Schlagwort-Archive: Europäische Union

Kriegsgefahr in Moldawien

Von Eduard Popov

Aus dem Englischen von Felix A.

Englische Version: http://www.fort-russ.com/2017/09/moldova-is-on-brink-of-war.html

Die Konfrontation zwischen verschiedenen Fraktionen des moldauischen Staates verstärkt sich immer mehr. In November 2016 wurde der Geschäftsmann und Kandidat der sozialistischen Partei Igor Dodon zum Präsidenten der Republik Moldau in direkten Präsidentschaftswahlen gewählt. Davor wurde der Präsident nur vom Parlament gewählt. Dodons Wahl verdeutlichte das Ausmaß, in dem die Öffentlichkeit ihn unterstützt, und die Abhängigkeit des Parlaments hat sich verringert, wobei die Mehrheit der Abgeordneten Befürworter der Eingliederung der Republik Moldau in den benachbarten rumänischen Staat (EU- und NATO-Mitglied) sind.

Die führenden Positionen im Parlament gehören derzeit der Demokratischen Partei an, die der Hauptgegner der Annäherung an Russland ist. Dodon wird auch von der Regierung entgegengesetzt, die von den reichsten Oligarchen in Moldawien und Führer der Demokratischen Partei, Vladimir Plahotniuc, kontrolliert wird.

Aber die gefährlichste Kraft von allen ist das, was hinter diesen Anti-Dodon- (und Anti-Russland-) Kräften lauert. Diese Kraft sind natürlich die Vereinigten Staaten von Amerika.

Igor Dodon stellt einige Qualitäten dar, die für pro-westliche Kräfte äußerst unerwünscht sind. Er ist für die Entwicklung von gutnachbarlichen Beziehungen mit Russland (der Slogan, der ihn an die Macht brachte); er ist gegen die Annexion der Republik Moldau durch Rumänien; und Dodon ist dagegen, dass die Republik Moldau von der NATO übernommen wird. So steht Dodon unter der Minderheit der moldauischen Politiker, aber unter der Mehrheit der Moldauer, als Befürworter der Souveränität Moldawiens.

Dodon hat es sogar geschafft, etwas bereits zu erledigen. Zum Beispiel hat er den ehemaligen rumänischen Präsidenten Traian Basescu die moldauische Staatsbürgerschaft aberkannt.  Basescu ist einer der radikalsten Anhänger der Annexion, jemand der sich in die Angelegenheiten der Republik Moldau stark eingemischt hat. Dodon ist auch für die Lösung des transnistrischen Problems ohne einen militärischen Eingriff.
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AiP-D Delegation nahm an Infoveranstaltung zu Venezuela teil

Eine Abordnung der Antiimperialistischen Plattform Deutschland (AiP-D) nahm am 14.08.2017 an einer Info-Veranstaltung der Linken im Vogtland zu Venezuela teil. Hier wurde ausführlich auf die barbarischen Machenschaften der US-Imperialisten und der EU-Schergen gegen die volksverbundene Politik des Präsidenten Maduro und die Rolle westlicher Medien in der Hetze gegen diese Politik eingegangen. Besonders interessant war die Aussage, dass das venezolanische Parlament durchsetzt ist von bezahlten Agenten der USA, die um jeden Preis versuchen, den fortschrittlichen Präsidenten der Republik abzusetzen und seine den Menschen zugewandte Politik zu sabotieren. Auch über die Rolle der vom Westen bezahlten Studenten wurde eingegangen.

Wir wünschen dem venezolanischen Volk
auf seinem korrekten Weg alles Gute
und dem Präsidenten Maduro
eine Starke Hand und viel Erfolg!

http://www.dielinke-vogtland.de/termin/detail/date/2017/08/14/event/was-ist-los-in-venezuela


Kommuniqués der Botschaft Venezuelas

Die Botschaft der Bolivarischen Republik Venezuela veröffentlichte drei Kommuniqués, die wir im Folgenden gerne zur Kenntnis geben.

Sie können auch als PDF-Dateien hier, hier und hier heruntergeladen werden.


Antwort des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

In Bezuf darauf, dass jüngst die USA ein weiteres ruchloses drakonisches Gesetz für die Erstickung unserer Republik fabriziert hatten, antwortete am 3. August der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf die Frage eines Journalisten der KZNA wie folgt:

Am 2. August unterschrieb USA-Präsident Trump den im Parlament gebilligten „Gesetzentwurf der USA für die Maßnahme gegen feindliche Länder durch Sanktionen“.

