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Dr. Klaus Blessing/Dr. Matthias Werner: Die Linke Bewegung braucht neue Denkansätze

Dr. Klaus Blessing/Dr. Matthias Werner

Die Linke Bewegung braucht neue Denkansätze

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Links orientierten Menschen, einschließlich Politikern, Theoretikern und Medien ist der Schreck in die Glieder und den Geist gefahren. Angesichts der politischen Entwicklungen in den USA, Großbritannien, Italien, Frankreich und anderswo wurde sichtbar, was viele im linken Spektrum immer wieder angezweifelt haben: Es gibt sie, die Mehrheit, die die Schnauze voll hat vom alles und vor allem sie beherrschenden realen kapitalistischen System und seinen politischen Eliten. Diese politische Artikulation erfolgt nicht irgendwo in den Armutsregionen dieser Welt, sondern in den reichen Zentren des Kapitals.

Möglich wurde dieser Meinungsumschwung durch zwei miteinander verbundene politische Entwicklungen der letzten Jahrzehnte: Das „Verschwinden“ des real existierenden Sozialismus in großen Teilen der Welt einerseits und damit verbunden die ungebremste globale Ausbreitung der Herrschaft des Kapitals andererseits. Wurde noch Ende des vorigen Jahrhunderts die Globalisierung von den Wirtschaftsbossen, der Politik und Medien als weltweiter Glücksbringer gepriesen, muss sie heute als Begründung für die nationalen und internationalen sozialen Verwerfungen herhalten.

Die „Globalisierung“ schlägt auf ihre „Erfinder“ – die Kapitalistenklasse und deren Politiker – zurück. In den entwickelten Industrieländern führte sie zum Ausverkauf vieler Wirtschaftszweige. Sie hat für viele Menschen Arbeitslosigkeit, Unterbeschäftigung, Lohndumping und Perspektivlosigkeit zur Folge.

In Entwicklungsländern profitieren die meisten Menschen kaum davon. Sie arbeiten unter erbärmlichen Bedingungen für Hungerlöhne. Häufig unter Umgehung von Mindeststandards des Arbeits- und Umweltschutzes steigern sie meist steuerfrei die Maximalprofite der multinationalen Konzerne und dienen der Bereicherung einer korrupten Oberschicht.

Das politische Problem besteht jedoch darin: Durch das vollständige Versagen der Linken sind viele der Erniedrigten und Frustrierten empfänglich für populistische und nationalistische Rattenfänger rechter Prägung.

Es ist erfreulich, dass angesichts dieser dramatischen, letztlich die Existenz großer Teile der Menschheit gefährdenden Entwicklung offenkundig in linken Kreisen ein Aufwachen und Umdenken beginnt. Feststellungen, die in letzter Zeit getroffen wurden, können nur nachhaltig unterstützt werden. Es ist beachtlich und Unterstützung wert, wenn politisch führende und die Politik der Partei DIE LINKE prägende Köpfe in der Rosa-Luxemburg-Stiftung, wie Michael Brie und Mario Candeias, zu neuen Einschätzungen kommen:

Die linken Alternativen sind erschöpft. Versuche, den Finanzmarktkapitalismus zu stabilisieren, verlängern nur die Agonie. Die Linke muss sich auf eine politische Krise einstellen. Alle bisherigen Vorstellungen linker Politik gehören auf den Prüfstand. Dies erfordert keine kleinlich trennenden Debatten, sondern verbindende Perspektiven. Dazu muss aber zunächst versucht werden, Klarheit herzustellen und nicht im Brei unendlicher Mehrdeutigkeiten zu versinken. Die Linke kann nicht dabei stehen bleiben, Angriffe auf liberale und soziale Demokratie abzuwehren. Wir sollten klar sagen, dass wir an einem Ende des Kapitalismus arbeiten und das Wort Sozialismus wieder sprechbar wird. Eine linke Machtperspektive darf nicht auf Wahlen verengt werden. Ein schlechtes und empirisch widerlegtes Argument ist, dass Opposition nichts bewegt.  Es ist umgekehrt belegt, dass sich die Linke durch Regierungsverantwortung geschwächt, ja sogar zerstört hat[1].

Was jedoch von den Autoren und anderen[2] an Lösungen angeboten wird, durchbricht eben leider nicht die festgefahrenen, überholten und unrealistischen linken Positionen.

