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Dr. Klaus Blessing/Dr. Matthias Werner: Die Linke Bewegung braucht neue Denkansätze

Dr. Klaus Blessing/Dr. Matthias Werner

Die Linke Bewegung braucht neue Denkansätze

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Links orientierten Menschen, einschließlich Politikern, Theoretikern und Medien ist der Schreck in die Glieder und den Geist gefahren. Angesichts der politischen Entwicklungen in den USA, Großbritannien, Italien, Frankreich und anderswo wurde sichtbar, was viele im linken Spektrum immer wieder angezweifelt haben: Es gibt sie, die Mehrheit, die die Schnauze voll hat vom alles und vor allem sie beherrschenden realen kapitalistischen System und seinen politischen Eliten. Diese politische Artikulation erfolgt nicht irgendwo in den Armutsregionen dieser Welt, sondern in den reichen Zentren des Kapitals.

Möglich wurde dieser Meinungsumschwung durch zwei miteinander verbundene politische Entwicklungen der letzten Jahrzehnte: Das „Verschwinden“ des real existierenden Sozialismus in großen Teilen der Welt einerseits und damit verbunden die ungebremste globale Ausbreitung der Herrschaft des Kapitals andererseits. Wurde noch Ende des vorigen Jahrhunderts die Globalisierung von den Wirtschaftsbossen, der Politik und Medien als weltweiter Glücksbringer gepriesen, muss sie heute als Begründung für die nationalen und internationalen sozialen Verwerfungen herhalten.

Die „Globalisierung“ schlägt auf ihre „Erfinder“ – die Kapitalistenklasse und deren Politiker – zurück. In den entwickelten Industrieländern führte sie zum Ausverkauf vieler Wirtschaftszweige. Sie hat für viele Menschen Arbeitslosigkeit, Unterbeschäftigung, Lohndumping und Perspektivlosigkeit zur Folge.

In Entwicklungsländern profitieren die meisten Menschen kaum davon. Sie arbeiten unter erbärmlichen Bedingungen für Hungerlöhne. Häufig unter Umgehung von Mindeststandards des Arbeits- und Umweltschutzes steigern sie meist steuerfrei die Maximalprofite der multinationalen Konzerne und dienen der Bereicherung einer korrupten Oberschicht.

Das politische Problem besteht jedoch darin: Durch das vollständige Versagen der Linken sind viele der Erniedrigten und Frustrierten empfänglich für populistische und nationalistische Rattenfänger rechter Prägung.

Es ist erfreulich, dass angesichts dieser dramatischen, letztlich die Existenz großer Teile der Menschheit gefährdenden Entwicklung offenkundig in linken Kreisen ein Aufwachen und Umdenken beginnt. Feststellungen, die in letzter Zeit getroffen wurden, können nur nachhaltig unterstützt werden. Es ist beachtlich und Unterstützung wert, wenn politisch führende und die Politik der Partei DIE LINKE prägende Köpfe in der Rosa-Luxemburg-Stiftung, wie Michael Brie und Mario Candeias, zu neuen Einschätzungen kommen:

Die linken Alternativen sind erschöpft. Versuche, den Finanzmarktkapitalismus zu stabilisieren, verlängern nur die Agonie. Die Linke muss sich auf eine politische Krise einstellen. Alle bisherigen Vorstellungen linker Politik gehören auf den Prüfstand. Dies erfordert keine kleinlich trennenden Debatten, sondern verbindende Perspektiven. Dazu muss aber zunächst versucht werden, Klarheit herzustellen und nicht im Brei unendlicher Mehrdeutigkeiten zu versinken. Die Linke kann nicht dabei stehen bleiben, Angriffe auf liberale und soziale Demokratie abzuwehren. Wir sollten klar sagen, dass wir an einem Ende des Kapitalismus arbeiten und das Wort Sozialismus wieder sprechbar wird. Eine linke Machtperspektive darf nicht auf Wahlen verengt werden. Ein schlechtes und empirisch widerlegtes Argument ist, dass Opposition nichts bewegt.  Es ist umgekehrt belegt, dass sich die Linke durch Regierungsverantwortung geschwächt, ja sogar zerstört hat[1].

