Schlagwort-Archive: Demokratie

Korea: Aufruf des Geistes der Aufständischen

Seitdem sich die Bewohner auf der Insel Jeju zum Volksaufstand vom 3. April, der als ein gerechter antiamerikanischer und antifaschistischer Volksaufstand war, erhoben, sind schon 70 Jahre vergangen.

Die US-Imperialisten, die Südkorea militärisch besetzten und grausame „Militäradministration“ einführten, versuchten, die Spaltung Koreas zu verewigen und Südkorea in ihre ewige Kolonie zu verwandeln. Dafür brachten sie im Oktober 1947 die Korea-Frage rechtswidrig auf die Tagesordnung der UNO, fabrizierte unter deren Aushängeschild die „Provisorische UNO-Kommission für Korea“ und versuchten in Südkorea die Separatwahlen durchzuführen. Infolgedessen entstand die ernsthafte Gefahr der Verewigung der territorialen und nationalen Spaltung.

Die südkoreanischen Einwohner aus verschiedenen Kreisen, darunter die Arbeiter, erhoben sich zum Kampf gegen die „Einreise“ der „Provisorischen UNO-Kommission für Korea“.

In diesem Kampf standen die Bewohner auf der Insel Jeju an der Spitze.

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DVR Korea: Weißbuch über die Menschenrechtsverletzungen der USA herausgegeben

Pyongyang, 30. Januar Juche 107 (2018)

Das Institut für Internationale Studien der DVRK gab das „Weißbuch über die Menschenrechtsverletzungen in den USA“ heraus.

Das Weißbuch offenbart, dass Präsident Trump kurz nach seiner Amtseinführung wichtige Posten seiner Administration mit Milliardären und ihren Speichelleckern, die ihn während des Wahlkampfs „unterstützten“, besetzte.

Außenminister Tillerson, Wirtschaftsminister Ross und auch die Minister für Finanzen und Verteidigung sind allesamt Konzernmilliardäre. Das Gesamtvermögen der Amtsinhaber ab dem Status von Vize-Ministern aufwärts beträgt 14 Milliarden US-Dollar.

Die offene anti-populäre Politik der Trump-Administration war ohne Ausnahme eine Politik für eine Handvoll Reiche.

In den USA, wo wirkliche Presse- und Meinungsfreiheit nicht existieren, gab es im vergangenen Jahr verstärkte Interventionen und Razzien gegen die Medien.

2017 gab es 12 Fälle von Durchsuchungen und Beschlagnahmungen gegen Journalisten und 11 Fälle von Gewalt gegen sie. Weiterhin wurden 19 Personen nationaler Pressekreise und 4 ausländische Journalisten gefangengenommen oder festgehalten.

Rassendiskriminierung und Menschenhass sind ernste Krankheiten, die der Gesellschaftsordnung der USA innewohnen, und sie verstärkten sich noch unter Trump.

Rassenkrawalle in Charlottesville, Virginia, am 12. August sind ein typisches Beispiel für den Gipfel von Rassismus der gegenwärtigen Administration.

In den USA wandelt die absolute Mehrheit der Arbeiterklasse, ihres Grundrechts auf das Überleben beraubt, am Rande des alptraumhaften Abgrunds.

Als Ergebnis dessen wurden 241.000 Menschen in der ersten Woche im März arbeitslos; im Mai wurden 9.000 öffentliche Angestellte gefeuert; im September stieg die Zahl der Arbeitslosen um 33.000 im Vergleich zum Vormonat.

Besonders die Arbeitslosigkeit unter Jugendlichen wurde zum Gegenstand sozialer Sorge; z. Zt. ist die Arbeitslosenquote der unter 25-jährigen 7,9%, und 31% der Oberschulabsolventen haben keine richtige Arbeit. weiterlesen


Kommuniqués der Botschaft Venezuelas

Die Botschaft der Bolivarischen Republik Venezuela veröffentlichte drei Kommuniqués, die wir im Folgenden gerne zur Kenntnis geben.

Sie können auch als PDF-Dateien hier, hier und hier heruntergeladen werden.


