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DVR Korea: Beitrag einer Privatperson zu Südkorea

Die Koreanische Zentrale Nachrichtenagentur veröffentlichte einen Beitrag von Ri Kyong Ju mit dem Titel „Man soll nicht leichtsinnig schwatzen“.

Im Beitrag hieß es.

Die dummen Politiker Südkoreas handeln völlig vernunftlos.

Der südkoreanische Parlamentarier namens Pak Ji Won, der sich für eine symbolische Figur aus der Ära vom 15. Juni ausgibt, hat auch diesmal mit der belegten Zunge stinkende Worte fallen lassen.

In Bezug auf den Probeschuss der neuen Waffe der Demokratischen Volksrepublik Korea, der am 16. August in Thongchon vom Bezirk Kangwon durchgeführt wurde, meinte er arrogant: der Raketenstart in der Heimat vom Ehrenvorsitzenden Jong Ju Yong bedeute die Überschreitung der Grenze. Angesichts der symbolischen Bedeutung vom Vorsitzenden Jong dürfe dies nicht geschehen. Dadurch habe sich der Norden als barbarisches Land erwiesen.

Pak Ji Won ist ein moralisch korrupter Schurke. Dieser Schauspieler, der sich während der Pyongyangreise in der Ära vom 15. Juni mit allerlei Schmeicheleien befasste, nutzte seine Beziehungen zum Norden als rühmenswerte Sache und politisches Vermögen aus. Doch nun lässt er verräterische Äußerungen fallen, was völlig ekelhaft ist.

Er soll sich nicht ins eigene Fleisch schneiden und töricht handeln. Es würde bloß seinem eigenen Ansehen schaden.


Antwort des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

In Bezug darauf, dass Japan einen Aufklärungssatelliten in eine Umlaufbahn gebracht hatte, um die DVR Korea verstärkt in Aufsicht zu haben, antwortete am 22. März der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf die Frage eines Journalisten der KZNA wie folgt:

Am 17. März startete Japan im Tanegashima-Raumfahrtzentrum in Kagoshima die mit einem Satelliten beladene Rakete „H-2A“.

Die japanischen Machthaber veröffentlichten, dieser Satellit ziele auf die Erfassung von Informationen über den Start unserer ballistischen Rakete ab. So entlarvten sie von selbst, dieser Satellit beschäftige sich mit der Aufklärung.

Die Ernsthaftigkeit der Frage besteht darin, dass Japan – in der Zeit, dass die USA und die südkoreanischen Marionetten auf der Koreanischen Halbinsel das größte gemeinsame Militärmanöver „Key Resolve“ und „Foal Eagle“ gegen unsere Republik durchführen – diesen Satelliten gestartet hat.

In der Atmosphäre, dass das Gespenst des Militarismus umgeht, verlief der diesmalige Raketenstart unverhohlen. Das ist ein weiteres Produkt der planmäßigen Milistarisierungspolitik Japans und ein anschaulicher Ausdruck seiner bösen Absicht zur erneuten Invasion von Korea.

Überdies ist es fraglich, dass der UN-Sicherheitsrat zwar sogar gesetzwidrige „Resolution“ für die Verhinderung der Anwendung unseres Rechts auf die Selbstverteidigung und unseres Satellitenstartes zu friedlichen Zwecken fabriziert, aber er über den Aufklärungssatellitenstart Japans hinweggesehen und stillgeschwiegen hat.

Der Verbündete der USA könne die Raketen entwickeln oder einen Aufklärungssatelliten unbehelligt starten, doch das sogar völkerrechtlich anerkannte gesetzmäßige und friedliche Recht des von den USA angefeindeten Landes müsse beeinträchtigt werden. Solche räuberische Theorie kann mit Nichts gerechtfertigt werden.

Daher haben wir vorgeschlagen, den rechtlichen Grund der vom UN-Sicherheitsrat fabrizierten „Resolutionen über Sanktionen“ zu erklären und dementsprechendes internationales Forum der juristischen Experten zu organisieren.

Aber das UN-Sekretariat schweigt bisher dazu.

Wir werden das Recht auf die friedliche Entwicklung des Weltraums weiterhin und mit Fug und Recht ausüben und konsequente Maßnahmen zur Militarisierung Japans und seiner bösen Absicht zur erneuten Invasion in Korea treffen, wer auch was sagen möge.


