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Schreiben des ständigen UNO-Botschafters der DVRK an den UNO-Generalsekretär

Am 24. Oktober sendete der ständige UN-Botschafters der DVRK an den UNO-Generalsekretär das Schreiben, in dem konkrete Vorschläge zum internationalen Forum der Rechtsexperten über Begründung der Legalität der „Resolutionen über Sanktionen“ gegen die DVR Korea unterbreitet sind.

Im Schreiben wurde erwähnt, dass der Zweifel der internationalen Gesellschaft an juristische und moralische Angemessenheit der im UN-Sicherheitsrat angenommenen „Resolutionen über Sanktionen“ zunimmt. In dieser Sachlage könne dementsprechende Gesetzmäßigkeit nur auf dem internationalen Forum der Rechtsexperten in der Hinsicht der Gerechtigkeit und Unparteilichkeit begründet werden. Dabei wurden die Fragen, die auf dem Forum zur Debatte gestellt werden können, wie folgt gestellt:

Entsprechen die im UN-Sicherheitsrat angenommenen „Resolutionen über Sanktionen“ gegen den Start des Satelliten der DVR Korea den Völkerrechten, in denen die friedliche Nutzung des Weltraumes als souveräne Rechte jedes Staates bestimmt wird, oder nicht?

Das Völkerrecht auf das totale Verbot des Atomtests ist noch nicht in Kraft gesetzt. Sind in dieser Lage die im UN-Sicherheitsrat angenommenen „Resolutionen über Sanktionen“ gegen den Atomtest der DVR Korea gesetzlich angemessen oder nicht?

Die ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates verhindern die Inkraftsetzung des Völkerrechts auf das totale Verbot des Atomtests. Haben in dieser Sachlage diese ständigen Mitglieder moralische Einwände gegen den Atomtest anderer Länder?

Ohne Problematisierung von Atomtests und Satellitenstart in anderen Ländern wird nur die DVR Korea als „Bedrohung von internationalen Frieden und ebensolcher Sicherheit“ abgestempelt und zu Sanktionen gezwungen. Entsprechen solche zweierlei Maßstäbe dem 2. und dem 51. Artikel der UN-Charta, in der das Prinzip von der Gleichheit der Souveränität und dem Selbstschutzrecht in allen Ländern anerkannt ist, oder nicht?

Im Schreiben wurde erwähnt, dass außer solchen Vorschlägen beliebige Fragen der Forumsteilnehmer begutachtet und angenommen werden können. Dabei forderte das Schreiben das UNO-Sekretariat nochmals dazu, das internationale Forum der Rechtsexperten so schnell wie möglich zu veranstalten.

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Stellungnahme des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

Unter dem Vorwand der im UNO-Sicherheitsrat angenommenen „Resolution über Sanktionen“ gegen unsere Republik faseln die europäischen Länder von der „Ausführung internationaler Pflicht“. Diesbezüglich antwortete am 4. Dezember der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf die Frage eines Journalisten der KZNA wie folgt:

Jüngst fabrizierte der UN-Sicherheitsrat durch die Aufhetzung der USA erneut eine „Resolution über Sanktionen“ gegen unsere Republik. Danach forderten uns manche europäische Länder wie Großbritannien und Frankreich dazu auf, irgendeine „internationale Pflicht auszuführen“.

In der diesmaligen „Resolution“ problematisierte der UNO-Sicherheitsrat unseren Atomsprengkopftest im September als „Bedrohung des internationalen Friedens und ebensolcher Sicherheit“. Aber auch in der UNO-Charta und irgendeinem internationalen Gesetzbuch gibt es keinen Artikel, der bestimmt, der Atomtest sei die Bedrohung des internationalen Friedens und ebensolcher Sicherheit.

Wenn es solchen Artikel gäbe, müssten die ständigen Mitgliedsstaaten des UNO-Sicherheitsrates wie die USA, die die Atomtests noch mehr als die anderen durchgeführt haben, zuerst zu Sanktionsobjekten werden.

Wir weisen diese „Resolution“ total zurück. Denn der UNO-Sicherheitsrat verneint die Souveränität, über die alle souveränen Staaten verfügen, nur bei uns.

Diesbezüglich forderten wir im Mai den UNO-Generalsekretär dazu auf, solchen juristischen Widerspruch dieser „Resolution“ gegen die DVR Korea zu erklären. Seitdem sind schon 6 Monate vergangen, aber das UNO-Sekretariat gibt keinerlei Antwort darauf.