Stellungnahme des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

Jüngst verkündete die Trump-Administration ihre neue Kubapolitik, die auf Umsturz der kubanischen Regierung und wirtschaftliche Blockade abzielt. In Bezug darauf veröffentlichte die kubanische revolutionäre Regierung die Erklärung, die diese Politik verurteilt.

Die neue Kubapolitik der USA ist ihrem Wesen nach eine Enthüllung ihrer wahren Absicht dafür, unter dem Deckmantel der „amerikanischen Demokratie und Freiheit“ und der Gewährleistung der „Menschenrechte“ innerhalb Kubas die Unruhe hervorzurufen und durch weitere Verstärkung der Blockade gegen Kuba die in diesem Land errichtete sozialistische Ordnung umzustürzen. Deswegen verurteilen wir hart diese Politik der USA.

Es ist ja nicht so erstaunlich, dass die Trump-Administration alle in der Obama-Amtszeit getroffenen „falschen“ Vereinbarungen aufgehoben hat.

Die aufeinander folgenden Machthaber der USA setzten alle Mittel und Methoden dafür ein, die souveränen und fortschrittlichen Länder umzustürzen und die von den USA geführte „Weltordnung“ zu schaffen, und erklärten ohne Zögern auch sogar die internationalen Vereinbarungen und Versprechen für nichtig.

Die Bush-Administration setzte das in 1994, in der Clinton-Amtszeit, geschlossene Koreanisch-Amerikanische Abkommen außer Kraft, und auch die Trump-Administration die in der Obama-Amtszeit ratifizierte Pariser Konvention. Diese sind vertretende Beispiele.

Es sind die den USA eigenen imperialistischen Merkmale, die souveränen antiamerikanischen Länder politisch, wirtschaftlich, militärisch und diplomatisch zu isolieren, zu blockieren und umzustürzen und ohne Rücksicht dafür zu toben, alles, was bei ihnen Anstoß erregen, zu zertreten.

Die gegenwärtige Situation verlangt dringlich von allen nach Souveränität strebenden Ländern und Nationen, die Geschlossenheit und Solidarität noch mehr zu verstärken, um Gewaltherrschaft und Willkür der USA zu vereiteln und wahrhafte internationale Gerechtigkeit zu verwirklichen.

Wir werden auch in der Zukunft dem Kampf der Partei, der Regierung und des Volkes Kubas für Antiimperialismus, Souveränität und Sozialismus uneingeschränkte Unterstützung erweisen und immer an ihrer Seite stehen.

22. Juni Juche 106 (2017)

Pyongyang


Dr. Klaus Blessing/Dr. Matthias Werner: Die Linke Bewegung braucht neue Denkansätze

Dr. Klaus Blessing/Dr. Matthias Werner

Die Linke Bewegung braucht neue Denkansätze

(Das gesamte Dokument zum Herunterladen als PDF-Datei)

Links orientierten Menschen, einschließlich Politikern, Theoretikern und Medien ist der Schreck in die Glieder und den Geist gefahren. Angesichts der politischen Entwicklungen in den USA, Großbritannien, Italien, Frankreich und anderswo wurde sichtbar, was viele im linken Spektrum immer wieder angezweifelt haben: Es gibt sie, die Mehrheit, die die Schnauze voll hat vom alles und vor allem sie beherrschenden realen kapitalistischen System und seinen politischen Eliten. Diese politische Artikulation erfolgt nicht irgendwo in den Armutsregionen dieser Welt, sondern in den reichen Zentren des Kapitals.

Möglich wurde dieser Meinungsumschwung durch zwei miteinander verbundene politische Entwicklungen der letzten Jahrzehnte: Das „Verschwinden“ des real existierenden Sozialismus in großen Teilen der Welt einerseits und damit verbunden die ungebremste globale Ausbreitung der Herrschaft des Kapitals andererseits. Wurde noch Ende des vorigen Jahrhunderts die Globalisierung von den Wirtschaftsbossen, der Politik und Medien als weltweiter Glücksbringer gepriesen, muss sie heute als Begründung für die nationalen und internationalen sozialen Verwerfungen herhalten.

