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Kommuniqués der Botschaft Venezuelas

Die Botschaft der Bolivarischen Republik Venezuela veröffentlichte drei Kommuniqués, die wir im Folgenden gerne zur Kenntnis geben.

Sie können auch als PDF-Dateien hier, hier und hier heruntergeladen werden.


Antwort des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

Jüngst wurden in wichtigen internationalen Konferenzen die Unterstützung und Solidarität mit unserer Republik ausgedrückt. Diesbezüglich antwortete am 28. September der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf die Frage eines Journalisten der Koreanischen Zentralen Nachrichtenagentur (KZNA) wie folgt:

Am 17. und 18. September fand auf der Insel Margarita (Venezuela) die 17. Gipfelkonferenz der blockfreien Länder mit Thema „Frieden für die Entwicklung, Souveränität und Solidarität“ statt. Auf der Konferenz wurden das endgültige Protokoll und die Margarita-Erklärung angenommen, welche den gemeinsamen Standpunkt der Mitgliedstaaten dieser Bewegung widerspiegeln.

Im endgültigen Protokoll der Gipfelkonferenz wurden aggressive Militärmanöver, Militärgewaltanwendung und betreffende Bedrohung gegen die Souveränität, territoriale Integrität und Unabhängigkeit der Mitgliedstaaten der Bewegung der Nichtpaktgebundenheit als grobe Verletzung der Prinzipien der UN-Charta und als aggressive Handlung verurteilt.

In Bezug darauf, dass die Resolutionen des UN-Sicherheitsrates über Sanktionen gegen Mitgliedstaaten der Bewegung der Nichtpaktgebundenheit angemessene rechtliche Grundlage, Unparteilichkeit und Gerechtigkeit ignoriert hatten, wurde im Protokoll ernsthafte Besorgnis gezeigt und die Verleugnung oder Verletzung des legitimen Rechts eines souveränen Staates wie der Weltraumerschließung und -nutzung zurückgewiesen.

Zugleich wurde auch der Standpunkt klar und eindeutig beleuchtet, das Sonderberichterstattersystem zurückzuweisen, das bei der Behandlung der Menschenrechtsfrage die Politisierung, Selektivität und den doppelten Maßstab verursacht.

Außerdem wurde auf der Ministerkonferenz der Gruppe der „77“, die während der 71. UN-Vollversammlung stattfand, eine Erklärung veröffentlicht, die einseitige Sanktionen gegen unsere Republik zurückwies und dazu auffordert, diese sofort aufzugeben. weiterlesen


13. Jahrestag des CIA-gesteuerten Putschversuchs in Venezuela

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Am heutigen Tage jährt sich zum 13. Male der von der CIA initiierte Putschversuch in Venezuela gegen den demokratisch frei gewählten Präsidenten Hugo Rafael Chávez Frías. Aus diesem Anlass veranstaltete die Botschaft der Bolivarischen Republik Venezuela heute Abend auf Einladung S. E. des Botschafters Orlando Maniglia Ferreira eine Gedenkveranstaltung. In bewegenden Worten schilderte er die Gründe für den Putsch und die schließlich erfolgreiche Vereitelung, an der er entscheidenden Einfluss hatte.

Eine Zusammenfassung der Ereignisse findet sich hier.

¡Viva la Revolución Bolivariana!


Gedenkveranstaltung der Botschaft Venezuelas

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Auf Einladung S. E. des Botschafters der Bolivarischen Republik Venezuela Orlando Maniglia Ferreira nahm am Do, den 05.03.2015 eine Delegation der Antiimperialistischen Plattform Deutschlands (AiP-D) unter Leitung des Vorsitzenden Michael Koth an einer Gedenkveranstaltung aus Anlass des 2. Jahrestages des Ablebens des genialen venezolanischen antiimperialistischen Kämpfers und Volkshelden Präsident Hugo Rafael Chávez Frías teil.

