Schlagwort-Archive: Monopolkapitalismus

Dr. Klaus Blessing/Dr. Matthias Werner: Die Linke Bewegung braucht neue Denkansätze

Dr. Klaus Blessing/Dr. Matthias Werner

Die Linke Bewegung braucht neue Denkansätze

(Das gesamte Dokument zum Herunterladen als PDF-Datei)

Links orientierten Menschen, einschließlich Politikern, Theoretikern und Medien ist der Schreck in die Glieder und den Geist gefahren. Angesichts der politischen Entwicklungen in den USA, Großbritannien, Italien, Frankreich und anderswo wurde sichtbar, was viele im linken Spektrum immer wieder angezweifelt haben: Es gibt sie, die Mehrheit, die die Schnauze voll hat vom alles und vor allem sie beherrschenden realen kapitalistischen System und seinen politischen Eliten. Diese politische Artikulation erfolgt nicht irgendwo in den Armutsregionen dieser Welt, sondern in den reichen Zentren des Kapitals.

Möglich wurde dieser Meinungsumschwung durch zwei miteinander verbundene politische Entwicklungen der letzten Jahrzehnte: Das „Verschwinden“ des real existierenden Sozialismus in großen Teilen der Welt einerseits und damit verbunden die ungebremste globale Ausbreitung der Herrschaft des Kapitals andererseits. Wurde noch Ende des vorigen Jahrhunderts die Globalisierung von den Wirtschaftsbossen, der Politik und Medien als weltweiter Glücksbringer gepriesen, muss sie heute als Begründung für die nationalen und internationalen sozialen Verwerfungen herhalten.

Die „Globalisierung“ schlägt auf ihre „Erfinder“ – die Kapitalistenklasse und deren Politiker – zurück. In den entwickelten Industrieländern führte sie zum Ausverkauf vieler Wirtschaftszweige. Sie hat für viele Menschen Arbeitslosigkeit, Unterbeschäftigung, Lohndumping und Perspektivlosigkeit zur Folge.

In Entwicklungsländern profitieren die meisten Menschen kaum davon. Sie arbeiten unter erbärmlichen Bedingungen für Hungerlöhne. Häufig unter Umgehung von Mindeststandards des Arbeits- und Umweltschutzes steigern sie meist steuerfrei die Maximalprofite der multinationalen Konzerne und dienen der Bereicherung einer korrupten Oberschicht.

Das politische Problem besteht jedoch darin: Durch das vollständige Versagen der Linken sind viele der Erniedrigten und Frustrierten empfänglich für populistische und nationalistische Rattenfänger rechter Prägung.

Es ist erfreulich, dass angesichts dieser dramatischen, letztlich die Existenz großer Teile der Menschheit gefährdenden Entwicklung offenkundig in linken Kreisen ein Aufwachen und Umdenken beginnt. Feststellungen, die in letzter Zeit getroffen wurden, können nur nachhaltig unterstützt werden. Es ist beachtlich und Unterstützung wert, wenn politisch führende und die Politik der Partei DIE LINKE prägende Köpfe in der Rosa-Luxemburg-Stiftung, wie Michael Brie und Mario Candeias, zu neuen Einschätzungen kommen:

Die linken Alternativen sind erschöpft. Versuche, den Finanzmarktkapitalismus zu stabilisieren, verlängern nur die Agonie. Die Linke muss sich auf eine politische Krise einstellen. Alle bisherigen Vorstellungen linker Politik gehören auf den Prüfstand. Dies erfordert keine kleinlich trennenden Debatten, sondern verbindende Perspektiven. Dazu muss aber zunächst versucht werden, Klarheit herzustellen und nicht im Brei unendlicher Mehrdeutigkeiten zu versinken. Die Linke kann nicht dabei stehen bleiben, Angriffe auf liberale und soziale Demokratie abzuwehren. Wir sollten klar sagen, dass wir an einem Ende des Kapitalismus arbeiten und das Wort Sozialismus wieder sprechbar wird. Eine linke Machtperspektive darf nicht auf Wahlen verengt werden. Ein schlechtes und empirisch widerlegtes Argument ist, dass Opposition nichts bewegt.  Es ist umgekehrt belegt, dass sich die Linke durch Regierungsverantwortung geschwächt, ja sogar zerstört hat[1].

Was jedoch von den Autoren und anderen[2] an Lösungen angeboten wird, durchbricht eben leider nicht die festgefahrenen, überholten und unrealistischen linken Positionen.

