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Stellungnahme des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

Kim Jong Un, der hochverehrte Oberste Führer der DVR Korea, hat in der diesjährigen Neujahrsansprache die vorjährigen Erfolge unserer Armee und unseres Volkes voller Stolz ausgewertet und den außenpolitischen Standpunkt der Regierung unserer Republik klar und eindeutig erklärt.

Am 26. Januar veröffentlichte der Sprecher des DVRK-Außenministeriums eine Stellungnahme, dass wir die in der diesjährigen Neujahransprache von Kim Jong Un gestellte außenpolitische Aufgabe konsequent in die Tat umsetzen und so entsprechend der Stellung als ein würdevolles starkes Land der Souveränität und ein Atomwaffenstaat die Auslandsbeziehungen aktiv entwickeln werden. Er fuhr wie folgt fort:

Wir werden unbedingt mit unserer eigenen Kraft Frieden und Sicherheit unseres Staates schützen und auch zum Schutz des Friedens und der Stabilität in der Welt aktiv beitragen.

Im außenpolitischen Ideal – Souveränität, Frieden und Freundschaft – die gutnachbarlichen Beziehungen der Freundschaft und Zusammenarbeit mit allen Ländern, die für die Souveränität eintreten, auszubauen und weiterzuentwickeln, das ist ja ein unbeirrter Standpunkt unserer Partei und der Regierung unserer Republik. weiterlesen


Kim Jong Un hielt Neujahrsansprache für das Jahr Juche 106 (2017)

Neujahrsansprache

Kim Jong Un

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Liebe Genossen!

Wir legten das Jahr 2016, in dem wir eine neue Geschichte des in der Geschichte der koreanischen Revolution nie dagewesenen großen Gedeihens schufen und jeden Tag als einen Tag des bewegenden Kampfes erstrahlen ließen, hinter uns und begrüßen das neue Jahr 2017.

Auf diesem bedeutungsvollen Platz, wo wir voller Stolz auf ein großes Jahr der vom großen Volk geschaffenen rühmenswürdigen Wunder zurückblicken, sende ich mit dem erhabensten Herzen dem ganzen koreanischen Volk, das mit der Partei in Idee, Zielstellung und Wille einig, Freud und Leid, ja das Schicksal teilte und die in der Geschichte beispiellosen harten Bewährungsproben lachend bestand, herzlichen Gruß und spreche ihm Ruhm und Glückwunsch zum hoffnungsvollen neuen Jahr aus.

Ferner entbiete ich den Landsleuten im Süden und im Ausland wie auch den progressiven Völkern und Freunden der Welt, die die Souveränität und Gerechtigkeit anstreben, warme Grüße.

2016 war ein Jahr der erfreulichen revolutionären Ereignisse, ja ein Jahr großer Wende, das in die Geschichte unserer Partei und unseres Vaterlandes besonders einzutragen ist.

Im hinter uns liegenden Jahr fand unter hoher revolutionärer Begeisterung aller Parteimitglieder, der Offiziere und Soldaten der Volksarmee und des ganzen Volkes und unter großen Interessen der Welt der VII. Parteitag der Partei der Arbeit Koreas (PdAK) als großes politisches Festival bedeutungsvoll und festlich statt. weiterlesen


Kuba: Notwendigkeit der Beendigung der Blockade durch die USA

BERICHT VON KUBA

Zur Resolution 70/5 der UNO-Generalversammlung unter dem Titel „Die Notwendigkeit, die Kuba von den Vereinigten Staaten von Amerika auferlegte Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade zu beenden“

Juni 2016

Inhaltsverzeichnis

EINFÜHRUNG

 

  1. FORTSETZUNG DER BLOCKADENPOLITIK

1.1. Gültigkeit der Blockadegesetze.

1.2. Maßnahmen, durchgesetzt von Präsident Barack Obama, und ihre Grenzen.

1.3. Vorrechte des Präsidenten der USA zur weiteren Veränderung der Anwendung der Blockade, ohne den Kongress einzuschalten.

