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1. Mai Frankfurt/Oder: Schalmeienklänge, rote und schwarze Fahnen wehen im Wind

Damit hatte wohl niemand gerechnet… am 1. Mai 2017 führte die Antiimperialistische Plattform Deutschland (AiP-D) gemeinsam mit freien jungen patriotisch gesinnten Kräften eine Kundgebung durch, die in dieser Art vermutlich seit der Konterrevolution 1989/90 so nicht mehr stattgefunden haben dürfte. Im Gegensatz zu DGB, „Linke“ und anderen selbsterklärten „Gutmenschen“, die seit Jahren bei ihren Veranstaltungen am Ufer der Oder die Bevölkerung mit solchen „kulturellen“ Errungenschaften wie Hip-Hop-Musik und Jazz-Orchestern quälen, schallte heuer über den Platz am Rathaus revolutionäre Schalmeienmusik. Nicht ohne Grund wurde diese gewählt, da schon in den 1929er und 1930er jahren unterschiedliche Strömungen der Arbeiter- und Volksbewegungen die Schalmei als Agitationmittel einsetzten und somit das Gemeinsame und nicht das Trennende betonten.

Übrigens fanden bei vielen Zuschauern älteren Jahrgangs die Schalmeienlieder großen Anklang. Immer wieder wurden wir gefragt, ob dies eine Kundgebung der Kommunistischen Plattform sei, bzw. ob wir von der örtlichen DKP kämen. Zur Schande der Führung dieser Organisationen und zur Ehre unserer Teilnehmer mussten wir dies leider verneinen.

Während am Anfang der Platz völlig menschenleer war, sammelten sich schon wenige Minuten nach Beginn der Kundgebung immer mehr Menschen aller Klassen und Schichten, die zufällig bei ihrem Frühspaziergang auf uns stießen, und mit denen es zu herzlichen, sachlichen aber auch kontroversen Diskussionen über die aktuelle Lage in Deutschland und der Welt ging. Alle Gesprächspartner waren sich darin einig, dass das heutige Deutschland kein souveräner Staat ist und der US-Imperialismus nicht nur der Hauptfeind des deutschenVolkes sondern der gesamten Menschheit ist. Erstaunlicherweise erkannten viele ältere Mitbürger sofort die stolze Fahne der DVR Korea und quittierten diese mit solchen Sätzen wie: „das habe ich ja hier 28 Jahre nicht gesehen; ist das großartig!“.

Während der Rede unseres Vorsitzenden Genossen Michael Koth waren es gerade diese Menschen, die seine begeisternde Solidaritätserklärung mit dem sozialistischen Korea mit dem meisten Beifall bedachten.

Als erster Redner sprach Jugendfreund Björn Brusak und entlarvte die herrschende Klasse mit einem Feuerwerk von Fakten und Argumenten in ihrer Verlogenheit auf allen Gebieten. Seinen Ausruf Der Hauptfeind steht im eigenen Land, um mal mit Karl Liebknecht zu sprechen, unterstützen wir voll, aber dieser muss noch präzisiert werden, dass es sich hierbei um die deutsche Monopolbourgeoisie mit der kapitalistischen Einheitspartei Deutschlands an der Spitze handelt. Er sagte weiter, dass die nationale Frage untrennbar mit der sozialen Frage verbunden ist und der Riss nicht zwischen rechts und links sondern zwischen unten und oben geht.

Als weitere Redner sprach ein ehemaliger Angehöriger des Wachregiments FED. Er entlarvte anhand konkreter Zahlen und Fakten der letzten Jahre den massiven Sozialabbau nicht nur in Frankfurt/Oder zu Lasten der einfachen Menschen und die massive Alimentierung diverser Asyl-Erpresser, wobei er sich als wahrer Anhänger der Völkerfreundschaft mit allen Vertragsarbeitern, die in der DDR tätig waren bzw. ausländischen Genossen, die beim MfS die Ausbildung erhielten, solidarisch erklärte und diese Menschen als beste Söhne und Töchter ihrer Heimatländer bezeichnete. Während seines Redebeitrags kam es zu einer bewegenden Begegnung mit einem älteren Ehepaar, die einen Genossen von uns, der die AiP-Fahne schwenkte, ansprachen mit den Worten: „Das ist doch unser Symbol, Schorsch, es ist doch unser Symbol!“, worauf ihr Ehemann sich wie selbstverständlich freundlich „outete“ mit den Worten: „Wir waren bis zur Katastrophe Angehörige der Bezirksverwaltung Frankfurt/Oder des Ministeriums, Ihr habt aber Mut, dass Ihr unser Symbol zeigt!“. Wir konnten nur erwidern, dass es für uns eine Selbstverständlichkeit ist, sich zu den positiven Traditionen der DDR und des MfS zu bekennen, und dass es traurig ist, dass die sog. „linken“ Kräfte im Chor des Klassengegners die Hetze gegen die DDR und das MfS mit betreiben.

