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Losungen zum 1. Mai

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Dr. Klaus Blessing/Dr. Matthias Werner: Die Linke Bewegung braucht neue Denkansätze

Dr. Klaus Blessing/Dr. Matthias Werner

Die Linke Bewegung braucht neue Denkansätze

(Das gesamte Dokument zum Herunterladen als PDF-Datei)

Links orientierten Menschen, einschließlich Politikern, Theoretikern und Medien ist der Schreck in die Glieder und den Geist gefahren. Angesichts der politischen Entwicklungen in den USA, Großbritannien, Italien, Frankreich und anderswo wurde sichtbar, was viele im linken Spektrum immer wieder angezweifelt haben: Es gibt sie, die Mehrheit, die die Schnauze voll hat vom alles und vor allem sie beherrschenden realen kapitalistischen System und seinen politischen Eliten. Diese politische Artikulation erfolgt nicht irgendwo in den Armutsregionen dieser Welt, sondern in den reichen Zentren des Kapitals.

Möglich wurde dieser Meinungsumschwung durch zwei miteinander verbundene politische Entwicklungen der letzten Jahrzehnte: Das „Verschwinden“ des real existierenden Sozialismus in großen Teilen der Welt einerseits und damit verbunden die ungebremste globale Ausbreitung der Herrschaft des Kapitals andererseits. Wurde noch Ende des vorigen Jahrhunderts die Globalisierung von den Wirtschaftsbossen, der Politik und Medien als weltweiter Glücksbringer gepriesen, muss sie heute als Begründung für die nationalen und internationalen sozialen Verwerfungen herhalten.

Die „Globalisierung“ schlägt auf ihre „Erfinder“ – die Kapitalistenklasse und deren Politiker – zurück. In den entwickelten Industrieländern führte sie zum Ausverkauf vieler Wirtschaftszweige. Sie hat für viele Menschen Arbeitslosigkeit, Unterbeschäftigung, Lohndumping und Perspektivlosigkeit zur Folge.

In Entwicklungsländern profitieren die meisten Menschen kaum davon. Sie arbeiten unter erbärmlichen Bedingungen für Hungerlöhne. Häufig unter Umgehung von Mindeststandards des Arbeits- und Umweltschutzes steigern sie meist steuerfrei die Maximalprofite der multinationalen Konzerne und dienen der Bereicherung einer korrupten Oberschicht.

Das politische Problem besteht jedoch darin: Durch das vollständige Versagen der Linken sind viele der Erniedrigten und Frustrierten empfänglich für populistische und nationalistische Rattenfänger rechter Prägung.

Es ist erfreulich, dass angesichts dieser dramatischen, letztlich die Existenz großer Teile der Menschheit gefährdenden Entwicklung offenkundig in linken Kreisen ein Aufwachen und Umdenken beginnt. Feststellungen, die in letzter Zeit getroffen wurden, können nur nachhaltig unterstützt werden. Es ist beachtlich und Unterstützung wert, wenn politisch führende und die Politik der Partei DIE LINKE prägende Köpfe in der Rosa-Luxemburg-Stiftung, wie Michael Brie und Mario Candeias, zu neuen Einschätzungen kommen:

Die linken Alternativen sind erschöpft. Versuche, den Finanzmarktkapitalismus zu stabilisieren, verlängern nur die Agonie. Die Linke muss sich auf eine politische Krise einstellen. Alle bisherigen Vorstellungen linker Politik gehören auf den Prüfstand. Dies erfordert keine kleinlich trennenden Debatten, sondern verbindende Perspektiven. Dazu muss aber zunächst versucht werden, Klarheit herzustellen und nicht im Brei unendlicher Mehrdeutigkeiten zu versinken. Die Linke kann nicht dabei stehen bleiben, Angriffe auf liberale und soziale Demokratie abzuwehren. Wir sollten klar sagen, dass wir an einem Ende des Kapitalismus arbeiten und das Wort Sozialismus wieder sprechbar wird. Eine linke Machtperspektive darf nicht auf Wahlen verengt werden. Ein schlechtes und empirisch widerlegtes Argument ist, dass Opposition nichts bewegt.  Es ist umgekehrt belegt, dass sich die Linke durch Regierungsverantwortung geschwächt, ja sogar zerstört hat[1].

Was jedoch von den Autoren und anderen[2] an Lösungen angeboten wird, durchbricht eben leider nicht die festgefahrenen, überholten und unrealistischen linken Positionen.

