Schlagwort-Archive: Völkerrecht

Antwort des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

Die USA und die ihnen hörigen Kräfte problematisieren den Probeschuss unserer strategischen ballistischen Boden-Boden-Mittellangstreckenrakete. Diesbezüglich antwortete am 15. Februar der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf die Frage eines Journalisten der KZNA wie folgt:

Am 13. Februar problematisierte der von den USA geführte UNO-Sicherheitsrat unseren Probeschuss als irgendeine „Resolutionenverletzung“ und veröffentlichte eine schriftliche Mitteilung über die „zusätzliche wichtige Maßnahme“.

Der Probeschuss unserer strategischen ballistischen Boden-Boden-Mittellangstreckenrakete in unserer Republik ist ein Kettenglied im regelmäßigen Prozess beim Verlauf der Durchsetzung der Staatsrichtlinie für die parallele Entwicklung.

Der hoch verehrte Oberste Führer Genosse Kim Jong Un erklärte in der diesjährigen Neujahrsansprache, dass die Vorbereitungen für den Probestart von ballistischen Interkontinentalraketen ihr Endstadium erreichten. Danach deklarierten wir mehrmals offiziell, nach dem Beschluss des Obersten Befehlshabers der KVA in beliebiger Zeit die Maßnahme zur Hochentwicklung der Interkontinentalraketen zu treffen.

Das ist eine selbstverteidigende Maßnahme dazu, vor der Bedrohung durch den Atomkrieg der USA und der ihnen hörigen Kräfte die Souveränität und das Existenzrecht konsequent zu schützen und den Frieden der Koreanischen Halbinsel und die Sicherheit der Region zuverlässig zu gewährleisten.

Als legitimes Recht eines souveränen Staates kann dies niemand diffamieren. weiterlesen


Stellungnahme des für Verträge und Gesetze zuständigen Abteilungsleiters im Außenministerium der DVR Korea

Die USA und die ihnen willfährigen Kräfte problematisierten unseren Atomsprengkopftest als „Bedrohung“ des Weltfriedens und deren Sicherheit und „Provokation“ gegen sie und fabrizierten durch die Aufhetzung des UN-Sicherheitsrats erneut eine „Resolution über Sanktion“ gegen unsere Republik. Diesbezüglich veröffentlichte am 22. Dezember der für Verträge und Gesetze zuständigen Abteilungsleiter im DVRK-Außenministerium seine Stellungnahme wie folgt:

Trotz den über halbes Jahrhundert lang dauernden nie da gewesenen Sanktionen der USA und der ihnen willfährigen Kräfte traten wir mit Fug und Recht in die erste Reihe der Atommächte und Raumfahrtnation ein. Daher werden die UN-Sanktionen oder Andere Einzelsanktionen bei uns keine erhofften Wirkungen haben.

Wir verurteilen die im UN-Sicherheitsrat fabrizierte „Resolution über Sanktionen“ Nr. 2321 als ein verbrecherisches Protokoll mit keiner Gesetzmäßigkeit und weisen sie entschieden zurück.

Unser Atomsprengkopftest ist als Ausübung des souveränen Rechts unseres Staats eine praktische Maßnahme gegen atomare Bedrohung seitens der USA wie auch anderer feindlichen Kräfte und ihren unbesonnenen Rummel um Sanktionen und eine Demonstration des Willens unseres Volkes dazu, dass es dafür bereit ist, ihnen Gegenschläge zu setzen, falls die Feinde uns antasten. weiterlesen


Antwort des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

Die USA ließen die Frage über unsere „Menschenrechte“ im UNO-Sicherheitsrat besprechen. Diesbezüglich antwortete am 11. Dezember der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf die Frage des Journalisten der KZNA wie folgt:

Jüngst inszenierten die USA und die ihnen hörigen Kräfte sogenannte offene Sitzung des UNO-Sicherheitsrates und beschäftigten sich damit, grundlos die Frage über unsere „Menschenrechte“ zwangsweise auf die Tagesordnung gesetzt und besprochen zu haben.

Wir prangern den gegen unsere Republik gerichteten Rummel der USA um die „Menschenrechte“, der auf dem UNO-Schauplatz nochmals inszeniert wurde, als böswillige Feindseligkeit gegen uns stark an und verurteilen ihn.

