12. Plenarsitzung des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVR Korea in der 14. Wahlperiode

Die 12. Plenarsitzung des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea in der 14. Wahlperiode fand am 4. Dezember in der Kongresshalle Mansudae in Pyongyang statt.

Choe Ryong Hae, Mitglied des Präsidiums des Politbüros des ZK der Partei der Arbeit Koreas, erster stellvertretender Vorsitzender des Komitees für Staatsangelegenheiten und Vorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVRK leitete die Sitzung.

Die Mitglieder des Präsidiums der Obersten Volksversammlung nahmen daran teil.

Zugegen waren dabei auch die betreffenden Mitarbeiter des Präsidiums der Obersten Volksversammlung und des Ministerkabinetts als Zuhörer.

Auf der Tagesordnung standen die Fragen „Über die Einberufung der Obersten Volksversammlung der DVRK“, „Über die Annahme des Gesetzes der DVRK zur Zurückweisung der reaktionären Ideologie und Kultur“, „Über die Annahme des Gesetzes der DVRK über die Einführung der wissenschaftlich-technischen Erfolge“, „Über die Annahme des Forstwirtschaftsgesetzes der DVRK“, „Über die Annahme des Gesetzes der DVRK über die mobile Telekommunikation“ und „Über die Abberufung und Wahl der Richter des Zentralen Gerichts der DVRK“.

Auf der Plenarsitzung wurde zuerst der Beschluss des Präsidiums der Obersten Volksversammlung über die Einberufung der 4. Tagung der Obersten Volksversammlung der DVRK in der 14. Wahlperiode einstimmig angenommen.

Der Gesetzesausschuss der Obersten Volksversammlung erläuterte die Hauptinhalte der beratenen betreffenden Gesetze.

Auf der Plenarsitzung studierte man tiefgehend die Gesetzesanträge und verabschiedete einstimmig die Erlasse des Präsidiums der Obersten Volksversammlung über die Annahme all dieser Gesetze.

Es wurden die Richter des Zentralen Gerichts der DVRK abberufen und gewählt.


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