Das neue Zauberwort von Brie/Candeias heißt: „Solidarische demokratische Antwort.“ Es wird vom Vorsitzenden der Partei DIE LINKE Bernd Riexinger als Wahlkampfslogan mit einem „Lager der Solidarität“ übernommen. [3]

Was soll das sein im tiefsten Kapitalismus „Solidarität“ und diese auch noch „demokratisch“? In diesem System kämpft Jeder gegen Jeden, um zu überleben und den Schwächeren auszuschalten. International führende Konzerne und Finanzinstitutionen sind mit überwiegend kriminellen Methoden dabei, den Konkurrenten zu vernichten. VW und Deutsche Bank sind nur die Spitze eines gewaltigen Eisberges und laufen inzwischen Gefahr, selbst vernichtet zu werden. Manager wichtiger Unternehmen von Ackermann, Breuer über Hoeneß, Kirch, Middelhoff, Winterkorn bis Zumwinkel betrügen sich untereinander, den Bürger und den Staat, um an die maximale Dividende für sich zu gelangen. Staaten setzen alle legalen und illegalen, häufig kriegerischen, Methoden ein, um im Wettlauf um den globalen Kuchen das größte Stück abzubekommen. Arbeitgeber und Behörden schikanieren Menschen, um ihnen möglichst viel vom Kuchen vorzuenthalten. Branchen-Gewerkschaften und ihre Mitglieder ringen dem Kapital Zugeständnisse für ihre Klientel und zur eigenen Profilierung auch zu Lasten der „Konkurrenz“ ab. Arbeitnehmer ringen häufig gegeneinander um die immer geringer werdenden Vollzeitjobs. Von der Arbeit Ausgestoßene kämpfen untereinander und gegen Behördenwillkür um minimale Teilhabe am Ertrag. Wohnungssuchende kämpfen untereinander um den letzten noch bezahlbaren Wohnraum usw. usf.: Jeder gegen Jeden.

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Rede zur Flüchtlingsproblematik

Folgende Rede wurde uns durch einen Freund zur Verfügung gestellt. Sie wurde Ende letzten Jahres gehalten und wird mit ausdrücklicher Zustimmung des Autors von uns veröffentlicht..

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Liebe Mitbürger und Mitmenschen,

es ehrt Sie sehr, dass Sie den Mut aufgebracht haben, hier und heute zu dieser Veranstaltung zu erscheinen.

Sehr verehrte Polizisten und Einsatzkräfte,

ich bedanke mich für Ihr Engagement und Ihre Einsatzbereitschaft, denn ohne Sie wäre so vieles nicht möglich.

Die Gutmenschen und Linksfaschisten, die wieder einmal zum Stören und Hetzen erschienen sind, ohne einmal einen Konsens mit Menschen wie uns zu suchen, begrüße ich recht herzlich, denn eventuell regt die eine oder andere Rede bei Ihnen mal das Nachdenken an.

Ich möchte Ihnen eine Passage aus der Bibel vorlesen: „Als sie den Stern sahen, wurden sie von sehr großer Freude erfüllt.

Sie gingen in das Haus und sahen das Kind und Maria, seine Mutter;

da fielen sie nieder und huldigten ihm. Dann holten sie ihre Schätze hervor und brachten ihm Gold, Weihrauch und Myrrhe als Gaben dar.“

Matthäus 2.10-2.11

Einst hatten die Besucher aus dem Morgenland Gaben bei und kamen mit hochachtungsvollen und edlen Absichten. Heute bereichern Sie uns mit krimineller Energie wie Diebstahl, sexuellen Belästigungen und Vergewaltigungen, wie es in Köln, Stuttgart und Hamburg in großem Stil in der Neujahrsnacht der Fall war. Die Polizei äußerte sich zu den betroffenen Personen, dass sie es wüssten aber nichts machen könnten. Hat die Polizei nicht die Aufgabe, uns vor diesen kriminellen Subjekten zu beschützen? Warum tut sie das in diesem Fall nicht? Gibt es etwa eine gewisse Anordnung, welche die Neubürger vor der Gesetzgebung verschont?

Da hier auch Polizisten und Einsatzkräfte vor Ort sind, frage ich diese offen, ob sie diese Verhaltensweisen ihrer Kollegen verstehen können, oder ob sie in solchen Fällen anders handeln würden. weiterlesen


Zurück zur UdSSR?