Was jedoch von den Autoren und anderen[2] an Lösungen angeboten wird, durchbricht eben leider nicht die festgefahrenen, überholten und unrealistischen linken Positionen.

Das neue Zauberwort von Brie/Candeias heißt: „Solidarische demokratische Antwort.“ Es wird vom Vorsitzenden der Partei DIE LINKE Bernd Riexinger als Wahlkampfslogan mit einem „Lager der Solidarität“ übernommen. [3]

Was soll das sein im tiefsten Kapitalismus „Solidarität“ und diese auch noch „demokratisch“? In diesem System kämpft Jeder gegen Jeden, um zu überleben und den Schwächeren auszuschalten. International führende Konzerne und Finanzinstitutionen sind mit überwiegend kriminellen Methoden dabei, den Konkurrenten zu vernichten. VW und Deutsche Bank sind nur die Spitze eines gewaltigen Eisberges und laufen inzwischen Gefahr, selbst vernichtet zu werden. Manager wichtiger Unternehmen von Ackermann, Breuer über Hoeneß, Kirch, Middelhoff, Winterkorn bis Zumwinkel betrügen sich untereinander, den Bürger und den Staat, um an die maximale Dividende für sich zu gelangen. Staaten setzen alle legalen und illegalen, häufig kriegerischen, Methoden ein, um im Wettlauf um den globalen Kuchen das größte Stück abzubekommen. Arbeitgeber und Behörden schikanieren Menschen, um ihnen möglichst viel vom Kuchen vorzuenthalten. Branchen-Gewerkschaften und ihre Mitglieder ringen dem Kapital Zugeständnisse für ihre Klientel und zur eigenen Profilierung auch zu Lasten der „Konkurrenz“ ab. Arbeitnehmer ringen häufig gegeneinander um die immer geringer werdenden Vollzeitjobs. Von der Arbeit Ausgestoßene kämpfen untereinander und gegen Behördenwillkür um minimale Teilhabe am Ertrag. Wohnungssuchende kämpfen untereinander um den letzten noch bezahlbaren Wohnraum usw. usf.: Jeder gegen Jeden.

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Kommentar verurteilt die Anti-DVRK-Bemerkungen der deutschen Kanzlerin Merkel

Pyongyang, 05.11.2016 (KZNA) – Wie Medien berichten, redete die deutsche Kanzlerin Unsinn über die DVR Korea, als sie von den südkoreanischen Marionettentruppen den „Seouler Friedenspreis“ verliehen bekam.

Es wurde berichtet, dass sie gesagt haben soll, dass „Nordkorea mit seinen Atomwaffen- und Marschflugkörpertests die Nachbarstaaten bedrohe“ und dass „die nordkoreanische Führung entgegen internationalen Rechts die internationale Gemeinschaft herausfordere“.

Falls dies wahr wäre, sieht es so aus, als ob sie, die sich Kanzlerin von Deutschland nennt, nicht mit dem Kern der Situation auf der Koreanischen Halbinsel vertraut ist oder, dass sie nur die Worte Anderer nachplapperte.

Es ist wohlbekannt, dass die DVRK dazu gezwungen wurde, Zugang zu Atomwaffen zu erlangen, weil sie das Existenzrecht der Nation, die Unabhängigkeit des Landes und den Frieden in der Region vor der nuklearen Erpressung und einem möglichen Atomkrieg der USA seit Jahrzehnten zu sichern und zu verteidigen hatte.

Es ist nicht die DVRK, die internationales Recht bricht, sondern es sind die USA und ihre Anhänger, die bisher nie dagewesene Sanktionen und Blockade zum Ausradieren der Nation entgegen der UNO-Charta und der grundlegenden Prinzipien internationaler Beziehungen in Kraft setzten, nur, weil die DVRK ihnen nicht hörig ist.

