Schlagwort-Archive: Völkerrecht

Antwort des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

Die USA und die feindseligen Kräfte klammern sich wie besessen an den Rummel um finanzielle Sanktionen gegen die DVR Korea. Diesbezüglich antwortete am 29. März der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf die Frage eines Journalisten der KZNA wie folgt:

Auf der Plenarversammlung der internationalen Finanzaufsichtsorganisation (Februar in Paris) fabrizierten erneut die USA und die feindseligen Kräfte, unser Land als „Staat, gegen den die Gegenaktion geleistet werden soll“, zu bestimmen, um die finanzielle Transaktion mit anderen Ländern zu versperren. Anschließend zwangen sie das SWIFT (Verein für finanzielle Telekommunikation zwischen den Banken der Welt) mit seinem Hauptsitz in Begien dazu, die Maßnahme für Verbot der finanziellen Telekommunikation gegenüber den Banken unseres Landes zu treffen.

Im Repräsentenhaus der USA wurde das „Gesetz über Verstärkung der Sanktionen und politischen Maßnahmen gegen Nordkorea in 2016“ revidiert und ergänzt und dadurch den „Gesetzentwurf über Verstärkung der Sanktionen in Bezug auf Geschäftsverkehr gegen Nordkorea“ vorgelegt sowie andere unsinnige Intrigespiele fabriziert. Es wurde auch sogar von den Alleinsanktionen gegen Banken und Unternehmen anderer Länder gefaselt, die mit unserem Land Geschäfte führen.

Dieser Rummel um finanzielle Sanktionen gegen die DVRK, den die USA und anderen feidseligen Kräfte in jüngster Zeit wie Besessene veranstalten, ist nicht anders als Notbehelf derjenigen, die in der politisch-militärischen Konfrontation mit uns in die Sackgasse geraten sind.

Das SWIFT hat die Maßnahmen für Verbot der finanzielle Telekommunikation gegenüber unseren Banken getroffen. Aber unsere Banken haben de in facto schon längst keine Beziehungen mit dem SWIFT.

Was die erwähnte Festlegung der internationalen Finanzaufsichtsorganisation angeht, ist es, wie wir vielmals erwähnt haben, eine unfaire Handlung der Organisation, die von den USA dazu gezwungen wurde.

Nach dem internationalen Maßstab hat die DVRK das staatliche ordnungsmäßige System gegen Geldwäsche und Unterstützung der finanziellen Hilfe für Terroraktionen hergestellt und tut alles, was sie leisten soll.

Auch die Alleinsanktion, die die USA entsprechend ihrem eigenen Gesetz über die anderen Länder, die mit der DVRK Geschäfte führen, verhängen wollen, ist eine unverschämte Handlung, die das Völkerrecht skrupellos verletzt, und stößt deswegen auf den internationalen Widerstand.

All diese Fakten zeigen eindeutig, dass der besessene Rummel der USA um finanzielle Sanktionen darauf abzielt, das Erscheinungsbild der DVRK in der Welt anzuschwärzen und die Stimmung für Sanktionen und Druck gegen uns noch nachhaltiger zu heben.

UNO- und Einzelsanktionen sowie alle anderen, was die USA und ihre willfährigen Kräfte aus Niedertracht verüben, um uns die Kernwaffen zu entreißen, werden nur die Ungesetzlichkeit und Unmoral der Sanktionen hervorheben und keinesfalls den Weg unseres Volkes versperren, das mit dem unbesiegbaren atomaren Prunkschwert unter dem Banner der Selbsthilfe und der eigenen Stärkung den Aufbau des starken sozialistischen Staates beschleunigt.


DVR Korea/ Malaysia: Stellungnahme des Sprechers des Juristenkomitees Koreas

Am 13. Februar bekam in Malaysia ein Bürger unserer Republik mit Diplomatenpass vor dem Einstieg ins Flugzeug plötzlich einen Herzinfarkt und starb auf dem Weg zum Krankenhaus.

Eigentlich bestätigten das malaysische Außenministerium und die Seite des Krankenhauses, sein Tod sei auf Herzinfarkt zurückzuführen, und teilten unserer Botschaft in Malaysia mit, die das Konsulschutzrecht auf die DVRK-Bürger ausübt, es sei beschlossen, seinen Leichnam unserer Botschaft zu übergeben und ihn zu kremieren.