Folgenden sehr interessanten und aufschlussreichen Artikel über Putins Russland aus der Sicht eines Gegners sollte unbedingt gelesen werden, weil er zahlreich an historisch richtigen Fakten ist, ansonsten aber die Schlussfolgerungen des Autors falsch sind:

http://russland.boellblog.org/2015/11/05/back-to-the-ussr

AiP-D Meinung: Wenn die DKP auf ihrem jüngsten (21.) Parteitag durch ihren Vorsitzenden, den sonst durchaus realistisch denkenden Patrik Köbele, fabuliert: „Ich warne zugleich davor, sich über das kapitalistische Russland Illusionen zu machen. Die NATO Osterweiterung ist der Angriff starker führender imperialistischer Staaten auf schwächere Konkurrenten. Das ist eine der Hauptgefahren für den Frieden und Hintergrund für eine derzeitige Identität der russischen Interessen mit denen der Friedenskräfte.“ Es sei ihnen ins Stammbuch geschrieben:

  1. Die Osterweiterung… ist nicht das Werk irgendwelcher imperialistischer Staaten sondern des Hauptkriegstreibers US-Imperialismus, den die DKP nicht einmal beim Namen nennt. Warum wohl…?
  2. Für die DKP gibt es anscheinend keine Unterschiede zwischen kapitalistischen und imperialistischen Staaten und Staaten, die beginnen, einen nicht-kapitalistischen Weg einzuschlagen und eine völlig sozialistische Außenpolitik betreiben, wie Russland, Belarus, Nicaragua, Venezuela, Transnistrien und weitere.
  3. Dieser Parteitag war gewiss ein Fortschritt in vielen Positionen gegenüber den revisionistischen Positionen der letzten 10 Jahre. Aber es bleibt die Frage offen, warum die fortschrittlichen Kräfte der DKP, die auf dem Parteitag über 80% der Delegierten stellten, weiter mit solchen Revisionisten wie Stehr, Fritsch und Konsorten in einer Partei bleiben…
  4. Wir empfehlen allen aufrichtigen DKP-Genossen das ausführliche Studium des Buches der Genossin und Friedenskämpferin Brigitte Queck: Die Ukraine im Fokus der NATO – ei­gent­li­ches Ziel Russ­land, ISBN: 978-3-88975-231-4, neu mit DVD und ihre Netzseite http://muetter-gegen-den-krieg-berlin.de
  5. Außerdem empfehlen wir zum intensiven Studium die richtungsweisenden Werke vom Genossen Dr. Klaus Blessing  Die sozialistische Zukunft, ISBN 978-3-86789-831-7 und sein neueres Werk Gefährliche Illusionen – Die Transformationspolitik in der Kritik, ISBN 978-3-945187-37-1

Lest und studiert „Die Wahrheit“ – Organ der AiP-D Bezirksverwaltung Berlin !

DW - 021 - Brigitte Queck - Ukraine NATO


Lest und studiert „Die Wahrheit“ – Organ der AiP-D Bezirksverwaltung Berlin !

DW - 015 - KIM IL SUNG


Dr. Klaus Blessing: Schlusswort zur Konferenz zur Transformationstheorie am 20. Juni 2015

EXKLUSIV bei der AiP-D !!!

Erstveröffentlichung des Schlussworts des Genossen Dr. Klaus Blessing bei der Konferenz zur Transformationstheorie am 20. Juni 2015

Diese Ausführungen werden von uns als äußerst wichtiges Schulungsmaterial angesehen, weil sie in der Lage sind, in der Phase der allgemeinen politisch-ideologischen Verwirrung Klarheit in die Köpfe, Herzen und Hirne zu bringen!

https://aip-berlin.org/2015/04/27/lest-und-studiert-die-werke-des-genossen-dr-klaus-blessing

 

Dr. Klaus Blessing – Vizepräsident des OKV

Das Ostdeutsche Kuratorium von Verbänden e.V. misst dieser Beratung große Bedeutung bei. Das ergibt sich nicht daraus, dass wir unsere Einflussmöglichkeiten auf die praktische Politik im linken Spektrum oder speziell in der Partei DIE LINKE überschätzen. Wir sind uns der Grenzen und auch der angemessenen Nichteinmischung in innere Angelegenheiten einer Partei durchaus bewusst.

Wir sehen die Bedeutung unserer heutigen Konferenz jedoch darin, ein für viele Menschen überlebenswichtiges Thema öffentlich zu machen und zu diskutieren.