Dies sind die harten Fakten, und trotzdem äußerte Merkel, die bekannt für ihre „Prinzipienfestigkeit und ihren kühlen Kopf“ ist, etwas, das den Fakten zuwiderläuft. Das können wir nicht übersehen.

Choe Sun Sil, die mehr als eine alte Hexe ist, wird nachgesagt, dass sie die Kultur Südkoreas kontrolliert und nun ihre Hände nach Deutschland ausstreckt. Das weckt den Verdacht, dass sie die „Preis“verleihung an die deutsche Kanzlerin verdeckt manipulierte.

Es scheint, dass Merkel etwas bei der Verleihung vorgelesen hat, was Choe ihr geschrieben hatte.

Deutschland sollte besser ein richtiges Verständnis der Situation auf der Koreanischen Halbinsel haben und sich selbst benehmen, anstatt die Lage durch den Verkauf von Taurus-Marschflugkörpern an Südkorea zu verschärfen.

AiP-D Meinung: Kanzlerin Merkel hat wieder einmal zur Schau gestellt, dass sie keinerlei Persönlichkeit besitzt sondern eitel einen „Seoul-Friedenspreis“ entgegennimmt und sich dann die „Dankes“rede noch von einer südkoreanischen Hexe schreiben lässt. Das lässt vermuten, dass sie auch in ihren politischen Geschäften nicht eigenständig denkt und handelt sondern vielmehr nach der Pfeife von „Beratern“ und „Lobbyisten“ tanzt. Wie anders sind ihre aberwitzigen politischen Äußerungen nicht nur zur Flüchtlingsfrage sonst zu verstehen? Oder ist sie vielleicht sogar wegen ihrer DDR Vergangenheit erpressbar?

In „ihrer“ „Dankes“rede in Seoul goss sie wieder einmal Feuer ins Öl der Konfrontationsfanatiker um „Präsidentin“ Pak Geun-hye und deren Strippenzieherin im Hintergrund Choe Sun Sil. Doch sie sollte es besser wissen… als ehemalige DDR-Bürgerin muss sie ganz genau wissen, was Kalter Krieg bedeutet. Das heißt, dass sie absichtlich provozierte, Recht in Unrecht verkehrte und so die stolze und würdige DVR Korea abermals verleumdete.

Wir fordern die Kanzlerin auf, endlich zu Verstand zu kommen, sich bei der Führung der DVR Korea zu entschuldigen, die völlig ungerechten Sanktionen zu beenden, die UNO zur Rückkehr zu ihrer wahren Mission zu veranlassen und die Lieferung der Taurus-Marschflugkörper an Südkorea zu stoppen! Gleichzeitig sollte sie beim neuen USA-Präsidenten Trump darauf drägen, endlich in Friedensverhandlungen mit der DVR Korea einzutreten. Vor der UNO sollte sie schließlich den „Menschenrechts“rummel um die DVR Korea beenden und die wahren Verletzer der Menschenrechte, die USA und ihre willigen Vasallen, zu denen sie leider auch gehört, und die für die vielen Kriege auf der Welt verantwortlich sind, verurteilen und sanktionieren!


AiP-D Delegation zum Gründungstag der DVR Korea in der Botschaft empfangen

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Eine Delegation der Antiimperialistischen Plattform Deutschland (AiP-D) weilte auf Einladung des Außerordentlichen und Bevollmächtigten Botschafters der DVR Korea in der BRD aus Anlass des 68. Gründungstages der DVR Korea Anfang September in der Botschaft der DVR Korea. Die mehrstündige Zusammenkunft verlief wie gewohnt in herzlichster Atmosphäre der Solidarität.

