Schlagwort-Archive: gesetzwidrig

DVR Korea/ Malaysia: Stellungnahme des Sprechers des Juristenkomitees Koreas

Am 13. Februar bekam in Malaysia ein Bürger unserer Republik mit Diplomatenpass vor dem Einstieg ins Flugzeug plötzlich einen Herzinfarkt und starb auf dem Weg zum Krankenhaus.

Eigentlich bestätigten das malaysische Außenministerium und die Seite des Krankenhauses, sein Tod sei auf Herzinfarkt zurückzuführen, und teilten unserer Botschaft in Malaysia mit, die das Konsulschutzrecht auf die DVRK-Bürger ausübt, es sei beschlossen, seinen Leichnam unserer Botschaft zu übergeben und ihn zu kremieren.

Demnach forderte unsere Botschaft dazu auf, die Identität des Gestorbenen festzustellen und diesen Leichnam zu übergeben.

Sobald aber an jenem Abend ein konservatives Massenmedium Südkoreas behauptete, dass dieser Bürger laut der „Nachricht der Regierung“ durch Gift von irgendjemandem getötet wurde, mischte sich die Geheimpolizei in Malaysia in diese Affäre ein, machte diese Vermutung zur vollendeten Tatsache und führte die Autopsie durch. Daher wurde die Frage kompliziert.

Unsere Botschaft beleuchtete klar und eindeutig, es sei unnötig, den Leichnam zur Feststellung der Todesursache zu öffnen, weil unser Bürger wegen des Herzinfarkts starb. Überdies könne der Leichnam des Gestorbenen mit Diplomatenpass niemals geöffnet werden, weil er nach der Wiener Konvention eine exterritoriale Existenz ist.

Aber die malaysische Seite ignorierte nicht nur unsere gerechten Forderungen sondern auch das Völkerrecht und öffnete ohne irgendeine Vereinbarung mit uns oder unsere Anwesenheit gewaltweise den Leichnam, sondern redete auch davon, ohne Veröffentlichung der Obduktionsergebnisse sogar die 2. Leichenöffnung zu versuchen. weiterlesen

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Antwort des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

In Bezug darauf, dass der US-Außenminister herausfordernde Schmährede – die Regierung unserer würdevollen Republik zu verleumden – hielt, antwortete am 25. Oktober der Sprecher des Außenministeriums der DVR Korea auf die Frage eines Journalisten der KZNA wie folgt:

Am 21. Oktober faselte Kerry (US-Außenminister) hochnasig davon, unsere Regierung sei „gesetzwidriges und illegitimes Regime“.

Vom ersten Tag des Amtsantritts als Außenminister an nannte Kerry unser Land böswillig als „Schurkenstaat“ und „Herd des Bösen“ und wirft auch heute, in der Zeit des Austritts aus seinem Amt, böse Gewohnheit nicht über Bord und beschäftigt sich weiterhin mit seiner Schmährede. Das ist nichts anderes als der Jammer eines Verzweifelten, der in den völligen Konkurs der eigenen Anti-Korea-Politik verwickelt ist.

Überall in der Welt haben die Obama-Gruppierung einschließlich von Kerry missliebige gesetzmäßige Regierungen der souveränen Staaten mit Waffengewalt umgestürzt und ermorden tausende und aberzehntausende Menschen. Sie sind gerade rechtswidrige räuberische Bande.

Wenn es keine USA gäbe, in den unwissende politische Schurken wie Kerry herrschen, würde die Welt besser friedlich und wohlwollend sein. Das ist eine einträchtige Auswertung der Völker in der Welt.

Die Obama-Gruppierung versucht zwar in allerlei Weise, uns als gesetzwidrig abzustempeln, aber sie werden strategische Position unserer Republik, die durch die Macht der einmütigen Geschlossenheit und unerschöpfliche Kraft des Staates ihre Würde und ihr würdiges Ansehen vor aller Welt demonstriert, niemals niederreißen.

Ungeachtet der Schmähreden der Kerry-Bande werden wir den von uns selbst festgelegten Weg dynamisch beschreiten.