Stellungnahme des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

Unter dem Vorwand der im UNO-Sicherheitsrat angenommenen „Resolution über Sanktionen“ gegen unsere Republik faseln die europäischen Länder von der „Ausführung internationaler Pflicht“. Diesbezüglich antwortete am 4. Dezember der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf die Frage eines Journalisten der KZNA wie folgt:

Jüngst fabrizierte der UN-Sicherheitsrat durch die Aufhetzung der USA erneut eine „Resolution über Sanktionen“ gegen unsere Republik. Danach forderten uns manche europäische Länder wie Großbritannien und Frankreich dazu auf, irgendeine „internationale Pflicht auszuführen“.

In der diesmaligen „Resolution“ problematisierte der UNO-Sicherheitsrat unseren Atomsprengkopftest im September als „Bedrohung des internationalen Friedens und ebensolcher Sicherheit“. Aber auch in der UNO-Charta und irgendeinem internationalen Gesetzbuch gibt es keinen Artikel, der bestimmt, der Atomtest sei die Bedrohung des internationalen Friedens und ebensolcher Sicherheit.

Wenn es solchen Artikel gäbe, müssten die ständigen Mitgliedsstaaten des UNO-Sicherheitsrates wie die USA, die die Atomtests noch mehr als die anderen durchgeführt haben, zuerst zu Sanktionsobjekten werden.

Wir weisen diese „Resolution“ total zurück. Denn der UNO-Sicherheitsrat verneint die Souveränität, über die alle souveränen Staaten verfügen, nur bei uns.

Diesbezüglich forderten wir im Mai den UNO-Generalsekretär dazu auf, solchen juristischen Widerspruch dieser „Resolution“ gegen die DVR Korea zu erklären. Seitdem sind schon 6 Monate vergangen, aber das UNO-Sekretariat gibt keinerlei Antwort darauf.

In solcher Lage müssen europäische Länder, die auf ihre Geschichte und Traditionen als Rechtsstaaten stolz sind, einmal darauf antworten. Das ist unser Standpunkt.

Ohne eine Antwort auf diese Frage zu geben, können sie uns auch nicht davon überzeugen, uns dazu aufzufordern, „internationale Pflicht auszuführen“.

Die diesmalige „Resolution“ des UN-Sicherheitsrats ist ein Ergebnis, das die Kräfteverhältnisse im Rat widerspiegelt. Dann ist es eine unvergleichlich niederträchtige und liederliche Handlung, selbstständige Sanktionen außerhalb des UNO-Sicherheitsrates zu verhängen.

Wenn die europäischen Länder ihre Eigenständigkeit haben, müssen sie dementsprechend denken und handeln.

AiP-D Meinung: Nach dem wiederholten Missbrauch des UNO-Sicherheitsrates durch die USA und ihnen höhriger Kräfte, schwenken nun auch wieder einmal die EU-Staaten in den Chor der Sanktionsfanatiker ein. Dabei machen sie sich ebenso lächerlich wie die USA und ihre Lakaien, denn nach internationalem Recht wie auch in der UNO-Charta, auf die sie doch immer so gerne pochen, wenn es um „böse“ Staaten geht, die den Imperialisten nicht für einen Appel und ein Ei ihre wertvollen Bodenschätze überlassen und sich ausbeuten lassen wollen, gibt es eine solche Bedrohung wie Atomwaffentest oder Raketenstart zur friedlichen Nutzung des Weltraums gar nicht.

Diese Farce ist umso absurder, als doch gerade die anderen Atomwaffenstaaten, allen voran die USA, die sogar als Einzige schon zweimal die Atombombe in einem Krieg einsetzten, und auch Staaten wie Großbritannien und Frankreich zuerst sanktioniert werden müssten, denn diese haben schon tausende von Atom- und Wasserstoffbombentests durchgeführt. Und nicht zu vergessen erwähnen wir auch ISRAEL(!), das seit Jahrzehnten völlig unkontrolliert Atomwaffen entwickelt und sogar damit drohte, den Iran damit zu vernichten. Die Heuchelei und Doppelzüngigkeit des Westens werden immer unerträglicher und lächerlicher. Erst wenn die US-Imperialisten mit ihren Hintermännern und Speichelleckern vom Erdboden verschwunden sein werden, kann die internationale Völkergemeinschaft ein neues System der Aufrechten und Anständigen etablieren, in dem dann die wahren Menschenrechte und echte Souveränität verwirklicht werden können.

Wir fordern von der UNO und allen Staaten, die Sanktionen gegen die stolze und souveräne DVR Korea bedingungslos zurückzunehmen, sich zu entschuldigen und die DVR Korea voll zu entschädigen!


Die DVR Korea verurteilte die verräterischen Handlungen Japans

Am 10. Februar beschloss die japanische Regierung unter dem Vorwand unseres H-Bombe-Tests und des Starts unseres Satelliten, ungeachtet der UNO-Sanktionen gegen die DVRK zuerst seine eigenständigen Sanktionsmaßnahmen gegen uns zu verhängen.

