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Schreiben des ständigen UNO-Botschafters der DVRK an den UNO-Generalsekretär

Am 24. Oktober sendete der ständige UN-Botschafters der DVRK an den UNO-Generalsekretär das Schreiben, in dem konkrete Vorschläge zum internationalen Forum der Rechtsexperten über Begründung der Legalität der „Resolutionen über Sanktionen“ gegen die DVR Korea unterbreitet sind.

Im Schreiben wurde erwähnt, dass der Zweifel der internationalen Gesellschaft an juristische und moralische Angemessenheit der im UN-Sicherheitsrat angenommenen „Resolutionen über Sanktionen“ zunimmt. In dieser Sachlage könne dementsprechende Gesetzmäßigkeit nur auf dem internationalen Forum der Rechtsexperten in der Hinsicht der Gerechtigkeit und Unparteilichkeit begründet werden. Dabei wurden die Fragen, die auf dem Forum zur Debatte gestellt werden können, wie folgt gestellt:

Entsprechen die im UN-Sicherheitsrat angenommenen „Resolutionen über Sanktionen“ gegen den Start des Satelliten der DVR Korea den Völkerrechten, in denen die friedliche Nutzung des Weltraumes als souveräne Rechte jedes Staates bestimmt wird, oder nicht?

Das Völkerrecht auf das totale Verbot des Atomtests ist noch nicht in Kraft gesetzt. Sind in dieser Lage die im UN-Sicherheitsrat angenommenen „Resolutionen über Sanktionen“ gegen den Atomtest der DVR Korea gesetzlich angemessen oder nicht?

Die ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates verhindern die Inkraftsetzung des Völkerrechts auf das totale Verbot des Atomtests. Haben in dieser Sachlage diese ständigen Mitglieder moralische Einwände gegen den Atomtest anderer Länder?

Ohne Problematisierung von Atomtests und Satellitenstart in anderen Ländern wird nur die DVR Korea als „Bedrohung von internationalen Frieden und ebensolcher Sicherheit“ abgestempelt und zu Sanktionen gezwungen. Entsprechen solche zweierlei Maßstäbe dem 2. und dem 51. Artikel der UN-Charta, in der das Prinzip von der Gleichheit der Souveränität und dem Selbstschutzrecht in allen Ländern anerkannt ist, oder nicht?

Im Schreiben wurde erwähnt, dass außer solchen Vorschlägen beliebige Fragen der Forumsteilnehmer begutachtet und angenommen werden können. Dabei forderte das Schreiben das UNO-Sekretariat nochmals dazu, das internationale Forum der Rechtsexperten so schnell wie möglich zu veranstalten.

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Stellungnahme des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

Einmal war US-Student Warmbier Otto Frederick wegen des Verbrechens gegen unsere Republik in unserem Land bei Arbeitserziehung, wurde nach den USA zurückgeführt und starb danach. Jüngst nutzt die Clique um Trump diese Frage erneut für der Lügenpropaganda gegen die DVR Korea aus.

Trump faselte von der Schmährede, dass Warmbier „unbekannter Folter ausgesetzt wurde“ und „Nordkorea ihn entführt, gefoltert und absichtlich verletzt hatte“. Angesichts dieser Frage erwähnte das USA-Außenministerium, dazu bereit zu sein, unser Land zum „Terrorsponsor“ wieder zu nominieren.

Beim intriganten Rummel um die Schaffung internationaler Atmosphäre für den Druck auf die DVR Korea nutzen die verantwortlichen USA-Politiker sogar Warmbier aus, der schon von der Welt gegangen war. Dadurch kann man ihre verwurzelte Feindseligkeit gegen die DVR Korea genügend verstehen.

Wie nochmals klar und eindeutig erklärt wird, verübte Warmbier im Auftrage einer gegen unsere Republik gerichteten intriganten Organisation in den USA die Feindseligkeit gegen uns und wurde am 16. März 2016 nach dem Gesetz unserer Republik zur Arbeitserziehungsstrafe verurteilt. Aber wir behandelten ihn wegen seines schlechten Gesundheitszustands von der humanitären Hinsicht aus medizinisch aufrichtig, bis er in die USA heimkehrte.

Im diesjährigen Juni untersuchten die amerikanischen Doktoren in unserem Land Warmbier ärztlich und unternahmen auch nach seiner Rückkehr in die USA medizinische Untersuchung. Auch sie erkannten klar und eindeutig an, es gäbe keine Tatsache über irgendeine „Folterung“, von der die USA lautstark reden.

