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Dr. Klaus Blessing/Dr. Matthias Werner: Die Linke Bewegung braucht neue Denkansätze

Dr. Klaus Blessing/Dr. Matthias Werner

Die Linke Bewegung braucht neue Denkansätze

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Links orientierten Menschen, einschließlich Politikern, Theoretikern und Medien ist der Schreck in die Glieder und den Geist gefahren. Angesichts der politischen Entwicklungen in den USA, Großbritannien, Italien, Frankreich und anderswo wurde sichtbar, was viele im linken Spektrum immer wieder angezweifelt haben: Es gibt sie, die Mehrheit, die die Schnauze voll hat vom alles und vor allem sie beherrschenden realen kapitalistischen System und seinen politischen Eliten. Diese politische Artikulation erfolgt nicht irgendwo in den Armutsregionen dieser Welt, sondern in den reichen Zentren des Kapitals.

Möglich wurde dieser Meinungsumschwung durch zwei miteinander verbundene politische Entwicklungen der letzten Jahrzehnte: Das „Verschwinden“ des real existierenden Sozialismus in großen Teilen der Welt einerseits und damit verbunden die ungebremste globale Ausbreitung der Herrschaft des Kapitals andererseits. Wurde noch Ende des vorigen Jahrhunderts die Globalisierung von den Wirtschaftsbossen, der Politik und Medien als weltweiter Glücksbringer gepriesen, muss sie heute als Begründung für die nationalen und internationalen sozialen Verwerfungen herhalten.

Die „Globalisierung“ schlägt auf ihre „Erfinder“ – die Kapitalistenklasse und deren Politiker – zurück. In den entwickelten Industrieländern führte sie zum Ausverkauf vieler Wirtschaftszweige. Sie hat für viele Menschen Arbeitslosigkeit, Unterbeschäftigung, Lohndumping und Perspektivlosigkeit zur Folge.

In Entwicklungsländern profitieren die meisten Menschen kaum davon. Sie arbeiten unter erbärmlichen Bedingungen für Hungerlöhne. Häufig unter Umgehung von Mindeststandards des Arbeits- und Umweltschutzes steigern sie meist steuerfrei die Maximalprofite der multinationalen Konzerne und dienen der Bereicherung einer korrupten Oberschicht.

Das politische Problem besteht jedoch darin: Durch das vollständige Versagen der Linken sind viele der Erniedrigten und Frustrierten empfänglich für populistische und nationalistische Rattenfänger rechter Prägung.

Es ist erfreulich, dass angesichts dieser dramatischen, letztlich die Existenz großer Teile der Menschheit gefährdenden Entwicklung offenkundig in linken Kreisen ein Aufwachen und Umdenken beginnt. Feststellungen, die in letzter Zeit getroffen wurden, können nur nachhaltig unterstützt werden. Es ist beachtlich und Unterstützung wert, wenn politisch führende und die Politik der Partei DIE LINKE prägende Köpfe in der Rosa-Luxemburg-Stiftung, wie Michael Brie und Mario Candeias, zu neuen Einschätzungen kommen:

Die linken Alternativen sind erschöpft. Versuche, den Finanzmarktkapitalismus zu stabilisieren, verlängern nur die Agonie. Die Linke muss sich auf eine politische Krise einstellen. Alle bisherigen Vorstellungen linker Politik gehören auf den Prüfstand. Dies erfordert keine kleinlich trennenden Debatten, sondern verbindende Perspektiven. Dazu muss aber zunächst versucht werden, Klarheit herzustellen und nicht im Brei unendlicher Mehrdeutigkeiten zu versinken. Die Linke kann nicht dabei stehen bleiben, Angriffe auf liberale und soziale Demokratie abzuwehren. Wir sollten klar sagen, dass wir an einem Ende des Kapitalismus arbeiten und das Wort Sozialismus wieder sprechbar wird. Eine linke Machtperspektive darf nicht auf Wahlen verengt werden. Ein schlechtes und empirisch widerlegtes Argument ist, dass Opposition nichts bewegt.  Es ist umgekehrt belegt, dass sich die Linke durch Regierungsverantwortung geschwächt, ja sogar zerstört hat[1].

