Schlagwort-Archive: Sicherheitsrat

Stellungnahme eines Sprechers des Außenministeriums der DVRK

Ein Sprecher des Außenministeriums der Demokratischen Volksrepublik Korea veröffentlichte am 6. August eine Stellungnahme mit folgendem Inhalt.

Trotz der wiederholten Warnungen von uns haben die USA und Südkorea eine gemeinsame Militärübung gegen uns gestartet. Das ist offene Ignoranz und Verletzung der Gemeinsamen DVRK-USA-Erklärung, der Panmunjom-Erklärung und der Gemeinsamen Pyongyanger Deklaration im September, in denen man vereinbart hatte, zwischen der DVRK und den USA neue Beziehungen herzustellen und auf der Koreanischen Halbinsel ein dauerhaftes und stabiles Friedenssystem ins Leben zu rufen.

Um diese Übung zu rechtfertigen, wenden die USA und die südkoreanische Regierung allerlei Tricks an, können aber auf keinen Fall die aggressive Art der Übung kaschieren und beschönigen. Was schlimmer dabei ist, ist, dass die USA ihre Versprechen auf verschiedenen Spitzenebenen wie der Singapurer Gipfelkonferenz und dem Panmunjom-Gipfeltreffen zwischen der DVRK und den USA, die gemeinsame Militärübung zu unterbrechen, nicht halten, modernste Angriffswaffen massenweise nach Südkorea einführen und die militärischen Spannungen gegen uns anstiften.

Allein nach dem Gipfel in Singapur führten die USA und Südkorea die gemeinsame Marineinfanterieübung „Bündnis 19-1“, die gemeinsame Luftübung, die „Sicherheitsinitiative gegen die Verbreitung“ und weitere verschiedene Aggressionsübungen gegen uns durch, unternahmen den Test für Abwehr der interkontinentalen ballistischen Rakete der DVRK und anschließend den Probeschuss der interkontinentalen ballistischen Rakete „Minuteman-3“  und der ballistischen U-Boot-Rakete „Trident 2D-5“. weiterlesen

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Stellungnahme des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

Ein Sprecher des Außenministeriums der Demokratischen Volksrepublik Korea veröffentlichte am 2. August eine Stellungnahme mit folgendem Inhalt.

Am 1. August eröffnete der UNO-Sicherheitsrat auf Initiative von Großbritannien, Frankreich und Deutschland eine inoffizielle Versammlung, auf der unsere Maßnahmen zur Modernisierung der Waffen als Verstoß gegen die Resolution bezeichnet wurden. Eine Resolution zu fabrizieren, die das betreffende Land nicht einmal anerkennt, und die Frage auf die Tagesordnung zu bringen, die mit der Souveränität des Landes in Verbindung steht, ist schon eine schwere Beleidigung, Ignoranz und Provokation gegen uns.

Der UNO-Sicherheitsrat problematisiert nicht die Reichweite des Geschosses, sondern das Abfeuern mithilfe der ballistischen Technik an und für sich; das bedeutet, dass wir auf das Recht auf Selbstschutz völlig verzichten sollen.

Außerdem haben wir bis jetzt mit keinem Land irgendeine Vereinbarung über die Beschränkung der Reichweite der Geschosse wie Raketen getroffen und sind an keine internationale Konvention in Bezug darauf gebunden. Die Unterbrechung des Kernwaffentestes und des Abschusses der interkontinentalen ballistischen Raketen durch uns ist ein Wohlwollen und ein Geschenk für den Gesprächspartner und kein Kettenglied der Handlungen dafür, die unannehmbaren Nordkorea-Resolutionen des UNO-Sicherheitsrates anzuerkennen und sie zu befolgen. weiterlesen


Stellungnahme eines Beamten des Außenministeriums der DVR Korea

Der Kabinettsleiter für politische Studien des USA-Instituts des Außenministeriums der Demokratischen Volksrepublik Korea veröffentlichte am 29. Mai eine Stellungnahme dazu, dass die USA am 13. Februar auf dem Kernwaffenversuchsplatz in Nevada den 29. Atomtest vor kritischem Punkt unternommen hatten.