Dazu sollen mit wieder in Kraft gesetzten Maßnahmen zur Sanktion gegen DVR Korea, die Japan nach der Stockholmer Vereinbarung zwischen den Regierungen der DVR Korea und Japans im Mai 2014 teilweise aufgehoben hat, zusätzliche Maßnahmen dafür gehören, den Umfang von Personenverkehr und Geldüberweisungsmenge zu beschränken und Objekte, deren Geldmittel eingefroren wird, zu erweitern und zu aktivieren.

Am 12. Februar veröffentlichte die „Sonderuntersuchungskommission“ der DVR Korea ihre Stellungnahme, die verräterische Handlungen der japanischen Regierung verurteilt, die losgelöst vom elementarsten Vertrauen die Vereinbarung der Verhandlungen zwischen den Regierungen ohne Bedenken brechen ließ.

Die Stellungnahme erwähnte, dass diesmal die japanischen Reaktionäre, die von böser Gewohnheit infiziert sind, die Aufrichtigkeit der Gegenseite als Grundursache für die Provokation zu betrachten, unter dem Vorwand der niemals im Zusammenhang mit der Ausführung der Vereinbarungen zwischen der DVR Korea und Japan stehenden Frage alle Versprechen wie abgetragener Schuh über Bord geworfen und frontal uns provozierten. Sie unterstrich wie folgt:

Wir haben schon klar und verständlich von der Folge aus unbesonnenen Handlungen Japans gesprochen.

Dennoch hat das Abe-Regime schon aufgehobene Sanktionsmaßnahmen wieder in Kraft gesetzt und sogar zusätzliche Sanktionen verhängen. Das bedeutet es, dieses Regime selbst habe den Bruch der Stockholmer Vereinbarungen offiziell erklärt.

Unter der Bedingung, dass Japan die koreanisch-japanischen Beziehungen in Katastrophe gestürzt und seine böse Absicht zur konsequenten Konfrontation mit unserer Republik zum Ausdruck gebracht hat, erklären wir unseren gerechten Standpunkt wie folgt:

Erstens wird ab 12. Februar 2016 umfassende Untersuchung aller Japaner, die nach der Stockholmer Vereinbarung zwischen den Regierungen der DVR Korea und Japans durchgeführt wurde, total unterbrochen und die „Sonderuntersuchungskommission“ aufgelöst.

Zweitens werden unsere mächtigeren Gegenmaßnahmen zu provokatorischen Feindseligkeiten Japans gegen unsere Republik getroffen.

Die Verantwortung für heutige ernsthafte Folgen muss das Abe-Regime voll und ganz tragen.

AiP-D Meinung: Der Imperialismus in seiner perfidesten Stufe zeigt sich regelmäßig neben den USA und Südkorea bei den herrschenden Kreisen Japans. Schon seit Jahrzehnten werden der koreanischen Minderheit in Japan die elementarsten Grundrechte verwehrt. So dürfen sie keine japanischen Staatsbürger sein, bekommen also auch keinen Reisepaß, sind faktisch also staatenlos und größten Repressalien des Tokioter Regimes ausgesetzt.

Jüngstes Beispiel sind die durch die nach der Pfeife des US-Imperialismus tanzenden Marionetten in Tokio ausgelösten weitreichenden Sanktionen gegen die souveräne DVR Korea und einseitige Aufkündigung bestehender un völkerrechtsverbindlicher Vereinbarungen. Demnach darf es weder Geldtransfers mehr zwischen beiden Staaten geben noch dürfen Schiffe oder Flugzeuge zwischen beiden Staaten verkehren. Gleichzeitig wird die Repression gegen die im „Chongryon“ zusammengeschlossenen Verbände der pro-DVRK orientierten Koreaner Japans nochmals intensiviert und ist an Perversität kaum noch zu überbieten.

Eine historische Lehre der internationalen Arbeiter- und Volksbewegungen lautet: dort wo schlimmste Repression herrscht, wird sich stärkster Widerstand entwickeln. Die offene Repression ist für die Volksmassen tausenmal leichter zu durchschauen als die verdeckte Repression à la Wandel durch Annäherung („Zuckergeschosse des Klassengegners“, Walter Ulbricht).

Wir fordern von Japan bedingungslose Aufhebung aller Sanktionen gegen die DVR Korea und sofortige Beendigung der Unterdrückung der Japankoreaner im Namen der grundlegenden Menschenrechte und des Minderheitenschutzes!