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Dr. Klaus Blessing/Dr. Matthias Werner: Die Linke Bewegung braucht neue Denkansätze

Dr. Klaus Blessing/Dr. Matthias Werner

Die Linke Bewegung braucht neue Denkansätze

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Links orientierten Menschen, einschließlich Politikern, Theoretikern und Medien ist der Schreck in die Glieder und den Geist gefahren. Angesichts der politischen Entwicklungen in den USA, Großbritannien, Italien, Frankreich und anderswo wurde sichtbar, was viele im linken Spektrum immer wieder angezweifelt haben: Es gibt sie, die Mehrheit, die die Schnauze voll hat vom alles und vor allem sie beherrschenden realen kapitalistischen System und seinen politischen Eliten. Diese politische Artikulation erfolgt nicht irgendwo in den Armutsregionen dieser Welt, sondern in den reichen Zentren des Kapitals.

Möglich wurde dieser Meinungsumschwung durch zwei miteinander verbundene politische Entwicklungen der letzten Jahrzehnte: Das „Verschwinden“ des real existierenden Sozialismus in großen Teilen der Welt einerseits und damit verbunden die ungebremste globale Ausbreitung der Herrschaft des Kapitals andererseits. Wurde noch Ende des vorigen Jahrhunderts die Globalisierung von den Wirtschaftsbossen, der Politik und Medien als weltweiter Glücksbringer gepriesen, muss sie heute als Begründung für die nationalen und internationalen sozialen Verwerfungen herhalten.

Die „Globalisierung“ schlägt auf ihre „Erfinder“ – die Kapitalistenklasse und deren Politiker – zurück. In den entwickelten Industrieländern führte sie zum Ausverkauf vieler Wirtschaftszweige. Sie hat für viele Menschen Arbeitslosigkeit, Unterbeschäftigung, Lohndumping und Perspektivlosigkeit zur Folge.

In Entwicklungsländern profitieren die meisten Menschen kaum davon. Sie arbeiten unter erbärmlichen Bedingungen für Hungerlöhne. Häufig unter Umgehung von Mindeststandards des Arbeits- und Umweltschutzes steigern sie meist steuerfrei die Maximalprofite der multinationalen Konzerne und dienen der Bereicherung einer korrupten Oberschicht.

Das politische Problem besteht jedoch darin: Durch das vollständige Versagen der Linken sind viele der Erniedrigten und Frustrierten empfänglich für populistische und nationalistische Rattenfänger rechter Prägung.

Es ist erfreulich, dass angesichts dieser dramatischen, letztlich die Existenz großer Teile der Menschheit gefährdenden Entwicklung offenkundig in linken Kreisen ein Aufwachen und Umdenken beginnt. Feststellungen, die in letzter Zeit getroffen wurden, können nur nachhaltig unterstützt werden. Es ist beachtlich und Unterstützung wert, wenn politisch führende und die Politik der Partei DIE LINKE prägende Köpfe in der Rosa-Luxemburg-Stiftung, wie Michael Brie und Mario Candeias, zu neuen Einschätzungen kommen:

Die linken Alternativen sind erschöpft. Versuche, den Finanzmarktkapitalismus zu stabilisieren, verlängern nur die Agonie. Die Linke muss sich auf eine politische Krise einstellen. Alle bisherigen Vorstellungen linker Politik gehören auf den Prüfstand. Dies erfordert keine kleinlich trennenden Debatten, sondern verbindende Perspektiven. Dazu muss aber zunächst versucht werden, Klarheit herzustellen und nicht im Brei unendlicher Mehrdeutigkeiten zu versinken. Die Linke kann nicht dabei stehen bleiben, Angriffe auf liberale und soziale Demokratie abzuwehren. Wir sollten klar sagen, dass wir an einem Ende des Kapitalismus arbeiten und das Wort Sozialismus wieder sprechbar wird. Eine linke Machtperspektive darf nicht auf Wahlen verengt werden. Ein schlechtes und empirisch widerlegtes Argument ist, dass Opposition nichts bewegt.  Es ist umgekehrt belegt, dass sich die Linke durch Regierungsverantwortung geschwächt, ja sogar zerstört hat[1].

Was jedoch von den Autoren und anderen[2] an Lösungen angeboten wird, durchbricht eben leider nicht die festgefahrenen, überholten und unrealistischen linken Positionen.