Wenn Trump und die USA wahrhaft seinen Tod bedauern, müssen sie zuerst über ihr Verbrechen nachdenken, sogar einen Studenten, der sich mit dem Studium beschäftigen sollte, verführt und zur verbrecherischen Handlung gegen unsere Republik gezwungen zu haben, und Abbitte leisten.

Bezüglich des Todes von Warmbier problematisiert die gegenwärtige USA-Administration uns erneut. Das zielt nicht auf die „Sicherheit der USA-Bürger“, ihren Lieblingsausdruck, ab, sondern ist nichts anderes als kindisches und niederträchtiges intrigantes Erfindungsstück, das Trump, der wegen seiner unsinnigen Schmährede vor unserem härtesten Standpunkt von einem schweren Schlag getroffen wurde, baumelnd fabrizierte, um sein „Ansehen“, das über Bord geworfen wurde, ein bisschen wiedergutzumachen.

Überdies können wir nicht außer Acht lassen, dass Krethi und Plethi in den USA sogar unsere höchste Würde zu problematisieren wagten. Das lässt nur die Feindseligkeit unserer Armee und unseres Volkes und tausendfachen Vergeltungswillen noch fester zur Geltung bringen. Die Wirklichkeit lässt erneut uns daran erinnern, die Toleranz und die humanitäre Berücksichtigung gegenüber den USA, unseren größten Feinden, sind tabu.

Trump muss über katastrophale Folge aus solchem intriganten Rummel gegen unsere Republik nachdenken und sich darüber im Klaren sein, dass sie selbst alle unangenehmen Fragen, die wegen seiner Schmährede entstehen werden, zu verantworten haben.

Wir werden die künftigen Handlungen der USA aufmerksam verfolgen.

28. September Juche 106 (2017)

Pyongyang


Antwort des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

In Bezug darauf, dass der USA-Vizepräsident verschiedene lateinamerikanische Länder dazu aufgefordert hatte, die diplomatischen Beziehungen mit unserem Land abzubrechen, antwortete am 19. August der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf die Frage eines Journalisten der KZNA wie folgt:

Beim jüngsten Besuch in Chile forderte der USA-Vizepräsident die Brasilien, Mexiko, Chile und Peru zum Abbrechen der diplomatischen Beziehungen mit unserem Land auf.

Die USA zwangen die Länder, die ihre Freundschafts- und Zusammenarbeitsbeziehungen mit uns aufgenommen haben, zum Abbrechen der diplomatischen und ökonomischen Beziehungen mit uns. Das ist ja nicht zum ersten Mal.

Die USA üben den Druck auf viele Länder in Asien, Afrika, Lateinamerika und Europa aus, indem sie diese Länder zur allseitigen Abschneidung aller Beziehungen mit uns zwingen.

Von solcher Gewaltherrschaft werden nur extreme Eigensucht und Hochmütigkeit – durchs Opfer aller Welt nur nach ihrer Gewinnsucht zu streben – von selbst entlarvt. Ferner zeigt es, dass ihre Anti-Korea-Politik den Höhepunkt erreicht.

Solcher Druck der USA auf uns wird als grobe Einmischung in innere Angelegenheiten souveräner Länder und unverhohlene Herausforderung gegen das Völkerrecht und internationale Ordnung verurteilt und zurückgewiesen.

Falls räuberische Sanktionen gegen uns und ebensolcher Druck auf uns zugelassen und übergangen werden, wird daraus die Folge resultiert, dass alle Länder zu Opfern bei der Einmischung der USA in die inneren Angelegenheiten werden.

Auch künftig werden wir mit dem Ideal der Souveränität, des Friedens und der Freundschaft die Beziehungen der Freundschaft und Zusammenarbeit mit verschiedenen Ländern in der Welt weiterhin festigen und entwickeln.

Um ungerechte und gesetzwidrige Sanktionen gegen unsere Republik und Druck auf sie zum Scheitern zu bringen, die Würde und strategische Stellung des Landes zu bewahren und wahre internationale Gerechtigkeit zustande zu bringen, werden wir unsere gerechte und verantwortungsbewusste Anstrengungen weiterhin unternehmen, wer was auch sagen möge.


