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AiP-D Delegation nahm an Infoveranstaltung zu Venezuela teil

Eine Abordnung der Antiimperialistischen Plattform Deutschland (AiP-D) nahm am 14.08.2017 an einer Info-Veranstaltung der Linken im Vogtland zu Venezuela teil. Hier wurde ausführlich auf die barbarischen Machenschaften der US-Imperialisten und der EU-Schergen gegen die volksverbundene Politik des Präsidenten Maduro und die Rolle westlicher Medien in der Hetze gegen diese Politik eingegangen. Besonders interessant war die Aussage, dass das venezolanische Parlament durchsetzt ist von bezahlten Agenten der USA, die um jeden Preis versuchen, den fortschrittlichen Präsidenten der Republik abzusetzen und seine den Menschen zugewandte Politik zu sabotieren. Auch über die Rolle der vom Westen bezahlten Studenten wurde eingegangen.

Wir wünschen dem venezolanischen Volk
auf seinem korrekten Weg alles Gute
und dem Präsidenten Maduro
eine Starke Hand und viel Erfolg!

http://www.dielinke-vogtland.de/termin/detail/date/2017/08/14/event/was-ist-los-in-venezuela

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Kommuniqués der Botschaft Venezuelas

Die Botschaft der Bolivarischen Republik Venezuela veröffentlichte drei Kommuniqués, die wir im Folgenden gerne zur Kenntnis geben.

Sie können auch als PDF-Dateien hier, hier und hier heruntergeladen werden.


Antwort des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

In Bezuf darauf, dass jüngst die USA ein weiteres ruchloses drakonisches Gesetz für die Erstickung unserer Republik fabriziert hatten, antwortete am 3. August der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf die Frage eines Journalisten der KZNA wie folgt:

Am 2. August unterschrieb USA-Präsident Trump den im Parlament gebilligten „Gesetzentwurf der USA für die Maßnahme gegen feindliche Länder durch Sanktionen“.

So wurden zusätzliche Sanktionen seitens der USA gegen unser Land, Russland und Iran offziell gesetzlich angenommen.

Die Annahme des USA-Gesetzes für Sanktionen gegen unsere Republik ist nichts anderes als winzige Verzweiflung der Schurken, die vor unseren auf- und hintereinander folgende Maßnahmen zur Hochentwicklung der Atomstreitkräfte in Angst geraten sind.

Bei geringsten Anlässen fabrizieren die USA das Gesetz für Sanktionen gegen souveräne Staaten und verhängen die Sanktionen über diese Länder. Das ist ja eine Gangsteraktion, die auch in völkerrechtlicher Hinsicht niemals verzeihlich ist.

Diesmal nahmen die USA erneut das Gesetz über die Einzelsanktionen gegen souveräne Länder an. Das ist ja eine verbrecherische Aktion, die UN-Charta und Völkerrechte total herauszufordern und ihr Inlandgesetz in den internationalen Beziehungen anzuwenden.

Daher verurteilen und weisen wir die „Einzelsanktionen“ seitens der USA stark zurück, und auch alle weltweiten Länder müssen sich gesetzwidrige und räuberische Aktion seitens der USA überlegen.

Die Wirklichkeit, dass wir trotz den mehr als halbjahrhundert langen und harten Sanktionen die Atombomben, H-Bomben und sogar interkontinentale ballistische Rakete (ICBM) hergestellt haben, deren Geheimschlüssel haben die USA-Gesetzgeber immer noch verstanden und handeln leichtsinnig. Das ist ja erbärmlich.

Solcher Rummel der USA könne in den anderen Ländern nutzbringend sein. Aber bei uns kann er niemals gebührende Erfolge erreichen.

Weil der hochverehrte Oberste Führer Kim Jong Un mit weitsichtigem Scharfblick, außergewöhnlicher Führungsfähigkeit, beispielloser innerer Haltung und Courage an der Spitze unserer Revolution ist und es einmütige Geschlossenheit unserer Armee und unseres Volkes, die um ihn ehern geschart sind, und große Fähigkeit zur eigenen Stärkung gibt, erreicht unsere Republik weiterhin nur die Siege.

Dank dem Rummel der USA um die Sanktionen gegen uns wurden der unbeugsame Geisteskraft unserer Armee und unseres Volkes, die um den Führer fest geschart sind, und unerschöpfliche Kraft der Selbsthilfe und der eigenen Stärkung zugenommen. Als Ergebnis wurde nur unsere Verteidigungskraft gestärkt.