Wir bedanken uns besonders bei dem zufällig anwesenden Hoffotografen der Pseudo-Antifa, der uns mit seinen Fotos und seinem Bericht viel Freude bereitet hat. Die Bemerkung, dass unser Genosse Vorsitzender einer der dienstältesten Querfrontler sei, betrachten wir als ein großes Lob! Auch für verwirrte Bürger stehen wir jederzeit zu einer Diskussion ohne Gewalt und auf Augenhöhe sowie unter gegenseitigem Respekt zur Verfügung, denn wir halten es weiter mit dem Genossen Walter Ulbricht: „Deutsche an einen Tisch!“.

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Brigitte Queck: Regime Change-Befürworter auch in den Reihen der Friedensbewegung

Die Partei Die Linke, nebst ihrer Kommunistischen Plattform, könnten eine Alternative zur AfD und anderen bürgerlichen Parteien in Deutschland sein

Aber streben sie das auch ernsthaft an?

von Brigitte Queck, Diplomstaatswissenschaftlerin Außenpolitik

Am 19.11.2016 nahm ich als Außenstehende an der 3. Tagung der 18. Bundeskonferenz der Kommunistischen Plattform der Partei Die Linke teil, auf der auch eine Wahl des Bundessprecherrates und des Bundeskoordinierungsrates erfolgte. Auch Rim Farha wurde erneut in diesen Bundessprecherrat gewählt. Zugleich ist die kurdische Syrerin auch Mitglied der Oppositionsgruppierung um Michel Kilo, der von Anbeginn (siehe Interview vom 30. August 2014 gegenüber der Website SyriaDeeply.org) einen US-Militärschlag forderte, „um das Assad-Regime zu stürzen“!!!

Dass Regime Change*-Befürworter auch in den Reihen der Friedensbewegung tätig sind, zeigte eine konzertierte Aktion von Frauen der Bewegung CODEPINK – Women For Peace zusammen mit Elias Perabo, dem Netzwerkaktivisten von Adopt a Revolution während der Syrienkonferenz Anfang 2014 in Montreux! (siehe: www.3sat.de/page/?source=/kulturzeit/themen/174589/index.html )

Mit anderen Worten, an diesen beiden Beispielen wird wieder einmal deutlich, dass Regime Change-Befürworter sich ungehindert munter in den Reihen der Partei Die Linke und der Friedensbewegung tummeln dürfen, obwohl sie dort NICHTS ZU SUCHEN hätten!!!

Da können die Partei Die Linke und auch die Friedensbewegung noch so hehre Friedensappelle aussenden, wenn sie bei sich solche im Sinne der US/NATO arbeitenden „Aktivisten“ dulden!!!

Übrigens stelle ich mir schon lange die Frage, wieso bei dem in den USA noch immer geltendem Patriot Act (s.u.), der Friedensaktivisten in den USA oft nicht erlaubt, eigene Verwandte innerhalb des Landes zu besuchen, ANDEREN „FRIEDENSAKTIVISTEN“ ABER OHNE WEITERES GESTATTET IST, INS AUSLAND ZU FAHREN ?!

WER BEZAHLT DIESE ZULETZT GENANNTEN „FRIEDENSAKTIVISTEN“, UND IN WESSEN INTERESSE AGIEREN SIE WELTWEIT?

Quellen:

  1. Adopt a Revolution | …den syrischen Frühling unterstützen! https://www.adoptrevolution.org
  2. USA PATRIOT Act – Wikipedia https://de.wikipedia.org/wiki/USA_PATRIOT_Act

USA PATRIOT Act steht als Akronym für Uniting and Strengthening America by Providing Appropriate Tools Required to Intercept and Obstruct Terrorism Act of 2001, deutsch etwa: „Gesetz zur Einigung und Stärkung Amerikas durch Bereitstellung geeigneter Instrumente, um Terrorismus aufzuhalten und zu blockieren“.

*Durch Regime Changes der US/NATO vom 2. Weltkrieg bis heute kamen mehr Menschen ums Leben, als im 1. und 2. Weltkrieg zusammengenommen!!!