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Solidarität mit dem koreanischen Volk

Das Sekretariat des Weltfriedensrates in Athen veröffentlichte am Mittwoch, den 09.08.2017, als Reaktion auf die Resolution des UN-Sicherheitsrats zur DVR Korea vom vorigen Sonnabend eine Erklärung, die die Junge Welt übersetzt veröffentlicht hat:

https://www.jungewelt.de/m/artikel/316080.solidarität-mit-dem-koreanischen-volk.html

Die englische Version findet man hier:

http://www.wpc-in.org/statements/statement-world-peace-council-about-recent-resolution-un-security-council-dpr-korea


Antwort des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

In Bezug darauf, dass Japan einen Aufklärungssatelliten in eine Umlaufbahn gebracht hatte, um die DVR Korea verstärkt in Aufsicht zu haben, antwortete am 22. März der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf die Frage eines Journalisten der KZNA wie folgt:

Am 17. März startete Japan im Tanegashima-Raumfahrtzentrum in Kagoshima die mit einem Satelliten beladene Rakete „H-2A“.

Die japanischen Machthaber veröffentlichten, dieser Satellit ziele auf die Erfassung von Informationen über den Start unserer ballistischen Rakete ab. So entlarvten sie von selbst, dieser Satellit beschäftige sich mit der Aufklärung.

Die Ernsthaftigkeit der Frage besteht darin, dass Japan – in der Zeit, dass die USA und die südkoreanischen Marionetten auf der Koreanischen Halbinsel das größte gemeinsame Militärmanöver „Key Resolve“ und „Foal Eagle“ gegen unsere Republik durchführen – diesen Satelliten gestartet hat.

In der Atmosphäre, dass das Gespenst des Militarismus umgeht, verlief der diesmalige Raketenstart unverhohlen. Das ist ein weiteres Produkt der planmäßigen Milistarisierungspolitik Japans und ein anschaulicher Ausdruck seiner bösen Absicht zur erneuten Invasion von Korea.

Überdies ist es fraglich, dass der UN-Sicherheitsrat zwar sogar gesetzwidrige „Resolution“ für die Verhinderung der Anwendung unseres Rechts auf die Selbstverteidigung und unseres Satellitenstartes zu friedlichen Zwecken fabriziert, aber er über den Aufklärungssatellitenstart Japans hinweggesehen und stillgeschwiegen hat.

Der Verbündete der USA könne die Raketen entwickeln oder einen Aufklärungssatelliten unbehelligt starten, doch das sogar völkerrechtlich anerkannte gesetzmäßige und friedliche Recht des von den USA angefeindeten Landes müsse beeinträchtigt werden. Solche räuberische Theorie kann mit Nichts gerechtfertigt werden.

Daher haben wir vorgeschlagen, den rechtlichen Grund der vom UN-Sicherheitsrat fabrizierten „Resolutionen über Sanktionen“ zu erklären und dementsprechendes internationales Forum der juristischen Experten zu organisieren.

Aber das UN-Sekretariat schweigt bisher dazu.

Wir werden das Recht auf die friedliche Entwicklung des Weltraums weiterhin und mit Fug und Recht ausüben und konsequente Maßnahmen zur Militarisierung Japans und seiner bösen Absicht zur erneuten Invasion in Korea treffen, wer auch was sagen möge.


Antwort des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

Bezüglich der boshaften Machenschaften der USA zur Schaffung der Atmosphäre der Sanktionen gegen unsere Republik und dementsprechen Drucks antwortete am 1. Juli der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf die Frage eines Journalisten der Koreanischen Zentralen Nachrichtenagentur (KZNA) wie folgt:

Am 30. Juni inszenierten die USA mit Japan und den südkoreanischen Marionetten im UNO-Hauptsitz irgendein Informationstreffen bezüglich der Ausführung der gesetzwidrigen Sanktionen gegen die DVR Korea.

Ohne irgendeinen Auftrag des UNO-Sekretariats oder des UNO-Sicherheitsrats fabrizierten die USA im Komplott mit den ihnen hörigen Kräften das oben genannte Informationstreffen. Das ist eine niederträchtige Handlung, die in der UNO-Geschichte ihresgleichen sucht, und ein Hohn gegen die internationale Gemeinschaft.

Wie von uns mehrmals erklärt wurde, sind die „Resolution über Sanktionen“ gegen die DVR Korea seitens des UNO-Sicherheitsrates, die zum böswilligen politischen Zweck einer einseitigen Macht missbraucht wurden und die Souveränität und das Existenzrecht eines souveränen Staates grob verletzen, nichts anderes als ein verbrecherisches Dokument, das von A bis Z seine Unparteilichkeit, Gesetzmäßigkeit und seinen moralischen Charakter verloren hat.

