13. Plenartagung des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVRK in der 14. Legislaturperiode

Am 3. März fand in der Kongresshalle Mansudae in Pyongyang die 13. Plenartagung des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea in der 14. Legislaturperiode statt.

Choe Ryong Hae, Mitglied des Präsidiums des Politbüros des ZK der Partei der Arbeit Koreas, erster stellvertretender Vorsitzender des Komitees für Staatsangelegenheiten und Vorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung, leitete die Sitzung.

An der Versammlung nahmen die Mitglieder des Präsidiums der Obersten Volksversammlung teil.

Zugegen waren dabei auch die zuständigen Mitarbeiter des Präsidiums der Obersten Volksversammlung und des Kabinetts der DVRK als Zuhörer.

Auf der Sitzung wurden die Annahme der Gesetze für Sozialversicherung und -fürsorge und für Sterilisation der Importartikel der DVRK und die Ratifikation des Entwicklungsplans der Volkswirtschaft der DVRK im Jahr Juche 110 (2021) und des Gesamtplans für Territorialaufbau im Gebiet an der Ostmeerküste auf die Tagesordnungen gesetzt.

Zuerst erläuterte man in der Versammlung die Hauptinhalte der Gesetze für Sozialversicherung und -fürsorge und für Sterilisation der Importartikel, die im Gesetzesausschuss der Obersten Volksversammlung beraten wurden.

Danach wurden die Berichte über den Entwicklungsplan der Volkswirtschaft im Jahr Juche 110 (2021) und den Gesamtplan für Territorialaufbau im Gebiet an der Ostmeerküste erstattet.

Nach tiefem Studium und ausreichenden Diskussionen wurden auf der Plenartagung die Erlasse des Präsidiums der Obersten Volksversammlung „Die Annahme des Gesetzes für Sozialversicherung und -fürsorge der DVRK“, „Die Annahme des Gesetzes für Sterilisation der Importartikel der DVRK“, „Die Ratifikation des Entwicklungsplans der Volkswirtschaft der DVRK im Jahr Juche 110 (2021)“ und „Die Ratifikation des Gesamtplans für Territorialaufbau im Gebiet an der Ostmeerküste“ einstimmig angenommen.


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