Archiv der Kategorie: Europa

Dr. Klaus Blessing: Lesungen in Dresden und Erfurt

Der renommierte Buchautor Dr. Klaus Blessing wird diese Woche in Dresden und Erfurt zwei Lesungen mit anschließender Diskussion zu seinem im Februar erschienenen neuen Buch

95 polemische Thesen gegen die herrschende Ordnung: Eine Streitschrift für eine gerechtere Welt

veranstalten. Hier die Infos dazu:

Do., 23.03.2017, ab 18 Uhr
Lesung und Diskussionsrunde mit Dr. Klaus Blessing in Dresden
Aljonuschka-Dresden
An der Kreuzkirche 6, 01067 Dresden

Fr., 24.03.2017, ab 18 Uhr
Lesung und Diskussionsrunde mit Dr. Klaus Blessing in Erfurt
Spindlers
Lange Brücke 51, 99084 Erfurt

Wir wünschen Klaus eine rege Teilnahme, VIEL ERFOLG bei den Lesungen und lebhafte, fruchtbringende Diskussionen im Anschluss daran!


Antwort des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

In Bezug darauf, dass in den USA erneut eine Sophistrei erklingt, es sei notwendig, die DVR Korea als „Terrorsponsor“ wieder zu bestimmen, antwortete am 3. März 2017 der Sprecher des Außenministeriums der DVR Korea auf die Frage eines Journalisten der Koreanischen Zentralen Nachrichtenagentur wie folgt:

Von diesem Jahresanfang an besprechen in den USA konservative Hardlinergruppen einschließlich mancher Parlamentarier die Frage über wiederholte Bestimmung unseres Landes als „Terrorsponsor“.

Schon vor der internationalen Gesellschaft erklärte die Regierung unserer Republik klar und eindeutig ihren prinzipienfesten Standpunkt, dass wir gegen den Terrorismus in allerlei Formen und dementsprechende Unterstützung auftreten, und zeugt davon in Wirklichkeit unbeirrt.

Dennoch versuchen sie, unser Land, das in keinerlei Zusammenhang mit dem Terrorismus steht, als „Terrorsponsor“ zu brandmarken. Das ist nichts anderes als ein Ausdruck der konstitutionellen Ablehnung unseres Landes und der Feindseligkeit gegen uns.

Dadurch, dass die USA nach ihren Normen und Interessen uns als „Terrorsponsor“ brandmarken, können wir nicht zum „Terrorsponsor“ werden.

Vorbei ist schon lange die Zeit, in der die USA weltweit aufs Geratewohl schalten und walten und unter dem Vorwand verschiedenartiger Ungerechtigkeiten und Gesetzwidrigkeiten die ihnen nicht hörigen Länder unterdrückt haben.

Die USA werden die grausame Folgen von der Diffamierung unserer würdevollen Republik bis ins Mark erfahren.

AiP-Meinung: Die DVR Korea hat schon vor geraumer Zeit klargemacht, dass sie Terrorismus in keiner Form akzeptiert und fördert. Die neuerliche Brandmarkung der DVR Korea als „Terrorsponsor“ durch die USA ist nichts Anderes als ein weiterer letzter verzweifelter Versuch eines dem Untergang geweihten, die Verantwortung für den Terror auf der Welt anderen Ländern in die Schuhe zu schieben.

Die USA selber sind der größte Terrorsponsorstaat der Erde. Seit über zwei Jahrhunderten ihrer armseligen Existenz zieht sich der Terror durch ihre Geschichte und durch ihre Bevölkerungsschichten.

Nur durch die wiederholt völlig verfehlte und verabscheuungswürdige Weltherrschaftspolitik der USA ist der moderne Terror, wie wir ihn heute kennen, erst entstanden. Afghanistan, Irak, Libyen und Syrien zeugen eindringlich davon!