Das neue Zauberwort von Brie/Candeias heißt: „Solidarische demokratische Antwort.“ Es wird vom Vorsitzenden der Partei DIE LINKE Bernd Riexinger als Wahlkampfslogan mit einem „Lager der Solidarität“ übernommen. [3]

Was soll das sein im tiefsten Kapitalismus „Solidarität“ und diese auch noch „demokratisch“? In diesem System kämpft Jeder gegen Jeden, um zu überleben und den Schwächeren auszuschalten. International führende Konzerne und Finanzinstitutionen sind mit überwiegend kriminellen Methoden dabei, den Konkurrenten zu vernichten. VW und Deutsche Bank sind nur die Spitze eines gewaltigen Eisberges und laufen inzwischen Gefahr, selbst vernichtet zu werden. Manager wichtiger Unternehmen von Ackermann, Breuer über Hoeneß, Kirch, Middelhoff, Winterkorn bis Zumwinkel betrügen sich untereinander, den Bürger und den Staat, um an die maximale Dividende für sich zu gelangen. Staaten setzen alle legalen und illegalen, häufig kriegerischen, Methoden ein, um im Wettlauf um den globalen Kuchen das größte Stück abzubekommen. Arbeitgeber und Behörden schikanieren Menschen, um ihnen möglichst viel vom Kuchen vorzuenthalten. Branchen-Gewerkschaften und ihre Mitglieder ringen dem Kapital Zugeständnisse für ihre Klientel und zur eigenen Profilierung auch zu Lasten der „Konkurrenz“ ab. Arbeitnehmer ringen häufig gegeneinander um die immer geringer werdenden Vollzeitjobs. Von der Arbeit Ausgestoßene kämpfen untereinander und gegen Behördenwillkür um minimale Teilhabe am Ertrag. Wohnungssuchende kämpfen untereinander um den letzten noch bezahlbaren Wohnraum usw. usf.: Jeder gegen Jeden.

weiterlesen

Advertisements

Kim Il Sung: Werke – Band 43 (8)

GESPRÄCH MIT DEM VORSITZENDEN DER ARBEITERPARTEI – KOMMUNISTEN SCHWEDENS

29. Juni Juche 81 (1992)

Teil 8

… In den Ländern, in denen der Sozialismus vernichtet und der Kapitalismus restauriert ist, sind zurzeit unzählige Werktätige arbeitslos geworden, und es treten außerdem in sozial-ökonomischer Hinsicht verschiedene ernste Probleme auf. Die Menschen der osteuropäischen Länder glaubten, dass ihre Länder ein wohlhabendes Leben führen würden, wenn sie auf den Sozialismus verzichten und in die Europäische Gemeinschaft oder NATO eintreten, aber dieser Traum wurde nun jäh beendet. Die Bürger eines osteuropäischen Landes bildeten sich ein, die Amerikaner würden ihnen viel Hilfe erweisen, falls sie den Sozialismus über Bord werfen und den Kapitalismus restaurieren. Aber sie sollen bisher nur 100 Mio. Dollar von den USA bekommen haben. Die Bürger der ehemaligen UdSSR und der osteuropäischen Länder machten allerlei bittere Erfahrungen durch den Kapitalismus US-amerikanischer Prägung. Sie verspüren derzeit Reue darüber, dass sie den Sozialismus über Bord geworfen haben, wobei sie sich dazu verpflichten, um dessen Wiederauferstehung zu ringen. …


Kim Il Sung: Werke – Band 43 (3)

GESPRÄCH MIT DEM VORSITZENDEN DER ARBEITERPARTEI – KOMMUNISTEN SCHWEDENS

29. Juni Juche 81 (1992)

Teil 3

… Die Natur des Imperialismus verändert sich nie. Der Imperialismus ist Monopolkapitalismus. Das ist ein von Lenin dargelegter Lehrsatz. Es versteht sich von selbst, dass der auf dem Monopolkapital basierende Imperialismus, wenn er nicht bekämpft, sondern ihm freien Lauf gelassen wird, weiterhin den Weg zur Eroberung und Ausplünderung anderer Länder geht. Aber die Führung der KPdSU, von illusorischen Hoffnungen auf die Imperialisten erfüllt, predigt die Zusammenarbeit mit ihm. Als Folge war die Sowjetunion außerstande, die antisozialistische Offensive der Imperialisten standzuhalten, und sie zerfiel. Die Sowjetunion hatte zwar mehr als 70 Jahre lang den Sozialismus aufgebaut, aber sie zerfiel über Nacht, was für uns wirklich kaum vorstellbar ist. Die Verräter am Sozialismus, die die Sowjetunion zugrunde richteten, besitzen nicht einmal ein nationales Gewissen, von einer Kommunistenehre ganz zu schweigen. Hätten sie, wenn auch nur im Geringsten, einen patriotischen Geist, so hätte die Sowjetunion nicht ein derartiges Schicksal ereilt. Die Verräter am Sozialismus lösten die Union auf und fügten sich nun dem Willen der Amerikaner. …