Was jedoch von den Autoren und anderen[2] an Lösungen angeboten wird, durchbricht eben leider nicht die festgefahrenen, überholten und unrealistischen linken Positionen.

Das neue Zauberwort von Brie/Candeias heißt: „Solidarische demokratische Antwort.“ Es wird vom Vorsitzenden der Partei DIE LINKE Bernd Riexinger als Wahlkampfslogan mit einem „Lager der Solidarität“ übernommen. [3]

Was soll das sein im tiefsten Kapitalismus „Solidarität“ und diese auch noch „demokratisch“? In diesem System kämpft Jeder gegen Jeden, um zu überleben und den Schwächeren auszuschalten. International führende Konzerne und Finanzinstitutionen sind mit überwiegend kriminellen Methoden dabei, den Konkurrenten zu vernichten. VW und Deutsche Bank sind nur die Spitze eines gewaltigen Eisberges und laufen inzwischen Gefahr, selbst vernichtet zu werden. Manager wichtiger Unternehmen von Ackermann, Breuer über Hoeneß, Kirch, Middelhoff, Winterkorn bis Zumwinkel betrügen sich untereinander, den Bürger und den Staat, um an die maximale Dividende für sich zu gelangen. Staaten setzen alle legalen und illegalen, häufig kriegerischen, Methoden ein, um im Wettlauf um den globalen Kuchen das größte Stück abzubekommen. Arbeitgeber und Behörden schikanieren Menschen, um ihnen möglichst viel vom Kuchen vorzuenthalten. Branchen-Gewerkschaften und ihre Mitglieder ringen dem Kapital Zugeständnisse für ihre Klientel und zur eigenen Profilierung auch zu Lasten der „Konkurrenz“ ab. Arbeitnehmer ringen häufig gegeneinander um die immer geringer werdenden Vollzeitjobs. Von der Arbeit Ausgestoßene kämpfen untereinander und gegen Behördenwillkür um minimale Teilhabe am Ertrag. Wohnungssuchende kämpfen untereinander um den letzten noch bezahlbaren Wohnraum usw. usf.: Jeder gegen Jeden.

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Antwort des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

Die USA und die ihnen hörigen Kräfte problematisieren den Probeschuss unserer strategischen ballistischen Boden-Boden-Mittellangstreckenrakete. Diesbezüglich antwortete am 15. Februar der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf die Frage eines Journalisten der KZNA wie folgt:

Am 13. Februar problematisierte der von den USA geführte UNO-Sicherheitsrat unseren Probeschuss als irgendeine „Resolutionenverletzung“ und veröffentlichte eine schriftliche Mitteilung über die „zusätzliche wichtige Maßnahme“.

Der Probeschuss unserer strategischen ballistischen Boden-Boden-Mittellangstreckenrakete in unserer Republik ist ein Kettenglied im regelmäßigen Prozess beim Verlauf der Durchsetzung der Staatsrichtlinie für die parallele Entwicklung.

Der hoch verehrte Oberste Führer Genosse Kim Jong Un erklärte in der diesjährigen Neujahrsansprache, dass die Vorbereitungen für den Probestart von ballistischen Interkontinentalraketen ihr Endstadium erreichten. Danach deklarierten wir mehrmals offiziell, nach dem Beschluss des Obersten Befehlshabers der KVA in beliebiger Zeit die Maßnahme zur Hochentwicklung der Interkontinentalraketen zu treffen.

Das ist eine selbstverteidigende Maßnahme dazu, vor der Bedrohung durch den Atomkrieg der USA und der ihnen hörigen Kräfte die Souveränität und das Existenzrecht konsequent zu schützen und den Frieden der Koreanischen Halbinsel und die Sicherheit der Region zuverlässig zu gewährleisten.

