Schlagwort-Archive: 14. Legislaturperiode

14. Plenartagung des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVRK

Am 30. April fand die 14. Plenartagung des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea in der 14. Legislaturperiode statt.

Choe Ryong Hae, Mitglied des Präsidiums des Politbüros des ZK der Partei der Arbeit Koreas, erster Stellvertreter des Vorsitzenden des Komitees für Staatsangelegenheiten und Vorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVRK, leitete die Tagung.

Daran nahmen die stellvertretenden Vorsitzenden des Präsidiums der Obersten Volksversammlung Thae Hyong Chol und Pak Yong Il, der Sekretariatsleiter des Präsidiums Ko Kil Son und die Mitglieder des Präsidiums teil.

Zugegen waren dabei auch die betreffenden Mitarbeiter des Präsidiums der Obersten Volksversammlung als Zuhörer.

Auf der Tagesordnung standen die Fragen über die Annahme des Gesetzes für die Arbeiten zur Pflege der revolutionären Geschichte, des Gesetzes für den Schutz der Softwares und des Gesetzes für Verwaltung der Warenerkennungszeichen sowie die Fragen über die Revision und Ergänzung des Gesetzes für den Umweltschutz und des Gesetzes für das Bauwesen.

Es gab Erläuterungen zu dem Hauptinhalt der entsprechenden Gesetze, die im Gesetzesausschuss der Obersten Volksversammlung besprochen wurden, und zu den Revisions- und Ergänzungsvorlagen für die Gesetze für Umweltschutz und Bauwesen.

Nach tiefgehenden Studien und Beratungen wurden der Erlässe des Präsidiums der Obersten Volksversammlung „Über die Annahme des Gesetzes für die Arbeiten zur Pflege der revolutionären Geschichte der DVRK“, „Über die Annahme des Gesetzes für den Schutz der Softwares der DVRK“, „Über die Annahme des Gesetzes für Verwaltung der Warenerkennungszeichen der DVRK“, „Über die Revision und Ergänzung des Gesetzes für den Umweltschutz der DVRK“ und „Über die Revision und Ergänzung des Gesetzes für das Bauwesen der DVRK“ einstimmig angenommen.