In solcher Lage müssen europäische Länder, die auf ihre Geschichte und Traditionen als Rechtsstaaten stolz sind, einmal darauf antworten. Das ist unser Standpunkt.

Ohne eine Antwort auf diese Frage zu geben, können sie uns auch nicht davon überzeugen, uns dazu aufzufordern, „internationale Pflicht auszuführen“.

Die diesmalige „Resolution“ des UN-Sicherheitsrats ist ein Ergebnis, das die Kräfteverhältnisse im Rat widerspiegelt. Dann ist es eine unvergleichlich niederträchtige und liederliche Handlung, selbstständige Sanktionen außerhalb des UNO-Sicherheitsrates zu verhängen.

Wenn die europäischen Länder ihre Eigenständigkeit haben, müssen sie dementsprechend denken und handeln.

AiP-D Meinung: Nach dem wiederholten Missbrauch des UNO-Sicherheitsrates durch die USA und ihnen höhriger Kräfte, schwenken nun auch wieder einmal die EU-Staaten in den Chor der Sanktionsfanatiker ein. Dabei machen sie sich ebenso lächerlich wie die USA und ihre Lakaien, denn nach internationalem Recht wie auch in der UNO-Charta, auf die sie doch immer so gerne pochen, wenn es um „böse“ Staaten geht, die den Imperialisten nicht für einen Appel und ein Ei ihre wertvollen Bodenschätze überlassen und sich ausbeuten lassen wollen, gibt es eine solche Bedrohung wie Atomwaffentest oder Raketenstart zur friedlichen Nutzung des Weltraums gar nicht.

Diese Farce ist umso absurder, als doch gerade die anderen Atomwaffenstaaten, allen voran die USA, die sogar als Einzige schon zweimal die Atombombe in einem Krieg einsetzten, und auch Staaten wie Großbritannien und Frankreich zuerst sanktioniert werden müssten, denn diese haben schon tausende von Atom- und Wasserstoffbombentests durchgeführt. Und nicht zu vergessen erwähnen wir auch ISRAEL(!), das seit Jahrzehnten völlig unkontrolliert Atomwaffen entwickelt und sogar damit drohte, den Iran damit zu vernichten. Die Heuchelei und Doppelzüngigkeit des Westens werden immer unerträglicher und lächerlicher. Erst wenn die US-Imperialisten mit ihren Hintermännern und Speichelleckern vom Erdboden verschwunden sein werden, kann die internationale Völkergemeinschaft ein neues System der Aufrechten und Anständigen etablieren, in dem dann die wahren Menschenrechte und echte Souveränität verwirklicht werden können.

Wir fordern von der UNO und allen Staaten, die Sanktionen gegen die stolze und souveräne DVR Korea bedingungslos zurückzunehmen, sich zu entschuldigen und die DVR Korea voll zu entschädigen!


Antwort des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

Die USA stachelten den UNO-Generalsekretär dazu auf, einen Brief, der das Recht der DVR Korea auf den Satellitenstart verneint, zu schreiben. Diesbezüglich antwortete am 23. Juni der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf die Frage eines Journalisten der Koreanischen Zentralen Nachrichtenagentur wie folgt:

Unsere Republik hat nach dem „Übereinkommen über die Registrierung von Weltraumgegenständen durch den Startstaat“ durch legale Prozedur den Erdbeobachtungssatelliten „Kwangmyongsong–4“ offiziell in die UNO eingetragen.

Das ist weltweite Anerkennung, der „Kwangmyongsong–4“ sei ein Reichtum, das zum gemeinsamen Gedeihen der Menschheit beiträgt.

Aber am 15. Juni trug sich etwas anormales zu, dass der UNO-Generalsekretär seinen Brief an den Vorsitzenden des UN-Sicherheitsrat geschickt hatte, der zum widerspruchsvollen Inhalt hat, er habe nach dem „Übereinkommen vom 11. Dezember 1974 über die Registrierung von Weltraumgegenständen durch den Startstaat“ „den in kosmischen Raum gestarteten Gegenstand der DVR Korea am 7. Februar 2016 registriert und die UNO-Mitgliederstaaten darüber informiert“. Die „oben genannte Registrierung sei nichts anderes als eine technische Prozedur nach dem Übereinkommen. Er teile dem UN-Sicherheitsrat sein Verständnis mit, dass er dem obigen Satellitenstart der DVR Korea keinerlei Gesetzmäßigkeit oder Richtigkeit belegt.“

Eben die USA sind der Erfinder und Regisseur dieses blödsinnigen Theaterspiels, das der amtlichen Pflicht des UN-Generalsekretärs widerspricht und keine Aufrichtigkeit und Eigenständigkeit bei der UN-Tätigkeit hat.