Antwort des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

Bezüglich der Abbitte der USA um die Beschlagnahme von unserem diplomatischen Paket in New York und dessen Rückgabe antwortete am 18. Juli der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf die Frage eines Journalisten der KZNA wie folgt:

Wie schon berichtet wurde, ereignete sich am 16. Juni ein Vorfall, dass ein diplomatisches Paket unserer Delegation, die nach der Teilnahme an der Konferenz für die Betreffenden betreffs der Konvention über das Recht der Behinderten bei der Rückkehr war, auf dem Internationalen Flughafen „Kennedy“ (Kennedy International Airport) infolge der rechtswidrigen Herausforderung der USA beschlagnahmt wurde.

Wir brandmarkten solche Handlung der USA als unverzeihliche Verletzung der Souveränität unserer Republik und verruchte Herausforderung und prangerten sie an und verurteilten sie ernsthaft. Außerdem forderten wir nachdrücklich von den USA, darüber zu erläutern und offizielle Abbitte darum zu leisten.

Auch auf der Sitzung des Ausschusses für die Beziehungen mit dem veranstaltenden UN-Staat, die nach unserem Vorschlag einberufen wurde, haben der Vorsitzhabende, Vertreter von Zypern in UN, andere Vertreter vieler Länder wie der VR China, Russland, Kuba und Syrien, die sich an der Sitzung beteiligt hatten, anerkannt, dass die Beschlagnahme von diplomatischen Paket als Verletzung der Souveränität betrachtet wird und sehr ernsthaft und niemals verzeihlich ist.

Bezüglich des diesmaligen Vorfalls erkannte das USA-Außenministerium an, dass betreffende Sicherheitsmänner einen Fehler begangen hatten. Ferner erhoffte es, dass wir verstehen, solcher Fehler würde begangen, weil die Sicherheit in den USA sehr instabil ist und die obigen Sicherheitsmänner überreizt waren. Dabei leistete das oben erwähnte Außenministerium im Namen der USA-Regierung offizielle Abbitte.

Daneben gab es unserer Seite das diplomatische Paket zurück.

Die USA müssen aus dem diesmaligen Vorfall die gebührende Lehre ziehen und die Handlung – anerkanntes Völkerrecht, Vorschriften und die Souveränität anderer Länder grob zu verletzen – niemals wieder begehen.


Otto Warmbier: Stellungnahme des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

Der Sprecher des DVRK-Außenministeriums gab am 23. Juni die Stellungnahme in Bezug darauf ab, dass die Machthaber der US-Administration bezüglich des Todes des US-Bürgers Warmbier unsere humanistische Maßnahme als inhumanistische Handlung verfälschen und sich mit Kritik an unserer Republik unbesonnen beschäftigen.

In der Stellungnahme wurde erwähnt, Warmbier sei offensichtlich der Verbrecher, der auf Geheiß einer intriganten Organisation gegen unsere Republik eine feindselige Tat gegen sie verübte und infolgedessen am 16. März 2016 nach dem Republikgesetz zur Arbeitserziehungsstrafe verurteilt wurde, und weiterhin wie folgt betont:

Wie in der Welt bekannt wurde, gestand Warmbier beim Interview am 29. Februar 2016 weinend sein Verbrechen ein, dass er von der methodistischen Freundschaftskirche, Anti-Korea-Intriegeneinheit, und der Z-Gesellschaft an der Virgina-Universität, geleitet von der CIA, die Aufträge bekommen und unter Stillschweigen und Lenkung der US-Administration die feindseligen Handlungen gegen unsere Republik verübt hatte.

Die Nachrichtenwelt der USA wie CNN strahlt auch jetzt die Videosendung aus, in der Warmbier beim Interview in Pyongyang sein Verbrechen anerkennt und um Verzeihung bittet.

Wir haben keinen geringsten Grund, dass wir diesem Verbrecher des Feindstaates Gnade erweisen sollen. Jedoch in Rücksicht seiner verschlechterten Gesundheit betreuten wir ihn medizinisch in der humanistischen Hinsicht, bis er in die USA zurückging.

In den USA laufen die unbegründeten Meinungen um, dass Warmbier während der Zwangsarbeit Folterungen und Prügel ausgesetzt war und infolgedessen gestorben wäre. Darüber haben die US-Ärzte, die für die Überführung Warmbiers unser Land besucht haben, etwas mitzuteilen.

Sie untersuchten Warmbier, tauschten mit unseren Ärzten die medizinischen Meinungen über ihn aus und erkannten an, dass die lebenswichtigen Daten, darunter der Puls, die Körpertemperatur, der Atem und die Resultate der Herz- und Lungenuntersuchungen, normal sind, und dass wir den fast gestorbenen Warmbier gerettet und behandelt haben.