Er sagte wie folgt:

Gefährlich hierbei ist, dass dieser Atomversuch kurz vor dem DVRK-USA-Gipfeltreffen in Hanoi stattfand, deren Diskussionsthema die Herstellung eines permanenten und stabilen Friedenssystems auf der Koreanischen Halbinsel war. Damit zeigten die USA von sich selbst, dass sie zwar vor der Öffentlichkeit den Dialog befürworten, aber in der Tat die Lösung der Probleme mit Gewalt beabsichtigen.

Das ist schon allein an den politischen, wirtschaftlichen und militärischen feindseligen Handlungen zu erkennen, die die USA seit der historischen Singapurer Gipfelkonferenz bis jetzt gegen uns, den Dialogpartner, verübt haben.

Nachdem in der Gemeinsamen DVRK-USA-Erklärung vom 12. Juni die Herstellung der neuen Beziehungen zwischen beiden Ländern versichert wurde, beleidigten die US-amerikanischen hochrangigen Personen, die für auswärtige Angelegenheiten und Sicherheit zuständig sind, darunter der Staatssicherheitsberater des Weißen Hauses und der US-Außenminister Pompeo die höchste Würde der DVRK, verleumdeten unsere heilige Republik als „frevelhaftes Regime“ und offenbarten ihre feindselige Absicht zur Vergewaltigung unserer Republik, indem sie drohten, dass sie den Weg ändern wollten, wenn wir die Forderung „Kernwaffenverzicht zuerst“ nicht annehmen würden.

Die Vereinigten Staaten von Amerika verfolgten nach wie vor die Strategie des höchsten Drucks auf uns und versuchten uns wirtschaftlich zu erdrosseln. weiterlesen


Brief des Ständigen Vertreters der DVR Korea bei der UNO an UNO-Generalsekretär

Der Ständige Vertreter der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK) in der UNO, Kim Song, richtete am 11. März an den UNO-Generalsekretär, António Manuel de Oliveira Guterres, einen Brief im Zusammenhang damit, dass jüngst die Vollversammlung Südostasiens der Weltgesundheitsorganisation wegen der ungerechten Handlung des Ausschusses für Sanktionen gegen die DVRK beim UNO-Sicherheitsrat nicht einberufen werden konnte.

Im Brief hieß es:

Auf der 71. Sitzung der Vollversammlung Südostasiens der WHO im September des Vorjahres in Indien wurde durch die regionalen Mitgliedstaaten einstimmig beschlossen, die 72. Sitzung im September 2019 in der DVRK einzuberufen.

Aber der Ausschuss für Sanktionen gegen die DVRK beim UNO-Sicherheitsrat lehnte die Einfuhr der elektronischen Geräte für diese Sitzung ab, wodurch in der Geschichte der WHO eine anormale Lage entstand.  Somit ist es unmöglich, in der DVRK die regionale Vollversammlung zu eröffnen. weiterlesen


Interessantes zu Venezuela

Wir verweisen heute zur Verdeutlichung der Rechtswidrigkeit der Anerkennung des eitlen venezolanischen Selbstdarstellers Guaidó durch die „westliche Wertegemeinschaft“, die sich nicht um Völkerrecht noch, entgegen aller noch so leeren Beteuerungen, um das Wohle des Volkes Venezuelas schert, auf einige sehr interessante Artikel, die wir wärmstens zum intensiven Studium empfehlen. Wir hoffen damit zur Erklärung der Situation beitragen zu können. Hier die Titel und Links der Artikel:

Juan Guaidó: Ein Staatschef aus dem Regime-Change-Labor

Plan für Wirtschaftsaufschwung in Venezuela kann auf Unterstützung Chinas zählen

China unterstützt Venezuela beim Aufbau seines Sozialmodells

China betont die normalen Beziehungen zu Venezuela

Warum Venezuela?

