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Losungen zum 1. Mai

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Wird ein Maidan gegen Weißrussland geplant? Teil 2

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Wird einen Maidan gegen Weißrussland geplant? Teil 2

(Teil 1 hier)

Von Eduard Popov

Englische Version: http://www.fort-russ.com/2016/12/unholy-alliance-belarusian-and.html

Deutsche Übersetzung: Felix A.

https://libyensoli.files.wordpress.com/2016/12/36718-screen2bshot2b2016-11-042bat2b17-40-53.png?w=490

Eduard Popov, geboren 1973 in Konstantinovka, Region Donezk, ist ein Absolvent der Staatlichen Universität Rostow am Don mit PhD in Geschichte und Philosophie. 2008 gründete er das Zentrum für Ukrainische Studien der Südlichen Bundesuniversität Russlands in Rostow am Don. 2009-2013 war er der Gründungsleiter des  Schwarzem Meer-kaspischen Zentrums des russischen Instituts für Strategische Studien, einen analytischen Instituts der Präsidialverwaltung Russlands. Im Juni 2014 hat Popov die Errichtung der Repräsentanz der Volksrepublik von Donezk in Rostow am Don angeführt. Er hat an humanitären Hilfeleistungen in Donbass aktiv teilgenommen und ist ein Gastmitwirkender zu verschiedenen Medien aus Donbass wie die Kosakische Mediengruppe in Lugansk gewesen. Popov hat zum Fort Russ seit dem Juni 2016 aktiv beigetragen.

Unheilige Verbindung: Belarussische und ukrainische Neo-Nazis planen Maidan in Minsk

Fortgesetzt vom Teil 1

Im Laufe der letzten Wochen hat die Ukraine versucht, Russland und Weißrussland gegeneinander zu bringen. Zur gleichen Zeit haben ukrainische Behörden auf einen Maidan in Minsk gehofft. Zufall oder nicht, ist auch eine riesige Menge an Waffen und Kämpfern aus  der Ukraine in Weißrussland geströmt. Zusätzlich zu den weißrussischen Neo-Nazis, die bei den ukrainischen freiwilligen Bataillonen in Donbass gekämpft haben, fangen selbst  ukrainische Kämpfer an, in das Land einzudringen.

Die belarussischen Behörden und die Öffentlichkeit haben auch einen großen Zulauf von Flüchtlingen aus der Ukraine zur Kenntnis genommen – Wir reden von ungefähr Zehntausende. Für Dutzende oder sogar Hunderte von Kämpfern, die über Erfahrung in Straßenkämpfen mit der Polizei verfügen, ist es leicht, sich in diese Masse zu verschmelzen. Im Juli 2014 hat der Autor dieser Linien dieselbe “Aufstellung” beobachtet: Starken jungen Männern mit minimalen Besitz und ohne Frauen und Kinder, die, sich als „Flüchtlinge“ ausgebend, auf eine organisierte und effiziente Weise die Grenze nach Russland durchquert haben. Später ist es bekannt geworden, dass ukrainische Kämpfer in russisches Territorium auf solcher Art und Weise eingedrungen sind, um einen zukünftigen Maidan in Moskau vorzubereiten. Aber in Russland ist es gescheitert. Werden sie jetzt versuchen, ein Maidan in Weißrussland zu organisieren?

Und doch ist eine andere Tendenz in den letzten wenigen Tagen bemerkt worden. Am 29. November sind Berichte darüber gekommen, dass Kiew Minsk seines Status als der Hauptvermittlertreffpunkt des Konfliktes in Donbass berauben könnte. Wie die ukrainische Ausgabe von Radio Svoboda berichtete, wurde das von die Vorsitzende des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten der Verkhovna Rada, Anna Gopko, festgesetzt. Ihrer Meinung nach, unterstützt Minsk den Kreml offen. Der Grund für solch eine Beschuldigung war Weißrusslands Verweigerung, die UN-Resolution der Ukraine auf Menschenrechtsverletzungen in der Krim am 15. November zu unterstützen. “Wir hatten gesagt, dass Minsk eine neutrale Plattform für die Verhandlungen ist, aber nach der Stimme, können wir nicht mehr darauf zählen”, so Gopko.