Unser jüngster 2. Probeschuss der ICBM „Hwasong-14“ ist ernsthafte Warnung für die USA, die bei den totalen Konfrontationen mit uns nur wiederholte Niederlage erleben und unbesonnen handeln.

Die lächerliche Kriegsfanfare gegen unseren Staat und extreme Bedrohung mit Sanktionen veranlassen uns nur zur weiteren Wachrüttelung und Anstrengnung und rechtfertigen unseren Besitz der Atomwaffen weiterhin.

Ein anachronistischer Wahnsinn der USA-Politiker, die allgemeine Staatsmacht und strategische Stellung unserer Republik, die außergewöhnlich gestärkt wurden, durch den Rummel um die Sanktionen zu unterminieren versuchen, erntet auch im USA-Festland nur den Spott.

Es gibt die Länder, die dem Sanktionsrummel seitens der USA beistehen, der unsere Maßnahme zur Hochentwicklung der Atomstreitmacht weitergin rechtfertigt, anstatt die Machenschaften der USA zur Sanktion gegen die DVR Korea zu verurteilen. Diese Länder wiegeln schließlich die Verschärfung der Lage auf der Koreanischen Halbinsel auf.

Für die USA wäre es gut, darüber nachzudenken, worin es den Weg zur Garantie der Sicherheit des USA-Festlandes gibt, anstatt ihre Kraft für aussichtslose Sanktionen gegen die DVR Korea aufzuwenden.


Antwort des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

Jüngst stößt der Rummel der USA um Sanktionen gegen verschiedene Länder der Welt auf den internationalen Widerstand. Diesbezüglich antwortete am 1. August der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf die Frage eines Journalisten der KZNA wie folgt:

Jüngst nimmt der internationale Widerstand gegen die Annahme eines neuen „Gesetzentwurfs für die Verhängung der Sanktionen über die DVR Korea, Russland und Iran“ durch das USA-Parlament zu.

Das Russland legte seinen Standpunkt dar, willkürlichen und groben Aktionen der USA tödliche Gegenschläge zu geben. Iran hat die Annahme des diesmaligen Gesetzentwurfs im USA-Parlament als völlige Feindseligkeit gegen sein eigenes Land festgelgt und erwidert darauf mit der Annahme der Gesetzentwürfe für dementsprechende Vergeltungsmaßnahmen.

Auch die EU-Länder wie Deutschland, Australien und Frankreich verleumden die Sanktionen der USA gegen Russland und unterstreichen ihren hartnäckigen Standpunkt, dass sie es nicht zulassen können, für die „Privilegierung der USA“ das Interesse der EU aufzugeben.

Ferner widersetzen sich auch China und Venezuela stark der Erhöhung des Grades der Bedrohungen mit Sanktionen durch die USA.

China warnte davor, infolge der „2. Sanktionen“ der USA gegen China würde ernsthafte Reiberei zwischen China und den USA nach sich gezogen. Der Präsident von Venezuela erwähnte, er würde entschiedene Erwiderungsmaßnahme gegen die Sanktionen der USA gegen sein Land treffen.

Der Rummel der USA um Sanktionen gegen verschiedene Länder der Welt ist von A bis Z unverschämtes Mittel für ihre eigenen Interessen.

Die Sanktionen der USA, die auf die „Wiederbelebung ihrer eigenen Ökonomie“ durch die Schaffung des Energiemarktes und Erweiterung von Exporten abzielen, verletzen ohne Zögern auch die Interessen ihrer Verbündeten bzw. ihrer befreundeten Länder, ganz zu schweigen von ihren Konkurrenten.

Diese Sanktionen der USA werden durch ihre Gesetzlosigkeit und Unverschämtheit überall in der Welt verurteilt und zurückgewiesen. Das ist sehr selbstverständlich.

Die Welt sollte die Gangsteraktionen der USA, nur ihre Interessen zu verfolgen und in beliebiger Zeit die Sanktionen über souveräne Staaten zu verhängen, niemals zulassen.

Die USA klammern sich wie besessen an ihre Sanktionen gegen die DVR Korea. Dem Wesen nach ist diese Machenschaft gerade der aggressiven Strategie der USA für die Herrschaft über die asiatisch-pazifische Region und der Realisierung der Ambition der US-Imperialisten nach der Weltherrschaft untergeordnet.

