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DVR Korea: Volksverbundene Sozialistische Verfassung

Die Sozialistische Verfassung der DVRK wurde am 27. Dezember 1972 auf der 1. Tagung der Obersten Volksversammlung in der V. Legislaturperiode angenommen und danach mehrmals geändert und ergänzt.

In dieser Verfassung sind alle Rechte des Volkes in allen Bereichen des sozialen Lebens wie die Rechte auf Arbeit, medizinische Betreuung und Bildung allseitig festgelegt.

Das Grundrecht der Bürger widerspiegelt die Forderung der Volksmassen richtig und wird bei allen Menschen gleichberechtigt und wirklich garantiert. Alle Bürger ab 17 Jahren haben ungeachtet der Unterschiede in ihrem Geschlecht, Beruf, Wohnort, Bildungsstand, ihren politischen Ansichten und religiösen Bekenntnissen das aktive und passive Wahlrecht.

An der im März 2019 durchgeführten Wahl der Abgeordneten der Obersten Volksversammlung der DVR Korea beteiligten sich 99,99 % aller Wahlberechtigten und gaben sie hundertprozentig die Jastimme für die in den Wahllokalen aufgestellten Kandidaten der Abgeordneten der Volksversammlungen ab. Darunter betrugen die Arbeiter 16,2 Prozent, die Bauer 9,6 Prozent und die Frauen 17,6 Prozent. Von den Abgeordneten gibt es auch ausgezeichnete Funktionäre verschiedener Bereiche wie Partei-, Staatsorgane, administrativ-wirtschaftliche Institutionen, Massenorganisationen, Wissenschaft, Bildung, Gesundheitswesen, Sport, Literatur und Kunst und Massenmedien.

In der Sozialistischen Verfassung wurde das Staatsapparatsystem festgesetzt, damit die Volksmassen die Position als Herren des Staates und der Gesellschaft einnehmen und Rolle als Herren vollauf gerecht werden. Alle Staatsorgane der DVR Korea wie die Oberste Volksversammlung bestehen aus den Vertretern des Volkes. Sie betrachten es als ihre Hauptmission und Aufgabe, die Interessen der Volksmassen zu verteidigen und ihnen aufrichtige Freiheit und ebensolches Glück zu bereiten.

In der DVR Korea ist der Tag, an dem die Sozialistische Verfassung angenommen wurde, ein Feiertag.

Gesetzlich garantierte Sozialpolitik

Von hunderten Abgeordneten der Obersten Volksversammlung, die bei der Wahl der Abgeordneten der Obersten Volksversammlung der DVR Korea in der XIV. Wahlperiode, die im März 2019 stattfand, gewählt wurden, gab es nicht wenige Arbeiter, Bauern und Frauen. weiterlesen


12. Plenarsitzung des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVR Korea in der 14. Wahlperiode

Die 12. Plenarsitzung des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea in der 14. Wahlperiode fand am 4. Dezember in der Kongresshalle Mansudae in Pyongyang statt.

Choe Ryong Hae, Mitglied des Präsidiums des Politbüros des ZK der Partei der Arbeit Koreas, erster stellvertretender Vorsitzender des Komitees für Staatsangelegenheiten und Vorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVRK leitete die Sitzung.

Die Mitglieder des Präsidiums der Obersten Volksversammlung nahmen daran teil.

Zugegen waren dabei auch die betreffenden Mitarbeiter des Präsidiums der Obersten Volksversammlung und des Ministerkabinetts als Zuhörer.

Auf der Tagesordnung standen die Fragen „Über die Einberufung der Obersten Volksversammlung der DVRK“, „Über die Annahme des Gesetzes der DVRK zur Zurückweisung der reaktionären Ideologie und Kultur“, „Über die Annahme des Gesetzes der DVRK über die Einführung der wissenschaftlich-technischen Erfolge“, „Über die Annahme des Forstwirtschaftsgesetzes der DVRK“, „Über die Annahme des Gesetzes der DVRK über die mobile Telekommunikation“ und „Über die Abberufung und Wahl der Richter des Zentralen Gerichts der DVRK“.

Auf der Plenarsitzung wurde zuerst der Beschluss des Präsidiums der Obersten Volksversammlung über die Einberufung der 4. Tagung der Obersten Volksversammlung der DVRK in der 14. Wahlperiode einstimmig angenommen.

Der Gesetzesausschuss der Obersten Volksversammlung erläuterte die Hauptinhalte der beratenen betreffenden Gesetze.

Auf der Plenarsitzung studierte man tiefgehend die Gesetzesanträge und verabschiedete einstimmig die Erlasse des Präsidiums der Obersten Volksversammlung über die Annahme all dieser Gesetze.