Es ist offensichtlich, dass die Ukraine unter einen “neutralen Status” nur eine bedingungslose Unterstützung der ukrainischen Positionen versteht. Auch Russland könnte übrigens eine lange Liste von Beschwerden zu den Behörden von Weißrussland präsentieren, in denen  sie Mangel an “der Neutralität” anklagen. Aber Russland hat solche Ansprüche nicht gestellt und hat nicht vorgeschlagen, Minsk durch einen verschiedenen Verhandlungstreffpunkt zu ersetzen. Russlands Beschwerden zu Weißrussland, oder genauer zu Präsidenten Lukaschenko, sind einer völlig verschiedenen Natur: Nämlich, dass Lukaschenko seine Verpflichtungen als Verbündeter nicht erfüllt (Russland und Weißrussland sind Mitglieder des Vereinigungsstaates). Jedoch hat Moskau immer betont, dass es Weißrusslands Staatssouveränität und seinen neutralen Status respektiert.

Die Ukraine ist sehr eifersüchtig und meiner Meinung nach, ist sie in ihren Beziehungen und Handlungen zu seinen Nachbarn und Partnern kurzsichtig. Der ukrainische Staat und seine Diplomatie sind nur 25 Jahre alt und sind deshalb in ihrem Säuglingsalter. Daher benimmt sich die Ukraine wie ein unartiges Kleinkind, das jedes Unabhängigkeitsgefühl als Feindschaft interpretiert. Das neueste Beispiel davon war, als italienische und türkische Delegationen die Krim im Oktober und November besucht haben. Die Mitglieder dieser Delegationen wurden bedroht, mit dem einschließen ihrer Namen auf der Liste der „Persona non grata“ des ukrainischen Außenministeriums. Tatsächlich hat das Ministerium ihnen offiziell damit gedroht.

Aber Weißrussland ist ein Sonderfall. Verschieden als bei Italien und der Türkei haben die Ukrainer gegen Weißrussland ein Arsenal der Rache. Wieder zum Anfang des Artikels zurückkehrend, konnte sich diese Rache in den Versuchen des Organisierens von „Maidan“  und Straßenunruhen in Minsk mit der Teilnahme von weißrussischen und ukrainischen Neo-Nazis äußern. Der Waffenfluss und der Zulauf von „Flüchtlingen“ aus der Ukraine, über die Präsident Lukaschenko nervös gewarnt hat, geben mindestens einen ernsten Grund, an das Drehbuch der Ukraine zu denken – Die Vorbereitung eines belarussischen Maidan.

Im September 2016 wurde es berichtet, dass die Zahl von ukrainischen Flüchtlingen in Weißrussland zu 160,000 gestiegen sei. Das wurde von Weißrusslands Außenminister, Vladimir Makei, bekannt gegeben. Für ein Land von 10 Millionen wie Weißrussland sind 160,000 Menschen eine enorme Zahl.

Unfreundliche Charakterisierung der gesetzlichen Regierung der Republik Weißrussland als das “Regime von Lukashenko”, große Zuläufe von Waffen und von Migranten (Infiltration durch zukünftige Maidankämpfer?), und Beschuldigungen, dass Minsk mit Moskau unter einer Decke steckt… Ist alles nur ein Zufall, alles zur gleichen Zeit?

Der menschliche, technische und psychologische Grundstein für einen Belarussischen Maidan wird wörtlich vor unseren Augen vorbereitet. Und das ist gerade die Spitze des Eisbergs. Was die Ukraine noch mit ihren belarussischen “Brüder” vorhat, ist reine Vermutung.

 


Internationaler Frauentag von AiP-D würdig begangen

Zum Internationalen Frauentag weilte am 08.03.2016 eine Delegation der Antiimperialistischen Plattform Deutschland (AiP-D) unter Leitung ihres Vorsitzenden Michael Koth und im Beisein des Chefredakteurs des Organs der Bezirksverwaltung Berlin Die Wahrheit zwecks Übergabe von Glückwünschen und Blumen an die Frauen in der Botschaft der DVR Korea in der BRD.

Während des Empfangs sahen wir u. a. die 20-Uhr-Nachrichtensendung des staatlichen koreanischen Fernsehsenders KCTV (vergleichbar mit der „Aktuellen Kamera“ des Fernsehens der DDR) http://121.167.43.161:50000/chosun. Zu Beginn der Sendung mutmaßte unser Chefredakteur in seiner üblichen humorvollen Art darüber, ob wir nicht evtl. heute als Spitzenmeldung erwähnt werden. Völlig überraschend wurden wir dann Zeugen dieses historischen Ereignisses. Unsere Organisation wurde zu Beginn der Nachrichtensendung tatsächlich als Spitzenmeldung gewürdigt (0:41 Min.)!

Dabei wurden erst wir und dann noch Organisationen aus Peru, Bangladesh und Nigeria erwähnt.