Die Bedrohungen durch extreme Sanktionen der USA gegen unsere Republik rütteln uns weiterhin wach und veranlassen uns zu weiteren Anstrenungen. Außerdem lassen diese nur den Willen unseres Volkes – mit der Macht der Selbsthilfe und der eigenen Stärkung das starke sozialistische Land aufzubauen – um tausendfach festigen.

Die USA müssen sich über neue Höhe allgemeiner Staatsmacht und strategischer Stellung unserer Republik im Klaren sein und nicht leichtsinnig handeln.


Losungen zum 1. Mai


Antwort des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

Jüngst wurden in wichtigen internationalen Konferenzen die Unterstützung und Solidarität mit unserer Republik ausgedrückt. Diesbezüglich antwortete am 28. September der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf die Frage eines Journalisten der Koreanischen Zentralen Nachrichtenagentur (KZNA) wie folgt:

Am 17. und 18. September fand auf der Insel Margarita (Venezuela) die 17. Gipfelkonferenz der blockfreien Länder mit Thema „Frieden für die Entwicklung, Souveränität und Solidarität“ statt. Auf der Konferenz wurden das endgültige Protokoll und die Margarita-Erklärung angenommen, welche den gemeinsamen Standpunkt der Mitgliedstaaten dieser Bewegung widerspiegeln.

Im endgültigen Protokoll der Gipfelkonferenz wurden aggressive Militärmanöver, Militärgewaltanwendung und betreffende Bedrohung gegen die Souveränität, territoriale Integrität und Unabhängigkeit der Mitgliedstaaten der Bewegung der Nichtpaktgebundenheit als grobe Verletzung der Prinzipien der UN-Charta und als aggressive Handlung verurteilt.

In Bezug darauf, dass die Resolutionen des UN-Sicherheitsrates über Sanktionen gegen Mitgliedstaaten der Bewegung der Nichtpaktgebundenheit angemessene rechtliche Grundlage, Unparteilichkeit und Gerechtigkeit ignoriert hatten, wurde im Protokoll ernsthafte Besorgnis gezeigt und die Verleugnung oder Verletzung des legitimen Rechts eines souveränen Staates wie der Weltraumerschließung und -nutzung zurückgewiesen.

Zugleich wurde auch der Standpunkt klar und eindeutig beleuchtet, das Sonderberichterstattersystem zurückzuweisen, das bei der Behandlung der Menschenrechtsfrage die Politisierung, Selektivität und den doppelten Maßstab verursacht.

Außerdem wurde auf der Ministerkonferenz der Gruppe der „77“, die während der 71. UN-Vollversammlung stattfand, eine Erklärung veröffentlicht, die einseitige Sanktionen gegen unsere Republik zurückwies und dazu auffordert, diese sofort aufzugeben. weiterlesen


KCNA: Miserable Human Rights Situation in U.S. and Western Countries Disclosed – Teil 2

Wir veröffentlichen nun den zweiten Teil einer Analyse der Koreanischen Menschenrechtsforschungsgesellschaft über die miserable Menschenrechtssituation in den westlichen Ländern.

Leider liegt uns der Text nur in Englisch vor.

Pyongyang, February 26 Juche 105 (2016) (KCNA) — The DPRK Association for Human Rights Studies in an indictment issued on Feb. 23 disclosed that the U.S. and western countries wantonly violated rights of the peoples of other countries under the signboard of „human rights“ and „democracy.“
According to it, the U.S. set up „cultural centers“ and „information services“ in more than a hundred countries of the world to systematically provide them with periodicals spreading the reactionary idea and American-style way of life.
Radio Free Asia set up in January, 1994 has broadcast in various national languages for 15 hours every day, 80 percent of its programs are aimed at spreading Yankee-style culture and slinging mud at the ideologies and culture of other countries.
Some countries of the EU and Japan have massively produced and spread reactionary publications slandering the ideologies and social systems of other countries and benumbing the sound thinking of people.
The U.S. and western countries put under their control the majority of international information exchange after seizing the three fourths of the world websites. They are making desperate efforts to quell the voices representing progress and justice and embellish their unpopular social system against human rights.
They prodded dissident forces in relevant countries into fostering social confusion and chaos and put pressure on their governments for taking actions against them under the pretext of „human rights abuses.“ In the long run, they staged military intervention in sovereign countries under the excuse of „protection of human rights.“
The U.S. had committed over 900 cases of operations for assassination and terror against prominent political figures and leading government officials of various countries from 1961 to 1976.
Its scenario to overturn the regimes of sovereign states still goes on in such anti-imperialist independent countries as Bolivia, Venezuela and Ecuador.
The U.S. and western countries are wantonly violating international laws adopted to prevent genocide and punish those involved in it under the signboard of „anti-terrorism war.“
About 14 000-110 000 innocent people died every year from 2001 to 2011 due to the U.S.-led „anti-terrorism war.“
For just 5 years since the U.S. invasion of Iraq in March, 2003, 1 205 000 Iraqi people were killed, a million missing, and nearly half of them are children. weiterlesen


