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DKP: Über Michael Bries „Tragödie des Parteikommunismus“ und die Rosa-Luxemburg-Stiftung

Wir danken den beiden Autoren des Artikels Über Michael Bries „Tragödie des Parteikommunismus“ und die Rosa-Luxemburg-Stiftung der DKP für die klaren und entlarvenden Worte und Hintergrundinformationen!

Jeder, der sich noch immer der Illusion hingibt, dass die „Führer“ der sog. Linken, also u. a. der Partei Die Linke, der Rosa-Luxemburg-Stiftung und anderer systemerhaltender Organisationen, auch nur einen Hauch von antikapitalistischer und kommunistischer aufrechter Gesinnung besitzen, dürften nun hoffentlich endlich die Augen geöffnet werden. Natürlich… ein böses Erwachen ist zwar zunächst schrecklich, doch besser ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende. Die Pervertierung der Ideen der verdienten Kämpferin und Genossin Rosa Luxemburg würde sie heute im Grabe rotieren lassen. Bei allen evtl. Fehlern der Genossin Rosa Luxemburg (siehe ihren Streit mit Lenin über die nationale Frage) war sie Lichtjahre fortschrittlicher als die Schänder ihres Angedenkens heute.

Preisfrage: Seit wann in der Geschichte der Arbeiter-, Volks- und Befreiungsbewegungen hat jemals der Klassenfeind seine Gegner finanziell ausgehalten und ihnen somit u. a. eine Dépendance an der New Yorker Madison Avenue (die preislich sogar etwas über den Berliner Linden oder der Pariser Avenue des Champs-Élysées liegen dürfte) ermöglicht?

Wir rufen besonders jene Genossen, die sich von der Stiftung haben kaufen lassen („… ich bin doch Strafrentner, und ohne die Tantiemen der Stiftung könnte ich noch nicht einmal meine Enkel beschenken…“) dazu auf, im letzten Lebensabschnitt zu ihren revolutionären Wurzeln zurückzukehren und auf diesen Judaslohn zu verzichten!

Über Risiken und Nebenwirkungen solcher Handlungen fragen Sie besser NICHT Ihren Arzt oder Apotheker. Wir empfehlen bei allen offenen Fragen, die Sie noch haben statt dessen, das ausführliche Studium der Schriften des verdiensten Genossen Dr. Klaus Blessing oder locker und lustig ausgedrückt: Was für den Salat das Dressing, ist für die Politökonomie und andere Fragen unser Freund Dr. Klaus Blessing!

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Die DVR Korea verurteilte die verräterischen Handlungen Japans

Am 10. Februar beschloss die japanische Regierung unter dem Vorwand unseres H-Bombe-Tests und des Starts unseres Satelliten, ungeachtet der UNO-Sanktionen gegen die DVRK zuerst seine eigenständigen Sanktionsmaßnahmen gegen uns zu verhängen.

Dazu sollen mit wieder in Kraft gesetzten Maßnahmen zur Sanktion gegen DVR Korea, die Japan nach der Stockholmer Vereinbarung zwischen den Regierungen der DVR Korea und Japans im Mai 2014 teilweise aufgehoben hat, zusätzliche Maßnahmen dafür gehören, den Umfang von Personenverkehr und Geldüberweisungsmenge zu beschränken und Objekte, deren Geldmittel eingefroren wird, zu erweitern und zu aktivieren.

Am 12. Februar veröffentlichte die „Sonderuntersuchungskommission“ der DVR Korea ihre Stellungnahme, die verräterische Handlungen der japanischen Regierung verurteilt, die losgelöst vom elementarsten Vertrauen die Vereinbarung der Verhandlungen zwischen den Regierungen ohne Bedenken brechen ließ.

Die Stellungnahme erwähnte, dass diesmal die japanischen Reaktionäre, die von böser Gewohnheit infiziert sind, die Aufrichtigkeit der Gegenseite als Grundursache für die Provokation zu betrachten, unter dem Vorwand der niemals im Zusammenhang mit der Ausführung der Vereinbarungen zwischen der DVR Korea und Japan stehenden Frage alle Versprechen wie abgetragener Schuh über Bord geworfen und frontal uns provozierten. Sie unterstrich wie folgt:

Wir haben schon klar und verständlich von der Folge aus unbesonnenen Handlungen Japans gesprochen.

Dennoch hat das Abe-Regime schon aufgehobene Sanktionsmaßnahmen wieder in Kraft gesetzt und sogar zusätzliche Sanktionen verhängen. Das bedeutet es, dieses Regime selbst habe den Bruch der Stockholmer Vereinbarungen offiziell erklärt.

Unter der Bedingung, dass Japan die koreanisch-japanischen Beziehungen in Katastrophe gestürzt und seine böse Absicht zur konsequenten Konfrontation mit unserer Republik zum Ausdruck gebracht hat, erklären wir unseren gerechten Standpunkt wie folgt:

Erstens wird ab 12. Februar 2016 umfassende Untersuchung aller Japaner, die nach der Stockholmer Vereinbarung zwischen den Regierungen der DVR Korea und Japans durchgeführt wurde, total unterbrochen und die „Sonderuntersuchungskommission“ aufgelöst.

Zweitens werden unsere mächtigeren Gegenmaßnahmen zu provokatorischen Feindseligkeiten Japans gegen unsere Republik getroffen.

Die Verantwortung für heutige ernsthafte Folgen muss das Abe-Regime voll und ganz tragen.

AiP-D Meinung: Der Imperialismus in seiner perfidesten Stufe zeigt sich regelmäßig neben den USA und Südkorea bei den herrschenden Kreisen Japans. Schon seit Jahrzehnten werden der koreanischen Minderheit in Japan die elementarsten Grundrechte verwehrt. So dürfen sie keine japanischen Staatsbürger sein, bekommen also auch keinen Reisepaß, sind faktisch also staatenlos und größten Repressalien des Tokioter Regimes ausgesetzt.

Jüngstes Beispiel sind die durch die nach der Pfeife des US-Imperialismus tanzenden Marionetten in Tokio ausgelösten weitreichenden Sanktionen gegen die souveräne DVR Korea und einseitige Aufkündigung bestehender un völkerrechtsverbindlicher Vereinbarungen. Demnach darf es weder Geldtransfers mehr zwischen beiden Staaten geben noch dürfen Schiffe oder Flugzeuge zwischen beiden Staaten verkehren. Gleichzeitig wird die Repression gegen die im „Chongryon“ zusammengeschlossenen Verbände der pro-DVRK orientierten Koreaner Japans nochmals intensiviert und ist an Perversität kaum noch zu überbieten.

Eine historische Lehre der internationalen Arbeiter- und Volksbewegungen lautet: dort wo schlimmste Repression herrscht, wird sich stärkster Widerstand entwickeln. Die offene Repression ist für die Volksmassen tausenmal leichter zu durchschauen als die verdeckte Repression à la Wandel durch Annäherung („Zuckergeschosse des Klassengegners“, Walter Ulbricht).

Wir fordern von Japan bedingungslose Aufhebung aller Sanktionen gegen die DVR Korea und sofortige Beendigung der Unterdrückung der Japankoreaner im Namen der grundlegenden Menschenrechte und des Minderheitenschutzes!