Als legitimes Recht eines souveränen Staates kann dies niemand diffamieren. weiterlesen


Das Mallima-Zeitalter in der DVR Korea

Meldung

Ein historisches Treffen, das dem Aufbau eines starken sozialistischen Staates den Ansporn geben und das Mallima-Zeitalter kräftig vorantreiben wird

Am diesem Jahresende wird das Republiktreffen der Mallima-Schrittmacher einberufen

Heute vollbringen unsere Armee und unser Volk in der das ganze Volk einbeziehenden Generalaktion, die zum Ziel hat, mit unbeugsamem Offensivgeist – in dem Wunderjahr 2016 ein neues Zeitalter des „Mallima“ eingeleitet zu haben – größere Siege zu erringen und die Blütezeit der Revolution zu einer großen Glanzperiode fortzusetzen, große Innovationen und hohe Sprünge, die die Welt in Erstaunen versetzen.

Im historischen Kampf dafür, den siegreichen Fortschritt des Sozialismus mit der großen Triebkraft der Selbsthilfe und der eigenen Stärkung zu beschleunigen, stellte unsere Partei den Geist des Bezirks Kangwon als Musterbeispiel des Zeitalters heraus und appellierte ans gesamte Volk des ganzen Landes, diesem Bezirk in solchem Geist nachzueifern.

Kondensiert sind im Geist vom Bezirk Kangwon unnachgiebige Ausdauer und der heroische Geist der koreanischen Revolutionäre, die in jedweden Prüfungen voller Siegeszuversicht und Optimismus aus eigener Kraft lichtvolle Zukunft vorauseilen, um den patriotisch gesinnten Wunsch von Kim Jong Il nach dem Aufbau eines starken Staats um jeden Preis zu realisieren.

Um den außerordentlichen patriotischen Enthusiasmus und gewachsene Kampfesstimmung unseres Volkes, das mit dem Geist vom Bezirk Kangwon in allen Bereichen für den Aufbau eines mächtigen sozialistischen Staates ein heroisches Mythos der Selbsthilfe und Selbststärkung schafft, weiter kulminieren zu lassen, beschloss das Zentralkomitee der PdAK, am Ende in diesem Jahr in Pyongyang, Hauptstadt der Revolution, das Republiktreffen der Mallima-Schrittmacher einzuberufen. weiterlesen


Antwort des Sprechers des DVRK-Außenministeriums

Die USA klammern sich an ihre blödsinnigen Machenschaften zur Absperrung des ökonomischen Austausches und der Zusammenarbeit zwischen der DVR Korea und den afrikanischen Ländern. Diesbezüglich antwortete am 19. Juni der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf die Frage eines Journalisten der Koreanischen Zentralen Nachrichtenagentur wie folgt:

Vor einigen Tagen solle Staatssekretär des USA-Außenministeriums einige afrikanischen Länder besucht, von unsinniger Sophisterei, „es gebe atomare Bedrohung durch Nordkorea an einem entfernten Ort“ und „Wegen Nordkorea komme die Zeit, in der nach 70 Jahren die Atomwaffe wieder eingesetzt werden kann“, gefaselt haben. Dann soll er gesagt haben, es sei notwendig, alle Beziehungen mit der DVR Korea abzubrechen, wenn die Länder in der afrikanischen Region der „atomaren Bedrohung“ entgehen wollen.

Wie in der Welt schon bekannt ist, sind die USA der weltweit erste Atomwaffenhersteller und der einzige Staat, der Atomwaffen zweimal angewandt hat, und der Urheber, der sich durch atomare Bedrohung und Erpressung mit der Gewalt- und Willkürherrschaft befasst.

Diese USA haben ihre verbrecherische Natur versteckt und reden sogar von unsinnigen Schmähreden, unser Land füge dem entfernten Afrika „atomare Bedrohung“ zu.