Die USA ignorierten die UNO-Charta und Gegenstimmen vieler Länder und inszenierten ein gesetzwidriges Theaterspiel, unter Mobilisierung seiner Abstimmungsmaschinerie die „Frage über unsere Menschenrechte“ im UNO-Sicherheitsrat auf die Tagesordnung gebracht zu haben. Das ist ein unverhohlener Spott und eine Beleidigung gegen die UNO und deren Mitgliedstaaten.

Diesmal traten verschiedene Mitgliedstaaten des UNO-Sicherheitsrates gegen die Besprechung der „Frage“ auf der Sitzung selbst auf. Das ist eine Widerspiegelung des einstimmigen Standpunktes der absoluten Mehrheit der Entwicklungsländer, die es zurückweisen, im UNO-Sicherheitsrat die Menschenrechtsfrage auf die Tagesordnung zu bringen.

In der UNO existieren klar und eindeutig die Räte nach Bereichen wie Menschenrechtsrat. weiterlesen


Brief vom Stellvertretenden Generaldirektor des IIJI an UNO-Generalsekretär

Der Stellvertretende Generaldirektor des Internationalen Instituts der Juche-Ideologie (lnternational Institute of the Juche Idea), Prof. Dr. Harish Gupta, sandte am 08. September 2016 einen Brief an den Generalsekretär der UNO, der hier heruntergeladen werden kann.

AiP-D Meinung: Die Antiimperialistische Plattform Deutschland unterstützt vollinhaltlich das genannte Schreiben!

Wir fordern die UNO und ihren Generalsekretär auf, die einseitigen, ungerechten, satzungswidrigen und völlig nutzlosen Sanktionen gegen die DVR Korea, die nur ihr Recht auf Selbstverteidigung wahrnimmt, sofort und bedingungslos aufzuheben, und dass die UNO wieder zu ihrer wahren Bestimmung zurückkehrt und ihrer eigenen Satzung gemäß handelt!

Wir fordern die UNO und ihren Generalsekretär auf, sich nicht länger von den US-Imperialisten und ihren Lakaien missbrauchen zu lassen und die wahren Menschenrechte zu verteidigen!

Wir fordern die UNO und ihren Generalsekretär auf, diejenigen, die überall auf der Welt Leid, Not, Ausbeutung und Unterdrückung verursachen, die Kriege auch ohne UNO-Mandat vom Zaum brechen und so Kriegsverbrecher sind, die ständig Völkerrecht brechen endlich international zu verurteilen, zu isolieren und zu sanktionieren!

Wir fordern die UNO und ihren Generalsekretär auf, sie endlich vor einen Gerichtshof der wahren Menschenrechte zu stellen und zu verurteilen!


Mitteilung der Ständigen Vertretung der DVR Korea bei der UNO ans Außenministerium der USA

Am 23. Juni schickte das Ministerium der USA bezüglich des diesmaligen erfolgreichen Probestarts der strategischen ballistischen Boden-Boden-Mittel- und Langstreckenrakete „Hwasong 10“ die herausfordernde Mitteilung, indem es bemerkte, dass dieser Probestart die grobe „Verletzung“ an Resolutionen des UNO-Sicherheitsrates sei, die gespannte Lage auf der Koreanischen Halbinsel verschärfe und wir uns an provokatorische Handlungen und Bedrohungen nicht mehr klammern dürfen.

Hierin liegt die intrigante Absicht der USA, die ihr wahres Gesicht als Verbrecher, der sich auf der Koreanischen Halbinsel und deren Umgebung an den Rummel um die Kriegsmanöver und die Machenschaften zur Verstärkung der Streitkräfte ununterbrochen klammert und die äußerst verschärfte Lage auf der Koreanischen Halbinsel betreibt, zu verschleiern und die Verantwortung für die verschärfte Lage auf der Koreanischen Halbinsel auf uns abzuwälzen und zugleich die Atmosphäre für internationalen Druck auf uns erhöhen zu wollen.

Diesbezüglich übergab die Ständige Vertretung der DVR Korea bei der UNO am 24. Juni ans USA-Außenministerium die Antwortmeldung, in der unser prinzipienfester Standpunkt unterstrichen wurde.