Das Hauptziel der USA besteht darin, das völkerrechtlich anerkannte Selbstverteidigungsrecht eines souveränen Staates und dessen gesetzmäßige Rechte zu problematisieren, die „Resolution über Sanktionen“ im UN-Sicherheitsrat zu erdichten und unter dem Einsatz allerlei gesetzwidriger und räuberischer Mittel und Methode den souveränen Staat um jeden Preis zu strangulieren.

Jüngst setzen die USA erneut in die Koreanische Halbinsel und deren Umgebung verschiedenartige strategische Vermögen ein, treiben so instabile Lage der Koreanischen Halbinsel in extremen Zustand und klammern sich noch verzweifelter an ihren Rummel um Sanktionen und Druck gegen unsere Republik.

Die Wirklichkeit zeugt wiederholt anschaulich davon, dass die von uns ausgewählte Linie für die gleichzeitige Entwicklung der Wirtschaft und der Atomstreitkräfte ja hundertmal richtig ist.

Wir sind zu Gesprächen und physikalischen Maßnahmen vollauf bereit und verfügen über alle betreffenden Mittel.

Die USA müssen sich über strategische Stellung unserer Republik und den Strom der Lage im Klaren sein und ihre Entschlossenheit treffen, anachronistische Anti-Korea-Politik aufzugeben.

Solange diese Politik der USA fortgesetzt wird, wird unsere Republik selbstverteidigende atomare Abschreckungskraft qualitativ und quantitativ noch mehr stärken und das aufrichtige Recht auf friedliche Weltraumerschließung weiterhin ausüben, egal, wer was dazu auch sagt.

AiP-D Meinung: Wie wir bereits schrieben, befinden sich die USA nun in einer Phase eines pathologischen Irren, und sie liefern dafür ungewollt nun schon täglich neue unumstößliche Beweise. Dass die USA und ihre Vasallen es mit internationalem Recht sonst gerne mal nicht so genau nehmen, sahen wir ja bereits u. a. beim Balkankrieg (Ex-Jugoslawien 1999) und beim Zweiten Irakkrieg (2003). Sich dann als Weltpolizist aufzuspielen und internationales Recht (s. o.) zu verhöhnen, zeugt abermals von einem fortschreitend gefährlichen Realitätsverlust der Machthaber in Washington und ihrer Hintermänner und Helfershelfer. Dass sie dabei auch – wie schon wiederholt – die UNO missbrauchen überrascht daher eigentlich nur wenig. Doch die Lage wird nicht nur auf der Koreanischen Halbinsel durch diese Machenschaften immer ernster und unberechenbarer. Es sind nämlich genau die Machthaber in den USA, die den Weltfrieden mit immer neuen Machenschaften und Intrigen in Frage stellen.

Warum tun sie dies? An jedem Konflikt verdienen sich die herrschenden „Eliten“ mit ihren (nicht nur) Rüstungsfirmen oder -beteiligungen dumm und dämlich, an jedem Dollar klebt das Blut der Unterdrückten und Ausgebeuteten! Was also macht die DVR Korea in den Augen des Westens „verkehrt“? Sie setzt eine wahre volksverbundene Politik um, die die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen ein für alle Mal beseitigt hat. Das koreanische Volk lebt im Norden der Republik sozial völlig abgesichert in kostenlosem Wohnraum, bekommt kostenlose medizinische Versorgung, kostenlose Bildung bis zum Universitätsabschluss und viele andere sozial volksverbundene Leistungen, die man sich im Westen nicht mal kühnst für die gesamte Bevölkerung vorstellen kann und will. Alle „Gewinne“, die Staatsunternehmen machen, fließen wieder zum Wohle des Volkes zurück zum Volk, das ja auch die „Gewinne“ erarbeitet hat. Hier werden weder Aktionäre, Firmenclans, Devisenspekulanten à la George Soros oder andere Habgierige in ihrer maßlos unanständigen Gier befriedigt. Auch wird Volksvermögen nicht vernichtet sondern inverstiert und reinverstiert, wie jetzt jüngst die platzende Aktienblase durch den Brexit wieder einmal weltweit offenbart.

