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Die 15. Plenartagung des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVR Korea in der 14. Legislaturperiode fand am 1. Juli in der Kongresshalle Mansudae statt.
Choe Ryong Hae, Mitglied des Präsidiums des Politbüros beim ZK der PdAK, Erster Vizevorsitzender des Komitees für Staatsangelegenheiten und Vorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVR Korea, führte die Plenartagung.
Zugegen waren die Mitglieder des Präsidiums der Obersten Volksversammlung, darunter Vizevorsitzender Pak Yong Il und Sekretär Ko Kil Son.
Betreffende Funktionäre des Präsidiums der Obersten Volksversammlung, des Sekretariats des Kabinetts, der Ministerien, der zentralen Organe, der Organe der Justiz und Staatsanwaltschaft und der Öffentlichen Sicherheit als Zuhörer anwesend.
Auf der Plenartagung wurden die Annahme der Gesetze der Demokratischen Volksrepublik Koreas über die Metallindustrie, die Chemieindustrie, den Maschinenbau und die Verhütung der Drogenverbrechen und die Frage nach der Abänderung und Ergänzung des Ginseng-Gesetzes der Demokratischen Volksrepublik Koreas als Besprechungspunkte vorgelegt.
Auf der Plenartagung wurden die Hauptinhalte der obigen vom Gesetzausschuss der Obersten Volksversammlung überprüften Gesetze und der Vorlage für Abänderung und Ergänzung berichtet.
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Hinterlasse einen Kommentar | Schlagwörter: 14. Legislaturperiode, 15. Plenartagung, AiP, AiP-D, Antiimperialistische Plattform Deutschland, Demokratische Volksrepublik Korea, DVR Korea, DVRK, Erlasse, Führer, Genossen, Gesetze, Gesetzgebung, Industrie, Juche, Juche-Ideologie, Kampf, KDVR, Ko Kil Son, Korea, Koreanisch, Koreanische Demokratische Volksrepublik, KVDR, Nation, Nord-Korea, Nordkorea, Oberste Volksversammlung, Pak Yong Il, Partei, Partei der Arbeit Koreas, PdAK, Pjöngjang, Politik, Präsidium, Pyongyang, Revolution, Souveränität, Sozialismus, Unabhängigkeit, Vaterland, Volksmassen | Veröffentlicht inAgitprop, Analyse, Asien, Gesellschaft, Korea, Meldungen, Nachrichten
Am 30. April fand die 14. Plenartagung des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea in der 14. Legislaturperiode statt.
Choe Ryong Hae, Mitglied des Präsidiums des Politbüros des ZK der Partei der Arbeit Koreas, erster Stellvertreter des Vorsitzenden des Komitees für Staatsangelegenheiten und Vorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVRK, leitete die Tagung.
Daran nahmen die stellvertretenden Vorsitzenden des Präsidiums der Obersten Volksversammlung Thae Hyong Chol und Pak Yong Il, der Sekretariatsleiter des Präsidiums Ko Kil Son und die Mitglieder des Präsidiums teil.
Zugegen waren dabei auch die betreffenden Mitarbeiter des Präsidiums der Obersten Volksversammlung als Zuhörer.
Auf der Tagesordnung standen die Fragen über die Annahme des Gesetzes für die Arbeiten zur Pflege der revolutionären Geschichte, des Gesetzes für den Schutz der Softwares und des Gesetzes für Verwaltung der Warenerkennungszeichen sowie die Fragen über die Revision und Ergänzung des Gesetzes für den Umweltschutz und des Gesetzes für das Bauwesen.
Es gab Erläuterungen zu dem Hauptinhalt der entsprechenden Gesetze, die im Gesetzesausschuss der Obersten Volksversammlung besprochen wurden, und zu den Revisions- und Ergänzungsvorlagen für die Gesetze für Umweltschutz und Bauwesen.