Demnach forderte unsere Botschaft dazu auf, die Identität des Gestorbenen festzustellen und diesen Leichnam zu übergeben.

Sobald aber an jenem Abend ein konservatives Massenmedium Südkoreas behauptete, dass dieser Bürger laut der „Nachricht der Regierung“ durch Gift von irgendjemandem getötet wurde, mischte sich die Geheimpolizei in Malaysia in diese Affäre ein, machte diese Vermutung zur vollendeten Tatsache und führte die Autopsie durch. Daher wurde die Frage kompliziert.

Unsere Botschaft beleuchtete klar und eindeutig, es sei unnötig, den Leichnam zur Feststellung der Todesursache zu öffnen, weil unser Bürger wegen des Herzinfarkts starb. Überdies könne der Leichnam des Gestorbenen mit Diplomatenpass niemals geöffnet werden, weil er nach der Wiener Konvention eine exterritoriale Existenz ist.

Aber die malaysische Seite ignorierte nicht nur unsere gerechten Forderungen sondern auch das Völkerrecht und öffnete ohne irgendeine Vereinbarung mit uns oder unsere Anwesenheit gewaltweise den Leichnam, sondern redete auch davon, ohne Veröffentlichung der Obduktionsergebnisse sogar die 2. Leichenöffnung zu versuchen. weiterlesen


Antwort des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

Die USA und die ihnen hörigen Kräfte problematisieren den Probeschuss unserer strategischen ballistischen Boden-Boden-Mittellangstreckenrakete. Diesbezüglich antwortete am 15. Februar der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf die Frage eines Journalisten der KZNA wie folgt:

Am 13. Februar problematisierte der von den USA geführte UNO-Sicherheitsrat unseren Probeschuss als irgendeine „Resolutionenverletzung“ und veröffentlichte eine schriftliche Mitteilung über die „zusätzliche wichtige Maßnahme“.

Der Probeschuss unserer strategischen ballistischen Boden-Boden-Mittellangstreckenrakete in unserer Republik ist ein Kettenglied im regelmäßigen Prozess beim Verlauf der Durchsetzung der Staatsrichtlinie für die parallele Entwicklung.

Der hoch verehrte Oberste Führer Genosse Kim Jong Un erklärte in der diesjährigen Neujahrsansprache, dass die Vorbereitungen für den Probestart von ballistischen Interkontinentalraketen ihr Endstadium erreichten. Danach deklarierten wir mehrmals offiziell, nach dem Beschluss des Obersten Befehlshabers der KVA in beliebiger Zeit die Maßnahme zur Hochentwicklung der Interkontinentalraketen zu treffen.

Das ist eine selbstverteidigende Maßnahme dazu, vor der Bedrohung durch den Atomkrieg der USA und der ihnen hörigen Kräfte die Souveränität und das Existenzrecht konsequent zu schützen und den Frieden der Koreanischen Halbinsel und die Sicherheit der Region zuverlässig zu gewährleisten.

Als legitimes Recht eines souveränen Staates kann dies niemand diffamieren. weiterlesen


Stellungnahme des für Verträge und Gesetze zuständigen Abteilungsleiters im Außenministerium der DVR Korea

Die USA und die ihnen willfährigen Kräfte problematisierten unseren Atomsprengkopftest als „Bedrohung“ des Weltfriedens und deren Sicherheit und „Provokation“ gegen sie und fabrizierten durch die Aufhetzung des UN-Sicherheitsrats erneut eine „Resolution über Sanktion“ gegen unsere Republik. Diesbezüglich veröffentlichte am 22. Dezember der für Verträge und Gesetze zuständigen Abteilungsleiter im DVRK-Außenministerium seine Stellungnahme wie folgt:

Trotz den über halbes Jahrhundert lang dauernden nie da gewesenen Sanktionen der USA und der ihnen willfährigen Kräfte traten wir mit Fug und Recht in die erste Reihe der Atommächte und Raumfahrtnation ein. Daher werden die UN-Sanktionen oder Andere Einzelsanktionen bei uns keine erhofften Wirkungen haben.

