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Korea: Zweite Nord-Süd-Verhandlungsrunde auf hoher Ebene

Die zweite Nord-Süd-Verhandlungsrunde auf hoher Ebene für die Verwirklichung der historischen Panmunjom-Erklärung fand am 13. August im Thongil-Haus in unserem Sektor von Panmunjom statt.

Zugegen waren unsere Delegation unter Ri Son Gwon, Vorsitzendem des DVRK-Komitees für Friedliche Vereinigung des Vaterlandes, und die Delegation südlicher Seite unter Jo Myong Gyun, Vereinigungsminister.

Bei den Verhandlungen überprüften die beiden Seiten die Verwirklichung der Panmunjom-Erklärung und besprochen tiefgründig die Fragen danach, sie noch aktiver zu verwirklichen.

Ferner vereinbarten sie, Nord-Süd-Gipfeltreffen und -verhandlungen binnen September in Pyongyang aufzunehmen.

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Stellungnahme des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

Unter dem Vorwand der im UNO-Sicherheitsrat angenommenen „Resolution über Sanktionen“ gegen unsere Republik faseln die europäischen Länder von der „Ausführung internationaler Pflicht“. Diesbezüglich antwortete am 4. Dezember der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf die Frage eines Journalisten der KZNA wie folgt:

Jüngst fabrizierte der UN-Sicherheitsrat durch die Aufhetzung der USA erneut eine „Resolution über Sanktionen“ gegen unsere Republik. Danach forderten uns manche europäische Länder wie Großbritannien und Frankreich dazu auf, irgendeine „internationale Pflicht auszuführen“.

In der diesmaligen „Resolution“ problematisierte der UNO-Sicherheitsrat unseren Atomsprengkopftest im September als „Bedrohung des internationalen Friedens und ebensolcher Sicherheit“. Aber auch in der UNO-Charta und irgendeinem internationalen Gesetzbuch gibt es keinen Artikel, der bestimmt, der Atomtest sei die Bedrohung des internationalen Friedens und ebensolcher Sicherheit.

Wenn es solchen Artikel gäbe, müssten die ständigen Mitgliedsstaaten des UNO-Sicherheitsrates wie die USA, die die Atomtests noch mehr als die anderen durchgeführt haben, zuerst zu Sanktionsobjekten werden.

Wir weisen diese „Resolution“ total zurück. Denn der UNO-Sicherheitsrat verneint die Souveränität, über die alle souveränen Staaten verfügen, nur bei uns.

Diesbezüglich forderten wir im Mai den UNO-Generalsekretär dazu auf, solchen juristischen Widerspruch dieser „Resolution“ gegen die DVR Korea zu erklären. Seitdem sind schon 6 Monate vergangen, aber das UNO-Sekretariat gibt keinerlei Antwort darauf.

In solcher Lage müssen europäische Länder, die auf ihre Geschichte und Traditionen als Rechtsstaaten stolz sind, einmal darauf antworten. Das ist unser Standpunkt.

Ohne eine Antwort auf diese Frage zu geben, können sie uns auch nicht davon überzeugen, uns dazu aufzufordern, „internationale Pflicht auszuführen“.

Die diesmalige „Resolution“ des UN-Sicherheitsrats ist ein Ergebnis, das die Kräfteverhältnisse im Rat widerspiegelt. Dann ist es eine unvergleichlich niederträchtige und liederliche Handlung, selbstständige Sanktionen außerhalb des UNO-Sicherheitsrates zu verhängen.

Wenn die europäischen Länder ihre Eigenständigkeit haben, müssen sie dementsprechend denken und handeln.

AiP-D Meinung: Nach dem wiederholten Missbrauch des UNO-Sicherheitsrates durch die USA und ihnen höhriger Kräfte, schwenken nun auch wieder einmal die EU-Staaten in den Chor der Sanktionsfanatiker ein. Dabei machen sie sich ebenso lächerlich wie die USA und ihre Lakaien, denn nach internationalem Recht wie auch in der UNO-Charta, auf die sie doch immer so gerne pochen, wenn es um „böse“ Staaten geht, die den Imperialisten nicht für einen Appel und ein Ei ihre wertvollen Bodenschätze überlassen und sich ausbeuten lassen wollen, gibt es eine solche Bedrohung wie Atomwaffentest oder Raketenstart zur friedlichen Nutzung des Weltraums gar nicht.

Diese Farce ist umso absurder, als doch gerade die anderen Atomwaffenstaaten, allen voran die USA, die sogar als Einzige schon zweimal die Atombombe in einem Krieg einsetzten, und auch Staaten wie Großbritannien und Frankreich zuerst sanktioniert werden müssten, denn diese haben schon tausende von Atom- und Wasserstoffbombentests durchgeführt. Und nicht zu vergessen erwähnen wir auch ISRAEL(!), das seit Jahrzehnten völlig unkontrolliert Atomwaffen entwickelt und sogar damit drohte, den Iran damit zu vernichten. Die Heuchelei und Doppelzüngigkeit des Westens werden immer unerträglicher und lächerlicher. Erst wenn die US-Imperialisten mit ihren Hintermännern und Speichelleckern vom Erdboden verschwunden sein werden, kann die internationale Völkergemeinschaft ein neues System der Aufrechten und Anständigen etablieren, in dem dann die wahren Menschenrechte und echte Souveränität verwirklicht werden können.

Wir fordern von der UNO und allen Staaten, die Sanktionen gegen die stolze und souveräne DVR Korea bedingungslos zurückzunehmen, sich zu entschuldigen und die DVR Korea voll zu entschädigen!


AiP-D Delegation zum Gründungstag der DVR Korea in der Botschaft empfangen

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Eine Delegation der Antiimperialistischen Plattform Deutschland (AiP-D) weilte auf Einladung des Außerordentlichen und Bevollmächtigten Botschafters der DVR Korea in der BRD aus Anlass des 68. Gründungstages der DVR Korea Anfang September in der Botschaft der DVR Korea. Die mehrstündige Zusammenkunft verlief wie gewohnt in herzlichster Atmosphäre der Solidarität.

Unser Vorsitzender, der verdiente Genosse Michael Koth, überreichte traditionell nicht nur eine weitere Grußbotschaft an den verehrten Genossen Kim Jong Un sondern auch weitere historische Dokumente aus der deutschen Arbeiterbewegung für das Archiv der Partei der Arbeit Koreas (PdAK). Der verdiente Genosse Botschafter Ri Si Hong bedankte sich sehr herzlich für die Originalzeitungen und versicherte uns, dass diese im Archiv in Pyongyang einen würdigen Ehrenplatz für diese internationalstische Solidarität und Freundschaft bekommen werden.

Unser Vorsitzender bedankte sich sehr herzlich für die Gastfreundschaft und – am Vorabend des weiteren erfolgreichen Atombombenversuchs – für die Bombenstimmung während des Empfangs.