1.4. Hauptmaßnahmen der Blockade, die nach dem 17. Dezember 2014 zur Anwendung kamen.

 

  1. DIE BLOCKADE VERLETZT DIE RECHTE DER KUBANISCHEN BEVÖLKERUNG. NEGATIVE AUSWIRKUNGEN AUF DIE BEREICHE, DIE VON GROSSER SOZIALER REVELANZ SIND

2.1. Recht auf Gesundheit und Ernährung

2.2. Recht auf Bildung, Sport und Kultur

2.3. Recht auf Entwicklung

 

III. AUSWIRKUNGEN AUF DIE KUBANISCHE AUSSENWIRTSCHAFT.

3.1. Außenhandel und ausländische Investitionen

3.2. Finanzen

 

  1. DIE BLOCKADE VERLETZT DAS VÖLKERRECHT. EXTERRITORIALE ANWENDUNG

4.1. Schäden an kubanischen Einrichtungen.

4.2. Auswirkungen auf die internationale Zusammenarbeit.

4.3. Andere Exterritoriale Auswirkungen.

 

  1. GENERELLE ABLEHNUNG DER BLOCKADE

5.1. Gegenhaltung in den Vereinigten Staaten.

5.2. Gegenhaltung der internationalen Staatengemeinschaft.

 

SCHLUSSFOLGERUNGEN

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Mitteilung der Ständigen Vertretung der DVR Korea bei der UNO ans Außenministerium der USA

Am 23. Juni schickte das Ministerium der USA bezüglich des diesmaligen erfolgreichen Probestarts der strategischen ballistischen Boden-Boden-Mittel- und Langstreckenrakete „Hwasong 10“ die herausfordernde Mitteilung, indem es bemerkte, dass dieser Probestart die grobe „Verletzung“ an Resolutionen des UNO-Sicherheitsrates sei, die gespannte Lage auf der Koreanischen Halbinsel verschärfe und wir uns an provokatorische Handlungen und Bedrohungen nicht mehr klammern dürfen.

Hierin liegt die intrigante Absicht der USA, die ihr wahres Gesicht als Verbrecher, der sich auf der Koreanischen Halbinsel und deren Umgebung an den Rummel um die Kriegsmanöver und die Machenschaften zur Verstärkung der Streitkräfte ununterbrochen klammert und die äußerst verschärfte Lage auf der Koreanischen Halbinsel betreibt, zu verschleiern und die Verantwortung für die verschärfte Lage auf der Koreanischen Halbinsel auf uns abzuwälzen und zugleich die Atmosphäre für internationalen Druck auf uns erhöhen zu wollen.

Diesbezüglich übergab die Ständige Vertretung der DVR Korea bei der UNO am 24. Juni ans USA-Außenministerium die Antwortmeldung, in der unser prinzipienfester Standpunkt unterstrichen wurde.

Die Meldung erklärte unsere Einstellung, die „Resolution“ des UNO-Sicherheitsrates auf das Verbot des Starts unserer Raketen sei die Verletzung der UNO-Charta und des Völkerrechts. Gegen die USA, die ihre strategischen Mittel auf der Koreanischen Halbinsel und deren Umgebung weiter einführen und uns unverhohlene atomare Bedrohung geben, die Maßnahmen zur Stärkung der atomaren Abschreckungskraft darauf folgend zu treffen – das sei doch unsere gerechte selbstverteidigende Maßnahme, die keinerlei Provokation ist.

Sie unterstrich, das sei unser Standpunkt, über mächtige Angriffsmittel, mit denen wir die USA dauerhaft bedrohen können, zu verfügen, wenn wir vor den ständigen atomaren Bedrohungen seitens der USA die Sicherheit des Vaterlandes und des Volkes entschieden garantieren wollen.

Wie die feindseligen Handlungen gegen die DVR Korea seitens der USA „normalisiert“ werden, werde auch die Durchsetzung unserer selbstverteidigenden Richtlinie für parallele Entwicklung des Wirtschaftsaufbaus und des Aufbaus der Atomstreitmacht normalisiert, und solange die feindselige Politik und die atomare Bedrohung der USA andauern, werden wir obige Richtlinie fest einhalten und die Maßnahmen zur Stärkung der selbstverteidigenden Abschreckungskraft aufeinander folgend und hintereinander weiter treffen.

AiP-D Meinung: Die USA klammern sich wie besessen an ihre feindseelige Politik gegenüber der souveränen DVR Korea und missbrauchen die UNO und den UNO-Sicherheitsrat für ihre Intrigen und feigen Machenschaften. Anstatt ehrlich zu bereuen, die offen liegenden Tatsachen anzuerkennen, in längst überfällige Verhandlungen mit der DVR Korea zum Abschluss eines Friedensabkommens einzutreten, veranstalten sie unter Missbrauch der UNO und gegen all deren Statuten, Chartas und Regelwerke verstoßende Aktionen, die, je öfter sie diese initiieren, desto öfter ihre fehlende Moral, ihren fehlenden Anstand und ihre wahre Natur als die schlimmsten Feinde der Menschheit offenbaren.