Am Abend erfolgte die Frauentagsfeier der AiP-D und befreundeter Bürger aller Klassen und Schichten sowie russischer Freunde aus den Volksrepubliken Donezk und Lugansk in einem traditionellen Arbeiterlokal im Ostteil Berlins. Es wurde dabei nicht nur ein Beitrag zur Festigung der Freundschaft deutscher und russischer Patrioten geleistet, sondern die Mitteilung über unsere Erwähnung (s. o.) löste auch große Freude aus. Gerade die Menschen aus dem Lande Putins wissen sich in enger Kampfverbundenheit mit der DVR Korea. Immer wieder wurden wir in Trinksprüchen dazu aufgefordert, auf die Gesundheit des verehrten Genossen Kim Jong Un und des geschätzten Präsidenten Putin anzustoßen. unsere Freunde mögen entschuldigen, dass wir diesmal dazu kein Bildmaterial liefern, da dies mit unseren Freunden und Bündnispartnern so abgesprochen wurde. Dass dies nicht aus der Luft gegriffen ist, beweist die Tatsache der neuesten „Säuberungswelle“ in der Jungen Welt, wo hervorragende Autoren wie z. B. der „Kundschafter des Friedens“ Rainer Rupp und viele andere Schreibverbot erhielten, weil sie sich vermeintlich mit sog. „Querfront“-Kräften im Dialog befänden.


Gruß zum 1. Mai

Die Antiimperialistische Plattform Deutschland entbietet mit ihrem Kollegium allen fortschrittlichen Menschen der Welt und allen Mitgliedern, Kandidaten und Sympathisanten aus Anlass des Kampftages nicht nur der Arbeiterklasse flammende Kampfesgrüße!

 

Im Weltmaßstab haben sich auf Grund der aggressiven Politik der US-Imperialisten und ihrer Lakaien die Faktoren für weitere bestialische Kriege erhöht. Andererseits steht das Weltfriedenslager mit dem sozialistischen und durch Atomwaffen geschützten Korea heute fester und entschlossener denn je dem Klassenfeind gegenüber. Zum Weltfriedenslager rechnen wir solche Staaten wie Kuba, Vietnam, Laos, Kambodscha, Venezuela, Bolivien, Ecuador, Nicaragua, Russland, Weißrussland, China, Ägypten, Simbabwe, Sudan, Myanmar, Iran Palästina und Syrien. Nicht vergessen werden dürfen aber die sog. pro-russischen Kleinstaaten wie Transnistrien, Ost-Ossetien, Süd-Ossetien, Kirgisien und die Volksrepubliken Donezk und Lugansk, die unter schwierigsten Bedingungen die Fahne der nationalen Unabhängigkeit hochhalten. weiterlesen


Humanitäre Katastrophe in der Ostukraine

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Nach einem aktuellen Bericht von Amnesty International bahnt sich in der Ostukraine, insbesondere in den von schweren Kämpfen gezeichneten Gebieten Lugansk und Donetsk eine humanitäre Katastrophe an.

Das UN-Flüchtlingshilfswerk ergänzte, das besonders ältere Menschen und Kinder von der „Straf“-Politik Kiews betroffen sind. So ist ein Großteil der Menschen in der betreffenden Region auf Rentengelder und Sozialhilfe angewiesen, deren Auszahlung die Kiewer NATO-Regierung bislang verweigert. Zudem ist die Infrastruktur infolge der schweren Bombardements im letzten Jahr noch immer stark angeschlagen, was sich gerade im aktuell harten Winter katastrophal auswirkt.

Hilfskonvois, organisiert vom russischen Roten Kreuz, werden nach wie vor von westukrainischen Freischärlern behindert und dringen nicht zur notleidenden Bevölkerung vor, die – so scheint es – von der Maidan-gelenkten Soldateska ausgehungert werden soll. Der tschechische Premierminister Krivosheev sprach in diesem Zusammenhang von einem Kriegsverbrechen, verübt von Banditen, das von Kiew zumindest stillschweigend toleriert wird. Bedenkt man die mehr als fragwürdige Belagerungstaktik aus dem letzten Jahr, als willkürlich Strom und Wasser abgestellt worden sind, scheint diese Einschätzung nicht unrealistisch zu sein.

Im Zuge der immer bedrohlicheren Lage für die im Konflitgebiet lebenden Zivilisten nehmen auch die Fluchtlingsströme weiter zu. Insgesamt ist die Zahl der Toten seit Ausbruch des Konflikts im April letzten Jahres auf 4.700, die Zahl der Verwundeten auf 10.300 angestiegen.

Sollte sich in absehbarer Zeit keine Verbesserung der Lage einstellen, dürften diese Zahlen noch weiter steigen.

http://rt.com/news/221019-ukraine-humanitarian-catastrophe-amnesty/