Schlagwort-Archive: Völkerrecht

Schreiben an den UNO-Generalsekretär

Der Ständige Vertreter der DVR Korea bei der UNO Kim Song schickte am 17. Mai an den UNO-Generalsekretär António Manuel de Oliveira Guterres ein Schreiben im Zusammenhang mit der Entführung des DVRK-Handelsfrachters „Wise Honest“.

Darin hieß es: Vor kurzem entführten die USA laut ihrem Gesetz gesetzwidrig den koreanischen Handelsfrachter nach US-Amerikanisch-Samoa. Dadurch zeigten sie sich von selbst als ein räuberisches Land, das das Völkerrecht nicht achtet.

Das Sanktionsgesetz gegen Nordkorea beruhend auf dem inländischen Gesetz der USA wird zum Grund der Schiffsentführung. Solche einseitigen Sanktionen wurden laut der Resolution der 62. UNO-Vollversammlung als rechtswidrige Handlung gegen UNO-Charta und Völkerrecht bestimmt.

Es ist ein allgemeines völkerrechtliches Prinzip, dass ein souveräner Staat unter allen Umständen niemals zum Gegenstand der Justizgewalt eines anderen Landes werden darf.

Die USA haben den Handelsfrachter, auf dem die Souveränität der DVRK ausgeübt wird, entführt und damit die UNO-Charta gewaltsam verletzt und den Verstoß gegen die Souveränität begangen.

Durch die Gewalt der USA ist die Welt über deren negative Auswirkung auf die Lage der Koreanischen Halbinsel immer mehr besorgt. In dieser Zeit soll der UNO-Generalsekretär durch Ergreifen einer dringenden Maßnahme einen Beitrag zur Stabilisierung der Lage der Koreanischen Halbinsel leisten und somit die Gerechtigkeit der UNO beweisen.

Die DVRK wird die nächste Handlung der UNO genau beobachten.

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Stellungnahme des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

Am 14. Mai gab der Sprecher des Außenministeriums der Demokratischen Volksrepublik Korea eine Stellungnahme ab.

In der Stellungnahme hieß es:

Unter Berufung auf die Anti-DVRK-Sanktionsresolutionen des UNO-Sicherheitsrates und die US-Sanktionsgesetze gegen Korea entführten die USA ein Handelsschiff der DVRK nach US-Amerikanisch-Samoa, was eine widerrechtliche räuberische Tat bedeutet.

Die Demokratische Volksrepublik Korea verurteilte dies und wies bisher die Anti-DVRK-Sanktionsresolutionen des UNO-Sicherheitsrates vollständig zurück, weil diese ihre Souveränität brutal verletzten. Die USA haben diese Resolutionen als einen Grund für den Raub des DVRK-Handelsschiffs angeführt.

Zudem zwingen die USA andere Länder dazu, ihre einheimischen Gesetze einzuhalten. Diese unverschämte Handlung ist ein grober Verstoß gegen das allgemeingültige Völkerrecht, nach dem ein souveräner Staat keinesfalls das Objekt der Justizgewalt anderer Länder werden kann.

Diesmalige Handlung der USA ist die Verlängerung der US-amerikanischen Rechnungsmethode, durch den stärksten Druck die DVRK zu unterwerfen, und die totale Ablehnung des Hauptgeistes der Gemeinsamen DVRK-USA-Erklärung vom 12. Juni, wo die Herstellung der neuen DVRK-USA-Beziehungen versprochen wurde.

Die USA sollten darüber tief nachdenken, welche Folgen ihre räuberische Handlung für die Lageentwicklung nach sich ziehen wird, und unverzüglich das Schiff der DVRK zurückschicken.

Das Zeitalter, wo die USA willkürlich die Welt kontrollierten, ist bereits vorbei. Sie irren sich gewaltig, wenn sie glauben, dass die DVRK zu jenen Ländern gehört, wo die Logik der Gewalt der USA funktioniert.

Die DVRK wird die künftigen Handlungen der USA scharf beobachten.


