Schlagwort-Archive: Gesetze

13. Plenartagung des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVRK in der 14. Legislaturperiode

Am 3. März fand in der Kongresshalle Mansudae in Pyongyang die 13. Plenartagung des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea in der 14. Legislaturperiode statt.

Choe Ryong Hae, Mitglied des Präsidiums des Politbüros des ZK der Partei der Arbeit Koreas, erster stellvertretender Vorsitzender des Komitees für Staatsangelegenheiten und Vorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung, leitete die Sitzung.

An der Versammlung nahmen die Mitglieder des Präsidiums der Obersten Volksversammlung teil.

Zugegen waren dabei auch die zuständigen Mitarbeiter des Präsidiums der Obersten Volksversammlung und des Kabinetts der DVRK als Zuhörer.

Auf der Sitzung wurden die Annahme der Gesetze für Sozialversicherung und -fürsorge und für Sterilisation der Importartikel der DVRK und die Ratifikation des Entwicklungsplans der Volkswirtschaft der DVRK im Jahr Juche 110 (2021) und des Gesamtplans für Territorialaufbau im Gebiet an der Ostmeerküste auf die Tagesordnungen gesetzt. weiterlesen


4. Tagung der Obersten Volksversammlung der DVRK in der 14. Legislaturperiode

Die 4. Tagung der Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea in der 14. Legislaturperiode fand am 17. Januar in der Kongresshalle in Pyongyang statt.

Daran nahmen die Abgeordneten der Obersten Volksversammlung und als Zuhörer die Funktionäre des ZK der Partei der Arbeit Koreas, des Präsidiums der Obersten Volksversammlung, des Kabinetts, der bewaffneten Organe, Ministerien und zentralen Institutionen, die verantwortlichen Sekretäre der Stadt- und Kreisparteikomitees, die Vorsitzenden der Volkskomitees, die Vorsitzenden der Verwaltungskomitees der Genossenschaftlichen Landwirtschaftsbetriebe, die Kader der wichtigen Fabriken und Betriebe teil.

Platz nahmen auf der Tribüne Choe Ryong Hae, Mitglied des Präsidiums des Politbüros des ZK der Partei der Arbeit Koreas, erster stellvertretender Vorsitzender des Komitees für Staatsangelegenheiten und Vorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea, Ri Pyong Chol, Mitglied des Präsidiums des Politbüros, stellvertretender Vorsitzender der Zentralen Militärkommission und Sekretär des ZK der Partei der Arbeit Koreas, und Kim Tok Hun, Mitglied des Präsidiums des Politbüros des ZK der Partei der Arbeit Koreas und Vorsitzender des Kabinetts der Demokratischen Volksrepublik Korea, sowie Mitglieder des Politbüros des ZK der Partei, die Mitglieder des Komitees für Staatsangelegenheiten der DVRK, die stellvertretenden Vorsitzenden, der Chefsekretär, die Mitglieder des Präsidiums der Obersten Volksversammlung und die stellvertretenden Vorsitzenden der Obersten Volksversammlung.

Choe Ryong Hae hielt eine Eröffnungsansprache.

Es wurden folgende Tagesordnungspunkte der 4. Tagung der Obersten Volksversammlung in der 14. Legislaturperiode beschlossen: weiterlesen


12. Plenarsitzung des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVR Korea in der 14. Wahlperiode

Die 12. Plenarsitzung des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea in der 14. Wahlperiode fand am 4. Dezember in der Kongresshalle Mansudae in Pyongyang statt.

Choe Ryong Hae, Mitglied des Präsidiums des Politbüros des ZK der Partei der Arbeit Koreas, erster stellvertretender Vorsitzender des Komitees für Staatsangelegenheiten und Vorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVRK leitete die Sitzung.

Die Mitglieder des Präsidiums der Obersten Volksversammlung nahmen daran teil.

Zugegen waren dabei auch die betreffenden Mitarbeiter des Präsidiums der Obersten Volksversammlung und des Ministerkabinetts als Zuhörer.

Auf der Tagesordnung standen die Fragen „Über die Einberufung der Obersten Volksversammlung der DVRK“, „Über die Annahme des Gesetzes der DVRK zur Zurückweisung der reaktionären Ideologie und Kultur“, „Über die Annahme des Gesetzes der DVRK über die Einführung der wissenschaftlich-technischen Erfolge“, „Über die Annahme des Forstwirtschaftsgesetzes der DVRK“, „Über die Annahme des Gesetzes der DVRK über die mobile Telekommunikation“ und „Über die Abberufung und Wahl der Richter des Zentralen Gerichts der DVRK“.

Auf der Plenarsitzung wurde zuerst der Beschluss des Präsidiums der Obersten Volksversammlung über die Einberufung der 4. Tagung der Obersten Volksversammlung der DVRK in der 14. Wahlperiode einstimmig angenommen.

Der Gesetzesausschuss der Obersten Volksversammlung erläuterte die Hauptinhalte der beratenen betreffenden Gesetze.

Auf der Plenarsitzung studierte man tiefgehend die Gesetzesanträge und verabschiedete einstimmig die Erlasse des Präsidiums der Obersten Volksversammlung über die Annahme all dieser Gesetze.

Es wurden die Richter des Zentralen Gerichts der DVRK abberufen und gewählt.


Bei Freunden gelesen…


Neues zu Corona

Wir lesen und sehen bei Freunden:

  1. Frankfurter Amtsarzt stellt Corona-Strategie der Regierung infrage: „Keine erhöhte Sterblichkeit“
  2. Elon Musk nennt Bill Gates „Schwachkopf“ – und will sich und seine Familie nicht impfen lassen
  3. Basta Berlin (Folge 56) – Erschütternde Recherchen: Die gefährlich-absurden Corona-Maßnahmen
  4. VoV Nachrichten Französische Zeitung: Vietnam kann über Bekämpfung der COVID-19-Pandemie stolz sein

Unsere bisherigen Veröffentlichungen zum Thema finden Sie hier!