Die Atomwaffen visieren keine afrikanische Länder an, sondern eben die USA, die sich mit der Anti-Korea-Politik verzweifelt befassen, und sie sind das Prunkschwert der Gerechtigkeit dafür, die USA, Herd von allerlei Bösen in dieser Welt, in die Luft zu sprengen.

Die USA versuchen, mit allerlei paradoxen Erklärungen und Zwietracht das Ansehen unserer Republik zu besudeln und einen Keil zwischen der DVR Korea und den afrikanischen Ländern zu treiben. Das ist ja nichts anderes als eine ungeschickte Verschlagenheit.

Die Traditionen der Freundschaft und Zusammenarbeit zwischen der DVR Korea und den afrikanischen Ländern wurden am Anfang des Kampfes für die Unabhängigkeit dieser Länder und deren Neugestaltung der Gesellschaft gebildet und weiterentwickelt, haben langjährige Geschichte und werden durch Vorteil gebende Zusammenarbeit, die auf der Souveränität, Gleichheit und der gegenseitigen Achtung basiert ist, weiterhin gefestigt.

Was die Zusammenarbeit zwischen unserem Land und Uganda anbetrifft, wurde sie schon seit langem auf Ersuchen der Uganda-Regierung begonnen und hat diesem Land praktische Hilfe geleistet. Zurzeit kehren die Personen der DVR Korea wegen der vollendeten Verträge nach der beiderseitigen Vereinbarung von selbst zurück.

Zu diesem Zeitpunkt faseln die USA davon, als ob Uganda wegen ihres Drucks die Zusammenarbeit mit der DVR Korea unterbrochen hätte. Das ist ja ein höhnisches Theaterspiel.

Die Handlung der USA, die afrikanischen Länder zur Unterbrechung der Beziehungen mit der DVR Korea unverhohlen aufzuhetzen, wird als grobe Einmischung in die inneren Angelegenheiten der souveränen Staaten in den Ländern dieser Gegend kräftig verurteilt, zurückgewiesen und der schändlichen Niederlage nicht entgehen.

Die Regierung der DVR Korea wird nach dem außenpolitischen Ideal – Souveränität, Frieden und Freundschaft – traditionelle Beziehungen der Freundschaft und Zusammenarbeit mit afrikanischen Ländern unverändert weiterentwickeln.

AiP-D Meinung: Die USA beweisen mit ihren völlig irrsinnigen Äußerungen vor aller Welt, dass sie nun in die patholigische Phase eines Irren eingetreten sind, der nicht mehr zu heilen ist, weil er seinen wahnsinnigen Intrigen, Lügen und Handlungen selber erlegen ist. Die Weltöffentlichkeit und -gemeinschaft muss endlich erkennen, dass die USA der Hort des Bösen und Unberechenbaren sind, die dortigen Verantwortlichen inzwischen an völligem Realitätsverlust leiden und damit zu Spott und Hohn aller fortschrittlichen und friedliebenden Völker der Welt herausfordern. Die UNO muss endlich die wahren Verantwortlichen für Krieg, Mord und Vertreibung beim Namen nennen, diese scharf verurteilen, Sanktionen gegen sie verhängen und aus der internationalen Völkergemeinschaft aussperren, wenn sie nicht völlig unglaubwürdig bleiben will. Das ist das Gebot der Stunde.


Stellungnahme des Sprechers des Verteidigungskomitees der DVR Korea

Jüngst geriet die Lage auf der Koreanischen Halbinsel tiefer in Gefahr vor dem Ausbruch des Atomkrieges.

Am 17. Juni ließen die USA die Staffete strategischer Bomber „B 52“ auf der Insel Guam, die dem 8. Luftverband der US-Agressionsarmee unterstehen, unter dem Vorwand des Flugs für Langstreckennavigation und der Schlagübungen gegen strategische Objekte in den Luftraum Südkoreas eindringen und sich mit den Übungen für den Atombombeabwurf wie besessen beschäftigt haben.

Zuvor ließen sie am 13. Juni das atombetriebene U-Boot „Mississippi“ in Hafen Pusan (Südkorea) eingelaufen sein.