Stellungnahme des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

Sprecher des DVRK-Außenministeriums: Spanien soll den Terrorakt gegen die koreanische Botschaft konsequent untersuchen

Ein Sprecher des Außenministeriums der Demokratischen Volksrepublik Korea gewährte am 31. März einem Reporter der Koreanischen Zentralen Nachrichtenagentur ein Interview im Zusammenhang mit dem jüngsten Überfall auf die Botschaft der Republik in Spanien.

Er sagte wie folgt.

Am 22. Februar überfielen bewaffnete Leute die DVRK-Botschaft in Spanien, fesselten den Botschaftsangehörigen die Hände und Füße, schlugen und folterten sie und raubten ihnen die Fernmeldeanlagen, mit denen sie dann verschwanden, was ein schwerer Terrorakt ist.

Rechtswidriges Eindringen in die diplomatische Vertretung, deren Eroberung und Plünderung sind eine ernsthafte Verletzung der staatlichen Souveränität und eine grobe Übertretung des Völkerrechtes, und solche Tat darf international auf keinen Fall geduldet werden.

Wir verfolgen wachsam die verschiedenen Theorien und Gerüchte, dass bei dieser Terroraffäre das FBI und weitere Anti-DVRK-Organisationen ihre Hände mit im Spiel hätten.

Wir hoffen, dass die zuständige Behörde des Tatortes Spanien die Ermittlungen und Untersuchungen für den Fall bis zum Ende und verantwortungsbewusst durchführen und die Terroristen und deren Drahtzieher gemäß dem Völkerrecht unparteilich bestrafen wird. Wir warten mit Geduld auf die Ergebnisse.


Rede von Botschafter Samuel Moncada vor dem Ständigen Rat der OAS

15/02/2019

Herr Präsident,

Es wurde ein Haufen von Lügen, Unwahrheiten, Manipulationen und Verleumdungen konstruiert; eine ganze Parallelwelt zur Realität, eine ganze alternative Fantasie, die dazu dient, Millionen von Menschen über das, was in Venezuela geschieht, zu verwirren.

Heute komme ich, um mit der Realität in Kontakt zu treten und der Welt zu sagen, was unsere Wahrheit ist.

Zuerst möchte ich klarstellen, was hier passiert ist, in Bezug auf welche Regierung die OAS anerkennt. Das ist die erste Farce, ein Schwindel, ein Betrug, ein Trick, ein Manöver, eine Manipulation. Sie alle versuchen, zu tricksen. Doch es funktioniert weiterhin für sie, und sie wiederholen es immer wieder.

Herr Präsident,

Der einzige Weg, wie ich als Vertreter des venezolanischen Staates und Vertreter der Regierung des Verfassungspräsidenten Nicolás Maduro Moros, ordentliches Mitglied dieser Organisation mit allen seit mehr als 70 Jahren ausgeübten Rechten, ohne Verletzung des Völkerrechts, ohne Gewalt, ohne Betrug, ohne Manipulation und ohne Willkür, von diesem Stuhl aufstehe, besteht darin, dass Sie, Herr Präsident, in Ihren Händen den von der Außerordentlichen Generalversammlung der OAS angenommenen Beschluss erhalten, in dem 24 Mitgliedstaaten für die Aussetzung der Rechte des venezolanischen Staates in dieser Organisation gestimmt hätten.

Die gesamte Rede kann hier in Deutsch als PDF heruntergeladen werden.

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Antwort des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

In Bezug darauf, dass die USA erneut in Einzelaktion zu Sanktionen gegen uns angetreten sind, antwortete am 27. Januar der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf die Frage eines Journalisten der KZNA wie folgt:

Am 24. Januar veröffentlichte das US-Finanzministerium wegen des so genannten Verstoßes gegen ihr „Gesetz über Sanktionen“ die Verhängung der Sanktionen gegenüber 10 Funktionären, mehrere Organen und Schiffen unseres Landes.

Diese Einzelsanktion der USA ist eine Fortsetzung ihrer feindseligen Politik dafür, neben der militärischen Bedrohung durch Sanktion und Druck uns auf jeden Fall zu erdrosseln, und ein Ausdruck der bösen Absicht dafür, den Austausch und die Zusammenarbeit zwischen dem Norden und Süden zu verhindern und die Lage zu verschärfen.