Bleiben (oder werden) Sie gesund und munter und vergessen/verlernen Sie das Denken nicht!

 


Neues zu Corona – Teil 12

Hier brauchen wir nicht viel zu erklären, einfach lesen, verstehen, Erhellendes weitertragen!

(hier als PDF herunterladbar)

Unsere bisherigen Veröffentlichungen zum Thema finden Sie hier!

Wir wünschen Ihnen allen stets beste Gesundheit,
einen wachen Verstand,

ein reines Herz und eine gesunde Seele
und DANKEn für Ihre Aufmerksamkeit!

Seien Sie wohlbehütet, wo auch immer Sie gerade sind,

seien Sie achtsam, gütig, freundlich und – wenn möglich – weise!


Neues zu Corona gefunden

 – Brisante Studie aus dem BMI Teil 2: Massive interne Kritik an RKI und Bundesregierung

 – Nach Corona: Reguliert die Überlebenden nicht zu Tode!

 – Sperrt das Land wieder auf. Wir können es riskieren.

 – Kardinal Gerhard Ludwig Müller und andere wittern eine Verschwörung am Werk
Corona: Konservative warnen vor „Schaffung einer Weltregierung“


Neues zu Corona – Teil 11

Anti-Corona-Kurier Nr. 11 erschienen

Inhalt u. a. diesmal das Interview von dem von uns bisher nicht geschätzten Weltärztepräsident Montgomery zur Absurdität einfacher Atemschutzmasken

Aus dem Interview: „… Mir geht es um die gesetzliche Maskenpflicht, für eine nicht funktionierende Maske. … … nicht irgendeinen Lappen vorm Gesicht, der mir gesetzlich oktroyiert (aufgezwungen, d. Red.) wird und der sogar gefährlich ist, weil er durch Konzentration von Viren, andere, die sich in dem Stoff ansammeln, und durch unsachgemäßes Ablegen und Aufsetzen dieser Maske sogar eher zu einer Infektion führt. … … und deswegen ärgere ich mich darüber, wenn man uns gesetzlich verpflichten will, etwas zu tun, was wissenschaftlicher Unsinn ist. … … Wir wissen heute, dass ein normaler Schal oder ein normales Taschentuch die Viren nicht abhält, sondern sie beim Hustenstoß ungehindert durch den Stoff hindurchgehen. Zweitens wissen wir, dass die von anderen produzierten Aerosole mit Viren sich in dem Stoff sogar anreichern können, wenn sie den Stoff unsachgemäß abnehmen und sich dabei noch ins Gesicht fassen, was die meisten Menschen leider tun, oder den kleinen Nasenbügel oben noch berühren. Dann können Sie sich selber sogar eher infizieren. Es gibt wissenschaftliche Untersuchungen, die das belegen. Deswegen rate ich von unsachgemäßen Masken ab.“

Wir sagen: Damit macht sich die Politik wissentlich von sog. „wissenschaftlichen“ Scharlatanen beim Robert-Koch-Institut (RKI Wieler, CDU) und in anderen Einrichtungen abhängig, weil sie selber nicht einmal mehr so viel gesunden Menschenverstand hat, dass sie sich der Absurdität und Unlogik der Verordnungen schon gar nicht mehr bewusst ist. Das ist die Folge von der „Spaßgesellschaft“, die nun auch in den Parlamenten endlich durchgreifend angekommen ist, völliger politischer Demenz und totaler Inkompetenz in allen Bereichen. Mehr noch, durch ihre absolut grotesken und kontraproduktiven Verordnungen und überstürzten Gesetzesänderungen begehen die Länderregierungen millionenfach versuchte Körperverletzung unter aus niedrigen Beweggründen billigender Inkaufnahme der Todesfolge! Dasselbe gilt für Polizei und weitere Machtorgane der Herrschenden!  Und auch die Bundesregierung agiert entsprechend hirnlos! Viel gefährlicher als jeder Krankheitserreger ist die zum Himmel schreiende Dummheit und Ignoranz eines selbstgefälligen und sich selbst immer schon völlig überschätzenden fein abgestuften Kastensystems der Herrschenden!

(hier als PDF herunterladbar)

Unsere bisherigen Veröffentlichungen zum Thema finden Sie hier!

Wir wünschen Ihnen allen stets beste Gesundheit, einen wachen Verstand,

ein reines Herz und eine gesunde Seele und DANKEn für Ihre Aufmerksamkeit!

Seien Sie wohlbehütet, wo auch immer Sie gerade sind,

seien Sie achtsam, gütig, freundlich und – wenn möglich – weise!


Neues zu Corona – Teil 10

Anti-Corona-Kurier Nr. 10 erschienen

Inhalt u. a. Atemschutzmasken, Einschränkung von Grundrechten, Warum die Grippe-Impfung bei alten Menschen oft nicht wirkt, Warum Sie zuhause keine Desinfektionsmittel verwenden sollten, Infos zum Händewaschen

(hier als PDF herunterladbar)

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Seien Sie wohlbehütet, wo auch immer Sie gerade sind,

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Neues zu Corona – Teil 9

Weitergehende Informationen vom Wissenschaftler und Humanisten Dr. Rath zum Thema mit unserer besten Empfehlung (bitte hier unten die PDF-Datei herunterladen):

Fragen und Antworten zur gegenwärtigen Pandemie

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Wir DANKEN für Ihre Aufmerksamkeit
und wünschen ewige Gesundheit!