Die ehemaligen Beamten der US-Administration, die in der Obama-Amtszeit dienten, machten darüber, dass durch unsere humanistischen Maßnahmen 10 US-Bürger freigelassen wurden, als ihre „Verdienste“ Reklame. Sie können nicht verneinen, dass wir den Festgenommenen nach dem Völkerrecht und den internationalen Vorschriften behandelt haben.

Es ist für uns auch Rätsel, dass Warmbier nach nicht mehr als einer Woche plötzlich gestorben ist, nachdem er im normalen Gesundheitszustand in die USA zurückgereist ist.

Warmbier ist Opfer der „strategischen Ausdauer“-Politik Obamas, der, befangen von Feindseligkeit und Ablehnung gegen uns, die Gespräche mit uns abgelehnt hatte.

Wieso wurde in der Obama-Amtszeit die Frage nach der humanistischen Freilassung Warmbiers nicht einmal an uns öffentlich getragen, wenn sich die US-Administration so sehr für das Wohlergehen der US-Bürger interessiert? Die Antwort darauf sollten die USA selbst finden.

Obwohl Warmbier der Verbrecher, der gegen unsere Republik feindselige Handlung verübte, ist, haben wir die wiederholten Bitten der jetzigen US-Administration aufgegriffen und in Rücksicht der schlechten Gesundheit Warmbiers nach dem Urteil des Zentralen Gerichts am 13. Juni 2017 ihn in der humanistischen Hinsicht zurückgeschickt.

Aber sie verleumdet allseitig diesen Sachverhalt, veranstalten einen Rummel um die Kritik an unserer Republik und faseln wagemutig von der „Vergeltung“ und dem „Druck“ auf unseren würdevollen Staat. Das ist ja eine Direktprovokation und politisch Intrige gegen uns.

Klar gesat, das größte Opfer aus diesem Ereignis ist unsere Republik. Wenn sie glauben, dass wir Gewinn und Verlust nicht zu rechnen verstehen, ist es das blödsinnigste Urteil.

Die Kritik in den USA an unserer Republik lässt uns in den Gedanken kommen, die Humanität und die Toleranz gegenüber dem Feind sei eben ein Tabu, und unseren Entschluss noch mehr festigen, dass wir die Schneide des Gesetzes noch weiter schärfen sollen.

Die USA sollten über die Folgen aus ihren leichtsinnigen Taten nachdenken.


Antwort des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

Die USA und die feindseligen Kräfte klammern sich wie besessen an den Rummel um finanzielle Sanktionen gegen die DVR Korea. Diesbezüglich antwortete am 29. März der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf die Frage eines Journalisten der KZNA wie folgt:

Auf der Plenarversammlung der internationalen Finanzaufsichtsorganisation (Februar in Paris) fabrizierten erneut die USA und die feindseligen Kräfte, unser Land als „Staat, gegen den die Gegenaktion geleistet werden soll“, zu bestimmen, um die finanzielle Transaktion mit anderen Ländern zu versperren. Anschließend zwangen sie das SWIFT (Verein für finanzielle Telekommunikation zwischen den Banken der Welt) mit seinem Hauptsitz in Begien dazu, die Maßnahme für Verbot der finanziellen Telekommunikation gegenüber den Banken unseres Landes zu treffen.

Im Repräsentenhaus der USA wurde das „Gesetz über Verstärkung der Sanktionen und politischen Maßnahmen gegen Nordkorea in 2016“ revidiert und ergänzt und dadurch den „Gesetzentwurf über Verstärkung der Sanktionen in Bezug auf Geschäftsverkehr gegen Nordkorea“ vorgelegt sowie andere unsinnige Intrigespiele fabriziert. Es wurde auch sogar von den Alleinsanktionen gegen Banken und Unternehmen anderer Länder gefaselt, die mit unserem Land Geschäfte führen.

Dieser Rummel um finanzielle Sanktionen gegen die DVRK, den die USA und anderen feidseligen Kräfte in jüngster Zeit wie Besessene veranstalten, ist nicht anders als Notbehelf derjenigen, die in der politisch-militärischen Konfrontation mit uns in die Sackgasse geraten sind.

Das SWIFT hat die Maßnahmen für Verbot der finanzielle Telekommunikation gegenüber unseren Banken getroffen. Aber unsere Banken haben de in facto schon längst keine Beziehungen mit dem SWIFT.