Die UNO muss endlich Schluss damit machen, sich fortwährend von den US-Imperialisten und deren Helfern missbrauchen zu lassen, alle Sanktionen gegen die DVR Korea sofort widerrufen und ihrer Charta entsprechend unparteilich die wahren Störenfriede und Provokateure des Weltfriedens benennen, sanktionieren und aus der Weltgemeinschaft ausstoßen, damit die Völker der Welt in Ruhe ihre Beziehungen unter dem Banner von Souveränität, Gleichheit und Frieden zum Wohle aller Menschen entwickeln können.


Antwort des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

Die USA stachelten den UNO-Generalsekretär dazu auf, einen Brief, der das Recht der DVR Korea auf den Satellitenstart verneint, zu schreiben. Diesbezüglich antwortete am 23. Juni der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf die Frage eines Journalisten der Koreanischen Zentralen Nachrichtenagentur wie folgt:

Unsere Republik hat nach dem „Übereinkommen über die Registrierung von Weltraumgegenständen durch den Startstaat“ durch legale Prozedur den Erdbeobachtungssatelliten „Kwangmyongsong–4“ offiziell in die UNO eingetragen.

Das ist weltweite Anerkennung, der „Kwangmyongsong–4“ sei ein Reichtum, das zum gemeinsamen Gedeihen der Menschheit beiträgt.

Aber am 15. Juni trug sich etwas anormales zu, dass der UNO-Generalsekretär seinen Brief an den Vorsitzenden des UN-Sicherheitsrat geschickt hatte, der zum widerspruchsvollen Inhalt hat, er habe nach dem „Übereinkommen vom 11. Dezember 1974 über die Registrierung von Weltraumgegenständen durch den Startstaat“ „den in kosmischen Raum gestarteten Gegenstand der DVR Korea am 7. Februar 2016 registriert und die UNO-Mitgliederstaaten darüber informiert“. Die „oben genannte Registrierung sei nichts anderes als eine technische Prozedur nach dem Übereinkommen. Er teile dem UN-Sicherheitsrat sein Verständnis mit, dass er dem obigen Satellitenstart der DVR Korea keinerlei Gesetzmäßigkeit oder Richtigkeit belegt.“

Eben die USA sind der Erfinder und Regisseur dieses blödsinnigen Theaterspiels, das der amtlichen Pflicht des UN-Generalsekretärs widerspricht und keine Aufrichtigkeit und Eigenständigkeit bei der UN-Tätigkeit hat.

Das Hauptziel der USA besteht darin, das völkerrechtlich anerkannte Selbstverteidigungsrecht eines souveränen Staates und dessen gesetzmäßige Rechte zu problematisieren, die „Resolution über Sanktionen“ im UN-Sicherheitsrat zu erdichten und unter dem Einsatz allerlei gesetzwidriger und räuberischer Mittel und Methode den souveränen Staat um jeden Preis zu strangulieren.

Jüngst setzen die USA erneut in die Koreanische Halbinsel und deren Umgebung verschiedenartige strategische Vermögen ein, treiben so instabile Lage der Koreanischen Halbinsel in extremen Zustand und klammern sich noch verzweifelter an ihren Rummel um Sanktionen und Druck gegen unsere Republik.

Die Wirklichkeit zeugt wiederholt anschaulich davon, dass die von uns ausgewählte Linie für die gleichzeitige Entwicklung der Wirtschaft und der Atomstreitkräfte ja hundertmal richtig ist.

Wir sind zu Gesprächen und physikalischen Maßnahmen vollauf bereit und verfügen über alle betreffenden Mittel.

Die USA müssen sich über strategische Stellung unserer Republik und den Strom der Lage im Klaren sein und ihre Entschlossenheit treffen, anachronistische Anti-Korea-Politik aufzugeben.

Solange diese Politik der USA fortgesetzt wird, wird unsere Republik selbstverteidigende atomare Abschreckungskraft qualitativ und quantitativ noch mehr stärken und das aufrichtige Recht auf friedliche Weltraumerschließung weiterhin ausüben, egal, wer was dazu auch sagt.