Die DVR Korea ist der einzige vollständig souveräne Staat der Erde, der sich weder erpressen noch in die Knie zwingen lässt. Das sollte alle friedliebenden und fortschrittlichen Menschen moralisch eigentlich dazu verpflichten, immer die richtige Politik der DVR Korea vorbehaltlos zu unterstützen und zu verteidigen! Das ist das Gebot der Stunde, denn… ohne diesen aufrechten und starken sozialistischen Staat sähe die Welt wahrlich anders aus, und das nicht zum Wohle und Vorteil der Völker der Welt. Die DVR Korea ist quasi das Gewissen aller Aufrechten und Anständigen!


Konferenz zu militärpolitischen Fragen im asiatisch-pazifischen Raum

Am Dienstag, den 05. April 2016 fand in Berlin (ehem. Hauptstadt der DDR) auf Einladung des Kollegiums der AiP-D eine Konferenz zu militärpolitischen Fragen im asiatisch-pazifischen Raum statt, bei der wir die Ehre hatten, dass der Genosse Oberst a. D. Bernd Biedermann (Militäraufklärer der NVA in Brüssel bei der NATO 1985-1989) das Grundsatzreferat hielt, das wir im Folgenden veröffentlichen. Der Genosse Biedermann ist u. a. (Mit-)Autor mehrerer sehr interessanter und lehrreicher militärpolitischer Bücher:

Offizier, Diplomat und Aufklärer der NVA

Vom Kanonier zum Militärattaché der DDR

Krieg am Himmel Luftprovokationen, Spionageflüge, Flugzeugentführungen

Der Fla-Raketenkomplex S-300PMU in der NVA

Diese empfehlen wir auch Nicht-Militärs dringend zum Studium, um die Aggressivität, Lügen und Geschichtsverfälschungen des US-Imperialismus und seiner Handlanger auf wissenschftlicher Ebene besser kennenzulernen.

Bernd Biedermann

Der Interessengegensatz USA-China

Zur strategischen und militärischen Lage in der asiatisch-pazifischen Region

  1. Einleitung

  2. Die asiatisch-pazifische Region (Westpazifik) – ein strategisch wichtiger Raum

  3. Die Strategie der USA – eine Bedrohung fundamentaler chinesischer Interessen

  4. Die Strategie der VR China – ihre Streitkräfte heute und in Zukunft

Einleitung

Als die chinesische Volksbefreiungsarmee am 1. Oktober 2009 anlässlich des 60. Jahrestags der Gründung der VR China eine Ehrenparade zeigte, wurde deutlich, dass China auf dem Weg zu einer bestimmenden Macht in der Welt ist. Die Marschblöcke der hatten 25 Soldaten bzw. Soldatinnen in einem Glied und 20 Glieder im Block, je Block also 500 Mann! Sie zeigten alle eine nahezu unglaubliche Exaktheit in der Seitenrichtung, den Abständen und in der Haltung der Waffen sowie im Gleichmaß der Schritte. Ähnlich beeindruckend waren die motorisierten Truppen der teilnehmenden Waffengattungen. Ihre Technik, die hauptsächlich aus chinesischer Produktion stammte, war mehrheitlich modern und vielgestaltig.

Die Zuschauer in Peking und die Menschen an den Fernsehgeräten im ganzen Land waren stolz auf ihre Streitkräfte und viele hatten immer wieder Freudentränen in den Augen.

Auf dem 18. Parteitag wurde betont, dass man der Sicherheit zur See, im Weltraum und im Internet große Bedeutung beimisst. Wozu die chinesische Wissenschaft und Technik in der Lage ist, unterstrich die Landung eines Moduls auf dem Mond am 14. 12. 2013. Der 140 kg schwere ausgesetzte Rover Yutu (Jadehase) hat dann drei Monate lang die geologische Struktur des Mondes erfasst. In 10 bis 15 Jahren sollen chinesische Taikonauten auf dem Mond landen.

Die asiatisch-pazifische Region (Westpazifik) – ein strategisch bedeutsamer Raum

Die wichtigsten Anrainer dieser Region sind:

  • Russland

  • Nord- und Südkorea

  • China und Taiwan

  • Japan

  • Vietnam

  • die Philippinen

  • Indonesien

  • und die pazifischen Inseln (von den USA verwaltet: Palau, Pulo Ana, Guam) u.a.

Die USA, die selbst kein Anrainer dieser Region sind, unterhalten militärische Stützpunkte

  • in Südkorea (28.500 Mann),

  • auf Japan (60.000 Mann),

  • auf Guam (US-Marinehafen, Andersen Air Force Base, CIA-Einrichtungen)

  • in Thailand,

  • auf den Philippinen (turnusmäßige Präsenz),

  • in Malaysia,

  • auf den Kokos-Inseln,

  • in Australien (Robertson Barracks Darwin, AFB Tindall, Marinebasis Stirling)

  • und auf Neuseeland (Flugplatz Christchurch).

