Plenartagung des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVR Korea

Am 4. November fand in der Kongresshalle Mansudae in Pyongyang die 11. Plenartagung des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea in der 14. Legislaturperiode statt.

Choe Ryong Hae, Mitglied des Präsidiums des Politbüros des ZK der Partei der Arbeit Koreas, erster stellvertretender Vorsitzender des Komitees für Staatsangelegenheiten und Vorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVRK, leitete die Sitzung.

Die Mitglieder des Präsidiums der Obersten Volksversammlung nahmen daran teil.

Auf der Tagesordnung standen „Über die Annahme des Gesetzes der DVRK für Rauchverbot“ und „Über die Revision und Ergänzung des Betriebsgesetzes der DVRK“.

Es gab Erläuterungen zum Hauptinhalt des Gesetzes für Rauchverbot und des Revisions- und Ergänzungsantrages des Betriebsgesetzes der DVRK, besprochen im Gesetzesausschuss bei der Obersten Volksversammlung.

Es wurden die Tagesordnungspunkte eingehend studiert und Meinungen dazu ausgetauscht.

Auf der Plenartagung wurden die Erlässe des Präsidiums der Obersten Volksversammlung „Über die Annahme des Gesetzes der DVRK für Rauchverbot“ und „Über die Revision und Ergänzung des Betriebsgesetzes der DVRK“ einstimmig angenommen.


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