Schlagwort-Archive: Gesetz

Plenartagung des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVR Korea

Am 4. November fand in der Kongresshalle Mansudae in Pyongyang die 11. Plenartagung des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea in der 14. Legislaturperiode statt.

Choe Ryong Hae, Mitglied des Präsidiums des Politbüros des ZK der Partei der Arbeit Koreas, erster stellvertretender Vorsitzender des Komitees für Staatsangelegenheiten und Vorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVRK, leitete die Sitzung.

Die Mitglieder des Präsidiums der Obersten Volksversammlung nahmen daran teil.

Auf der Tagesordnung standen „Über die Annahme des Gesetzes der DVRK für Rauchverbot“ und „Über die Revision und Ergänzung des Betriebsgesetzes der DVRK“.

Es gab Erläuterungen zum Hauptinhalt des Gesetzes für Rauchverbot und des Revisions- und Ergänzungsantrages des Betriebsgesetzes der DVRK, besprochen im Gesetzesausschuss bei der Obersten Volksversammlung.

Es wurden die Tagesordnungspunkte eingehend studiert und Meinungen dazu ausgetauscht.

Auf der Plenartagung wurden die Erlässe des Präsidiums der Obersten Volksversammlung „Über die Annahme des Gesetzes der DVRK für Rauchverbot“ und „Über die Revision und Ergänzung des Betriebsgesetzes der DVRK“ einstimmig angenommen.


Bei Freunden gelesen…


Neues zu Corona

Wir lesen und sehen bei Freunden:

  1. Frankfurter Amtsarzt stellt Corona-Strategie der Regierung infrage: „Keine erhöhte Sterblichkeit“
  2. Elon Musk nennt Bill Gates „Schwachkopf“ – und will sich und seine Familie nicht impfen lassen
  3. Basta Berlin (Folge 56) – Erschütternde Recherchen: Die gefährlich-absurden Corona-Maßnahmen
  4. VoV Nachrichten Französische Zeitung: Vietnam kann über Bekämpfung der COVID-19-Pandemie stolz sein

Unsere bisherigen Veröffentlichungen zum Thema finden Sie hier!

Bleiben (oder werden) Sie gesund und munter und vergessen/verlernen Sie das Denken nicht!

 


Neues zu Corona – Teil 12

Hier brauchen wir nicht viel zu erklären, einfach lesen, verstehen, Erhellendes weitertragen!

(hier als PDF herunterladbar)

Unsere bisherigen Veröffentlichungen zum Thema finden Sie hier!

Wir wünschen Ihnen allen stets beste Gesundheit,
einen wachen Verstand,

ein reines Herz und eine gesunde Seele
und DANKEn für Ihre Aufmerksamkeit!

Seien Sie wohlbehütet, wo auch immer Sie gerade sind,

seien Sie achtsam, gütig, freundlich und – wenn möglich – weise!


Keiner kann das Selbstbestimmungsrecht eines souveränen Staates verletzen

Am 7. Juni brachte die Zeitung „Rodong Sinmun“ einen Kommentar mit dem Titel „Keiner kann das Selbstbestimmungsrecht eines souveränen Staates verletzen“.

Darin heißt es wie folgt: Jüngst wurde in China auf der 3. Tagung des Nationalen Volkskongresses in der 13. Legislaturperiode einen Beschluss dazu angenommen, eine juristische Ordnung und ein Exekutivsystem für die Verteidigung der Staatssicherheit im Sonderverwaltungsgebiet Hongkong zu schaffen und zu vervollständigen, und das ist die gebührende Ausübung des Selbstbestimmungsrechtes eines souveränen Staates.

Unter der Führung der Kommunistischen Partei Chinas ergreifen die Machtorgane Chinas in Hongkong verschiedene Maßnahmen zum Schutz des Lebens und Eigentums des Volkes und zur Verteidigung der Sicherheit des Landes.  Unter dem Vorwand der „Unabhängigkeit“ gibt es die Versuche, Hongkong vom chinesischen Territorium zu trennen, was für China keinesfalls zulässig ist.

Die gebührende Machtausübung auf Hongkong ist auch in der Hinsicht auf die UNO-Charta keine Frage. Man übt um die Frage der Machtausübung Chinas den Druck auf dieses Land aus und versucht offen die Spaltung Chinas, was ausgehend vom Standpunkt des Dritten eine bedenkliche Sache ist.

Heute wird die asiatisch-pazifische Region in den weltgrößten Konfliktherd verwandelt, weil die Ausübung der Selbstbestimmungsrechte der souveränen Staaten verhindert und sie militärisch und politisch unterdrückt werden.

Auch die Bewohner in Hongkong sind zufrieden mit dem Staatssicherheitsgesetz in Hongkong, weil es für die Festhaltung „Ein Staat und zwei Ordnungen“ und die Gewährleistung des legalen Rechts der Bevölkerung in Hongkong ist.

Das Bestimmungsrecht auf Hongkong-Frage ist Chinas, und alle Maßnahmen Chinas zum Schutz der Souveränität, Sicherheit und Interessen des Landes sind gerecht.


Neues zu Corona gefunden

 – Brisante Studie aus dem BMI Teil 2: Massive interne Kritik an RKI und Bundesregierung

 – Nach Corona: Reguliert die Überlebenden nicht zu Tode!

 – Sperrt das Land wieder auf. Wir können es riskieren.