Nach tiefgehenden Studien und Beratungen wurden der Erlässe des Präsidiums der Obersten Volksversammlung „Über die Annahme des Gesetzes für die Arbeiten zur Pflege der revolutionären Geschichte der DVRK“, „Über die Annahme des Gesetzes für den Schutz der Softwares der DVRK“, „Über die Annahme des Gesetzes für Verwaltung der Warenerkennungszeichen der DVRK“, „Über die Revision und Ergänzung des Gesetzes für den Umweltschutz der DVRK“ und „Über die Revision und Ergänzung des Gesetzes für das Bauwesen der DVRK“ einstimmig angenommen.
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Am 3. März fand in der Kongresshalle Mansudae in Pyongyang die 13. Plenartagung des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea in der 14. Legislaturperiode statt.
Choe Ryong Hae, Mitglied des Präsidiums des Politbüros des ZK der Partei der Arbeit Koreas, erster stellvertretender Vorsitzender des Komitees für Staatsangelegenheiten und Vorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung, leitete die Sitzung.
An der Versammlung nahmen die Mitglieder des Präsidiums der Obersten Volksversammlung teil.
Zugegen waren dabei auch die zuständigen Mitarbeiter des Präsidiums der Obersten Volksversammlung und des Kabinetts der DVRK als Zuhörer.
Auf der Sitzung wurden die Annahme der Gesetze für Sozialversicherung und -fürsorge und für Sterilisation der Importartikel der DVRK und die Ratifikation des Entwicklungsplans der Volkswirtschaft der DVRK im Jahr Juche 110 (2021) und des Gesamtplans für Territorialaufbau im Gebiet an der Ostmeerküste auf die Tagesordnungen gesetzt. weiterlesen
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Der hochverehrte Oberste Führer Genosse KIM JONG UN, Generalsekretär der Partei der Arbeit Koreas, Vorsitzender des Komitees für Staatsangelegenheiten der Demokratischen Volksrepublik Korea und Oberster Befehlshaber der Streitkräfte der DVRK, ließ sich am 18. Januar erneut fotografieren.
Die näheren Einzelheiten mit weiteren Fotos und Hinweisen zu den Filmberichten finden Sie hier.
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Die 4. Tagung der Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea in der 14. Legislaturperiode fand am 17. Januar in der Kongresshalle in Pyongyang statt.
Daran nahmen die Abgeordneten der Obersten Volksversammlung und als Zuhörer die Funktionäre des ZK der Partei der Arbeit Koreas, des Präsidiums der Obersten Volksversammlung, des Kabinetts, der bewaffneten Organe, Ministerien und zentralen Institutionen, die verantwortlichen Sekretäre der Stadt- und Kreisparteikomitees, die Vorsitzenden der Volkskomitees, die Vorsitzenden der Verwaltungskomitees der Genossenschaftlichen Landwirtschaftsbetriebe, die Kader der wichtigen Fabriken und Betriebe teil.
Platz nahmen auf der Tribüne Choe Ryong Hae, Mitglied des Präsidiums des Politbüros des ZK der Partei der Arbeit Koreas, erster stellvertretender Vorsitzender des Komitees für Staatsangelegenheiten und Vorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea, Ri Pyong Chol, Mitglied des Präsidiums des Politbüros, stellvertretender Vorsitzender der Zentralen Militärkommission und Sekretär des ZK der Partei der Arbeit Koreas, und Kim Tok Hun, Mitglied des Präsidiums des Politbüros des ZK der Partei der Arbeit Koreas und Vorsitzender des Kabinetts der Demokratischen Volksrepublik Korea, sowie Mitglieder des Politbüros des ZK der Partei, die Mitglieder des Komitees für Staatsangelegenheiten der DVRK, die stellvertretenden Vorsitzenden, der Chefsekretär, die Mitglieder des Präsidiums der Obersten Volksversammlung und die stellvertretenden Vorsitzenden der Obersten Volksversammlung.
Choe Ryong Hae hielt eine Eröffnungsansprache.