Diese Einzelaktion zu Sanktionen, welche die USA nach ihrem „Gesetz über Sanktionen“ durchführen, ist eine flagrante Verletzung des generellen Völkerrechts, in dem festgelegt ist, dass ein souveräner Staat keinesfalls zum Objekt der rechtlichen Gewalt des anderen Landes werden kann. Zugleich ist sie eine deutliche Verletzung der Souveränität und ernsthafte Provokation.

Trotz der beispiellosen Sanktionen und des Drucks besitzen wir mächtige Abschreckungskraft, die jedwede atomare Bedrohung der imperialistischen Aggressionskräfte vereiteln und ihr entgegentreten kann. Die USA, die diese Wirklichkeit nicht anerkennen wollen und sich noch an Sanktionen klammern, sind völlig begriffsstutzig und lächerlich.

Sie müssen sich von nun an von der blödsinnigen Denkweise loslösen und mit richtigem Verstand ihre anachronistische Anti-Korea-Politik aufgeben sowie mit den Provokationen, die die Lage auf der Koreanischen Halbinsel verschärfen, aufhören.


Schreiben des ständigen UNO-Botschafters der DVRK an den UNO-Generalsekretär

Am 24. Oktober sendete der ständige UN-Botschafters der DVRK an den UNO-Generalsekretär das Schreiben, in dem konkrete Vorschläge zum internationalen Forum der Rechtsexperten über Begründung der Legalität der „Resolutionen über Sanktionen“ gegen die DVR Korea unterbreitet sind.

Im Schreiben wurde erwähnt, dass der Zweifel der internationalen Gesellschaft an juristische und moralische Angemessenheit der im UN-Sicherheitsrat angenommenen „Resolutionen über Sanktionen“ zunimmt. In dieser Sachlage könne dementsprechende Gesetzmäßigkeit nur auf dem internationalen Forum der Rechtsexperten in der Hinsicht der Gerechtigkeit und Unparteilichkeit begründet werden. Dabei wurden die Fragen, die auf dem Forum zur Debatte gestellt werden können, wie folgt gestellt:

Entsprechen die im UN-Sicherheitsrat angenommenen „Resolutionen über Sanktionen“ gegen den Start des Satelliten der DVR Korea den Völkerrechten, in denen die friedliche Nutzung des Weltraumes als souveräne Rechte jedes Staates bestimmt wird, oder nicht?

Das Völkerrecht auf das totale Verbot des Atomtests ist noch nicht in Kraft gesetzt. Sind in dieser Lage die im UN-Sicherheitsrat angenommenen „Resolutionen über Sanktionen“ gegen den Atomtest der DVR Korea gesetzlich angemessen oder nicht?

Die ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates verhindern die Inkraftsetzung des Völkerrechts auf das totale Verbot des Atomtests. Haben in dieser Sachlage diese ständigen Mitglieder moralische Einwände gegen den Atomtest anderer Länder?

Ohne Problematisierung von Atomtests und Satellitenstart in anderen Ländern wird nur die DVR Korea als „Bedrohung von internationalen Frieden und ebensolcher Sicherheit“ abgestempelt und zu Sanktionen gezwungen. Entsprechen solche zweierlei Maßstäbe dem 2. und dem 51. Artikel der UN-Charta, in der das Prinzip von der Gleichheit der Souveränität und dem Selbstschutzrecht in allen Ländern anerkannt ist, oder nicht?

Im Schreiben wurde erwähnt, dass außer solchen Vorschlägen beliebige Fragen der Forumsteilnehmer begutachtet und angenommen werden können. Dabei forderte das Schreiben das UNO-Sekretariat nochmals dazu, das internationale Forum der Rechtsexperten so schnell wie möglich zu veranstalten.


Stellungnahme des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

Einmal war US-Student Warmbier Otto Frederick wegen des Verbrechens gegen unsere Republik in unserem Land bei Arbeitserziehung, wurde nach den USA zurückgeführt und starb danach. Jüngst nutzt die Clique um Trump diese Frage erneut für der Lügenpropaganda gegen die DVR Korea aus.

Trump faselte von der Schmährede, dass Warmbier „unbekannter Folter ausgesetzt wurde“ und „Nordkorea ihn entführt, gefoltert und absichtlich verletzt hatte“. Angesichts dieser Frage erwähnte das USA-Außenministerium, dazu bereit zu sein, unser Land zum „Terrorsponsor“ wieder zu nominieren.