Die Meldung erklärte unsere Einstellung, die „Resolution“ des UNO-Sicherheitsrates auf das Verbot des Starts unserer Raketen sei die Verletzung der UNO-Charta und des Völkerrechts. Gegen die USA, die ihre strategischen Mittel auf der Koreanischen Halbinsel und deren Umgebung weiter einführen und uns unverhohlene atomare Bedrohung geben, die Maßnahmen zur Stärkung der atomaren Abschreckungskraft darauf folgend zu treffen – das sei doch unsere gerechte selbstverteidigende Maßnahme, die keinerlei Provokation ist.

Sie unterstrich, das sei unser Standpunkt, über mächtige Angriffsmittel, mit denen wir die USA dauerhaft bedrohen können, zu verfügen, wenn wir vor den ständigen atomaren Bedrohungen seitens der USA die Sicherheit des Vaterlandes und des Volkes entschieden garantieren wollen.

Wie die feindseligen Handlungen gegen die DVR Korea seitens der USA „normalisiert“ werden, werde auch die Durchsetzung unserer selbstverteidigenden Richtlinie für parallele Entwicklung des Wirtschaftsaufbaus und des Aufbaus der Atomstreitmacht normalisiert, und solange die feindselige Politik und die atomare Bedrohung der USA andauern, werden wir obige Richtlinie fest einhalten und die Maßnahmen zur Stärkung der selbstverteidigenden Abschreckungskraft aufeinander folgend und hintereinander weiter treffen.

AiP-D Meinung: Die USA klammern sich wie besessen an ihre feindseelige Politik gegenüber der souveränen DVR Korea und missbrauchen die UNO und den UNO-Sicherheitsrat für ihre Intrigen und feigen Machenschaften. Anstatt ehrlich zu bereuen, die offen liegenden Tatsachen anzuerkennen, in längst überfällige Verhandlungen mit der DVR Korea zum Abschluss eines Friedensabkommens einzutreten, veranstalten sie unter Missbrauch der UNO und gegen all deren Statuten, Chartas und Regelwerke verstoßende Aktionen, die, je öfter sie diese initiieren, desto öfter ihre fehlende Moral, ihren fehlenden Anstand und ihre wahre Natur als die schlimmsten Feinde der Menschheit offenbaren.

Die UNO muss endlich Schluss damit machen, sich fortwährend von den US-Imperialisten und deren Helfern missbrauchen zu lassen, alle Sanktionen gegen die DVR Korea sofort widerrufen und ihrer Charta entsprechend unparteilich die wahren Störenfriede und Provokateure des Weltfriedens benennen, sanktionieren und aus der Weltgemeinschaft ausstoßen, damit die Völker der Welt in Ruhe ihre Beziehungen unter dem Banner von Souveränität, Gleichheit und Frieden zum Wohle aller Menschen entwickeln können.


Unverzeihliche Verbrechen der USA-Imperialisten im Korea-Krieg

Zum 66. Jahrestag des Ausbruchs des Korea-Krieges veröffentlicht die AiP-D den folgenden Artikel über die Gräueltaten der USA-Imperialisten und ihrer Helfershelfer:

Die Zerstörung und Mordtaten der USA-Imperialisten in Korea in 1950er Jahren suchten in der Menschheitsgeschichte ihresgleichen.

Während des Koreakrieges (Juni 1950 –Juli 1953) verübten die USA-Imperialisten wahllose Bombardements in allen Gebieten unserer Republik.

Von Kriegsanfang an wurden diese Bombardements noch wie besessener, nachdem Clark, Oberbefehlshaber der US-amerikanischen Streitmacht im Fernost, seinen so genannten Schlagplan veröffentlichte, der zum Ziel hatte, 78 Städte unserer Republik „auf dem Atlas völlig zu vernichten“. Allein im Jahr 1952 warfen die USA-Imperialisten auf die Stadt Pyongyang, die damals über eine Fläche von 52 km2 verfügte, 1000 Bomben pro 1 km2 ab und verwandelten sie in einen Aschenhaufen. Infolge von Bombardements und Kanonieren auf dem Boden und See wurden im 3-jährigen Krieg mehr als 448 000-t-Bomben abgeworfen. Als Ergebnis wurden über 8700 Betriebe und Werkstätten, mehr als 60 000 Wohnhäuser, über 260 Theater und Kinos und tausende Kultur-Hygieneneinrichtungen zerstört.

Während des Kriegs ermordeten die USA-Imperialisten in bestialischer Weise das Volk.

