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Erste „Taurus“ von BRD an Südkorea übergeben

Die deutsche Taurus Systems GmbH hat am Freitag das erste Los der Abstandslenkflugkörper Taurus KEPD 350K an die Luftwaffe Südkoreas übergeben. Weiteres unter:

http://www.flugrevue.de/militaerluftfahrt/kampfflugzeuge-helikopter/erste-taurus-an-suedkorea-uebergeben/703582

AiP-D Meinung: Mit dieser Lieferung in ein Krisengebiet begeht die BRD offenen Grundgesetz- und Rechtsbruch. In Artikel 26 GG heißt es wörtlich (Hervorhebungen durch die Redaktion):

(1) Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.

(2) Zur Kriegsführung bestimmte Waffen dürfen nur mit Genehmigung der Bundesregierung hergestellt, befördert und in Verkehr gebracht werden. Das Nähere regelt ein Bundesgesetz.

Das dazugehörige Bundesgesetz lautet Kriegswaffenkontrollgesetz (KrWaffKontrG). Es ist das Ausführungsgesetz zu Artikel 26 Abs. 2 des Grundgesetzes (Gesetz über die Kontrolle von Kriegswaffen). Darin heißt es:

(3) Die Genehmigung ist zu versagen, wenn

1. die Gefahr besteht, daß die Kriegswaffen bei einer friedensstörenden Handlung, insbesondere bei einem Angriffskrieg, verwendet werden,
2. Grund zu der Annahme besteht, daß die Erteilung der Genehmigung völkerrechtliche Verpflichtungen der Bundesrepublik verletzen oder deren Erfüllung gefährden würde,
3. Grund zu der Annahme besteht, daß eine der in Absatz 2 Nr. 2 genannten Personen die für die beabsichtigte Handlung erforderliche Zuverlässigkeit nicht besitzt.Die US-Regierung und auch die südkoreanische Marionetten„regierung“ haben wiederholt klargemacht, dass sie bereit sind, einen Angriffskrieg gegen die DVR Korea zu führen und dabei expizit die Atomindustrie wie auch die Führung des Landes als Angriffsziele benannt. Dass dies in unseren gleichgeschalteten Medien nicht so berichtet wird, ändert nichts an den harten Fakten. Wenn also unsere Regierung dem Export der Taurus-Mordinstrumente zustimmt, dann handelt sie entweder völlig naiv, weil sie die Fakten und Tatsachen nicht kennt oder zur Kenntnis nehmen will, oder sie handelt vorsätzlich grundgesetz- und gesetzeswidrig!

Wir fordern die Bundesregierung und insbesondere das Bundeswirtschaftsministerium auf, den Export dieser Mordwaffen zu unterbinden, die schon gelieferten Lenkflugkörper zurückzuholen und die Zusammenarbeit mit den USA und insbesondere mit Südkorea aufzukündigen, denn dort haben Psychopathen und Kriegstreiber das Sagen, die auch Millionen Unschuldige für ihre perfiden Pläne opfern, wie wir im Irak, in Libyen, Syrien und anderswo sehen können! Wer ständig Öl ins Feuer gießt kommt darin um!

Nähere Erläuterungen finden sich hier:

https://www.wsws.org/de/articles/2013/04/09/kore-a09.htmlhttps://deutsch.rt.com/asien/41005-usa-und-sudkorea-simulieren-angriff

https://www.rt.com/news/358965-korea-pyongyang-seoul-attack

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Antwort des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

Bezüglich darauf, dass der US-Botschafter in Südkorea mit dem Kampfflugzeug über Südkorea umhergeflogen war, antwortete am 19. Juli der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf die Frage eines Journalisten der Koreanischen Zentralen Nachrichtenagentur (KZNA) wie folgt:

Am 12. Juli flog der US-Botschafter in Südkorea mit einem Kampfflugzeug „F-16“, der der in Südkorea stationierten 7. US-Luftwaffe angehörte, über Südkorea umher. Solche unbesonnene Untat selbst zeugt davon, dass die US-Diplomaten alle die eingefleischten Kriegshetzer sind.

