuenthalten. Branchen-Gewerkschaften und ihre Mitglieder ringen dem Kapital Zugeständnisse für ihre Klientel und zur eigenen Profilierung auch zu Lasten der „Konkurrenz“ ab. Arbeitnehmer ringen häufig gegeneinander um die immer geringer werdenden Vollzeitjobs. Von der Arbeit Ausgestoßene kämpfen untereinander und gegen Behördenwillkür um minimale Teilhabe am Ertrag. Wohnungssuchende kämpfen untereinander um den letzten noch bezahlbaren Wohnraum usw. usf.: Jeder gegen Jeden.

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Antwort des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

Die USA und die ihnen hörigen Kräfte problematisieren den Probeschuss unserer strategischen ballistischen Boden-Boden-Mittellangstreckenrakete. Diesbezüglich antwortete am 15. Februar der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf die Frage eines Journalisten der KZNA wie folgt:

Am 13. Februar problematisierte der von den USA geführte UNO-Sicherheitsrat unseren Probeschuss als irgendeine „Resolutionenverletzung“ und veröffentlichte eine schriftliche Mitteilung über die „zusätzliche wichtige Maßnahme“.

Der Probeschuss unserer strategischen ballistischen Boden-Boden-Mittellangstreckenrakete in unserer Republik ist ein Kettenglied im regelmäßigen Prozess beim Verlauf der Durchsetzung der Staatsrichtlinie für die parallele Entwicklung.

Der hoch verehrte Oberste Führer Genosse Kim Jong Un erklärte in der diesjährigen Neujahrsansprache, dass die Vorbereitungen für den Probestart von ballistischen Interkontinentalraketen ihr Endstadium erreichten. Danach deklarierten wir mehrmals offiziell, nach dem Beschluss des Obersten Befehlshabers der KVA in beliebiger Zeit die Maßnahme zur Hochentwicklung der Interkontinentalraketen zu treffen.

Das ist eine selbstverteidigende Maßnahme dazu, vor der Bedrohung durch den Atomkrieg der USA und der ihnen hörigen Kräfte die Souveränität und das Existenzrecht konsequent zu schützen und den Frieden der Koreanischen Halbinsel und die Sicherheit der Region zuverlässig zu gewährleisten.

Als legitimes Recht eines souveränen Staates kann dies niemand diffamieren. weiterlesen


Das Mallima-Zeitalter in der DVR Korea

Meldung

Ein historisches Treffen, das dem Aufbau eines starken sozialistischen Staates den Ansporn geben und das Mallima-Zeitalter kräftig vorantreiben wird

Am diesem Jahresende wird das Republiktreffen der Mallima-Schrittmacher einberufen

Heute vollbringen unsere Armee und unser Volk in der das ganze Volk einbeziehenden Generalaktion, die zum Ziel hat, mit unbeugsamem Offensivgeist – in dem Wunderjahr 2016 ein neues Zeitalter des „Mallima“ eingeleitet zu haben – größere Siege zu erringen und die Blütezeit der Revolution zu einer großen Glanzperiode fortzusetzen, große Innovationen und hohe Sprünge, die die Welt in Erstaunen versetzen.

Im historischen Kampf dafür, den siegreichen Fortschritt des Sozialismus mit der großen Triebkraft der Selbsthilfe und der eigenen Stärkung zu beschleunigen, stellte unsere Partei den Geist des Bezirks Kangwon als Musterbeispiel des Zeitalters heraus und appellierte ans gesamte Volk des ganzen Landes, diesem Bezirk in solchem Geist nachzueifern.

Kondensiert sind im Geist vom Bezirk Kangwon unnachgiebige Ausdauer und der heroische Geist der koreanischen Revolutionäre, die in jedweden Prüfungen voller Siegeszuversicht und Optimismus aus eigener Kraft lichtvolle Zukunft vorauseilen, um den patriotisch gesinnten Wunsch von Kim Jong Il nach dem Aufbau eines starken Staats um jeden Preis zu realisieren.

Um den außerordentlichen patriotischen Enthusiasmus und gewachsene Kampfesstimmung unseres Volkes, das mit dem Geist vom Bezirk Kangwon in allen Bereichen für den Aufbau eines mächtigen sozialistischen Staates ein heroisches Mythos der Selbsthilfe und Selbststärkung schafft, weiter kulminieren zu lassen, beschloss das Zentralkomitee der PdAK, am Ende in diesem Jahr in Pyongyang, Hauptstadt der Revolution, das Republiktreffen der Mallima-Schrittmacher einzuberufen. weiterlesen