Der Sprecher des DVRK-Verteidigungskomitees entlarvte in der Stellungnahme am 19. Juni, die diesmalige Flugübung für Langstreckennavigation sei vorausgesetzte Vorbereitung dafür, in den Luftraum der Koreanischen Halbinsel schnell einzudringen, und die Schlagübung gegen strategische Objekte sei ein Manöver für Überraschungsangriff auf die Atomanlagen unserer Republik.

Der Sprecher behauptete, das Ziel vom Einsatz des atombetriebenen U-Boots, das in Gewässern anderer Länder herumfuhr, in Südkorea bestehe darin, beim Ausbruch des zweiten Krieges vom 25. Juni die Realisierbarkeit des Einsatzes der Atomstreitkräfte zu überprüfen.

Er prangerte die USA eben als Räuber an, die für die Realisierung ihrer hinterlistigen Absicht – mit Atomstöcken unseren Willen lockern und entschlossenen Beschluss aufgeben zu lassen – beliebige Aktionen einschließlich des Atomkrieges ohne Zögern verüben wollen. Weiter fuhr er fort:

Darin gibt es das wahre Gesicht der gegenwärtigen hinterlistigen US-Administration, die für die „atomwaffenfreie Welt“ aus voller Kehle befürwortet.

Dann gibt es eben darin die wahre Absicht der USA, uns zum vorherigen Verzicht auf das Atomprogramm zu zwingen.

Die heutige Wirklichkeit zeugt davon, nur das Banner unserer Armee und unseres Volkes für parallele Entwicklung des Wirtschaftsaufbaus und des Aufbaus der Atomstreitmacht sei die in der Welt stärkste Macht für den Schutz des Friedens des Landes und der Sicherheit der Nation vor den Katastrophen des Atomkrieges.

Bei uns ist der Frieden wertvoll.

Aber wir wollen diesen Frieden niemals von Betteln und mit Sympathie gewinnen.

Unsere Weise für den Friedenschutz besteht darin, – wie wertvoll auch der Frieden ist – der Aktion, die ihn verletzt, egal, wer er ist und wo er sich befindet, gnadenlose vorherige Erstschläge zu versetzen.

Seit langem hat unsere Armee in Reichweite der präzisen Schläge sogar die Nachschubbasen der USA für Aggression Koreas einschließlich des Anderson-Luftstützpunktes auf der Insel Guam, auf dem die strategischen Bomber „B-52H“ abfliegen, der aggressiven Seebasen, wo atombetriebene U-Boote starten.

Fasziniert von ihrer anachronistischen Illusion dürfen die USA nicht unbesonnen handeln.

Die USA sind sich von selbst über unsere atomare Vergeltungsfähigkeit als Ost-Atommacht im Klaren.

Die leichtsinnige Aktion, die die Wirklichkeit ignoriert, ruft nur Katastrophe heraus.

Unsere Armee und unser Volk werden die „Sanktionen“ der inneren und äußeren feindseligen Kräfte, deren Strangulierung und atomare Bedrohungen und Erpressungen schonungslos zerschlagen und zum Horizont des großen Sieges stürmisch voranschreiten.

Der endgültige Sieg gehört unserer großen Partei, unserer Armee und unserem Volk.


Stellungnahme des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

Am 13. Juni 2016 solle das USA-Atomunterseeboot „Mississippi“ in der asiatisch-pazifischen Region zum ersten Mal erschienen und im Pusan-Hafen Südkoreas eingelaufen sein.

Dieses U-Boot, das im Jahr 2012 in Dienst getreten ist, ist der neueste Atom-Angriffsunterseeboot der USA-Marine, der mit zahlreichen Torpedo- und Flugkörperabschusseinrichtungen versehen ist und die Aufgabe für den Angriff auf gegnerische Kriegsschiffe und für die Sonderoperation erfüllt.