Die Länder der asiatisch-pazifischen Region haben fast alle lange Küsten. Wichtige Seeverbindungen dieser Region führen durch Meerengen, so z.B.

Die La Perouse-Straße zwischen den Inseln Sachalin (Ru) und Hokkaido (Japan),

die Tsushima-Straße (Meerenge zwischen Südkorea und Japan),

die Straße von Taiwan und

die Straße von Malakka, einer der wichtigsten Seewege der Welt, zwischen der Halbinsel Malakka (Malaysia) und der Insel Sumatra (Indonesien).

Was China angeht, so ist die Tatsache von Bedeutung, dass in einem Streifen von 500 bis 1000 km Breite eines etwa 3200 km langen Abschnitts der insgesamt 18.000 km langen Küste der größte Teil der Bevölkerung, des Wirtschaftspotenzials und fast alle Metropolen des Landes konzentriert sind. Auf einer Gesamtfläche des Landes von 9,6 Millionen km 2 beträgt die Bevölkerungsdichte etwa 139 Menschen je Quadratkilometer. Über die Seehäfen wird der überwiegende Teil der Importe und Exporte abgewickelt. Kein Wunder also, wenn China eine „aktive Verteidigung auf See“ betreibt.
Im neuen Weißbuch 2015 heißt es:
„Die See- und Ozeangebiete spielen hinsichtlich eines stabilen Friedens, einer anhaltenden Stabilität und gesicherten Entwicklung Chinas eine besondere Rolle. Die traditionelle Auffassung, dass das Land wichtiger sei als die See, muss überwunden werden. Der Schutz der maritimen Rechte und Interessen ist für China von außerordentlicher Bedeutung. China muss in Übereinstimmung mit seinen Sicherheits- und Entwicklungserfordernissen eine moderne maritime Militärstruktur entwickeln, um seine Souveränität, maritimen Rechte und Interessen zu gewährleisten. China muss die strategischen Bedingungen sicherstellen, um sich selbst zu einer Seemacht zu entwickeln.“
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Erklärung des Sprechers der DVRK-Regierung

Am 4. März 2016 veröffentlichte der Sprecher der Regierung der DVR Korea eine Erklärung wie folgt:

Die Großmächte einschließlich der USA und die ihnen hörigen Kräfte, die vor dem völligen Erfolg beim ersten H-Bombe-Tests und dem Start des Erdbeobachtungssatelliten „Kwangmyongsong 4“ in der DVR Korea besinnungslos waren, fabrizierten endlich frühmorgens am 3. März unter Missbrauch des Namens des UN-Sicherheitsrats die berüchtigte „Resolution über Sanktionen“ gegen die DVR Korea Nr. 2270.

Zum neuen Jahr setzten die Explosion unserer H-Bombe und der erfolgreiche Start des Erdbeobachtungssatelliten „Kwangmyongsong 4“ die Welt in Erstaunen. Die darüber verblüfften Großmächte wie die USA und anderen ihnen hörigen Kräfte fabrizierten erst nach den 57-tägigen geheimen Besprechungen diese „Resolution über Sanktionen“. Das sahen wir schon voraus und ist uns nichts Erstaunliches und Neues.

Aber es geht hier darum, dass die diesmalige „Resolution“ das unverhohlenste und berüchtigtste internationale Verbrechen ist, um unter unpassenden Vorwänden einen souveränen und gerechten Staat zu isolieren und zu strangulieren.

Im Komplott der USA wie auch anderer Großmächte und der ihnen hörigen Kräfte wurde die „Resolution über Sanktionen“ des UN-Sicherheitsrates fabriziert, die unsere Souveränität ernsthaft bedroht und unsere gerechte Sache total herausfordert. Diesbezüglich erklärt die Regierung der DVR Korea vor der Welt die Stellungnahme wie folgt:

Erstens brandmarken wir die gegen die DVRK gerichtete boshafte „Resolution über Sanktionen“ des UN-Sicherheitsrats als berüchtigtste Provokation gegen unsere Republik, einen würdevollen souveränen und unabhängigen Staat, und weisen sie entschieden zurück.

Zweitens wird unsere entschiedene Gegenmaßnahme folgen, da die USA wie auch andere Großmächte und die ihnen hörigen Kräfte den Weg dazu betreten haben, unsere Souveränität und unser Existenzrecht offen mit Füßen zu treten.

Als unsere Reaktion werden verschiedene Mittel und Weisen einschließlich der mächtigen und gnadenlosen physikalischen Gegenaktionen total eingesetzt werden.