In der Zeit, als offiziell beschlossen wurde, das Raketenabwehrsystem „THAAD“ in Südkorea einzusetzen, wurde solche unsinnige Handlung des US-Botschafters begangen. Im Zeitpunkt vor dem groß angelegten gemeinsamen aggressiven Militärmanöver „Ulji Freedom Guardian“, das im kommenden August durchgeführt wird, treten solche ungewöhnliche Handlungen der USA auf. Das prophezeit, dass die USA auf der Koreanischen Halbinsel nie da gewesene Aktionen zu verüben versuchen.

Unsere Republik wird noch härtere selbstverteidigende atomare Gegenmaßnahmen zum Schutz der Souveränität des Landes und des Existenzrechts der Nation vor der mit jedem Tag zunehmenden Atomkriegsgefahr durch die USA treffen.

AiP-D Meinung: Nicht genug, dass der US-Botschafter Lippert im letzten Jahr in Seoul Opfer einer Messerattacke wurde, und er daraus offenkundig nicht das Geringste gelernt hat, provoziert er nun die Koreaner mit einem solch provokanten Rundflug. Hätten er und seine Regierung wie auch die Machthaber in Südkorea nur noch einen Funken Anstand und Verstand, dann würden sie solch dumme Handlungen sicherlich unterlassen und nicht unentwegt provozieren. Aber so beweisen sie der Welt jeden Tag auf’s Neue, dass sie die wahren Kriegstreiber, Intriganten und auch Lügner sind, denen die internationale Gemeinschaft endlich ein für alle Mal das Handwerk legen muss, damit es nicht zu einem Dritten Weltkrieg kommen kann, denn sie zündeln immer kräftiger an der Lunte!


Antwort des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

In Bezug darauf, dass in jüngster Zeit auf dem Asiatisch-Europäischen Gipfeltreffen die Erklärung des Vorsitzenden gegen uns veröffentlicht wurde, gab am 17. Juli der Sprecher des DVRK-Außenministeriums die Antwort auf die Frage eines Journalisten der KZNA wie folgt.

Auf dem 11. Gipfeltreffen am 16. Juli wurde Erklärung des Vorsitzenden veröffentlicht, die uns unbegründet problematisierte, indem sie die Stärkung unserer atomaren Abschreckungskraft als Verletzung der „Resolutionen“ des UNO-Sicherheitsrates und als Bedrohung für den Frieden und die Sicherheit in der Region und der Welt abstempelte.

Dies ist nichts anderes als eine unbesonnene Handlung, die dem Rummel der USA um den extremen Druck auf unsere Republik willfährig die Lage auf der Koreanischen Halbinsel noch mehr verschärft.

Die USA sind eben Anstifter, der heute auf der Koreanischen Halbinsel die Gefahr heraufbeschwört, in der ein Atomkrieg auszubrechen droht, und den Frieden und die Sicherheit der Region und der Welt zerstört.

Derzeit setzen sie in Südkorea alle strategischen atomaren Schlagmittel wie die atombetriebenen U-Boote und die Staffel der strategischen Bomber und die Hightech-Kriegsausrüstungen wie „THAAD“ weiter ein und führen die aggressiven Atomkriegsmanöver ununterbrochen durch, womit die dunkle Wolken von einem Atomkrieg aufziehen.

Zugleich versuchen sie, unsere Souveränität und unser Existenzrecht zu verletzen und uns zu isolieren und zu strangulieren. Schließlich klammern sie sich wie besessen sogar an nie da gewesene Machenschaften für Sanktionen und Unterdrückungen, indem sie zurzeit sogar unsere höchste Würde problematisieren.

Dass wir die mächtige atomare Abschreckungskraft besitzen und sie qualitativ und quantitativ stärken, ist eine gerechte selbstverteidigende Maßnahme gegen die mit jedem Tag zunehmende Anti-Korea-Politik und die Atombedrohungen durch die USA.