Venezuela: Neue Beweise von Wahlbetrug untermauern Anfechtung gegen Abgeordnete der Rechten

Das kubanische Organ des ZK der KP Kubas Granma berichtete, dass es neue Beweise für einen Wahlbetrug der Rechten in Venezuela gibt. Es wird berichtet, dass diverse Aktionen von Barzahlung und Erpressung im Austausch für Wählerstimmen stattgefunden haben.

Der ganze sehr lesenswerte Bericht findet sich hier.

AiP-D Meinung: Natürlich verwundert es nicht, dass die Rechte, sicherlich mit Finanzmitteln der CIA und der Wall Street, Wählerstimmen in Venezuela gekauft hat. Überall auf der Welt gehen die US-Imperialisten und ihre Helfershelfer mehr oder weniger verdeckt subversiv gegen legitime und völkerrechtlich anerkannte Regierungen vor, treten also den mehrheitlichen Volkswillen mit Füßen und installieren ihnen hörige Regierungen, die dann die Bodenschätze, Wasservorräte und Arbeitskraft der Völker an den Westen verschleudern.

Man muss abwarten, was noch alles herauskommt, und das nicht nur in Venezuela sondern auch in Argentinien, wo inzwischen offenkundig ist, dass der neue Präsident Mauricio Macri nur noch per Dekret regiert und permanent gegen die Verfassung verstößt. Doch gibt es da irgendwelche Proteste der USA oder von EU-Staaten? Nein, natürlich nicht, denn dieser Präsident, so unsauber er auch auftritt, ist ja „unser“ Präsident, da darf man dann nicht so genau hinschauen. Und unsere Medien ducken sich da auch gerne mal weg.

Interessante Beiträge dazu findet man hier und aktueller hier.


Lest und studiert „Die Wahrheit“ – Organ der AiP-D Bezirksverwaltung Berlin !

DW - 025 - Venezuela


Würdige Veranstaltungen zum 60. Geburtstag unseres Vorsitzenden Genossen Michael Koth durchgeführt

Aus Anlass des 60. Geburtstages unseres Vorsitzenden Genossen Michael Koth fanden am 16., 23. und 30. Oktober sowie am 07. und 14. November festliche Zusammenkünfte mit vielen Mitgliedern, Genossen und Kampfgefährten in einer Berliner Arbeitergaststätte statt. Zugegen waren auch alle Abteilungsleiter im Kollegium und ein Genosse der Botschaft der DVR Korea in der BRD als Ehrengast.

Ferner erfreute uns sehr, dass der revolutionäre Buchautor, der Kumpel, Kämpfer und Kommunist Genosse Dr. Klaus Blessing (Staatssekretär für Metallurgie und Stellvertretender Minister für Schwer- und Maschinenbau a. D.) und die mutige Friedenskämpferin und Autorin des wegweisenden Buches „Die Ukraine im Fokus der NATO – Rußland, das eigentliche Ziel“, Genossin Brigitte Queck (Diplom-Staatswissenschaftlerin Außenpolitik) von den Müttern gegen den Krieg Berlin-Brandenburg durch ihre Anwesenheit bereicherten.

Auch die mündliche Grußbotschaft des Genossen Oberst a. D. Reinhard Grimmer (einer der Stellvertreter des Genossen Erich Mielke, Minister für Staatssicherheit) löste beim Geburtstagskind und allen Teilnehmern große Freude und Begeisterung aus. Wir wünschen auf diesm Wege dem Genossen Oberst baldigste vollständige Genesung! weiterlesen