Es wurden folgende Tagesordnungspunkte der 4. Tagung der Obersten Volksversammlung in der 14. Legislaturperiode beschlossen: weiterlesen
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Großartige Dokumente der deutsch-koreanischen Freundschaft…
Persönliche Übergabe:
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Ein Kommentar | Schlagwörter: 2021, AiP, AiP-D, an alle, Antiimperialistische Plattform, Antiimperialistische Plattform Deutschland, Antiimperialistische Plattform Deutschlands, Auswärtiger Ausschuss, Botschaft, Botschafter, Botschaftsrat, Demokratische Volksrepublik Korea, DVR Korea, DVRK, E-Mail, E-Post, eMail, Führer, Genosse, Genossen, Glückwünsche, Grußkarten, Juche, Juche 110, Juche-Ideologie, Kampf, Kandidat, KDVR, Kim Hak, Kim Hyong Jun, Kim Ung Son, Komitee für Staatsangelegenheiten, Korea, Koreanische Demokratische Volksrepublik, Koth, KPEA, Michael, Mitglied, Nation, Neujahrsgrüße, Nord-Korea, Nordkorea, Oberste Volksversammlung, Pak Jong Su, Partei, Partei der Arbeit Koreas, PdAK, Pjöngjang, Pyongyang, Revolution, Souveränität, Sozialismus, Studiengruppe, Unabhängigkeit, Vaterland, Verbalnote, Vizevorsitzender, Vorsitzender, ZK | Veröffentlicht inAgitprop, Analyse, Asien, BRD, Geopolitik, Gesellschaft, Korea, Meldungen, Nachrichten
Die Sozialistische Verfassung der DVRK wurde am 27. Dezember 1972 auf der 1. Tagung der Obersten Volksversammlung in der V. Legislaturperiode angenommen und danach mehrmals geändert und ergänzt.
In dieser Verfassung sind alle Rechte des Volkes in allen Bereichen des sozialen Lebens wie die Rechte auf Arbeit, medizinische Betreuung und Bildung allseitig festgelegt.
Das Grundrecht der Bürger widerspiegelt die Forderung der Volksmassen richtig und wird bei allen Menschen gleichberechtigt und wirklich garantiert. Alle Bürger ab 17 Jahren haben ungeachtet der Unterschiede in ihrem Geschlecht, Beruf, Wohnort, Bildungsstand, ihren politischen Ansichten und religiösen Bekenntnissen das aktive und passive Wahlrecht.
An der im März 2019 durchgeführten Wahl der Abgeordneten der Obersten Volksversammlung der DVR Korea beteiligten sich 99,99 % aller Wahlberechtigten und gaben sie hundertprozentig die Jastimme für die in den Wahllokalen aufgestellten Kandidaten der Abgeordneten der Volksversammlungen ab. Darunter betrugen die Arbeiter 16,2 Prozent, die Bauer 9,6 Prozent und die Frauen 17,6 Prozent. Von den Abgeordneten gibt es auch ausgezeichnete Funktionäre verschiedener Bereiche wie Partei-, Staatsorgane, administrativ-wirtschaftliche Institutionen, Massenorganisationen, Wissenschaft, Bildung, Gesundheitswesen, Sport, Literatur und Kunst und Massenmedien.
In der Sozialistischen Verfassung wurde das Staatsapparatsystem festgesetzt, damit die Volksmassen die Position als Herren des Staates und der Gesellschaft einnehmen und Rolle als Herren vollauf gerecht werden. Alle Staatsorgane der DVR Korea wie die Oberste Volksversammlung bestehen aus den Vertretern des Volkes. Sie betrachten es als ihre Hauptmission und Aufgabe, die Interessen der Volksmassen zu verteidigen und ihnen aufrichtige Freiheit und ebensolches Glück zu bereiten.
In der DVR Korea ist der Tag, an dem die Sozialistische Verfassung angenommen wurde, ein Feiertag.