Der Wille unserer Armee und unseres Volkes, die Gewalt, Willkür und den Rummel um militärischen Druck mit entschiedener härtester Gegenmaßnahme konsequent zum Scheitern bringt, wird weiterhin gefestigt.

Wir werden den unveränderlichen Weg von Souveränität, Songun und Sozialismus geradeaus beschreiten, egal, wer was auch sagen mag, und mit der Kraft eines souverän starken Staates und einer Atommacht für die Verwirklichung der wahren internationalen Gerechtigkeit kämpfen.

AiP-D Meinung: Die US-Imperialisten und ihre Lakaien sind die wahren Kriegstreiber und in ihrer Politik von tiefster Menschenverachtung zerfressen. Seit Jahrzehnten demütigen sie die stolze und würdevolle DVR Korea, provozieren diese ohne Unterlass durch immer größere und häufigere Militärmanöver und haben selbst zugegeben, dass sie das würdevolle System der DVR Korea zu Fall bringen wollen. Und jüngst beleidigten sie sogar die Höchste Würde der DVR Korea, was das koreanische Volk und die Koreanische Volksarmee nie vergessen geschweigedenn verzeihen werden. Wer mit dem Feuer spielt kommt darin um, und die US-Imperialisten zündeln auf der koreanischen Halbinsel genauso wie im Nahen und Mittleren Osten, von der Ukraine ganz zu schweigen. Ihre ganze Geschichte ist eine Geschichte von Gewalt, Terror, Mord und Intrigen – wie die jüngsten Massenmorde in den USA beweisen – , und die Verantwortlichen gehören endlich dafür international von der Völkergemeinschaft zur Verantwortung gezogen. Erst wenn der US-Imperialismus, das Krebsgeschwür der ganzen Menschheit, endgültig vom Erdboden ausgelöscht wurde, können die Völker der Welt in Würde und Anstand ihre gemeinsamen Beziehungen zum gegenseitigen Nutzen und Vorteil neu gestalten.


Antwort des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

Bezüglich der boshaften Machenschaften der USA zur Schaffung der Atmosphäre der Sanktionen gegen unsere Republik und dementsprechen Drucks antwortete am 1. Juli der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf die Frage eines Journalisten der Koreanischen Zentralen Nachrichtenagentur (KZNA) wie folgt:

Am 30. Juni inszenierten die USA mit Japan und den südkoreanischen Marionetten im UNO-Hauptsitz irgendein Informationstreffen bezüglich der Ausführung der gesetzwidrigen Sanktionen gegen die DVR Korea.

Ohne irgendeinen Auftrag des UNO-Sekretariats oder des UNO-Sicherheitsrats fabrizierten die USA im Komplott mit den ihnen hörigen Kräften das oben genannte Informationstreffen. Das ist eine niederträchtige Handlung, die in der UNO-Geschichte ihresgleichen sucht, und ein Hohn gegen die internationale Gemeinschaft.

Wie von uns mehrmals erklärt wurde, sind die „Resolution über Sanktionen“ gegen die DVR Korea seitens des UNO-Sicherheitsrates, die zum böswilligen politischen Zweck einer einseitigen Macht missbraucht wurden und die Souveränität und das Existenzrecht eines souveränen Staates grob verletzen, nichts anderes als ein verbrecherisches Dokument, das von A bis Z seine Unparteilichkeit, Gesetzmäßigkeit und seinen moralischen Charakter verloren hat.

Die USA versuchen sich mit einigen Satellitenstaaten an der Spitze an allerlei Mittel und Methoden für die Herstellung der Atmosphäre der Sanktionen zu klammern. Aber viele Länder wenden sich davon ab und entzieht sich das UNO-Sekretariat selbst der Erläuterung über juristische Grundlage der „Resolutionen über Sanktionen“ gegen die DVR Korea. Auch das ist darauf zurückzuführen.

