Schlagwort-Archive: Völkerrecht

Erklärung des Außenministeriums der DVR Korea

Die Ungerechtigkeit wird sicher von der Gerechtigkeit
hart verurteilt

   Erklärung des Außenministeriums der
Demokratischen Volksrepublik Korea

   Am 17. März lieferte die malaysische Behörde an die USA einen unschuldigen DVRK-Bürger als „Verbrecher“ zwangsweise aus.

   Dieser entsetzliche Fall ist ein Produkt der verruchten feindseligen Machenschaften der USA für die Isolierung und Erdrosselung der DVRK und der Intrige der proamerikanischen malaysischen Behörde gegen die DVRK.

   Der problematisierte DVRK-Bürger war jahrelang in Singapur als legitimer Außenhändler tätig. Deswegen ist es eine unbegründete Erfindung und absurde Intrige, dass er sich mit der illegalen Geldwäsche beschäftigt hat.

   Auf den mehrmaligen Gerichtsverhandlungen nach der Entstehung des Falls forderten die hiesige DVRK-Vertretung und die Anwaltschaft die malaysische Justizbehörde wiederholt dazu auf, die Beweismaterialien über die ungerechte Geldwäsche vorzulegen.

    Aber sie konnte kein einziges Mal ein ordentliches materielles Beweismittel vorlegen.

   Durch die Erfindung des Falls wurde der DVRK-Bürger am hellen Tage verhaftet, und seitdem sind über 670 Tage vergangen.

   Der ganze Verlauf zeigt vor aller Welt, dass die malaysische Behörde nichts weiter als Hammelherde ist, die nicht einmal das elementarste juristische Prinzip besitzt, geschweige denn die Souveränität. weiterlesen


Die Wahrheit zum Fall Otto Warmbier

…wie sie sich überall auf der Welt täglich durch die US-Schergen abspielt…

YouTube: The Otto Warmbier Case – Was He Really Tortured in the DPRK? (Spanish with English subtitles)


Den „Funken“ gelesen… dabei gewesen…

… damit niemand hinterher sagen kann, er habe es nicht gewusst, das ging schon einmal gründlich schief! Bitte abonniert alle den Funken und zeigt damit aktive Solidarität mit dem Kämpfer und Revolutionär Dieter Schütt, denn aus dem Funken wird die Flamme schlagen… (und für russische Freunde die Iskra).


Warum sich die ganze Welt über Irans Verhalten freut

Yavuz Özoguz veröffentlichte einen sehr interessanten wie auch entlarvenden Artikel über die jüngsten Geschehnisse um die Festsetzung des britischen Öltankers Stena Impero und die unerträgliche westliche Dekadenz und Arroganz der Herrschenden. Hierin heißt es u. a.:

„… Der Westen hat das Recht das Völkerrecht zu brechen, der Westen darf demütigen, der Westen darf tun und lassen, was er will, und die andern haben zu gehorchen! Jahrzehnte lang dachte die Westliche Welt, weiterhin die Welt so beherrschen zu können. Doch seit der Islamischen Revolution im Iran weht ein neuer Freiheitsgeist um die Welt. …“

Wir empfehlen diesen – wie auch andere – Artikel zum Studium. Er kann hier gelesen werden. Weiterhin ist die Seite von PARS eine gute Quelle für weitere wahre Informationen und Analysen, wie auch die russischen Seiten Russland heute und Sputnik und die kubanische Granma. Deshalb werden ja gerade diese Seiten in den westlichen Desinformations-Propagandamedien so vehement als Propaganda und Verschwörungstheoretiker verdammt!


Schreiben an den UNO-Generalsekretär

Der Ständige Vertreter der DVR Korea bei der UNO Kim Song schickte am 17. Mai an den UNO-Generalsekretär António Manuel de Oliveira Guterres ein Schreiben im Zusammenhang mit der Entführung des DVRK-Handelsfrachters „Wise Honest“.