Was die erwähnte Festlegung der internationalen Finanzaufsichtsorganisation angeht, ist es, wie wir vielmals erwähnt haben, eine unfaire Handlung der Organisation, die von den USA dazu gezwungen wurde.

Nach dem internationalen Maßstab hat die DVRK das staatliche ordnungsmäßige System gegen Geldwäsche und Unterstützung der finanziellen Hilfe für Terroraktionen hergestellt und tut alles, was sie leisten soll.

Auch die Alleinsanktion, die die USA entsprechend ihrem eigenen Gesetz über die anderen Länder, die mit der DVRK Geschäfte führen, verhängen wollen, ist eine unverschämte Handlung, die das Völkerrecht skrupellos verletzt, und stößt deswegen auf den internationalen Widerstand.

All diese Fakten zeigen eindeutig, dass der besessene Rummel der USA um finanzielle Sanktionen darauf abzielt, das Erscheinungsbild der DVRK in der Welt anzuschwärzen und die Stimmung für Sanktionen und Druck gegen uns noch nachhaltiger zu heben.

UNO- und Einzelsanktionen sowie alle anderen, was die USA und ihre willfährigen Kräfte aus Niedertracht verüben, um uns die Kernwaffen zu entreißen, werden nur die Ungesetzlichkeit und Unmoral der Sanktionen hervorheben und keinesfalls den Weg unseres Volkes versperren, das mit dem unbesiegbaren atomaren Prunkschwert unter dem Banner der Selbsthilfe und der eigenen Stärkung den Aufbau des starken sozialistischen Staates beschleunigt.


DVR Korea/ Malaysia: Stellungnahme des Sprechers des Juristenkomitees Koreas

Am 13. Februar bekam in Malaysia ein Bürger unserer Republik mit Diplomatenpass vor dem Einstieg ins Flugzeug plötzlich einen Herzinfarkt und starb auf dem Weg zum Krankenhaus.

Eigentlich bestätigten das malaysische Außenministerium und die Seite des Krankenhauses, sein Tod sei auf Herzinfarkt zurückzuführen, und teilten unserer Botschaft in Malaysia mit, die das Konsulschutzrecht auf die DVRK-Bürger ausübt, es sei beschlossen, seinen Leichnam unserer Botschaft zu übergeben und ihn zu kremieren.

Demnach forderte unsere Botschaft dazu auf, die Identität des Gestorbenen festzustellen und diesen Leichnam zu übergeben.

Sobald aber an jenem Abend ein konservatives Massenmedium Südkoreas behauptete, dass dieser Bürger laut der „Nachricht der Regierung“ durch Gift von irgendjemandem getötet wurde, mischte sich die Geheimpolizei in Malaysia in diese Affäre ein, machte diese Vermutung zur vollendeten Tatsache und führte die Autopsie durch. Daher wurde die Frage kompliziert.

Unsere Botschaft beleuchtete klar und eindeutig, es sei unnötig, den Leichnam zur Feststellung der Todesursache zu öffnen, weil unser Bürger wegen des Herzinfarkts starb. Überdies könne der Leichnam des Gestorbenen mit Diplomatenpass niemals geöffnet werden, weil er nach der Wiener Konvention eine exterritoriale Existenz ist.

Aber die malaysische Seite ignorierte nicht nur unsere gerechten Forderungen sondern auch das Völkerrecht und öffnete ohne irgendeine Vereinbarung mit uns oder unsere Anwesenheit gewaltweise den Leichnam, sondern redete auch davon, ohne Veröffentlichung der Obduktionsergebnisse sogar die 2. Leichenöffnung zu versuchen. weiterlesen


Antwort des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

Die USA und die ihnen hörigen Kräfte problematisieren den Probeschuss unserer strategischen ballistischen Boden-Boden-Mittellangstreckenrakete. Diesbezüglich antwortete am 15. Februar der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf die Frage eines Journalisten der KZNA wie folgt:

Am 13. Februar problematisierte der von den USA geführte UNO-Sicherheitsrat unseren Probeschuss als irgendeine „Resolutionenverletzung“ und veröffentlichte eine schriftliche Mitteilung über die „zusätzliche wichtige Maßnahme“.

Der Probeschuss unserer strategischen ballistischen Boden-Boden-Mittellangstreckenrakete in unserer Republik ist ein Kettenglied im regelmäßigen Prozess beim Verlauf der Durchsetzung der Staatsrichtlinie für die parallele Entwicklung.