Bei der würdevollen Veranstaltung sprachen S. E. der Botschafter und der Minister für Tourismus Venezuelas Herr Andrés Izarra über ihre jahrzehntelangen persönlichen Erlebnisse vor und nach der Revolution mit dem verehrten Commandante Hugo Chávez Frías. Das Bild, das sich für die Anwesenden daraus formte, zeigte deutlich, dass es sich hier um eine großartige Persönlichkeit der internationalen antiimperialistischen Weltbewegung handelt (nicht handelte, weil er im Leben nicht nur der Venezolaner sondern der gesamten fortschrittlichen Weltöffentlichkeit auf ewig fortleben wird!). Der mehrfach erschallte Ruf „¡ Presente !“ hat dies eindrucksvoll unterstrichen.

Die anschließend gezeigten Dokumentarfilme spiegelten eindrucksvoll eine charismatische und vom Volk geliebte außergewöhnliche Persönlichkeit wider. Fest verbunden mit den Menschen aller Klassen und Schichten waren dies Bilder, die das völlige Gegenteil der Politikerkaste in BRD, EU und USA darstellen.

Zum würdigen Ausklang der Veranstaltung trat der Leiter des Mikis Theodorakis Chors (gegründet in der DDR) mit Liedern aus dem Oratorium „Canto General“ auf. Nach Abschluss des Veranstaltungsprogramms kam es zu einer sehr herzlichen Begegnung zwischen S. E. Botschafter Orlando Maniglia Ferreira und unserem Vorsitzenden Genossen Michael Koth. Er überreichte S. E. einen Blumenstrauß zum ewigen Gedenken an den geliebten Präsidenten Hugo Chávez Frías. Das anschließende Gespräch, an dem auch die Abteilungsleiter für Kultur und Jugend teilnahmen, brachte in allen behandelten Fragen völlige Übereinstimmung zwischen den Gesprächspartnern.

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Erklärung des Botschafters der Bolivarischen Republik Venenzuela in der BRD, S. E. Ramón Orlando Maniglia Ferreira

Im Folgenden veröffentlichen wir eine Erklärung des Botschafters der Bolivarischen Republik Venenzuela in der BRD, S. E. Ramón Orlando Maniglia Ferreira:

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Venezuela steht für eine in Freundschaft gereichte Hand, es ist ein Land der Zuneigung und Solidarität.

Unter Bezugnahme auf den “International Emergency Economic Powers Act (IEEPA)” und das vom Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika am 18. Dezember 2014 unterzeichnete Gesetz “Venezuela Defense of Human Rights and Civil Society Act of 2014″ hat Barack Obama am 09. März einen 2015 Präsidialdekret aufgrund der „[…] außergewöhnlichen Bedrohung für die Außenpolitik und nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten durch die Situation in Venezuela“ erlassen.

Das ist nach den Worten unseres rechtmäßig gewählten Präsidenten Nicolás Maduro Moros die bisher in der Geschichte Venezuelas gewaltigste Aggression der Vereinigten Staaten gegenüber unserem Land. Diese Art von Maßnahmen lässt auf ein Unvermögen schließen, die venezolanische Realität zu verstehen und noch viel weniger die Existenz einer souveränen, vom Volk verabschiedeten Verfassung zu akzeptieren, die sämtliche Verfahrensweisen zur Lösung von Problemen sowie möglichen Krisensituationen und Streitfällen beinhaltet.

Bereits während des Putschversuches gegen Hugo Chávez Frías vom 11. April 2002 wurde die Funktionalität der konstitutionellen Verfahrensweisen unter Beweis gestellt. Dieser Putsch wurde auf internationaler Ebene sehr schnell vom damaligen US- Präsidenten George W. Bush anerkannt. Das venezolanische Volk lehnte diesen feigen Akt jedoch ab. Sie setzten den rechtmäßigen Präsidenten erneut in sein Amt ein und die Verfassung in Kraft.