Auch während des gemeinsamen Militärmanövers „Key Resolve“ und „Foal Eagle 16“, das vom März an mehr als 50 Tage lang in Südkorea inszeniert wurde, ließen die USA unter Einsatz der groß angelegten strategischen Atomschlagmittel wie des atombetriebenen Flugzeugträgers „Staenes“, der strategischen Atombomber „B-52“ und „B-2“ und der Stealth-Kampfflugzeuge „F-22A“ die Kriegsgefahr, in der auch beim geringsten Anlass ein Krieg auszubrechen drohte, entstehen.

In der Stellungnahme vom 16. Juni unterstrich der Sprecher des DVRK-Außenministeriums wie folgt:

Im asiatisch-pazifischen Gewässern in der Umgebung der Koreanischen Halbinsel fahren 2 atombetriebene Flugzeugträger der USA dauerhaft herum und wird in den USA die „Operation für präzise Luftangriffe“ gegen Atomanlagen und -streitkräfte unserer Republik unverhohlen vorbereitet. In dieser Atmosphäre drang das neueste Atom-U-Boot der USA in Südkorea ein. Das ist eine direkte Bedrohung gegen die Sicherheit unserer Republik und den Frieden der Region.

Weil die USA in Koreanische Halbinsel und deren Umgebung verschiedenartige strategische Materialien weiterin einsetzen, wird die überdies instabile Lage der Koreanischen Halbinsel weiterhin in unkontrollierbaren Zustand versetzt.

Der beste Weg zur Verhinderung des Krieges und Verteidigung des Friedens in der Koreanischen Halbinsel, dem weltweit konfliktreichsten Gebiet, in dem wegen der ununterbrochenen Machenschaften der USA zur Entfesselung eines neuen Krieges beständig eine Nuklearkriegsgefahr schwebt, besteht darin, unsere selbstverteidigende atomare Abschreckungskraft allseitig zu stärken.

Die Richtlinie unserer Partei für parallele Entwicklung des Wirtschaftsaufbaus und des Aufbaus der Atomstreitmacht ist die richtigste Linie dafür, der von den USA aufgezwungenen Atomkriegsgefahr mittels der mächtigen nuklearen Abschreckungskraft ursächlich ein Ende zu setzen und den Frieden und die Sicherheit in der Region und der Welt zu schützen.

Die USA behaupten bisher, die Entnuklearisierung sei für sie in der ersten Reihe, indem sie an ununterbroche Machenschaften zur atomaren Strangulierung gegen uns und die auf uns gerichtete Atomkriegsübungen weiterhin klammern. Das ist ja unverschämte Sophisterei.

Die USA müssen sich über die strategische Stellung unserer Republik, die in die erste Reihe der Kernwaffenstaaten der Welt gestellt ist, und politische Entschlossenheit treffen, den Strom der Lage im Klaren sein, ihre anachronistische Anti-Korea-Politik aufzugeben und aus Südkorea ihre Aggressionsarmee und Kriegsausrüstungen abzuziehen.

AiP-D Meinung: Die Antiimperialistische Plattform Deutschland unterstützt vorbehaltlos die Stellungnahme des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea. Es sind die USA, die immer wieder heuchlerisch von Abrüstung, Entnuklearisierung usw. anderer schwatzen, während sie ihre konventionelle wie auch atomare Bewaffnung und alle Streitkräfte unentwegt mit Billionen von US-Dollars modernisieren. Es ist wie der Dieb, der „Haltet den Dieb!“ ruft. Solange die USA keine Kehrtwende in ihrer anachronistischen Politik gegenüber der DVR Korea und anderen souveränen Staaten machen, kann es keinen dauerhaften Frieden auf der Erde geben, den sich alle freiheitsliebenden und fortschrittlichen Menschen der Welt so sehr wünschen. Die erbärmlichen US-Imperialisten und ihre Handlanger und Vasallen gehören endlich auf den Müllhaufen der Geschichte, damit Frieden, wahre Freiheit und Wohlstand für alle Völker der Welt verwirklicht werden können! Dafür kämpfen wir unentwegt!