AiP-D Meinung: Wie wir bereits schrieben, befinden sich die USA nun in einer Phase eines pathologischen Irren, und sie liefern dafür ungewollt nun schon täglich neue unumstößliche Beweise. Dass die USA und ihre Vasallen es mit internationalem Recht sonst gerne mal nicht so genau nehmen, sahen wir ja bereits u. a. beim Balkankrieg (Ex-Jugoslawien 1999) und beim Zweiten Irakkrieg (2003). Sich dann als Weltpolizist aufzuspielen und internationales Recht (s. o.) zu verhöhnen, zeugt abermals von einem fortschreitend gefährlichen Realitätsverlust der Machthaber in Washington und ihrer Hintermänner und Helfershelfer. Dass sie dabei auch – wie schon wiederholt – die UNO missbrauchen überrascht daher eigentlich nur wenig. Doch die Lage wird nicht nur auf der Koreanischen Halbinsel durch diese Machenschaften immer ernster und unberechenbarer. Es sind nämlich genau die Machthaber in den USA, die den Weltfrieden mit immer neuen Machenschaften und Intrigen in Frage stellen.

Warum tun sie dies? An jedem Konflikt verdienen sich die herrschenden „Eliten“ mit ihren (nicht nur) Rüstungsfirmen oder -beteiligungen dumm und dämlich, an jedem Dollar klebt das Blut der Unterdrückten und Ausgebeuteten! Was also macht die DVR Korea in den Augen des Westens „verkehrt“? Sie setzt eine wahre volksverbundene Politik um, die die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen ein für alle Mal beseitigt hat. Das koreanische Volk lebt im Norden der Republik sozial völlig abgesichert in kostenlosem Wohnraum, bekommt kostenlose medizinische Versorgung, kostenlose Bildung bis zum Universitätsabschluss und viele andere sozial volksverbundene Leistungen, die man sich im Westen nicht mal kühnst für die gesamte Bevölkerung vorstellen kann und will. Alle „Gewinne“, die Staatsunternehmen machen, fließen wieder zum Wohle des Volkes zurück zum Volk, das ja auch die „Gewinne“ erarbeitet hat. Hier werden weder Aktionäre, Firmenclans, Devisenspekulanten à la George Soros oder andere Habgierige in ihrer maßlos unanständigen Gier befriedigt. Auch wird Volksvermögen nicht vernichtet sondern inverstiert und reinverstiert, wie jetzt jüngst die platzende Aktienblase durch den Brexit wieder einmal weltweit offenbart.

Die DVR Korea ist der einzige vollständig souveräne Staat der Erde, der sich weder erpressen noch in die Knie zwingen lässt. Das sollte alle friedliebenden und fortschrittlichen Menschen moralisch eigentlich dazu verpflichten, immer die richtige Politik der DVR Korea vorbehaltlos zu unterstützen und zu verteidigen! Das ist das Gebot der Stunde, denn… ohne diesen aufrechten und starken sozialistischen Staat sähe die Welt wahrlich anders aus, und das nicht zum Wohle und Vorteil der Völker der Welt. Die DVR Korea ist quasi das Gewissen aller Aufrechten und Anständigen!


Erklärung des Sprechers der DVRK-Regierung

Am 4. März 2016 veröffentlichte der Sprecher der Regierung der DVR Korea eine Erklärung wie folgt:

Die Großmächte einschließlich der USA und die ihnen hörigen Kräfte, die vor dem völligen Erfolg beim ersten H-Bombe-Tests und dem Start des Erdbeobachtungssatelliten „Kwangmyongsong 4“ in der DVR Korea besinnungslos waren, fabrizierten endlich frühmorgens am 3. März unter Missbrauch des Namens des UN-Sicherheitsrats die berüchtigte „Resolution über Sanktionen“ gegen die DVR Korea Nr. 2270.

Zum neuen Jahr setzten die Explosion unserer H-Bombe und der erfolgreiche Start des Erdbeobachtungssatelliten „Kwangmyongsong 4“ die Welt in Erstaunen. Die darüber verblüfften Großmächte wie die USA und anderen ihnen hörigen Kräfte fabrizierten erst nach den 57-tägigen geheimen Besprechungen diese „Resolution über Sanktionen“. Das sahen wir schon voraus und ist uns nichts Erstaunliches und Neues.