Unser Vorsitzender, der verdiente Genosse Michael Koth, überreichte traditionell nicht nur eine weitere Grußbotschaft an den verehrten Genossen Kim Jong Un sondern auch weitere historische Dokumente aus der deutschen Arbeiterbewegung für das Archiv der Partei der Arbeit Koreas (PdAK). Der verdiente Genosse Botschafter Ri Si Hong bedankte sich sehr herzlich für die Originalzeitungen und versicherte uns, dass diese im Archiv in Pyongyang einen würdigen Ehrenplatz für diese internationalstische Solidarität und Freundschaft bekommen werden.

Unser Vorsitzender bedankte sich sehr herzlich für die Gastfreundschaft und – am Vorabend des weiteren erfolgreichen Atombombenversuchs – für die Bombenstimmung während des Empfangs.


AiP-D Abordnung weilte Ende August in Großbritannien

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Eine Abordnung der Antiimperialistischen Plattform Deutschland (AiP-D, Kollegium) weilte unter Leitung ihres Stellvertretenden Vorsitzenden Ende August für eine Woche in Großbritannien.

Bei dieser Gelegenheit gab es u. a. mehrere sehr herzliche Begegnungen mit dem Genossen Dermot Hudson, Vorsitzender der Britischen Gesellschaft zum Studium der Songun-Politik (Chairman of the British Association for the Study of Songun Policy). Bei diesen Treffen wurde nicht nur völlige Übereinstimmung in allen behandelten Themen und Fragen erzielt, sondern wir erfuhren auch, dass in Großbritannien – anders als in Deutschland – verschiedene fortschrittliche Gruppen und Parteien solidarisch-sachlich in der Korea-Frage für die DVR Korea hervorragend zusammenarbeiten und Kommuniqués, Aktionen und Demonstrationen (u. a. vor der südkoreanischen Marionetten-Botschaft)durchführen. Desweiteren gibt es auch enge Kontakte zur KFA (Koreanische Freundschaftsgesellschaft). Besondere Unterstützung erhalten die Freunde Koreas von der Neuen Kommunistischen Partei Britanniens (New Communist Party of Britain) und ihrem Organ The New Worker.

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Zum Höhepunkt während des Aufenthaltes gestaltete sich ein Besuch des Highgate Friedhofs (Highgate Cemetery) und hier im Besonderen der Besuch der Grabstätte des Revolutionärs und Genossen Karl Marx. Anders als in Deutschland sind die Gräber und Grabstätten weder beschmiert noch mutwillig beschädigt oder zerstört. Die Briten haben sogar die Größe, aktiv das Erbe der revolutionären fortschrittlichen Arbeiterbewegung der gesamten Erde zu würdigen, in dem sie im Umkreis der Grabstätte des verehrten Genossen Karl Marx Revolutionären der Erde eine letzte Ruhestätte ermöglichen. Selbst vor dem Friedhof wird mit der Grabstätte des Genossen Karl Marx geworben und niemand pöbelt herum oder rastet – wie in Deutschland – aus!

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AiP-D feierte Tag der Befreiung Koreas

Eine Delegation der Antiimperialistischen Plattform Deutschland (AiP-D) feierte in einem Berliner Arbeiterlokal gemeinsam mit Bürgern aller Klassen und Schichten den 71. Jahrestag der Befreiung Koreas vom Joch des japanischen Imperialismus (15. August Juche 34 [1945]). Nachdem der Vorsitzende der AiP-D, der verdiente Genosse Michael Koth, in kurzen Zügen die welthistorische Bedeutung dieses großartigen militärischen Erfolges mit dem Zitat des großen Genossen Stalin vom 21. Dezember 1949 gewürdigt hatte, das besagte, dass die Koreanische Revolutionäre Volksarmee (KRVA) mit relativ wenigen Kadern der Sowjetunion die gesamte Front im Fernen Osten über mehrere Jahre geschützt und freigehalten hatte, kam es anschließend über mehrere Stunden zu konstruktiven Diskussionen über Probleme der Vergangenheit, der Gegenwart und deren Bedeutung für die Zukunft.