Beim intriganten Rummel um die Schaffung internationaler Atmosphäre für den Druck auf die DVR Korea nutzen die verantwortlichen USA-Politiker sogar Warmbier aus, der schon von der Welt gegangen war. Dadurch kann man ihre verwurzelte Feindseligkeit gegen die DVR Korea genügend verstehen.

Wie nochmals klar und eindeutig erklärt wird, verübte Warmbier im Auftrage einer gegen unsere Republik gerichteten intriganten Organisation in den USA die Feindseligkeit gegen uns und wurde am 16. März 2016 nach dem Gesetz unserer Republik zur Arbeitserziehungsstrafe verurteilt. Aber wir behandelten ihn wegen seines schlechten Gesundheitszustands von der humanitären Hinsicht aus medizinisch aufrichtig, bis er in die USA heimkehrte.

Im diesjährigen Juni untersuchten die amerikanischen Doktoren in unserem Land Warmbier ärztlich und unternahmen auch nach seiner Rückkehr in die USA medizinische Untersuchung. Auch sie erkannten klar und eindeutig an, es gäbe keine Tatsache über irgendeine „Folterung“, von der die USA lautstark reden.

Wenn Trump und die USA wahrhaft seinen Tod bedauern, müssen sie zuerst über ihr Verbrechen nachdenken, sogar einen Studenten, der sich mit dem Studium beschäftigen sollte, verführt und zur verbrecherischen Handlung gegen unsere Republik gezwungen zu haben, und Abbitte leisten.

Bezüglich des Todes von Warmbier problematisiert die gegenwärtige USA-Administration uns erneut. Das zielt nicht auf die „Sicherheit der USA-Bürger“, ihren Lieblingsausdruck, ab, sondern ist nichts anderes als kindisches und niederträchtiges intrigantes Erfindungsstück, das Trump, der wegen seiner unsinnigen Schmährede vor unserem härtesten Standpunkt von einem schweren Schlag getroffen wurde, baumelnd fabrizierte, um sein „Ansehen“, das über Bord geworfen wurde, ein bisschen wiedergutzumachen.

Überdies können wir nicht außer Acht lassen, dass Krethi und Plethi in den USA sogar unsere höchste Würde zu problematisieren wagten. Das lässt nur die Feindseligkeit unserer Armee und unseres Volkes und tausendfachen Vergeltungswillen noch fester zur Geltung bringen. Die Wirklichkeit lässt erneut uns daran erinnern, die Toleranz und die humanitäre Berücksichtigung gegenüber den USA, unseren größten Feinden, sind tabu.

Trump muss über katastrophale Folge aus solchem intriganten Rummel gegen unsere Republik nachdenken und sich darüber im Klaren sein, dass sie selbst alle unangenehmen Fragen, die wegen seiner Schmährede entstehen werden, zu verantworten haben.

Wir werden die künftigen Handlungen der USA aufmerksam verfolgen.

28. September Juche 106 (2017)

Pyongyang


Antwort des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

In Bezug darauf, dass der USA-Vizepräsident verschiedene lateinamerikanische Länder dazu aufgefordert hatte, die diplomatischen Beziehungen mit unserem Land abzubrechen, antwortete am 19. August der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf die Frage eines Journalisten der KZNA wie folgt:

Beim jüngsten Besuch in Chile forderte der USA-Vizepräsident die Brasilien, Mexiko, Chile und Peru zum Abbrechen der diplomatischen Beziehungen mit unserem Land auf.

Die USA zwangen die Länder, die ihre Freundschafts- und Zusammenarbeitsbeziehungen mit uns aufgenommen haben, zum Abbrechen der diplomatischen und ökonomischen Beziehungen mit uns. Das ist ja nicht zum ersten Mal.

Die USA üben den Druck auf viele Länder in Asien, Afrika, Lateinamerika und Europa aus, indem sie diese Länder zur allseitigen Abschneidung aller Beziehungen mit uns zwingen.