Wir stellen auch mit Freude fest, dass es gelungen ist, für diese Thematik prominente Vertreter aus Theorie und Praxis aus unterschiedlichen linken Strömungen zusammen zu führen, was bereits an sich einen Fortschritt darstellt. Einige wichtige Akteure fehlen leider auch heute auf unserer Veranstaltung. Nennenswerte Bemühungen zu einheitlichen Positionen und Aktionen, wie sie beispielsweise von den Genossen der KPD unternommen wurden, haben dieses Ziel leider auch nicht erreicht

Wir sehen diese Veranstaltung als einen Auftakt zur weiteren öffentlichen Auseinandersetzung mit der Theorie und Praxis der Transformation in den Sozialismus und anderer brennender politischer Grundsatzfragen, was uns dringend notwendig erscheint. Wenn wir uns mit der „Transformation“ auseinandersetzen, meinen wir natürlich die revisionistische Variante. Ekkehard Lieberam hat hier darauf hingewiesen, dass es auch eine Revolutionäre Form gibt. Natürlich wird bei revolutionären Veränderungen eine kapitalistische in eine sozialistische Gesellschaft „transformiert“ werden. Wir sollten aber dabei bleiben, dieses als revolutionäre Veränderung zu deklarieren. Der Begriff „Transformation“ ist zu stark von den Revisionisten besetzt.

Leider sind die in der Rosa-Luxemburg-Stiftung politisch beheimateten Vertreter der Transformationstheorie trotz schriftlicher und mündlicher Einladung dieser nicht gefolgt, ebenso wie Vertreter des Parteivorstandes DIE LINKE.

Das resultiert wohl einerseits aus deren Meinung, dass sich die Theorie der Transformation bereits so weit verfestigt und in der Partei festgesetzt hat, dass sich öffentliche Diskussion nicht lohnt als auch aus der Vorstellung dieser Kreise, was unter politischem Meinungsstreit eigentlich zu verstehen ist. weiterlesen


Pfingsttreffen der AiP-D

Pfingsttreffen 10

In einer Berliner Arbeitergaststätte führte die AiP-D in der Tradition der Deutschlandtreffen von 1950, 1954, 1964 ihr traditionelles jährlich stattfindendes Pfingsttreffen durch. Anwesend waren führende Kader und Bürger aller Klassen und Schichten unter der Leitung unseres Vorsitzenden Michael Koth. Besonders freuten wir uns über die Anwesenheit zweier Vertreter unseres Behindertenverbandes aus der Republik.

Unser Vorsitzender, Michael Koth, sprach in einer Rede über die historischen Wurzeln der Deutschlandtreffen, die auf Initiative des Genossen Walter Ulbricht zurückgingen, und warum wir heute unter völlig anderen Bedingungen nach der kapitalistischen Konterrevolution an dieser Tradition anknüpfen.

Im Laufe des mehrstündigen geselligen Beisammenseins schöpften wir unendliche Kraft für den aktuellen Kampf, in dem wir mehrere Dokumentationen über die Führungstätigkeit des hochverehrten Marschalls Kim Jong Un aus der DVR Korea mit Begeisterung sahen. Desweiteren sahen wir auch drei Konzerte (eines von der legendären und genialen Band Moranbong, ein weiteres Konzert von Schülern der Schule Kumsong in Pyongang, das dritte mit bis zu 86-jährigen Künstlern im Konzert Lieder der Erinnerung) aus der DVR Korea, die wegen ihres tiefen ideologischen Gehalts und ihrem außergewöhnlichen künstlerischen Können besondere Begeisterung hervorriefen.

Ein junges Mitglied der Koreanischen Freundschaftsgesellschaft (Korean Friendship Association, KFA) zeigte uns sensationelle historische Filmdokumente aus der Aktuellen Kamera (Nachrichtensendung des Fernsehens der DDR), u.a. das gemeinsame Kommuniqué aus Anlass des 5. Jahrestages des historischen Besuches des Genossen Kim Il Sung in der DDR und vom Juni 1989 den Besuch des Verteidigungsministers der DVR Korea, Genossen O Jin U, in der DDR. Dieser Besuch wurde im Rahmen einer Sondermeldung der Aktuellen Kamera gewürdigt, weil er im Sitz des ZK der SED vom Genossen Erich Honecker persönlich empfangen wurde.

