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DVR Korea: Weißbuch über die Menschenrechtsverletzungen der USA herausgegeben

Pyongyang, 30. Januar Juche 107 (2018)

Das Institut für Internationale Studien der DVRK gab das „Weißbuch über die Menschenrechtsverletzungen in den USA“ heraus.

Das Weißbuch offenbart, dass Präsident Trump kurz nach seiner Amtseinführung wichtige Posten seiner Administration mit Milliardären und ihren Speichelleckern, die ihn während des Wahlkampfs „unterstützten“, besetzte.

Außenminister Tillerson, Wirtschaftsminister Ross und auch die Minister für Finanzen und Verteidigung sind allesamt Konzernmilliardäre. Das Gesamtvermögen der Amtsinhaber ab dem Status von Vize-Ministern aufwärts beträgt 14 Milliarden US-Dollar.

Die offene anti-populäre Politik der Trump-Administration war ohne Ausnahme eine Politik für eine Handvoll Reiche.

In den USA, wo wirkliche Presse- und Meinungsfreiheit nicht existieren, gab es im vergangenen Jahr verstärkte Interventionen und Razzien gegen die Medien.

2017 gab es 12 Fälle von Durchsuchungen und Beschlagnahmungen gegen Journalisten und 11 Fälle von Gewalt gegen sie. Weiterhin wurden 19 Personen nationaler Pressekreise und 4 ausländische Journalisten gefangengenommen oder festgehalten.

Rassendiskriminierung und Menschenhass sind ernste Krankheiten, die der Gesellschaftsordnung der USA innewohnen, und sie verstärkten sich noch unter Trump.

Rassenkrawalle in Charlottesville, Virginia, am 12. August sind ein typisches Beispiel für den Gipfel von Rassismus der gegenwärtigen Administration.

In den USA wandelt die absolute Mehrheit der Arbeiterklasse, ihres Grundrechts auf das Überleben beraubt, am Rande des alptraumhaften Abgrunds.

Als Ergebnis dessen wurden 241.000 Menschen in der ersten Woche im März arbeitslos; im Mai wurden 9.000 öffentliche Angestellte gefeuert; im September stieg die Zahl der Arbeitslosen um 33.000 im Vergleich zum Vormonat.

Besonders die Arbeitslosigkeit unter Jugendlichen wurde zum Gegenstand sozialer Sorge; z. Zt. ist die Arbeitslosenquote der unter 25-jährigen 7,9%, und 31% der Oberschulabsolventen haben keine richtige Arbeit. weiterlesen


Dr. Klaus Blessing/Dr. Matthias Werner: Die Linke Bewegung braucht neue Denkansätze

Dr. Klaus Blessing/Dr. Matthias Werner

Die Linke Bewegung braucht neue Denkansätze

(Das gesamte Dokument zum Herunterladen als PDF-Datei)

Links orientierten Menschen, einschließlich Politikern, Theoretikern und Medien ist der Schreck in die Glieder und den Geist gefahren. Angesichts der politischen Entwicklungen in den USA, Großbritannien, Italien, Frankreich und anderswo wurde sichtbar, was viele im linken Spektrum immer wieder angezweifelt haben: Es gibt sie, die Mehrheit, die die Schnauze voll hat vom alles und vor allem sie beherrschenden realen kapitalistischen System und seinen politischen Eliten. Diese politische Artikulation erfolgt nicht irgendwo in den Armutsregionen dieser Welt, sondern in den reichen Zentren des Kapitals.

Möglich wurde dieser Meinungsumschwung durch zwei miteinander verbundene politische Entwicklungen der letzten Jahrzehnte: Das „Verschwinden“ des real existierenden Sozialismus in großen Teilen der Welt einerseits und damit verbunden die ungebremste globale Ausbreitung der Herrschaft des Kapitals andererseits. Wurde noch Ende des vorigen Jahrhunderts die Globalisierung von den Wirtschaftsbossen, der Politik und Medien als weltweiter Glücksbringer gepriesen, muss sie heute als Begründung für die nationalen und internationalen sozialen Verwerfungen herhalten.

Die „Globalisierung“ schlägt auf ihre „Erfinder“ – die Kapitalistenklasse und deren Politiker – zurück. In den entwickelten Industrieländern führte sie zum Ausverkauf vieler Wirtschaftszweige. Sie hat für viele Menschen Arbeitslosigkeit, Unterbeschäftigung, Lohndumping und Perspektivlosigkeit zur Folge.