Besonders freuten wir uns, dass nach wiedererstandener Gesundheit der Genosse Bernd Brückner, von 1977 bis zum 17.10.1989 Leiter des Bereichs Personenschutz des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) des verehrten Genossen Erich Honecker, uns mit seiner Anwesenheit bereicherte. Weiterhin fühlten wir uns außerordentlich geehrt, dass schon in traditioneller Verbundenheit ein Vertreter der Botschaft der DVR Korea in der BRD an unserer Veranstaltung teilnahm. Unser Vorsitzender überreichte unserem koreanischen Genossen, wie schon traditionell üblich, Originalausgaben der Zeitung Neues Deutschland vom 01. bis 14. August 1951, die über die III. Weltfestspiele der Jugend und Studenten in Berlin, Hauptstadt der DDR, berichteten und dabei besonders den begeisterten Empfang von 150 Teilnehmern der ruhmreichen Koreanischen Volksarmee, die sich damals im andauernden Vaterländischen Befreiungskrieg (Korea-Krieg, 1950-1953) größte Verdienste erworben haben, thematisierten. Der Abend verlief in gewohnt harmonischer und betont herzlicher Atmosphäre.


Polizist schreibt Offenen Brief an Merkel

Der unter nachfolgendem Link erschienene Artikel spricht uns aus dem Herzen. Wir empfehlen ihn zur gewissenhaften Lektüre:

http://www.anonymousnews.ru/2016/08/30/polizist-schreibt-offenen-brief-an-merkel-sie-sind-fuer-all-das-verantwortlich1


Antwort des Sprechers des DVRK-Außenministeriums

Deutschland hat vor, an die südkoreanischen Marionetten die Angriffsraketen zu liefern. Diesbezüglich antwortete am 14. August der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf die Frage eines Journalisten der KZNA wie folgt:

Den Meldungen zufolge will Deutschland in diesem Jahr die Luft-Boden-Raketen „Taurus“ für präzisen Schlag auf unsere strategischen Stützpunkte an Südkorea liefern.

Wenn das tatsächlich so ist, ist diese Handlung Deutschlands eine Aktion gegen den Frieden, die sogar das eigene Gesetz über den Verbot von Waffenexporten in Konfliktgebiete ignoriert und die Lage auf der Koreanischen Halbinsel, der konfliktgeladenen heißesten Gegend, noch weiterer verschärft.

Deutschland, das in den vergangenen Jahren unter dem Vorwand der „Verteidigungswaffen“ die Abwehrraketen „Patriot“ und die Diesel-U-Boote nach Südkorea verkauft hat, versucht ohne Zögern sogar die Angriffsraketen zu übergeben. Das wird nur darauf hinzielen, die Machthaber Südkoreas, die sich wie besessen an die Konfrontation mit gleicher Nation klammern, zur Machenschaft für die Entfesselung eines neuen Krieges noch weiterer aufzuhetzen.

Deutschland hat sich wiederholt dafür entschuldigt, durch zweimalige Weltkriege der Menschheit unermessliche Katastrophe zugefügt zu haben. Es redete viel davon, es wünsche noch herzlicher als die anderen die „Stabilität“ und den „Frieden“ auf der Koreanischen Halbinsel, weil es die Leiden der Spaltung des Landes direkt erfuhr. Aber es spornt zurzeit unverhohlen Südkorea zum Krieg an.

Deutschland hat das eigene Gesetz über den Verbot von Waffenexporten in Konfliktgebiete ignoriert, verkauft Südkorea sogar die Angriffsraketen und problematisiert all unsere selbstverteidigenden Maßnahmen zum Schutz der Souveränität des Landes, des Existenzrechts der Nation und des regionalen Friedens als „Verletzungen an Resolutionen“ des UN-Sicherheitsrates. Das ist völlig unlogisch.