Antwort des Sprechers des DVRK-Außenministeriums

Die USA klammern sich an ihre blödsinnigen Machenschaften zur Absperrung des ökonomischen Austausches und der Zusammenarbeit zwischen der DVR Korea und den afrikanischen Ländern. Diesbezüglich antwortete am 19. Juni der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf die Frage eines Journalisten der Koreanischen Zentralen Nachrichtenagentur wie folgt:

Vor einigen Tagen solle Staatssekretär des USA-Außenministeriums einige afrikanischen Länder besucht, von unsinniger Sophisterei, „es gebe atomare Bedrohung durch Nordkorea an einem entfernten Ort“ und „Wegen Nordkorea komme die Zeit, in der nach 70 Jahren die Atomwaffe wieder eingesetzt werden kann“, gefaselt haben. Dann soll er gesagt haben, es sei notwendig, alle Beziehungen mit der DVR Korea abzubrechen, wenn die Länder in der afrikanischen Region der „atomaren Bedrohung“ entgehen wollen.

Wie in der Welt schon bekannt ist, sind die USA der weltweit erste Atomwaffenhersteller und der einzige Staat, der Atomwaffen zweimal angewandt hat, und der Urheber, der sich durch atomare Bedrohung und Erpressung mit der Gewalt- und Willkürherrschaft befasst.

Diese USA haben ihre verbrecherische Natur versteckt und reden sogar von unsinnigen Schmähreden, unser Land füge dem entfernten Afrika „atomare Bedrohung“ zu.

Die Atomwaffen visieren keine afrikanische Länder an, sondern eben die USA, die sich mit der Anti-Korea-Politik verzweifelt befassen, und sie sind das Prunkschwert der Gerechtigkeit dafür, die USA, Herd von allerlei Bösen in dieser Welt, in die Luft zu sprengen.

Die USA versuchen, mit allerlei paradoxen Erklärungen und Zwietracht das Ansehen unserer Republik zu besudeln und einen Keil zwischen der DVR Korea und den afrikanischen Ländern zu treiben. Das ist ja nichts anderes als eine ungeschickte Verschlagenheit.

Die Traditionen der Freundschaft und Zusammenarbeit zwischen der DVR Korea und den afrikanischen Ländern wurden am Anfang des Kampfes für die Unabhängigkeit dieser Länder und deren Neugestaltung der Gesellschaft gebildet und weiterentwickelt, haben langjährige Geschichte und werden durch Vorteil gebende Zusammenarbeit, die auf der Souveränität, Gleichheit und der gegenseitigen Achtung basiert ist, weiterhin gefestigt.

Was die Zusammenarbeit zwischen unserem Land und Uganda anbetrifft, wurde sie schon seit langem auf Ersuchen der Uganda-Regierung begonnen und hat diesem Land praktische Hilfe geleistet. Zurzeit kehren die Personen der DVR Korea wegen der vollendeten Verträge nach der beiderseitigen Vereinbarung von selbst zurück.

Zu diesem Zeitpunkt faseln die USA davon, als ob Uganda wegen ihres Drucks die Zusammenarbeit mit der DVR Korea unterbrochen hätte. Das ist ja ein höhnisches Theaterspiel.

Die Handlung der USA, die afrikanischen Länder zur Unterbrechung der Beziehungen mit der DVR Korea unverhohlen aufzuhetzen, wird als grobe Einmischung in die inneren Angelegenheiten der souveränen Staaten in den Ländern dieser Gegend kräftig verurteilt, zurückgewiesen und der schändlichen Niederlage nicht entgehen.

Die Regierung der DVR Korea wird nach dem außenpolitischen Ideal – Souveränität, Frieden und Freundschaft – traditionelle Beziehungen der Freundschaft und Zusammenarbeit mit afrikanischen Ländern unverändert weiterentwickeln.

AiP-D Meinung: Die USA beweisen mit ihren völlig irrsinnigen Äußerungen vor aller Welt, dass sie nun in die patholigische Phase eines Irren eingetreten sind, der nicht mehr zu heilen ist, weil er seinen wahnsinnigen Intrigen, Lügen und Handlungen selber erlegen ist. Die Weltöffentlichkeit und -gemeinschaft muss endlich erkennen, dass die USA der Hort des Bösen und Unberechenbaren sind, die dortigen Verantwortlichen inzwischen an völligem Realitätsverlust leiden und damit zu Spott und Hohn aller fortschrittlichen und friedliebenden Völker der Welt herausfordern. Die UNO muss endlich die wahren Verantwortlichen für Krieg, Mord und Vertreibung beim Namen nennen, diese scharf verurteilen, Sanktionen gegen sie verhängen und aus der internationalen Völkergemeinschaft aussperren, wenn sie nicht völlig unglaubwürdig bleiben will. Das ist das Gebot der Stunde.