Es wurden die Richter des Zentralen Gerichts der DVRK abberufen und gewählt.


Einberufung der Obersten Volksversammlung der DVR Korea

Das Präsidium der Obersten Volksversammlung der DVRK veröffentlichte am 4. Dezember den Beschluss Nummer 85 über die Einberufung der Obersten Volksversammlung der DVRK.

Dem Beschluss nach wird die 4. Tagung der Obersten Volksversammlung der DVRK in der 14. Wahlperiode in der 2. Hälfte vom Januar Juche 110 (2021) in Pyongyang einberufen.


Plenartagung des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVR Korea

Am 4. November fand in der Kongresshalle Mansudae in Pyongyang die 11. Plenartagung des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea in der 14. Legislaturperiode statt.

Choe Ryong Hae, Mitglied des Präsidiums des Politbüros des ZK der Partei der Arbeit Koreas, erster stellvertretender Vorsitzender des Komitees für Staatsangelegenheiten und Vorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVRK, leitete die Sitzung.

Die Mitglieder des Präsidiums der Obersten Volksversammlung nahmen daran teil.

Auf der Tagesordnung standen „Über die Annahme des Gesetzes der DVRK für Rauchverbot“ und „Über die Revision und Ergänzung des Betriebsgesetzes der DVRK“.

Es gab Erläuterungen zum Hauptinhalt des Gesetzes für Rauchverbot und des Revisions- und Ergänzungsantrages des Betriebsgesetzes der DVRK, besprochen im Gesetzesausschuss bei der Obersten Volksversammlung.

Es wurden die Tagesordnungspunkte eingehend studiert und Meinungen dazu ausgetauscht.

Auf der Plenartagung wurden die Erlässe des Präsidiums der Obersten Volksversammlung „Über die Annahme des Gesetzes der DVRK für Rauchverbot“ und „Über die Revision und Ergänzung des Betriebsgesetzes der DVRK“ einstimmig angenommen.


Erlass der Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVR Korea

Das Präsidium der Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea veröffentlichte am 30. Juli den Erlass Nr. 361 in Zusammenhang damit, dass anlässlich des 75. Gründungstages der Partei der Arbeit Koreas eine Amnestie erlassen wird.

Im Erlass hieß es, dass die 75-jährige Geschichte der ruhmreichen Partei der Arbeit Koreas eine erhabene Chronik der Volksliebe sei, in der sich die Partei voller Verantwortung um Leben und Zukunft des Volkes gekümmert und für das Volk alles eingesetzt habe. Jeden, der in diesem Land geboren sei, warmherzig zu umsorgen und sein Leben und seine Zukunft verantwortungsbewusst zu schützen, sei die konsequente Politik der Partei der Arbeit Koreas und der Regierung der Demokratischen Volksrepublik Korea.

Weiter hat der Erlass folgenden Wortlaut:

Erstens wird zum 75. Gründungstag der Partei der Arbeit Koreas für die Personen, die wegen ihrer Verbrechen gegen Vaterland und Volk schuldig gesprochen wurden, eine Amnestie erlassen.

Zweitens tritt die Amnestie am 17. September Juche 109 (2020) in Kraft.

Drittens sollen das Kabinett und die zuständigen Organe der Demokratischen Volksrepublik Korea sachliche Maßnahmen dafür ergreifen, dass die Amnestierten in stabiler Situation arbeiten und leben können.


3. Tagung der Obersten Volksversammlung der DVRK in der 14. Legislaturperiode

Die 3. Tagung der Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea in ihrer 14. Legislaturperiode fand am 12. April in der Kongresshalle Mansudae statt.

Ehrerbietung der Abgeordneten gegenüber den früheren Staatschefs der DVRK

   Die Abgeordneten, die an der 3. Tagung der Obersten Volksversammlung in ihrer 14. Legislaturperiode teilnehmen, legten am 12. April zunächst an den Bronzestatuen von Genossen KIM IL SUNG und KIM JONG IL auf dem Hügel Mansudae Blumenkorb nieder.

Zugegen waren dabei Choe Ryong Hae, Mitglied des Präsidiums des Politbüros des ZK der PdAK, 1. Stellvertreter des Vorsitzenden des Komitees für Staatsangelegenheiten und Vorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVRK, Pak Pong Ju, Mitglied des Präsidiums des Politbüros und stellvertretender Vorsitzender des ZK der PdAK und Stellvertreter des Vorsitzenden des Komitees für Staatsangelegenheiten der DVRK, Kim Jae Ryong, Mitglied des Politbüros des ZK der PdAK, Mitglied des Komitees für Staatsangelegenheiten und Vorsitzender des Kabinetts der DVRK, die Kader der Partei und der Regierung sowie die Abgeordneten der Obersten Volksversammlung.