Die „Globalisierung“ schlägt auf ihre „Erfinder“ – die Kapitalistenklasse und deren Politiker – zurück. In den entwickelten Industrieländern führte sie zum Ausverkauf vieler Wirtschaftszweige. Sie hat für viele Menschen Arbeitslosigkeit, Unterbeschäftigung, Lohndumping und Perspektivlosigkeit zur Folge.

In Entwicklungsländern profitieren die meisten Menschen kaum davon. Sie arbeiten unter erbärmlichen Bedingungen für Hungerlöhne. Häufig unter Umgehung von Mindeststandards des Arbeits- und Umweltschutzes steigern sie meist steuerfrei die Maximalprofite der multinationalen Konzerne und dienen der Bereicherung einer korrupten Oberschicht.

Das politische Problem besteht jedoch darin: Durch das vollständige Versagen der Linken sind viele der Erniedrigten und Frustrierten empfänglich für populistische und nationalistische Rattenfänger rechter Prägung.

Es ist erfreulich, dass angesichts dieser dramatischen, letztlich die Existenz großer Teile der Menschheit gefährdenden Entwicklung offenkundig in linken Kreisen ein Aufwachen und Umdenken beginnt. Feststellungen, die in letzter Zeit getroffen wurden, können nur nachhaltig unterstützt werden. Es ist beachtlich und Unterstützung wert, wenn politisch führende und die Politik der Partei DIE LINKE prägende Köpfe in der Rosa-Luxemburg-Stiftung, wie Michael Brie und Mario Candeias, zu neuen Einschätzungen kommen:

Die linken Alternativen sind erschöpft. Versuche, den Finanzmarktkapitalismus zu stabilisieren, verlängern nur die Agonie. Die Linke muss sich auf eine politische Krise einstellen. Alle bisherigen Vorstellungen linker Politik gehören auf den Prüfstand. Dies erfordert keine kleinlich trennenden Debatten, sondern verbindende Perspektiven. Dazu muss aber zunächst versucht werden, Klarheit herzustellen und nicht im Brei unendlicher Mehrdeutigkeiten zu versinken. Die Linke kann nicht dabei stehen bleiben, Angriffe auf liberale und soziale Demokratie abzuwehren. Wir sollten klar sagen, dass wir an einem Ende des Kapitalismus arbeiten und das Wort Sozialismus wieder sprechbar wird. Eine linke Machtperspektive darf nicht auf Wahlen verengt werden. Ein schlechtes und empirisch widerlegtes Argument ist, dass Opposition nichts bewegt.  Es ist umgekehrt belegt, dass sich die Linke durch Regierungsverantwortung geschwächt, ja sogar zerstört hat[1].

Was jedoch von den Autoren und anderen[2] an Lösungen angeboten wird, durchbricht eben leider nicht die festgefahrenen, überholten und unrealistischen linken Positionen.

Das neue Zauberwort von Brie/Candeias heißt: „Solidarische demokratische Antwort.“ Es wird vom Vorsitzenden der Partei DIE LINKE Bernd Riexinger als Wahlkampfslogan mit einem „Lager der Solidarität“ übernommen. [3]

Was soll das sein im tiefsten Kapitalismus „Solidarität“ und diese auch noch „demokratisch“? In diesem System kämpft Jeder gegen Jeden, um zu überleben und den Schwächeren auszuschalten. International führende Konzerne und Finanzinstitutionen sind mit überwiegend kriminellen Methoden dabei, den Konkurrenten zu vernichten. VW und Deutsche Bank sind nur die Spitze eines gewaltigen Eisberges und laufen inzwischen Gefahr, selbst vernichtet zu werden. Manager wichtiger Unternehmen von Ackermann, Breuer über Hoeneß, Kirch, Middelhoff, Winterkorn bis Zumwinkel betrügen sich untereinander, den Bürger und den Staat, um an die maximale Dividende für sich zu gelangen. Staaten setzen alle legalen und illegalen, häufig kriegerischen, Methoden ein, um im Wettlauf um den globalen Kuchen das größte Stück abzubekommen. Arbeitgeber und Behörden schikanieren Menschen, um ihnen möglichst viel vom Kuchen vorzuenthalten. Branchen-Gewerkschaften und ihre Mitglieder ringen dem Kapital Zugeständnisse für ihre Klientel und zur eigenen Profilierung auch zu Lasten der „Konkurrenz“ ab. Arbeitnehmer ringen häufig gegeneinander um die immer geringer werdenden Vollzeitjobs. Von der Arbeit Ausgestoßene kämpfen untereinander und gegen Behördenwillkür um minimale Teilhabe am Ertrag. Wohnungssuchende kämpfen untereinander um den letzten noch bezahlbaren Wohnraum usw. usf.: Jeder gegen Jeden.