Aber es geht hier darum, dass die diesmalige „Resolution“ das unverhohlenste und berüchtigtste internationale Verbrechen ist, um unter unpassenden Vorwänden einen souveränen und gerechten Staat zu isolieren und zu strangulieren.

Im Komplott der USA wie auch anderer Großmächte und der ihnen hörigen Kräfte wurde die „Resolution über Sanktionen“ des UN-Sicherheitsrates fabriziert, die unsere Souveränität ernsthaft bedroht und unsere gerechte Sache total herausfordert. Diesbezüglich erklärt die Regierung der DVR Korea vor der Welt die Stellungnahme wie folgt:

Erstens brandmarken wir die gegen die DVRK gerichtete boshafte „Resolution über Sanktionen“ des UN-Sicherheitsrats als berüchtigtste Provokation gegen unsere Republik, einen würdevollen souveränen und unabhängigen Staat, und weisen sie entschieden zurück.

Zweitens wird unsere entschiedene Gegenmaßnahme folgen, da die USA wie auch andere Großmächte und die ihnen hörigen Kräfte den Weg dazu betreten haben, unsere Souveränität und unser Existenzrecht offen mit Füßen zu treten.

Als unsere Reaktion werden verschiedene Mittel und Weisen einschließlich der mächtigen und gnadenlosen physikalischen Gegenaktionen total eingesetzt werden.

Drittens wird aus dem Anlass zu dem diesmaligen größten internationalen Verbrechen des UN-Sicherheitsrates die Flamme eines die ganze Welt umfassenden Kampfes für die entschiedene Abschaffung der ungerechten und ungleichen internationalen politischen Ordnung noch heftiger auflodern.

Die Realität, wo nach dem Ermessen der USA wie auch anderer Großmächte die Gesetzmäßigkeit und die Gesetzwidrigkeit aufs Geratewohl festgelegt und die Gerechtigkeit und Wahrheit grausam mit Füßen getreten werden, darf niemals geduldet werden. Das ist unser Standpunkt.

Wer was dazu auch sagen mag, wird unsere Republik auch künftig unter dem unbeirrten Banner der parallelen Entwicklung der Wirtschaft und der atomaren Streitkräfte die selbstverteidigende atomare Abschreckungskraft weiterhin festigen und nach dem Ziel des großen Satelliten-Landes auf dem von uns gewählten Weg kühn vorwärts schreiten.

Die Welt wird genau sehen, wie unsere Republik, die der UN-„Resolution über Sanktionen“ mit tausendfachen Gegenmaßnahmen entgegentritt, der von vielen Verbrechen durchdrungenen Geschichte der UN, die in eine Bühne der USA wie auch anderer Großmächte und der ihnen hörigen Krethi und Plethi verwandelt worden ist, ein Ende setzt und die internationale Gerechtigkeit und Fairness in richtige Bahn lenkt.

AiP-D Meinung: Die Antiimperialistische Plattform Deutschland unterstützt vollkommen die gerechte Erklärung des Sprechers der DVRK-Regierung!

Es sind die USA und die ihnen hörigen Kräfte, die jede Moral und jeden Anstand verloren haben, zu jeder Zeit und an jedem beliebigen Ort Eroberungs- und Zerstörungskriege führen, fremde Völker in Unglück und Elend stürzen, sich, wenn es ihnen passt, niemals an geltendes Völkerrecht halten, von anderen aber verlangen, das Völkerrecht jederzeit zu achten.

Die UNO ist zu einer bedeutungslosen Organisation verkommen, die von den USA und ihnen willfährigen Kräften nach Belieben für Abstimmungen und Verurteilungen, Sanktionen und andere Druckmittel gegen ihnen unliebsame Staaten missbraucht wird und so schon längst zur Farce verkommen ist, sich vor den anständigen Völkern der Welt also nur noch lächerlich macht. Wir fordern, die USA und ihre Lakaien für fortwährende Verletzungen des Völkerrechts und der Statuten der UNO zu verurteilen, international zu isolieren und mit empfindlichen Sanktionen zu belegen, die die Wall Street und alle Kapitalisten, die Dank der Aussicht auf TTIP und CETA nun völlig außer Rand und Band sind, bis ins Mark erschüttern werden, und sie so auf den Müllhaufen der Geschichte werfen!

Solidarität mit dem Koreanischen Volk im Kampf um Selbstbestimmung und Souveränität!

Es lebe der antiimperialistische Kampf der Völker!