In Entwicklungsländern profitieren die meisten Menschen kaum davon. Sie arbeiten unter erbärmlichen Bedingungen für Hungerlöhne. Häufig unter Umgehung von Mindeststandards des Arbeits- und Umweltschutzes steigern sie meist steuerfrei die Maximalprofite der multinationalen Konzerne und dienen der Bereicherung einer korrupten Oberschicht.

Das politische Problem besteht jedoch darin: Durch das vollständige Versagen der Linken sind viele der Erniedrigten und Frustrierten empfänglich für populistische und nationalistische Rattenfänger rechter Prägung.

Es ist erfreulich, dass angesichts dieser dramatischen, letztlich die Existenz großer Teile der Menschheit gefährdenden Entwicklung offenkundig in linken Kreisen ein Aufwachen und Umdenken beginnt. Feststellungen, die in letzter Zeit getroffen wurden, können nur nachhaltig unterstützt werden. Es ist beachtlich und Unterstützung wert, wenn politisch führende und die Politik der Partei DIE LINKE prägende Köpfe in der Rosa-Luxemburg-Stiftung, wie Michael Brie und Mario Candeias, zu neuen Einschätzungen kommen:

Die linken Alternativen sind erschöpft. Versuche, den Finanzmarktkapitalismus zu stabilisieren, verlängern nur die Agonie. Die Linke muss sich auf eine politische Krise einstellen. Alle bisherigen Vorstellungen linker Politik gehören auf den Prüfstand. Dies erfordert keine kleinlich trennenden Debatten, sondern verbindende Perspektiven. Dazu muss aber zunächst versucht werden, Klarheit herzustellen und nicht im Brei unendlicher Mehrdeutigkeiten zu versinken. Die Linke kann nicht dabei stehen bleiben, Angriffe auf liberale und soziale Demokratie abzuwehren. Wir sollten klar sagen, dass wir an einem Ende des Kapitalismus arbeiten und das Wort Sozialismus wieder sprechbar wird. Eine linke Machtperspektive darf nicht auf Wahlen verengt werden. Ein schlechtes und empirisch widerlegtes Argument ist, dass Opposition nichts bewegt.  Es ist umgekehrt belegt, dass sich die Linke durch Regierungsverantwortung geschwächt, ja sogar zerstört hat[1].

Was jedoch von den Autoren und anderen[2] an Lösungen angeboten wird, durchbricht eben leider nicht die festgefahrenen, überholten und unrealistischen linken Positionen.

Das neue Zauberwort von Brie/Candeias heißt: „Solidarische demokratische Antwort.“ Es wird vom Vorsitzenden der Partei DIE LINKE Bernd Riexinger als Wahlkampfslogan mit einem „Lager der Solidarität“ übernommen. [3]

Was soll das sein im tiefsten Kapitalismus „Solidarität“ und diese auch noch „demokratisch“? In diesem System kämpft Jeder gegen Jeden, um zu überleben und den Schwächeren auszuschalten. International führende Konzerne und Finanzinstitutionen sind mit überwiegend kriminellen Methoden dabei, den Konkurrenten zu vernichten. VW und Deutsche Bank sind nur die Spitze eines gewaltigen Eisberges und laufen inzwischen Gefahr, selbst vernichtet zu werden. Manager wichtiger Unternehmen von Ackermann, Breuer über Hoeneß, Kirch, Middelhoff, Winterkorn bis Zumwinkel betrügen sich untereinander, den Bürger und den Staat, um an die maximale Dividende für sich zu gelangen. Staaten setzen alle legalen und illegalen, häufig kriegerischen, Methoden ein, um im Wettlauf um den globalen Kuchen das größte Stück abzubekommen. Arbeitgeber und Behörden schikanieren Menschen, um ihnen möglichst viel vom Kuchen vorzuenthalten. Branchen-Gewerkschaften und ihre Mitglieder ringen dem Kapital Zugeständnisse für ihre Klientel und zur eigenen Profilierung auch zu Lasten der „Konkurrenz“ ab. Arbeitnehmer ringen häufig gegeneinander um die immer geringer werdenden Vollzeitjobs. Von der Arbeit Ausgestoßene kämpfen untereinander und gegen Behördenwillkür um minimale Teilhabe am Ertrag. Wohnungssuchende kämpfen untereinander um den letzten noch bezahlbaren Wohnraum usw. usf.: Jeder gegen Jeden.

