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Stellungnahme des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

Jüngst verkündete die Trump-Administration ihre neue Kubapolitik, die auf Umsturz der kubanischen Regierung und wirtschaftliche Blockade abzielt. In Bezug darauf veröffentlichte die kubanische revolutionäre Regierung die Erklärung, die diese Politik verurteilt.

Die neue Kubapolitik der USA ist ihrem Wesen nach eine Enthüllung ihrer wahren Absicht dafür, unter dem Deckmantel der „amerikanischen Demokratie und Freiheit“ und der Gewährleistung der „Menschenrechte“ innerhalb Kubas die Unruhe hervorzurufen und durch weitere Verstärkung der Blockade gegen Kuba die in diesem Land errichtete sozialistische Ordnung umzustürzen. Deswegen verurteilen wir hart diese Politik der USA.

Es ist ja nicht so erstaunlich, dass die Trump-Administration alle in der Obama-Amtszeit getroffenen „falschen“ Vereinbarungen aufgehoben hat.

Die aufeinander folgenden Machthaber der USA setzten alle Mittel und Methoden dafür ein, die souveränen und fortschrittlichen Länder umzustürzen und die von den USA geführte „Weltordnung“ zu schaffen, und erklärten ohne Zögern auch sogar die internationalen Vereinbarungen und Versprechen für nichtig.

Die Bush-Administration setzte das in 1994, in der Clinton-Amtszeit, geschlossene Koreanisch-Amerikanische Abkommen außer Kraft, und auch die Trump-Administration die in der Obama-Amtszeit ratifizierte Pariser Konvention. Diese sind vertretende Beispiele.

Es sind die den USA eigenen imperialistischen Merkmale, die souveränen antiamerikanischen Länder politisch, wirtschaftlich, militärisch und diplomatisch zu isolieren, zu blockieren und umzustürzen und ohne Rücksicht dafür zu toben, alles, was bei ihnen Anstoß erregen, zu zertreten.

Die gegenwärtige Situation verlangt dringlich von allen nach Souveränität strebenden Ländern und Nationen, die Geschlossenheit und Solidarität noch mehr zu verstärken, um Gewaltherrschaft und Willkür der USA zu vereiteln und wahrhafte internationale Gerechtigkeit zu verwirklichen.

Wir werden auch in der Zukunft dem Kampf der Partei, der Regierung und des Volkes Kubas für Antiimperialismus, Souveränität und Sozialismus uneingeschränkte Unterstützung erweisen und immer an ihrer Seite stehen.

22. Juni Juche 106 (2017)

Pyongyang

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Kim Jong Un stattete der kubanischen Botschaft einen Kondolenzbesuch ab

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Genosse Kim Jong Un stattete am 28. November d. J. der Botschaft der Republik Kuba in der DVR Korea einen Kondolenzbesuch aus Anlass des Ablebens des Líder Máximo, Genossen Fidel Castro Ruz ab. Näheres hier.


Intensives Programm Raúl Castros an bilateralen Gesprächen

Wir weisen auf folgenden interessanten Artikel aus Kuba hin:

http://de.granma.cu/mundo/2016-09-19/intensives-programm-rauls-an-bilateralen-gesprachen


Kuba: Notwendigkeit der Beendigung der Blockade durch die USA

BERICHT VON KUBA

Zur Resolution 70/5 der UNO-Generalversammlung unter dem Titel „Die Notwendigkeit, die Kuba von den Vereinigten Staaten von Amerika auferlegte Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade zu beenden“

Juni 2016

Inhaltsverzeichnis

EINFÜHRUNG

 

  1. FORTSETZUNG DER BLOCKADENPOLITIK

1.1. Gültigkeit der Blockadegesetze.

1.2. Maßnahmen, durchgesetzt von Präsident Barack Obama, und ihre Grenzen.

1.3. Vorrechte des Präsidenten der USA zur weiteren Veränderung der Anwendung der Blockade, ohne den Kongress einzuschalten.

1.4. Hauptmaßnahmen der Blockade, die nach dem 17. Dezember 2014 zur Anwendung kamen.

 

  1. DIE BLOCKADE VERLETZT DIE RECHTE DER KUBANISCHEN BEVÖLKERUNG. NEGATIVE AUSWIRKUNGEN AUF DIE BEREICHE, DIE VON GROSSER SOZIALER REVELANZ SIND

2.1. Recht auf Gesundheit und Ernährung

2.2. Recht auf Bildung, Sport und Kultur

2.3. Recht auf Entwicklung

 

III. AUSWIRKUNGEN AUF DIE KUBANISCHE AUSSENWIRTSCHAFT.

3.1. Außenhandel und ausländische Investitionen

3.2. Finanzen

 

  1. DIE BLOCKADE VERLETZT DAS VÖLKERRECHT. EXTERRITORIALE ANWENDUNG

4.1. Schäden an kubanischen Einrichtungen.

4.2. Auswirkungen auf die internationale Zusammenarbeit.

4.3. Andere Exterritoriale Auswirkungen.

 

  1. GENERELLE ABLEHNUNG DER BLOCKADE

5.1. Gegenhaltung in den Vereinigten Staaten.

5.2. Gegenhaltung der internationalen Staatengemeinschaft.

 

SCHLUSSFOLGERUNGEN

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