Es ist an der Zeit, die USA ein für allemal in die Schranken zu weisen, ihre selbstherrliche und arrogante Politik zu durchkreuzen und sie auf den Müllhaufen der Geschichte zu werfen. Dann erst können die Völker der Welt in wahrem Frieden und in wahrer Freiheit selbstbestimmt zusammenleben.


Dr. Klaus Blessing/Dr. Matthias Werner: Die Linke Bewegung braucht neue Denkansätze

Dr. Klaus Blessing/Dr. Matthias Werner

Die Linke Bewegung braucht neue Denkansätze

(Das gesamte Dokument zum Herunterladen als PDF-Datei)

Links orientierten Menschen, einschließlich Politikern, Theoretikern und Medien ist der Schreck in die Glieder und den Geist gefahren. Angesichts der politischen Entwicklungen in den USA, Großbritannien, Italien, Frankreich und anderswo wurde sichtbar, was viele im linken Spektrum immer wieder angezweifelt haben: Es gibt sie, die Mehrheit, die die Schnauze voll hat vom alles und vor allem sie beherrschenden realen kapitalistischen System und seinen politischen Eliten. Diese politische Artikulation erfolgt nicht irgendwo in den Armutsregionen dieser Welt, sondern in den reichen Zentren des Kapitals.

Möglich wurde dieser Meinungsumschwung durch zwei miteinander verbundene politische Entwicklungen der letzten Jahrzehnte: Das „Verschwinden“ des real existierenden Sozialismus in großen Teilen der Welt einerseits und damit verbunden die ungebremste globale Ausbreitung der Herrschaft des Kapitals andererseits. Wurde noch Ende des vorigen Jahrhunderts die Globalisierung von den Wirtschaftsbossen, der Politik und Medien als weltweiter Glücksbringer gepriesen, muss sie heute als Begründung für die nationalen und internationalen sozialen Verwerfungen herhalten.

Die „Globalisierung“ schlägt auf ihre „Erfinder“ – die Kapitalistenklasse und deren Politiker – zurück. In den entwickelten Industrieländern führte sie zum Ausverkauf vieler Wirtschaftszweige. Sie hat für viele Menschen Arbeitslosigkeit, Unterbeschäftigung, Lohndumping und Perspektivlosigkeit zur Folge.

In Entwicklungsländern profitieren die meisten Menschen kaum davon. Sie arbeiten unter erbärmlichen Bedingungen für Hungerlöhne. Häufig unter Umgehung von Mindeststandards des Arbeits- und Umweltschutzes steigern sie meist steuerfrei die Maximalprofite der multinationalen Konzerne und dienen der Bereicherung einer korrupten Oberschicht.

Das politische Problem besteht jedoch darin: Durch das vollständige Versagen der Linken sind viele der Erniedrigten und Frustrierten empfänglich für populistische und nationalistische Rattenfänger rechter Prägung.

Es ist erfreulich, dass angesichts dieser dramatischen, letztlich die Existenz großer Teile der Menschheit gefährdenden Entwicklung offenkundig in linken Kreisen ein Aufwachen und Umdenken beginnt. Feststellungen, die in letzter Zeit getroffen wurden, können nur nachhaltig unterstützt werden. Es ist beachtlich und Unterstützung wert, wenn politisch führende und die Politik der Partei DIE LINKE prägende Köpfe in der Rosa-Luxemburg-Stiftung, wie Michael Brie und Mario Candeias, zu neuen Einschätzungen kommen:

Die linken Alternativen sind erschöpft. Versuche, den Finanzmarktkapitalismus zu stabilisieren, verlängern nur die Agonie. Die Linke muss sich auf eine politische Krise einstellen. Alle bisherigen Vorstellungen linker Politik gehören auf den Prüfstand. Dies erfordert keine kleinlich trennenden Debatten, sondern verbindende Perspektiven. Dazu muss aber zunächst versucht werden, Klarheit herzustellen und nicht im Brei unendlicher Mehrdeutigkeiten zu versinken. Die Linke kann nicht dabei stehen bleiben, Angriffe auf liberale und soziale Demokratie abzuwehren. Wir sollten klar sagen, dass wir an einem Ende des Kapitalismus arbeiten und das Wort Sozialismus wieder sprechbar wird. Eine linke Machtperspektive darf nicht auf Wahlen verengt werden. Ein schlechtes und empirisch widerlegtes Argument ist, dass Opposition nichts bewegt.  Es ist umgekehrt belegt, dass sich die Linke durch Regierungsverantwortung geschwächt, ja sogar zerstört hat[1].