Deutschland muss seinen Mut zur Antwort auf die Gerechtigkeit der „Resolution“ des UN-Sicherheitsrates haben – der Waffentest selbst sei eine „Bedrohung des internationalen Friedens und ebensolcher Sicherheit“ –.

Wenn Deutschland auf dem internationalen Schauplatz „noch größere Verantwortung“ tragen will, muss es eine richtige Auffassung über die Lage der Koreanischen Halbinsel erlangen und danach handeln.

Der Verkauf der Raketen für Südkorea seitens Deutschlands muss sofort aufgegeben werden.

AiP-D Meinung: Das bundesdeutsche System dreht immer mehr durch. Sie reden von „Menschenrechten“ und ziehen gemeinsam mit den USA, ihrem Herrn und Meister, sowie anderen ihnen höhrigen Staaten in immer neue völkerrechtswidrige Kriege und töten Millionen Unschuldiger im Namen von „Freiheit“, „Menschenrechten“ und „Kampf gegen den Terror“. Dabei sind die Machthabenden im „Westen“ die weltgrößten Terroristen, die fortwährend Völkerrecht beugen, während sie von anderen Staaten die peinlichste Einhaltung des Völkerrechts verlangen. Die immer offenere Heuchelei der hier Regierenden und Machthaber wird immer unerträglicher. Es muss endlich einen Aufstand der anständigen Staaten geben, die diese Schergen des internationalen Waffenhandels und Völkermords vor einen gerechten internationalen Gerichtshof der wahren Menschenrechte zerrt und diese endlich zur vollen Verantwortung für ihr menschenverachtendes Handeln zieht.

Deutschland macht sich durch seine Handlungen zum Zündfeuer eines heißen Krieges auf der Koreanischen Halbinsel.

Im Grundgesetz Art. 26 Abs. 1 heißt es: „Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.“ Das bedeutet, dass die Absicht der Bundesregierung, Südkorea Angriffswaffen zu verkaufen, verfassungswidrig ist! Die Verantwortlichen müssten daher angezeigt und abgeurteilt werden! Doch wie so oft ist das Grundgesetz nicht das Papier wert, auf dem es geschrieben steht. Denn dort steht auch der Amtseid u. a. für Bundespräsident und Bundeskanzler: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. (So wahr mir Gott helfe.)“ Schaden vom deutschen Volk abwenden bedeutet also nach Meinung unserer Kanzlerin Merkel, dass alle Welt hier nach Deutschland kommen und Asyl beantragen soll, was auf Grund der schieren Masse (die uns vor allem noch bevorsteht) faktisch einer Auflösung des deutschen Volkes entspricht. Wenn das „Schaden abwenden“ bedeutet, möchten wir erst gar nicht wissen, wie für die Herrschenden dann „vorsätzlich schädigen“ heißt!

Wie dem auch sei, die Waffenlobby kann sich Dank der von unseren „fähigen“ Politikern selbst geschaffenen Konflikten eines steigenden Umsatzes und Gewinns sicher sein… Und schließlich sichert es ja auch noch Arbeitsplätze. Perverser geht es kaum noch!

Wir fordern die Herrschenden auf, endlich mit dem Zündeln und Morden aufzuhören, wenn auch verspätet Reue zu zeigen, und den Staaten und Menschen in aller Welt, die unter ihrer Politik so sehr gelitten haben, Entschädigung zu zahlen!


13. August: Ein historisches Datum

Fidel Castro 90. Geburtstag


Auf dem linken Auge blind?

Folgendes Dokument wurde uns zugespielt, es regt zum Nachdenken an.

Auf dem linken Auge blind? Wie die Strafverfolgungsorgane mit linksterroristischen Straftaten umgehen.