Drittens wird aus dem Anlass zu dem diesmaligen größten internationalen Verbrechen des UN-Sicherheitsrates die Flamme eines die ganze Welt umfassenden Kampfes für die entschiedene Abschaffung der ungerechten und ungleichen internationalen politischen Ordnung noch heftiger auflodern.

Die Realität, wo nach dem Ermessen der USA wie auch anderer Großmächte die Gesetzmäßigkeit und die Gesetzwidrigkeit aufs Geratewohl festgelegt und die Gerechtigkeit und Wahrheit grausam mit Füßen getreten werden, darf niemals geduldet werden. Das ist unser Standpunkt.

Wer was dazu auch sagen mag, wird unsere Republik auch künftig unter dem unbeirrten Banner der parallelen Entwicklung der Wirtschaft und der atomaren Streitkräfte die selbstverteidigende atomare Abschreckungskraft weiterhin festigen und nach dem Ziel des großen Satelliten-Landes auf dem von uns gewählten Weg kühn vorwärts schreiten.

Die Welt wird genau sehen, wie unsere Republik, die der UN-„Resolution über Sanktionen“ mit tausendfachen Gegenmaßnahmen entgegentritt, der von vielen Verbrechen durchdrungenen Geschichte der UN, die in eine Bühne der USA wie auch anderer Großmächte und der ihnen hörigen Krethi und Plethi verwandelt worden ist, ein Ende setzt und die internationale Gerechtigkeit und Fairness in richtige Bahn lenkt.

AiP-D Meinung: Die Antiimperialistische Plattform Deutschland unterstützt vollkommen die gerechte Erklärung des Sprechers der DVRK-Regierung!

Es sind die USA und die ihnen hörigen Kräfte, die jede Moral und jeden Anstand verloren haben, zu jeder Zeit und an jedem beliebigen Ort Eroberungs- und Zerstörungskriege führen, fremde Völker in Unglück und Elend stürzen, sich, wenn es ihnen passt, niemals an geltendes Völkerrecht halten, von anderen aber verlangen, das Völkerrecht jederzeit zu achten.

Die UNO ist zu einer bedeutungslosen Organisation verkommen, die von den USA und ihnen willfährigen Kräften nach Belieben für Abstimmungen und Verurteilungen, Sanktionen und andere Druckmittel gegen ihnen unliebsame Staaten missbraucht wird und so schon längst zur Farce verkommen ist, sich vor den anständigen Völkern der Welt also nur noch lächerlich macht. Wir fordern, die USA und ihre Lakaien für fortwährende Verletzungen des Völkerrechts und der Statuten der UNO zu verurteilen, international zu isolieren und mit empfindlichen Sanktionen zu belegen, die die Wall Street und alle Kapitalisten, die Dank der Aussicht auf TTIP und CETA nun völlig außer Rand und Band sind, bis ins Mark erschüttern werden, und sie so auf den Müllhaufen der Geschichte werfen!

Solidarität mit dem Koreanischen Volk im Kampf um Selbstbestimmung und Souveränität!

Es lebe der antiimperialistische Kampf der Völker!


Stellungnahme des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

Am 3. März gab der Sprecher des Außenministeriums der DVRK eine folgende Stellungnahme ab:

Die USA problematisierten unseren Test der H-Bombe und Start des Satelliten und fabrizierten unter Missbrauch des UNO-Sicherheitsrates eine weitere „Resolution über Sanktionen“.

Diese Resolution, die in Hinsicht auf Boshaftigkeit und Gesetzwidrigkeit beispiellos ist, ist ein räuberisches Fabrikat, das mit nichts rechtfertigt werden kann.

Die größte Atommacht in der Welt und der einzige Staat in der Welt, der die Atomwaffen gebraucht haben, hat unsere würdevolle Republik als „Achse des Bösen“ bestimmt und verschiedenartige mörderische Ausrüstungen für Atomkrieg eingesetzt, um die feindselige Machenschaften gegen die DVRK und die atomare Bedrohung ununterbrochen zu verstärken. Unser Atomwaffenbesitz ist daher eine unvermeidliche Auswahl zur Selbstverteidigung.

Sie problematisieren unseren H-Bombe-Test und Satellitenstart als Verstöße gegen die ehemaligen „Resolutionen“ des UN-Sicherheitsrates. Aber in Wahrheit sind selbst diese „Resolutionen“ die Produkte von Gewalt, die die Befugnis des UN-Sicherheitsrates überschritten ungerecht fabriziert wurden.