Was jedoch von den Autoren und anderen[2] an Lösungen angeboten wird, durchbricht eben leider nicht die festgefahrenen, überholten und unrealistischen linken Positionen.

Das neue Zauberwort von Brie/Candeias heißt: „Solidarische demokratische Antwort.“ Es wird vom Vorsitzenden der Partei DIE LINKE Bernd Riexinger als Wahlkampfslogan mit einem „Lager der Solidarität“ übernommen. [3]

Was soll das sein im tiefsten Kapitalismus „Solidarität“ und diese auch noch „demokratisch“? In diesem System kämpft Jeder gegen Jeden, um zu überleben und den Schwächeren auszuschalten. International führende Konzerne und Finanzinstitutionen sind mit überwiegend kriminellen Methoden dabei, den Konkurrenten zu vernichten. VW und Deutsche Bank sind nur die Spitze eines gewaltigen Eisberges und laufen inzwischen Gefahr, selbst vernichtet zu werden. Manager wichtiger Unternehmen von Ackermann, Breuer über Hoeneß, Kirch, Middelhoff, Winterkorn bis Zumwinkel betrügen sich untereinander, den Bürger und den Staat, um an die maximale Dividende für sich zu gelangen. Staaten setzen alle legalen und illegalen, häufig kriegerischen, Methoden ein, um im Wettlauf um den globalen Kuchen das größte Stück abzubekommen. Arbeitgeber und Behörden schikanieren Menschen, um ihnen möglichst viel vom Kuchen vorzuenthalten. Branchen-Gewerkschaften und ihre Mitglieder ringen dem Kapital Zugeständnisse für ihre Klientel und zur eigenen Profilierung auch zu Lasten der „Konkurrenz“ ab. Arbeitnehmer ringen häufig gegeneinander um die immer geringer werdenden Vollzeitjobs. Von der Arbeit Ausgestoßene kämpfen untereinander und gegen Behördenwillkür um minimale Teilhabe am Ertrag. Wohnungssuchende kämpfen untereinander um den letzten noch bezahlbaren Wohnraum usw. usf.: Jeder gegen Jeden.

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Beileidsbekundung der AiP-D zum 5. Jahrestag des Ablebens des verehrten Genossen Kim Jong Il

Eine Abordnung der AiP-D unter Leitung ihres Vorsitzenden Genossen Michael Koth weilte auf Einladung S. E. des Außerordentlichen und Bevollmächtigten Botschafters der DVR Korea in der BRD
Genossen Ri Si Hong am Vormittag des 17.12.2016 in der Botschaft der DVR Korea in der BRD. Genossse Michael Koth legte einen Blumstrauß nieder und verneigte sich gemeinsam mit dem Genossen Botschafter ehrfurchtsvoll vor den Sonnenportraits der großen Menschen des Berges Paektu.

Das anschließende Gespräch, dem auch ein weiterer Genosse der Botschaft beiwohnte, verlief in der üblichen sehr herzlichen und freundschaftlichen Atmosphäre. Folgende Themen wurden behandelt:

  1. Der Genosse Botschafter erläutere in eindrucksvollen Worten die aktuell angespannte Lage auf der Koreanischen Halbinsel und entlarvte die feindseeligen Machenschaften der US-Imperialisten und ihrer Vasallen.
  2. Es wurde über das Abstimmungsverhalten im UNO-Sicherheitsrat zweier Staaten mit einer gemeinsamen Grenze zur DVR Korea gesprochen und übereinstimmend festgestellt, dass dieses unverständlich sei.
  3. S. E. bedankte sich für unsere große Hilfe für die Opfer der Naturkatastrophe im Nordgebiet des Bezirks Nord-Hamgyong und betonte ausdrücklich, dass wir die erste Organisation Deutschlands waren, die die Initiative zur Solidarität ergriffen und über die Naturkatastrophe berichtet hat. Unser Vorsitzender ergänzte, dass wir die Initiative des ZK der KPD ausdrücklich würdigten und befürworteten und sich so in unsere Initiative eingereiht haben.
  4. Als unser Vorsitzender sich im Namen aller Mitglieder, Kandidaten und Sympathisanten nochmals für die historische Einladung des ZK der Partei der Arbeit Koreas (PdAK) für die legendäre Korea-Delegationsreise bedankte, antwortete der Genosse Botschafter, dass ihm bekannt sei, dass wir in einer langen historischen Tradition der Solidarität in guten wie in schweren Zeiten mit der DVR Korea stehen und das sozialistische Korea stolz auf unsere unermüdliche und sehr gute Arbeit in der Gegenwart ist.

Journalistin zerlegt in den UN in knapp 2 Minuten die Glaubwürdigkeit der Lügenmedien

Eine wohl informierte und gut unterrichtete Journalistin entlarvt auf die Fragen eines selbstherrlichen Lügenjournalisten der westlichen Lügenmedien mit Fakten die gesamte Lügenstragtegie des Westens vor der UNO. Ein Ausschnitt auf Deutsch ist hier zu sehen:

Das gesamte Video kann hier auf Englisch gesehen werden:

Es bleibt anzumerken, dass sich jeder ein eigenes Bild von den Lügen machen kann. So kann man auf den Satellitenbildern von Google Earth von Aleppo deutlich erkennen, wie alles Leben unter dem IS im Osten der Stadt erstarrt ist, während es im Westen unter dem ja ach so „bösen“ Präsidenten Assad pulsierendes Leben mit Verkehrsstaus gibt.

Wenn man an den Westrand Aleppos schaut, so sind dort in den vergangenen Jahren trotz Wirtschaftssanktionen und Blockade des Westens neue Wohnviertel errichtet worden, in die jene Syrer ziehen können, die dem IS-Terror – der ja vom Westen, wie die anderen „Rebellen“, über Saudi Arabien, Katar, die Türkei u. a. finanziert und waffenmäßig ausgerüstet wird – entfliehen konnten.

Der IS und die „Rebellen“ sind es, die die arme leidtragende Bevölkerung als menschliche Schutzschilde in Wohngebieten, Krankenhäusern und anderen Gebäuden festgehalten und ermordet haben. Präsident Assad hat also von jedem nachprüfbar dafür gesorgt, dass die dem IS-Terror Entkommenen in neue Wohnungen ziehen können. Unmenschlicher geht es kaum… 🙂

Wir verweisen auf die jüngsten Interviews des Präsidenten Assad hier, hier und hier, die wir eröffentlicht haben. Dort erfährt man von tiefgründiger Logik und seiner tiefen Menschlichkeit und Liebe dem Volk gegenüber – wie wir sie übrigens auch schon seit Jahrzehnten aus der DVR Korea kennen –, was man bei westlichen Machthabern, die ja das Wahlvolk abgrundtief verachten und Teile der eigenen Bevölkerung belügen, beschimpfen, beleidigen, verunglimpfen und zum Abschuss freigeben, vermisst.

Doch es soll später niemand gesagt haben, er hätte es nicht gewusst… Anders, als weiland unsere Eltern und Großeltern ohne „freie“ Presse, Fernsehen und Internet, hat heute Jeder die Möglichkeit auf Deutsch, Englisch, Französisch, Russisch oder anderen Sprachen zu recherchieren, Google Earth zu nutzen und somit – so er noch vorhanden – seinen gesunden Menschenverstand einzusetzen.