Es ist spät und die Sonne ist bereits untergegangen. Auf den Straßen sieht man nur noch selten Menschen, und alles liegt in einer friedlichen Ruhe. Nichtsahnende Mitbürger liegen meist im ruhigen Schlaf und ruhen sich von ihrem strapaziösen Arbeitstag aus. Plötzlich ziehen dunkle Gestalten in schwarz gekleidet durch die ruhigen Straßen und plakatieren Hetzplakate an Wände und Stromkästen sowie Litfaßsäulen. Darauf sind mehrere besorgte Patrioten abgebildet, welche ihr demokratisches Recht auf freie Meinungsäußerung wahrgenommen haben. Diese Mitmenschen werden nun auf das Schlimmste diffamiert und beleidigt, ohne an die Konsequenzen für den Betroffenen zu denken. Die Aufschrift lautet ganz klar „Nazis in Ihrer Nachbarschaft“, und der Herausgeber bezeichnet sich als Autonome Antifa Berlin Brandenburg.

Als die Plakate von aufrechten deutschen Patrioten entdeckt wurden, informierten diese sofort die betroffenen Personen und begannen, diese Plakate im Stadtgebiet zu entfernen.

Es wurden eine Vielzahl von Anzeigen geschrieben, und die Ermittlungsbehörden leiteten ein Verfahren ein. Von der Richtigkeit des Handels überzeugt dachten sich die betroffenen Personen, dass nun alles seinen geordneten Gang geht. Jedoch geht es alles andere als seinen Weg. Die Ermittlungen verlaufen im Sande, und Strafanträge werden von Staatsanwaltschaft zu Staatsanwaltschaft geschoben. Sieht so etwa eine Strafverfolgung gemäß der demokratischen Grundordnung aus? Fakt ist, dass die Behörden an den einfachsten und offensichtlichen Beweisen scheitern.

Sich weder entmutigen lassend und aufrichtig, handeln die betroffenen Patrioten in edlen Absichten und ließen sich von ihrem Weg nicht ableiten. Die Zeit verging, und neue erfolgreiche Veranstaltungen wurden durchgeführt, so wie zuletzt in Frankfurt (Oder) im Februar 2016.

Eine Vielzahl an linksautonomen Krawalltouristen waren auch wieder zu gegen und ließen es sich nicht nehmen, mit falschen Presseakkreditierungen Bilder von der Veranstaltung zu machen. Keine zwei Tage später wurden diese in diversen Internet-Foren eingestellt und ein Hetzartikel verfasst.

Die Reaktionen waren gemischt, einige feierten diese Aktion, und andere ließen es sich nicht nehmen, diese geistig verwirrte Aktion zu kommentieren.

Als genug Zeit ins Land strich (3 Wochen), ließen es sich die Antifa-Chaoten nicht nehmen, sämtliche Bilder nummeriert ins Netz zu stellen und baten um Mithilfe zur Identifizierung. Gleichzeitig wurde klar formuliert, für welche Zwecke dies dienen sollte. Der Terror dieser rot angehauchten Faschistenbrut soll nun sämtliche Teilnehmer von Demonstrationen und Kundgebungen treffen. Diese progromartige Stimmung soll Angst und Schrecken verbreiten, und die Menschen, welche sich kritisch äußern, einschüchtern. Dies geschieht vorrangig mit Unterstützung der öffentlichen Hand. In Frankfurt (Oder) ist ein Verein zur Jugendarbeit gegründet worden, welcher sich Utopia e.V. sich nennt. Utopia, welches an Utopie angelehnt ist, zeigt sich ganz offen mit der Antifa. Die Mitglieder Saskia Stollberg und Axel Meyer sind somit ein wichtiger Bestandteil in dieser Gruppierung und halten Kontakte in den inneren Kreis der Stadtverwaltung und zur Universität Viadrina. Geldliche Förderungen werden somit unter den Deckmantel von Jugendarbeit erschlichen, und gleichzeitig setzt man sich offen für den „Kampf gegen rechts“ ein und erhält somit weitere üppige Summen. Diese Vorgehensweise ermöglicht erst die Ausrüstungen von Fotoapparaten und IT-Ausstattungen. Auch werden gerne Informationen aus Kreisen der öffentlichen Hand über umwundende Wege ergattert. Alles in allem ist es offenkundig, wer und in welchem Ausmaß die linken Terrorzellen operieren.