So wurden zusätzliche Sanktionen seitens der USA gegen unser Land, Russland und Iran offziell gesetzlich angenommen.

Die Annahme des USA-Gesetzes für Sanktionen gegen unsere Republik ist nichts anderes als winzige Verzweiflung der Schurken, die vor unseren auf- und hintereinander folgende Maßnahmen zur Hochentwicklung der Atomstreitkräfte in Angst geraten sind.

Bei geringsten Anlässen fabrizieren die USA das Gesetz für Sanktionen gegen souveräne Staaten und verhängen die Sanktionen über diese Länder. Das ist ja eine Gangsteraktion, die auch in völkerrechtlicher Hinsicht niemals verzeihlich ist.

Diesmal nahmen die USA erneut das Gesetz über die Einzelsanktionen gegen souveräne Länder an. Das ist ja eine verbrecherische Aktion, die UN-Charta und Völkerrechte total herauszufordern und ihr Inlandgesetz in den internationalen Beziehungen anzuwenden.

Daher verurteilen und weisen wir die „Einzelsanktionen“ seitens der USA stark zurück, und auch alle weltweiten Länder müssen sich gesetzwidrige und räuberische Aktion seitens der USA überlegen.

Die Wirklichkeit, dass wir trotz den mehr als halbjahrhundert langen und harten Sanktionen die Atombomben, H-Bomben und sogar interkontinentale ballistische Rakete (ICBM) hergestellt haben, deren Geheimschlüssel haben die USA-Gesetzgeber immer noch verstanden und handeln leichtsinnig. Das ist ja erbärmlich.

Solcher Rummel der USA könne in den anderen Ländern nutzbringend sein. Aber bei uns kann er niemals gebührende Erfolge erreichen.

Weil der hochverehrte Oberste Führer Kim Jong Un mit weitsichtigem Scharfblick, außergewöhnlicher Führungsfähigkeit, beispielloser innerer Haltung und Courage an der Spitze unserer Revolution ist und es einmütige Geschlossenheit unserer Armee und unseres Volkes, die um ihn ehern geschart sind, und große Fähigkeit zur eigenen Stärkung gibt, erreicht unsere Republik weiterhin nur die Siege.

Dank dem Rummel der USA um die Sanktionen gegen uns wurden der unbeugsame Geisteskraft unserer Armee und unseres Volkes, die um den Führer fest geschart sind, und unerschöpfliche Kraft der Selbsthilfe und der eigenen Stärkung zugenommen. Als Ergebnis wurde nur unsere Verteidigungskraft gestärkt.

Unser jüngster 2. Probeschuss der ICBM „Hwasong-14“ ist ernsthafte Warnung für die USA, die bei den totalen Konfrontationen mit uns nur wiederholte Niederlage erleben und unbesonnen handeln.

Die lächerliche Kriegsfanfare gegen unseren Staat und extreme Bedrohung mit Sanktionen veranlassen uns nur zur weiteren Wachrüttelung und Anstrengnung und rechtfertigen unseren Besitz der Atomwaffen weiterhin.

Ein anachronistischer Wahnsinn der USA-Politiker, die allgemeine Staatsmacht und strategische Stellung unserer Republik, die außergewöhnlich gestärkt wurden, durch den Rummel um die Sanktionen zu unterminieren versuchen, erntet auch im USA-Festland nur den Spott.

Es gibt die Länder, die dem Sanktionsrummel seitens der USA beistehen, der unsere Maßnahme zur Hochentwicklung der Atomstreitmacht weitergin rechtfertigt, anstatt die Machenschaften der USA zur Sanktion gegen die DVR Korea zu verurteilen. Diese Länder wiegeln schließlich die Verschärfung der Lage auf der Koreanischen Halbinsel auf.

Für die USA wäre es gut, darüber nachzudenken, worin es den Weg zur Garantie der Sicherheit des USA-Festlandes gibt, anstatt ihre Kraft für aussichtslose Sanktionen gegen die DVR Korea aufzuwenden.


Antwort des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

Jüngst stößt der Rummel der USA um Sanktionen gegen verschiedene Länder der Welt auf den internationalen Widerstand. Diesbezüglich antwortete am 1. August der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf die Frage eines Journalisten der KZNA wie folgt:

Jüngst nimmt der internationale Widerstand gegen die Annahme eines neuen „Gesetzentwurfs für die Verhängung der Sanktionen über die DVR Korea, Russland und Iran“ durch das USA-Parlament zu.

