Schlagwort-Archive: Erlasse

15. Plenartagung des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVRK in der 14. Legislaturperiode

Die 15. Plenartagung des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVR Korea in der 14. Legislaturperiode fand am 1. Juli in der Kongresshalle Mansudae statt.

Choe Ryong Hae, Mitglied des Präsidiums des Politbüros beim ZK der PdAK, Erster Vizevorsitzender des Komitees für Staatsangelegenheiten und Vorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVR Korea, führte die Plenartagung.

Zugegen waren die Mitglieder des Präsidiums der Obersten Volksversammlung, darunter Vizevorsitzender Pak Yong Il und Sekretär Ko Kil Son.

Betreffende Funktionäre des Präsidiums der Obersten Volksversammlung, des Sekretariats des Kabinetts, der Ministerien, der zentralen Organe, der Organe der Justiz und Staatsanwaltschaft und der Öffentlichen Sicherheit als Zuhörer anwesend.

Auf der Plenartagung wurden die Annahme der Gesetze der Demokratischen Volksrepublik Koreas über die Metallindustrie, die Chemieindustrie, den Maschinenbau und die Verhütung der Drogenverbrechen und die Frage nach der Abänderung und Ergänzung des Ginseng-Gesetzes der Demokratischen Volksrepublik Koreas als Besprechungspunkte vorgelegt.

Auf der Plenartagung wurden die Hauptinhalte der obigen vom Gesetzausschuss der Obersten Volksversammlung überprüften Gesetze und der Vorlage für Abänderung und Ergänzung berichtet.

weiterlesen

13. Plenartagung des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVRK in der 14. Legislaturperiode

Am 3. März fand in der Kongresshalle Mansudae in Pyongyang die 13. Plenartagung des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea in der 14. Legislaturperiode statt.

Choe Ryong Hae, Mitglied des Präsidiums des Politbüros des ZK der Partei der Arbeit Koreas, erster stellvertretender Vorsitzender des Komitees für Staatsangelegenheiten und Vorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung, leitete die Sitzung.

An der Versammlung nahmen die Mitglieder des Präsidiums der Obersten Volksversammlung teil.

Zugegen waren dabei auch die zuständigen Mitarbeiter des Präsidiums der Obersten Volksversammlung und des Kabinetts der DVRK als Zuhörer.

Auf der Sitzung wurden die Annahme der Gesetze für Sozialversicherung und -fürsorge und für Sterilisation der Importartikel der DVRK und die Ratifikation des Entwicklungsplans der Volkswirtschaft der DVRK im Jahr Juche 110 (2021) und des Gesamtplans für Territorialaufbau im Gebiet an der Ostmeerküste auf die Tagesordnungen gesetzt. weiterlesen