Allein in 52 Tagen, während der Eroberung des Kreises Sinchon, Bezirk Süd-Hwanghae, massakrierten sie über 35 383 Menschen, ein Viertel der Kreiseinwohnerschaft, in der Weise wie Erschießung, Totschlag, lebendige Begrabung und Flammentod. In den Gemeinden Mangung, (Unterkreis Kunghung) und Ryongdang (Unterkreis Onchon) im Kreis Sinchon wurden 87% und 68 % der Gemeindeneinwohner und in der Gemeinde Ryangjang (Unterkreis Sinchon) alle Männer ermordet. Nicht nur in ihren Besatzungsgebieten, sondern auch beim Verjagen von Seoul durch die Koreanische Volksarmee führten sie vom Sodaemun-Zuchthaus mehr als 12 000 Menschen, 1000 Menschen vom Gefängnis des Marionettenlandesheeres und über 7 000 Menschen von anderen Zuchthäusern nach Süden und massakrierten unterwegs mehr als 10 000 Menschen.

Während des Krieges ermordeten sie in unserer Republik über 1 230 000 Zivilbewohner und in Südkorea mehr als 1 240 000 Zivilisten.

Die USA-Imperialisten ermordeten in Verletzung des Völkerrechts über pflichtmäßige Rückführung der Kriegsgefangenen diese bestialisch, die sich nach der Rückkehr ins Vaterland sehnten. Insbesondere redete am Junianfang 1952 Clark, Oberbefehlshaber der „UNO-Truppen“, davon, „Die Insel Koje müsse sich wie Begräbnis ins Ödland verwandeln“, und ließ die Kriegsgefangenen, die gegen die „freiwillige Rückführung“ auftraten, unter Einsatz der Panzer, Kanonen, Maschinengewehre, Handgranaten und Giftgasbomben ermorden.

Aber sie waren damit nicht zufrieden.

Während des Krieges setzten sie ohne Zögern die Massenvernichtungsmittel wie bakteriologische und chemische Waffen, deren Anwendung international verboten ist, ein.

In bakteriellen Bomben, die von den USA-Imperialisten abgeworfen wurden, gab es zahlreiche verschiedenartige Insekten mit krankheitserregenden Bakterien wie Cholera, Pest und Typhus.

In die Kriegsgeschichte der Welt sind zahlreiche Kriege, Zerstörungen und Mordtaten eingegangen. Aber die Gräueltaten der USA-Imperialisten während des Koreakrieges suchen in Hinsicht der Grausamkeit und Brutalität ihresgleichen.

Auch heute sind sie nicht damit zufrieden, dass sie dem koreanischen Volk ein unermessliches Unglück und Leiden zugefügt hatten. Sie treten in Südkorea die Souveränität und Würde der Südkoreaner mit Füßen, ermorden sie grausam und versuchen erneut auf die Koreanische Halbinsel die Feuerwolken eines unbesonnenen Krieges heraufziehen zu lassen.

Das koreanische Volk wird das vom USA-Imperialismus aufgezwungene Unglück und ebensolche Leiden niemals vergessen und sich an ihnen tausendfach rächen.

AiP-D Meinung: Die Gräueltaten der USA-Imperialisten in Korea sind tatsächlich beispiellos in der Menschheitsgeschichte. Blutrünstig im Rausch von Hass, Zerstörungswut und Größenwahn begingen sie größte abscheuliche Verbrechen, die als Kriegsverbrechen in die Geschichte eingingen und endlich, wie auch ihre anderen unermesslich brutalen und widerlichen Verbrechen, vor einem unabhängigen internationalen Strafgerichtshof der wahren Menschrechte verhandelt werden müssen. Anschließend müssen dann völlige Ächtung und internationale Isolierung der USA-Imperialisten und ihrer Vasallen sowie Sanktionen gegen sie folgen. Das macht zwar das Geschehene nicht ungeschehen oder vergessen, sorgt aber endlich für etwas mehr Gerechtigkeit in der Welt, denn während sich diese Schergen als „Menschenrechtshüter“ und „Weltpolizei“ aufspielen, sind sie in Wahrheit doch nur erbärmliche Typen, die sich auch noch Christen nennen, denen endlich Einhalt geboten werden muss, damit die Menschheit endlich in Frieden und wahrer Freiheit leben kann!