Das Russland legte seinen Standpunkt dar, willkürlichen und groben Aktionen der USA tödliche Gegenschläge zu geben. Iran hat die Annahme des diesmaligen Gesetzentwurfs im USA-Parlament als völlige Feindseligkeit gegen sein eigenes Land festgelgt und erwidert darauf mit der Annahme der Gesetzentwürfe für dementsprechende Vergeltungsmaßnahmen.

Auch die EU-Länder wie Deutschland, Australien und Frankreich verleumden die Sanktionen der USA gegen Russland und unterstreichen ihren hartnäckigen Standpunkt, dass sie es nicht zulassen können, für die „Privilegierung der USA“ das Interesse der EU aufzugeben.

Ferner widersetzen sich auch China und Venezuela stark der Erhöhung des Grades der Bedrohungen mit Sanktionen durch die USA.

China warnte davor, infolge der „2. Sanktionen“ der USA gegen China würde ernsthafte Reiberei zwischen China und den USA nach sich gezogen. Der Präsident von Venezuela erwähnte, er würde entschiedene Erwiderungsmaßnahme gegen die Sanktionen der USA gegen sein Land treffen.

Der Rummel der USA um Sanktionen gegen verschiedene Länder der Welt ist von A bis Z unverschämtes Mittel für ihre eigenen Interessen.

Die Sanktionen der USA, die auf die „Wiederbelebung ihrer eigenen Ökonomie“ durch die Schaffung des Energiemarktes und Erweiterung von Exporten abzielen, verletzen ohne Zögern auch die Interessen ihrer Verbündeten bzw. ihrer befreundeten Länder, ganz zu schweigen von ihren Konkurrenten.

Diese Sanktionen der USA werden durch ihre Gesetzlosigkeit und Unverschämtheit überall in der Welt verurteilt und zurückgewiesen. Das ist sehr selbstverständlich.

Die Welt sollte die Gangsteraktionen der USA, nur ihre Interessen zu verfolgen und in beliebiger Zeit die Sanktionen über souveräne Staaten zu verhängen, niemals zulassen.

Die USA klammern sich wie besessen an ihre Sanktionen gegen die DVR Korea. Dem Wesen nach ist diese Machenschaft gerade der aggressiven Strategie der USA für die Herrschaft über die asiatisch-pazifische Region und der Realisierung der Ambition der US-Imperialisten nach der Weltherrschaft untergeordnet.

Die Bedrohungen durch extreme Sanktionen der USA gegen unsere Republik rütteln uns weiterhin wach und veranlassen uns zu weiteren Anstrenungen. Außerdem lassen diese nur den Willen unseres Volkes – mit der Macht der Selbsthilfe und der eigenen Stärkung das starke sozialistische Land aufzubauen – um tausendfach festigen.

Die USA müssen sich über neue Höhe allgemeiner Staatsmacht und strategischer Stellung unserer Republik im Klaren sein und nicht leichtsinnig handeln.


Einige kurze Gedanken zu den sich überschlagenden Ereignissen weltweit…

Einige kurze Gedanken zu den sich überschlagenden Ereignissen weltweit…

  • Bei der Brexit-Volksabstimmung siegten die Kräfte eines gesunden bürgerlichen Patriotismus und gesunder Menschenverstand gegen das Regime der Brüsseler US-hörigen Kommissare.
  • Dass die herrschende Klasse Österreichs und die von ihr in die Spur der Wahlmanipulation geschickten Kräfte nicht in der Lage waren, ihren „Betrug“ auszusitzen und stattdessen eine erneute Durchführung der Wahl zulassen mussten, zeigt die gewaltige Kraft der Volksmassen, wenn sie sich bei allen unterschiedlichen Weltanschauungen und religiösen Bekenntnissen gegen den Hauptfeind geringster nationaler Unabhängigkeit zusammenschließen.
  • Zu dem Terroranschlag in Nizza sei soviel bemerkt: die Anitiimperialistische Plattform Deutschland (AiP-D) lehnt jegliche Form individuellen Terrors und das Morden ab, egal unter welchem „Firmenschild“ auch immer, weil diese Handlungen immer die unschuldigen Volksmassen treffen, die selbst Opfer dieses Systems sind. Was aber mit uns nicht zu machen ist, ist eine pauschale und völlig undifferenzierte Beleidigung der Weltreligionen, dazu gehört auch der Islam. Einigen gutwilligen Kräften in der national-patriotischen Front sei ins Stammbuch geschrieben: So hervorragende Revolutionäre wie Saddam Hussein und Muammar al-Gaddafi waren Zeit ihres Lebens Vertreter einer weltlichen islamischen Strömung, die man für Deutsche frei nach der Losung von Friedrich II. „Jeder solle nach seiner Façon selig werden“ erklären kann. Aktuell verneigen wir uns vor der großen Persönlichkeit des Präsidenten Assad und seinem Vater, der das Lebenswerk seines Vater trotz übermächtiger Feinde glanzvoll weiterführt. Auch er ist ein Anhänger jener Strömung des Islams, die immer unsere Bündnispartner im Kampf gegen den Hauptfeind der Menschheit, den US-Imperialismus und ihre zionistischen Hintermänner, sein werden.
  • Zum Putschversuch in der Türkei lässt sich bisher noch kaum etwas sagen, doch geben wir zu bedenken, dass dieser auch selbstinszeniert worden sein kann, damit sich Präsident Erdogan ungeliebter Richter und Militärs entledigen kann.
  • Wir bleiben auch dabei, dass das sozialistische Korea heute wie damals beste Beziehungen zu diesen fortschrittlichen muslimischen Volksherrschern hat und hatte und die DVR Korea das einzig erfolgreich verbliebene Bollwerk gegen den Globalisierungs-, Multikulti-, Political Correctness- und Flüchtlings-Wahnsinn ist und deshalb uneingeschränkte Unterstützung und Solidarität aller fortschrittlichen Menschen der Welt unabdingbar ist! Denn in der DVR Korea gibt es weder die bestialische kapitalistische Ausbeutung des Menschen durch den Menschen, Überfremdung, Flüchtlingsströme und Entwurzelung der Menschen.