Das neue Zauberwort von Brie/Candeias heißt: „Solidarische demokratische Antwort.“ Es wird vom Vorsitzenden der Partei DIE LINKE Bernd Riexinger als Wahlkampfslogan mit einem „Lager der Solidarität“ übernommen. [3]

Was soll das sein im tiefsten Kapitalismus „Solidarität“ und diese auch noch „demokratisch“? In diesem System kämpft Jeder gegen Jeden, um zu überleben und den Schwächeren auszuschalten. International führende Konzerne und Finanzinstitutionen sind mit überwiegend kriminellen Methoden dabei, den Konkurrenten zu vernichten. VW und Deutsche Bank sind nur die Spitze eines gewaltigen Eisberges und laufen inzwischen Gefahr, selbst vernichtet zu werden. Manager wichtiger Unternehmen von Ackermann, Breuer über Hoeneß, Kirch, Middelhoff, Winterkorn bis Zumwinkel betrügen sich untereinander, den Bürger und den Staat, um an die maximale Dividende für sich zu gelangen. Staaten setzen alle legalen und illegalen, häufig kriegerischen, Methoden ein, um im Wettlauf um den globalen Kuchen das größte Stück abzubekommen. Arbeitgeber und Behörden schikanieren Menschen, um ihnen möglichst viel vom Kuchen vorzuenthalten. Branchen-Gewerkschaften und ihre Mitglieder ringen dem Kapital Zugeständnisse für ihre Klientel und zur eigenen Profilierung auch zu Lasten der „Konkurrenz“ ab. Arbeitnehmer ringen häufig gegeneinander um die immer geringer werdenden Vollzeitjobs. Von der Arbeit Ausgestoßene kämpfen untereinander und gegen Behördenwillkür um minimale Teilhabe am Ertrag. Wohnungssuchende kämpfen untereinander um den letzten noch bezahlbaren Wohnraum usw. usf.: Jeder gegen Jeden.

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Antwort des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

Die USA und die ihnen hörigen Kräfte problematisieren den Probeschuss unserer strategischen ballistischen Boden-Boden-Mittellangstreckenrakete. Diesbezüglich antwortete am 15. Februar der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf die Frage eines Journalisten der KZNA wie folgt:

Am 13. Februar problematisierte der von den USA geführte UNO-Sicherheitsrat unseren Probeschuss als irgendeine „Resolutionenverletzung“ und veröffentlichte eine schriftliche Mitteilung über die „zusätzliche wichtige Maßnahme“.

Der Probeschuss unserer strategischen ballistischen Boden-Boden-Mittellangstreckenrakete in unserer Republik ist ein Kettenglied im regelmäßigen Prozess beim Verlauf der Durchsetzung der Staatsrichtlinie für die parallele Entwicklung.

Der hoch verehrte Oberste Führer Genosse Kim Jong Un erklärte in der diesjährigen Neujahrsansprache, dass die Vorbereitungen für den Probestart von ballistischen Interkontinentalraketen ihr Endstadium erreichten. Danach deklarierten wir mehrmals offiziell, nach dem Beschluss des Obersten Befehlshabers der KVA in beliebiger Zeit die Maßnahme zur Hochentwicklung der Interkontinentalraketen zu treffen.

Das ist eine selbstverteidigende Maßnahme dazu, vor der Bedrohung durch den Atomkrieg der USA und der ihnen hörigen Kräfte die Souveränität und das Existenzrecht konsequent zu schützen und den Frieden der Koreanischen Halbinsel und die Sicherheit der Region zuverlässig zu gewährleisten.

Als legitimes Recht eines souveränen Staates kann dies niemand diffamieren. weiterlesen


Antwort des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

In Bezug darauf, dass in Australien die grausamen Menschenrechtsverletzungen entlarvt wurden, antwortete am 20. Januar der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf die Frage eines Journalisten der Koreanischen Zentralen Nachrichtenagentur wie folgt:

Durch den letzten Bericht einer internationalen Menschenrechtsschutzorganisation wurde die Tatsache entlarvt, dass im eigenen Land von Australien den jungen Terrorverdächtigen das grausame Strafsystem, sogar schreckliche Methode – mit Tränengas zu ersticken – angewendet wird und in den Lagern auf der Insel Manus von Papua-Neuguinea und auf Nauru die Flüchtlinge und die Bittenden um Zuflucht grausam und beleidigt behandelt werden.

Im Bericht wurden die Australier stark verleumdet, die ihre Menschrechtsverletzungen nicht anerkennen und versprochenermaßen die Flüchtlingslager nicht abschaffen.

Die Menschenrechtsverletzungen in Australien müssen als ein modernes Verbrechen gegen die Menschlichkeit, das die Gräueltaten der Hitler-Henker in Auschwitz während des 2. Weltkrieges übertrifft, auf jeden Fall von allen Ländern und Völkern in der Welt verurteilt werden.