Bei diesem Vorgang berief sich das Volk auf Artikel 333 unserer Verfassung, der besagt, dass jeder Bürger oder jede Bürgerin mit öffentlichen Befugnissen oder ohne öffentliche Befugnisse die Pflicht hat, dabei mitzuwirken, dass die Verfassung wiederhergestellt wird. Darüber hinaus steht in Artikel 152 derselben Verfassung nicht nur die übliche Achtung der Souveränität und die Nicht-Einmischung in die Angelegenheiten anderer Länder festgeschrieben, sondern auch der unumstößliche Friedenswille Venezuelas als verfassungsmäßige Vorgehensweise und als Lösung von internationalen Streitigkeiten. Oder um es mit den Worten unseres allgegenwärtigen Präsidenten Hugo Chávez zu sagen: “… im Rahmen der Verfassung alles, außerhalb nichts.“

Aufgrund der Uneinigkeit über das gewünschte Staatsmodell sind immer wieder Schwierigkeiten aufgetreten, deren Existenz wir anerkennen und zu deren Lösung wir uns voll und ganz auf die erwähnten konstitutionellen Verfahrensweisen stützen.

Einige Probleme werden aber verschärft, wenn unangemessene Erklärungen, wie die Obamas, Aktionen am Rande der Legalität in unserem Land fördern. Der Inhalt seiner Erklärung rechtfertigt sämtliche gewalttätigen und verfassungsfeindlichen Aktionen gegen unser Volk und den venezolanischen Staat. Uns als ein die Sicherheit der Vereinigten Staaten bedrohendes Volk zu betrachten, ist nichts weiter als ein beschämender Versuch der Verschleierung seiner wahren Interventionsinteressen, die im Gegensatz zur Bolivarischen Revolution stehen.

Wir haben in der Geschichte unserer 204 Jahre währenden Unabhängigkeit niemals einen Krieg gegen unsere Nachbarstaaten geführt. Darauf sind wir sehr stolz. Wir sind ein Volk, das sich dem Frieden und der Solidarität verschrieben hat. Auch vor dem Hintergrund der uns durch den niedrigen Rohölpreis entstehenden Gefahren werden wir unsere Unterstützung der Benachteiligsten unseres Volkes sowie unserer Brudervölker in den Amerikas, Asien, Nahen Osten, Afrika und Europa nicht aufgeben. Venezuela steht für eine in Freundschaft gereichte Hand, es ist ein Land der Zuneigung und Solidarität.

Angesichts dieser Überlegungen lehnen wir das von Präsident Obama am 09. März erlassene Dekret entschieden ab. Wir lehnen auch die von ihm offen betriebene aggressive Interventionspolitik ab, die sich gegen den Willen des venezolanischen Volkes richtet, der in den letzten 15 Jahren durch mehr als 15 Urnengänge zum Ausdruck gebracht wurde.

Lassen Sie mich zum Abschluß, den Artikel 1 der Verfassung der Bolivarischen Republik Venezuela zitieren:

„Die Bolivarische Republik Venezuela ist unwiderruflich frei und unabhängig und gründet ihr moralisches Erbe und ihre Werte von Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und weltweiten Frieden auf die Lehren von Simón Bolívar, dem Befreier

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USA setzten Venezuela auf Sanktionsliste

In einem Artikel von Russia Today wird offensichtlich, mit welchen widerlichen, aggressiven und feigen Methoden die US-Imperialisten das fortschrittliche und volksorientierte Venezuela in die Knie zwingen will. Sie setzten Venezuela einfach auf die Sanktionsliste, weil die Regierung dort die eigenen reichhaltigen Ölvorkommen nicht für ein paar US-Cent an die Finanzoligarchen verscherbeln will, damit diese sich in ihrer unbändigen Gier die Säckel noch voller stopfen können, wie dies früher unter „genehmen“ Regierungen der Fall war. Stattdessen „erdreistet“ sich die venezolanische Regierung, mit den eingenommenen Petro-Dollars die Grundnahrungsmittel zu subventionieren, Bildung und Gesundheitswesen auszubauen und Infrastrukturmaßnahmen zu fördern.