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Demonstration gegen Park Geun Hye in Berlin

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Gestern nahm eine Abordnung der Antiimperialistischen Plattform Deutschland an einer Demonstration gegen die südkoreanische Machthaberin Park Geun Hye auf dem Berliner Bebelplatz teil. Dabei bekundeten wir unsere Solidarität mit dem koreanischen Volk, das den tiefen Sumpf aus Korruption, Machtmissbrauch, Vetternwirtschaft und faschistischer Diktatur austrocknen möchte. Weit mehr als 100 Koreaner und Deutsche trafen sich und gaben ihrem Unmut über die sich rapide verschlechternden Lebensbedingungen in Südkorea Ausdruck. Dabei wurden Transparente wie „Amtsenthebung von Park Geun Hye“, „Park Geun Hye geh‘!“ „Empört Euch!“, „Verurteilt Park Geun Hye!“ und weitere hochgehalten. In verschiedenen Reden wurde auf das Schicksal der Opfer des Sewol-Fährunglücks, des ermordeten Aktivisten Paek Nam Gi und der vielen Verhafteten in Südkorea hingewiesen. Besondere Erwähnung fand der Skandal um die „Beraterin“ der „Präsidentin“ Choe Sun Sil. Es gab Aktionstheater, Musikbeiträge und Trommelwirbel. Anschließend setzte sich der Demonstrationszug in Richtung Alexanderplatz in Bewegung.


Berlin: Demonstration gegen Park Geun Hye Sonnabend, 26.11.2016, 15:30h, Berlin

Demonstration gegen Park Geun Hye

26. November 2016, 15.30 Uhr
Berlin, Bebelplatz ggü. der Humboldt-Uni/Unter den Linden

In Südkorea gingen in den letzten vier Wochen mehr als eine Million Menschen auf die Straßen und forderten den Rücktritt der südkoreanischen Machthaberin Park Geun Hye. Am 26.11.2016 werden in Seoul 3,5 Mio. Demonstranten erwartet!

Jeder kann Solidarität mit den Menschen auf den Straßen Südkoreas zeigen, für Demokratie in Südkorea einstehen und gegen Korruption, Betrug und Menschenrechtsverletzung auf die Straße gehen!

Datum: Sonnabend, 26. November, um 15:30 Uhr
Ort: Berlin, Bebelplatz ggü. der Humboldt-Uni/Unter den Linden


Südkorea: Park Geun Hye so unpopulär wie nie

Wie südkoreanische Medien berichten, hat die südkoreanische Machthaberin Park Geun Hye Umfrageergebnissen vom 15. und 16. November 2016 zufolge nur noch 4% Zustimmung in der Bevölkerung. Eine weitere Meinungsumfrage vom 18. November enthüllte, dass sie unter den 20- und 30-Jährigen NULL Prozent Zustimmung findet, während sie unter den 40-Jährigen nur noch 4% unterstützen. Weiterhin veröffentlichte die südkoreanische Hankook Ilbo die Ergebnisse einer Befragung vom 18.11., dass 88,5% der Befragten ihren Rücktritt fordern.

Desweiteren berichtete am 4. November 2016 die südkoreanische Zeitung Herald Economy, dass Hwang Sang Min, ein ehemaliger Professor für Psychologie an der Yonsei Universität in Seoul, das mentale Alter der Machthaberin Park Geun Hye auf das einer 17- bis 18-Jährigen gegenüber normal sozialisierten Menschen einschätzt. Park hatte in ihren 20er Jahren die Schamanin Choe Sun Sil kennengelernt, als Park schon an geistigen Entwicklungsstörungen litt, sagte Hwang. Hwang wurde seiner Professur enthoben, als er im „Präsidentschafts“wahlkampf 2012 enthüllte, dass Park ihrer Rolle als Frau nicht gerecht wurde, weil sie unverheiratet ist, obwohl sie doch physisch eine Frau ist. (Anmerkung: in der koreanischen Tradition ist eine unverheiratete Frau gesellschaftlich niedrig stehend, und dass eine solche Frau in der jetzigen Position ist, ist für viele Südkoreaner [nicht nur Männer!] daher unerträglich).