Die USA versuchen sich mit einigen Satellitenstaaten an der Spitze an allerlei Mittel und Methoden für die Herstellung der Atmosphäre der Sanktionen zu klammern. Aber viele Länder wenden sich davon ab und entzieht sich das UNO-Sekretariat selbst der Erläuterung über juristische Grundlage der „Resolutionen über Sanktionen“ gegen die DVR Korea. Auch das ist darauf zurückzuführen.

Als die im UNO-Sicherheitsrat fabrizierten gesetzwidrigen „Resolutionen über Sanktionen“ gegen die DVR Korea ihre Kraft verlor, trafen die USA ihre verruchte einseitige Sanktionsmaßnahme und klammern sich andererseits an niederträchtige Spielerei, unter Einsatz der ihnen hörigen Kräfte wie Japan und Südkorea verschiedene Länder zu besuchen und diese dazu gezwungen zu haben, sogar regelmäßige Wirtschafts- und Handelsbeziehungen mit uns abzuschneiden.

Es ist nur folgerichtig, dass solche kindische und niederträchtige Handlung als Objekt des internationalen Hohns betrachtet wird.

Es ist eine völlige Fehlkakulation, daran zu glauben, bei uns, die gestützt auf das Selbstentwicklungspotenzial sprunghaft voranschreiten, könne irgendeine Sanktion oder Druck etwas erwirken.

Daraus resultiert nur das Fazit – je mehr die atomare Bedrohung und Sanktionen seitens der USA zunehmen, desto stärker wird unsere atomare Abschreckungskraft in qualitativer und quantitativer Hinsicht.

AiP-D Meinung: Der hier geschilderte Vorgang ist ja ungeheuerlich. Die UNO hat mit ihrer einseitigen und kindischen Handlungsweise jegliche Legitimation verloren, noch irgendwelche Handlungen zu unternehmen oder Sanktionen zu verfügen. Unter Missachtung der eigenen Charta lässt sich die UNO von den USA und den ihnen hörigen Kräften fortwährend missbrauchen. Damit macht sie sich international nur lächerlich und zeigt einmal mehr, dass sie nur ein Machtinstrument der Eliten in Washington und anderen westlichen Hauptstädten ist, Eliten, die sämtlichst alle Moral, jeglichen Anstand und jede Würde verloren haben. Statt die stolze und souveräne DVR Korea ständig zu diffamieren und zu drangsalieren sollte die UNO lieber vor der eigenen Türe kehren und ihre eigene Glaubwürdigkeit wieder herstellen, indem sie die USA und ihre Helfershelfer als Hauptkriegstreiber und Menschenrechtsverletzer weltweit brandmarkt und endlich gerechte und empfindliche Sanktionen gegen diese verhängt. Gleichzeitig müssen alle Sanktionen gegen die DVR Korea bedingungslos aufgehoben werden und ihr Wiedergutmachung gewährt werden. Dann wäre ein erster Schritt auf dem Weg zu mehr Gerechtigkeit und Ehrlichkeit getan.


Vietnam: 12. Parteitag der KP Vietnams

Die Vorbereitungssitzung des 12. Parteitags hat am Mittwoch im Kongresszentrum My Dinh in Hanoi stattgefunden. Vor der Eröffnung haben KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong, Staatspräsident Truong Tan Sang, Premierminister Nguyen Tan Dung, Parlamentspräsident Nguyen Sinh Hung, der Vorsitzende der Vaterländischen Front Vietnams Nguyen Thien Nhan und andere ZK-Mitglieder das Ho Chi Minh-Mausoleum besucht und einen Blumenkranz niedergelegt.

Auf der Vorbereitungssitzung haben die Teilnehmer das Präsidium und das Sekretariat des Parteitags gewählt und Arbeits- sowie Wahlregeln auf dem Parteitag bestimmt.

Der Parteitag findet von 20. bis 28. Januar statt. Er wird alle fünf Jahre organisiert. Am diesmaligen Parteitag beteiligen sich 1510 ZK-Mitglieder, die mehr als 4,5 Millionen Parteimitglieder landesweit vertreten. Auf der Pressekonferenz am Montag sagte der Leiter des ZK-Komitees für Aufklärung und Erziehung Dinh The Huynh:

„Die Themen des Parteitages sind wie folgend: Den Aufbau einer starken und transparenten Partei zu verstärken; die Stärke der ganzen Nation und der sozialistischen Demokratie zu entfalten; die Erneuerung umfassend und einheitlich zu fördern; das Vaterland zu schützen; das friedliche und stabile Umfeld zu gewährleisten und Bemühungen zur Entwicklung eines industriellen Landes Vietnam zu zeigen“.

Der Parteitag wird wichtige Dokumente verabschieden wie den politischen Bericht des ZK der 11. Amtszeit, den Bericht zur Bewertung der Sozialwirtschaftsentwicklungsaufgaben in der vergangenen Amtszeit und den Bericht zur Bewertung der Leitung des ZK in der 11. Amtsperiode.

Auf dem Parteitag wird das neue Zentralkomitee gewählt.

Näheres und Aktuelles unter http://vovworld.vn/de-DE.vov der Stimme Vietnams