Darin hieß es: Vor kurzem entführten die USA laut ihrem Gesetz gesetzwidrig den koreanischen Handelsfrachter nach US-Amerikanisch-Samoa. Dadurch zeigten sie sich von selbst als ein räuberisches Land, das das Völkerrecht nicht achtet.

Das Sanktionsgesetz gegen Nordkorea beruhend auf dem inländischen Gesetz der USA wird zum Grund der Schiffsentführung. Solche einseitigen Sanktionen wurden laut der Resolution der 62. UNO-Vollversammlung als rechtswidrige Handlung gegen UNO-Charta und Völkerrecht bestimmt.

Es ist ein allgemeines völkerrechtliches Prinzip, dass ein souveräner Staat unter allen Umständen niemals zum Gegenstand der Justizgewalt eines anderen Landes werden darf.

Die USA haben den Handelsfrachter, auf dem die Souveränität der DVRK ausgeübt wird, entführt und damit die UNO-Charta gewaltsam verletzt und den Verstoß gegen die Souveränität begangen.

Durch die Gewalt der USA ist die Welt über deren negative Auswirkung auf die Lage der Koreanischen Halbinsel immer mehr besorgt. In dieser Zeit soll der UNO-Generalsekretär durch Ergreifen einer dringenden Maßnahme einen Beitrag zur Stabilisierung der Lage der Koreanischen Halbinsel leisten und somit die Gerechtigkeit der UNO beweisen.

Die DVRK wird die nächste Handlung der UNO genau beobachten.


Stellungnahme des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

Am 14. Mai gab der Sprecher des Außenministeriums der Demokratischen Volksrepublik Korea eine Stellungnahme ab.

In der Stellungnahme hieß es:

Unter Berufung auf die Anti-DVRK-Sanktionsresolutionen des UNO-Sicherheitsrates und die US-Sanktionsgesetze gegen Korea entführten die USA ein Handelsschiff der DVRK nach US-Amerikanisch-Samoa, was eine widerrechtliche räuberische Tat bedeutet.

Die Demokratische Volksrepublik Korea verurteilte dies und wies bisher die Anti-DVRK-Sanktionsresolutionen des UNO-Sicherheitsrates vollständig zurück, weil diese ihre Souveränität brutal verletzten. Die USA haben diese Resolutionen als einen Grund für den Raub des DVRK-Handelsschiffs angeführt.

Zudem zwingen die USA andere Länder dazu, ihre einheimischen Gesetze einzuhalten. Diese unverschämte Handlung ist ein grober Verstoß gegen das allgemeingültige Völkerrecht, nach dem ein souveräner Staat keinesfalls das Objekt der Justizgewalt anderer Länder werden kann.

Diesmalige Handlung der USA ist die Verlängerung der US-amerikanischen Rechnungsmethode, durch den stärksten Druck die DVRK zu unterwerfen, und die totale Ablehnung des Hauptgeistes der Gemeinsamen DVRK-USA-Erklärung vom 12. Juni, wo die Herstellung der neuen DVRK-USA-Beziehungen versprochen wurde.

Die USA sollten darüber tief nachdenken, welche Folgen ihre räuberische Handlung für die Lageentwicklung nach sich ziehen wird, und unverzüglich das Schiff der DVRK zurückschicken.

Das Zeitalter, wo die USA willkürlich die Welt kontrollierten, ist bereits vorbei. Sie irren sich gewaltig, wenn sie glauben, dass die DVRK zu jenen Ländern gehört, wo die Logik der Gewalt der USA funktioniert.

Die DVRK wird die künftigen Handlungen der USA scharf beobachten.


Stellungnahme des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

Sprecher des DVRK-Außenministeriums: Spanien soll den Terrorakt gegen die koreanische Botschaft konsequent untersuchen

Ein Sprecher des Außenministeriums der Demokratischen Volksrepublik Korea gewährte am 31. März einem Reporter der Koreanischen Zentralen Nachrichtenagentur ein Interview im Zusammenhang mit dem jüngsten Überfall auf die Botschaft der Republik in Spanien.