Australien müssen ihre Menschenrechtsverletzungen nicht erzwungenermaßen zu verbergen versuchen, weltweiten Verleumdungsstimmen Gehör schenken, von selbst die Sachlage der Lager vor der Welt veröffentlichen, die Zuständigen dem Gericht übergeben.

Australien problematisieren ohne Kenntnis ihrer eigenen Lage in der internationalen Menschenrechtsarena die „Menschenrechtsfragen“ in anderen Ländern und faseln von Sanktionen und Druck. Das ist ja eine Handlung, wie der Dieb mit dem Knüppel den Hausherrn empfängt.

Australien, ein ernsthafter Menschenrechtsverletzer, versucht zum Mitglied des UN-Menschenrechtsrates zu werden. Das ist ja eine Beleidigung internationaler Übereinkommen zu Menschenrechten und eine schändliche Handlung, die den Namen von UN schmutzig macht.

Bevor Australien die „Menschenrechtsfrage“ der anderen bespricht und dementsprechende Anweisungen gibt, müssen sie auf jeden Fall zuerst ihre eigenen grausamen Menschenrechtsverletzungen sofort aufgeben.


Antwort des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

In Bezug darauf, dass der US-Außenminister eine Schmährede gegen unsere Höchste Würde gehalten hatte, antwortete am 19. Januar der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf die Frage eines Journalisten der Koreanischen Zentralen Nachrichtenagentur wie folgt:

Am 17. Januar hatte beim Gespräch auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos der US-Außenminister Kerry seine Schmährede gehalten, der Einsatz von „THAAD“ in Südkorea sei darauf abgezielt, sich „der Atomwaffen und dem unbesonnenen und unüberprüfbaren Potential des anstößigen Diktators Nordkoreas gegenüberzustellen“.

Diese Schmährede von Kerry, einem gemeinen Menschen, gegen unsere Höchste Würde ist nichts anderes als der Notschrei eines erbärmlichen Schurken, der bei der Konfrontation mit uns grausame Niederlage und Schande erlitten hat und zum Tod kommen muss, statt seinen Wahnsinn für unseren „Zusammenbruch“ auf jeden Fall zustande zu bringen.

Wir betrachten die Schmährede von Kerry nur als das lächerliche Gefasel eines Besiegten, der vor dem glänzenden Entwicklungsstand unserer Republik, die zu einer Atommacht im Osten, einem militärisch starken Land aufstieg, ohnmächtig und in äußerster Angst und Unruhe zittert.

Für Kerry wäre es ratsam, in Bezug auf das Verbrechen, dass er sich in seiner Amtszeit an böswillige Anti-Korea-Politik geklammert und die Beziehungen zwischen der DVR Korea und den USA und regionale Lage in schlimmste Lage des Zusammenbruchs getrieben hat, eine leise Beichte abzulegen.

Jeder, ganz egal, wer er sein mag, wird seine Schuld auf jeden Fall unvorstellbar sehr teuer bezahlen, wenn er unsere Höchste Würde, das Ganze unseres Schicksals, nur im Geringsten antastet.


Antwort des Sprechers der Koreanischen Gesellschaft für Menschenrechtsforschung

In jüngster Zeit hielt der Chef des „UNO-Büros für Menschenrechte“ in Seoul eine Schmährede gegen unsere „Menschenrechtsprobleme“. In Bezug darauf antwortete am 12. Januar der Sprecher der Koreanischen Gesellschaft für Menschenrechtsforschung auf die Frage eines Journalisten der KZNA wie folgt:

Am 8. Januar machte der erwähnte Chef im Interview mit der britischen Zeitung „Daily Star“ eine schmähliche Bemerkung, dass eine Lage entstand, in der fast keine Zeugenaussagen der Inhaftierten in Konzentrationslagern der DVRK gab, insbesondere gar keine Erlebten, die aus den Konzentrationslagern entflohen waren, und dass die Zeugenaussagen der Flüchtlinge aus dem Gefängnis, auf welche die Arbeit des Büros meistens gestützt war, sehr beschränkt waren.

Das ist die Handlung, die der Machenschaften der USA und den ihnen gehörigen Kräften dafür unverhohlen willfährig ist, unter dem Vorwand der „Menschensrechtsprobleme“ unsere Gesellschaftsordnung zu erdrosseln.