Sie legten an den Bronzestatuen Blumenkorb und -sträuße nieder und verbeugten sich davor.

3. Tagung der Obersten Volksversammlung der DVRK in der 14. Legislaturperiode

   Choe Ryong Hae, Mitglied des Präsidiums des Politbüros des ZK der Partei der Arbeit Koreas, erster Stellvertreter des Vorsitzenden des Komitees für Staatsangelegenheiten und Vorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea, Pak Pong Ju, Mitglied des Präsidiums des Politbüros und stellvertretender Vorsitzender des ZK der PdAK und stellvertretender Vorsitzender des Komitees für Staatsangelegenheiten der DVRK, Kim Jae Ryong, Mitglied des Politbüros des ZK der PdAK, Mitglied des Komitees für Staatsangelegenheiten und Vorsitzender des Ministerkabinetts der DVRK, und weitere Abgeordnete der Obersten Volksversammlung nahmen an der Tagung teil.

Der Vorsitzende Pak Thae Song hielt die Eröffnungsansprache.

Auf der Tagung wurden die Tagesordnungspunkte der 3. Tagung der Obersten Volksversammlung der DVRK in ihrer 14. Legislaturperiode beschlossen. weiterlesen


2. Tagung der Obersten Volksversammlung der DVR Korea in der XIV. Legislaturperiode

Am 29. August Juche 108 (2019) fand in der Kongresshalle Mansudae die 2. Tagung der Obersten Volksversammlung der DVR Korea in der XIV. Legislaturperiode erfolgreich statt.

An der Tagung nahmen die Abgeordneten der Obersten Volksversammlung teil.

Auf der Tagung wurden ihre Tagesordnungen beschlossen.

1. Teilweise Änderung und Ergänzung der Inhalte der Sozialistischen Verfassung der DVR Korea

2. Organisatorische Frage

Auf der Tagung erstattete der Abgeordnete Choe Ryong Hae, Vorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung, den Bericht bezüglich der ersten Tagesordnung.

Er erwähnte, auf diesmaliger Obersten Volksversammlung sollen die Vorschläge zur Änderung und Ergänzung der Sozialistischen Verfassung geprüft und angenommen werden, um die mächtige rechtliche Garantie zu schaffen, der es ermöglicht, unter der einheitlichen Führung vom Obersten Führer KIM JONG UN den Aufbau eines sozialistischen starken Staates noch tatkräftiger voranzutreiben.

Die Sozialistische Verfassung würde seit ihrer Annahme bis heute ihrer revolutionären Mission und Rolle als juristische Waffe dafür, unter den klugen Führungen von KIM IL SUNG, KIM JONG IL und KIM JONG UN sogar trotz den erbitterten Schwierigkeiten der Geschichte die einheitliche Führung des Führers über die Revolution und den Aufbau konsequent zu gewährleisten und die koreanische revolutionäre Sache unbedingt zu vollenden, ausgezeichnet gerecht.

Im Kapitel VI „Staatsapparat“ bei der Sozialistischen Verfassung hätte man die Frage betreffs der Befugnisse der Staatsorgane teilweise geändert und ergänzt. weiterlesen


Einberufung der Obersten Volksversammlung in der DVR Korea

Am 29. August 2019 wird in Pyongyang die 2. Tagung der Obersten Volksversammlung in der XIV. Legislaturperiode einberufen.

Am 8. August wurde diesbezüglich der Beschluss vom Präsidium der Obersten Volksversammlung bekannt gegeben.


KIM JONG UN: Der hervorragende Staatsführer der DVR Korea

Am 29. Juni Juche 105 (2016) fand die 4. Tagung der Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea in ihrer 13. Legislaturperiode statt.

Getragen vom einmütigen Willen und Wunsch aller Koreaner wurde der hochverehrte Genosse KIM JONG UN auf der Tagung zum Vorsitzenden des Komitees für Staatsangelegenheiten der Demokratischen Volksrepublik Korea gewählt.

In den vergangenen 3 Jahren nach seiner Wahl wurden die komplexe Landeskraft und die strategische Stellung der DVRK unter seiner energischen Führung maximal gestärkt.

Der Vorsitzende KIM JONG UN verstärkte und entwickelte durch die konsequente Durchsetzung des Kimilsungismus-Kimjongilismus beim Aufbau und der Tätigkeit des Staates die DVRK zum ewigen Staat von
Genossen KIM IL SUNG und KIM JONG IL und unternahm für die glänzende Verwirklichung der souveränen Forderungen und Ideale des koreanischen Volkes einen langen aufopferungsvollen Marsch.

KIM JONG UN setzte die Traditionen der einmütigen Geschlossenheit Koreas fort. weiterlesen