Pfingsttreffen 1 Pfingsttreffen 2 Pfingsttreffen 3 Pfingsttreffen 4

Zu einem weiteren Höhepunkt des Abends gestaltete sich die Auszeichnung verdienter Kader durch unseren Vorsitzenden Michael Koth. Die Abteilungsleiter für Kultur und Koreafragen, für ideologische Fragen und für Sicherheit erhielten jeweils das Buch Unbequeme Zeitzeugen aus dem verlag am park mit individuellen persönlichen Anschreiben, den eigenhändigen Signaturen der ehemaligen führenden Kader des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR (MfS) und jeweiliger Widmung. Der Abteilungsleiter für Religionsfragen wurde aus Anlass seines Geburtstages durch eine besondere Passage in der Rede unseres Vorsitzenden und durch einen Strauß roter Nelken gewürdigt.

Pfingsttreffen 6 Pfingsttreffen 7 Pfingsttreffen 8 Pfingsttreffen 5 Pfingsttreffen 9 Pfingsttreffen 10


Kim Il Sung: Werke – Band 43 (8)

GESPRÄCH MIT DEM VORSITZENDEN DER ARBEITERPARTEI – KOMMUNISTEN SCHWEDENS

29. Juni Juche 81 (1992)

Teil 8

… In den Ländern, in denen der Sozialismus vernichtet und der Kapitalismus restauriert ist, sind zurzeit unzählige Werktätige arbeitslos geworden, und es treten außerdem in sozial-ökonomischer Hinsicht verschiedene ernste Probleme auf. Die Menschen der osteuropäischen Länder glaubten, dass ihre Länder ein wohlhabendes Leben führen würden, wenn sie auf den Sozialismus verzichten und in die Europäische Gemeinschaft oder NATO eintreten, aber dieser Traum wurde nun jäh beendet. Die Bürger eines osteuropäischen Landes bildeten sich ein, die Amerikaner würden ihnen viel Hilfe erweisen, falls sie den Sozialismus über Bord werfen und den Kapitalismus restaurieren. Aber sie sollen bisher nur 100 Mio. Dollar von den USA bekommen haben. Die Bürger der ehemaligen UdSSR und der osteuropäischen Länder machten allerlei bittere Erfahrungen durch den Kapitalismus US-amerikanischer Prägung. Sie verspüren derzeit Reue darüber, dass sie den Sozialismus über Bord geworfen haben, wobei sie sich dazu verpflichten, um dessen Wiederauferstehung zu ringen. …


Kim Il Sung: Werke – Band 43 (7)

GESPRÄCH MIT DEM VORSITZENDEN DER ARBEITERPARTEI – KOMMUNISTEN SCHWEDENS

29. Juni Juche 81 (1992)

Teil 7

… Der Untergang dieser Länder liegt unter anderem daran, dass die Staatsmänner dieser Länder äußerst bürokratisch vorgingen. In der sozialistischen Gesellschaft dürfen die leitenden Funktionäre niemals bürokratisch vorgehen. Da in der kapitalistischen Gesellschaft die mit der Staatsverwaltung und der Wirtschaftsleitung befassten Personen getrennt voneinander arbeiten, können die Geldverdiener ohne allzu große Hindernisse weiter Geld verdienen, auch wenn die Herrscher über den Staat bürokratisch vorgehen und eine falsche Politik betreiben. In der sozialistischen Gesellschaft jedoch sieht es anders aus. Da im Sozialismus die Volksmassen Herren der Staatsmacht und der Produktionsmittel sind, sollten die leitenden Funktionäre stets unter die Volksmassen gehen, sich nach ihren Bedürfnissen erkundigen und so gemäß ihren Willen und ihren Bedürfnissen die Staatsverwaltung und Wirtschaftsleitung vornehmen. Die Staatsmänner der ehemaligen sozialistischen Länder Osteuropas gingen jedoch nicht wie erwünscht unter die Massen, sondern betrieben Politik, indem sie nur Decke ihrer Bürozimmer oder zu Moskau aufblickten. Wenn die Bürger ihren subjektiven Willen, der dem Willen der Volksmassen und der Wirklichkeit nicht entsprach, nicht akzeptieren, zwangen sie ihnen ihren Willen bürokratisch auf. Deshalb isolierten sie sich vom Volk, was schließlich die ernste Folge, den Zusammenbruch des Sozialismus, nach sich zog. In den besagten Ländern Osteuropas ist der Sozialismus durch solche unterwürfigen und bürokratischen Fehler der Repräsentanten untergegangen, aber keinesfalls deshalb, weil etwa die sozialistische Ordnung selbst problematisch wäre. Sie ist an und für sich gar nicht schlecht. …