Was den Start von Satelliten angeht, ist er ein legitimes Recht des souveränen Staates.

Mit Fug und Recht übten wir das völkerrechtlich anerkannte souveräne Recht aus und arbeiteten somit den Fünfjahresplan für die staatliche Weltraumerschließung aus und schossen dementsprechend den künstlichen Erdbeobachtungssatelliten „Kwangmyongsong 4“ erfolgreich ab und setzen ihn in normalen Betrieb.

Wo in der UNO-Charta ist denn die Befugnis des UN-Sicherheitsrates dafür festgelegt, dem einzelnen UNO-Mitgliedsstaat das im Völkerrecht anerkannte Recht für friedliche Nutzung des Weltraums abzuerkennen?

Wenn man unseren Satellitenstart problematisieren will, sollte man alle Länder einschließlich der USA problematisieren, welche die Satelliten in den Weltraum abgeschossen haben.

Die USA, die auf die Feindseligkeit gegen uns völlig versessen sind, haben sich nicht gescheut, sogar die niederträchtige Sanktionsklausel „Embargo für Luxusartikel“ auszudenken, um die Einfuhr von Sportausrüstungen und -anlagen wie Anlagen für Skigebiet zu verhindern, welche gar nicht mit der Entwicklung der Waffen zu tun haben.

Wir verurteilen entschieden diese „Resolution“ und alle anderen Anti-DVRK-„Resolutionen“ des UN-Sicherheitsrates, der zu übelgesinnten politischen Zielen einer Großmacht missbraucht wird und der die Souveränität und das Erschließungs- und Existenzrecht eines Staates grob verletzt, als verbrecherische Dokumente, die Unparteilichkeit, Gesetzmäßigkeit und Moralität verloren haben, und weisen sie allseitig zurück.

Unsere Verstärkung der nuklearen Abschreckungskraft ist das ständig auszuübende, voll gerechte Recht auf Selbstschutz, solange die Politik der USA gegen die DVRK fortdauert, und der Start des Satelliten die dem legitimen Recht des souveränen Staates entsprechende Arbeit für die Weltraumerschließung, die ungeachtet des Endes ihrer feindseligen Politik für immer durchgeführt werden soll.

In naher Zukunft wird die Welt mehrere Maßnahmen und Handlungen auf dem Weg zur glänzenden Durchsetzung unseres Kurses auf die parallele Entwicklung der Wirtschaft und Atomstreitkräfte sehen.

Die Verantwortung dafür, dass die Denuklearisierung der Koreanischen Halbinsel zum völligen Scheitern gebracht wurde, wird die USA, die den Verzicht auf ihre feindselige Politik gegen die DVRK bis zum Letzten ablehnten, voll und ganz tragen.

AiP-D Meinung: Die Antiimperialistische Plattform Deutschland unterstützt vollkommen die gerechte Stellungnahme des Sprechers des Außenministeriums der DVRK!

Es sind die USA und die ihnen hörigen Kräfte, die jede Moral und jeden Anstand verloren haben, zu jeder Zeit und an jedem beliebigen Ort Eroberungs- und Zerstörungskriege führen, fremde Völker in Unglück und Elend stürzen, sich, wenn es ihnen passt, niemals an geltendes Völkerrecht halten, von anderen aber verlangen, das Völkerrecht jederzeit zu achten.

Die UNO ist zu einer bedeutungslosen Organisation verkommen, die von den USA und ihnen willfährigen Kräften nach Belieben für Abstimmungen und Verurteilungen, Sanktionen und andere Druckmittel gegen ihnen unliebsame Staaten missbraucht wird und so schon längst zur Farce verkommen ist, sich vor den anständigen Völkern der Welt also nur noch lächerlich macht. Wir fordern, die USA und ihre Lakaien für fortwährende Verletzungen des Völkerrechts und der Statuten der UNO zu verurteilen, international zu isolieren und mit empfindlichen Sanktionen zu belegen, die die Wall Street und alle Kapitalisten, die Dank der Aussicht auf TTIP und CETA nun völlig außer Rand und Band sind, bis ins Mark erschüttern werden, und sie so auf den Müllhaufen der Geschichte werfen!

Solidarität mit dem Koreanischen Volk im Kampf um Selbstbestimmung und Souveränität!

Es lebe der antiimperialistische Kampf der Völker!