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Untersuchung über Menschenrechtsverletzungen in Südkorea 2016

Der Rat für Menschenrechte Südkoreas veröffentlichte am 23. Dezember 2016 die Untersuchung über die Menschenrechtsverletzungen in Südkorea, die 10 Verbrechen von den zahlreichen Verbrechen der Menschenrechtsverletzungen durch die Clique um Park Geun Hye im Jahr 2016 entlarvt.

Die Untersuchung erhellt die Todsünde der Clique um Park Geun Hye über die kollektive Ver- und Entführung.

Ihre Clique verübte das nie da gewesene Spitzenverbrechen, am 5. April 2016 mehr als 10 DVRK-Bürgerinnen, die im Ausland im Dienst gewesen waren, massenweise ver- und entführt und zwangsweise nach Südkorea verschleppt zu haben.

Zudem ist es besonders schlimm, dass die Marionettenbehörde die grausame und boshafte „Bekehrungsaktion“ ausgeübt hat.

Die Untersuchung verurteilt die Machenschaften zur Installation von „THAAD“, die die Basis des Lebens der südkoreanischen Bevölkerung erbarmungslos mit den Füßen tritt.

„THAAD“ ist die Ermordungsausrüstung der USA für den Nuklearkrieg und gibt die starke Elektrowelle und schrecklichen Motorenlärm aus, welche dem menschlichen Leben wie auch der ökologischen Umwelt riesige Schäden zufügen. Deshalb wird es sogar von der US-Militärbehörde als „Waffensystem mit schwerwiegenden Fehlern“ bewertet.

Die Untersuchung entlarvt das böswillige Menschenrechtsverbrechen, das das Volksleben in Südkorea in den Zustand des absoluten Ruins trieb.

Infolge von Korruption, Verderbtheit, Ignoranz und Unfähigkeit der Clique um Park Geun Hye gerieten in diesem Jahr die Wirtschaft Südkoreas in den völligen Bankrott und das Volksleben in elendste Lage.

Die „Staatschulden“ stiegen auf 1,17 Billionen US$, höchste Summe der Geschichte, und die Zahl der südkoreanischen Großunternehmen, die kurz vor dem Bankrott stehen, nahm um 37 % im Vergleich zu 2012 zu. weiterlesen


KCNA: Miserable Human Rights Situation in U.S. and Western Countries Disclosed – Teil 2

Wir veröffentlichen nun den zweiten Teil einer Analyse der Koreanischen Menschenrechtsforschungsgesellschaft über die miserable Menschenrechtssituation in den westlichen Ländern.

Leider liegt uns der Text nur in Englisch vor.

Pyongyang, February 26 Juche 105 (2016) (KCNA) — The DPRK Association for Human Rights Studies in an indictment issued on Feb. 23 disclosed that the U.S. and western countries wantonly violated rights of the peoples of other countries under the signboard of „human rights“ and „democracy.“
According to it, the U.S. set up „cultural centers“ and „information services“ in more than a hundred countries of the world to systematically provide them with periodicals spreading the reactionary idea and American-style way of life.
Radio Free Asia set up in January, 1994 has broadcast in various national languages for 15 hours every day, 80 percent of its programs are aimed at spreading Yankee-style culture and slinging mud at the ideologies and culture of other countries.
Some countries of the EU and Japan have massively produced and spread reactionary publications slandering the ideologies and social systems of other countries and benumbing the sound thinking of people.
The U.S. and western countries put under their control the majority of international information exchange after seizing the three fourths of the world websites. They are making desperate efforts to quell the voices representing progress and justice and embellish their unpopular social system against human rights.
They prodded dissident forces in relevant countries into fostering social confusion and chaos and put pressure on their governments for taking actions against them under the pretext of „human rights abuses.“ In the long run, they staged military intervention in sovereign countries under the excuse of „protection of human rights.“
The U.S. had committed over 900 cases of operations for assassination and terror against prominent political figures and leading government officials of various countries from 1961 to 1976.
Its scenario to overturn the regimes of sovereign states still goes on in such anti-imperialist independent countries as Bolivia, Venezuela and Ecuador.
The U.S. and western countries are wantonly violating international laws adopted to prevent genocide and punish those involved in it under the signboard of „anti-terrorism war.“
About 14 000-110 000 innocent people died every year from 2001 to 2011 due to the U.S.-led „anti-terrorism war.“
For just 5 years since the U.S. invasion of Iraq in March, 2003, 1 205 000 Iraqi people were killed, a million missing, and nearly half of them are children. weiterlesen