Dass dies nicht lange gut gehen konnte, war voraussehbar, denn bei allem Negativen, das die USA zu bieten haben, sind sie in dieser Richtung doch sehr berechenbar. Sie haben noch nie lange zugeschaut, wenn ein Präsident nicht nach ihrer Pfeife tanzen sondern für sein Volk ein besseres Leben in Anstand und Würde verwirklicht sehen will. Bestes Beispiel war ja bekanntlich die Ermordung von Salvador Allende in Chile durch die CIA, der den Fehler beging, nicht bedingungslos den US-Amerikanern zu folgen um Chiles Bodenschätze, Landwirtschaft und Fischerei ausbeuten zu lassen. Bei der nachfolgenden dunklen Epoche unter Pinochet schaute man nicht nur allzugerne bei den eklatanten Menschenrechtsverbrechen seines Regimes weg sondern half bei diesen sogar.

Es bleibt nur eine Frage der Zeit, wann die USA gegen die fortschrittlichen Staaten wie Venezuela, Bolivien und Ecuador die „Menschenrechts“keule mit konstruierten „Menschenrechts“verbrechen wie im Falle der DVR Korea oder Syriens noch mächtiger schwingen werden, obwohl sie selber die größten Menschenrechtsverbrecher sind. Dies ist übrigens sicherlich der Grund, weshalb sie die Ratifizierung des Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs ablehnen und nie unterzeichnen werden. Sie wissen nur allzu gut, dass dann alle US-Präsidenten, Regierungsbeamte und Folterknechte vor Gericht gestellt würden.


Solidaritäts- und Informationsveranstaltung in der Botschaft Venezuelas

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Auf Einladung der Botschaft der Bolivarischen Republik Venezuela wohnte eine Delegation der AiP-D unter der Leitung ihres Vorsitzenden Genossen Michael Koth am Mittwoch, den 18.02., einer Informationsveranstaltung, zu der Solidaritätsgruppen aus der gesamten BRD eingeladen waren, bei. Unsere Organisation setzt damit eine positive und erfolgreiche Tradition fort, die u.a. in den zwei wissenschaftlichen Tagungen mit den letzten lebenden Generaldirektoren der DDR-Kombinate zum Thema Probleme der Ökonomie des Sozialismus in Vergangenheit und Gegenwart. Das historische Verdienst für das Zusammenkommen dieser Kader gebührt allein unserem Freund und Genossen Dr. Klaus Blessing (ehem. Abteilungsleiter Metallurgie im ZK der SED).

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Auf der Veranstaltung referierten Venezuelas Vizeaußenminister für Europa, Calixto Ortega Ríos und S.E. der Außerordentliche und Bevollmächtigte Botschafter der Bolivarischen Republik Venezuela, Ramón Orlando Maniglia Ferreira, über die verschärften Angriffe der US-Imperialisten und ihrer landesverräterischen Vasallen auf allen Gebieten des Kampfes zur Strangulierung der Bolivarischen Revolution. Die für viele Teilnehmer völlig neuen Fakten lösten eine Welle der Empörung unter den Anwesenden aus. Wichtig ist, dass Menschen antiimperialistischer Orientierung gemeinsam über Gegenmaßnahmen beraten haben und zwar auf Augenhöhe, ohne in das übliche sektiererische Gezänk zu verfallen, das nur den Gegnern in die Hände spielt.

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Am Ende der Veranstaltung hatten wir die Ehre, mit S.E. Ramón Orlando Maniglia Ferreira ein längeres persönliches Gespräch zu führen. Dabei überreichte unser junger spanischsprechender Kader den Band 10 der ausgewählten Werke des großen Führers Genossen Kim Il Sung (in dem besonders über die Rolle des Führers in der Arbeiterbewegung und seine Verleumdung durch negativ-feindliche Elemente eingegangen wird), was beim Genossen Botschafter Begeisterung auslöste. Er begrüßte uns dann auf Koreanisch, und unser Abteilungsleiter für Kultur und Koreafragen wechselte einige Worte auf Koreanisch. S.E. Ramón Orlando Maniglia Ferreira bemerkte zu unserer großen Überraschung, dass er bereits in Südkorea akkreditiert war.

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Vor der Veranstaltung füllen sich die Reihen. Unser Vorsitzender Michael Koth mit Genossen Dr. Klaus Blessing