Das „UNO-Büro für Menschenrechte“, das sich in Seoul Südkoreas, des weltgrößten Ödlandes der Menschenrechte, befindet, ist ohne Wenn und Aber ein Instrumentarium für Durchführung der Anti-Korea-Politik der USA und nicht anderes als eine Brutstätte für Ränke gegen unsere Republik, wo nur die falschen Materialien gesammelt werden, welche die „Flüchtlinge aus dem Norden“ unter dem politischen Druck und für Gelderwerb erdichtet haben.

Schon vor langem wurde vor der Welt bloßgestellt, dass die zum gegen unsere Republik gerichteten intriganten Rummel getriebenen „Flüchtlinge aus dem Norden“ alle die widerlichen Kreaturen sind, die nur mit ihren falschen „Zeugenaussagen“ überleben können. Sie haben ihr Heimatland, wo sie geboren wurden und herangewachsen waren, verlassen und ihre lieben Eltern, Ehefrau und Kinder im Stich gelassen. Es ist ja lächerlich, die von solchen gemeinen Kreaturen erdichteten Worte als „Zeugenaussagen“ zu bezeichnen.

Es ist noch bemerkenswerter, dass der Chef des Büros meinte, es entstehe die Situation, in der man die „Aussagen“ der „Flüchtlinge aus dem Noden“ nicht mehr bekommen kann. Das ist nicht anderes als seine Bestätigung, dass die fendseligen Kräfte bis zur Gegenwart, voll und ganz auf die „Aussagen“ der erwähnten Kreaturen gestützt, die gegen unsere Republik verschwörerische „Menschenrecht“-Intrigen gesponnen haben und jetzt sogar diese Fabrizierung von „Aussagen“ und deren Ausnutzung vor dem völligen Ruin stehen.

Wir werden jenem, egal, wer er auch sein mag, die Handlung dafür, mit den „Zeugenaussagen“ der „Flüchtlinge aus dem Norden“ die Menschenrechte zu politisieren, nicht im Geringsten verzeihen und mit ihm nichts mehr zu tun haben.


Antwort des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

In Bezug darauf, dass die USA die Vorbereitungen für den Probestart von ballistischen Interkontinentalraketen, die ihr Endstadium erreichen, problematisieren, antwortete am 8. Januar der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf die Frage eines Journalisten der KZNA wie folgt:

Die Entwicklung von unseren ballistischen Interkontinentalraketen ist ein Kettenglied der Verstärkung der selbstschützenden Landesverteidigungskraft gegenüber der mit jedem Tag boshafter werdenden Nuklearkriegsbedrohung seitens der USA.

Aber die USA stempeln die Vorbereitungen für unseren gerechten Raketenstart als „Herausforderung“ und „Bedrohung“ ab und faseln von der Sanktion und dem Druck, wie der Dieb mit dem Knüppel den Hausherrn empfängt.

Am 5. Januar hielt der US-Vizeaußenminister eine Schmährede, die Bedrohung seitens Nordkoreas erreiche den äußersten Zustand. Die Sanktionen gegen Nordkorea und der Druck auf es würden wie jetzt fortgesetzt.

Die Krethi und Plethi von Experten und sogar manche konservativen Massenmedien wirken beim Rummel der Obama-Gruppe um den Druck auf uns zusammen.

Es ist erneut ersichtlich, der Urheber, der uns zur Entwicklung von ballistischen Interkontinentalraketen gezwungen hat, sind eben die USA, die sich jahrzehntelang an ihre anachronistische Anti-Korea-Politik, die zum Ziel hat, unsere Souveränität und unser Existenzrecht zu erdrosseln, böswillig klammern.

Trotz unerhörten Sanktionen gegen unsere Republik und Druck auf uns haben wir ohne Hilfe von jemanden gestützt auf unser Selbstentwicklungspotenzial im Tempo, das losgelöst vom Allgemeinwissen ist, die Hochentwicklung von Atomwaffen vorangebracht, die H-Bombe entwickelt und sogar über standardisierte und normierte Atomsprengköpfe verfügt.

Unsere ballistische Interkontinentalrakete wird nach dem Beschluss unserer Führungsspitze in beliebiger Zeit und Stelle gestartet.

Solange die atomare Bedrohung und Erpressung durch die USA und die ihnen willfährigen Kräfte fortdauern und die Kriegsmanöver, die unter dem Deckmantel „alljährliche Übung“ vor uns durchgeführt werden, nicht aufhören, werden wir die zum Selbstschutz fähige Verteidigungskraft mit der Atomstreitmacht als Kern und die Erstschlagsfähigkeit weiterhin verstärken. So erklärte der Oberste Führer Kim Jong Un.

Jeder, der uns zugewandt stehen will, muss sich zuerst im Klaren über uns sein und neue Denkweise haben.