Wir können nur spekulieren, wie das Verhältnis von Park und Choe zueinander ist. Fakt ist jedoch, dass es die südkoreanische Bevölkerung erzürnt, dass sich Park seit Jahrzehnten Rat für ihre Machenschaften bei einer Schamanin holt. Dies ist gleichbedeutend einer Hexe im Mittelalter bei uns. Dass eine solche „Frau“ die Geschicke eines Landes leitet, ist ein Skandal ohnegleichen. Doch kann dies nur wenig überraschen… schon immer haben die USA, die nicht müde werden, Andere auf „Recht“ und „Gesetz“, auf „Demokratie“ und „Menschenrechte“ fortwährend hinzuweisen, auf solche Elemente und willige Vollstrecker gesetzt und dabei auch nicht vor Militärputsch (Chile: Allende – Pinochet) und „Regime Change“ (Irak, Libyen, Syrien usw.) Halt gemacht, wenn es ihren perfiden Weltherrschaftsinteressen diente und dient.

Dass unsere Lügenmedien sich dabei nur allzugerne zum Handlanger und Wegbereiter machen, beweist die Tatsache, dass sie die Millionen, die in Südkorea selbst nach Angaben der südkoreanischen Medien auf die Straße gehen und den Rücktritt und die Aburteilung von Park fordern, auf eine halbe Million herunterrechnen. Da fragt man sich… was soll das? Haben die Herrschenden so viel Angst, dass sie von Jedem überprüfbare Fakten fälschen müssen?

Wir fordern die südkoreanische Machthaberin und Konfrontationsfanatikerin auf, endlich zurückzutreten und so dem Volkswillen zu entsprechen, will sie nicht dasselbe Schicksal erleiden wie ihr Vater. Sie gehört, wie ihr ermordeter diktatorischer Vater Park Chung Hee, auf den Müllhaufen der Geschichte!


DVR Korea: Stellungnahme des Sprechers des Komitees für Friedliche Vereinigung des Vaterlandes

Am 15. August faselte Park Geun Hye bei irgendeiner „Festrede“ von allerlei Sophisterei, die das In- und Ausland in Erstaunen versetzte. Diesbezüglich veröffentlichte der Sprecher des Komitees für Friedliche Vereinigung des Vaterlandes seine Stellungnahme.

Er meinte, die „Festrede“ von Park Geun Hye sei von unverschämter Sophisterei durchdrungen, die zum Ziel hat, ihre Verbrechen zu verbergen, infolge ihrer korrupten und unfähigen landesverräterischen Herrschaft Südkorea in ein nie da gewesenes Chaos, in Konflikte und ungesetzliche wahre Hölle verwandelt und die innerkoreanischen Beziehungen in eine beispiellose Katastrophe getrieben zu haben. Er unterstrich wie folgt:

Park Geun Hye ist ein kolonialer Untertan der USA, die sich im Fahrwasser der Machenschaften der USA zum Krieg gegen den Norden wie besessen an einen Druck auf uns klammert. Sie wandte sich von ihrem Verbrecher ab und problematisierte unseren gerechten atomaren Prunkschwert, der darauf abgezielt ist, das Schicksal der Nation und den Frieden auf der Koreanischen Halbinsel zu verteidigen. Das ist völlig unlogisch.

Sie rechtfertigte sich diesmal erneut bezüglich des Einsatzes von „THAAD“, das im In- und Ausland stark verurteilt und zurückgewiesen wird, vor unverschämter Sophisterei wie „selbstverteidigende Maßnahme“. Sie muss sich darüber im Klaren sein, es gebe keinen Menschen, der von solcher Sophisterei der Marionette, die ohne Erlaubnis des USA-Vorgesetzten nichts tun kann, betrogen wird.

