Schlagwort-Archive: UN-Sicherheitsrat

Antwort des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

Die USA und die ihnen hörigen Kräfte problematisieren den Probeschuss unserer strategischen ballistischen Boden-Boden-Mittellangstreckenrakete. Diesbezüglich antwortete am 15. Februar der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf die Frage eines Journalisten der KZNA wie folgt:

Am 13. Februar problematisierte der von den USA geführte UNO-Sicherheitsrat unseren Probeschuss als irgendeine „Resolutionenverletzung“ und veröffentlichte eine schriftliche Mitteilung über die „zusätzliche wichtige Maßnahme“.

Der Probeschuss unserer strategischen ballistischen Boden-Boden-Mittellangstreckenrakete in unserer Republik ist ein Kettenglied im regelmäßigen Prozess beim Verlauf der Durchsetzung der Staatsrichtlinie für die parallele Entwicklung.

Der hoch verehrte Oberste Führer Genosse Kim Jong Un erklärte in der diesjährigen Neujahrsansprache, dass die Vorbereitungen für den Probestart von ballistischen Interkontinentalraketen ihr Endstadium erreichten. Danach deklarierten wir mehrmals offiziell, nach dem Beschluss des Obersten Befehlshabers der KVA in beliebiger Zeit die Maßnahme zur Hochentwicklung der Interkontinentalraketen zu treffen.

Das ist eine selbstverteidigende Maßnahme dazu, vor der Bedrohung durch den Atomkrieg der USA und der ihnen hörigen Kräfte die Souveränität und das Existenzrecht konsequent zu schützen und den Frieden der Koreanischen Halbinsel und die Sicherheit der Region zuverlässig zu gewährleisten.

Als legitimes Recht eines souveränen Staates kann dies niemand diffamieren. weiterlesen


Beileidsbekundung der AiP-D zum 5. Jahrestag des Ablebens des verehrten Genossen Kim Jong Il

Eine Abordnung der AiP-D unter Leitung ihres Vorsitzenden Genossen Michael Koth weilte auf Einladung S. E. des Außerordentlichen und Bevollmächtigten Botschafters der DVR Korea in der BRD
Genossen Ri Si Hong am Vormittag des 17.12.2016 in der Botschaft der DVR Korea in der BRD. Genossse Michael Koth legte einen Blumstrauß nieder und verneigte sich gemeinsam mit dem Genossen Botschafter ehrfurchtsvoll vor den Sonnenportraits der großen Menschen des Berges Paektu.

Das anschließende Gespräch, dem auch ein weiterer Genosse der Botschaft beiwohnte, verlief in der üblichen sehr herzlichen und freundschaftlichen Atmosphäre. Folgende Themen wurden behandelt:

  1. Der Genosse Botschafter erläutere in eindrucksvollen Worten die aktuell angespannte Lage auf der Koreanischen Halbinsel und entlarvte die feindseeligen Machenschaften der US-Imperialisten und ihrer Vasallen.
  2. Es wurde über das Abstimmungsverhalten im UNO-Sicherheitsrat zweier Staaten mit einer gemeinsamen Grenze zur DVR Korea gesprochen und übereinstimmend festgestellt, dass dieses unverständlich sei.
  3. S. E. bedankte sich für unsere große Hilfe für die Opfer der Naturkatastrophe im Nordgebiet des Bezirks Nord-Hamgyong und betonte ausdrücklich, dass wir die erste Organisation Deutschlands waren, die die Initiative zur Solidarität ergriffen und über die Naturkatastrophe berichtet hat. Unser Vorsitzender ergänzte, dass wir die Initiative des ZK der KPD ausdrücklich würdigten und befürworteten und sich so in unsere Initiative eingereiht haben.
  4. Als unser Vorsitzender sich im Namen aller Mitglieder, Kandidaten und Sympathisanten nochmals für die historische Einladung des ZK der Partei der Arbeit Koreas (PdAK) für die legendäre Korea-Delegationsreise bedankte, antwortete der Genosse Botschafter, dass ihm bekannt sei, dass wir in einer langen historischen Tradition der Solidarität in guten wie in schweren Zeiten mit der DVR Korea stehen und das sozialistische Korea stolz auf unsere unermüdliche und sehr gute Arbeit in der Gegenwart ist.