Bei Anzeigen und Ermittlungen des Staatsschutzes wird von den „Ermittlern“ behauptet, dass diese Zellen nicht offensichtlich sind. Jedoch haben wir schon bei dem zuvor genannten Verein herausbekommen, wer, wie und in welchem Ausmaß er aktiv ist. Bei einfachen und offenen Internetrecherchen findet man sogar auf dem Seiten inforiot.de, linksunten.indymedia.org, sowie in sozialen Netzwerken die Übeltäter. Wenn ein Herr Maas Kritiker der Asylproblematik und der Bundesregierung überwachen lassen kann, so kann auch dieser Terror von Links mit einfachen und personell unterbesetzten Strafverfolgungsbehörden überwacht werden!

Hier zeigt sich ganz offen, dass dies nicht gewünscht ist.

Als jedoch die Beweise von engagierten Bürgern gesammelt und an die Behörden abgegeben wurden, schnürte sich die Schlinge um die Hälse der Antifa zu. Unausweichlich mussten nun Strafanträge ausgestellt werden, und die Staatsanwaltschaft musste auch tätig werden. Ob das Beweimaterial nun berücksichtigt wird, und ein Strafermittlungsverfahren durchgesetzt wird, bleibt abzuwarten, jedoch ist es verwunderlich, dass bei dieser offenen Beweislage weder Hausdurchsuchungen noch vorläufige Überprüfungen der Personen eingeleitet wurden. Das zeigt mir, dass die von der Regierung bezahlte Terrorgruppe Antifa machen kann, was sie will, und nicht ihre Taten geahndet werden. Somit ist man auf dem linken Auge blind und schürt vermeindliche Übergriffe von enttäuschten und patriotisch gesinnten Bürgern. Ich kann nur jedem raten, sich trotzdem ruhig und besonnen zu verhalten und diese Vorgänge zu veröffentlichen!

AiP-D Meinung: Wir solidarisieren uns mit ALLEN Verfolgten des Regimes, das nichts unversucht lässt, dass verschiedene Gruppen gegeneinander aufgehetzt werden. Teile und herrsche! Und wie im Mittelalter bedient es sich des Prangers… heute geht dies im Internet und in den Medien ganz einfach und auch DAUERHAFT, denn das Internet vergisst nie… das wissen natürlich auch so manche armseeligen Schergen, die sich „links“ nennen und doch nur das System erhaltende und festigende „Systemidioten“ sind. Eine wahre und wirklich starke und freie Demokratie hält im freien Wettstreit der Meinungen jeden Disput und jegliche unterschiedlichen Positionen aus, weil sie ihren Bürgern Respekt vor dem Andersdenkenden beigebracht hat! Wenn jedoch die Herrschenden sich der Keule „Politische Korrektheit“ bedienen, es immer mehr Denkverbote gibt, und sie auch noch Gruppierungen wie die Antifa dafür missbraucht, dann sind sie nicht besser als die, die sie immer wieder gebetsmühlenartig als „Böse“, „Rechte“ und „Demokratiefeinde“ brandmarken, denn das sind dann genau die Methoden, die sie dem Dritten Reich und dem „Unrechtsstaat DDR“ sowie dem gesamten Ostblock vorwerfen. Heute müssen sie aber Unliebsame nicht mehr in Lager sperren; sie werden vielmehr wirtschaftlich und psychisch ruiniert. Und damit sind sie eben genau das, was sie angeblich verhindern wollten! Dies zu durchschauen und daraus die richtigen Schlüsse zu ziehen, sei jedem Leser hiermit ans Herz gelegt.