Wir verurteilen die im UN-Sicherheitsrat fabrizierte „Resolution über Sanktionen“ Nr. 2321 als ein verbrecherisches Protokoll mit keiner Gesetzmäßigkeit und weisen sie entschieden zurück.

Unser Atomsprengkopftest ist als Ausübung des souveränen Rechts unseres Staats eine praktische Maßnahme gegen atomare Bedrohung seitens der USA wie auch anderer feindlichen Kräfte und ihren unbesonnenen Rummel um Sanktionen und eine Demonstration des Willens unseres Volkes dazu, dass es dafür bereit ist, ihnen Gegenschläge zu setzen, falls die Feinde uns antasten. weiterlesen


Antwort des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

Die USA ließen die Frage über unsere „Menschenrechte“ im UNO-Sicherheitsrat besprechen. Diesbezüglich antwortete am 11. Dezember der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf die Frage des Journalisten der KZNA wie folgt:

Jüngst inszenierten die USA und die ihnen hörigen Kräfte sogenannte offene Sitzung des UNO-Sicherheitsrates und beschäftigten sich damit, grundlos die Frage über unsere „Menschenrechte“ zwangsweise auf die Tagesordnung gesetzt und besprochen zu haben.

Wir prangern den gegen unsere Republik gerichteten Rummel der USA um die „Menschenrechte“, der auf dem UNO-Schauplatz nochmals inszeniert wurde, als böswillige Feindseligkeit gegen uns stark an und verurteilen ihn.

Die USA ignorierten die UNO-Charta und Gegenstimmen vieler Länder und inszenierten ein gesetzwidriges Theaterspiel, unter Mobilisierung seiner Abstimmungsmaschinerie die „Frage über unsere Menschenrechte“ im UNO-Sicherheitsrat auf die Tagesordnung gebracht zu haben. Das ist ein unverhohlener Spott und eine Beleidigung gegen die UNO und deren Mitgliedstaaten.

Diesmal traten verschiedene Mitgliedstaaten des UNO-Sicherheitsrates gegen die Besprechung der „Frage“ auf der Sitzung selbst auf. Das ist eine Widerspiegelung des einstimmigen Standpunktes der absoluten Mehrheit der Entwicklungsländer, die es zurückweisen, im UNO-Sicherheitsrat die Menschenrechtsfrage auf die Tagesordnung zu bringen.

In der UNO existieren klar und eindeutig die Räte nach Bereichen wie Menschenrechtsrat. weiterlesen


Brief vom Stellvertretenden Generaldirektor des IIJI an UNO-Generalsekretär

Der Stellvertretende Generaldirektor des Internationalen Instituts der Juche-Ideologie (lnternational Institute of the Juche Idea), Prof. Dr. Harish Gupta, sandte am 08. September 2016 einen Brief an den Generalsekretär der UNO, der hier heruntergeladen werden kann.

AiP-D Meinung: Die Antiimperialistische Plattform Deutschland unterstützt vollinhaltlich das genannte Schreiben!

Wir fordern die UNO und ihren Generalsekretär auf, die einseitigen, ungerechten, satzungswidrigen und völlig nutzlosen Sanktionen gegen die DVR Korea, die nur ihr Recht auf Selbstverteidigung wahrnimmt, sofort und bedingungslos aufzuheben, und dass die UNO wieder zu ihrer wahren Bestimmung zurückkehrt und ihrer eigenen Satzung gemäß handelt!

Wir fordern die UNO und ihren Generalsekretär auf, sich nicht länger von den US-Imperialisten und ihren Lakaien missbrauchen zu lassen und die wahren Menschenrechte zu verteidigen!

Wir fordern die UNO und ihren Generalsekretär auf, diejenigen, die überall auf der Welt Leid, Not, Ausbeutung und Unterdrückung verursachen, die Kriege auch ohne UNO-Mandat vom Zaum brechen und so Kriegsverbrecher sind, die ständig Völkerrecht brechen endlich international zu verurteilen, zu isolieren und zu sanktionieren!

Wir fordern die UNO und ihren Generalsekretär auf, sie endlich vor einen Gerichtshof der wahren Menschenrechte zu stellen und zu verurteilen!