Park Geun Hye ist Urheberin, die ganz Südkorea in die Tundra der Demokratie, des Volksrechts und -lebens verwandelt hatte. Sie verleumdet arglistig unsere Republik, in der alle Träume und Ideale des Volkes durch Durchsetzung der Privilegierung der Volksmassen zur Blüte kommen. Das ist nichts anderes als unsinnige Rederei einer Geisteskranken.

Sie faselte davon, für den Frieden auf der Koreanischen Halbinsel und die Zukunft der Nation irgendeine „Angst“ zu vertreiben. Zudem legte sie sogar ihren Albtraum von der „Einverleibung“ unverhohlen an den Tag und bat unverschämt um „Zusammenwirken dafür, die von ihr gewünschte Vereinigungsära einzuleiten“. Das ist völlig unverzeihlich.

Wenn die Landesverräterin, die unter der Abschirmung der USA knapp ihr Leben aufrechterhält, uns wagemutig herausfordert und nach „Einverleibung“ strebt, werden wir vor ihrem Lebensende deutlich zeigen, auf welche Weise wir den Wunsch der Nation nach der Vereinigung verwirklichen.

Es ist die Katastrophe und Schande der Nation, dass Park Geun Hye, die bösartigste Frau aller Zeiten, noch am Leben ist, die Unglück und Unheil gegen unsere Nation heraufbeschwört.

Wenn die Landesverräter wie Park Geun Hye nicht im Stich gelassen werden, werden Unglück und Leid der südkoreanischen Bevölkerung zunehmen und die ganze Nation dem atomaren Inferno nicht entgehen. Mit den äußeren Kräften den proamerikanischen und -japanischen Landesverrätern ein Ende zu bereiten, ermöglicht es nur, den Tag der vollständigen Befreiung und selbstständigen Vereinigung des Vaterlandes näher zu rücken. Das ist unsere erneute Schlussfolgerung,

Je verzweifelter die Landesverräterin Park Geun Hye versucht, mit hinterlistigen Sophistereien und konfrontativen Untaten aus dem Abgrund des Untergangs zu entkommen, desto näher wird ihr unter dem Fluch und der Verurteilung der ganzen Nation das miserable Schicksal rücken. Sie sollte sich darüber im Klaren sein.


Antwort des Sprechers des DVRK-Außenministeriums

In Bezug darauf, dass die USA mit der Frage der Religionsfreiheit die DVR Korea kritisiert hatten, gab am 12. August der Sprecher des DVRK-Außenministeriums folgende Antwort auf die Frage eines Journalisten der KZNA:

Durch die Veröffentlichung des „Berichtes über internationale Religionsfreiheit in 2015“ von Seiten des US-Außenministeriums wurde noch klarer bloßgestellt, dass sich die feindselige Absicht der USA dazu nicht im Geringsten verändert, unter dem Vorwand des „Schutzes der Menschenrechte“ und der „Religionsfreiheit“ uns von innen her zu zersetzen und unsere Gesellschaftsordnung um jeden Preis zu stürzen.

Unter dem betrügerischen Aushängeschild des „Schutzes der Menschenrechte“ und der „Demokratie“ mischen sie sich überall in der Welt eigenmächtig in die inneren Angelegenheiten der souveränen Staaten ein und verletzen und erdrosseln die Souveränität anderer Länder und Nationen. Deswegen hatten sie schon das elementare Recht darauf verloren, von Menschenrechten zu sprechen.

Die USA, denen der militärische Druck gegen unsere Republik misslungen ist, befassen sich in Gegenwart fieberhaft mit wütendem Rummel um „Menschenrechte“ gegen unsere Republik und versuchen verzweifelt, die internationale Autorität unserer Republik anzuschwärzen und die Stimmung für internationale Sanktionen und Druck gegen die DVRK noch weiterhin zu heben.

In der Situation, in der sich die feindselige Absicht der USA, des Erzfeindes, zum Umsturz der Gesellschaftsordnung nicht im Geringsten verändert, werden wir die zum Selbstschutz fähigen Streitkräfte mit der nuklearen Abschreckungskraft als Kern allseitig verstärken, um unsere Staatsmacht und Revolution zu verteidigen.