Von solcher Gewaltherrschaft werden nur extreme Eigensucht und Hochmütigkeit – durchs Opfer aller Welt nur nach ihrer Gewinnsucht zu streben – von selbst entlarvt. Ferner zeigt es, dass ihre Anti-Korea-Politik den Höhepunkt erreicht.

Solcher Druck der USA auf uns wird als grobe Einmischung in innere Angelegenheiten souveräner Länder und unverhohlene Herausforderung gegen das Völkerrecht und internationale Ordnung verurteilt und zurückgewiesen.

Falls räuberische Sanktionen gegen uns und ebensolcher Druck auf uns zugelassen und übergangen werden, wird daraus die Folge resultiert, dass alle Länder zu Opfern bei der Einmischung der USA in die inneren Angelegenheiten werden.

Auch künftig werden wir mit dem Ideal der Souveränität, des Friedens und der Freundschaft die Beziehungen der Freundschaft und Zusammenarbeit mit verschiedenen Ländern in der Welt weiterhin festigen und entwickeln.

Um ungerechte und gesetzwidrige Sanktionen gegen unsere Republik und Druck auf sie zum Scheitern zu bringen, die Würde und strategische Stellung des Landes zu bewahren und wahre internationale Gerechtigkeit zustande zu bringen, werden wir unsere gerechte und verantwortungsbewusste Anstrengungen weiterhin unternehmen, wer was auch sagen möge.


Antwort des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

Bezüglich der Abbitte der USA um die Beschlagnahme von unserem diplomatischen Paket in New York und dessen Rückgabe antwortete am 18. Juli der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf die Frage eines Journalisten der KZNA wie folgt:

Wie schon berichtet wurde, ereignete sich am 16. Juni ein Vorfall, dass ein diplomatisches Paket unserer Delegation, die nach der Teilnahme an der Konferenz für die Betreffenden betreffs der Konvention über das Recht der Behinderten bei der Rückkehr war, auf dem Internationalen Flughafen „Kennedy“ (Kennedy International Airport) infolge der rechtswidrigen Herausforderung der USA beschlagnahmt wurde.

Wir brandmarkten solche Handlung der USA als unverzeihliche Verletzung der Souveränität unserer Republik und verruchte Herausforderung und prangerten sie an und verurteilten sie ernsthaft. Außerdem forderten wir nachdrücklich von den USA, darüber zu erläutern und offizielle Abbitte darum zu leisten.

Auch auf der Sitzung des Ausschusses für die Beziehungen mit dem veranstaltenden UN-Staat, die nach unserem Vorschlag einberufen wurde, haben der Vorsitzhabende, Vertreter von Zypern in UN, andere Vertreter vieler Länder wie der VR China, Russland, Kuba und Syrien, die sich an der Sitzung beteiligt hatten, anerkannt, dass die Beschlagnahme von diplomatischen Paket als Verletzung der Souveränität betrachtet wird und sehr ernsthaft und niemals verzeihlich ist.

Bezüglich des diesmaligen Vorfalls erkannte das USA-Außenministerium an, dass betreffende Sicherheitsmänner einen Fehler begangen hatten. Ferner erhoffte es, dass wir verstehen, solcher Fehler würde begangen, weil die Sicherheit in den USA sehr instabil ist und die obigen Sicherheitsmänner überreizt waren. Dabei leistete das oben erwähnte Außenministerium im Namen der USA-Regierung offizielle Abbitte.

Daneben gab es unserer Seite das diplomatische Paket zurück.

Die USA müssen aus dem diesmaligen Vorfall die gebührende Lehre ziehen und die Handlung – anerkanntes Völkerrecht, Vorschriften und die Souveränität anderer Länder grob zu verletzen – niemals wieder begehen.


Otto Warmbier: Stellungnahme des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

Der Sprecher des DVRK-Außenministeriums gab am 23. Juni die Stellungnahme in Bezug darauf ab, dass die Machthaber der US-Administration bezüglich des Todes des US-Bürgers Warmbier unsere humanistische Maßnahme als inhumanistische Handlung verfälschen und sich mit Kritik an unserer Republik unbesonnen beschäftigen.