KCNA: Miserable Human Rights Situation in U.S. and Western Countries Disclosed – Teil 2

Wir veröffentlichen nun den zweiten Teil einer Analyse der Koreanischen Menschenrechtsforschungsgesellschaft über die miserable Menschenrechtssituation in den westlichen Ländern.

Leider liegt uns der Text nur in Englisch vor.

Pyongyang, February 26 Juche 105 (2016) (KCNA) — The DPRK Association for Human Rights Studies in an indictment issued on Feb. 23 disclosed that the U.S. and western countries wantonly violated rights of the peoples of other countries under the signboard of „human rights“ and „democracy.“
According to it, the U.S. set up „cultural centers“ and „information services“ in more than a hundred countries of the world to systematically provide them with periodicals spreading the reactionary idea and American-style way of life.
Radio Free Asia set up in January, 1994 has broadcast in various national languages for 15 hours every day, 80 percent of its programs are aimed at spreading Yankee-style culture and slinging mud at the ideologies and culture of other countries.
Some countries of the EU and Japan have massively produced and spread reactionary publications slandering the ideologies and social systems of other countries and benumbing the sound thinking of people.
The U.S. and western countries put under their control the majority of international information exchange after seizing the three fourths of the world websites. They are making desperate efforts to quell the voices representing progress and justice and embellish their unpopular social system against human rights.
They prodded dissident forces in relevant countries into fostering social confusion and chaos and put pressure on their governments for taking actions against them under the pretext of „human rights abuses.“ In the long run, they staged military intervention in sovereign countries under the excuse of „protection of human rights.“
The U.S. had committed over 900 cases of operations for assassination and terror against prominent political figures and leading government officials of various countries from 1961 to 1976.
Its scenario to overturn the regimes of sovereign states still goes on in such anti-imperialist independent countries as Bolivia, Venezuela and Ecuador.
The U.S. and western countries are wantonly violating international laws adopted to prevent genocide and punish those involved in it under the signboard of „anti-terrorism war.“
About 14 000-110 000 innocent people died every year from 2001 to 2011 due to the U.S.-led „anti-terrorism war.“
For just 5 years since the U.S. invasion of Iraq in March, 2003, 1 205 000 Iraqi people were killed, a million missing, and nearly half of them are children. weiterlesen


KCNA: Miserable Human Rights Situation in U.S. and Western Countries Disclosed

Wir veröffentlichen den ersten Teil einer Analyse der Koreanischen Menschenrechtsforschungsgesellschaft über die miserable Menschenrechtssituation in den westlichen Ländern.

Leider liegt uns der Text nur in Englisch vor.