Stellungnahme des für Verträge und Gesetze zuständigen Abteilungsleiters im Außenministerium der DVR Korea

Die USA und die ihnen willfährigen Kräfte problematisierten unseren Atomsprengkopftest als „Bedrohung“ des Weltfriedens und deren Sicherheit und „Provokation“ gegen sie und fabrizierten durch die Aufhetzung des UN-Sicherheitsrats erneut eine „Resolution über Sanktion“ gegen unsere Republik. Diesbezüglich veröffentlichte am 22. Dezember der für Verträge und Gesetze zuständigen Abteilungsleiter im DVRK-Außenministerium seine Stellungnahme wie folgt:

Trotz den über halbes Jahrhundert lang dauernden nie da gewesenen Sanktionen der USA und der ihnen willfährigen Kräfte traten wir mit Fug und Recht in die erste Reihe der Atommächte und Raumfahrtnation ein. Daher werden die UN-Sanktionen oder Andere Einzelsanktionen bei uns keine erhofften Wirkungen haben.

Wir verurteilen die im UN-Sicherheitsrat fabrizierte „Resolution über Sanktionen“ Nr. 2321 als ein verbrecherisches Protokoll mit keiner Gesetzmäßigkeit und weisen sie entschieden zurück.

Unser Atomsprengkopftest ist als Ausübung des souveränen Rechts unseres Staats eine praktische Maßnahme gegen atomare Bedrohung seitens der USA wie auch anderer feindlichen Kräfte und ihren unbesonnenen Rummel um Sanktionen und eine Demonstration des Willens unseres Volkes dazu, dass es dafür bereit ist, ihnen Gegenschläge zu setzen, falls die Feinde uns antasten. weiterlesen


Antwort des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

Die USA ließen die Frage über unsere „Menschenrechte“ im UNO-Sicherheitsrat besprechen. Diesbezüglich antwortete am 11. Dezember der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf die Frage des Journalisten der KZNA wie folgt:

Jüngst inszenierten die USA und die ihnen hörigen Kräfte sogenannte offene Sitzung des UNO-Sicherheitsrates und beschäftigten sich damit, grundlos die Frage über unsere „Menschenrechte“ zwangsweise auf die Tagesordnung gesetzt und besprochen zu haben.

Wir prangern den gegen unsere Republik gerichteten Rummel der USA um die „Menschenrechte“, der auf dem UNO-Schauplatz nochmals inszeniert wurde, als böswillige Feindseligkeit gegen uns stark an und verurteilen ihn.

Die USA ignorierten die UNO-Charta und Gegenstimmen vieler Länder und inszenierten ein gesetzwidriges Theaterspiel, unter Mobilisierung seiner Abstimmungsmaschinerie die „Frage über unsere Menschenrechte“ im UNO-Sicherheitsrat auf die Tagesordnung gebracht zu haben. Das ist ein unverhohlener Spott und eine Beleidigung gegen die UNO und deren Mitgliedstaaten.

Diesmal traten verschiedene Mitgliedstaaten des UNO-Sicherheitsrates gegen die Besprechung der „Frage“ auf der Sitzung selbst auf. Das ist eine Widerspiegelung des einstimmigen Standpunktes der absoluten Mehrheit der Entwicklungsländer, die es zurückweisen, im UNO-Sicherheitsrat die Menschenrechtsfrage auf die Tagesordnung zu bringen.

In der UNO existieren klar und eindeutig die Räte nach Bereichen wie Menschenrechtsrat. weiterlesen


Stellungnahme des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

Unter dem Vorwand der im UNO-Sicherheitsrat angenommenen „Resolution über Sanktionen“ gegen unsere Republik faseln die europäischen Länder von der „Ausführung internationaler Pflicht“. Diesbezüglich antwortete am 4. Dezember der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf die Frage eines Journalisten der KZNA wie folgt:

Jüngst fabrizierte der UN-Sicherheitsrat durch die Aufhetzung der USA erneut eine „Resolution über Sanktionen“ gegen unsere Republik. Danach forderten uns manche europäische Länder wie Großbritannien und Frankreich dazu auf, irgendeine „internationale Pflicht auszuführen“.

In der diesmaligen „Resolution“ problematisierte der UNO-Sicherheitsrat unseren Atomsprengkopftest im September als „Bedrohung des internationalen Friedens und ebensolcher Sicherheit“. Aber auch in der UNO-Charta und irgendeinem internationalen Gesetzbuch gibt es keinen Artikel, der bestimmt, der Atomtest sei die Bedrohung des internationalen Friedens und ebensolcher Sicherheit.

Wenn es solchen Artikel gäbe, müssten die ständigen Mitgliedsstaaten des UNO-Sicherheitsrates wie die USA, die die Atomtests noch mehr als die anderen durchgeführt haben, zuerst zu Sanktionsobjekten werden.

Wir weisen diese „Resolution“ total zurück. Denn der UNO-Sicherheitsrat verneint die Souveränität, über die alle souveränen Staaten verfügen, nur bei uns.