Er sagte wie folgt.

Am 22. Februar überfielen bewaffnete Leute die DVRK-Botschaft in Spanien, fesselten den Botschaftsangehörigen die Hände und Füße, schlugen und folterten sie und raubten ihnen die Fernmeldeanlagen, mit denen sie dann verschwanden, was ein schwerer Terrorakt ist.

Rechtswidriges Eindringen in die diplomatische Vertretung, deren Eroberung und Plünderung sind eine ernsthafte Verletzung der staatlichen Souveränität und eine grobe Übertretung des Völkerrechtes, und solche Tat darf international auf keinen Fall geduldet werden.

Wir verfolgen wachsam die verschiedenen Theorien und Gerüchte, dass bei dieser Terroraffäre das FBI und weitere Anti-DVRK-Organisationen ihre Hände mit im Spiel hätten.

Wir hoffen, dass die zuständige Behörde des Tatortes Spanien die Ermittlungen und Untersuchungen für den Fall bis zum Ende und verantwortungsbewusst durchführen und die Terroristen und deren Drahtzieher gemäß dem Völkerrecht unparteilich bestrafen wird. Wir warten mit Geduld auf die Ergebnisse.


Rede von Botschafter Samuel Moncada vor dem Ständigen Rat der OAS

15/02/2019

Herr Präsident,

Es wurde ein Haufen von Lügen, Unwahrheiten, Manipulationen und Verleumdungen konstruiert; eine ganze Parallelwelt zur Realität, eine ganze alternative Fantasie, die dazu dient, Millionen von Menschen über das, was in Venezuela geschieht, zu verwirren.

Heute komme ich, um mit der Realität in Kontakt zu treten und der Welt zu sagen, was unsere Wahrheit ist.

Zuerst möchte ich klarstellen, was hier passiert ist, in Bezug auf welche Regierung die OAS anerkennt. Das ist die erste Farce, ein Schwindel, ein Betrug, ein Trick, ein Manöver, eine Manipulation. Sie alle versuchen, zu tricksen. Doch es funktioniert weiterhin für sie, und sie wiederholen es immer wieder.

Herr Präsident,

Der einzige Weg, wie ich als Vertreter des venezolanischen Staates und Vertreter der Regierung des Verfassungspräsidenten Nicolás Maduro Moros, ordentliches Mitglied dieser Organisation mit allen seit mehr als 70 Jahren ausgeübten Rechten, ohne Verletzung des Völkerrechts, ohne Gewalt, ohne Betrug, ohne Manipulation und ohne Willkür, von diesem Stuhl aufstehe, besteht darin, dass Sie, Herr Präsident, in Ihren Händen den von der Außerordentlichen Generalversammlung der OAS angenommenen Beschluss erhalten, in dem 24 Mitgliedstaaten für die Aussetzung der Rechte des venezolanischen Staates in dieser Organisation gestimmt hätten.

Die gesamte Rede kann hier in Deutsch als PDF heruntergeladen werden.

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Antwort des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

In Bezug darauf, dass die USA erneut in Einzelaktion zu Sanktionen gegen uns angetreten sind, antwortete am 27. Januar der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf die Frage eines Journalisten der KZNA wie folgt:

Am 24. Januar veröffentlichte das US-Finanzministerium wegen des so genannten Verstoßes gegen ihr „Gesetz über Sanktionen“ die Verhängung der Sanktionen gegenüber 10 Funktionären, mehrere Organen und Schiffen unseres Landes.

Diese Einzelsanktion der USA ist eine Fortsetzung ihrer feindseligen Politik dafür, neben der militärischen Bedrohung durch Sanktion und Druck uns auf jeden Fall zu erdrosseln, und ein Ausdruck der bösen Absicht dafür, den Austausch und die Zusammenarbeit zwischen dem Norden und Süden zu verhindern und die Lage zu verschärfen.