Venezuela und der Vereinigte Staatenstreich

Radiographie der Rede Trumps in Florida gegen Venezuela

Erklärung der Revolutionären Regierung: Die Aggression gegen Venezuela muss aufhören

Venezuela bricht diplomatische Beziehungen zu USA ab

Größte Nation der Welt unterstützt Volk Venezuelas

Die bolivarische Diplomatie ist eine des Friedens

Venezuela ist nicht allein, sein Volk und die internationale Gemeinschaft sind auf seiner Seite

Mitbegründer von Pink Floyd ruft zur Mobilisierung in Solidarität mit Venezuela auf

Schiff mit solidarischer Hilfe aus Venezuela in Havanna angekommen

Venezuela veröffentlicht Beweise über Verschwörung gegen Maduros Regierung

Venezuela bittet Europa seine Haltung der Einmischung aufzugeben

Kubanischer Außenminister weist Druck der USA gegen Venezuela in der UNO zurück

Kuba verurteilt den Plan der USA vor dem UNO-Sicherheitsrat gegen Venezuela

Eine plumpe Verschwörung aufgedeckt

Offener Brief von Nicolás Maduro an das US-amerikanische Volk

Venezuela hat Leute, die es verteidigen

Zahlen und Daten die die „humanitäre Krise“ in Venezuela widerlegen

Venezuela und die Troika des Bösen

Venezuela wird niemals allein sein

Wenn es um die Verteidigung der Freiheit geht, gibt es keine Zwischentöne

Damit wir eine Friedenszone bleiben


Korea: Drei-Partner-Verhandlungen

Drei-Partner-Verhandlungen zwischen
der DVR Korea, der VR China und
der Russischen Föderation

Am 9. Oktober fanden in Moskau die Drei-Partner-Verhandlungen zwischen der Vizeaußenministerin Choe Son Hui, die als Leiterin der Delegation des DVRK-Außenministeriums die Russische Föderation besuchte, Gong Xuanyou, Vizeaußenminister der VR China und Sondervertreter für die Frage der Koreanischen Halbinsel bei der chinesischen Regierung, und Igor Morgulov, Vizeaußenminister der Russischen Föderation, statt.

Bei den Verhandlungen wurde aktive Bemühung der DVR Korea um den Frieden und die Sicherheit auf der Koreanischen Halbinsel hoch eingeschätzt, und es war vereinbart, es sei wichtige, dementsprechende Maßnahmen zu treffen, damit die gegenwärtige positive Tendenz auf der Koreanischen Halbinsel fortdauert.

Ferner wurde es übereinkommen, für die Herstellung eines dauerhaften und stabilen Friedenssystems auf der Koreanischen Halbinsel und die rationelle Lösung aller gegenseitig interessanten Fragen die Kommunikationen und die Zusammenarbeit weiter zu aktivieren, und diesbezügliche gemeinsame Meldung veröffentlicht.

Veröffentlichung der gemeinsamen Meldung
bei den Drei-Partner-Verhandlungen

Bei der Drei-Partner-Verhandlungen zwischen der Vizeaußenministerin der DVR Korea, dem Vizeaußenminister der Russischen Föderation und dem Vizeaußenminister der VR China, die am 9. Oktober 2018 in Moskau stattfanden, wurde die gemeinsame Meldung veröffentlicht.

Die Meldung lautet wie folgt:

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Offizielle Mitteilung der Botschaft der DVR Korea bei der UNO

Jüngst redeten die USA ihren Unsinn, dass sie den Hacking-Vorfall gegen die Datenbasis der Kommission für Sanktionen gegen die DVR Korea im UNO-Sicherheitsrat in Zusammenhang mit uns gestellt hatten. Diesbezüglich veröffentlichte am 2. Mai die DVRK-Botschaft in der UNO folgende offizielle Mitteilung:

Auf inoffizieller Sitzung der Kommission für Sanktionen gegen die DVR Korea im UNO-Sicherheitsrat am 30. April problematisierten die USA erneut unser Land, als die Frage betreffs der Entstehung des Hacking-Vorfalls gegen die Datenbasis der Kommission für Sanktionen gegen die DVR Korea auf die Tagesordnung gebracht wurden.