Wir verweisen auch auf Folgendes:

https://aip-berlin.org/2016/06/30/der-schmutzige-krieg-um-syrien


Wird ein Maidan gegen Weißrussland geplant? Teil 2

https://libyensoli.files.wordpress.com/2016/12/f2af5-hd_ba3c9c0f12.jpg?w=542&h=328

Wird einen Maidan gegen Weißrussland geplant? Teil 2

(Teil 1 hier)

Von Eduard Popov

Englische Version: http://www.fort-russ.com/2016/12/unholy-alliance-belarusian-and.html

Deutsche Übersetzung: Felix A.

https://libyensoli.files.wordpress.com/2016/12/36718-screen2bshot2b2016-11-042bat2b17-40-53.png?w=490

Eduard Popov, geboren 1973 in Konstantinovka, Region Donezk, ist ein Absolvent der Staatlichen Universität Rostow am Don mit PhD in Geschichte und Philosophie. 2008 gründete er das Zentrum für Ukrainische Studien der Südlichen Bundesuniversität Russlands in Rostow am Don. 2009-2013 war er der Gründungsleiter des  Schwarzem Meer-kaspischen Zentrums des russischen Instituts für Strategische Studien, einen analytischen Instituts der Präsidialverwaltung Russlands. Im Juni 2014 hat Popov die Errichtung der Repräsentanz der Volksrepublik von Donezk in Rostow am Don angeführt. Er hat an humanitären Hilfeleistungen in Donbass aktiv teilgenommen und ist ein Gastmitwirkender zu verschiedenen Medien aus Donbass wie die Kosakische Mediengruppe in Lugansk gewesen. Popov hat zum Fort Russ seit dem Juni 2016 aktiv beigetragen.

Unheilige Verbindung: Belarussische und ukrainische Neo-Nazis planen Maidan in Minsk

Fortgesetzt vom Teil 1

Im Laufe der letzten Wochen hat die Ukraine versucht, Russland und Weißrussland gegeneinander zu bringen. Zur gleichen Zeit haben ukrainische Behörden auf einen Maidan in Minsk gehofft. Zufall oder nicht, ist auch eine riesige Menge an Waffen und Kämpfern aus  der Ukraine in Weißrussland geströmt. Zusätzlich zu den weißrussischen Neo-Nazis, die bei den ukrainischen freiwilligen Bataillonen in Donbass gekämpft haben, fangen selbst  ukrainische Kämpfer an, in das Land einzudringen.

Die belarussischen Behörden und die Öffentlichkeit haben auch einen großen Zulauf von Flüchtlingen aus der Ukraine zur Kenntnis genommen – Wir reden von ungefähr Zehntausende. Für Dutzende oder sogar Hunderte von Kämpfern, die über Erfahrung in Straßenkämpfen mit der Polizei verfügen, ist es leicht, sich in diese Masse zu verschmelzen. Im Juli 2014 hat der Autor dieser Linien dieselbe “Aufstellung” beobachtet: Starken jungen Männern mit minimalen Besitz und ohne Frauen und Kinder, die, sich als „Flüchtlinge“ ausgebend, auf eine organisierte und effiziente Weise die Grenze nach Russland durchquert haben. Später ist es bekannt geworden, dass ukrainische Kämpfer in russisches Territorium auf solcher Art und Weise eingedrungen sind, um einen zukünftigen Maidan in Moskau vorzubereiten. Aber in Russland ist es gescheitert. Werden sie jetzt versuchen, ein Maidan in Weißrussland zu organisieren?

Und doch ist eine andere Tendenz in den letzten wenigen Tagen bemerkt worden. Am 29. November sind Berichte darüber gekommen, dass Kiew Minsk seines Status als der Hauptvermittlertreffpunkt des Konfliktes in Donbass berauben könnte. Wie die ukrainische Ausgabe von Radio Svoboda berichtete, wurde das von die Vorsitzende des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten der Verkhovna Rada, Anna Gopko, festgesetzt. Ihrer Meinung nach, unterstützt Minsk den Kreml offen. Der Grund für solch eine Beschuldigung war Weißrusslands Verweigerung, die UN-Resolution der Ukraine auf Menschenrechtsverletzungen in der Krim am 15. November zu unterstützen. “Wir hatten gesagt, dass Minsk eine neutrale Plattform für die Verhandlungen ist, aber nach der Stimme, können wir nicht mehr darauf zählen”, so Gopko.