Antwort des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

Der Sprecher des Außenministeriums der DVR Korea antwortete in Bezug darauf, dass die USA unser Recht auf den Satellitenstart zu friedlichen Zwecken erneut problematisiert haben, am 12. Juni 2015 auf die Frage eines Journalisten der Koreanischen Zentralen Nachrichtenagentur wie folgt:

In jüngster Zeit problematisierten die USA durch einen für strategische Kommunikation zuständigen Oberberater in ihrem Außenministerium unseren Satellitenstart als Verletzung gegen die „Resolutionen“ des UN-Sicherheitsrates über das Verbot aller Satellitenstarts mithilfe der Technik der ballistischen Rakete; dabei faselten sie von einem internationalen Druck auf uns.

Dass unter dem Vorwand der „Resolutionen“ des UN-Sicherheitsrates die USA unseren gerechten und legitimen Satellitenstart problematisieren, ist selbst eine grobe Verletzung unserer Souveränität und eine Herausforderung.

Unser Satellitenstart von friedlichem Charakter ist ein gerechtes Recht eines souveränen Staates, das von dem die Oberhand über die Resolution des UN-Sicherheitsrates habenden Völkerrecht anerkannt worden ist; niemand kann uns daran hindern.

Unter den UN-Mitgliedstaaten verleumden einzig und allein die USA an der Spitze bösartig unseren legitimen Satellitenstart. Das ist ein weiteres Beispiel, das ihre extreme Anti-DVRK-Politik klar zeigt.

Ihre räuberische Behauptung, ihre Satellitenstarts seien alle gesetzmäßig und alle unsere Satellitenstarten gesetzwidrig, ist ja ein Höhepunkt des US-amerikanischen doppelten Maßstabes und ein Ausdruck der krankhaften und konstitutionellen Ablehnung gegen uns.

Unsere Stellung als ein künstliche Erdsatelliten bauender und startender Staat kann wegen der Verneinung der feindseligen Kräfte niemals verändert werden, und unsere Weltraumentwicklung wegen irgendeiner Absage keinesfalls aufgegeben werden.

Mit Selbstachtungsgefühl und Würde der Nation auch im Bereich Weltraumentwicklung die Spitzenleistungen zu überschreiten – das ist unser fester Entschluss und Wille.

Die USA wie auch andere feindselige Kräfte werden nichts anderes tun, als dass sie nur den Start unserer Satelliten in den Weltraum betrachten, bis sie verstehen, wie gesetzwidrig und unsinnig ihre Versuche sind, mit „Resolutionen“ des UN-Sicherheitsrates unseren legitimen Satellitenstart zu verhindern.


Bulletin 30-2015 der Botschaft der DVR Korea

Die Botschaft der DVR Korea hat am Do, den 04.06.2015 das Bulletin Nr. 30-2015 herausgegeben. Wir wollen unseren Freunden und Genossen das Dokument nicht vorenthalten:

150604 – Bulletin 30 – Stellungnahme des Sprechers der Koreanischen Staatlichen Verwaltung für Weltraumerschließung – NADA

Nr. 30-2015

4. Juni 2015

Bulletin

Stellungnahme des Sprechers der Koreanischen Staatlichen Verwaltung für Weltraumerschließung

Die USA und die ihnen willfährigen feindseligen Kräfte, die den Start des Satelliten unserer Republik als Abschuss einer ballistischen Langstreckenrakete öffentlich kritisierten, als ob diese unverzüglich nach ihrer Brutstätte geflogen kommen würde, versuchen jetzt, nicht damit zufrieden, wie besessen, die Fertigstellung unserer Satellitenkontrollleitzentrale zu einem weiteren Anlass dafür zu machen, den Grad der Isolierung und Strangulierung unserer Republik und des „Sanktion“-Rummels noch weiter zu erhöhen. Diesbezüglich hat am 8. Mai der Sprecher der Staatlichen Verwaltung für Weltraumerschließung ihren prinzipienfesten Standpunkt klar wie folgt:

1. Keiner, wer er auch, soll ohne Grund unsere gerechte Weltraumerschließung problematisieren und, falsch deutend, nach Gutdünken laut davon reden.

2. Dass die friedlichen Satelliten von Juche-Korea in nötiger Zeit und an einem bestimmten Ort weiter gestartet werden, ist unser unveränderlicher Standpunkt.

3. Künftig wird das würdevolle Ansehen unserer Republik als künstliche Erdsatelliten bauender und startender Staat mit jedem Tag erhöht, egal, ob irgendjemand es anerkennt oder nicht.

Die friedliche Weltraumerschließung von Songun-Korea wird noch kräftiger vorangetrieben, allerlei Wühltätigkeiten der feindseligen Kräfte zum Scheitern bringend.