Diese Einzelaktion zu Sanktionen, welche die USA nach ihrem „Gesetz über Sanktionen“ durchführen, ist eine flagrante Verletzung des generellen Völkerrechts, in dem festgelegt ist, dass ein souveräner Staat keinesfalls zum Objekt der rechtlichen Gewalt des anderen Landes werden kann. Zugleich ist sie eine deutliche Verletzung der Souveränität und ernsthafte Provokation.

Trotz der beispiellosen Sanktionen und des Drucks besitzen wir mächtige Abschreckungskraft, die jedwede atomare Bedrohung der imperialistischen Aggressionskräfte vereiteln und ihr entgegentreten kann. Die USA, die diese Wirklichkeit nicht anerkennen wollen und sich noch an Sanktionen klammern, sind völlig begriffsstutzig und lächerlich.

Sie müssen sich von nun an von der blödsinnigen Denkweise loslösen und mit richtigem Verstand ihre anachronistische Anti-Korea-Politik aufgeben sowie mit den Provokationen, die die Lage auf der Koreanischen Halbinsel verschärfen, aufhören.


Schreiben des ständigen UNO-Botschafters der DVRK an den UNO-Generalsekretär

Am 24. Oktober sendete der ständige UN-Botschafters der DVRK an den UNO-Generalsekretär das Schreiben, in dem konkrete Vorschläge zum internationalen Forum der Rechtsexperten über Begründung der Legalität der „Resolutionen über Sanktionen“ gegen die DVR Korea unterbreitet sind.

Im Schreiben wurde erwähnt, dass der Zweifel der internationalen Gesellschaft an juristische und moralische Angemessenheit der im UN-Sicherheitsrat angenommenen „Resolutionen über Sanktionen“ zunimmt. In dieser Sachlage könne dementsprechende Gesetzmäßigkeit nur auf dem internationalen Forum der Rechtsexperten in der Hinsicht der Gerechtigkeit und Unparteilichkeit begründet werden. Dabei wurden die Fragen, die auf dem Forum zur Debatte gestellt werden können, wie folgt gestellt:

Entsprechen die im UN-Sicherheitsrat angenommenen „Resolutionen über Sanktionen“ gegen den Start des Satelliten der DVR Korea den Völkerrechten, in denen die friedliche Nutzung des Weltraumes als souveräne Rechte jedes Staates bestimmt wird, oder nicht?

Das Völkerrecht auf das totale Verbot des Atomtests ist noch nicht in Kraft gesetzt. Sind in dieser Lage die im UN-Sicherheitsrat angenommenen „Resolutionen über Sanktionen“ gegen den Atomtest der DVR Korea gesetzlich angemessen oder nicht?

Die ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates verhindern die Inkraftsetzung des Völkerrechts auf das totale Verbot des Atomtests. Haben in dieser Sachlage diese ständigen Mitglieder moralische Einwände gegen den Atomtest anderer Länder?

Ohne Problematisierung von Atomtests und Satellitenstart in anderen Ländern wird nur die DVR Korea als „Bedrohung von internationalen Frieden und ebensolcher Sicherheit“ abgestempelt und zu Sanktionen gezwungen. Entsprechen solche zweierlei Maßstäbe dem 2. und dem 51. Artikel der UN-Charta, in der das Prinzip von der Gleichheit der Souveränität und dem Selbstschutzrecht in allen Ländern anerkannt ist, oder nicht?

Im Schreiben wurde erwähnt, dass außer solchen Vorschlägen beliebige Fragen der Forumsteilnehmer begutachtet und angenommen werden können. Dabei forderte das Schreiben das UNO-Sekretariat nochmals dazu, das internationale Forum der Rechtsexperten so schnell wie möglich zu veranstalten.