KCNA: Miserable Human Rights Situation in U.S. and Western Countries Disclosed

Wir veröffentlichen den ersten Teil einer Analyse der Koreanischen Menschenrechtsforschungsgesellschaft über die miserable Menschenrechtssituation in den westlichen Ländern.

Leider liegt uns der Text nur in Englisch vor.

Pyongyang, February 24 Juche 105 (2016) (KCNA) — The DPRK Association for Human Rights Studies issued an indictment on Feb. 23 to disclose the fact that the U.S. and western countries are the tundras of the human rights.
According to it, in the U.S. about 200 000 persons are engaged in stamping out the progressive ideas and there are more than 21 000 violent bodies.
According to the Sentencing Project, a non-governmental organization, in the U.S. more than 5 800 000 persons have no right to vote because of their previous offenses.
As for the expenses for the U.S. presidential election campaign, Lincoln spent 100 000 dollars in his election campaign in 1860 and its expenses increased to a billion dollars in 2000 and 1.7 billion in 2004.
At least 2 billion dollars were spent in the presidential election campaign in late October, 2012 between Obama who stood as a candidate from the Democratic Party for reelection and Governor of Massachusetts State Romney.
According to the information disclosed at the hearings of the Judiciary Committee of the U.S. Senate in March, 2011, 14 percent of the religious discriminations reported in the U.S. were against Muslims which are less than 1 percent of the population.
Tokyo Shimbun and AFP in Jan. 2015 reported that nearly 20 cases of fire, violence, etc. took place against mosques and Muslims in France recently.
In Germany a movement against Muslims is assuming an organized nature. Pegida (Europeans against Muslim in Western) was organized in Dresden in October, 2014 and 8 regional organizations against Muslim appeared in Bayern State.
In Sweden 66 percent of the mosques were damaged by violence in 2014 and 44 percent of them were exposed to various forms of threat. weiterlesen


Bulletin 47-2015 der Botschaft der DVR Korea

Die Botschaft der DVR Korea hat am Montag, den 31.08.2015 das Bulletin Nr. 47-2015  herausgegeben. Wir wollen unseren Freunden und Genossen das Dokument nicht vorenthalten:

150831 – Bulletin 47 – Ein Land des Volkes

Nr. 47-2015

31. August 2015

Bulletin

Ein Land des Volkes

Die Demokratische Volksrepublik Korea ist im wahrsten Sinne der Staatsbezeichnung ein Land des Volkes.

Für das koreanische Volk sind Schulgeld, Behandlungskosten, Steuern und Arbeitslosigkeit ein Fremdwort.

In Korea ist vor zig Jahren das unentgeltliche obligatorische Bildungssystem eingeführt, und der Staat ist voll und ganz für die Bildungsarbeit verantwortlich. In diesem Land wird jetzt die zwölfjährige Schulpflicht, das höchste Niveau in der Welt, eingeführt, und die Kosten für die Bildung aller Arten, angefangen von der Vorschulbildung über die Grund- und Mittelschulbildung bis hin zu der Hochschulbildung, der gesellschaftlichen Bildung und Erwachsenenbildung, werden völlig vom Staat beglichen. Dort, wo die schulpflichtigen Kinder sind, ganz egal, ob in einem abgelegenen Gebirgsdorf oder auf einer einsamen Insel, sind Schulen, weshalb die Stimme des Lernens überall zu hören ist.