Gesetzlich garantierte Sozialpolitik
Von hunderten Abgeordneten der Obersten Volksversammlung, die bei der Wahl der Abgeordneten der Obersten Volksversammlung der DVR Korea in der XIV. Wahlperiode, die im März 2019 stattfand, gewählt wurden, gab es nicht wenige Arbeiter, Bauern und Frauen. weiterlesen
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Die 12. Plenarsitzung des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea in der 14. Wahlperiode fand am 4. Dezember in der Kongresshalle Mansudae in Pyongyang statt.
Choe Ryong Hae, Mitglied des Präsidiums des Politbüros des ZK der Partei der Arbeit Koreas, erster stellvertretender Vorsitzender des Komitees für Staatsangelegenheiten und Vorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVRK leitete die Sitzung.
Die Mitglieder des Präsidiums der Obersten Volksversammlung nahmen daran teil.
Zugegen waren dabei auch die betreffenden Mitarbeiter des Präsidiums der Obersten Volksversammlung und des Ministerkabinetts als Zuhörer.
Auf der Tagesordnung standen die Fragen „Über die Einberufung der Obersten Volksversammlung der DVRK“, „Über die Annahme des Gesetzes der DVRK zur Zurückweisung der reaktionären Ideologie und Kultur“, „Über die Annahme des Gesetzes der DVRK über die Einführung der wissenschaftlich-technischen Erfolge“, „Über die Annahme des Forstwirtschaftsgesetzes der DVRK“, „Über die Annahme des Gesetzes der DVRK über die mobile Telekommunikation“ und „Über die Abberufung und Wahl der Richter des Zentralen Gerichts der DVRK“.
Auf der Plenarsitzung wurde zuerst der Beschluss des Präsidiums der Obersten Volksversammlung über die Einberufung der 4. Tagung der Obersten Volksversammlung der DVRK in der 14. Wahlperiode einstimmig angenommen.
Der Gesetzesausschuss der Obersten Volksversammlung erläuterte die Hauptinhalte der beratenen betreffenden Gesetze.
Auf der Plenarsitzung studierte man tiefgehend die Gesetzesanträge und verabschiedete einstimmig die Erlasse des Präsidiums der Obersten Volksversammlung über die Annahme all dieser Gesetze.
Es wurden die Richter des Zentralen Gerichts der DVRK abberufen und gewählt.
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Das Präsidium der Obersten Volksversammlung der DVRK veröffentlichte am 4. Dezember den Beschluss Nummer 85 über die Einberufung der Obersten Volksversammlung der DVRK.
Dem Beschluss nach wird die 4. Tagung der Obersten Volksversammlung der DVRK in der 14. Wahlperiode in der 2. Hälfte vom Januar Juche 110 (2021) in Pyongyang einberufen.
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Am 4. November fand in der Kongresshalle Mansudae in Pyongyang die 11. Plenartagung des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea in der 14. Legislaturperiode statt.
Choe Ryong Hae, Mitglied des Präsidiums des Politbüros des ZK der Partei der Arbeit Koreas, erster stellvertretender Vorsitzender des Komitees für Staatsangelegenheiten und Vorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVRK, leitete die Sitzung.
Die Mitglieder des Präsidiums der Obersten Volksversammlung nahmen daran teil.
Auf der Tagesordnung standen „Über die Annahme des Gesetzes der DVRK für Rauchverbot“ und „Über die Revision und Ergänzung des Betriebsgesetzes der DVRK“.
Es gab Erläuterungen zum Hauptinhalt des Gesetzes für Rauchverbot und des Revisions- und Ergänzungsantrages des Betriebsgesetzes der DVRK, besprochen im Gesetzesausschuss bei der Obersten Volksversammlung.
Es wurden die Tagesordnungspunkte eingehend studiert und Meinungen dazu ausgetauscht.
Auf der Plenartagung wurden die Erlässe des Präsidiums der Obersten Volksversammlung „Über die Annahme des Gesetzes der DVRK für Rauchverbot“ und „Über die Revision und Ergänzung des Betriebsgesetzes der DVRK“ einstimmig angenommen.
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