Als die im UNO-Sicherheitsrat fabrizierten gesetzwidrigen „Resolutionen über Sanktionen“ gegen die DVR Korea ihre Kraft verlor, trafen die USA ihre verruchte einseitige Sanktionsmaßnahme und klammern sich andererseits an niederträchtige Spielerei, unter Einsatz der ihnen hörigen Kräfte wie Japan und Südkorea verschiedene Länder zu besuchen und diese dazu gezwungen zu haben, sogar regelmäßige Wirtschafts- und Handelsbeziehungen mit uns abzuschneiden.

Es ist nur folgerichtig, dass solche kindische und niederträchtige Handlung als Objekt des internationalen Hohns betrachtet wird.

Es ist eine völlige Fehlkakulation, daran zu glauben, bei uns, die gestützt auf das Selbstentwicklungspotenzial sprunghaft voranschreiten, könne irgendeine Sanktion oder Druck etwas erwirken.

Daraus resultiert nur das Fazit – je mehr die atomare Bedrohung und Sanktionen seitens der USA zunehmen, desto stärker wird unsere atomare Abschreckungskraft in qualitativer und quantitativer Hinsicht.

AiP-D Meinung: Der hier geschilderte Vorgang ist ja ungeheuerlich. Die UNO hat mit ihrer einseitigen und kindischen Handlungsweise jegliche Legitimation verloren, noch irgendwelche Handlungen zu unternehmen oder Sanktionen zu verfügen. Unter Missachtung der eigenen Charta lässt sich die UNO von den USA und den ihnen hörigen Kräften fortwährend missbrauchen. Damit macht sie sich international nur lächerlich und zeigt einmal mehr, dass sie nur ein Machtinstrument der Eliten in Washington und anderen westlichen Hauptstädten ist, Eliten, die sämtlichst alle Moral, jeglichen Anstand und jede Würde verloren haben. Statt die stolze und souveräne DVR Korea ständig zu diffamieren und zu drangsalieren sollte die UNO lieber vor der eigenen Türe kehren und ihre eigene Glaubwürdigkeit wieder herstellen, indem sie die USA und ihre Helfershelfer als Hauptkriegstreiber und Menschenrechtsverletzer weltweit brandmarkt und endlich gerechte und empfindliche Sanktionen gegen diese verhängt. Gleichzeitig müssen alle Sanktionen gegen die DVR Korea bedingungslos aufgehoben werden und ihr Wiedergutmachung gewährt werden. Dann wäre ein erster Schritt auf dem Weg zu mehr Gerechtigkeit und Ehrlichkeit getan.


DVR Korea: Stellungnahme des Sprechers des Komitees für Friedliche Vereinigung des Vaterlandes

Jüngst bellt bei jeder Gelegenheit die Clique um Park Geun Hye, es sei notwendig, durch „zuverlässige Sicherheit“ und „mächtige Sanktionen“ vor allem die „Denuklearisierung des Nordens“ einzuleiten.

Auch Park Geun Hye schwätzt weiter bösartig, es sei jetzt die Zeit, sich nicht auf ein Gespräch, sondern auf „Sanktionen und Druck“ zu konzentrieren.

Währenddessen hetzt sie neulich Krethi und Plethi sogar zum verschrobenen Gerede auf, man müsse selbst verstehen, dass „Sanktionen und Druck“ und „Bedrohung und Warnung“ ihre Grenzen haben, und ein „kreativer Lösungsweg“ dafür gefunden werden muss, uns zur Kenntnis zu bringen, dass „nur der gewisse Verzicht auf die Kernwaffen ein Ausweg“ ist.

Sie lärmt sogar nach Gutdünken, der VII. Parteitag der PdAK werde zu einer Tagung, in der der Atomwaffenbesitz anerkannt und verkündet würde.

Diesbezüglich hat am 5. Mai der Sprecher des Komitees für Friedliche Vereinigung des Vaterlandes eine Stellungnahme abgegeben.

Sie hat betont, dass der Grund für das Atomproblem auf der Koreanischen Halbinsel die unverschämte Anti-DVRK-Politik der USA sei, und erwähnt, dass der Kernwaffenbesitz der Republik eine unvermeidliche Gegenmaßnahme zum Schutz der Souveränität und Existenzrechte vor der ständigen atomaren Bedrohung und Erpressung der USA sei.