Die USA und die feindseligen Kräfte ließen zwangweise unser Land im Zusammenhang mit dem diesmaligen Vorfall stehen, indem sie behaupteten, „Nordkorea schenke seine größte Aufmerksamkeit der Arbeit der oben genannten Kommission und verfüge ferner über die Hacking-Fähigkeiten“. Weiterhin äußerten sie, es sei notwendig, dementsprechende konsequente Untersuchung zu unternehmen und ebensolche Maßnahme zu treffen.

Das hat ja als gewohnte Intrige zur unbeirrten Aufrechterhaltung der Atmosphäre der Sanktionen gegen uns und ebensolches Drucks durch die Aufhetzung der obigen Kommission nicht im Geringsten einen Wert für dementsprechende Besprechung.

Wir haben die gesetzwidrig im UNO-Sicherheitsrat angenommene „Resolution über Sanktionen“ oder oben erwähnte Kommission niemals anerkannt und kein Interesse für die Angelegenheiten dieser Kommission.

Für die USA und ihnen hörige Kräfte wäre es ratsam, die Lage richtig zu beurteilen und sich für die Hilfe bei der Entspannung der Lage auf der Koreanischen Halbinsel und beim deren Friedensprozess anzustrengen, anstatt die Ränke zu irgendeinem Hacking-Vorfall zu schmieden.


DVR Korea: Antwort des Sprechers der Koreanisch-Europäischen Gesellschaft

Unter dem Vorwand der Kontrolle des Seehandels unserer Schiffe schickte Großbritannien seine Kriegsschiffe in umliegende Gewässer der Koreanischen Halbinsel. Diesbezüglich antwortete am 13. April 2018 der Sprecher der Koreanisch-Europäischen Gesellschaft auf die Frage eines Journalisten der Koreanischen Zentralen Nachrichtenagentur (KZNA) wie folgt:

Jüngst beging Großbritannien die äußerst provokatorische Handlung, unter dem Vorwand der Unterstützung der Ausführung irgendeiner „Resolution“ des UNO-Sicherheitsrats über „Sanktionen“ ihre Kriegsschiffe in umliegende Gewässer der Koreanischen Halbinsel geschickt zu haben.

Das ist klar und eindeutig die Handlung, auf den von der ganzen Welt begrüßten Strom der Verbesserung der innerkoreanischen Beziehungen und der Entspannung der Lage der Koreanischen Halbinsel das kalte Wasser zu gießen und die Souveränität unserer Republik zu verletzen.

Im Vorjahr faselte Großbritannien von der „Bedrohung von London“ durch Nuklearstreitkräfte unseres Staates, und diesmal haben sie sogar ihre Kriegsschiffe geschickt. Ihr Rummel ist blödsinnige Handlung aus keinem elementarsten Verständnis über die Lage der Koreanischen Halbinsel und nichts anderes als der Versuch, im Schwimmen gegen den Lauf der Zeit die Konfrontation und die Lage zu verschärfen.

Wir sind über Sanktionen seitens der feindseligen Kräfte niemals erstaunt. Aber wir werden ungeachtet von dementsprechenden Inhalten und Formen die Handlungen niemals verzeihen, unsere Souveränität auch im Geringsten zu verletzen.

Irgendeine „Überwachung und Kontrolle der Schiffe“ durch feindselige Kräfte sind dem Wesen nach die Seeblockade und Kriegshandlung, den Frieden und die Stabilität auf der Koreanischen Halbinsel zu verletzen.

Für Großbritannien wäre es besser, dass sie nicht irgendjemandem hörig sind und nicht geschäftig hin und her laufen, sondern sich mit ihren inneren Angelegenheiten beschäftigen.


Stellungnahme des Sprechers des Instituts für Japan-Studien im Außenministerium der DVR Korea

In Bezug darauf, dass sich die japanischen Reaktionäre an ihre gegen unsere Republik gerichtete Machenschaften verzweifelt anklammern, antwortete am 9. Februar der Sprecher des Instituts für Japan-Studien im DVRK-Außenministerium auf die Frage eines Journalisten der KZNA wie folgt:

Die japanischen Reaktionäre klammern sich verzweifelt an ihre gegen unsere Republik gerichteten Machenschaften an.