Diesbezüglich forderten wir im Mai den UNO-Generalsekretär dazu auf, solchen juristischen Widerspruch dieser „Resolution“ gegen die DVR Korea zu erklären. Seitdem sind schon 6 Monate vergangen, aber das UNO-Sekretariat gibt keinerlei Antwort darauf.

In solcher Lage müssen europäische Länder, die auf ihre Geschichte und Traditionen als Rechtsstaaten stolz sind, einmal darauf antworten. Das ist unser Standpunkt.

Ohne eine Antwort auf diese Frage zu geben, können sie uns auch nicht davon überzeugen, uns dazu aufzufordern, „internationale Pflicht auszuführen“.

Die diesmalige „Resolution“ des UN-Sicherheitsrats ist ein Ergebnis, das die Kräfteverhältnisse im Rat widerspiegelt. Dann ist es eine unvergleichlich niederträchtige und liederliche Handlung, selbstständige Sanktionen außerhalb des UNO-Sicherheitsrates zu verhängen.

Wenn die europäischen Länder ihre Eigenständigkeit haben, müssen sie dementsprechend denken und handeln.

AiP-D Meinung: Nach dem wiederholten Missbrauch des UNO-Sicherheitsrates durch die USA und ihnen höhriger Kräfte, schwenken nun auch wieder einmal die EU-Staaten in den Chor der Sanktionsfanatiker ein. Dabei machen sie sich ebenso lächerlich wie die USA und ihre Lakaien, denn nach internationalem Recht wie auch in der UNO-Charta, auf die sie doch immer so gerne pochen, wenn es um „böse“ Staaten geht, die den Imperialisten nicht für einen Appel und ein Ei ihre wertvollen Bodenschätze überlassen und sich ausbeuten lassen wollen, gibt es eine solche Bedrohung wie Atomwaffentest oder Raketenstart zur friedlichen Nutzung des Weltraums gar nicht.

Diese Farce ist umso absurder, als doch gerade die anderen Atomwaffenstaaten, allen voran die USA, die sogar als Einzige schon zweimal die Atombombe in einem Krieg einsetzten, und auch Staaten wie Großbritannien und Frankreich zuerst sanktioniert werden müssten, denn diese haben schon tausende von Atom- und Wasserstoffbombentests durchgeführt. Und nicht zu vergessen erwähnen wir auch ISRAEL(!), das seit Jahrzehnten völlig unkontrolliert Atomwaffen entwickelt und sogar damit drohte, den Iran damit zu vernichten. Die Heuchelei und Doppelzüngigkeit des Westens werden immer unerträglicher und lächerlicher. Erst wenn die US-Imperialisten mit ihren Hintermännern und Speichelleckern vom Erdboden verschwunden sein werden, kann die internationale Völkergemeinschaft ein neues System der Aufrechten und Anständigen etablieren, in dem dann die wahren Menschenrechte und echte Souveränität verwirklicht werden können.

Wir fordern von der UNO und allen Staaten, die Sanktionen gegen die stolze und souveräne DVR Korea bedingungslos zurückzunehmen, sich zu entschuldigen und die DVR Korea voll zu entschädigen!


Stellungnahme des Asien-Pazifik-Friedenskomitees Koreas

Am 30. November klammerten sich feindselige Kräfte mit den USA als Rädelsführer unter Missbrauch des UNO-Sicherheitsrates schließlich an ihre blödsinnigen und liederlichen Handlungen, die boshafte „Resolution über Sanktionen“ gegen die DVR Korea Nr. 2321 erneut fabriziert zu haben. Diesbezüglich erklärte am 2. Dezember das Asien-Pazifik-Friedenskomitee Koreas seinen prinzipienfesten Standpunkt wie folgt:

1. Wir verurteilen die im UNO-Sicherheitsrat angenommene „Resolution über Sanktionen“ gegen die DVR Korea als beispiellos ruchlose Provokation gegen unsere Republik und weisen sie entschieden zurück.

2. Wenn der UNO-Sicherheitsrat diesmalige „Resolution über Sanktionen“ wegen unserer Atomwaffen und unseres Raketenbesitzes angenommen hat, müssen zuerst die härtesten Sanktionen gegen die USA als deren Urheber verhängt werden. Das ist unser prinzipienfester Standpunkt.

3. Unsere Armee und unser Volk werden bösartige „Sanktionen“ der USA und der ihnen hörigen Kräfte mit dem härtesten Konfrontationskampf niederwalzen und dabei die Souveränität des Landes und das Existenzrecht der Nation zuverlässig verteidigen.