Und die Stellungnahme hat auch hingewiesen, dass die Position unserer Republik als Atomwaffenbesitzer, der sogar H-Bombe hat, unveränderlich sei und die Clique um Park Geun Hye dies genau wissen und uns gegenüberstehen müsse.

Der Sprecher hat unterstrichen, wenn sie aufrichtig einen „kreativen Lösungsweg“ zur Lösung der Atomfrage suchen will, wäre es gut, ihn darin zu finden, mit der feindseligen Anti-DVRK-Politik der USA und ihrer denen folgenden Anti-Nation-Politik Schluss zu machen und das strenge Urteil der Volksstimmung zu erhalten.

Und er hat gewarnt, dass die Clique um Park Geun Hye die Wirklichkeit genau sehen und von der atomaren Abschreckungskraft der Republik nicht unbesonnen schwatzen soll, wenn sie den Rest ihrer Lebenszeit etwas verlängern will.

AiP-D Meinung: Der Realitätsverlust der westlichen Welt, allen voran der US-Imperialisten und ihrer südkoreanischen und anderweitigen Lakaien, ist inzwischen in eine pathologische Phase eingetreten. Statt endlich die DVR Korea, die nur ihr legitimes Selbstverteidigungsrecht für das friedliche Leben des Volkes und die Verteidigung der Errungenschaften des Sozialismus koreanischer Prägung wahrnimmt, als Atomwaffen besitzenden Staat anzuerkennen, ergießen sie sich in allerlei peinlichster Rhetorik, die einen Psychiater dazu veranlassen müßte, die Patienten für immer in die geschlossene Abteilung eines Irrenhauses zu verbannen, um den Rest der Gesellschaft vor ihnen zu schützen. Das Schlimme daran ist, dass die jahrzehntelange westliche Propaganda den Regierenden den Blick auf die Realität völlig vernebelt hat. Sie glauben inzwischen sogar die Lügen, die sie und ihre Vorgänger selbst in die Welt setzten oder durch die ihnen ergebenen Lügenmedien in die Welt setzen ließen. Dieser Zustand ist nicht nur auf der Koreanischen Halbinsel brandgefährlich, wie wir im Nahen und Mittleren Osten, in Afrika oder auch in Lateinamerika sehen können.

Die UNO macht sich in diesem Zusammenhang auch nur noch als zahnloser Tiger lächerlich, weil sie den Interessen und Erpressungsversuchen der US-Imperialisten und ihrer Helfershelfer machtlos ausgesetzt ist, diese also entgegen allen gesunden Menschenverstands keinen Einhalt bietet. Daher ist eine Reform der UNO längst überfällig, wo die anständigen und friedliebenden Staaten der Erde die Mehrheit erhalten müssen. Die Vertreter des US-Imperialismus und alle ihnen hörige Kräfte müssen vor dem Internationalen Strafgerichtshof oder einem noch zu gründenden anderen internationalen Gericht als Verbrecher gegen die Menschenrechte, Kriegstreiber und Massenmörder der Neuzeit abgeurteilt und für immer weggesperrt werden, ihre Vermögen müssen eingezogen und den Staaten zugute kommen, die am meisten unter den vielfältigen Intrigen, Machenschaften, Kriegen und anderen Verbrechen gelitten haben. Damit wäre dann auch das Flüchtlingsproblem gelöst, denn diese Staaten hätten dann die Möglichkeit zum friedlichen Aufbau, bei dem gerade die jungen Männer, die Europa als Flüchtlinge überschwemmen, zum Aufbau beitragen können und diesen Menschen nicht nur eine positive Lebensperspektive und eine positives Selbstwertgefühl beschieden wäre sondern bescheidener Wohlstand und sichere Heimatländer auch die Fluchtgründe negieren würden.