Das neue Zauberwort von Brie/Candeias heißt: „Solidarische demokratische Antwort.“ Es wird vom Vorsitzenden der Partei DIE LINKE Bernd Riexinger als Wahlkampfslogan mit einem „Lager der Solidarität“ übernommen. [3]

Was soll das sein im tiefsten Kapitalismus „Solidarität“ und diese auch noch „demokratisch“? In diesem System kämpft Jeder gegen Jeden, um zu überleben und den Schwächeren auszuschalten. International führende Konzerne und Finanzinstitutionen sind mit überwiegend kriminellen Methoden dabei, den Konkurrenten zu vernichten. VW und Deutsche Bank sind nur die Spitze eines gewaltigen Eisberges und laufen inzwischen Gefahr, selbst vernichtet zu werden. Manager wichtiger Unternehmen von Ackermann, Breuer über Hoeneß, Kirch, Middelhoff, Winterkorn bis Zumwinkel betrügen sich untereinander, den Bürger und den Staat, um an die maximale Dividende für sich zu gelangen. Staaten setzen alle legalen und illegalen, häufig kriegerischen, Methoden ein, um im Wettlauf um den globalen Kuchen das größte Stück abzubekommen. Arbeitgeber und Behörden schikanieren Menschen, um ihnen möglichst viel vom Kuchen vorzuenthalten. Branchen-Gewerkschaften und ihre Mitglieder ringen dem Kapital Zugeständnisse für ihre Klientel und zur eigenen Profilierung auch zu Lasten der „Konkurrenz“ ab. Arbeitnehmer ringen häufig gegeneinander um die immer geringer werdenden Vollzeitjobs. Von der Arbeit Ausgestoßene kämpfen untereinander und gegen Behördenwillkür um minimale Teilhabe am Ertrag. Wohnungssuchende kämpfen untereinander um den letzten noch bezahlbaren Wohnraum usw. usf.: Jeder gegen Jeden.

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Die ersten demokratischen Wahlen in Korea

150715 - SK - Die ersten demokratischen Wahlen in Korea - 01 - Am 3. November Juche 35 (1946)

Am 3. November Juche 35 (1946), ein Jahr nach der Befreiung Koreas von der japanischen Kolonialherrschaft, fanden die Wahlen zu den Volkskomitees der Bezirke, Städte und Kreise statt, an denen zum ersten Mal in der Geschichte Koreas die gesamte Bevölkerung teilnahm. Im ganzen Land herrschte eine festliche Stimmung. Die Begeisterung und Freude der Wähler, als Herren des Landes für die Schaffung ihrer Macht zum ersten Mal in ihrem Leben an den Wahlen zu den Volkskomitees teilzunehmen, waren unbeschreiblich groß. weiterlesen


Die unvergänglichen Verdienste um die Vereinigung des Vaterlandes

150614 - SK - Die unvergänglichen Verdienste um die Vereinigung des Vaterlandes - 01 - Gemeinsame Nord-Süd-Erklärung für die Vereinigung des Vaterlandes

Die unvergänglichen Verdienste um die Vereinigung des Vaterlandes

Am 15. Juni Juche 89 (2000) wurde in Korea die Gemeinsame Nord-Süd-Erklärung für die Vereinigung des Vaterlandes veröffentlicht. Seit diesem historischen Tag sind 15 Jahre vergangen. Aus Anlass dieses Tages, der in die Geschichte der Bewegung für die Vereinigung des Vaterlandes glänzend einging, erinnern sich die Koreaner an die historischen Tage, in denen unter der klugen Führung von Genossen Kim Il Sung und Kim Jong Il die programmatischen Richtschnüre für die Vereinigung des Vaterlandes geschaffen wurden.

Die Drei Chartas für die Vereinigung des Vaterlandes

Präsident Kim Il Sung hinterließ dem Vaterland und Volk die Drei Chartas für die Vereinigung des Vaterlandes als ein patriotisches Erbe.

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BFC Dynamo Berlin ist Pokalsieger geworden – Wir gratulieren!

Wohl kein Verein im bundesdeutschen Fußball, der aus der DDR kam und alle Schwierigkeiten und Widrigkeiten über ein Vierteljahrhundert heldenhaft überstanden hat, ist so beliebt, beim Gegner aber auch so verhasst, wie unser BFC Dynamo.

Fangen wir mit dem Januar 1990 an, als die damalige Vereinsführung unter Dr. Fuchs die „famose“ Idee hatte, den BFC in 1. FC Berlin umzubenennen, um so die Kurve auch in Sachen sportlicher Konterrevolution zu bekommen. Dass fast alle dieselben Leute um den 07.10.1989 herum noch stramme Anhänger des Sozialismus und „beste Freunde“ des Gründers des BFC, Genossen Erich Mielke, waren, versteht sich von selbst. Was sagt doch Heinrich Heine: „die jeden Staat ihr Eigen nennen – man könnte sie auch Lumpen nennen“. Der Ausverkauf der besten Spieler ab Februar 1990 (Doll, Terletzki, Rudwaleit) war natürlich unvermeidlich, denn die BRD-Profiklubs hatten mit Unsummen an Geld diese Sportfreunde in der ihr eigenen Form modernen Menschenhandels abgeworben.

Dynamo 4

Unser Vorsitzender, wie immer seit über 40 Jahren,
voll emotionaler positiver Energie

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Lest und studiert „Die Wahrheit“ – Organ der AiP-D Bezirksverwaltung Berlin !

4 - 2015-05


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3 - 2015-05