Vom Jahresanfang an hat der japanische Ministerpräsident Abe bei der Reise durch europäische Länder davon gefaselt, dass ballistische Raketen der DVR Korea diese Länder bedrohen, und versucht auf gemeine Weise, sogar die friedliche XXIII. Winterolympiade als ein Feld für die Agitation zum höchsten Druck und Sanktionen gegen die DVR Korea zu benutzen.

Insbesondere befürwortete der japanische Außenimnister Kono beim Besuch in Pakistan, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Kanada und China den Druck auf die DVR Korea und klammert sich weiterhin an seine unbesonnenen und niederträchtigen Handlungen, die Länder, die diplomatische Beziehungen mit uns aufgenommen haben, zu völliger Ausführung der „Resolution über Wirtschaftssanktionen“ und zum Verzicht auf diplomatische Beziehungen mit uns aufzuhetzen.

Kono faselte sogar von unvernünftigen Äußerungen, dass er irgendeinen „Bericht“ der Trump-Administration „über Überprüfung der Atombereitschaft“, in dem böswillige Absicht auf die Bedrohung anderer souveräner Staaten mit Atomwaffen und auf die Weltherrschaft unverhohlen zutage gebracht wurde, „hoch würdigte“. weiterlesen


Schreiben des ständigen UNO-Botschafters der DVRK an den UNO-Generalsekretär

Am 24. Oktober sendete der ständige UN-Botschafters der DVRK an den UNO-Generalsekretär das Schreiben, in dem konkrete Vorschläge zum internationalen Forum der Rechtsexperten über Begründung der Legalität der „Resolutionen über Sanktionen“ gegen die DVR Korea unterbreitet sind.

Im Schreiben wurde erwähnt, dass der Zweifel der internationalen Gesellschaft an juristische und moralische Angemessenheit der im UN-Sicherheitsrat angenommenen „Resolutionen über Sanktionen“ zunimmt. In dieser Sachlage könne dementsprechende Gesetzmäßigkeit nur auf dem internationalen Forum der Rechtsexperten in der Hinsicht der Gerechtigkeit und Unparteilichkeit begründet werden. Dabei wurden die Fragen, die auf dem Forum zur Debatte gestellt werden können, wie folgt gestellt:

Entsprechen die im UN-Sicherheitsrat angenommenen „Resolutionen über Sanktionen“ gegen den Start des Satelliten der DVR Korea den Völkerrechten, in denen die friedliche Nutzung des Weltraumes als souveräne Rechte jedes Staates bestimmt wird, oder nicht?

Das Völkerrecht auf das totale Verbot des Atomtests ist noch nicht in Kraft gesetzt. Sind in dieser Lage die im UN-Sicherheitsrat angenommenen „Resolutionen über Sanktionen“ gegen den Atomtest der DVR Korea gesetzlich angemessen oder nicht?

Die ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates verhindern die Inkraftsetzung des Völkerrechts auf das totale Verbot des Atomtests. Haben in dieser Sachlage diese ständigen Mitglieder moralische Einwände gegen den Atomtest anderer Länder?

Ohne Problematisierung von Atomtests und Satellitenstart in anderen Ländern wird nur die DVR Korea als „Bedrohung von internationalen Frieden und ebensolcher Sicherheit“ abgestempelt und zu Sanktionen gezwungen. Entsprechen solche zweierlei Maßstäbe dem 2. und dem 51. Artikel der UN-Charta, in der das Prinzip von der Gleichheit der Souveränität und dem Selbstschutzrecht in allen Ländern anerkannt ist, oder nicht?

Im Schreiben wurde erwähnt, dass außer solchen Vorschlägen beliebige Fragen der Forumsteilnehmer begutachtet und angenommen werden können. Dabei forderte das Schreiben das UNO-Sekretariat nochmals dazu, das internationale Forum der Rechtsexperten so schnell wie möglich zu veranstalten.