Rede zur Flüchtlingsproblematik

Folgende Rede wurde uns durch einen Freund zur Verfügung gestellt. Sie wurde Ende letzten Jahres gehalten und wird mit ausdrücklicher Zustimmung des Autors von uns veröffentlicht..

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Liebe Mitbürger und Mitmenschen,

es ehrt Sie sehr, dass Sie den Mut aufgebracht haben, hier und heute zu dieser Veranstaltung zu erscheinen.

Sehr verehrte Polizisten und Einsatzkräfte,

ich bedanke mich für Ihr Engagement und Ihre Einsatzbereitschaft, denn ohne Sie wäre so vieles nicht möglich.

Die Gutmenschen und Linksfaschisten, die wieder einmal zum Stören und Hetzen erschienen sind, ohne einmal einen Konsens mit Menschen wie uns zu suchen, begrüße ich recht herzlich, denn eventuell regt die eine oder andere Rede bei Ihnen mal das Nachdenken an.

Ich möchte Ihnen eine Passage aus der Bibel vorlesen: „Als sie den Stern sahen, wurden sie von sehr großer Freude erfüllt.

Sie gingen in das Haus und sahen das Kind und Maria, seine Mutter;

da fielen sie nieder und huldigten ihm. Dann holten sie ihre Schätze hervor und brachten ihm Gold, Weihrauch und Myrrhe als Gaben dar.“

Matthäus 2.10-2.11

Einst hatten die Besucher aus dem Morgenland Gaben bei und kamen mit hochachtungsvollen und edlen Absichten. Heute bereichern Sie uns mit krimineller Energie wie Diebstahl, sexuellen Belästigungen und Vergewaltigungen, wie es in Köln, Stuttgart und Hamburg in großem Stil in der Neujahrsnacht der Fall war. Die Polizei äußerte sich zu den betroffenen Personen, dass sie es wüssten aber nichts machen könnten. Hat die Polizei nicht die Aufgabe, uns vor diesen kriminellen Subjekten zu beschützen? Warum tut sie das in diesem Fall nicht? Gibt es etwa eine gewisse Anordnung, welche die Neubürger vor der Gesetzgebung verschont?

Da hier auch Polizisten und Einsatzkräfte vor Ort sind, frage ich diese offen, ob sie diese Verhaltensweisen ihrer Kollegen verstehen können, oder ob sie in solchen Fällen anders handeln würden. weiterlesen


Ukraine-Krise: Erstens ist es anders, zweitens als man denkt

sdvWenn die Journaille ihre Hochzeit hat, heißt es, sich in der Leseecke fest anschnallen: „EU muß Kriegstreiber im Kreml stoppen“ fordert einer dieser bemitleidenswerten Auftragsschreiber in der so genannten „unabhängigen“ österreichischen Tageszeitung Kurier. Tage zuvor kam ein dem Einschleimen anscheinend ebenfalls zugeneigter Kommentator des mindestens so „unabhängigen“ Blattes Standard zu dem Schluß: „Putins Rußland ist ein Gegner, kein Partner“. Na dann, auf in den Krieg! Da will oder kann keines der Systemmedien aus der Anti-Putin-Liga ausscheren, ist doch zwischen Hamburg und Wien längst, wie die Salzburger Nachrichten im Falle des offensichtlich der Vergessenheit anheimgefallenen Abschußes von MH17 meinten, alles „hinreichend klar“.

Da braucht man dann auch keine Beweise mehr. Wer da noch entgegnen möchte, fällt zwar noch nicht unter ein Verbotsgesetz, wird aber im Handumdrehen als “Putinversteher” an den Pranger gestellt. Nein, verstehen sollen das ganze wirklich die wenigsten, sonst müßte man ja das ganze Drehbuch samt Erstschlag-Szenario gleich wieder umschreiben. Also bleibt vorerst alles beim alten Schmäh. Dieser lautet, der Putin (Anmerkung von mir: liebt übrigens Deutschland, was von deutschen Politikern nicht gesagt werden kann) ist ja wirklich ein schlimmer. weiterlesen