Pyongyang, February 24 Juche 105 (2016) (KCNA) — The DPRK Association for Human Rights Studies issued an indictment on Feb. 23 to disclose the fact that the U.S. and western countries are the tundras of the human rights.
According to it, in the U.S. about 200 000 persons are engaged in stamping out the progressive ideas and there are more than 21 000 violent bodies.
According to the Sentencing Project, a non-governmental organization, in the U.S. more than 5 800 000 persons have no right to vote because of their previous offenses.
As for the expenses for the U.S. presidential election campaign, Lincoln spent 100 000 dollars in his election campaign in 1860 and its expenses increased to a billion dollars in 2000 and 1.7 billion in 2004.
At least 2 billion dollars were spent in the presidential election campaign in late October, 2012 between Obama who stood as a candidate from the Democratic Party for reelection and Governor of Massachusetts State Romney.
According to the information disclosed at the hearings of the Judiciary Committee of the U.S. Senate in March, 2011, 14 percent of the religious discriminations reported in the U.S. were against Muslims which are less than 1 percent of the population.
Tokyo Shimbun and AFP in Jan. 2015 reported that nearly 20 cases of fire, violence, etc. took place against mosques and Muslims in France recently.
In Germany a movement against Muslims is assuming an organized nature. Pegida (Europeans against Muslim in Western) was organized in Dresden in October, 2014 and 8 regional organizations against Muslim appeared in Bayern State.
In Sweden 66 percent of the mosques were damaged by violence in 2014 and 44 percent of them were exposed to various forms of threat. weiterlesen


Antirussische Obsessionen der EU repräsentieren nicht den Volkswillen

von Olivia Kroth

Dieser Artikel erschien bereits in Englisch auf „Voice of Russia“

Zu Olivia Kroth: Die Journalistin und Autorin von vier Büchern lebt in Frankreich.

Was denkt der Durchschnittseuropäer über Russland, Präsident Wladimir Putin und die Situation der Krim? Sogar antirussische Journalisten des Westens sind sich einig, dass ihre Artikel nicht immer die Meinungen ihrer Leser über Russland widerspiegeln. 

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Halbinsel Krim: Sonnenuntergang über dem Schwarzen Meer

Der Artikel des deutschen Journalisten Bernd Ulrich in Zeit Online, “Wie Putin spaltet”, zog sowohl in Russland als auch in Deutschland viel Aufmerksamkeit auf sich, obwohl er viel antirussische Stereotype wiederholt. Der Autor räumt ein: “Wenn die Umfragen nicht täuschen, stehen zurzeit zwei Drittel der Bürger, Wähler, Leser gegen vier Fünftel der politischen Klasse, also gegen die Regierung, gegen die überwältigende Mehrheit des Parlaments und gegen die meisten Zeitungen und Sender.” Dies bedeutet, dass mindestens zwei Drittel der Europäer sich weigern, die russische Aktion auf der Krim als “Okkupation” und “Aggression” zu sehen. Diese Begriffe werden von vier Fünfteln der Politiker und Medienleute Westeuropas verwendet.

Ein kurzer Blick auf die Kommentare der in letzter Zeit veröffentlichten antirussischen Texte zeigt, dass die meisten Europäer Russland tatsächlich mögen. Aber sie finden ihre Meinungen nicht in den Massenmedien repräsentiert. Überdies wünschen manche europäischen Bürger insgeheim, sich gleichfalls der Russischen Föderation anzuschliessen, da die EU zu einem wirtschaftlichen und moralischen Fiasko geworden ist. weiterlesen


Schluß  mit  der  antiukrainischen  Propaganda und  der  Einmischung der EU!

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Logo DUZ e.V.

Das Deutsch-Ukrainische Zentrum e.V veröffentlichte folgende Erklärung auf seiner Netzseite:

Aus aktuellem Anlass sieht sich das Präsidium des DUZ e.V. dazu gezwungen eine Aussage zur derzeitigen Berichterstattung über die Ukraine und die ausgesetzte Assoziierung zu tätigen.
 
Zunächst einmal muss festgestellt werden, dass die Ukraine ein freier und souveräner demokratischer Rechtsstaat ist. Jegliche ausländische Einmischung in innerukrainische Angelegenheiten sind abzulehnen. Es spielt dabei keine Rolle, ob diese von Moskau, Washington oder Brüssel kommt. Nur das ukrainische Volk und seine Regierung hat das Recht für sich Entscheidungen zu treffen.

Wir haben erlebt, wie die westlichen Systemmedien nach der Wahl von Präsident Viktor Janukowitsch, enttäuscht darüber, dass nicht Timoschenko gewonnen hatte, mit der antiukrainischen Propaganda begann. Von Wahlmanipulationen usw. wurde phantasiert. Doch nicht in der Ukraine, sondern in der BRD, genauer gesagt bei den eben erst stattgefundenen Bundestagswahlen, kam es laut Berichten der OSZE zu massiven Unregelmäßigkeiten! Wo ist hier der Aufschrei der Medien und der Parteien, die sich sonst überall im Ausland einmischen?

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