 – Kardinal Gerhard Ludwig Müller und andere wittern eine Verschwörung am Werk
Corona: Konservative warnen vor „Schaffung einer Weltregierung“


Neues zu Corona – Teil 11

Anti-Corona-Kurier Nr. 11 erschienen

Inhalt u. a. diesmal das Interview von dem von uns bisher nicht geschätzten Weltärztepräsident Montgomery zur Absurdität einfacher Atemschutzmasken

Aus dem Interview: „… Mir geht es um die gesetzliche Maskenpflicht, für eine nicht funktionierende Maske. … … nicht irgendeinen Lappen vorm Gesicht, der mir gesetzlich oktroyiert (aufgezwungen, d. Red.) wird und der sogar gefährlich ist, weil er durch Konzentration von Viren, andere, die sich in dem Stoff ansammeln, und durch unsachgemäßes Ablegen und Aufsetzen dieser Maske sogar eher zu einer Infektion führt. … … und deswegen ärgere ich mich darüber, wenn man uns gesetzlich verpflichten will, etwas zu tun, was wissenschaftlicher Unsinn ist. … … Wir wissen heute, dass ein normaler Schal oder ein normales Taschentuch die Viren nicht abhält, sondern sie beim Hustenstoß ungehindert durch den Stoff hindurchgehen. Zweitens wissen wir, dass die von anderen produzierten Aerosole mit Viren sich in dem Stoff sogar anreichern können, wenn sie den Stoff unsachgemäß abnehmen und sich dabei noch ins Gesicht fassen, was die meisten Menschen leider tun, oder den kleinen Nasenbügel oben noch berühren. Dann können Sie sich selber sogar eher infizieren. Es gibt wissenschaftliche Untersuchungen, die das belegen. Deswegen rate ich von unsachgemäßen Masken ab.“

Wir sagen: Damit macht sich die Politik wissentlich von sog. „wissenschaftlichen“ Scharlatanen beim Robert-Koch-Institut (RKI Wieler, CDU) und in anderen Einrichtungen abhängig, weil sie selber nicht einmal mehr so viel gesunden Menschenverstand hat, dass sie sich der Absurdität und Unlogik der Verordnungen schon gar nicht mehr bewusst ist. Das ist die Folge von der „Spaßgesellschaft“, die nun auch in den Parlamenten endlich durchgreifend angekommen ist, völliger politischer Demenz und totaler Inkompetenz in allen Bereichen. Mehr noch, durch ihre absolut grotesken und kontraproduktiven Verordnungen und überstürzten Gesetzesänderungen begehen die Länderregierungen millionenfach versuchte Körperverletzung unter aus niedrigen Beweggründen billigender Inkaufnahme der Todesfolge! Dasselbe gilt für Polizei und weitere Machtorgane der Herrschenden!  Und auch die Bundesregierung agiert entsprechend hirnlos! Viel gefährlicher als jeder Krankheitserreger ist die zum Himmel schreiende Dummheit und Ignoranz eines selbstgefälligen und sich selbst immer schon völlig überschätzenden fein abgestuften Kastensystems der Herrschenden!

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seien Sie achtsam, gütig, freundlich und – wenn möglich – weise!


Neues zu Corona – Teil 10

Anti-Corona-Kurier Nr. 10 erschienen

Inhalt u. a. Atemschutzmasken, Einschränkung von Grundrechten, Warum die Grippe-Impfung bei alten Menschen oft nicht wirkt, Warum Sie zuhause keine Desinfektionsmittel verwenden sollten, Infos zum Händewaschen

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Kang Pan Sok: Die Mutter Koreas

Ein glänzendes Leben der Liebe zu Vaterland und Nation

Der 21. April ist der 128. Geburtstag der Mutter Kang Pan Sok, der hervorragenden Leiterin der koreanischen Frauenbewegung.

Mutter Kang Pan Sok wurde am 21. April 1892 in einer patriotisch gesinnten Familie geboren und wuchs heran, wobei sie von früh an die erbitterten Leiden der heimatlosen Nation erlebte und die antijapanische, patriotische Gesinnung in sich hegte. Mit der grenzenlosen Liebe zum Vaterland und Volk setzte sie für den Kampf um die Befreiung des Vaterlandes ihr ganzes Leben ein.

Die Befreiung des Vaterlandes war ihr größter Wunsch.

Von früh an erlebte sie hautnah die elende Realität, wie das Territorium des Vaterlandes und die ganze Nation durch den japanischen Imperialismus ausgeplündert wurden und litten. Dabei überzeugte sie sich aus tiefster Seele, dass man nur durch den bewaffneten Kampf die Befreiung des Vaterlandes verwirklichen und das Schicksal der Nation retten konnte.

So übergab sie ihrem Sohn KIM IL SUNG zwei Pistolen, die sein Vater Herr Kim Hyong Jik als Erbe hinterlassen hatte, und prägte ihm die Wahrheit ein, dass man mit der Waffe der Revolution die räuberischen Imperialisten Japans zerschlagen und unbedingt das Vaterland befreien soll. weiterlesen


Neues zu Corona – Teil 9

Weitergehende Informationen vom Wissenschaftler und Humanisten Dr. Rath zum Thema mit unserer besten Empfehlung (bitte hier unten die PDF-Datei herunterladen):

Fragen und Antworten zur gegenwärtigen Pandemie

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und wünschen ewige Gesundheit!