Der hoch verehrte Oberste Führer Genosse Kim Jong Un erklärte in der diesjährigen Neujahrsansprache, dass die Vorbereitungen für den Probestart von ballistischen Interkontinentalraketen ihr Endstadium erreichten. Danach deklarierten wir mehrmals offiziell, nach dem Beschluss des Obersten Befehlshabers der KVA in beliebiger Zeit die Maßnahme zur Hochentwicklung der Interkontinentalraketen zu treffen.

Das ist eine selbstverteidigende Maßnahme dazu, vor der Bedrohung durch den Atomkrieg der USA und der ihnen hörigen Kräfte die Souveränität und das Existenzrecht konsequent zu schützen und den Frieden der Koreanischen Halbinsel und die Sicherheit der Region zuverlässig zu gewährleisten.

Als legitimes Recht eines souveränen Staates kann dies niemand diffamieren. weiterlesen


Stellungnahme des für Verträge und Gesetze zuständigen Abteilungsleiters im Außenministerium der DVR Korea

Die USA und die ihnen willfährigen Kräfte problematisierten unseren Atomsprengkopftest als „Bedrohung“ des Weltfriedens und deren Sicherheit und „Provokation“ gegen sie und fabrizierten durch die Aufhetzung des UN-Sicherheitsrats erneut eine „Resolution über Sanktion“ gegen unsere Republik. Diesbezüglich veröffentlichte am 22. Dezember der für Verträge und Gesetze zuständigen Abteilungsleiter im DVRK-Außenministerium seine Stellungnahme wie folgt:

Trotz den über halbes Jahrhundert lang dauernden nie da gewesenen Sanktionen der USA und der ihnen willfährigen Kräfte traten wir mit Fug und Recht in die erste Reihe der Atommächte und Raumfahrtnation ein. Daher werden die UN-Sanktionen oder Andere Einzelsanktionen bei uns keine erhofften Wirkungen haben.

Wir verurteilen die im UN-Sicherheitsrat fabrizierte „Resolution über Sanktionen“ Nr. 2321 als ein verbrecherisches Protokoll mit keiner Gesetzmäßigkeit und weisen sie entschieden zurück.

Unser Atomsprengkopftest ist als Ausübung des souveränen Rechts unseres Staats eine praktische Maßnahme gegen atomare Bedrohung seitens der USA wie auch anderer feindlichen Kräfte und ihren unbesonnenen Rummel um Sanktionen und eine Demonstration des Willens unseres Volkes dazu, dass es dafür bereit ist, ihnen Gegenschläge zu setzen, falls die Feinde uns antasten. weiterlesen


Antwort des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

Die USA ließen die Frage über unsere „Menschenrechte“ im UNO-Sicherheitsrat besprechen. Diesbezüglich antwortete am 11. Dezember der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf die Frage des Journalisten der KZNA wie folgt:

Jüngst inszenierten die USA und die ihnen hörigen Kräfte sogenannte offene Sitzung des UNO-Sicherheitsrates und beschäftigten sich damit, grundlos die Frage über unsere „Menschenrechte“ zwangsweise auf die Tagesordnung gesetzt und besprochen zu haben.

Wir prangern den gegen unsere Republik gerichteten Rummel der USA um die „Menschenrechte“, der auf dem UNO-Schauplatz nochmals inszeniert wurde, als böswillige Feindseligkeit gegen uns stark an und verurteilen ihn.

Die USA ignorierten die UNO-Charta und Gegenstimmen vieler Länder und inszenierten ein gesetzwidriges Theaterspiel, unter Mobilisierung seiner Abstimmungsmaschinerie die „Frage über unsere Menschenrechte“ im UNO-Sicherheitsrat auf die Tagesordnung gebracht zu haben. Das ist ein unverhohlener Spott und eine Beleidigung gegen die UNO und deren Mitgliedstaaten.

Diesmal traten verschiedene Mitgliedstaaten des UNO-Sicherheitsrates gegen die Besprechung der „Frage“ auf der Sitzung selbst auf. Das ist eine Widerspiegelung des einstimmigen Standpunktes der absoluten Mehrheit der Entwicklungsländer, die es zurückweisen, im UNO-Sicherheitsrat die Menschenrechtsfrage auf die Tagesordnung zu bringen.

In der UNO existieren klar und eindeutig die Räte nach Bereichen wie Menschenrechtsrat. weiterlesen