Das allgemeine unentgeltliche medizinische Betreuungssystem in diesem Land ist vollkommen und konsequent, sodass die gesamten Prozesse der medizinischen Betreuung umsonst sind. Die Menschen erfreuen sich unabhängig von Geschlecht, Alter, Wohnort, Beruf und Vermögenslage gleichermaßen dieser Fürsorge. Das unentgeltliche medizinische Betreuungssystem in Korea ist auch seinem Inhalt nach vollkommen und konsequent. Von den ärztlichen Dienstleistungen aller Art, darunter von der stationären und ambulanten Behandlung und dem Krankenbesuch, ganz zu schweigen, erfolgen alle medizinischen Dienstleistungen, darunter die ärztliche, Labor- und Funktionsuntersuchung, Operation und Verpflegung, unentgeltlich. Die Geburtshilfe, die Vorsorge- und Reihenuntersuchungen, Schutzimpfungen, Orthesen und Zahnprothesen sind ebenfalls kostenlos. Sogar die Kosten für die Hin- und Herreise zum bzw. vom Sanatorium werden von dem Staat und den gesellschaftlichen genossenschaftlichen Organisationen übernommen. Nach dem System der regelmäßigen Untersuchung und Behandlung und des Wohnbereichsarztes besuchen die Ärzte die Patienten. weiterlesen


Spiegel Online: Blockupy-Proteste – Gewalt gegen Gewalt

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/blockupy-in-frankfurt-gewalt-gegen-gewalt-augstein-kolumne-a-1024351.html

AiP-D Standpunkt:

In einer der seltenen Sternstunden erlebt anscheinend das Nachrichtenmagazin DER SPIEGEL eine Auferstehung in Sachen kritischer Kapitalismus- in Imperialismusdarstellung. Solche journalistischen Höhepunkte gab es Anfang der 1970er Jahre (Angela Davis: Faschismus in den USA? und z. Zt. des sog. NATO-Doppelraketenbeschlusses Wenn die Russen sich jetzt nicht wehren, wären sie dumm).

Mehr als nur als Aufhänger gelten die jüngsten Massenproteste gegen absichtlich zur Schau gestellte bizarre Auswüchse des kapitalistischen und imperialistischen Systems. Wer Jakob Augsteins Artikel und seine Schlussfolgerung genau gelesen hat, dann erkennt man, dass sich mehr und mehr die Imperialismusthese, die W. I. Lenin genau vor 100 Jahren in einem seiner Werke aufgestellt hat, bestätigt. Damals stellte der russische Revolutionär in weiser Voraussicht fest, dass ab einer bestimmten Entwicklung der Kapitalismus zum Imperialismus wird und dieser selbst bei der Gefahr seines eigenen Mitunterganges jegliches Verhältnis zur Realität im ökonomischen Bereich verliert.

Zwei Beispiele zum Abschluss, wohin der Kapitalismus die Menschen in Europa gebracht hat. Laut Statistischem Jahrbuch der Kommunistischen Internationale (KI) aus dem Jahre 1932 (Autor: Eugen Varga) lag die Jugendarbeitslosigkeit (d.h. der 16- bis 30-jährigen) auf dem Höhepunkt der Weltwirtschaftskrise in Griechenland bei 27%. Heute, wo angeblich überall ein Silberstreif am Horizont in Sachen Niedergang des Systems zu erblicken sei (so behauptet es zumindest die gleichgeschaltete Lügenpresse), liegt die Arbeitslosigkeit der Jugend offiziell bei 49%.

Doch die Abwehrkräfte formieren sich. Die Berliner Zeitung berichtete heute auf Seite 5 von einem erneuten Rauswurf der EU-Troika (in der ex-DDR nannte man so etwas euphemistisch Treuhand). Dass die Politik der Querfront kein Hirngespinst ist, beweist das Bündnis von SYRIZA (die im Gegensatz zu ihrer deutschen Bruderorganisation Die Linke tausendmal mehr für die einfachen Menschen erreicht hat, als Gysis Kapitulantentruppe) mit der rechtspopulistischen Partei Anexartiti Ellines(ANEL, Unabhängige Griechen), die sogar den Verteidigungsminister stellt. Im Hintergrund lauern zum Glück mit jeweils ca. 7% Wählerstimmen die Goldene Morgenröte und die kommunistische Massenpartei Griechenlands (K.K.E.). Sie war es, die schon vor drei Jahren in einer Politbüroerklärung feststellte, dass der Widerspruch zwischen Rechts und Links nicht mehr existiere sondern nur der zwischen Oben und Unten. Dies sei allen Sektierern, Selbstdarstellern und Wahnhaften ins Stammbuch geschrieben!