Es ist offensichtlich, dass die Ukraine unter einen “neutralen Status” nur eine bedingungslose Unterstützung der ukrainischen Positionen versteht. Auch Russland könnte übrigens eine lange Liste von Beschwerden zu den Behörden von Weißrussland präsentieren, in denen  sie Mangel an “der Neutralität” anklagen. Aber Russland hat solche Ansprüche nicht gestellt und hat nicht vorgeschlagen, Minsk durch einen verschiedenen Verhandlungstreffpunkt zu ersetzen. Russlands Beschwerden zu Weißrussland, oder genauer zu Präsidenten Lukaschenko, sind einer völlig verschiedenen Natur: Nämlich, dass Lukaschenko seine Verpflichtungen als Verbündeter nicht erfüllt (Russland und Weißrussland sind Mitglieder des Vereinigungsstaates). Jedoch hat Moskau immer betont, dass es Weißrusslands Staatssouveränität und seinen neutralen Status respektiert.

Die Ukraine ist sehr eifersüchtig und meiner Meinung nach, ist sie in ihren Beziehungen und Handlungen zu seinen Nachbarn und Partnern kurzsichtig. Der ukrainische Staat und seine Diplomatie sind nur 25 Jahre alt und sind deshalb in ihrem Säuglingsalter. Daher benimmt sich die Ukraine wie ein unartiges Kleinkind, das jedes Unabhängigkeitsgefühl als Feindschaft interpretiert. Das neueste Beispiel davon war, als italienische und türkische Delegationen die Krim im Oktober und November besucht haben. Die Mitglieder dieser Delegationen wurden bedroht, mit dem einschließen ihrer Namen auf der Liste der „Persona non grata“ des ukrainischen Außenministeriums. Tatsächlich hat das Ministerium ihnen offiziell damit gedroht.

Aber Weißrussland ist ein Sonderfall. Verschieden als bei Italien und der Türkei haben die Ukrainer gegen Weißrussland ein Arsenal der Rache. Wieder zum Anfang des Artikels zurückkehrend, konnte sich diese Rache in den Versuchen des Organisierens von „Maidan“  und Straßenunruhen in Minsk mit der Teilnahme von weißrussischen und ukrainischen Neo-Nazis äußern. Der Waffenfluss und der Zulauf von „Flüchtlingen“ aus der Ukraine, über die Präsident Lukaschenko nervös gewarnt hat, geben mindestens einen ernsten Grund, an das Drehbuch der Ukraine zu denken – Die Vorbereitung eines belarussischen Maidan.

Im September 2016 wurde es berichtet, dass die Zahl von ukrainischen Flüchtlingen in Weißrussland zu 160,000 gestiegen sei. Das wurde von Weißrusslands Außenminister, Vladimir Makei, bekannt gegeben. Für ein Land von 10 Millionen wie Weißrussland sind 160,000 Menschen eine enorme Zahl.

Unfreundliche Charakterisierung der gesetzlichen Regierung der Republik Weißrussland als das “Regime von Lukashenko”, große Zuläufe von Waffen und von Migranten (Infiltration durch zukünftige Maidankämpfer?), und Beschuldigungen, dass Minsk mit Moskau unter einer Decke steckt… Ist alles nur ein Zufall, alles zur gleichen Zeit?

Der menschliche, technische und psychologische Grundstein für einen Belarussischen Maidan wird wörtlich vor unseren Augen vorbereitet. Und das ist gerade die Spitze des Eisbergs. Was die Ukraine noch mit ihren belarussischen “Brüder” vorhat, ist reine Vermutung.