In der Stellungnahme wurde erwähnt, Warmbier sei offensichtlich der Verbrecher, der auf Geheiß einer intriganten Organisation gegen unsere Republik eine feindselige Tat gegen sie verübte und infolgedessen am 16. März 2016 nach dem Republikgesetz zur Arbeitserziehungsstrafe verurteilt wurde, und weiterhin wie folgt betont:

Wie in der Welt bekannt wurde, gestand Warmbier beim Interview am 29. Februar 2016 weinend sein Verbrechen ein, dass er von der methodistischen Freundschaftskirche, Anti-Korea-Intriegeneinheit, und der Z-Gesellschaft an der Virgina-Universität, geleitet von der CIA, die Aufträge bekommen und unter Stillschweigen und Lenkung der US-Administration die feindseligen Handlungen gegen unsere Republik verübt hatte.

Die Nachrichtenwelt der USA wie CNN strahlt auch jetzt die Videosendung aus, in der Warmbier beim Interview in Pyongyang sein Verbrechen anerkennt und um Verzeihung bittet.

Wir haben keinen geringsten Grund, dass wir diesem Verbrecher des Feindstaates Gnade erweisen sollen. Jedoch in Rücksicht seiner verschlechterten Gesundheit betreuten wir ihn medizinisch in der humanistischen Hinsicht, bis er in die USA zurückging.

In den USA laufen die unbegründeten Meinungen um, dass Warmbier während der Zwangsarbeit Folterungen und Prügel ausgesetzt war und infolgedessen gestorben wäre. Darüber haben die US-Ärzte, die für die Überführung Warmbiers unser Land besucht haben, etwas mitzuteilen.

Sie untersuchten Warmbier, tauschten mit unseren Ärzten die medizinischen Meinungen über ihn aus und erkannten an, dass die lebenswichtigen Daten, darunter der Puls, die Körpertemperatur, der Atem und die Resultate der Herz- und Lungenuntersuchungen, normal sind, und dass wir den fast gestorbenen Warmbier gerettet und behandelt haben.

Die ehemaligen Beamten der US-Administration, die in der Obama-Amtszeit dienten, machten darüber, dass durch unsere humanistischen Maßnahmen 10 US-Bürger freigelassen wurden, als ihre „Verdienste“ Reklame. Sie können nicht verneinen, dass wir den Festgenommenen nach dem Völkerrecht und den internationalen Vorschriften behandelt haben.

Es ist für uns auch Rätsel, dass Warmbier nach nicht mehr als einer Woche plötzlich gestorben ist, nachdem er im normalen Gesundheitszustand in die USA zurückgereist ist.

Warmbier ist Opfer der „strategischen Ausdauer“-Politik Obamas, der, befangen von Feindseligkeit und Ablehnung gegen uns, die Gespräche mit uns abgelehnt hatte.

Wieso wurde in der Obama-Amtszeit die Frage nach der humanistischen Freilassung Warmbiers nicht einmal an uns öffentlich getragen, wenn sich die US-Administration so sehr für das Wohlergehen der US-Bürger interessiert? Die Antwort darauf sollten die USA selbst finden.

Obwohl Warmbier der Verbrecher, der gegen unsere Republik feindselige Handlung verübte, ist, haben wir die wiederholten Bitten der jetzigen US-Administration aufgegriffen und in Rücksicht der schlechten Gesundheit Warmbiers nach dem Urteil des Zentralen Gerichts am 13. Juni 2017 ihn in der humanistischen Hinsicht zurückgeschickt.

Aber sie verleumdet allseitig diesen Sachverhalt, veranstalten einen Rummel um die Kritik an unserer Republik und faseln wagemutig von der „Vergeltung“ und dem „Druck“ auf unseren würdevollen Staat. Das ist ja eine Direktprovokation und politisch Intrige gegen uns.

Klar gesat, das größte Opfer aus diesem Ereignis ist unsere Republik. Wenn sie glauben, dass wir Gewinn und Verlust nicht zu rechnen verstehen, ist es das blödsinnigste Urteil.

Die Kritik in den USA an unserer Republik lässt uns in den Gedanken kommen, die Humanität und die Toleranz gegenüber dem Feind sei eben ein Tabu, und unseren Entschluss noch mehr festigen, dass wir die Schneide des Gesetzes noch weiter schärfen sollen.

Die USA sollten über die Folgen aus ihren leichtsinnigen Taten nachdenken.