Stellungnahme des Sprechers des Instituts für Abrüstung und Frieden im Außenministerium der DVR Korea

Am 6. April veröffentlichte der Sprecher des Instituts für Abrüstung und Frieden im DVRK-Außenministerium folgende Stellungnahme, die die Machenschaften der USA zum Atomkriegsmanöver verurteilt:

Die gemeinsamen Militärmanöver, die die USA mit den südkoreanischen Marionetten jährlich inszenieren, sind die Aggressionskriegsversuche, die auf der Koreanischen Halbinsel die Feuerwolken eines Atomkrieges heraufziehen lassen und die Spirale der Verschärfung der Lage hervorrufen. Das kann mit nichts rechtfertigt werden.

Die USA reden davon, die Besetzthaltung Südkoreas und die gemeinsamen Militärmanöver seien „gesetzmäßig“, weil sie nach dem „SOFA“ mit Südkorea durchgeführt wurden, und sie machen bekannt, als ob sie das Koreanische Waffenstillstandsabkommen „einhalten“.

Aber das ist eine völlige Sophisterei und nichts anders als die raffinierten Tricks, die darauf abzielen, ihre aggressive Natur zu verbergen und die Weltöffentlichkeit zu betrügen.

Der „SOFA“ zwischen den USA und Südkorea selbst, den die USA als Grund der „Gesetzmäßigkeit“ des gemeinsamen Militärmanövers betrachten, ist ein gesetzwidriges Protokoll, das dem Koreanischen Waffenstillstandsabkommen völlig zuwiderläuft.

Im Waffenstillstandsabkommen ist der Artikel darüber beleuchtet, nach seinem Inkrafttreten binnen 3 Monaten politische Sitzung einzuberufen und die Fragen über Abzug aller ausländischen Truppen von Korea und friedliche Lösung der Koreafrage zu besprechen.

Aber die USA schlossen mit den südkoreanischen Marionetten das „SOFA“, bevor die im Waffenstillstandsabkommen erwähnte politische Sitzung einberufen wurde. weiterlesen


Antwort des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

Der Sprecher des Außenministeriums der DVR Korea antwortete in Bezug darauf, dass die USA unser Recht auf den Satellitenstart zu friedlichen Zwecken erneut problematisiert haben, am 12. Juni 2015 auf die Frage eines Journalisten der Koreanischen Zentralen Nachrichtenagentur wie folgt:

In jüngster Zeit problematisierten die USA durch einen für strategische Kommunikation zuständigen Oberberater in ihrem Außenministerium unseren Satellitenstart als Verletzung gegen die „Resolutionen“ des UN-Sicherheitsrates über das Verbot aller Satellitenstarts mithilfe der Technik der ballistischen Rakete; dabei faselten sie von einem internationalen Druck auf uns.

Dass unter dem Vorwand der „Resolutionen“ des UN-Sicherheitsrates die USA unseren gerechten und legitimen Satellitenstart problematisieren, ist selbst eine grobe Verletzung unserer Souveränität und eine Herausforderung.

Unser Satellitenstart von friedlichem Charakter ist ein gerechtes Recht eines souveränen Staates, das von dem die Oberhand über die Resolution des UN-Sicherheitsrates habenden Völkerrecht anerkannt worden ist; niemand kann uns daran hindern.

Unter den UN-Mitgliedstaaten verleumden einzig und allein die USA an der Spitze bösartig unseren legitimen Satellitenstart. Das ist ein weiteres Beispiel, das ihre extreme Anti-DVRK-Politik klar zeigt.

Ihre räuberische Behauptung, ihre Satellitenstarts seien alle gesetzmäßig und alle unsere Satellitenstarten gesetzwidrig, ist ja ein Höhepunkt des US-amerikanischen doppelten Maßstabes und ein Ausdruck der krankhaften und konstitutionellen Ablehnung gegen uns.

Unsere Stellung als ein künstliche Erdsatelliten bauender und startender Staat kann wegen der Verneinung der feindseligen Kräfte niemals verändert werden, und unsere Weltraumentwicklung wegen irgendeiner Absage keinesfalls aufgegeben werden.

Mit Selbstachtungsgefühl und Würde der Nation auch im Bereich Weltraumentwicklung die Spitzenleistungen zu überschreiten – das ist unser fester Entschluss und Wille.

Die USA wie auch andere feindselige Kräfte werden nichts anderes tun, als dass sie nur den Start unserer Satelliten in den Weltraum betrachten, bis sie verstehen, wie gesetzwidrig und unsinnig ihre Versuche sind, mit „Resolutionen“ des UN-Sicherheitsrates unseren legitimen Satellitenstart zu verhindern.